Niederschrift (öffentlich)
über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 28.01.2014
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 20:00 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Wittkamp (SPD i. V. für Rm Hans-Peter Balzer
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („DIE LINKE“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU) bis 18:15 Uhr
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU) bis 18:15 Uhr
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) i. V. für Rm Birgit Pohlmann
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Dana Stuchlik, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Johannes Roeren – 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Claudia Kokoschka – 41/KB
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/StLB
Regina Selter – 41/U
Mechthild Eickhoff – 41/U
Jasmin Vogel – 41/U
Bettina Pesch – 42/TL
Daniel Buess – 42/GfD
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
6. Gäste:
Herr Ralph Fischer; Wirtschaftsprüfer KPMG
Herr Heinrich Lämmer, Wirtschaftsprüfer KPMG
Dr. Inke Arns – Hartware MedienKunstVerein
Prof. Klaus-Peter Busse, TU Dortmund
Sabine Kienas-York, Fachhochschule Dortmund
Prof. Adolf Winkelmann, FH Dortmund
Barbara Fischer-Rittmeyer, Kino im U
Till Hoppe, panUrama GmbH
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.2.1 Hinweis des Vorsitzenden zum zukünftigen Zeitablauf - Einbringung von Anträgen
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.11.2013
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.11.2013
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11554-13)
2.2 Theater Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11594-14)
2.3 Theater- und Orchesterpakt NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11584-14)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Beschriftung von Exponaten
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11640-14)
3.2 ehemaliges Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11652-14)
3.3 Kochbuchmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11653-14)
3.4 „Neubeschaffung einer EDV für die Stadt- und Landesbibliothek“
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02374-10-E1)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 Umbau Helmut-Körnig-Halle
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11638-14)
4.2 Nutzung des Stadions "Rote Erde"
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11639-14)
4.3 Tag der offenen Tür in Freizeiteinrichtungen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14-E1)
4.4 Revierpark Wischlingen GmbH - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11193-13)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Gesamtstädtische Priorisierung für Hochbaumaßnahmen 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11013-13)
5.2 Verbesserungen im ÖPNV
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08993-13-E3)
5.3 Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11532-13)
Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Märkel benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.2.1
Hinweis des Vorsitzenden zum zukünftigen Zeitablauf - Einbringung von Anträgen
Herr Sauer (Vorsitzender) bittet darum, dass nach Möglichkeit die Anträge und Vorlagen zukünftig mindestens eine Woche oder früher vor der Sitzung vorliegen sollen.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt für seine Fraktion, dass alle Mitglieder berufstätig seien und die Anträge und Anfragen innerhalb der Fachfraktion gemeinsam diskutiert würden. Gleichwohl würden dann auch verspätet diese Anträge und Anfragen eingestellt werden, um der Verwaltung die Möglichkeit zu geben, zumindest in der darauf folgenden Sitzung zu antworten. Seine Fraktion ginge bei den verspäteten Anträgen und Anfragen nicht davon aus, dass diese direkt in der nächsten Sitzung beantwortet würden.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fachfraktion sich immer eine Woche vor der Sitzung treffe. Zu diesem Zeitpunkt sehe man in der Tagesordnung oft nur Platzhalter und wisse gar nicht, was sich dahinter verberge. So könne man sich nicht gut darauf vorbereiten und es sei gut, hier ein wenig disziplinierter zu sein.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) merkt an, dass Anfragen schon mal relativ spät kommen können, aber hier dann auch nicht die Beantwortung in der nächsten Sitzung erwartet werde. Die Verwaltung habe hier die Möglichkeit, vielleicht nur ganz kurz ein paar Dinge dazu zu sagen, oder es in der folgenden Sitzung zu beantworten. Schwieriger sei es bei Beschlussvorlagen. Wenn die so kurzfristig kämen, dass die Fraktionen sich nicht mehr vorbereiten könnten. Hier appelliere er dafür, diese Vorlagen zu schieben.
Herr Sauer weist zudem auf den nächsten Sitzungstermin und das am gleichen Tag stattfindende Fußballspiel von Borussia Dortmund hin. Er fragt nach, ob es vom Ausschuss gewünscht sei, die Sitzung an diesem Tag auf 13:00 Uhr vorzuverlegen. Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag zu.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung bittet, im Wege der Dringlichkeit, folgende Vorlage auf die Tagesordnung zu nehmen:
Theater Dortmund: Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012/2013
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11545-13)
Es wird vorgeschlagen, den Punkt unter TOP 2.4 zu behandeln.
Weiterhin bittet die Verwaltung, folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen:
Programmplanung Dortmund U – 2014
Mündlicher Bericht/Präsentation
Es wird vorgeschlagen, den Punkt unter TOP 3.5 zu behandeln.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet, im Wege der Dringlichkeit, folgenden Punkt auf die
Tagesordnung zu nehmen:
Kunstrasenplätze
Vorschlag zur Tagesordnung
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucksache-Nr.: 11776-14)
Es wird vorgeschlagen, den Punkt unter TOP 4.5 zu behandeln.
Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.11.2013
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass Frau Zoerner (Stadträtin) berichtet habe, dass verwaltungsintern über die Zukunft des Freibades Stockheide nachgedacht werde und sie hoffe, in der nächsten Ausschusssitzung erste Überlegungen präsentieren zu können. Er möchte daran erinnern, dass seine Fraktion vor Beginn der Freibadsaison auf diese Überlegungen warte. Dieser Punkt müsse im März auf die Tagesordnung.
Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.11.2013 wird genehmigt.
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.11.2013
Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.11.2013 wird genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spiellzeit 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11554-13)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass seine Fraktion einerseits mit dem Programm und andererseits mit dem Beginn der Spielzeit sehr zufrieden sei. Auch sei seine Fraktion froh, dass bei dem „Traum der roten Kammer“ wirklich von politischer Zensur gesprochen worden sei. Dies habe sich in der Zeitung ein bisschen anders lesen lassen. Diese klare Aussage habe seine Fraktion mit Freude zur Kenntnis genommen. Ein weiterer Punkt sei die energetische Sanierung als Chance. Hier wäre es schön, wenn mit der Energieeinsparung beim Theater endlich begonnen werden könnte, so dass auch hier über die Kostensenkung ein positiver Beitrag für den Haushalt des Eigenbetriebes geleistet werden könnte.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) erklärt, dass auch ihre Fraktion mit Freude zur Kenntnis genommen habe, wie gut es um das Theater stünde. Es befinde sich im Aufwind. In Bezug auf das Energieeinsparcontracting schließt sie sich der Meinung von Herrn Dr. Brunsing an. Das sei offenbar alles noch in Arbeit und sie hoffe, dass man darüber dann auch informiert werde.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) antwortet, dass das Theater mit dem Energieeinsparcontracting bereits fertig sei und dies beim Vergabeamt läge. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung ginge es dort momentan nicht weiter.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 1. Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Theater Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11594-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen bis auf Weiteres die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG AG, Dortmund, als Prüfer für den Jahresabschluss des Theaters vorzuschlagen.
zu TOP 2.3
Theater- und Orchesterpakt NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11584-14)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11584-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt nachfolgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet darum, o. g. Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung der Sitzung am 28.01.2014 aufzunehmen.
Die CDU-Fraktion erbittet von der Verwaltung die Beantwortung folgender Fragen zum Thema “Auswirkungen des NRW-Theaterpakts für Dortmund“:
1. Welche Folgen hat der Theater- und Orchesterpakt für das Theater Dortmund?
2. Wird das Land seine Zuschüsse für das Dortmunder Theater erhöhen und die Stadt Dortmund damit finanziell entlasten?
3. Wie verändern sich die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen dem Land NRW und unserer Stadt durch den Theater- und Orchesterpakt NRW?
Begründung:
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen haben am 14. Oktober 2013 einen Theater- und Orchesterpakt geschlossen. Vertreter der 18 kommunalen Theater und 15 städtischen Orchester hatten vorher Einigungsmöglichkeiten ausgelotet. In den vergangenen beiden Jahren stellte das Land jeweils rund 19 Millionen Euro für die kommunalen
Theater und Orchester zur Verfügung. Den Großteil der finanziellen Mittel für die kommunalen Theaterhäuser tragen jedoch die Städte und Gemeinden.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) bedankt sich für die Beantwortung der Fragen. Seine Fraktion habe keine weiteren Nachfragen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012/13
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11545-13)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11545-13-E1)
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erläutert, dass im November des zurückliegenden Jahres ein Beschluss gefasst worden sei, wie Investitionszuschüsse an die Eigenbetriebe zukünftig darzustellen seien. Um Missinterpretationen von Jahresergebnissen zu vermeiden, erklärt er, dass man so verblieben sei, dass die Investitionszuschüsse so ausgewiesen würden, dass mit ihrem Verbrauch ein Verlust ausgewiesen werde. Dieser verrechne sich dann im Kernhaushalt gegen die allgemeine Rücklage. Dieses Muster werde man zukünftig immer wieder finden. Neben den Auskünften über das operative Geschäft, rein aus bilanziellen Gründen, gebe es eine Ausweisung, wonach die Eigenbetriebe über den Anteil, den sie als Investitionszuschuss erhalten haben, eine negative Belastung des Betriebsergebnisses bekommen. Das werde kompensiert über die allgemeine Rücklage des Haushaltes. Hintergrund sei gewesen, dass das Land mit der Novellierung des NKF auch sogenannte Bilanzierungsrichtlinien herausgegeben habe. Wolle man die Investitionszuschüsse nicht dauerhaft als Ergebnisbelastung auf dem Haushalt haben, sei dieses für die aktuelle Haushaltssituation das bessere und tragfähigere Verfahren.
Die Wirtschaftsprüfer der KPMG, Herr Fischer und Herr Lämmer präsentieren den Jahresabschluss des Theater Dortmund (Anlage1) und beantworten die Nachfragen dazu.
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt weiterhin nachfolgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:
Neubau „Junge Bühne“
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
der Kulturausschuss hat sich mehrfach mit der Situation des Kinder- und Jugendtheaters befasst und auf Grundlage der in 2008 vorgelegten Machbarkeitsstudie seine grundsätzliche Zustimmung zu einem Neubau am Theater Dortmund signalisiert.
Ende letzten Jahres wurde angekündigt, dass „demnächst“ mit einem Beschlussvorschlag zum weiteren Vorgehen zu rechnen sei.
Die Bauarbeiten der beiden neuen Berufskollegs am Dortmunder U sind in vollem Gange. Spätestens mit Einzug des Robert-Schuman-Berufskollegs dort, muss eine neue Spielstätte für das KJT gefunden sein.
Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um eine Stellungnahme wie folgt:
1. Wann gedenkt die Verwaltung, einen geplanten Neubau der „Jungen Bühne“ in der Kuhstraße näher zu prüfen und zu konkretisieren.
2. Wann ist mit der Fertigstellung der beiden Berufskollegs am Dortmunder U zu rechnen?
3. Wie kann eine städtebaulich ansprechende Lösung für die Junge Bühne in der exponierten Innenstadtlage am Theater Dortmund gewährleistet werden?
4. Welche Erwartungen sind mit der Entwicklung des Kinder- und Jugendtheaters zur „Jungen Bühne“ verbunden und wie sehen die konzeptionellen Überlegungen dazu aus?
5. Welche Kosten verursacht der Neubau der „Jungen Bühne“ und welche Finanzierungswege sollen beschritten werden?
6. Welcher zeitliche Vorlauf ist notwendig, um einen reibungslosen Übergang für das KJT in die „Junge Bühne“ zu gewährleisten? Wann ist mit einem entsprechenden Beschlussvorschlag zu rechnen?
Frau Thiel (SPD-Fraktion) bezieht sich auf die Bitte um Stellungnahme ihrer Fraktion und fragt nach, was aus der Jungen Bühne Westfalen werde. Sie bittet hierzu um schriftliche Beantwortung (Anlage 2) der aufgeführten Fragen.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) geht auf die Problematik ein und beantwortet die Fragen zunächst mündlich.
Herr Sauer (Vorsitzender) erklärt, dass er nicht erkennen könne, warum die notwendigen Vorarbeiten nicht so schnell wie möglich angegangen würden. Es bestünde das große Interesse, dass man hier ausgelöst durch die Veränderungen an der Sckellstraße, möglichst zügig das KJT in eine weitere Spielzeit mit möglichst wenigen Unterbrechungen hineinbringe. Aus seiner Sicht bestehe hier die Gefahr, dass durch unnötige Zeitverzögerungen, die Chance verspielt werde, hier rechtzeitig die nächsten Schritte zu machen. Dieser Ausschuss erkenne die Notwendigkeit, hier handeln zu müssen und wolle beschleunigen, um einen korrekten Ablauf und die Verzahnung von Gestaltungswettbewerb, Finanzmodell, Finanzierung selbst und Kosten für die Investition, zu erreichen.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) merkt zunächst zum Jahresabschluss an, dass es in der Spielzeit einen Mehrerlös von 363.000 € gegeben habe. Dies sei 130.000 € über der Planung und ganz hervorragend. Es zeige, dass man auch mit der Personalbestellung richtig gelegen habe. Die Zusammenstellung sei positiv und käme gut an. Weiterhin unterstreiche er zur Jungen Bühne die Aussage von Herrn Sauer, dass es schnell genug weitergehen müsse. Er verweist auf die Wahl im Mai. Ein neu gewählter Rat müsse sich erst einarbeiten und könne in dieser Sache nicht sofort einen Beschluss fassen. Es sei gut, wenn der alte Rat hier zumindest einen Grundsatzbeschluss fassen könne, damit einige vorbereitende Planungen möglich seien und vielleicht erforderliche Ausschreibungen erfolgen könnten.
Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet ebenfalls um schriftliche Beantwortung der von Herrn Stüdemann mündlich beantworteten Fragen. Weiterhin fragt sie nach, was zwischen den Jahren 2016 und 2019 passiere und ob man hier eine Interimslösung habe.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin des Theater Dortmund) betont, dass in 2016 der Umbau fertig werde. Die Neue Junge Bühne sei der Annexbau und hier könne man nicht anders. Sie warne allerdings vor einer Interimslösung, die sehr viel Geld kosten werde. Vor 2019 werde der Neubau nicht fertig. Ein komplettes Theater umzuziehen sei eine Katastrophe, vom Publikumsverlust gar nicht zu sprechen. Man müsse hier so schnell wie möglich entscheiden.
Frau Thiel betont noch mal, dass man sich einig sei, den Neubau voranzutreiben und sie diesbezüglich eine Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung erwarte.
Herr Sauer stimmt dem zu und schlägt vor, darüber zu entscheiden, dazu einen entsprechenden Antrag zu machen, um in der nächsten Sitzung etwas Beschlussfähiges vorliegen zu haben.
Herr Stüdemann erklärt, dass voraussichtlich im Herbst 2016 das Berufskolleg fertig sein werde. Für erforderliche Ausschreibungen müsse man mind. 6 – 8 Monate bis zur Realisierung einplanen, daher könne davon ausgegangen werden, dass der Schulkomplex erst spät in 2017 demontiert und abgerissen werde. Ein Jahr nach Auszug werde die Sckellstraße somit etwa noch nutzbar sein. Komme man dann in das Jahr 2017/2018 habe man eine oder zwei Interimssaisons. Wichtig sei dabei, dass für das Publikum ersichtlich sei, dass ein neues Gebäude entstehe, das nach ca. 12 Monaten bezugsfertig sei. Unvorteilhaft sei ein Auszug aus der Sckellstraße, ohne ein neues Bauprojekt. Dann werde es sehr viel Unverständnis geben und die Demotivation sei entsprechend hoch. Die Richtungsentscheidung der Politik brauche man in 2014, auch um gegenüber Fördermittelgebern und Interessenten ausdrücken zu können, an welchem Standort es entstehe.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) merkt an, dass alle den Willen bekundet hätten und es schade sei, dass man es noch nicht auf den Weg bringen konnte. Er sehe die Gefahr eines langjährigen Provisoriums. Er greift den Vorschlag von Herrn Sauer auf und bittet daher darum, dass der Ausschuss jetzt einen Antrag stellt.
Bei den Fraktionen besteht einvernehmlich der Wunsch, einen gemeinsamen Antrag zu formulieren.
Herr Sauer (Vorsitzender) unterbricht die Sitzung zur Beratung um 17:30 Uhr.
Die Sitzung wird um 17:45 Uhr fortgeführt.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, folgenden gemeinsamen, mündlich formulierten Antrag aller Fraktionen und überweist diesen an den Rat:
Die Verwaltung wird aufgefordert, zeitnah zur nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage mit Finanzierungskonzept vorzulegen, die einen detaillierten Zeitplan enthält, der es dem Kinder- und Jugendtheater ermöglicht, ohne Übergangslösung das neue Haus nutzen zu können (kein Provisorium). Als Standort für das neue Haus ist der Platz am Theaterkarree vorzusehen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung des Theater Dortmund einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Geschäftsleitung des Theaters Dortmund wird entlastet.
Weiterhin empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss des Theater Dortmund zum 31.07.2013, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von T€ 37.314 und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von T€ -3.247, und der Lagebericht 12/13 werden festgestellt.
2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von T€ - 3.247 wird durch Verrechnung mit dem Bilanzgewinn in Höhe von 26.234,37 Euro und die Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 3.220.424,93 Euro ausgeglichen, sodass ein Bilanzgewinn in Höhe von 0,00 Euro ausgewiesen wird.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.5
Programmplanung Dortmunder U - 2014
(Drucksache Nr.: 11786-14)
Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) gibt einen kurzen Rückblick auf das Dortmunder U in 2013 und führt in die Präsentation (Anlage 3) ein. Weiterhin präsentieren Frau Regina Selter (Museum Ostwall), Frau Dr. Inke Arns (Hartware MedienKunstVerein), Frau Mechthild Eickhoff (U2 – Kulturelle Bildung), Herr Prof. Klaus Peter Busse (TU Dortmund), Frau Sabine Kienas-York (Fachhochschule Dortmund), Herr Prof. Adolf Winkelmann (FH Dortmund/Institut für Bewegtbild-Studien), Frau Barbara Fischer-Rittmeyer (Kino im U), Herr Till Hoppe (panUrama GmbH) und Frau Jasmin Vogel (Marketing/Kooperation) die Programmplanung im Dortmunder U für 2014.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) dankt allen Beteiligten für die geleistete Pionierarbeit. Es sei ein richtig tolles Projekt mit ganz verschiedenen Aktivitäten und das U lebe tatsächlich auf allen Etagen.
Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich ebenfalls für die ausführliche Darstellung. Auch sei es schön, dass die Kooperation innerhalb des Hauses gut funktioniere und die Akteure miteinander arbeiten würden. Das U sei zu einer Marke geworden. Sie freue sich auf das kommende Jahr.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) erklärt, dass auch ihre Fraktion sich für die umfassende Darstellung bedanke. Es sei eine schwere Geburt gewesen, aber das Haus lebe und man könne es nur weiterempfehlen.
zu TOP 3.1
Beschriftung von Exponaten
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11640-14)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11640-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN bitten um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags: Die Exponate in den Dortmunder Museen erhalten zukünftig eine deutsch-englischsprachige Beschriftung.
Begründung:
Spätestens seit RUHR.2010 besuchen immer mehr Touristen die Stadt Dortmund. Dabei gibt es einen besonders hohen Anstieg bei den ausländischen Gästen: Im aktuellen Bericht zum Wirtschaftsstandort Dortmund ist von einem Anstieg um 20 % in dem Bereich die Rede. Die meisten von ihnen kommen aus Großbritannien und den Niederlanden. Insgesamt entfallen mittlerweile mehr als 30 % aller Übernachtungen auf Freizeittouristen, die auch das kulturelle Angebot der Stadt nutzen. Entsprechend dem Verständnis der Stadt als kulturelle Metropole sollte dieser Entwicklung durch ein international verständliches Beschriftungssystem Rechnung getragen werden. Eine deutsch-englische Beschriftung hilft aber nicht nur den Touristen, sondern sollte auch als ein Angebot für die hier lebenden ausländischen Mitbürger selbstverständlich sein.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erläutert den Antrag seiner Fraktion und bittet um Zustimmung.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) teilt mit, dass der Vorschlag gut sei und von seiner Fraktion auch unterstützt werde. Er fragt nach, inwieweit das konkret umsetzbar sei, auch beim Dortmunder Zoo.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass auch er den Antrag gut fände. Sicherlich sei das auch eine Kostenfrage und es müsse daher Schritt für Schritt gehen und könne nicht auf einmal umgesetzt werden.
Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) erläutert, dass die Gehegebeschilderungen bzgl. der Tiernamen bereits dreisprachig, nämlich Englisch, Deutsch und Holländisch seien. Ansonsten habe man sich darauf verständigt, erklärende Bilder mit ganz wenig Text zu verwenden. Ein anderer Lösungsweg sei, dass der Wegeplan auch in verschiedenen Sprachen herausgegeben worden sei.
Herr Dr. Brunsing ergänzt, dass die erste Intention gewesen sei, mit Englisch zu beginnen. Sofern es möglich und sinnvoll sei, hätte seine Fraktion aber auch nichts dagegen, wenn es mehr Sprachen würden.
Herr Weick (Museumsdirektor Museum für Kunst und Kulturgeschichte) erklärt, dass er die Absicht, die hinter diesem Antrag stehe, voll und ganz unterstütze. In seinem Museum gäbe es ungefähr 150 Seiten Text. Sicherlich gehe es nicht nur darum, Exponattexte zu übersetzen, denn die Geschichte, die erzählt werde, würde ebenfalls schriftlich erläutert. Insofern müsste man dann alles übersetzen. Dies sei nicht nur ein räumliches sondern auch ein ästhetisches Problem. Er weist darauf hin, dass das Museum für Kunst und Kulturgeschichte zumindest einen Kurzführer durch das Haus und einen 1 ½ stündigen Audioguide in Englisch habe. In dem Audioguide würden allerdings nicht Exponatbeschriftungen übersetzt, sondern die Geschichten, die erzählt werden. Auf dieser Basis werde man sich etwas überlegen müssen, was in der Tat aber auch Geld kosten werde. Neben einem deutschen Exponat, noch eine englische, eine türkische und eine deutsche Beschriftung zu hängen, sei ästhetisch nicht zu leisten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
zu TOP 3.2
ehemaliges Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11652-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11652-14-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11652-14-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:
wie der öffentlichen Berichterstattung in den Medien zu entnehmen ist, hatten die auf Basis der Beschlusslage vom Mai 2013 an einem Grundstückskauf des ehemaligen Museums am Ostwall interessierten Bewerber bis Oktober 2013 Gelegenheit, ihre Vorhaben im Einzelnen zu konkretisieren.
Zur Vorbereitung einer politischen Entscheidung zur Zukunft dieses Standortes habe die Liegenschafts- und Planungsverwaltung angekündigt, bis ca. Ende Januar 2014 den zuständigen Gremien eine Aufbereitung der vorliegenden Alternativen zur Beratung zuzuleiten.
Angesichts zwischenzeitlich geklärter Denkmalschutzfragen und endgültig nicht weiterverfolgter Pläne zum Betrieb eines Baukunstarchivs ist davon auszugehen, dass der 2010 vom Rat gefasste Beschluss zur Vermarktung des Grundstücks nunmehr zeitnah umgesetzt werden kann.
Vor diesem Hintergrund wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zum Fortschritt dieses Verfahrens sowie um Mitteilung gebeten, wann mit einer Einleitung des politischen Entscheidungsprozesses zur Beurteilung der jeweiligen Angebote zu rechnen ist. Dabei wird die Verwaltung gebeten, sämtliche vorliegenden Vorschläge einzubeziehen.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) ergänzt, dass die Nachqualifizierungsverfahren bis Ende Februar dauern würden. Es lägen drei relevante Angebote vor. Sobald man mit allen drei Anbietern noch mal gesprochen habe, könne eine politische Befassung erfolgen.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erläutert, dass bei dieser und bei der Anfrage zum Kochbuchmuseum zu Grunde gelegen habe, gelegentlich mal etwas von dem Prozess zu hören. Es sei der Verdacht aufgekommen, dass es sich hin ziehe und er habe die Sorge, dass Interessenten schon über einen langen Zeitraum bei der Stange gehalten würden. Seine Fraktion sei verunsichert über den Stand der Dinge und ob man die Anbieter noch habe.
Herr Stüdemann erklärt, dass die Anbieter noch die gleichen seien. Allerdings habe die mediale Berichterstattung ihre Wirkung nicht verfehlt und auch Investoren verunsichert. Beim ersten Durchgang habe man nach Kubaturen und Preisen gefragt. Jetzt sei man weiter gegangen und habe eingefordert, dass die städteplanerische und bauliche Situation mit abgefragt werde. Bzgl. der Anbieter habe man einen, der preislich inakzeptabel sei und bei den anderen gäbe es architektonische Einschränkungen, die so nicht anerkannt werden könnten. Seit Ende Oktober lägen Angebote vor, die ausgewertet worden seien. Es habe einige Gespräche gegeben, auch mit dem Oberbürgermeister und Herrn Lürwer (Stadtrat). Dabei sei festgelegt worden, was bis Ende Februar noch zu machen sei.
zu TOP 3.3
Kochbuchmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11653-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11653-14-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11653-14-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:
mit dem vom Rat Ende 2012 gefassten Beschluss, die in 2010 befristet eingerichtete Stelle für Planungs- und Vorbereitungsarbeiten zur Wiedereröffnung des „Deutschen Kochbuchmuseums“ an einem neuen Standort bis zum 31.12.2014 zu verlängern, ist gleichzeitig die Neukonzeptionierung Museums verschoben worden.
Notwendige Arbeitsschritte, wie bspw. der Wettbewerb zur Findung des Gestaltungsbüros, Einwerbung von Fördermitteln, Detailplanungsarbeiten sowie Konzeptentwicklungen zur Öffentlichkeitsarbeit und Bauarbeiten am neuen Standort sind somit bis Jahresende zu verwirklichen.
Auch wenn bis dahin noch ein großzügiger Realisierungszeitraum besteht, wird die Verwaltung zur Vorbeugung eines möglichen Verzugs um einen Sachstandbericht zum aktuellen Umsetzungsstand sowie um Mitteilung gebeten, ob der geplante Zeitplan zur Neueröffnung Ende 2014 / Anfang 2015 eingehalten werden kann.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) bedankt sich für die Beantwortung. Er habe die Sorge, dass das Kochbuchmuseum allmählich im Hintergrund verschwinden könne. Immerhin habe man schon Geld für Personal und Konzeptionen ausgegeben.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) ergänzt, dass seine Fraktion sich damals deutlich gegen die Besetzung der Personalstelle ohne ein Museum und ohne eine klare Zeitvorgabe ausgesprochen habe. Bei solchen optionalen Besetzungen ohne direkte Funktion oder der Möglichkeit, die Funktion auszuüben, müsse man in Zukunft vorsichtiger umgehen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 3.4
„Neubeschaffung einer EDV für die Stadt- und Landesbibliothek“
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02374-10-E1)
Herr Sauer (Vorsitzender) fragt nach, ob die Selbstbuchersituation, die wieder abgeschafft worden sei, in Zukunft wieder käme.
Herr Dr. Borbach-Jaene (Leiter Zentralbibliothek) teilt mit, dass mit der Einführung der neuen EDV-Anlage die technischen Voraussetzungen geschaffen worden seien, weitere innovative Neuerungen einzubringen wie z. B. eine zeitgemäße Selbstverbuchung oder Kassensysteme für das Bezahlen von Gebühren in Selbstbedienung. Die neue EDV biete hier die Schnittstellenstandards, die heute erforderlich seien und man sei in den Planungen und Vorbereitungen, diese Dinge in Angriff zu nehmen, um in den nächsten Jahren dort einen aktuellen zeitgemäßen Standard zu erreichen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Neubeschaffung einer EDV für die Stadt- und Landesbibliothek zur Kenntnis.
zu TOP 3.5
Programmplanung Dortmunder U - 2014
(Drucksache Nr.: 11786-14)
- wurde vorgezogen -
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
Umbau Helmut-Körnig-Halle
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11638-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11638-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN bittet um einen Sachstandsbericht zum umgesetzten und geplanten Umbau der Helmut- Körnig-Halle unter besonderer Berücksichtigung folgender Fragen:
1. Welche Kosten sind bisher für die Umsiedlung des Boxerleistungszentrums aus der Südtribüne des Signal-Iduna-Parks in die Helmut-Körnig Halle angefallen?
2. Gibt es einen absehbaren Bedarf für eine Erweiterung der Fläche für dieses Leistungszentrum und wie ist der Zeitplan?
3. Mit welchen Kosten ist dafür insgesamt zu rechnen, wie schlüsseln sich diese auf?
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) beantwortet die Fragen mündlich:
Zu 1: Die Kosten, die entstanden seien und sich auf den Umbau der Dietrich-Keuning-Halle beziehen, beliefen sich auf rund 18.000 €. Man habe eine Trennwand eingebaut, einen neuen Boxring angeschafft und kleinere Aufhängungen montiert.
Zu 2: Die Boxer seien mit dem Standort sehr zufrieden. Sie hätten aber auch deutlich gemacht, dass sie für die Zukunft eine Erweiterung, zumindest perspektivischer Art, benötigen. Diesem Bedarf wolle man nachkommen, indem man eine Fläche, die derzeit von der oberen Empore runter blickt auf eine Abstellfläche, mit einer Decke versehen werde. Diese Baumaßnahme sei ohnehin vorgesehen, da sie nicht nur die sportlichen Flächen in der Dietrich-Keuning-Halle erweitere, sondern sie auch multifunktional genutzt werden könne. Der Aufwand, der in dem Zusammenhang für die Boxer notwendig sei, sei im Grunde nur die reine Einhausung dieser Fläche, die grob mit 50.000 € seinerzeit in der Vorlage beschrieben worden sei.
Zu 3: Es seien rund 250.000 € netto Baukosten zu erwarten. Diese beziehen sich auf 200.000 € für die Decke, die eingezogen werde, was man aber auch ohne die Anfrage der Boxer gemacht hätte. Die eigentlichen Kosten, die sich auf die künftige Nutzung für diesen Sport des Boxvereins beziehen, seien dann die erwähnten 50.000 €.
zu TOP 4.2
Nutzung des Stadions "Rote Erde"
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11639-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11639-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
das Stadion Rote Erde ist, nach Aussage der Verwaltung, in erster Linie ein Leichtathletikstadion. Die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN bittet in dem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche Mannschaften des BVB 09 e.V. tragen ihre Meisterschaftsspiele im Stadion Rote Erde aus?
2. Haben sich in den vergangenen Jahren bzw. werden sich zukünftig Änderungen bei den Spieltagen dieser Mannschaften dergestalt ergeben, dass Spiele von Wochenenden auf die übrigen Wochentage verlegt werden?
3. Gibt es Anfragen seitens des BVB 09 e.V., das Stadion Rote Erde außer durch die genannten Mannschaften nutzen zu können?
4. Welche Nutzungskonflikte werden möglicherweise hervorgerufen?
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass sich die Anfrage auf eine Pressemeldung im Herbst/Winter vergangenen Jahres beziehe.
Herr Krause (Sport- und Freizeitbetriebe) beantwortet die Fragen mündlich:
Zu 1: Im Regelfall sei dies die U23 Mannschaft. Im letzten Jahr habe es zwei Ausnahmen gegeben. Einmal das A-Jugend Spiel der U19 gegen Schalke 04 aus Sicherheitsgründen. Das Spiel hätte sonst in Brackel am Trainingsgelände stattgefunden. Zum anderen die U19 Mannschaft, die aufgrund der Tatsache, dass die Profis in der Champions-League waren, automatisch für die Youth Champions-League qualifiziert gewesen seien und ebenfalls ein Spiel im Stadion Rote Erde hatten.
Zu 2: Der Regelspielplan sehe immer Spiele am Wochenende vor und über die gesamte Saison betrachtet, zwei bis drei Spiele an Wochentagen. Wenn die wetterbedingte Situation im Winter so sei, dass Spiele aufgrund einer Platzsperre nicht durchgeführt werden können, würden diese Spiele im Regelfall im Laufe einer Woche an Wochentagen, in der Regel dienstags, mittwochs, nachgeholt.
Zu 3: Anfragen für andere Mannschaften des BVB habe man nicht. In den Vorjahren sei die sogenannte Saisoneröffnung im Stadion durchgeführt worden. Mittlerweile sei der BVB aber auf die Strobelallee umgezogen, weil dort mehr Menschen untergebracht werden können. Sofern sich die Profis wieder für die Champions-League qualifizieren sollten, sei die U19 wieder automatisch in der Champions-League für Jugendliche und dann könne es sein, dass Anfragen kämen, diese Spiele (3 in der ersten Gruppenphase) dann wieder im Stadion Rote Erde auszutragen.
Zu 4: Nutzungskonflikte könne es mit den Leichtathleten und ihren Veranstaltungen an Wochenenden geben. Bisher sei aber immer eine Lösung gefunden worden. Entweder seien Fußballspiele verschoben worden oder eine Leichtathletikveranstaltung von Samstag vorgezogen oder umgekehrt. Er hoffe, dass man das auch weiterhin hinbekomme.
zu TOP 4.3
Tag der offenen Tür in Freizeiteinrichtungen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fordert den Eigenbetrieb Sport- und Freizeitbetriebe auf, ab 2014 je einen „Tag der offenen Tür“ in Zoo, Tropenhaus und Westfalenpark zu organisieren.
Begründung:
Nach Auffassung von Politik und verantwortlicher Verwaltung war der „Tag der offenen Tür“ 2013 im Dortmunder Zoo ein großer Erfolg. Dies sollte zum Anlass genommen werden, eine derartige Veranstaltung ab 2014 in allen Freizeiteinrichtungen der Sport- und Freizeitbetriebe umzusetzen. Ein Tag der offenen Tür demnach ein geeignetes Marketinginstrument, die Attraktivität der Freizeiteinrichtungen den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen. Er lockt zusätzliche Besuchergruppen in die Einrichtungen, die sonst nur schwer erreichbar sind, so dass durch den Gewinn neuer Besucherinnen und Besuchern auch langfristig die allgemeine Nachfrage und der Bekanntheitsgrad gesteigert und so auch die Einnahmen erhöht werden können.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) hätte gern von Frau Kulozik (Leiterin Parkanlagen) und Herrn Dr. Brandstätter (Zoodirektor) eine Einschätzung zum Tag der offenen Tür. Sie halte die Idee für nicht schlecht, hier stelle sich jedoch die Frage der Verhältnismäßigkeit. Solche Aktionen habe es ja bereits gegeben und auch das Marketingkonzept im Zoo habe zu einer Steigerung der Besucherzahlen geführt.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) erklärt, dass seine Fraktion das im Prinzip genau so sehe. Hier habe man einen gewissen Aufwand und müsse gegen rechnen, ob wirklich mehr zahlende Besucher kämen.
Frau Kulozik (Leiterin Parkanlagen) berichtet von bereits durchgeführten Tagen der offenen Tür. Zum letzten Mal sei das zum 50-jährigen Jubiläum 2009 gewesen. Früher seien Tage der offenen Tür veranstaltet worden, z. B. einmal in den Herbstferien, wo der Park durchaus noch gut besucht gewesen sei. Nach Recherche der Zahlen sei man an einem Tag auf 13.000 Besucher gekommen. Danach seien diese Tage eher genutzt worden, um auf die Partner im Park und deren Angebote auch nach der grünen Saison hinzuweisen. Die Zahlen seien aber aufgrund der Witterung deutlich zurückgegangen und man habe daraus die Konsequenz gezogen, diese Tage für besondere Anlässe, wie Jubiläen, Veränderungen und Neuigkeiten, nutzen zu wollen. Im Einzelfall wolle man das daher gern selbst abwägen, weil solchen Veranstaltungen ein Aufwand i. H. v. ca. 2.500 € für Plakate, Ordner etc. entgegenstünde.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) ist der Meinung, dass nach dem vorliegenden Antrag das Interesse für die Einrichtungen geweckt werden solle. Die Frage sei hier, ob das nötig sei. Ihn störe bei diesem Antrag, dass er scheinbar für alle Einrichtungen gelte. Einige würden dadurch sicherlich bekannter werden, während das beim Zoo oder beim Westfalenpark nicht unbedingt nötig sei. Wichtig sei, welche Erfahrungswerte hier vorlägen.
Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) berichtet, dass der Zoo seit vielen Jahren regelmäßig, mindestens einmal im Jahr, einen Tag der offenen Tür unter dem Aspekt einer Werbeveranstaltung durchführe. Sicherlich kämen an dem Tag auch Menschen in den Zoo, die das ganze Jahr nicht mehr wieder kämen. Das sei aber auch schwer zu erfassen. Der Aufwand halte sich in Grenzen, sofern es nicht wie bei Jubiläen mit einem großen Veranstaltungsprogramm verbunden sei. Der Zoo habe damit gute Erfahrungen gemacht, auch wenn man nicht genau wisse, welche dieser Besucher dann wiederholt gekommen seien.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erinnert daran, dass in diesem Ausschuss bereits über das Marketingkonzept des Zoos und die Besucherzahlen gesprochen worden sei und gesagt wurde, dass ein Tag der offenen Tür wichtig sei. Dies sei der Anlass für den gestellten Antrag gewesen. Er sehe das als Marketingmaßnahme und sei erstaunt über die Diskussion.
Herr Dr. Eigenbrod findet, dass der Antrag in der Form unnötig sei, weil man sehe, dass sich die Spartenleitungen selber Gedanken darüber machten und dies auch funktioniere. Einen Automatismus, dass man es machen muss, halte er für überflüssig.
Herr Fischer (Fraktion Die LINKE) hält den Antrag für interessant. Es sei hier aber auch deutlich geworden, dass die Freizeiteinrichtungen unterschiedliche Rahmenbedingungen haben. Daher habe er Probleme damit, dass die Politik die Freizeiteinrichtungen dazu verdonnere, so einen Tag durchzuführen. Er halte es für besser, wenn der Ausschuss hier nur empfehle, anstatt aufzufordern.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass auch ihre Fraktion hier nicht die Notwendigkeit sehe, einen Antrag zu formulieren und schlägt vor, die Entscheidung der Parkleitung überlassen.
Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass dieser Tag als Marketingmittel gesehen werde. Ihre Fraktion stimme aber auch dem Vorschlag von Herrn Fischer zu, hier zu empfehlen, anstatt aufzufordern.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.
zu TOP 4.4
Revierpark Wischlingen GmbH - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11193-13)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und beschließt, entsprechend Punkt 4 der Begründung zu verfahren. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit dem RVR hinsichtlich einer Übernahme der RVR-Geschäftsanteile an der Revierpark Wischlingen GmbH (50 %) aufzunehmen.
zu TOP 4.5
Kunstrasenplätze
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11776-14)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
wir bitten auf dem Wege der Dringlichkeit um die Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung der Sitzung am 28. 01.2014.
Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Dortmund bittet die Verwaltung schnellstmöglich eine Vorlage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 12.12.2013 bezüglich der Kunstrasenplätze zu erstellen. In der Vorlage sollen vor allem folgende Sachverhalte dargelegt werden:
1. Welches Risiko tragen die Vereine bei einer Kreditaufnahme für den Bau von Kunstrasenplätzen in Eigenregie?
2. Auf welche Summe beläuft sich voraussichtlich die Kreditaufnahme der Vereine?
3. Benötigen die Vereine für die Kreditaufnahme eine Bürgschaft? Wenn ja, wird diese von der Stadt übernommen? Welches Risiko trägt die Stadt, wenn die Vereine ihrer Zins- und Tilgungsverpflichtung nicht mehr nachkommen können?
4. Wie soll das Programm ausgebaut werden, um allen Vereinen eine entsprechende Modernisierung zu ermöglichen?
5. Ist eine Übernahme der Plätze durch die Vereine Voraussetzung für die Bewilligung von städtischen Mitteln?
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erläutert den vorliegenden Antrag. Seine Fraktion wolle die Verwaltung auffordern, spätestens zur nächsten Sitzung eine entsprechende Vorlage zu liefern, da die Unsicherheit innerhalb der Vereine relativ groß sei.
Herr Utech (SPD-Fraktion) beantragt für seine Fraktion eine Sondersitzung im Februar, in dem das Thema Kunstrasen noch mal auf die Tagesordnung komme. Nachdem der Rat im Dezember einen Beschluss gefasst habe, würde ihn z. B. interessieren, wer sich beworben habe und wie die finanzielle Situation aussehe. Auch hätte er gerne noch vor den Wahlen gewusst, wie er Nachfragen zu diesem Thema beantworten könne.
Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) schlägt vor, zur Sondersitzung eine Vorlage vorzubereiten, in der das Umsetzungsprogramm, was bisher gelaufen sei, dargestellt und das neue Programm beschrieben werde.
Herr Beer (SPD-Fraktion) erklärt, dass es bei den Kunstrasenplätzen um zwei Dinge gehe. Einmal um den Bau der Kunstrasenplätze, die über die Stadt gebaut würden und zweitens um das sogenannte Berghofer Modell, wo auch Privatinvestitionen zu berücksichtigen seien. Wenn das Gesamtprojekt Kunstrasenplätze diskutiert werde, müssten auch Informationen zu den Privatfinanzierungen vorliegen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, spätestens im März eine Sondersitzung zum Thema Kunstrasenplätze durchzuführen. Der heutige Tagesordnungspunkt zum Thema Kunstrasenplätze wird daher von der Tagesordnung abgesetzt und in der Sondersitzung behandelt.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Gesamtstädtische Priorisierung für Hochbaumaßnahmen 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11013-13)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die vorgelegte gesamtstädtische Prioritätenliste für das Jahr 2014 und das daraus abgeleitete Jahresarbeitsprogramm der Immobilienwirtschaft (FB 65) zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Verbesserungen im ÖPNV
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08993-13-E3)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt die Stellungnahme der Verwaltung vor.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) erklärt, dass es mit der Beschilderung, die touristisch markante Einrichtungen betreffe, voran gehe und man hier einen riesigen Schritt in die richtige Richtung mache. Er vermisse aber noch eine Sache und regt deshalb an, dass die Verwaltung prüft, ob man nicht ohne viel Geld auszugeben noch mehr erreichen könne, als das, was DSW21 dankenswerter Weise schon vorgeschlagen habe. Man habe nun die Situation, dass die Stadtbahnstation im Hauptbahnhof umgebaut werde und darüber hinaus demnächst auch neue Stadtbahnwagen von DSW21 angeschafft würden. Hier müsse die Beschilderung am Hauptbahnhof und auch die Beschilderung in den Stadtbahnwagen sowieso neu gestaltet werden. Sein Wunsch sei hier, die Verwaltung zu beauftragen, im Gespräch mit DSW21 zu prüfen, ob man diese Synergien nutzen könne und was es kosten würde, die neuen Wagen und die neue Stadtbahnstation gleich mit den neuen Hinweisen auszustatten.
Mittelfristig könne man dann bei allen zukünftigen neuen Stationen, neuen Wagen und Umbauten, diese Hinweise mit aufnehmen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt diesem Vorschlag zu und nimmt die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11532-13)
Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass ihre Fraktion Kunst und Kreativität als wichtigen Teil der Stadtentwicklung sehe. In der Vorlage seien auf Seite 42 gerade mal vier Zeilen dazu zu finden, woraus sich weitere Fragen ergeben würden. Es wäre schön, wenn über diese vier Zeilen hinaus ginge, welches kreative Potential in der Nordstadt stecke. Dort sei die Möglichkeit, das Image und auch den Zuzug in die Nordstadt zu verstärken und es als attraktives Viertel zu sehen.
Herr Utech (SPD-Fraktion) merkt an, dass sich diese Vorlage leider nur mit Kultur und Altenarbeit beschäftigt habe. Seine Fraktion vermisse den Bereich Sport. Insgesamt werde die Nordstadt immer als düster dargestellt. Von der sportlichen Seite her sei allerdings kein Stadtbezirk so gut aufgestellt, wie die Nordstadt. Man habe überregionale Anziehungspunkte wie Baseball, American Football, Judo, Bundesleistungszentrum Rudern, Bundesleistungszentrum Schützen etc.. Auch wäre es schön zu erfahren, wie die Leute leben. Ihn interessiere z. B., was mit der Jugendbetreuung sei, wie es mit dem Ehrenamt aussehe und was die Traditionsvereine wie Kleingärtner-, Knappen- oder Schützenvereine machen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Situation in der Dortmunder Nordstadt zur Kenntnis.
Sauer | Märkel | Galbierz |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |
Anlage 1 zu TOP 2.4
(See attached file: 2014012 Theater Dortmund Abschlusspräsentation 31 07 2013 (2).pdf)
Anlage 2 zu TOP 2.4
(See attached file: AKSF Junge Bühne 2014.02.19.pdf)
Anlage 3 zu TOP 3.5
(See attached file: AKSF_280114.pdf)