Herr Bonnekoh berichtet über den aktuellen Stand des Projektes, IQ und die Ergebnisse der durchgeführten Prüfung.
Herr Ulrich, CDU-Fraktion, moniert, dass durch die erneute Nichteinhaltung eines Ratbeschlusses, der Stadt Dortmund ein finanzieller Schaden entstanden sei. Die erheblichen Mehrkosten, die dadurch entstanden seien, dass dosys. das Vertragsverhältnis mit der DOKOM nicht zu gleichen Bedingungen weitergeführt habe, werden missbilligt. Auch mache es Sorge, dass ein Finanzie- rungsplan erst im Herbst 2002 dem Rat vorgelegt werden soll. Herr Ulrich weist darauf hin, dass seine Fraktion dieses Thema öffentlich behandeln wird, um solche Misstände abzuschaffen.
Frau Schneckenburger, Bündnis 90/Die Grünen, möchte wissen, aus welcher Haushaltsstelle die Mehrkosten entnommen worden sind. Herr Schwertfeger, StA 40, teilt daraufhin mit, dass das Land NW dem Schulverwaltungsamt im Jahr 2000/01 zusätzliche Mittel in Höhe von 1,7 Mio überwiesen hat. Aus diesen Mitteln ist der Mehrbedarf gedeckt worden. Auch Herr Fischer (SPD-Fraktion) rügt, dass der Rat über nachträgliche Änderungen im Verfahren nicht unterrichtet wurde.
Herr Langguth beantwortet die aufgeworfenen Fragen hinsichtlich Gesamtausschreibungen, Mehraufwand und Preiskalkulation. Er weist besonders darauf hin, dass die vormals durch dosys. für DOKOM erledigten Arbeiten, wie z. B. Abholen und Ausliefern der Geräte, nicht mit in die Preisberechnung der DOKOM eingeflossen seien. Darin sei der Preisunterschied im Vergleich von dosys. und der DOKOM begründet. Herr Langguth hält weitere Preissenkungen im Kontext der Gesatmausschreibungen und der Optimierung von Umgebungskosten für möglich. Er betont, dass dosys. sämtliche Leistungen wie bei der gesamten Verwaltung zum Selbstkostenpreis anbietet.
Dem Beschluss wird von allen Fraktionen in der vorgeschlagenen Form zugestimmt. Auf Antrag der CDU-Fraktion soll diese Vorlage dem Schulausschuss zur weiteren Beratung zugeleitet werden. Diesem Antrag wird bei zwei Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss:
Die Schulverwaltung wird gebeten, ein Finanzierungskonzept für den weiteren Einsatz neuer Medien an Dortmunder Schulen zu entwickeln und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Dortmunder Systemhaus wird gebeten, die der Schulverwaltung in Rechnung gestellten Preise auf der Basis von Selbstkosten zu kalkulieren, soweit die erbrachten Leistungen auf dem Ratsbeschluss vom 10.06.99 basieren. Des Weiteren soll diese Vorlage dem Schulausschuss zur weiteren Beratung zugeleitet werden.