Bezirksvertretung Huckarde

Niederschrift (öffentlich)

über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde

am 18.03.2015
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr


Anwesend: 17 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 18.03.2015, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 25.02.2015


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden
-keine Vorlagen-

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Jahresabschlussbericht 2014 über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00621-15)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
-keine Vorlagen-

7. Schulen

7.1 Feuerwerk anlässlich der Huckarder Pfingstkirmes am 26.05.2015
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00374-15)

7.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2015/16 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00160-15)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Kulturförderung im Stadtbezirk 2015 und Restmittel 2014
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00482-15)

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2015 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00244-15)

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
-keine Vorlagen-

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 1. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00527-15)

11.1.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 147 - Einzelhandelsstandort Parsevalstraße - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung der Begründung vom 15.08.2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00397-15)

11.2 Anträge der Fraktionen

11.2.1 Verbesserung und Aufwertung der Bezirkssportanlage Huckarde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00761-15)

11.2.2 Kataster für städtische Restflächen in Huckarde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00762-15)

11.2.3 Gehwegabsenkung Bushof
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00763-15)

11.2.4 Abpfostung des Gehweges Müllerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00764-15)

11.2.5 Aufwertung des Europabildes im Sitzungssaal der BV Huckarde
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00765-15)

11.2.6 Versetzung des Wartehäuschens an der Busschleife Deusen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00766-15)

11.2.7 Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00753-15)

11.2.8 Jugendarbeit Deusen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00754-15)

11.2.9 Maßnahmen gegen LKW Durchfahrten an der Franziusstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00755-15)

11.2.10 Instandsetzung Wegebeleuchtung an der Urbanus Grundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00756-15)

11.2.11 Barrierefreie Schule im Stadtbezirk Huckarde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00757-15)

11.2.12 Aufstellung einer Give-Box an der Jugendfreizeitstätte
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00710-15)

11.2.13 Kostenermittlung für die Anbringung eines Parkplatzschildes
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00711-15)

11.2.14 Einrichtung eines Energie-Erlebnispfades über erneuerbare Energien, Energieeffizienz- und Energieeinsparung in/um Huckarde
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00759-15)

11.3 Mitteilungen
-keine Vorlagen-

12. Anfragen

12.1 Kleingartenanlage im Stadtbezirk Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00758-15)

12.2 Anbringung von Tempo 30- Piktogrammen auf der Varziner Straße
Anfrage zur TO (Demokratische Unabhängige Wählervereinigung (DUW))
(Drucksache Nr.: 00752-15)

12.3 Errichtung einer Lärmschutzwand im Baugebiet Hu 144 Rahmer Wald
Anfrage zur TO (Demokratische Unabhängige Wählervereinigung (DUW))
(Drucksache Nr.: 00677-15)

13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Reinigung des Bereiches Verbindungsweg zwischen Braunsbergweg und Gaudigstraße inkl. Roßbachbrücke
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11683-14-E1)

13.2 Geländer der Brücke am Kreyenbach, Halmweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13774-14-E1)

13.3 Zustandsbeschreibung der Sanitär- und Toilettenanlagen an allen Schulen im Stadtbezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14506-14-E1)

13.4 Bundeswehr an Schulen im Bezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14137-14-E1)

14. Mitteilungen der Geschäftsführung

14.1 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in der öffentl. Grünanlage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00687-15)

14.2 Mitteilung über geplante Veranstaltungen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00725-15)

14.3 Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Huckarde
hier: Status Fachbereich unerledigt, in Ausführung und erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00741-15)




Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Kalayci benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um folgenden TOP im Wege der Dringlichkeit als Tischvorlage erweitert:

8.2 Kulturförderung im Stadtbezirk 2015

Zu TOP

11.1.2 Bauleitplanungwird ein Schreiben der Gemeinsamen Unteren Umweltschutzbehörde der Städte Bochum, Dortmund und Hagen zu Kenntnis gegeben.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 25.02.2015

Die Niederschrift über die 07. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 25.02.2015 wird einstimmig genehmigt.



2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

zu TOP 2.1
Außensportgerät für das Jugendzentrum Rahm

Ein Besucher der Jugendfreizeitstätte äußert den Wunsch nach Beschaffung eines Außensportgerätes für die Nutzer des Fitnessbereiches der Einrichtung. Die voraussichtlichen Kosten werden mit 11.000 – 12.000 € beziffert.

Der Bezirksbürgermeister kündigt die Prüfung des Anliegens durch die Fraktionen und ggf. eine entsprechende Beschlussfassung in der nächsten Sitzung an.




3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden
-keine Vorlagen-

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Jahresabschlussbericht 2014 über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00621-15)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den Jahresabschlussbericht 2014 zur Kenntnis.






6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
-keine Vorlagen-

7. Schulen

zu TOP 7.1
Feuerwerk anlässlich der Huckarder Pfingstkirmes am 26.05.2015
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00374-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung DO-Huckarde beschließt einstimmig die Durchführung eines Feuerwerkes am 26.05.2015 anlässlich der Huckarder Pfingstkirmes auf dem Schulhof der Urbanus-Grundschule.




zu TOP 7.2
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2015/16 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00160-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den Bericht zum Anmeldeverfahren 2015/16 an den Grundschulen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.




8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Kulturförderung im Stadtbezirk 2015 und Restmittel 2014
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00482-15)

Beschluss:
Der nachfolgend aufgeführte gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird einstimmig beschlossen.

Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt, die Sparkassenmittel in Höhe von 520,00 € für nachfolgende Veranstaltungen einzusetzen.

Über die Verwendung des Restbetrages in Höhe von 2.720,00 € (Gesamtsumme: 3.240,00 €) wird zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen.

Stadt- und Landesbibliothek Huckarde 520,00 €


zu TOP 8.2
Kulturförderung im Stadtbezirk 2015
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Demokratische Unabhängige Wählervereinigung (DUW), Die Linke)
(Drucksache Nr.: 00848-15)

Auf Bitte von Frau Bernstein (CDU-Fraktion) wird über die beiden Teile des Antrages getrennt abgestimmt. Frau Bernstein nimmt an der Abstimmung über den Förderbetrag für die Interessengemeinschaft Huckarder Vereine nicht teil.

Beschluss:
Beide Teile des nachfolgend aufgeführten gemeinsamen Antrages der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Fraktion Die LINKE und DUW werden einstimmig beschlossen.

Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt, die Sparkassenmittel in Höhe von 2.720,00 € für
nachfolgende Veranstaltungen einzusetzen:

Frauenzentrum Huckarde 1.000,00 €
Interessengemeinschaft Huckarder Vereine 1.720,00 €

Die Sparkassenmittel für das Jahr 2015 sind damit ausgeschöpft. Ein Restbetrag steht nicht mehr zur Verfügung.


9. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 9.1
Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2015 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00244-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage der Verwaltung mit dem nachfolgend aufgeführten Beschlussvorschlag zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschließt die in der Anlage 3 dargestellten und geplanten Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ab dem 01.08.2015 und die nach dem Interessenbekundungsverfahren des Jugendamtes im Benehmen mit den Trägern vorgeschlagenen Trägerschaften für neue Tageseinrichtungen für Kinder in Dortmund sowie den in der Vorlage dargestellten Ausbau der Kindertagespflege um 360 Plätze für Kinder unter drei Jahren ab dem 01.05.2015.



10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
-keine Vorlagen-

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 11.1.1
1. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00527-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den 1. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.




zu TOP 11.1.2
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 147 - Einzelhandelsstandort Parsevalstraße - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung der Begründung vom 15.08.2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00397-15)
Der Bezirksbürgermeister schlägt vor, die Behandlung der Vorlage wegen der Bedenken der Unteren Umweltschutzbehörde zunächst zu vertagen.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde gibt zu dem nachfolgend aufgeführten Beschlussvorschlag keine Empfehlung ab. Die Vorlage wird in der nächsten Sitzung am 29.04.15 erneut behandelt.

Der Rat der Stadt

I. hat die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 147 – Einzelhandelsstandort Parsevalstraße – vorgebrachten Anregungen geprüft und beschließt, den Anregungen zu Punkt 6.1 dieser Beschlussvorlage nicht zu folgen.

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414/FNA 213-1).

II. beschließt die Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 147 – Einzelhandelsstandort Parsevalstraße – für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten Geltungsbereich mit dem durch Beschluss des Rates vom 13.11.2014 offen gelegenen Inhalt als Satzung.

Rechtsgrundlage:
§ 10 i. V. m. § 13 BauGB und i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023).

III. beschließt, der Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 147 die Begründung vom 15.08.2014 beizufügen.

Rechtsgrundlage:
§ 9 Abs. 8 BauGB und § 2a BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW.



11.2 Anträge der Fraktionen

zu TOP 11.2.1
Verbesserung und Aufwertung der Bezirkssportanlage Huckarde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00761-15)
Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die BV Huckarde bittet die Verwaltung um Überprüfung der Bezirkssportanlage Huckarde, insbesondere im Hinblick auf die Umrandung der Laufbahn auf der Innenseite zum Rasenplatz. Hier sind diverse Randelemente nicht in dem gewünschten Zustand. Gleichwohl ist es sinnvoll in einem Ortstermin mit der Verwaltung über eine Verbesserung der Bezirkssportanlage zu beraten.

Begründung:

Die Bezirkssportanlage Huckarde hat, wie andere Sportplätze in diesem Stadtbezirk auch, den Charakter eines Aushängeschildes für den STBZ. Bundesjugendspiele finden dort ebenfalls regelmäßig statt. Wir erhoffen uns in einem Ortstermin Aufschlüsse in wie weit die Anlange sukzessive aufgewertet werden kann.




zu TOP 11.2.2
Kataster für städtische Restflächen in Huckarde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00762-15)
Herr Knaebe stellt klar, dass mit dem Antrag keine Kleinstflächen, wie Baumscheiben, gemeint seien, sondern Restgrünflächen in der Zuständigkeit des Tiefbauamtes, die durch eine ansprechende Gestaltung aufgewertet werden könnten.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die BV Huckarde bittet die Verwaltung um eine Aufzeichnung der städtischen Flächen, die als Restflächen bezeichnet werden um die sich das Tiefbauamt kümmert.

Begründung:

In einem Vortrag zur letzten BV Sitzung wurde das ökologische Flächenmanagement vorgestellt. Es wurde klar, dass einige Flächen als Restflächen bezeichnet wurden, die offensichtlich vom Tiefbauamt „betreut“ werden. Sofern Kenntnis über diese städtischen Flächen für die BV gegeben ist, kann dort über entsprechende Nutzungen diskutiert werden.



zu TOP 11.2.3
Gehwegabsenkung Bushof
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00763-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die Verwaltung wird gebeten, am Huckarder Bushof eine Gehwegabsenkung zu realisieren. Diese Gehwegabsenkung soll das rechtwinklige Überqueren der Oberfeldstraße auf kürzestem Wege zwischen Bushof und Unterführung zur Altfriedstraße ermöglichen.

Begründung: Die vorhandene Gehwegabsenkung befindet sich direkt im Kurvenbereich, so dass gerade mobilitätseingeschränkte Passanten die Straße in einer Konkurrenzsituation zum abbiegenden Autoverkehr überqueren müssen. Der Antrag auf Einrichtung einer Querungshilfe wurde abgelehnt. Aus diesem Grund soll die Situation zumindest durch eine sinnvolle Gehwegabsenkung optimiert werden



zu TOP 11.2.4
Abpfostung des Gehweges Müllerstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00764-15)
Es besteht Unklarheit, ob eine Abpfostung des Gehweges wegen seiner geringen Breite möglich ist. Der ursprünglichen Antrag wird daher in eine Bitte um Prüfung geändert.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die BV Huckarde bittet die Verwaltung zu prüfen, wie das Parken auf dem Gehweg vom Kastanienhof Richtung Dorf an der Müllerstraße auf der Seite zum Pfarrhaus verhindert werden kann. Gemeint ist hier die komplette Länge zwischen der Einfahrt zum Parkplatz Kastanienhof entlang der Mauer zum Kirchengrundstück. Ausgenommen der Einfahrt zum Geländer der Emschergenossenschaft. Die Maßnahme (evtl. Abpfostung) soll ggf. kostenneutral für die Bezirksvertretung realisiert werden.

Begründung:

Leider parken des Öfteren Fahrzeuge hälftig auf dem ohnehin schmalen Gehweg. Anwohner des Kastanienhofes müssen dann mit ihren Rollatoren die Straße nutzen. Da es ihnen anschließend wieder Schwierigkeiten bereitet auf den dann nicht abgesenkten Gehweg zu kommen, sieht die SPD Fraktion die Notwendigkeit zu dieser Maßnahme. Die Parksituation würde sich durch ein Abpfostung nicht verändern, die Fahrzeuge würden lediglich komplett auf der Fahrbahn parken.



zu TOP 11.2.5
Aufwertung des Europabildes im Sitzungssaal der BV Huckarde
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00765-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktionen SPD, CDU und B`90/Die Grünen:

Die Fraktionen bitten die Verwaltung um Prüfung und Kostenermittlung zur Aufwertung des Europabildes im Sitzungsaal der BV-Huckarde.

Begründung: Die jetzige Aufhängung und Präsentation des Bildes entspricht nicht der Bedeutung dieses Kunstwerkes. Die BV Huckarde bittet daher die Verwaltung Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, die der Bedeutung dieses Bildes gerecht werden. Die BV bittet um Kostenermittlung und Vorschläge, die eine dauerhafte und nachhaltige Lösung möglich machen.

zu TOP 11.2.6
Versetzung des Wartehäuschens an der Busschleife Deusen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00766-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die SPD Fraktion bittet darum, das Wartehäuschen möglichst zeitnah von seinem jetzigen Standort in der Busschleife direkt an die Deusener Straße zu versetzen.

Begründung: Die Haltestelle wurde schon vor einigen Jahren von der Busschleife zur Deusener Straße verlegt. Nicht aber das Unterstellhäuschen. Kunden, die auf den Bus warten, haben somit keinen Schutz mehr vor Regen. Wenn sie jedoch die weiter entfernte Unterstellmöglichkeit an der Busschleife nutzen, ist die Deusener Straße nicht einsehbar und die Ankunft des Busses wird verspätet registriert. Andererseits nehmen die Busfahrer die dort wartenden Menschen ebenfalls oft nicht war, und fahren einfach vorbei. Besonders älteren Menschen, die von da aus länger brauchen, um den haltenden Bus zu erreichen, ist das schon häufig passiert.

zu TOP 11.2.7
Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00753-15)
Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung möge in der BV Huckarde die einzelnen Belastungsschwerpunkte der Prioritätsstufen 2 und 3 im Stadtbezirk Huckarde benennen und erläutern.
Weiterhin von Interesse ist:
Begründung:
Lärm macht krank!
Daher sind grundsätzliche Strategien für eine nachhaltige und wahrnehmbare Lärmminderung hoch belasteter bewohnter Gebiete durchzuführen.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Lärmpegel der angegebenen Prioritätsstufen sogar noch höher liegen können, da die Bevölkerungsdichte mit bewertet wird.





zu TOP 11.2.8
Jugendarbeit Deusen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00754-15)
Der ursprünglich auf eine Berichterstattung in der Bezirksvertretung gerichtete Antrag wird abgeändert in einen Antrag auf Erstellung einer schriftlichen Stellungnahme.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt mehrheitlich bei einer Gegenstimme (Herr Kalayci, Fraktion Die LINKE und DUW) und zwei Enthaltungen (Herr Meyer, Fraktion Die LINKE und DUW und Herr Tegethoff, CDU-Fraktion) nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung wird um eine schriftliche Stellungnahme (Konzept) zur künftigen Jugendarbeit in Deusen gebeten.

Begründung:
Momentan gibt es keine Anlaufpunkte mehr in der Grafengrundschule und durch den Jugendbus des Jugendamtes.
Das Konzept des Jugendhauses, in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt, scheint ebenfalls beendet.
Wir erwarten nachhaltige Konzepte für die Zukunft.
Insbesondere wegen der Insellage Deusens ist eine an mehreren Tagen angebotene Jugendarbeit weiterhin sinnvoll.
Falls die „Fallzahlen“ rückläufig sind ist die Erarbeitung eines neuen Konzeptes nicht nur sinnvoll, sondern eine echte Herausforderung, vor der man nicht zurückschrecken sollte. Auch nicht aus Kostengründen!


zu TOP 11.2.9
Maßnahmen gegen LKW Durchfahrten an der Franziusstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00755-15)
Herr Bernstein (CDU-Fraktion) korrigiert den Antrag dahin gehend, dass die Durchfahrthöhe an den Seiten lediglich 2,10 m betrage.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung möge prüfen, welche Maßnahmen sinnvoll sind, um zu verhindern, dass der LKW-Schwerlastverkehr bis zur Eisenbahnbrücke fährt. Dann aber mühsam rückwärts wieder zurück rangieren muss.

Begründung:
Die Rundbogenbrücke hat eine maximale Durchfahrtshöhe von 3 m. An den Seiten sogar nur 2,30 m.
Da sie von der Kreuzung Franziusstraße/Westfaliastraße aus nicht einsehbar ist, fahren viele LKW in die Falle.
Wir schlagen vor, zum einen das Warnschild mit der Höhenbegrenzung 3 m auch um die Höhenwerte im seitlichen Bereich, von 2,30 m, zu ergänzen.
Eine weitere sinnvolle Maßnahme wäre eine, über der Straße hängende Höhenbegrenzungsbake. Diese sollte den runden Charakter der Brückendurchfahrt wiedergeben.





zu TOP 11.2.10
Instandsetzung Wegebeleuchtung an der Urbanus Grundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00756-15)
Herr Bernstein (CDU-Fraktion) erläutert, dass der Hausmeister seit zwei Jahren vergeblich versuche, bei der Verwaltung die Instandsetzung der Lampe zu veranlassen.

Der Bezirksbürgermeister ist der Ansicht, dass die Stadt Dortmund die Beleuchtung zunächst in Ordnung zu bringen und danach zu prüfen habe, ob Regressmöglichkeiten gegenüber Dritten bestünden.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung möge am Fußweg, der von der Rossbachstrasse zur Schule führt, die erste Lampe instand setzen lassen.

Begründung:
Scheinbar ist bei Ausschachtungsarbeiten beim benachbarten Privatgebäude das Versorgungskabel beschädigt worden.



zu TOP 11.2.11
Barrierefreie Schule im Stadtbezirk Huckarde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00757-15)
Der ursprünglich auf eine Berichterstattung in der Bezirksvertretung gerichtete Antrag wird abgeändert in einen Antrag auf Erstellung einer schriftlichen Stellungnahme.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung wird um einen schriftlichen Bericht gebeten, welche sinnvollen baulichen
Maßnahmen an den Schulen geplant sind, um die Barrierefreiheit zu erreichen.
Wie ist der Stand der Umsetzung.

Begründung:
Durch die Inklusion in Zusammenhang mit dem freien Schulauswahlrecht der Eltern ist
es nur logisch, dass alle Schulen aller Schulformen durch bauliche Maßnahmen dem
Bedarf angepasst werden müssen.
Nur an erster Stelle sind hier die zwei Grundschulen (Hansa- und Hangeney
Grundschule) baulich zu ergänzen.
Aktuell beplant werden insgesamt sechs Grundschulen für fünf Stadtbezirke in
Dortmund.
Acht Grundschulen in Dortmund gehören bereits zum Bestand.


zu TOP 11.2.12
Aufstellung einer Give-Box an der Jugendfreizeitstätte
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00710-15)
Frau Schultze (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) erläutert, dass das Projekt eigenverantwortlich von der Jugendfreizeitstätte Rahm durchgeführt und aus Mitteln der Bezirksvertretung finanziert werden solle. Die Einrichtung würde später auch die Betreuung der Give-Box sicher stellen.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen:

Aufstellung einer Give-Box an der Jugendfreizeitstätte.

Beschluss:
Die BV unterstützt die Aufstellung einer Give-Box und weist die Verwaltung darauf hin,
diesbezüglich jegliche Maßnahmen durchzuführen.

Begründung:
Die Jugendfreizeitstätte Rahm plant im Rahmen eines Projektes mit Jugendlichen über Nachhaltigkeit eine Give-Box zu errichten. Die Give-Box verfolgt das gleiche Prinzip wie der Bücherschrank. Jedermann kann die Give-Box mit gebunkerten und nicht mehr benötigten, aber intakten Gerätschaften und anderen Gebrauchsgütern des täglichen Bedarfs „befüllen“ und sich im Gegenzug selbst ein „kleines benötigtes Geschenk“ mit nach Hause nehmen. Das ist nicht nur sozial, sondern auch nachhaltig, denn es spart die Produktion neuer Güter und den -durch Wegwerfen entstandenen- Müll. Das Konzept fördert somit Nachhaltigkeit, schont Ressourcen und stärkt das Bewusstsein der Jugendlichen, sowie fördert indirekt sogar die Nachbarschaft. Es hilft auch anderen Menschen, befreit von herumliegenden Krempel und schafft ein neues Bewusstsein jenseits von klassischen Konsum und Besitz.
Zusätzlich wertet die Give-Box unseren Stadtteil erheblich auf.





zu TOP 11.2.13
Kostenermittlung für die Anbringung eines Parkplatzschildes
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00711-15)
Der ursprüngliche Antrag wird dahin gehend geändert, dass nicht mehr die Kosten der Beschilderung ermittelt, sondern die Beschilderung durch die zuständige Stelle realisiert werden soll.

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen:

Beschluss:
Die BV unterstützt die Beschilderung an der E-Ladestation und bittet die Verwaltung, über das Tiefbauamt eine Beschilderung der StVO entsprechend zu realisieren.

Begründung:
Nach Errichtung der Ladestation in eines der Parkbuchten an der Rahmer Str. auf Höhe der Sparkasse stellen wir fest, dass diese E-Parkplätze zu normalen und auch außerhalb der Geschäftszeiten permanent durch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zugeparkt werden. Dadurch stehen Sie potenziellen Elektrofahrzeugen nicht zur Verfügung. Auch wenn eine entsprechende Beschilderung in der StVO zwar nicht vorgesehen ist, entschied das Oberlandesgericht Hamm das ein Parkplatzschild mit dem Hinweis „Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs“ ein rechtmäßiges Parkverbot beinhalte.





zu TOP 11.2.14
Einrichtung eines Energie-Erlebnispfades über erneuerbare Energien, Energieeffizienz- und Energieeinsparung in/um Huckarde
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00759-15)

Beschluss:
Über den nachfolgend aufgeführten Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird mit folgendem Ergebnis abgestimmt: 8 Stimmen dafür (CDU-Fraktion außer Herrn Tegethoff, Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE und DUW), 8 Stimmen dagegen (SPD-Fraktion) und eine Enthaltung (Herr Tegethoff, CDU-Fraktion).
Gem. § 50 (1) S.2 Gemeindeordnung NW wird der Antrag damit abgelehnt.

Einrichtung eines Energie-Erlebnispfades über Erneuerbare Energien, Energieeffizienz- und Energieeinsparung in/um Huckarde

Beschluss:
Die BV unterstützt die Überprüfung für die Errichtung eines Energieerlebnispfades über Erneuerbare Energieen, Energieeffizienz- und Energieeinsparungen

Begründung:
Die Stadt Dortmund war Sieger in der Kategorie „Deutschlands nachhaltigste Großstädte 2014“.
Mit Innovationen und umfassenden Maßnahmen will Dortmund weiterhin ehrgeizige Ziele im
Klima- und Umweltschutz erreichen. Ein Energie-Erlebnispfad würde in diesem
Zusammenhang beispielhaft über die Themen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und
Energieeinsparung entlang einer Route informieren. An insgesamt bis zu 10 Stationen könnten
dann ausgewählte Themen rund um Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare
Energiegewinnung anschaulich dargestellt werden. Die Inhalte der Stationen würden vorher
gemeinsam mit den Akteuren dieses Pfades erarbeitet (Gesamtschule, Grundschulen,
Kindergärten, Sportvereine, Privateigentümer, Geldinstitut, Pfarrgemeinde, Kirchengemeinde,
HRH, Gewerbeparkhansa, Geschäftsleute, Parteien, Wirtschaftsförderung und die BV)
werden. Ein Energie-Erlebnispfad erreicht nebenbei eine hohe Identifikation im Ort, ist
Werbung für den Ortsteil, wertet den Ortsteil auf und zeigt konkret Handlungsmöglichkeiten
für Jedermann zur Energieeinsparung, zur Effizienzsteigerung, zum Klimaschutz und zur
Klimaanpassung. Ferner erhält jeder z. B. Einblick ins Wassersparen, die Fußballmannschaft des
Sportvereins erklärt, warum Fahrgemeinschaften sinnvoll sind, und ein Rentner erläutert,
warum auch im hohen Alter das Energiesparen im eigenen Energie-Erlebnispfad Haus ein
wichtiges Thema ist. Die unterschiedlichen Themenstellungen finden dann Aufnahme in die
Lehrpläne der örtlichen Schulen. Sie sind auch dann Gegenstand eines regionalen
Bildungsangebotes und von Lehrerfortbildungen. In Zusammenhang mit der HRH kann dann
eine „energetische Reise“ aus der Vergangenheit in die Zukunft an einem Pfad erlebbar
dargestellt werden.


11.3 Mitteilungen
-keine Vorlagen-

12. Anfragen

zu TOP 12.1
Kleingartenanlage im Stadtbezirk Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00758-15)
Die Anfrage wird weitergeleitet.



zu TOP 12.2
Anbringung von Tempo 30- Piktogrammen auf der Varziner Straße
Anfrage zur TO (Demokratische Unabhängige Wählervereinigung (DUW))
(Drucksache Nr.: 00752-15)
Die Anfrage wird weitergeleitet.





zu TOP 12.3
Errichtung einer Lärmschutzwand im Baugebiet Hu 144 Rahmer Wald
Anfrage zur TO (Demokratische Unabhängige Wählervereinigung (DUW))
(Drucksache Nr.: 00677-15)
Die Anfrage wird weitergeleitet.



13. Beantwortung von Anfragen

zu TOP 13.1
Reinigung des Bereiches Verbindungsweg zwischen Braunsbergweg und Gaudigstraße inkl. Roßbachbrücke
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11683-14-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 13.2
Geländer der Brücke am Kreyenbach, Halmweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13774-14-E1)
Frau Brückel (CDU-Fraktion) fragt nach, warum die ersatzlose Entfernung des vorhandenen Holzzaunes geprüft werde.

Die Zusatzfrage wird weitergeleitet.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 13.3
Zustandsbeschreibung der Sanitär- und Toilettenanlagen an allen Schulen im Stadtbezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14506-14-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 13.4
Bundeswehr an Schulen im Bezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14137-14-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.



14. Mitteilungen der Geschäftsführung

zu TOP 14.1
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in der öffentl. Grünanlage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00687-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 14.2
Mitteilung über geplante Veranstaltungen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00725-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 14.3
Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Huckarde
hier: Status Fachbereich unerledigt, in Ausführung und erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00741-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.




Harald Hudy Ulas Kalayci Frank Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer