Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 31.08.2022, Beginn 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora



Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 01.06.2022

1.5 Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Anfrage zur Bäderlandschaft in der Nordstadt
- lag zur Sitzung am 01.06.2022 vor -

Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 20171-21-E1)

4. Eingaben

4.1 Resolutionsentwurf zum tödlichen Ausgang eines Polizeieinsatzes
Eingabe der Fraktion Die Linke / Die Partei / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25490-22)

hierzu -> Angepasster Entwurf / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25490-22-E1)

hierzu -> Eingabe der SPD-Fraktion / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25490-22-E2)

hierzu -> Eingabe der Fraktion B'90/Die Grünen / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25490-22-E3)

4.2 Eingabe des ADFC zur Veloroute Scharnhorst
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25015-22)

4.3 Eingabe von Anwohner*innen Zimmerstraße
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25388-22)

4.4 Eingabe des ADFC zur Veloroute Eving
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24905-22)

4.5 Eingabe zur Benennung der Speestraße nach der Ärztin und Dortmunderin Dr. Safiye Ali
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25498-22)

5. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1 Musikfreizeit 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25057-22)

5.2 Förderantrag "Verein zur sozio-ökologischen Transformation e.V."
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25392-22)

5.3 Förderantrag "GartenNetzNord"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25432-22)

5.4 Immobilien-Managementbericht (1. Quartal 2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24956-22)

5.5 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 12353-18-E5)

5.6 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 12353-18-E6)

5.7 Förderantrag ULI - Unabhängige Ladeninitiative e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25489-22)

5.8 Förderantrag Verein "forum JUGEND! e.V."
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25496-22)

5.9 Förderantrag Diakonie "Ein Wohnzimmer für die, die keins haben"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25618-22)

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand und Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24922-22)

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Schulen

9.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)

10. Kinder, Jugend und Familie

11. Soziales, Familie und Gesundheit

11.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

12.1 Städtebauförderprogramm 2023
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24324-22)

12.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)

12.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22)

12.4 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 25130-22)


12.5 Kleinflächige Entsiegelung im Innenstadtbereich
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23469-22-E1)

13. Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1 Planungsbeschluss “Vollanschluss OWIIIa/Mallinckrodtstraße an die Westfaliastraße“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21332-21)

13.2 Baufortschrittsbericht Radverkehr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24676-22)

13.3 Benennung einer Straße im Bereich Westfalenhütte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24775-22)

13.4 Kanalbaumaßnahmen 2023ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25069-22)

13.5 Erneuerung von 3 Lichtsignalanlagen im Straßenzug der Bornstraße im Stadtbezirk Innenstadt Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25123-22)

13.6 Planungsbeschluss Straßenüberführung Franziusstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25214-22)

14. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

15. Anträge

15.1 Bewohnerparkzone Speicherstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 25480-22)

15.2 Gehwegschäden an der Westhoffstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 25481-22)

15.3 Baumnachpflanzung Scharnhorststraße 11
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 25482-22)

16. Anfragen

16.1 Antrag Beleuchtungsoffensive Heroldwiese
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20177-21-E1)

17. Mitteilungen

17.1 Aufwertung der kleinräumigen Grünfläche Haydn-/Ecke Schubertstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21273-21-E2)

17.2 Termine der Bezirksvertretungssitzungen 2023
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 25445-22)

17.3 Zusätzliche Be- und Entladefläche Borsigplatz
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24373-22-E1)

17.4 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22397-21-E7)

17.5 Kein Busverkehr auf dem Radfahrstreifen auf der Steinstraße vor dem Hauptbahnhof
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22217-21-E1)

17.6 Antrag Ersetzung der Ampel an der Ecke Gneisenaustraße/Feldherrenstraße durch einen Zebrastreifen
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20185-21-E2)

17.7 Einrichtung von Ladesäulen an der Bergmannstraße
Mitteilung Wirtschaftsförderung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24875-22-E1)

17.8 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bülowstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24830-22-E1)

17.9 Gestaltung von Stromkästen
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25025-22-E3)

17.10 E-Scooter im Innenstadtbereich
Beantwortung der Anfrage / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24015-22-E1)

17.11 Feststellung von Baumschäden (Baumfällanträge)
Mitteilung Grünflächenamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25401-22)

17.12 Umweltspur Brackeler Straße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24876-22-E1)

17.13 Tempo 30 auf der Bornstraße
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23843-22-E1)

17.14 Entfernen/Versetzen eines Pfostens für das neue Parkleitsystem auf der Schützenstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24827-22-E1)