Niederschrift
über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 01.02.2011
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:30 - 17:20 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Helmut Broich
Michael Depenbrock
Jutta Göbel
Olaf Heinrich ab 16.40 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
SPD
Anja Buschhoff
Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister bis 16.44 Uhr
Sybille Spottke
Dieter Schenker
B90/Die Grünen
Christian Krummacher
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann
Bürgerliste
Rolf Schröder
FDP
Fabian Klatt ab 16.30 Uhr
DIE LINKE
Torsten Behrendt
b) Ratsmitglieder
Edeltraud Kleinhans
c) Mitglieder ohne Stimmrecht: *Ergänzung:
Friedhelm Hendler Seniorenbeirat entschuldigt
Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat
Dimitrij Reusenmann Integrationsrat
d) Verwaltung
Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 01.02.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 07.12.2011
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
hier: Berichterstattung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02565-10-E1)
3.2 Sachstand Renovierung Hallenbad Holzen
hier: Berichterstattung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03182-11)
3.3 Haushalt 2010/2011
hier: Berichterstattung bezüglich der Anfragen Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03161-11)
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Marktschreierveranstaltung 2011
hier: Antrag des Aktivkreis Altstadt Hörde e.V.
(Drucksache Nr.: 03108-11)
4.2 Hörder Frühling 2011
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03037-11)
4.3 Rock in den Ruinen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03164-11)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Verwendung von Restmitteln Haushalt 2010 für das Goystadion
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03105-11)
5.2 Ankauf von 20 Exemplaren "Schule und Schulzeiten"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03034-11)
5.3 Verwendung von Restmitteln Haushalt 2010 für das Stadtbezirksmarketing
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03104-11)
5.4 Verwendung von Restmitteln Haushalt 2010 der Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03102-11)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Verlängerung der Berufung von Herrn Cornelius Boensmann zum stellvertr. Geschäftsführer der Bezirksvertretung Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03159-11)
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Aufstellung Verkehrsspiegel Kreissstraße, Einmündung Wiesenweg
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03111-11)
11.2 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Hörder Bahnhofstraße
hier: Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02979-10)
11.2.1 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum" - Einwohnerversammlung -
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03103-11)
11.2.2 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Handlungsfeld "Lokale Ökonomie", Bereitstellung von Sachmitteln für das Projekt "plan B"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02981-10)
11.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02989-10)
11.4 10. Nachtrag zur Denkmalliste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02942-10)
11.5 Nutzungsänderung einer ehemaligen Schule für Gehörlose zu einer Erstaufnahmeeinrichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Grundstück Glückaufsegenstraße 60 in Dortmund-Hacheney
Gemarkung Hacheney, Flur 6, Flurstück 731
61/5-3-040752
- Vorhaben nach §30, Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit der Zulassung einer Befreiung gem. §31, Abs. 2 BauGB -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03022-11)
11.6 Bauleitplanung;
Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung „Westlich Wellinghofer Straße“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273
hier: Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung, Beschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - mit neuer Zielsetzung und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplans Hö 111)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03029-11)
11.7 Bauleitplanung;
Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hö 252 – PHOENIX See, Teilbereich B - Nordufer -
hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung im vereinfachten Verfahren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03026-11)
11.8 Winterdienst Benninghofer Straße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03154-11)
11.9 Baumschnitt Benninghofer Straße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03157-11)
12. Mitteilungen
12.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
hier: Finanzierung des Neubaus der Sporthalle Goethe Gymnasium
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02127-10-E20)
12.2 "Hochzeitswäldchen"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03109-11)
12.3 Werbe- und Gestaltungskonzept für den Bebauungsplanbereich HÖ 252 Teilbereich B, Phönixsee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01218-10-E1)
12.4 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02127-10-E8)
12.5 Neubau einer Sporthalle am Goethe-Gymnasium
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01896-10-E1)
12.6 Sachstand Haushaltsmittel Haushalt 2010
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02365-10-E1)
12.7 Baumfällarbeiten
hier: Beantwortung einer Anfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01204-10-E5)
12.8 Mitteilung über die Veränderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
(33)
(Drucksache Nr.: 03087-11)
12.9 Kanalbau Ruhfusstraße / Topasstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02410-10-E1)
12.10 Widmung von Straßen im Bereich PHOENIX-West in Dortmund-Hörde
hier: Schulung im Straßen- und Widmungsrecht
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01772-10-E1)
12.11 Auflistung der Anfragen
hier: IV. Quartal 2010
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03110-11)
12.12 Vorläufige Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03145-11)
12.13 Toilettenanlage Hörder Bahnhofstraße
hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13778-09-E1)
12.14 Spielplatz Arenbergstraße
hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02852-10-E2)
13. Anfragen
13.1 Winterdienst im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 03080-11)
Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schulze-Velmede benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Der Tagesordnungspunkt 3.2 – Sachstand Renovierung Hallenbad Holzen – wurde von der Tagesordnung genommen, da das in Auftrag gegebene Gutachten zwar vorliegt, aber noch nicht ausgewertet wurde und somit eine Berichterstattung noch nicht möglich ist.
Als Tischvorlage lag den Fraktionsvorsitzenden der komplette Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 vor. Der Bezirksband dazu lag allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vor.
Weiterhin wies der Bezirksbürgermeister darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet.
Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 07.12.2011
Herr Tillmann bat auf der Seite 8 TOP 1.4 um Aufnahme nachfolgender 2 Sätze:
*Ergänzung:1. Herr Tillmann wies darauf hin, dass Formalbeschlüsse zu Restmitteln Haushalt 2010 noch offen und per Dringlichkeit zu treffen sind, da diese Mittel ansonsten verfallen.
2. Herr Tillmann bat um kurzfristige Bestätigung der Angaben zum konsumtiven Haushaltsansatz 2011, da diese nicht in der Ratsvorlage von Mitte Dezember abgebildet sind.
Herr Tillmann erklärte weiter, dass es auf den Seiten 16, 17, 18 und 24 eine Diskrepanz zwischen der ausgewiesenen Anwesenheit und den Beschlüssen gibt.
Nach Überprüfung der Anwesenheitsliste waren vier Mitglieder in der BV-Sitzung am 07.12.2010 nicht anwesend – Frau Göbel, Frau Kamolla (wird in der Niederschrift als anwesend geführt), Herr Krummacher, Herr Klatt -.
Mit dieser Änderung soll die Niederschrift in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15.03.2011 erneut zur Genehmigung vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Belästigung im Niederhofener Wald
(Drucksache Nr.: 03329-11)
Herr C. berichtete, dass eine Anwohnerin aus Höchsten ihm erzählt hätte, dass im Niederhofener Wald, an dem Waldhäuschen, das man erreichen kann, wenn man am Ernst-Figge-Platz den Wald betritt, angeblich öfter ein Mann sei, der Seniorinnen verbal belästigen würde.
Herr Renno erklärte, dass die Ordnungsbehörde gebeten würde, sich mit der Polizei kurz zu schließen, um regelmäßig dort Streife zu fahren/zu gehen.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
hier: Berichterstattung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02565-10-E1)
Herr Finger erläuterte als Berichterstatter den Bereich der Vorlage, der sich auf die Baumaßnahme der Kreisstraße bezieht und beantwortete im Anschluss daran Fragen aus der Bezirksvertretung.
- die KP II-Mittel reichten leider nicht aus, um die eigentlich darin vorgesehen Maßnahme zu finanzieren.
- Selbstverständlich wäre die Nachhaltigkeit gegeben gewesen.
- Die Kreisstraße wird aus Mitteln der Tiefbauverwaltung im Jahre 2011 saniert.
- Auch die Wittbräucker Straße von der Kreuzung Höchstener Straße Richtung Westen wird aus Mitteln der Tiefbauverwaltung in 2011 saniert.
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kennntis.
zu TOP 3.2
Sachstand Renovierung Hallenbad Holzen
hier: Berichterstattung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03182-11)
Der Tagesordnungspunkt 3.2 – Sachstand Renovierung Hallenbad Holzen – wurde von der Tagesordnung genommen, da das in Auftrag gegebene Gutachten zwar vorliegt, aber noch nicht ausgewertet wurde und somit eine Berichterstattung noch nicht möglich ist.
zu TOP 3.3
Haushalt 2010/2011
hier: Berichterstattung bezüglich der Anfragen Bündnis 90/Die Grünen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03161-11)
Herr Spaenhoff nahm als Berichterstatter zu den Fragen aus der Bezirksvertretung Stellung.
- die Kämmerei hat nun definitiv zugestimmt, dass der Bezirksvertretung Hörde die 83.000 Euro für die Turmfalkenstraße zusätzliche im HH 2011 zur Verfügung gestellt werden.
- Ob es auch im HH 2011 zu einer Haushaltssperre kommen wird, ist zur Zeit unklar, aber grundsätzlich nicht ausgeschlossen.
- Es steht zu erwarten, dass durch die 1/4jährliche Berichterstattung an die BV es zu einer laufenden Qualitätssteigerung kommen wird.
Herr Schulze-Velmede – Bündnis 90/Die Grünen – fragte an, warum man im Haushaltsplan der Stadt Dortmund nur für die investiven Mittel eine Aufzählung finden würde, nicht aber für die konsumtiven Mittel.
Herr Spaenhoff versprach, diese Anregung weiter zu verfolgen.
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Marktschreierveranstaltung 2011
hier: Antrag des Aktivkreis Altstadt Hörde e.V.
(Drucksache Nr.: 03108-11)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, in der Zeit vom 04.03.-06.03.2011 auf dem Platz An der Schlanken Mathilde und in der Fußgängerzone Hördes eine Marktschreierveranstaltung, verbunden mit einem verkaufsoffenen Sonntag (13.00 – 18.00 Uhr), durchzuführen.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde tritt zusammen mit dem Aktivkreis Hörde e.V. als Mitveranstalter auf.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.2
Hörder Frühling 2011
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03037-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, als Mitveranstalter die Durchführung eines Spezialmarktes mit einer Kirmes, genannt „Hörder Frühling 2011“ inkl. eines verkaufsoffenen Sonntags von 13.00 Uhr – 18.00 Uhr, in der Zeit vom 08.04.-10.04.2011.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.3
Rock in den Ruinen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03164-11)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und stimmt der Durchführung des Open-Air-Konzertes „Rock in den Ruinen“ am 30.04.2011 (Beginn 13.00 Uhr – Ende 23.30 Uhr) auf dem Gelände PHOENIX-West, konkret auf der Fläche oberhalb des sogenannten Grünkeils, zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Verwendung von Restmitteln Haushalt 2010 für das Goystadion
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03105-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.12.2010 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.2
Ankauf von 20 Exemplaren "Schule und Schulzeiten"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03034-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, 20 Exemplare des Buches „Schule und Schulzeiten – Autor: Horst Richter – aus dem Ansatz für Kultur- und Vereinsförderung zum Preis von je 15 Euro (= 300 Euro minus 10 % Großkundenrabatt = insgesamt 270 Euro) zu beschaffen.
Abstimmungsergebnis einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.3
Verwendung von Restmitteln Haushalt 2010 für das Stadtbezirksmarketing
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03104-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 17.12.2010.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.4
Verwendung von Restmitteln Haushalt 2010 der Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03102-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 20.12.2010.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Verlängerung der Berufung von Herrn Cornelius Boensmann zum stellvertr. Geschäftsführer der Bezirksvertretung Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03159-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, Herrn Cornelius Boensmann, zeitlich begrenzt bis zum 30.06.2011, zum stellvertretenden Geschäftsführer zu berufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Aufstellung Verkehrsspiegel Kreissstraße, Einmündung Wiesenweg
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Antrag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03111-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Fachverwaltung aufzufordern, einen Verkehrsspiegel an der Kreisstraße gegenüber der Einmündung Wiesenweg aufzustellen. Der Spiegel soll auf den, dem Wiesenweg gegenüberliegenden nördlichen Rand des Fußweges, der Kreisstraße aufgestellt werden und Verkehrsteilnehmern, die aus dem Wiesenweg kommen, Einblick östlich in die Kreisstraße gewähren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.2
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Hörder Bahnhofstraße
hier: Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02979-10)
Die Bezirksvertretung Hörde bittet die Fachverwaltung um eine verständliche Erklärung der Kostenkalkulation.
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt den Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt folgende Baumaßnahmen:
Die Umsetzung des Teilprojektes B2 „Gestaltung der Hörder Bahnhofstraße“ aus dem städtebaulichen Entwicklungskonzept Hörde Zentrum (Drucksachen Nr. 14623–09 und 02322-10) mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 1.650.000 €.
b) Kanalbau Hermannstraße von Aldinghofer Straße bis Hörder Bahnhofstraße mit einem Investitionsvolumen von 300.000 €.
c) Kanalbau Hörder Bahnhofstraße westlich der Brückenunterführung mit einem Investitionsvolumen von 150.000 €.
Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich des förderungsunschädlichen Beginns der Maßnahme bzw. vorbehaltlich der Erteilung des betreffenden Bewilligungsbescheides.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.2.1
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum" - Einwohnerversammlung -
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03103-11)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 17.12.2010.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.2.2
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Handlungsfeld "Lokale Ökonomie", Bereitstellung von Sachmitteln für das Projekt "plan B"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02981-10)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, im Rahmen des EU Ziel 2 Programms Stadtumbau „Hörde Zentrum“ einen Betrag in Höhe von 15.000 Euro für Sachmittel zur Durchführung des Projekts „plan B“ (A 9 Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen) für drei Jahre zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02989-10)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt eine Einwohnerversammlung in Holzen durchzuführen und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:
Beschluss:
I. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten Anregungen zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 unter Ziffer 7 geprüft und beschließt,a) den Stellungnahmen unter Ziffer 7. 1, 7.2 sowie 7.5 bis 7.7 und 7.9 dieser Vorlage nicht zu folgen
b) den Stellungnahmen unter Ziffer 7.3, 7.4 und 7.8 teilweise zu folgen. Der Ände-rungsentwurf ist entsprechend zu modifizieren. Die Begründung ist begleitend zu aktualisieren.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414/ BGBl. III FNA 213-1) i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
II. Der Rat der Stadt stimmt den geplanten Festsetzungen der Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr. 15 für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich und der aktualisierten Begründung vom 20.12.2010 zu und beschließt die erneute öffentliche Auslegung über einen Zeitraum von 14 Tagen (Öffentlichkeitsbeteiligung).
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2, § 4 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien nimmt die Absicht der Verwaltung zur Kenntnis, eine Baugenehmigung vor Rechtskraft der Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Holzen Nr.15 nach Vorliegen der Vorraussetzungen gem. § 33 BauGB zu erteilen. Rechtsgrundlage:
§ 33 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.4
10. Nachtrag zur Denkmalliste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02942-10)
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, für die nächste Sitzung einen Berichterstatter einzuladen, der den Mitgliedern die Richtlinien des Denkmalschutzgesetzes erklärt und stellt gleichzeitig die Frage an die Fachverwaltung, warum die Tullvilla nicht in die Liste aufgenommen wurde.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den 10. Nachtrag zur Denkmalliste zur Kenntnis.
zu TOP 11.5
Nutzungsänderung einer ehemaligen Schule für Gehörlose zu einer Erstaufnahmeeinrichtung zur Unterbringung von Asylbewerbern auf dem Grundstück Glückaufsegenstraße 60 in Dortmund-Hacheney
Gemarkung Hacheney, Flur 6, Flurstück 731
61/5-3-040752
- Vorhaben nach §30, Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit der Zulassung einer Befreiung gem. §31, Abs. 2 BauGB -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03022-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Genehmigung zur Nutzungsänderung zu erteilen zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens.
Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung mit 17 Ja-Stimmen so beschlossen
zu TOP 11.6
Bauleitplanung;
Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung „Westlich Wellinghofer Straße“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273
hier: Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung, Beschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - mit neuer Zielsetzung und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplans Hö 111)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03029-11)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Beschlussfassung der Vorlage in die nächste Sitzung am 15.03.2011 zu verschieben und bittet gleichzeitig um Einladung von Herrn Wilde als Berichterstatter.
zu TOP 11.7
Bauleitplanung;
Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hö 252 – PHOENIX See, Teilbereich B - Nordufer -
hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung im vereinfachten Verfahren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03026-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien zu beschließen:
I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, den Bebauungsplan Hö 252 – PHOENIX See, Teilbereich B - Nordufer - im vereinfachten Verfahren zu ändern (Änderung Nr. 1).
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414; BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien stimmt den geplanten Festsetzungen der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanentwurfes Hö 252 – PHOENIX See, Teilbereich B - Nordufer - und dem Entwurf der Begründung vom 23.12.2010 zu und beschließt die Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung).
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 BauGB.
Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung, 4 Gegenstimmen und 12 Ja-Stimmen so beschlossen
zu TOP 11.8
Winterdienst Benninghofer Straße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03154-11)
Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.
1. Beschluss
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt eine sofortige Berichterstattung zum Thema „Winter- und Streudienst“.
Abstimmungsergebnis: bei 2 Enthaltungen, 2 Ja-Stimmen und 13 Nein-Stimmen abgelehnt
2. Beschluss
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt eine spätere Berichterstattung zum Thema Winter- und Streudienst.
Abstimmungsergebnis: bei 2 Gegenstimmen und 15 Ja-Stimmen so beschlossen
zu TOP 11.9
Baumschnitt Benninghofer Straße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03157-11)
Beschluß
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Verwaltung aufzufordern, umgehend für den Abtransport von Baumschnitt an der Böschung, die an den ostwärtigen Fußweg der Benninghofer Straße grenzt, zu sorgen. Gleichzeitig bittet die Bezirksvertretung um Prüfung, ob die Ermittlung des Verursachers möglich ist und dieser dann zur Kostenbeteiligung herangezogen werden kann.
Abstimmungsergebnis: bei 3 Enthaltungen mit 14 Ja-Stimmen so beschlossen
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
hier: Finanzierung des Neubaus der Sporthalle Goethe Gymnasium
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02127-10-E20)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Jörg Stüdemann zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
"Hochzeitswäldchen"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03109-11)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Werbe- und Gestaltungskonzept für den Bebauungsplanbereich HÖ 252 Teilbereich B, Phönixsee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01218-10-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2011
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02127-10-E8)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Jörg Stüdemann zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Neubau einer Sporthalle am Goethe-Gymnasium
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01896-10-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Jörg Stüdemann zur Kenntnis.
zu TOP 12.6
Sachstand Haushaltsmittel Haushalt 2010
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02365-10-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.
zu TOP 12.7
Baumfällarbeiten
hier: Beantwortung einer Anfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01204-10-E5)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis und beschließt einen Ortstermin.
zu TOP 12.8
Mitteilung über die Veränderung im Filialnetz der Deutschen Post AG
(33)
(Drucksache Nr.: 03087-11)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis.
zu TOP 12.9
Kanalbau Ruhfusstraße / Topasstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02410-10-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
zu TOP 12.10
Widmung von Straßen im Bereich PHOENIX-West in Dortmund-Hörde
hier: Schulung im Straßen- und Widmungsrecht
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01772-10-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
zu TOP 12.11
Auflistung der Anfragen
hier: IV. Quartal 2010
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03110-11)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
zu TOP 12.12
Vorläufige Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2011
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03145-11)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
zu TOP 12.13
Toilettenanlage Hörder Bahnhofstraße
hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13778-09-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
zu TOP 12.14
Spielplatz Arenbergstraße
hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02852-10-E2)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Winterdienst im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 03080-11)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Partei DIE LINKE bezüglich des Winterdienstes im Stadtbezirk zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Anfrage.
Manfred Renno Hartmut Schulze-Velmede Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer