Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 19. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 15.08.2006
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 19:00 Uhr


Anwesend waren 18 Mitglieder:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbel nicht anwesend
Bärbel Grünewald
Werner Hartmann
Olaf Heinrich ab 15.42 Uhr anwesend
Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin
Friedrich-Wilhelm Weber ab 16.30 Uhr anwesend

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch
Till Hübscher
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksvorsteher
Sybille Spottke
Michael Zier

B90/Die Grünen

Peter Halbsguth

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

FDP

Torsten Schoeneberg

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Elisabeth Brand Seniorenbeirat

Peter Pfeiffer Sachkundiger Bürger

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Heike Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Herr Hachmeyer-Isphording dortmund - project

c) Sachverständiger

Herr Schürholz Phoenix-See Entwicklungsgesellschaft

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 15.08.2006, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 30.05.2006

2. Einwohnerfragestunde
(max. 30 min. von 15.30 - 16.00 Uhr)

3. Berichterstattung

3.1 aktueller Planungsstand Phoenix West und Phoenix-See (Drucksache Nr.: 05990-06)
Berichterstattung durch Frau Klischan, Herrn Schürholz und Herrn Hachmeyer-Isphording

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Neue Linienführung der DSW 21 über den Grenzweg / Talstraße (Drucksache Nr.: 05984-06)


4.2 Antrag auf einen asphaltierten, inlineskatbaren Rundweg um den Phoenix See (Drucksache Nr.: 05979-06)


4.3 Lärmbelästigung durch Straßen und Eisenbahn (Drucksache Nr.: 05980-06)


5. Finanzen und Liegenschaften
keine Vorlagen

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Bericht der Geschäftsführung (Drucksache Nr.: 06011-06)


6.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen (Drucksache Nr.: 05811-06)


7. Schulen
keine Vorlagen

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2005 (Drucksache Nr.: 05668-06)


9. Kinder und Jugend
keine Vorlagen

10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage Am Schallacker von der Aldinghofer Straße bis zur Walter-Dirks-Straße (Drucksache Nr.: 05037-06)


11.2 Widmungserweiterung in der Straße "Am Oelpfad" (Drucksache Nr.: 05838-06)


11.3 Förderung regenerativer Energien in Neubaugebieten (Drucksache Nr.: 05394-06)


11.4 Konzept für Abstellmöglichkeiten für Pkw und Fahrräder an Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zum Parken und Reisen: Park and Ride- (P+R) und Bike and Ride-(B+R) - Konzept (Drucksache Nr.: 05800-06)


11.5 Vorbescheid für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Overgünne in Dortmund-Benninghofen (Drucksache Nr.: 05936-06)


11.6 Vorbescheid für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Hörder Brückenstraße 6 in Dortmund-Hörde (Drucksache Nr.: 05911-06)


11.7 Hörde - Clarenberg, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf wird nachgesandt

11.8 Advent - Kindergarten (Drucksache Nr.: 05975-06)


11.8.1 Kindergarten am Steinkühlerweg langfristig erhalten (Drucksache Nr.: 04539-06-E1)
zu TOP 11.5 der Sitzung der BV-Hö am 28.02.2006 (Antrag der SPD-Fraktion)

11.9 Parkverbot von Lkw's in Wohnbereichen (Drucksache Nr.: 05977-06)


11.10 Wanderweg "Am Lohbach" (Drucksache Nr.: 05976-06)


11.11 Verkehrsstauungen an der Wittbräucker Straße zwischen Hohensyburgstraße und der Ruhrwaldstraße (B 54) (Drucksache Nr.: 05972-06)


12. Mitteilungen

12.1 Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte auf dem Grundstück Hopmanns Mühlenweg in Dortmund-Hörde, Gemarkung Hörde, Flur 1, Flurstück 791 (Drucksache Nr.: 05346-06-E1)


12.2 Kindertagseinrichtung Hopmanns Mühlenweg (Drucksache Nr.: 05374-06-E6)
zu TOP 2.5 der Sitzung der BV-Hö am 25.04.2006 (Einwohnerfragestunde)

12.3 Installation Mobilfunksendeanlage in Dortmund - Wichlinghofen (Drucksache Nr.: 03955-05-E4)


12.4 Straßenverzeichnis des Stadtbezirks Hörde mit Widmungsstatus (Drucksache Nr.: 04249-06-E2)


12.5 Hauptschule Hörde (Drucksache Nr.: 05666-06-E2)



12.6 Sonnenschirme von politischen Parteien auf einem Schulgelände (Drucksache Nr.: 05505-06-E3)


12.7 Parkverbot in der Büngerstraße, zwischen Ecke Luegstraße und der Overgünne einrichten (Drucksache Nr.: 04879-06-E2)
zu TOP 11.13 - 18. Sitzung der BV - Hörde am 30.05.2006

12.8 Stadterneuerung; Jahresförderungsprogramm 2007 (Drucksache Nr.: 04956-06)


13. Anfragen

13.1 Kanalbauarbeiten an der Reichsmarkstraße (Drucksache Nr.: 05974-06)


Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde, Herr Torsten Schoeneberg, benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lagen folgende Unterlagen als Tischvorlage vor:
o Anträge auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
o Zu TOP 5.1o Zu TOP 11.12o Zu 11.13o Zu TOP 11.13.1
Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Anträge zur Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Weiterhin bat der Bezirksvorsteher darum den Tageordnungspunkt 3.1, wegen Termindrucks der Berichterstatter, noch vor die Einwohnerfragestunde vorzuziehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Ansonsten wurde die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Der Bezirksvorsteher wies daraufhin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte hinzu, dass die Mikrofonanlage an das Tonaufzeichnungsgerät angeschlossen sei und jeder Wortbeitrag nur bei eingeschalteten Mikrophon zu erfolgen hat.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 30.05.2006

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde genehmigt die Niederschrift über die 18. Sitzung der BV – Hörde am 30.05.2006.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
aktueller Planungsstand Phoenix West und Phoenix-See
(Drucksache Nr.: 05990-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt Herrn Schürholz als Sachverständigen zuzulassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Hachmeyer-Isphording und Herr Schürholzen berichteten über den aktuellen Planungsstand der Phoenix – Flächen:
- es soll eine Stadtkernerweiterung geschaffen werden, ohne den alten Stadtkern zu schädigen;
- ein vernünftiges Parkplatzkonzept ist ein fester Bestandteil;
- Gastronomie um den See;
- momentan werden die Daten für die Vermarktung gesammelt bis zum Abschluss der Bauleitplanung;
- die Phoenix-See Entwicklungsgesellschaft arbeitet an einem eigenen Internetauftritt, um die BürgerInnen über den aktuellen Planungsstand zu informieren;
- es soll eine See-Betriebsgesellschaft gegründet werden;
- der Gasometer und die Reste der beiden Hochöfen sollen erhalten werden, wenn private Nutzer dies finanzieren. Ideen und Interessierte dafür gibt es bereits.


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Hachmeyer – Isphording und des Herrn Schürholz zur Kenntnis.


zu TOP 11.8
Advent - Kindergarten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05975-06)

Frau Dr. Lyding-Lichterfeld erklärte, dass um den Kindergarten der Adventgemeinde weitere 500 Wohneinheiten errichtet werden, so dass immer mehr Kinder vorhanden sind, die einen Kindergartenplatz benötigen. Auch wenn momentan intensive Gespräche mit dem Träger der Einrichtung und den Vereinigten Kirchenkreisen aufgenommen worden sind, sollten man dennoch die Forderung aufrecht erhalten, diesen Kindergarten der Adventgemeinde nicht zu schließen.

Herr Weber stellt für die CDU – Fraktion den Antrag, dass zur Klärung eine Berichterstattung durch die Verwaltung und einen Vertreter des Kirchenkreises Süd bzw. der ev. Kirchengemeinde erfolgen soll.

Herr Renno erklärt, dass es wichtig sei den Standort am Steinkühlerweg zu sichern und möchte, dass die gute Kinderarbeit im Kindergarten durch die ev. Kirche weitergeführt wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag des SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, zum Fortbestand des Advent-Kindergartens am Steinkühlerweg zeitnah ein Handlungskonzept mit konkretisierendem Teilplan und der Einbeziehung möglicher Ersatzstandorte zu entwickeln, nachdem der bisher angedachte Ersatzstandort „Hörder Burg“ sich als nicht geeignet erwiesen hat.

Weiterhin beschließt die Bezirksvertretung einen Vertreter der Jugendverwaltung sowie Herrn Porthmann von der Diakonie und ggf. einen Vertreter der örtlichen ev. Kirchgemeinde als Berichterstatter einzuladen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.8.1
Kindergarten am Steinkühlerweg langfristig erhalten
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04539-06-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Kindergärten im Stadtbezirk Hörde langfristig erhalten
(Drucksache Nr.: 06208-06-E1)

Frau Schürmann, Pastorin der Advent-Gemeinde, berichtet über die Gesamtsituation der evangelischen Kirchengemeinde:
- Kirchengemeinde Hörde hat momentan 8 Kindergartengruppen auf 3 Kindergärten verteilt (Kindergarten Zum Guten Hirten, Eliaskindergarten, Adventkindergarten).
- Aufgrund der Kirchensteuerzuweisung darf die evangelische Kirche pro 1900 Gemeindemitglieder eine Kindergartengruppe betreiben.
- Ev. Kirchengemeinde in Hörde hat 8.000 Gemeindemitglieder, so dass ihnen lediglich 4 Kindergartengruppen zustehen.
- Aufgrund dieser Situation hat die Stadt Dortmund der Kirchengemeinde zugesagt, dass in diesem Kindergartenjahr für 3 Kindergartengruppe die Betriebskosten refinanziert werden.
- In der Hörder Burg kann öffentlich kein neuer Kindergarten errichtet werden, da aufgrund der vorhanden Planungen kein Außengelände für Kindergärten vorgesehen ist.

Frau Schürmann bittet darum, dass die BV mithilft längerfristige Zusagen von der Stadt Dortmund zu erhalten, um auch zukünftig die 3 Kindergartengruppen im Adventkindergarten aufrecht erhalten zu können.

Eine noch weiter zu überlegene Lösung könnte sein, dass ein Investor für die Kirchengemeinde einen Kindergarten baut und die Kirchen mietet diesen an, allerdings auch nur, wenn die Stadt eine längerfristige Refinanzierungszusage abgibt.

Herr Renno erklärt, dass der Kinder- und Jugendausschuss vorrangig zuständig ist. die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde wird versuchen, die Kirche entsprechend zu unterstützen.

Frau Bielecke-Prodöhl ist im Namen der Elternschaft des Kindergartens zum Guten Hirten in der Bezirksvertretung. Sie erklärt, dass momentan davon gesprochen wird, dass das Dietrich – Bonhoeffer Haus verkauft werden soll, dabei soll angeblich ebenfalls ein Großteil des Außengeländes des Kindergartens verkauft werden. Die Elternschaft möchte eine klare Aussage erhalten, was tatsächlich mit dem Kindergarten bzw. dem Außengeländes passieren wird und bittet die Bezirksvertretung dabei zu helfen eine Auskunft zu erhalten.

Frau Mia Kramer, deren Tochter momentan in den Adventkindergarten geht möchte, dass auch weiterhin der Kindergarten in der Hand der ev. Trägerschaft bleibt. Nach ihrem heutigen Wissensstand soll der Kindergarten 2008 geschlossen werden. „Was soll dann mit diesen Kindern geschehen, wenn der Kindergarten am Steinkühlerweg nicht mehr betrieben wird? Wenn ein Neubau des Kindergartens geplant wird, wie lange dauert es dann bis zur Umsetzung / Neueröffnung? Oder sollen für die Übergangszeit dort Container aufgestellt werden, damit ein Kindergarten am Steinkühlerweg gesichert ist?“
Sie bittet um Unterstützung der BV – Hörde.

Herr Renno erklärte zum Verkauf des Kirchengrundstücks, dass dieses Grundstück momentan lediglich für den Gemeinbedarf im Bebauungsplan ausgewiesen ist, so dass vor dem Verkauf zunächst der Bebauungsplan geändert werden müsste. Bevor dies nicht geschehen ist, wird sich wahrscheinlich kein Käufer für dieses Grundstück finden.
Seine persönlich Einschätzung ist, dass man auch nach 2008 den Kindergarten am Steinkühlerweg betreiben kann. Ansonsten sollte die Bezirksvertretung abwarten, was die Verwaltung aufgrund des gerade beschlossen Antrags der BV anbieten kann.


zu TOP 2.2
Phoenix-Gelände
(Drucksache Nr.: 06208-06-E2)

Herr Udo Meyer erklärt, dass es eine Studie gibt aus der hervorgeht, dass man in dem vorhanden Gasometer ein Parkhaus errichten kann. Darüber sollte man sich Gedanken machen, da im Ortskern von Hörde relativ wenig Parkmöglichkeiten vorhanden sind. Weiterhin möchte er wissen, ob eine fußläufige Verbindung zwischen dem Phoenix – Gelände und dem Ortskern von Hörde entstehen soll.

Herr Renno erklärte dazu, dass Parkplätze im näheren Umfeld von Hörde geplant sind, damit die Kaufkraft in Hörde bleiben kann.

Herr Wilhelm Fahle möchte etwas zum Entwässerungskonzept des Sees erfahren. Er möchte, dass sich die BV dafür einsetzt, dass der See schnell entwässert werden kann, falls Überflutungsszenarien in Hörde bevorstehen.
Herr Renno erklärt, dass der See als Regenrückhaltebecken genutzt werden soll für ein Jahrhunderthochwasser, d.h. dass der See das Wasser, speichern wird. Danach soll das übermäßige Wasser langsam in die Emscher geführt werden.


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Neue Linienführung der DSW 21 über den Grenzweg / Talstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05984-06)

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde bittet die Dortmunder Stadtwerke um Beantwortung folgender Fragen:

1. Warum wurde die Linienführung durch das Wohngebiet Talstraße gewählt?
2. Wie ist die Auslastung in diesem Wohngebiet zu den unterschiedlichen Zeiten?
3. Gibt es Alternativen für die Verlegung der Linienführung?

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde erklärte, dass im vergangen Herbst zwar die Veränderung der Linienplanes für den Stadtbezirk Hörde von den Dortmunder Stadtwerken vorgestellt wurde. Dabei wurden einige Streckenführungen genauestens erläutert, andere allerdings nicht. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen der Dortmunder Stadtwerke, welche die BV im Oktober 2005 vorgestellten worden sind, ist nicht exakt erkennbar, wie die Strecken im o.g. Bereich geführt werden und vor allem nicht zu welchen Zeiten. Es ist allerdings falsch, dass die Bezirksvertretung die Veränderungen des ÖPNV beschlossen habe, denn sie könne hierbei höchsten die Veränderungen zur Kenntnis nehmen und ggfs. Einwendungen einbringen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die o.g. Fragen an die Stadtwerke weiterzuleiten und nach Beantwortung diesen Punkt erneut zu beraten und ggf. eine Veränderung der Streckenführung zu initiieren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 4.2
Antrag auf einen asphaltierten, inlineskatbaren Rundweg um den Phoenix See
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05979-06)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Antrag des Herrn Rickert-Vogt zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde unterstützt diesen Antrag, braucht allerdings nicht tätig zu werden, da bereits ein asphaltierter Weg für schnellere Verkehre (Fahrradfahrer, Inlineskater etc.) vorgesehen ist.


zu TOP 4.3
Lärmbelästigung durch Straßen und Eisenbahn
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05980-06)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe des Herr Krause vom 07.07.2006 zur Kenntnis.

Herr Tillmann erklärt, dass im Jahre 2003 das Stadtplanungsamt eine Verkehrsuntersuchung mit anderen Zahlen erstellt habe, (deutlich höhere) als die jetzt erwähnten10.000 Fahrzeuge. Herr Tillmann möchte wissen,
- mit welchen Zahlen arbeitet das Umweltamt
- und woher kommen diese Zahlen?

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde erklärt einhellig, dass wenn man in der Nähe einer Eisenbahnlinie und / oder an den Straßenraum wohnt gewisse Geräusche (der Einsenbahnlinie bzw. des Straßenverkehrs) akzeptieren muss, solange diese Geräuschkulisse innerhalb der gesetzlichen Richtlinien liegt.
Die Verwaltung ist verpflichtet bis zum 30.06.2007 Lärmkarten zu erstellen, im Zuge dessen dieser Wohnbereich neu zu beurteilen ist.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe des Herr Krause vom 07.07.2006 zur Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf, die beiden o.g. Fragen zu beantworten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Finanzieller Zuschuss für die Fassadengestaltung des Hörder SC
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06152-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Übernahme der Rechnung der Firma Otto Lerch GmbH & Co KG bzgl. der Fassadengestaltung des Vereinsheims des Hörder SC in Höhe des korrigierten Rechnungsbetrags von 4.884,11 Euro (inkl. MwSt.) aus Mitteln der Eigeninitiative Sachkosten.

Weiterhin möchte die BV – Hörde zu folgender Schlussbemerkung der Rechnung:

wissen, wer für die offenbar schadhafte Bauausführung bzw. deren Abnahme zuständig war.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Bericht der Geschäftsführung
Beschluss- und Auftragsverfolgung
(Drucksache Nr.: 06011-06)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Bericht der Geschäftsführung bzgl. der Beschluss- und Auftragsverfolgung zur Kenntnis.


zu TOP 6.2
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05811-06)

Herr Schoeneberg erklärte bezüglich Punkt 2.5 der Vorlage, dass dies von seiner Fraktion so abgelehnt würde. Es müsse weiterhin möglich sein, dass Wortbeiträge / persönliche Erklärungen mit ins Protokoll kommen; gerade für kleine Fraktionen sei dies wichtig.
Herr Weber erklärt, dass momentan an diesem Pilotprojekt doRat 50 Mitglieder des Rates teilnehmen. Er möchte gerne wissen, ab wann es vorgesehen ist, dass auch die BV’en daran angeschlossen werden können.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt die Beratung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung der BV – Hörde am 12.09.2006 zurück und möchte Herrn Feuler als Berichterstatter dazu einladen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05668-06)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2005 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage Am Schallacker von der Aldinghofer Straße bis zur Walter-Dirks-Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05037-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund den anliegenden Entwurf als Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 06.12.2001 für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage Am Schallacker von der Aldinghofer Straße bis zur Walter-Dirks-Straße, zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.2
Widmungserweiterung in der Straße "Am Oelpfad"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05838-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt gem. § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW), dass mit Wirkung vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung, die mit der Beschränkung auf die Benutzungsart „nur für den Fußgänger und Radverkehr“ gegebene Widmung der Gemeindestraße „Am Oelpfad“ (Gemarkung Berghofen, Flur 1, 137 tlw. und 141 tlw.) – im Abschnitt beginnend ca. 300 m westlich der Straße „Berghofer Straße“ bis östlich der bestehenden Gewerbegebäude auf dem Grundstück Gemarkung Berghofen, Flur 1, Flurstück 146 – zu Gunsten des unbeschränkten Anliegerverkehrs für die ganztätige Zufahrt erweitert wird. Die sich hieran angrenzende Widmungsbeschränkung auf die Benutzungsart „nur für den Fußgänger- und Radverkehr“ bleibt bis zur Zufahrt westlich der bestehenden Gewerbegebäude auf dem Grundstück Gemarkung Berghofen, Flur 1, Flurstück 146 weiterhin bestehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.3
Förderung regenerativer Energien in Neubaugebieten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05394-06)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt die Beschlussfassung über die Vorlage bis zur nächsten Sitzung der BV am 12.09.2006 wegen weiteren Beratungsbedarf zurück.


zu TOP 11.4
Konzept für Abstellmöglichkeiten für Pkw und Fahrräder an Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zum Parken und Reisen: Park and Ride- (P+R) und Bike and Ride-(B+R) - Konzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05800-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die vorgelegte P+R und B+R-Untersuchung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt die Verwaltung zu beauftragen, die Anlagen sukzessive entsprechend den finanziellen Möglichkeiten zu realisieren. Ältere Beschlüsse zum Ausbau von P+R-Anlagen sollen damit aufgehoben werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.5
Vorbescheid für die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück Overgünne in Dortmund-Benninghofen
- Vorhaben nach § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05936-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.6
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Hörder Brückenstraße 6 in Dortmund-Hörde
- Vorhaben nach § 30 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen nach § 31 Abs.2 BauGB -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05911-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, den Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.7
Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
Planungs- und Ausführungsbeschluss zur Umgestaltung der Straße „Clarenberg“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05970-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt die Straße „Clarenberg“ mit Bauaufwendungen von 130.400,- Euro in Teilen neu zu gestalten. Die Finanzierung ist zu 90 % = 117.360 € Euro aus Städtebauförderungsmitteln des Landes NRW beantragt. Der städtische Eigenanteil beträgt 10% = 13.040 € Euro.

Weiterhin fordert die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde die Fachverwaltung auf zu prüfen und dies auch anzustreben, dass auf die Stellflächen im öffentlichen Bereich verzichtet werden kann, um den Eingangsbereich nicht zu verengen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.9
Parkverbot von Lkw's in Wohnbereichen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05977-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung und die Ordnungsbehörden auf, das Parken von Lkw’s in der Woche abends und an den Wochenenden in Wohnbereichen –insbesondere im Heideweg in Holzen, in der Zillestraße (in Höhe Firma Ettich) und in der Straße Goymark (kurz vor der Straße Am Lohbach)– verschärft zu kontrollieren und auf der Grundlage des Verkehrsrechts zu unterbinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.10
Wanderweg "Am Lohbach"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05976-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf die Verkehrssicherheit auf dem Wanderweg „Am Lohbach“ in de Lohbachwiesen wiederherzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.11
Verkehrsstauungen an der Wittbräucker Straße zwischen Hohensyburgstraße und der Ruhrwaldstraße (B 54)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05972-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf zu prüfen, ob und in welchem Umfang es zu Verkehrsstauungen an der Wittbräucker Straße zwischen Hohensyburgstraße und der Ruhrwaldstraße (B 54) kommt und wie ggf. der Verkehrsfluss verbessert werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.12
63/2-4-32983
Vorbescheid für die Errichtung von 5 Doppelwohnhäusern und 5 Einfamilienwohnhäusern
Winterkamp/Tamariskenweg, Dortmund-Holzen
Gemarkung Holzen, Flur 13, Flurstück 1673
- Vorhaben gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen gem. § 31 Abs. 2 BauGB -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06055-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid unter Zulassung von Befreiungen zu erteilen, zur Kenntnis und stimmt ihr zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.13
Reduzierung von Containerstandorten im Stadtbezirk Hörde
Eingabe der EDG
(Drucksache Nr.: 06163-06)

Herr Zier erklärte den Hintergrund bzgl. der Auflösung der Containerstandorte.

Aufgrund einer Informationsveranstaltung der EDG wurde aus der Mitte der BV Hörde 3 „Containerbeauftragte“ (Herr Zier, Herr Hartmann und Herr Halbsguth) zur Prüfung von aufzulösenden Standorten entsandt. Alle drei haben in einem weiteren Gespräch zusammen mit EDG eine Liste von 25 Standorten erarbeitet, die nun aufzulösen sind.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt dem Vorschlag der EDG bzgl. der Auflösung von 25 Containerstandorten (siehe Liste der Vorlage) zuzustimmen.
In 6 Monaten sollen die vorhanden Standorte nochmals überprüft werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.13.1
Auflösung des Containerstandortes "Am Heisterbach gegenüber Wichlinghofer Berg"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05328-06)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde lehnt die Auflösung des Containerstandortes „Am Heisterbach gegenüber Wichlinghofer Berg“ ab.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte auf dem Grundstück Hopmanns Mühlenweg in Dortmund-Hörde, Gemarkung Hörde, Flur 1, Flurstück 791
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05346-06-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Kindertagseinrichtung Hopmanns Mühlenweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05374-06-E6)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.

zu TOP 12.3
Installation Mobilfunksendeanlage in Dortmund - Wichlinghofen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03955-05-E4)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Sierau zur Kenntnis.

zu TOP 12.4
Straßenverzeichnis des Stadtbezirks Hörde mit Widmungsstatus
Antwort der Verwaltung (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 04249-06-E2)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Tiefbauamtes zur Kenntnis.


zu TOP 12.5
Hauptschule Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05666-06-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
Sonnenschirme von politischen Parteien auf einem Schulgelände
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05505-06-E3)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.


zu TOP 12.7
Parkverbot in der Büngerstraße, zwischen Ecke Luegstraße und der Overgünne einrichten
Antwort der Verwaltung (66/6)
(Drucksache Nr.: 04879-06-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Tiefbauamtes zur Kenntnis.


zu TOP 12.8
Stadterneuerung; Jahresförderungsprogramm 2007
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Zuschüssen des Landes, Bundes und der EU
Antwort der Verwaltung - noch nicht hinterlegt -
(Drucksache Nr.: 04956-06)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Sierau zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Kanalbauarbeiten an der Reichsmarkstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05974-06)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU Fraktion zur Kenntnis und bitte die Fachverwaltung um Beantwortung folgender Frage:

In welcher Form wurden die Anwohner der Reichsmarkstraße über die in der Straße vor kurzem begonnenen Kanalbauarbeiten unterrichtet und wie lange werden diese voraussichtlich andauern?




Manfred Renno Torsten Schoeneberg Heike Behlke
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführerin