Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift (öffentlich)

über die 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 24.04.2018
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Sitzungsdauer: 16:00 - 17:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)

Rm Ute Mais (CDU)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Torsten Heymann (SPD-Fraktion) i. V. für Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

---

4. Beschäftigtenvertreter:

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5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann

StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Martina Bracke – 41/KB
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Roderich Grimm –41/VHS
Dr. Astrid Blome - 41/ZI
Tobias Ehinger – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Daniel Buess – 42/GfD
Alexander Kalouti – 42/Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit
David Porrmann – 42/Marketing
Heribert Germeshausen – 42/design. Intendant d. Oper
Xing Peng Wang – 42/Ballett
Kay Voges – 42/Schauspiel
Michael Dühn – 42/Musik
Bernd Kruse – 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

---

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 24.04.2018, Beginn 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.03.2018


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

2.1 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10422-18)

2.2 Sanierung der Installation "Fliegende Bilder" im Dortmunder U
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10583-18)

2.3 Anmietung Kampstraße 47 / Interimslösung von Unterrichts- und Büroräumen für die Volkshochschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10647-18)


3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Akademie für Digitalität und Theater
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10543-18)


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09431-17)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10155-18)
Die Unterlagen haben Sie im Rahmen eines Sonderversandes erhalten.

5.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18)

5.3 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)




Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch die Ausschussvorsitzende Frau Rm Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Jörder fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist die Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.







1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Frebel benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die FBI bittet im Wege der Dringlichkeit um Aufnahme des Tagesordnungspunktes

Es wird vorgeschlagen, die Angelegenheit unter TOP 2.4 zu behandeln.

Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.03.2018

Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.03.2018 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 2.1
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10422-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017 zur Kenntnis.







zu TOP 2.2
Sanierung der Installation "Fliegende Bilder" im Dortmunder U
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10583-18)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass sich die Verwaltung gemeinsam mit Herrn Prof. Winkelmann und dem Techniker zur Zeit in der Bearbeitung des Themas befinde. Es müsse zunächst geprüft werden, welche Maßnahmen notwendig seien. Die Gesamtinstallation mit den einzelnen Ansteuerungen vor Ort war seinerzeit zwar neu, sei aber vielen Temperaturschwankungen ausgesetzt gewesen. Es werde überlegt, einige Ansteuerungen anders zu installieren, um sie wartungsfreudiger zu halten. Die Lieferfirma für die Anlage ist inzwischen insolvent, LED-Röhren seien aber noch von ihr erworben worden und am Lager. Es werde zur Zeit überlegt, den Farbaufbau so zu gestalten, dass eine längere Haltbarkeit gegeben sei. Weiterhin werde ein Konzept erarbeitet, die politische Befassung durch die Gremien solle vor dem Sommer erfolgen. Der Abschluss der Sanierung kann voraussichtlich wegen der Vergabevorläufe nicht vor der Pink Floyd-Ausstellung im September erfolgen. Allein die Bauzeit beträgt zwei Monate und soll nach Abschluss der Pink Floyd-Ausstellung beginnen. Die Fertigstellung wird voraussichtlich Ende Frühjahr / Anfang Sommer 2019 erfolgen. Die Anlage soll in der Zwischenzeit so störungsfrei wie möglich gehalten werden.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) fragt, ob die Möglichkeit bestehe, durch Werbung Einnahmen zu erzielen.

Herr Stüdemann teilt mit, dass die Erstinstallation über Fördermittel finanziert worden und 25 Jahre zweckgebunden sei, was Werbeeinnahmen ausschließe. Weiterhin handele es sich bei der Gesamtinstallation von Herrn Prof. Winkelmann um eine Skulptur im öffentlichen Raum mit einem Urheberrecht und dem Ausschluss von Werbung.

Die Bitte um Stellungnahme wurde mündlich beantwortet.




zu TOP 2.3
Anmietung Kampstraße 47 / Interimslösung von Unterrichts- und Büroräumen für die Volkshochschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10647-18)

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion der Interimslösung zustimmen werde, weil sie den Standort aufgrund seiner Zentralität für sehr geeignet halte. Sie bittet um Informationen hinsichtlich der zeitlichen Planung für einen möglichen Neubau oder eine endgültige Lösung. Es stelle sich die Frage, ob die Kampstraße als dauerhafte Lösung geeignet sei.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass im Rahmen der Investionskonferenz besprochen worden sei, der Politik vorzuschlagen, gegenüber vom Berufskolleg bzw. Dortmunder U den künftigen Standort perspektivisch zu bauen. Der Altstandort solle dann aufgegeben werden, weil sich dieser auch wegen des hohen Instandhaltungsaufwandes in allen geprüften Versionen nicht rechnen lasse. Dieser Standort könne aber für Büros durchaus genutzt werden. Dies werde den beteiligten Gremien zu einem späteren Zeitpunkt voraussichtlich vorgeschlagen. In der Immobilie Kampstraße sei theoretisch zwar eine dauerhafte Unterbringung möglich. Es werde aber davon ausgegangen, dass die Unterbringung dort nur für einen gewissen Zeitraum erfolge, da die Unterbringung in einer eigenen Immobilie auch für die Bilanz die bessere Lösung sei.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion überlege, die Vorlage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften durchlaufen zu lassen. Es gebe noch eine weitere ähnliche Beschlussvorlage zu dem Thema, die im Ausschuss für Personal und Organisation im nichtöffentlichen Teil beraten werde.

Herr Stüdemann führt aus, dass die Verwaltung die beiden Vorlagen inhaltlich zwar hätte zusammenfassen können, die hier vorliegende sei allerdings für den Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe notwendig. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sei der Betriebsausschuss und eine Entscheidung durch ihn sei besser als die Vorlage zu schieben. Hinsichtlich der zeitlichen Planungen für eine dauerhafte Lösung teilt Herr Stüdemann mit, dass von einem Zeitraum von ca. 4 – 5 Jahren auszugehen sei.
Herr Stüdemann schlägt vor, den Beschluss zur vorliegenden Beschlussvorlage unter dem Vorbehalt zu fassen, dass die Gesamtanmietung des Objektes die Zustimmung des Rates erfahre. Diesem Vorschlag stimmen die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig zu.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig unter dem Vorbehalt, dass die Gesamtanmietung des Objektes die Zustimmung des Rates erfahre, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt,



zu TOP 2.4
Route Brauereikultur Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10344-18)

Herr Stüdemann führt aus, dass Herr Münch bereits mündlich darüber informiert worden sei, dass das Thema „ERLEBNIS Dortmund“ in die Zuständigkeit der Wirtschaftsförderung gegeben wurde, auch mit der Fragestellung, ob eine Route der Brauereikultur eingerichtet werden könne. Dort sei es weiter bearbeitet worden. Man sei zu der Auffassung gelangt, dass es keinen Sinn mache, ehemalige Brauereistandorte mit Informationstafeln zu versehen. Es sei viel sinnvoller, wichtige Erlebnisgastronomien mit Auskünften zu Brauereien zu versehen, sofern noch Gebäude bzw. Restbestände aus der Brau- und Gaststättengeschichte zu finden seien. Es werde ein Sortiment dieser Orte zusammengestellt und eine Broschüre zum Thema „Erlebnisroute“ erstellt, die voraussichtlich nach den Sommerferien vorliegen werde. Herr Stüdemann weist darauf hin, dass es bereits jetzt unter den touristischen Angeboren Führungen zur Brauereigeschichte gebe.

Die Bitte um Stellungnahme wurde mündlich beantwortet.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Akademie für Digitalität und Theater
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10543-18)

Frau Neumann-Lieven (SPD-Fraktion) sieht die Akademie für Digitalität und Theater als eine Chance für Dortmund und die Theaterlandschaft. Auf lange Sicht sei nach ihrer Auffassung ein Standort besser, der näher am Theater Dortmund liege als Kley.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) fragt, ob es richtig sei, dass die Akademie für Digitalität und Theater als 6. Sparte am Theater zu sehen sei. Dies habe sicherlich Auswirkungen auf das Betriebskonzept. Weiterhin stelle sich die Frage, ob die Politik noch ein Mitspracherecht habe.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass im Sommer 2018 ein Konzept der Verwaltung mit 2 bis 3 stadtnäheren Optionen dem Rat der Stadt als Perspektive vorgelegt werde, so dass die Politik entsprechend eingebunden sein werde. Die jetzige Vorlage mandatiere die Verwaltung dazu, in der beschriebenen Form weiter zu arbeiten.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) hält die Akademie für eine sehr gute Maßnahme. Er äußert seine Befürchtung, dass durch die Planungsaufträge, die mit der vorliegenden Beschlussvorlage ausgesprochen werden, einige Dinge möglicherweise verzögert werden könnten. Er bittet darum, die Frage der Räumlichkeiten zügig voranzutreiben. Er spreche sich dafür aus, heute nicht nur Kenntnis zu nehmen wie es in der Vorlage stehe sondern eine Empfehlung auszusprechen. Wenn ein Neubau auf einer geeigneten städtischen Fläche gleichzeitig genannt werde, gehe das für ihn ins Unwägbare hinein. Seine Fraktion würde es begrüßen, wenn zunächst die Variante a) geprüft werde. Weiterhin werden unter Pkt. 2 drei Möglichkeiten zur räumlichen Unterbringung aufgeführt. Es handele sich jedoch um insgesamt vier Möglichkeiten.

Herr Stüdemann teilt mit, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit als Betriebsausschuss zunächst eine Information erhalten und die Verwaltung das Mandat von diesem erhalten sollte, in der vorgeschlagenen Form weiterarbeiten zu können. Die Beschlussfassung über die Alternativen erfolge im Rahmen der Vorlage, die im Sommer auch in den Rat gehen werde.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion die Akademie für Digitalität und Theater für ein sehr gutes Projekt halte.
Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) spricht sich dafür aus, dass die Akademie umfassend barrierefrei im Sinne von Teilhabe eingerichtet werden solle.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) dankt Herrn Voges für sein großes Engagement.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) teilt mit, dass er der Empfehlung wegen erheblicher Kosten auch im Unterhalt nicht folgen könne.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, in der Vorlage das Wort Kenntnisnahme durch Beschluss zu ersetzen. Weiterhin ist Pkt. 2 dahingehend zu ändern, dass vier Möglichkeiten zur Prüfung zur Verfügung stehen.

1.) Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Konzeptschriften zur „Akademie für Digitalität und Theater“ und zur Konferenz „Enjoy Complexity“ vom 23.-25.02.2018 zur Kenntnis.

2.) Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit begrüßt die Initiative zum Aufbau der Theaterakademie. Er beauftragt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion das Kulturdezernat die Realisierungschancen zu prüfen, eine Finanzierungsarchitektur zu erarbeiten und die räumliche Verwirklichung und Alternativen zu konfigurieren. Für die räumliche Unterbringung der Akademie stehen drei vier Möglichkeiten zur Verfügung:
a) Nutzung des Schulgebäudes Kleyer Weg 90 unter der Maßgabe, dass eine Nutzungsänderung zulässig ist und ein Ausgleich mit konkurrierenden Bürgerinteressen vor Ort gefunden werden kann.
b) Neubau auf einer geeigneten städtischen Fläche.
c) privatwirtschaftliche Angebot zur Umnutzung einer Bestandsimmobilie in der Nordstadt.3.) Das Kulturdezernat legt bis zum Sommer 2018 eine entsprechende Studie vor, die als Beschlussvorschlag über den Verwaltungsvorstand und den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, dem Rat zur Befassung zugeleitet wird.


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09431-17)

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) fragt, wie in der Vergangenheit im Westfalenpark mit großen Veranstaltungen umgegangen worden sei und welchen Stellenwert die bisherige Zufahrt hatte bzw. die künftige Erreichbarkeit haben werde. Er möchte wissen, ob möglicherweise andere Maßnahmen für die neue Zufahrt in den Hintergrund treten müssten.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) möchte wissen, um wieviele große Veranstaltungen es sich handele, die von einer besseren Zufahrt profitieren würden und ob die Maßnahme bereits im Wirtschaftsplan abgebildet sei.

Frau Kulozik (52/3-GBL) führt aus, dass für alle Veranstaltungen, die bisher auf der Festwiese stattgefunden haben, über den Eingang Buschmühle ein Weg bis zur Fläche des jeweiligen Auf- und Abbaus als Zufahrt genutzt wurde. Für die Veranstaltung „Juicy Beats“, die an zwei Veranstaltungstagen stattfinde, werden ca. 10 Tage Auf- bzw. Abbauarbeiten benötigt. Diese Lösung bringe auch für die Besucher Belästigungen durch den Fahrverkehr mit sich. Hinzu komme, dass die genutzten Wege teilweise nicht so ausgebaut sind, um den Schwerlastverkehr reibungslos passieren lassen zu können. Weiterhin gebe es einen sehr guten Pflanzen- und Baumbestand, der sich immer weiter entwickele, aber nicht bis auf das notwendige Lichtraumprofil aufgeastet werden könne. Über lange Jahre konnte die Erfahrung gemacht werden, dass die Risiken und Einschränkungen immer größer würden. Sie machen eine andere technische Lösung erforderlich, die auch die Fragen der Sicherheit löse. Große Veranstaltungen sind beispielsweise drei Konzerte von Juicy Beats, das A Capella-Festival und beispielsweise der Start und das Ziel für die Veranstaltung B2Run bei Zustimmung der Gremien für die neue Zufahrt mit 15.000 Teilnehmern. Die Verwaltung arbeite zur Zeit an einem Rahmenkonzept mit Themen wie Gastronomie, Spielraumplanung, Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit des Westfalenparkes etc., das noch nicht fertiggestellt und somit keine kurzfristige Umsetzung erforderlich sei. Die Maßnahme neue Zufahrt Festwiese beeinträchtige zur Zeit also keine andere Maßnahme.

Frau Mais (CDU-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Es handele sich um eine sehr sinnvolle Maßnahme, die bereits im Wirtschaftsplan enthalten sei. Weiterhin werde durch die Umsetzung der Maßnahme die Sicherheit bei Großveranstaltungen unterstützt.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion der Vorlage zustimmen werde, die sehr schlüssig sei.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt eine direkte Anbindung der Festwiese im Westfalenpark an die Straße „An der Buschmühle“ und ermächtigt die Verwaltung zur Durchführung der Maßnahme.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10155-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirkungsorientierten Haushalt für das Jahr 2018 (WOH 2018) in der vorgelegten Form.

zu TOP 5.2
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 1 – (KIF) in Dortmund zum Stichtag 31.01.2018 zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet, die Vorlage ohne Empfehlung zum Rat der Stadt durchlaufen zu lassen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.



Jörder Frebel Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin