Bezirksvertretung Huckarde

Niederschrift (öffentlich)

über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde

am 28.10.2015
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:25 Uhr


Anwesend: 17 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 28.10.2015, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 28.10.2015


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Berichterstattung des Sozialamtes
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02762-15)

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02461-15)

5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Huckarde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02652-15)

5.3 Vergabe von Haushaltsmitteln 2015
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02743-15)
Maßnahmenliste erfolgt als Tischvorlage

5.4 Mittelbereitstellung für Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk u.a. Zeppelinstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02750-15)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Kooperationsvereinbarung zur Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt Dortmund und dem Polizeipräsidium Dortmund
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2015
(Drucksache Nr.: 01984-15)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Benennung städtischer Sportstätten nach Sponsoren -
Gesamtstädtisches Konzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01804-15)

8.2 Kunstrasenplatz Deusen vorbereitende Maßnahmen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02751-15)

8.3 Toilettenanlage auf dem Sportplatz Blau Weiß Huckarde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02749-15)

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Spielhaus am Spielplatz im Oberfeldpark
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02768-15)

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 Erneuerung von drei Lichtsignalanlagen im Bezirk Huckarde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02078-15)

11.1.2 Klimaschutz Dortmund
hier: Windenergie
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Dortmund – aktueller Stand und weitere Vorgehensweise
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01749-15)
Die Karten sind bei der Geschäftsführung einzusehen.

11.1.2.1 Klimaschutz Dortmund
hier: Windenergie
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Dortmund – aktueller Stand und weitere Vorgehensweise

Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2015
(Drucksache Nr.: 01749-15)

11.1.3 Luftbelastung in Dortmund - Werte aus 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02056-15)

11.1.4 Masterplan Wirtschaftsflächen - Zwischenbericht 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02185-15)

11.2 Anträge der Fraktionen

11.2.1 Bushaltestelle Unterfeldstraße Aufwertung
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02748-15)

11.2.2 Radwegekonzept Deusen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02759-15)

11.2.3 Beschilderung Marienstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02763-15)

11.2.4 Tempo „30“ Piktogramme auf der Buschstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02765-15)

11.2.5 Radwegmarkierung an der Buschstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02766-15)

11.2.6 Fußweg Huckarder Allee
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02767-15)

11.2.7 Legendentafel Elisabeth – Zillken Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02772-15)

11.2.8 Verbindungsweg zwischen der Dasselstraße und Am Wemphof
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02770-15)

11.2.9 Aufstellung eines gebogenen Straßenspiegels unter Brücke an der Franziusstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02761-15)

11.2.10 Erweiterung der Fahrten der Buslinie 469 an Sonn- und Feiertagen zur Siepmannstraße
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke und DUW)
(Drucksache Nr.: 02742-15)

11.3 Mitteilungen

11.3.1 4 Baumfällanträge im Stadtbezirk Huckarde
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 02604-15)

11.3.2 1 Baumfällantrag im Stadtbezirk Huckarde
Mitteilung (68)
(Drucksache Nr.: 02736-15)

12. Anfragen

12.1 Sachstandsbericht von beschlossenen Maßnahmen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02746-15)

12.2 Planungsstand Außengelände an der 3-Fach Sporthalle Kirchlinde
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02758-15)

12.3 Eingangsbereich Elfenwald
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02769-15)

12.4 Abgesperrtes Spielgerät auf dem Spielplatz zwischen Jungferntal- und Kosselstraße
Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke und DUW)
(Drucksache Nr.: 02741-15)

12.5 Sachstandsbericht Baumaßnahmen Fahrradweg Allensteinerstraße/Überquerung
Huckarder Straße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02760-15)

13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Geländer der Brücke am Kreyenbach, Halmweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13774-14-E2)

13.2 Kleingartenanlage im Stadtbezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00758-15-E1)

13.3 Reinigung von Baumscheiben und Rinnsteinen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13984-14-E1)

13.4 Volkstrauertag in Kirchlinde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00063-15-E2)

13.5 Aufwertung Rahmer Wald
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01546-15-E1)

14. Mitteilungen der Geschäftsführung



Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Meyer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.







zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
11.1.2 Klimaschutz Dortmund
hier: Windenergie

Ergänzung zum TOP 14.1
Mitteilung der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02927-15)




Die Tagesordnung wird mit den Änderungen und Ergänzungen einstimmig bei einer Enthaltung (Herr Brück-Die Rechte-) genehmigt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 09.09.2015

Die Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 09.09.2015 wird einstimmig bei 2 Enthaltungen (Herr Brück/Die Rechte und Frau Tölke/Die Linke) genehmigt.


zu TOP 1.5
Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

Zu Beginn der Sitzung wird Frau Hannelore Tölke als neues Mitglied der Bezirksvertretung Huckarde durch den Bezirksbürgermeister eingeführt und verpflichtet.


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Parkbuchten Altfriedstraße
(Drucksache Nr.: 02975-15-E1)
Die Betreiberin einer Physiotherapiepraxis in der Altfriedstraße fragt an, ob die Einrichtung eines Kurzzeitparkplatzes vor der Praxis möglich sei. Da dort in der Regel alle Parkplätze durch Dauerparker besetzt seien, bestünde z.Zt keine Haltemöglichkeit für Fahrzeuge mit denen mobilitätseingeschränkte Patienten zur Praxis gebracht werden.

Die Anregung wird zur Prüfung und Beantwortung an die Verwaltung weiter geleitet.


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Geschwindigkeitskontrollen Buschstraße
(Drucksache Nr.: 02975-15-E2)
Eine Anwohnerin der Buschstraße beschwert sich über Geschwindigkeitsübertretungen in der dortigen Tempo-30-Zone und übergibt ein Unterschriftenliste mit der die Stadt Dortmund aufgefordert wird, Abhilfe zu schaffen.

Der Verwaltungsstellenleiter informiert über den Sachstand: Das Ordnungsamt habe in diesem Jahr bislang 17 Geschwindigkeitskontrollen in der Buschstraße durchgeführt. Dabei sei eine Verstoßquote von 19,1 % ermittelt worden. Um diesen Wert einordnen zu können müsse man wissen, dass die geltenden Richtlinien regelmäßigere Kontrollen ab einer Quote von 15 % vorsähen. Im Vergleich mit dem übrigen Stadtgebiet sei die Buschstraße auch bezüglich der gefahrenen Geschwindigkeiten kein in besonders herausragender Schwerpunkt von Übertretungen. Insbesondere liege mit einem (nicht geschwindigkeitsbedingten) Unfall auch kein Unfallschwerpunkt vor. Nach Einschätzung der Fachleute sei der Umfang der Kontrollen bei der vorliegenden Verstoßquote und -höhe daher als angemessen anzusehen.

Der Bezirksbürgermeister sichert zu, die Unterschriftenliste an die zuständigen Stellen weiter zu leiten.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Gebührenbescheide Straßenreinigung
(Drucksache Nr.: 02975-15-E3)
Ein Anwohner der Straße „Zum Kniepacker“ kritisiert die Art der Abrechnung von Straßenreinigungsgebühren für die Eigentümer gemeinschaftlich genutzter Garagenanlagen. Nach telefonischer Erläuterung der Sachlage durch den Verwaltungsstellenleiter ist in diesem Fall nichts weiter zu veranlassen.


zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Bebauung im Baugebiet Hu144 - Am Rahmer Wald
(Drucksache Nr.: 02975-15-E5)
Ein Anwohner der Straße „Am Kniepacker“ bezweifelt die Rechtmäßigkeit des Abstandes eines Hauses im Baugebiet Wald. Nach Auskunft des Planungsamtes bestünde hier eine Sondergenehmigung. Der Anwohner bittet um Prüfung des Sachverhaltes.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Berichterstattung des Sozialamtes
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02762-15)

Unter Hinweis auf den für das nächste Jahr erwarteten Armutsberichtes der Stadt Dortmund wird der Antrag zurückgezogen.


4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02461-15)
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme (Herr Brück - Die Rechte) und 4 Enthaltungen (Frau Schultze und Herr Eker - Fraktion Bündnis`90/Die Grünen, Herr Meyer -DUW und Frau Tölke - Die Linke), der Vorlage der Verwaltung zuzustimmen.



zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Huckarde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02652-15)

Beschluss:
Wegen weiter gehenden Beratungsbedarfes wird die Vorlage zunächst als eingebracht betrachtet. Die Behandlung wird auf die nächste Sitzung vertagt.


zu TOP 5.3
Vergabe von Haushaltsmitteln 2015
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02743-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde stimmt dem nachfolgenden Antrag und der Maßnahmenliste einstimmig zu:

Antrag:
Die o.g. Fraktionen bitten um Umsetzung der im Anhang genannten Maßnahmen aus
dem Haushalt der Bezirksvertretung Huckarde. Hierbei handelt es sich um noch vorhandene
Mittel aus 2015
Begründung:
Aufgrund der noch zu führenden Gespräche auf interfraktioneller Ebene, wird
zum Sitzungstermin eine entsprechende Tischvorlage der Bezirksvertretung vorliegen.
Tischvorlage zum Antrag: Vergabe von Haushaltsmitteln aus dem Haushalt der BV Huckarde 2015

Die Bezirksvertretung beschließt folgende Maßnahmen aus dem Haushalt 2015:

Unterstützung des Arbeitskreises Lokalgeschichte zur Aufwertung des Mahnmals in Dortmund Kirchlinde an der Egilmarstraße 3000,- € für Reparatur und Präsentation.




zu TOP 5.3.1
Liste der Maßnahmen
Ergänzung der Maßnahmenliste
(Drucksache Nr.: 02743-15-E1)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig folgende Maßnahme aus dem Haushalt 2015:

Unterstützung des Arbeitskreises Lokalgeschichte zur Aufwertung des Mahnmals in Dortmund Kirchlinde an der Egilmarstraße 3000,- € für Reparatur und Präsentation



zu TOP 5.4
Mittelbereitstellung für Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk u.a. Zeppelinstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02750-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertetung Huckarde beschließt einstimmig, bei 1 Enthaltung (Herr Brück-Die Rechte), nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die SPD Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf von dem Investitionspaket für Kommunen auch im Stadtbezirk Huckarde notwendige Maßnahmen umzusetzen. Als eines der Beispiele ist die die Zeppelinstraße zu nennen. Unterstützend sollen hierbei hiesige Ratsvertreter tätig werden.

Begründung
Frau Siegl-Muschack führt aus, dass die Bezirksvertretung bereits jetzt Maßnahmen für das Investitionspaket anmelden solle und nennt beispielhaft die Huckarder Allee und die Zeppelinstraße wegen bestehender Sanierungsbedarfe.



6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Kooperationsvereinbarung zur Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt Dortmund und dem Polizeipräsidium Dortmund
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2015

(Drucksache Nr.: 01984-15)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde nimmt die Kooperationsvereinbarung zur Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt Dortmund und dem Polizeipräsidium Dortmund zur Kenntnis.



7. Schulen
-keine Vorlagen-




8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Benennung städtischer Sportstätten nach Sponsoren -
Gesamtstädtisches Konzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01804-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt das gesamtstädtische Konzept der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, bei 1 Enthaltung (Herr Brück - Die Rechte) und 2 Gegenstimmen (Herr Meyer - DUW und Frau Tölke - Die Linke), dem nachfolgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:


Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das in der Begründung dieser Vorlage dargelegte gesamtstädtische Konzept zur Benennung städtischer Sportstätten nach Sponsoren.


zu TOP 8.2
Kunstrasenplatz Deusen vorbereitende Maßnahmen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02751-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

In Vorbereitung auf den zu errichtenden Kunstrasenplatz in Deusen bittet die SPD Fraktion die Verwaltung entsprechende Maßnahmen vorzunehmen um eine zügige Umsetzung im kommenden Jahr einzuleiten.
Hier sind insbesondere die Erstellung des Bodengutachtens zu nennen, aber auch die Frage ob es auf dem Gelände der Sportanlage Möglichkeiten gibt den zu erwartenden Abraum zu lagern, dies ist allerdings abhängig von etwaigen Belastungen des Bodens.

Begründung:
Die SPD Fraktion möchte möglichen Verzögerungen vorbeugen und wünscht daher die zeitnahe Aufnahme der entsprechenden Prüfungen und Planungen. Die Frage des zu erwartenden Abraums sollte deshalb zeitnah geklärt werden um ggf. Entsorgungskosten zu reduzieren.



zu TOP 8.3
Toilettenanlage auf dem Sportplatz Blau Weiß Huckarde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02749-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die SPD Fraktion bitte die Verwaltung um Kostenermittlung und Prüfung bzgl. einer Erweiterung des Vereinsgebäudes von Blau Weiß Huckarde um dort eine barrierefreie Toilettenanlage anzubauen. Um eine Kostenermittlung vornehmen zu können wäre eine Kontaktaufnahme mit den Vereinsverantwortlichen sinnvoll.

Begründung
Bereits angedachte Pläne sehen vor hinter dem Vereinsheim eine solche Toilettenanlage zu errichten. Die Errichtung solcher sanitären Anlagen wäre, nach Auffassung der SPD Fraktion, ein richtiger Schritt um den Besuch der Sportanlage für weitere Gesellschaftsteile zu öffnen.



9. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 9.1
Spielhaus am Spielplatz im Oberfeldpark
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02768-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Bereich, der sich um das Spielhaus herum befindet wieder in einen sicheren, Kleinkind gerechten, Zustand zu bringen.

Begründung:
Das Kleinkinderspielhaus ist momentan von hartem festgetretenem Erdreich umgeben.
Sinnvoll wäre z.B. die Umgebung mit Rindenmulch einzustreuen.



10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
-keine Vorlagen-

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung



zu TOP 11.1.1
Erneuerung von drei Lichtsignalanlagen im Bezirk Huckarde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02078-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:


Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün beschließt die Erneuerung der Lichtsignalanlagen 2068 Im Dorloh (Haus Nr. 60), 2107 Kirchlinder Straße/Rahmer Straße / Wasserstraße und 2191 Auf der Goldbreite / Westerwikstraße im Bezirk Huckarde mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 42.000,00 Euro.


Die Finanzierung der LSA 2068 erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66U01202014613 - 2068 Im Dorloh (Haus Nr. 60) mit folgender Auszahlung:

Haushaltsjahr 2016 12.000,00 Euro

Die Finanzierung der LSA 2107 erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66U01202014614 - 2107 Kirchlinder Straße/Rahmer Straße/ Wasserstraße mit folgender Auszahlung:

Haushaltsjahr 2016 15.000,00 Euro

Die Finanzierung der LSA 2191 erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66U01202014615 - 2191 Auf der Goldbreite / Westerwikstraße mit folgender Auszahlung:

Haushaltsjahr 2016 15.000,00 Euro


Die Investition in die neuen Lichtsignalanlagen bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr, dem Haushaltsjahr 2017, durch die Reduzierung der Unterhaltungskosten zunächst eine jährliche Aufwandsreduzierung in Höhe von insgesamt 464,00 Euro.










zu TOP 11.1.2
Klimaschutz Dortmund
hier: Windenergie
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Dortmund – aktueller Stand und weitere Vorgehensweise

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01749-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, bei 2 Enthaltung (Herr Meyer-DUW- und Frau Tölke-Die Linke-) und 5 Gegenstimmen (Frau Bernstein, Herr Bernstein, Herr Spineux, Herr Tegethoff-CDU-Fraktion- und Herr Brück-Die Rechte-), dem nachfolgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:



zu TOP 11.1.2
Klimaschutz Dortmund
hier: Windenergie
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Dortmund – aktueller Stand und weitere Vorgehensweise
Ergänzende aktuelle Informationen zur Vorlage
Ergänzungsschreiben
(Drucksache Nr.: 01749-15-E6)
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt das Ergänzungsschreiben zur Kenntnis.


zu TOP 11.1.2.1
Klimaschutz Dortmund
hier: Windenergie
Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Dortmund – aktueller Stand und weitere Vorgehensweise

Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2015

(Drucksache Nr.: 01749-15)
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt das Schreiben zur Kenntnis.



zu TOP 11.1.3
Luftbelastung in Dortmund - Werte aus 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02056-15)

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.




zu TOP 11.1.4
Masterplan Wirtschaftsflächen - Zwischenbericht 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02185-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, bei 2 Gegenstimmen (Frau Schultze, Herr Eker -Fraktion Bündnis`90/Die Grünen) und 2 Enthaltungen (Herr Meyer - DUW und Frau Tölke -Die Linke ), dem nachfolgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:


Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Masterplan Wirtschaftsflächen – Zwischenbericht 2015 zur Kenntnis und beschließt:

· das ehem. Kraftwerk Knepper gemeinsam mit der Stadt Castrop-Rauxel zu entwickeln,
· die Gespräche mit dem RVR für den Bereich Osterschleppweg zur Regionalplanänderung als GIB weiterzuführen, hinsichtlich der Einstufung in einen Sonderstandort in Verbindung mit dem Flughafen in Dortmund,
· die Entwicklung des Gewerbegebietes Westfalenhütte konsequent weiter zu verfolgen und in diesem Sinne das laufende Regionalplanänderungsverfahren weiter zu moderieren und koordinieren,
· beim RVR die Einstufung der Gewerbegebiete Knepper und Groppenbruch als regionale Kooperationsstandorte zu erreichen,
· das Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet Buddenacker zügig zu Ende zu führen und die Realisierung vorzubereiten sowie
· den Werner Hellweg, nach der Entscheidung der Stadt Bochum über eine Vorzugsvariante für die Verkehrsanbindung der Opel-Werksflächen, zur Rechtskraft zu führen und die Erschließung zu realisieren.






11.2 Anträge der Fraktionen

zu TOP 11.2.1
Bushaltestelle Unterfeldstraße Aufwertung
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02748-15)
Da es bereits eine Zusage der Verwaltung für die Durchführung der gewünschten Arbeiten gibt, hat sich der Antrag in der Sache erledigt.

Beschluss:
Der Antrag wird zurück gezogen.



zu TOP 11.2.2
Radwegekonzept Deusen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02759-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Hiermit beauftragt die Bezirksvertretung Do-Huckarde die Stadt Dortmund ein Radwegekonzept für den Bereich Deusen zu entwickeln, welches den Leitlinien im Rahmenplan Deusen entspricht.
Dabei soll auch geprüft werden, inwieweit Landesmittel für den eventuellen Bau abgerufen werden könnten.

Begründung:
Um mehr Lebensqualität in DO-Deusen zu schaffen und um u.a. die Anfahrt mit dem Rad um örtlichen Freibad zu erleichtern, fordert die SPD Fraktion ein Radwegekonzept.






zu TOP 11.2.3
Beschilderung Marienstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02763-15)
Die Mittel für die Maßnahme sollen im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse in der Novembersitzung berücksichtigt werden.

Beschluss:
Der Antrag wird zurück gezogen.



zu TOP 11.2.4
Tempo „30“ Piktogramme auf der Buschstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02765-15)

Beschluss:
Der Antrag wird zurück gezogen.



zu TOP 11.2.5
Radwegmarkierung an der Buschstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02766-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig, die Situation bei einem Ortstermin zu klären.



zu TOP 11.2.6
Fußweg Huckarder Allee
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02767-15)
Durch Entfernung der Markierungen zweier Parkboxen ist die Verengung bereits beseitigt worden. Der Antrag hat sich damit in der Sache erledigt. (Anm. der Protokollführung, 04.11.15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung wird aufgefordert, die Verengung des Fußweges auf der östlichen Straßenseite, zu beseitigen.

Begründung:
Die Parkplatzsituation ist durch die Veränderung auf das zur Fahrbahn hin schräge Parken deutlich verbessert worden.
Leider verläuft die Rasenfläche des Parks, bzw. der Randstein nicht in einer Flucht, wie die Mauer, parallel zur Straße. Deshalb verengt sich der Fußweg Richtung der Einmündung „Wengeplatz“, zwischen den Parkbuchten und der Rasenfläche bis auf eine unzulässige Breite. Dies gilt nur für den Bereich der zwei bis drei nördlichsten Parkbuchten.





zu TOP 11.2.7
Legendentafel Elisabeth – Zillken Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02772-15)
Die Mittel für die Maßnahme sollen im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse in der Novembersitzung berücksichtigt werden.

Beschluss:
Der Antrag wird zurück gezogen.



zu TOP 11.2.8
Verbindungsweg zwischen der Dasselstraße und Am Wemphof
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02770-15)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert über den Sachstand der bisherigen Ermittlungen. Danach befinde sich der fragliche Weg nicht im Eigentum der Stadt Dortmund. Zu prüfen sei aber, ob die Verkehrssicherungspflicht in der Vergangenheit auf die Stadt übertragen worden sei.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung wird aufgefordert festzustellen, wer für die Instandhaltung, bzw. die Erhaltung der Verkehrssicherheit zuständig ist.
Im Falle, dass es sich um ein Städtisches Grundstück handelt, sollten die nötigen Arbeiten durchgeführt werden.



Begründung:
Der Verbindungsweg zwischen den genannten Straßen wird schon seit Jahrzehnten von den Kirchlindern als Weg zur Widey-Grundschule und zur katholischen Kirche benutzt.
Er ist asphaltiert und beleuchtet.
Der Weg ist zumindest von der Dasselstraße her sichtbar mit dem amtlichen Verkehrszeichen 239 (Fußgängerweg) ausgeschildert.
Es kommt immer wieder zu starken Überwucherungen des Weges durch Sträucher und Brennnesseln, sowie im Herbst zu Behinderungen durch Laubfall.

In welchem Intervall wird in Zukunft gereinigt bzw. erfolgt der Grünschnitt?



zu TOP 11.2.9
Aufstellung eines gebogenen Straßenspiegels unter Brücke an der Franziusstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02761-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen:

Aufstellung eines gebogenen Straßenspiegels unter Brücke an der Franziusstraße

Begründung:
Die Franziusstraße ist (noch) eine 50er-Zone. Die Fahrradwege unter der Brücke sind in
beiden Richtungen an den Rändern der Fahrbahnen markiert. Regelmäßig kommt es
zu gefährlichen Situationen bei Überholungsmanövern für alle Verkehrsteilnehmer,
wenn Pkws, Lkws oder Transporter beim überholen der Zweiräder zu mittig unter der
Brücke in und aus der Kurve fahren. Der Bereich unter der Brücke ist sehr eng und die
Kurve sehr scharf, so das Radfahrer regelrecht zur Seite in Richtung Bürgersteig
gedrängt werden. Zudem ist es für Radfahrer fast unersichtlich die Geschwindigkeit
eines entgegenkommenden Fahrzeuges hinter der Kurve frühzeitig –ohne
Sichtkontakt- richtig abzuschätzen. Um das Risiko der Kollisionen direkt unter der
Brücke für alle Verkehrsteilnehmer zu minimieren bzw. zu vermeiden würde ein
„gewölbter“ Spiegel kurz vor der Unterführung der Brücke für alle Verkehrsteilnehmer
aus beiden Richtungen –hier besonders für die Radfahren- von Vorteil sein.



zu TOP 11.2.10
Erweiterung der Fahrten der Buslinie 469 an Sonn- und Feiertagen zur Siepmannstraße

Antrag zur TO (Fraktion Die Linke und DUW)
(Drucksache Nr.: 02742-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der Fraktion Die Linke und DUW:

Erweiterung der Fahrten der Buslinie 469 an Sonn- und Feiertagen zur Siepmannstraße

Begründung:
Senioren aus dem Bereich der Siepmannstraße bemängeln, dass an Sonn- und Feiertagen
die Buslinie 469 die Haltestellen im Bereich der Siepmannstraße nicht anfährt.
Die Anwohner müssen bis zur Haltestelle an der Frohlinder Straße laufen, dieses ist für Senioren (aber auch für Menschen mit Behinderungen) beschwerlich und daher nicht zumutbar. Wir bitten die DSW 21 um Prüfung, ob hier eine Optimierung vorgenommen werden kann.



11.3 Mitteilungen

zu TOP 11.3.1
4 Baumfällanträge im Stadtbezirk Huckarde
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 02604-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 11.3.2
1 Baumfällantrag im Stadtbezirk Huckarde
Mitteilung (68)
(Drucksache Nr.: 02736-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.



12. Anfragen

zu TOP 12.1
Sachstandsbericht von beschlossenen Maßnahmen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02746-15)

Beschluss:
Die Anfrage wird weitergeleitet.



zu TOP 12.2
Planungsstand Außengelände an der 3-fach Sporthalle Kirchlinde
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02758-15)

Beschluss:
Die Anfrage wird weitergeleitet.


zu TOP 12.3
Eingangsbereich Elfenwald
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02769-15)

Beschluss:
Die Anfrage wird weitergeleitet.



zu TOP 12.4
Abgesperrtes Spielgerät auf dem Spielplatz zwischen Jungferntal- und Kosselstraße
Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke und DUW)
(Drucksache Nr.: 02741-15)

Beschluss:
Die Anfrage wird weitergeleitet.



zu TOP 12.5
Sachstandsbericht Baumaßnahmen Fahrradweg Allensteinerstraße/Überquerung
Huckarderstraße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02760-15)

Beschluss:
Die Anfrage wird weitergeleitet.



13. Beantwortung von Anfragen

zu TOP 13.1
Geländer der Brücke am Kreyenbach, Halmweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13774-14-E2)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.


zu TOP 13.2
Kleingartenanlage im Stadtbezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00758-15-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.


zu TOP 13.3
Reinigung von Baumscheiben und Rinnsteinen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13984-14-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.


zu TOP 13.4
Volkstrauertag in Kirchlinde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00063-15-E2)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.


zu TOP 13.5
Aufwertung Rahmer Wald
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01546-15-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.


14. Mitteilungen der Geschäftsführung

zu TOP 14.1
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02927-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.






Harald Hudy Ingo Meyer Frank Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer