Schulausschuss

Niederschrift

über die 8. Sitzung des Schulausschusses

am 07.12.2005
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 16:50 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Hermann Diekneite (SPD)

Rm Walter Knieling (CDU)

sB Thomas Bernstein (CDU)

Rm Ute Bitter (CDU)

Rm Rita Brandt (SPD)

sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)

sB Monika Greve (SPD)

Rm Jasmin Jäkel (SPD)

Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)i.V. für Heide Kröger-Brenner (B’90)

Rm Dr. Jürgen Kuhlmann (B’90/Die Grünen)

Rm Karla Michenbach (CDU)i.V. für Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)

Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU) i.V. für Rm Heinrich Mause (CDU)

Rm Claudia Middendorf (CDU)

Rm Heinz Neumann (CDU)

Rm Ulrike Nolte (SPD)

sB Lars Rettstadt (FDP/Bürgerliste)

Rm Bruno Schreurs (SPD)

Rm Roland Spieß (SPD)

Rm Michael Taranczewski (SPD)

Rm Richard Utech (SPD)

2. Beratende Mitglieder:

Rm Gerald Branghofer (DVU)

Joachim Göbel (Vertreter der kath. Kirche)

Rm Nursen Konak (Ratsgruppe „Die Linke“)

Monika Landgraf (Stadtelternschaft)

Detlev Thißen (Stadtelternschaft)

3. Verwaltung

StD Klaus Fehlemann (zu TOP 2.1)

StR Siegfried Pogadl

Klaus Burkholz

Ralf Dallmann

Norbert Deitelhoff

Thomas Grewe

Ulrich Koch (zu TOP 2.1)

Klaus Korff

Manfred Langguth

Alfred Leist

Wilfred Paschvoss

Johannes Roeren

Dieter Schwertfeger

Dr. Bernd Striegler

Renate Tölle

Jürgen Wissmann (zu TOP 2.1)

4. Schulaufsicht

Bernd Bandulewitz

Waltraud Frische

Dr. Christa Fritze

Bernhard Nolte

Helmut Röller

5. Gäste

Peter Brekau (Sprecher der Realschulen)

Willibald Jöhren (Sprecher der Gymnasien)

Heinz Mai (Sprecher der Berufskollegs)

Wolfgang Pähler (Sprecher der Grundschulen)

Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)

Peter Seger (Sprecher der Gesamtschulen)

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 8. Sitzung des Schulausschusses,
am 07.12.2005, Beginn 15:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Schulausschusses am 02.11.2005


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03788-05)
Lesehilfe
(Drucksache Nr.: 03788-05-E1)

2.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 - 2006
hier: Programmschwerpunkt 2 "Förderung der Lokalen Ökonomie", Weiterführung des Projektes Netzwerk "Übergang Schule in Beruf"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03733-05)

2.3 Familien-Projekt Dortmund- weiterer Ausbau der Infrastruktur für ein familienfreundliches Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03421-05)

2.4 Feinstaubbelastung an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02754-05-E3)


3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
- unbesetzt -


4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

4.1 Entwicklung von Medienkompetenz an Dortmunder Schulen - Sachstandsbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans in 2005 und Planungen für 2006.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03871-05)

4.2 Abitur nach 12 Jahren
Beantwortung einer Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02119-05)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02119-05-E1)

4.3 Sicherung sensibler Daten an Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03190-05-E1)

4.4 Schulraumbedarfsentwicklung für den Primarbereich
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02474-05-E2)


5. Anträge / Anfragen

5.1 Einführung von Ganztagsschulen
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03723-05)

5.2 Einschulung mit 5 Jahren
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03987-05)

5.3 Sekretariatsstunden für Selbstständige Schulen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03988-05)

5.4 Ganztagsbetreuung an Dortmunder Hauptschulen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03989-05)

5.5 Förderung von Schüler(innen) mit Lese-/Rechtschreibschwäche und Dyskalkulie
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03994-05)

5.6 Grundschule Oespel - Kley
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 03984-05)



Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Diekneite (SPD-Fraktion) - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Schulausschuss beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dr. Kuhlmann (B’90/Die Grünen) benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Diekneite weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Schulausschusses am 02.11.2005

Die Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Schulausschusses am 02.11.2005 wird einstimmig genehmigt.


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03788-05)
Lesehilfe
(Drucksache Nr.: 03788-05-E1)

Herr Grewe (Schulverwaltungsamt) stellt den Haushalt seines Fachbereiches anhand von Folien vor. Diese werden dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Herr Pogadl (Schuldezernent) verdeutlicht einleitend, dass die Verwaltung für die nächsten Jahren alle Maßnahmen erfasst hat, bei denen einzuschätzen war, dass sie nach einer bestimmten Dringlichkeit bearbeitet werden müssen. Die Vorschläge dieser Prioritätenliste nun mit Haushaltsmitteln zu hinterlegen, ist natürlich der Beschlussfassung durch das dafür legitimierte Gremium vorbehalten.

Herr Fehlemann (Stadtdirektor) verweist in diesem Zusammenhang auf die im April letzten Jahres gefassten Beschlüsse, die ohne Änderungen übernommen worden sind, und erläutert im Anschluss detailliert die im Schreiben des OB aufgeführten Maßnahmen. Schließlich betont er, dass über dieses weitgreifende und ehrgeizige Arbeitsprogramm hinaus, für das für die nächsten fünf Jahren 240 Mio. Euro zur Verfügung stehen, keine Ausweitung der Haushaltsmittel vorgesehen ist.

Nach Beantwortung einiger Fragen ist man einhellig der Auffassung, dass wegen des noch bestehenden Beratungsbedarfs und des interfraktionell vereinbarten weiteren Procedere der Haushaltsplanentwurf 2006 in der nächsten Sitzung am 01.02.06 erneut thematisiert wird.


zu TOP 2.2
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II 2000 - 2006
hier: Programmschwerpunkt 2 "Förderung der Lokalen Ökonomie", Weiterführung des Projektes Netzwerk "Übergang Schule in Beruf"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03733-05)

Einstimmig empfiehlt der Schulausschuss dem Rat der Stadt Dortmund, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, das Projekt „Netzwerk Übergang Schule in Beruf“ im Programmschwerpunkt 2 „Förderung der Lokalen Ökonomie“ der EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II mit einem Volumen von 124.000,00 Euro vom 01.01.2006 bis 31.12.2006 weiterzu­führen.

Betrag für das:
HJ 2006 124.000,00 Euro

Die Finanzierung erfolgt im Budget der Gemeinschaftsinitiative URBAN II unter Transferauf­wand (15). Folgeaufwand entsteht nicht.





zu TOP 2.3
Familien-Projekt Dortmund- weiterer Ausbau der Infrastruktur für ein familienfreundliches Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03421-05)

Der Schulausschuss nimmt die Umsetzung der vorgeschlagenen Eckpunkte eines Konzeptes zum Ausbau der Regiestellen des Familien-Projektes zu Familienbüros und zum Aufbau eines Familieninformationssystems zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Feinstaubbelastung an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02754-05-E3)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 02754-05-E4)

Herr Rettstadt (FDP/Bürgerliste), dem die Stellungnahme der Verwaltung nicht ausreicht, erläutert, dass es seiner Fraktion darum geht, durch die Untersuchung der Feinstaubbelastung in Dortmunder Schulen exemplarisch zu klären, ob eine Gesundheitsgefährdung vorliegt. Daher bittet er, seinem Antrag zuzustimmen.

Herr Dr. Striegler (Gesundheitsamt) macht klar, dass sich das Gesundheitsamt mit dieser Problematik schon seit längerem beschäftigt, vor allem bei der Neukonzeptionierung der Reinigungspläne in den Gemeinschaftseinrichtungen ist das Thema intensiv abgehandelt worden. Feinstäube sind aufgrund der Außenluftbelastung z.B. an der Brackeler Straße pressewirksam in die Öffentlichkeit gelangt, diese Auswirkungen kann man aber nicht auf Innenräume übertragen. Sicherlich geraten auch Feinstäube aus der Außenluft in Innenräume, die ggf. auch gesundheitsgefährdend wären, wenn nicht genug gelüftet würde. Das ist den Dortmunder Schulen seit vier oder fünf Jahren bekannt. Es gab eine entsprechende Veröffentlichung des Umweltbundesamt, die an alle Schulen verteilt worden ist. Das Gesundheitsamt geht davon aus, dass sich alle an die Vereinbarung halten, von daher kann eine solche Untersuchung seines Erachtens keine neuen Erkenntnissen bringen.

Frau Nolte (SPD-Fraktion) ist angesichts der schlechten Erfahrungen, die man seinerzeit mit dem sorgfältigen und regelmäßigen Reinigen und Lüften von Schulgebäuden im Zusammenhang mit PCB gemacht hat, sehr skeptisch, ob diese Behauptungen zutreffen.

Herrn Knieling (CDU-Fraktion) interessiert, welche Gefahren von Feinstaub durch Kreide ausgehen und welche Kosten die exemplarische Untersuchung von 10 Schulen im Dortmunder Stadtgebiet verursachen würde.

Herr Dr. Striegler (Gesundheitsamt) erläutert, dass es in Innenräumen häufig höhere Feinstaubbelastungen als in der Außenluft gibt, Feinstaubquelle Nr. 1 ist dabei die unvollständige Verbrennung (z.B. durch Zigarettenrauch), aber auch Kreide oder sonstige Abriebe, die in Schulgebäuden zwangsläufig durch die hohe Zahl von Schülern anfallen. Die Berliner Studie hat das bestätigt und empfiehlt ausdrücklich eine intensive Reinigung der Gebäude. Er hat aufgrund der regelmäßigen Informationen aus den Schulen nicht den Eindruck, dass man tätig werden müsste. Wenn aber eine Schule repräsentativ auf Feinstaub untersucht würde, müsste man mit 3.000 bis 5.000 Euro pro Schule rechnen, zumal man nicht nur den eigentlichen Staub untersuchen müsste, sondern auch die jeweilige Schadstoffbelastung, die am Staub haftet.

Herrn Rettstadt (FDP/Bürgerliste) geht es um das allergene Potential der Feinstäube, dessen Auswirkungen sich vielleicht erst zeigen, wenn die Kinder die Schule längst verlassen haben. Da aber in Dortmund dazu keine detaillierten Aussage getroffen werden können, hält er es für unbedingt erforderlich, durch eine Untersuchung zu klären, ob ein Gefahrenpotential existiert oder nicht.

Herr Dr. Striegler (Gesundheitsamt) hält dagegen, dass der Verwaltung sehr viele Erkenntnisse vorliegen, und wenn nur geringste Hinweise auf eine Gefährdung an einer Schule beständen, würde das sofort abgeklärt. Im vorliegenden Antrag geht es allerdings um die generelle Auswirkung von Feinstaub und nicht um einen Teilaspekt, der unter Umständen ein Krebsrisiko bedeuten könnte. Er vertritt nach wie vor die Auffassung, dass man auch von Erfahrungswerten profitieren kann und nicht alles überprüfen muss, was in Dutzenden von Untersuchungen bereits wissenschaftlich exakt nachgewiesen wurde.

Herr Dr. Kuhlmann (B’90/Die Grünen) warnt angesichts der Tatsache, dass Feinstäube sehr unterschiedliche Qualitäten haben, davor, Panikmache zu betreiben. Die Thematik der Reinigung an Schulen ist in seinen Augen eine Frage der Qualitätssicherung, d.h. es muss in jeder einzelnen Schule wie auch immer sichergestellt werden, dass die Vorgaben eingehalten und die Reinigungsintervalle auch so vernünftig genutzt werden, dass die Innenraumbelastung möglichst gering ist.

Herr Knieling (CDU-Fraktion) bestreitet nicht, dass allergene Potentiale bestehen, gibt aber zu bedenken, dass eine Untersuchung an 10 Dortmunder Schulen nicht repräsentativ wäre. Er fragt darüber hinaus, ob im Zuge der PCB-Untersuchungen auch andere Schadstoffe mit einbezogen wurden bzw. wo die Feinstaubbelastung höher ist, in den Schulen oder auf dem Weg dorthin.

Herr Dr. Striegler (Gesundheitsamt) bewertet das Risiko in Innenräumen höher, da der Aufenthalt in der Außenluft in hiesigen Breitengraden in der Regel nur mit 20 % der Lebenszeit veranschlagt wird. Im Rahmen der PCB-Untersuchungen sind auch andere Schadstoffvorkommen überprüft worden, aber nur die, bei denen man durch Sichtkontrolle mit einer relativen Wahrscheinlichkeit auf Emissionen von Schadstoffen schließen konnte. Bei Feinstäuben ist das anders, da die anhaftenden Schadstoffe unkalkulierbar sind, was unter Umständen zu einem größeren finanziellen Aufwand führt, um Schlussfolgerungen bei der Risikoabschätzung für die Gesundheit zu ziehen.

Herrn Utech (SPD-Fraktion) ist durch die vorliegende Stellungnahme, aber nicht zuletzt auch durch die Diskussion klar geworden, dass die Verwaltung bereits handelt. Von daher braucht man kein Geld für neue Gutachten auszugeben, zumal 10 Schulen nicht ausreichen, um ein repräsentatives Ergebnis zu erhalten. Er wird den Antrag daher ablehnen.

Herr Dr. Kuhlmann (B’90/Die Grünen) verweist in diesem Zusammenhang auf eine Empfehlung, Innenräume nicht mit Teppichböden auszustatten, weil sich hier eine Akkumulation von Feinstäuben ergibt.

Herr Branghofer (DVU) bezweifelt, dass Belastungen eingedämmt werden können, wenn es noch nicht einmal empirisches Datenmaterial gibt.

Herr Diekneite (Vorsitzender, SPD-Fraktion) stellt fest, dass sofort gehandelt werden müsste, wenn auch nur der leiseste Verdacht eines Gesundheitsrisikos bestände. Aber die Verwaltung hat hier ein Gesundheitsrisiko nicht betont, weil der Kernpunkt in der Tat die Reinigung ist. Sein Vorschlag, die Reinigungssituation an Dortmunder Schulen in einer der nächsten Sitzungen zu thematisieren, findet einhellige Zustimmung.

Die Stellungnahme der Verwaltung wird damit zur Kenntnis genommen. Bei 1 Ja-Stimme, 2 Enthaltungen und 17 Nein-Stimmen wird folgender Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste abgelehnt:

1. Die Verwaltung wird im Rahmen einer Prüfung von Feinstaubbelastungen an Dortmunder Schulen beauftragt, ein Gutachten in Auftrag zu geben, das die Einhaltung der im „Leitfaden für die Innenraumlufthygiene in Schulgebäuden“ aufgestellten Anforderungen an die Raumluftqualität in Schulen überprüft.2. Insgesamt sollen 10 Schulen im Stadtgebiet Dortmund exemplarisch begutachtet werden. Hierzu unterbreitet die Verwaltung dem zuständigen Fachausschuss unter Berücksichtigung sämtlicher Schultypen sowie der unterschiedlichen Alters- und Baustruktur der jeweiligen Schulgebäude zeitnah eine Vorschlagsliste.


3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
- unbesetzt -


4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 4.1
Entwicklung von Medienkompetenz an Dortmunder Schulen - Sachstandsbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans in 2005 und Planungen für 2006.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03871-05)

Der Schulausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans in 2005 und die Planungen für 2006 nach Beantwortung zahlreicher Fragen zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Abitur nach 12 Jahren
Beantwortung einer Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02119-05)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02119-05-E1)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


zu TOP 4.3
Sicherung sensibler Daten an Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03190-05-E1)

Herrn Dr. Kuhlmann (B’90/Die Grünen) stellt die Antwort nicht vollständig zufrieden, weil offensichtlich noch ein relativ großer Handlungsbedarf besteht, wie mit den Daten umgegangen wird. Auf der einen Seite gibt es ein großes Bestreben, die Kommunikation der Schulen mit der Außenwelt intensiver zu gestalten, andererseits darf man aber die Sicherung relevanter Daten nicht aus dem Auge verlieren. Er behält sich daher vor, noch einmal auf das Thema zurückzukommen.

Die Stellungnahme der Verwaltung wird damit zur Kenntnis genommen.


zu TOP 4.4
Schulraumbedarfsentwicklung für den Primarbereich
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02474-05-E2)

Nach Beantwortung einiger Fragen wird die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen.






5. Anträge / Anfragen

zu TOP 5.1
Einführung von Ganztagsschulen
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03723-05)

Die Beantwortung erfolgt schriftlich in der nächsten Sitzung.


zu TOP 5.2
Einschulung mit 5 Jahren
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03987-05)

Die Beantwortung erfolgt schriftlich in der nächsten Sitzung.


zu TOP 5.3
Sekretariatsstunden für Selbstständige Schulen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03988-05)

Die Beantwortung erfolgt schriftlich in der nächsten Sitzung.


zu TOP 5.4
Ganztagsbetreuung an Dortmunder Hauptschulen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03989-05)

Die Beantwortung erfolgt schriftlich in der nächsten Sitzung.


zu TOP 5.5
Förderung von Schüler(innen) mit Lese-/Rechtschreibschwäche und Dyskalkulie
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03994-05)

Die Beantwortung erfolgt schriftlich in der nächsten Sitzung.

zu TOP 5.6
Grundschule Oespel - Kley
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 03984-05)

Herr Rettstadt (FDP/Bürgerliste) macht darauf aufmerksam, dass der Antrag seiner Fraktion nicht mehr zur Abstimmung steht, nachdem die Verwaltung zugesichert hat, die darin enthaltenen Forderungen zu berücksichtigen.





Der Vorsitzende dankt für die Mitarbeit am heutigen Tag und schließt die öffentliche Sitzung
um 16.50 Uhr.




D i e k n e i t e Dr. K u h l m a n n S t a h n k e
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin