Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift (öffentlich)

über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 18.08.2015
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:30 - 19:15 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Marc Bauer

Michael Depenbrock
Andrea Henze
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin entschuldigt
Jens-Carsten Gierok ab 16.05 Uhr
Prof. Dr. Thomas Goll entschuldigt

SPD

Miriam Hütsch

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris Bezirksbürgermeister entschuldigt
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Sebastian Kopietz bis 18.00 Uhr
Peter Pfeiffer Werner Sauerländer

B90/Die Grünen

Ute Goerke

Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann, 2. stellv. Bezirksbürgermeister

Fraktion Linke & Piraten

Hans-Otto Wolf
Nadja Reigl

Alternative für Deutschland

Hartmut Halberstadt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans

Martin Grohmann entschuldigt

Bernhard Klösel nicht anwesend

Dr. Jürgen Eigenbrod nicht anwesend

Sascha Mader nicht anwesend

Joachim Pohlmann nicht anwesend

Dr. Eva Maria Schauenberg nicht anwesend

Friedrich-Wilhelm Weber nicht anwesend

Monika Landgraf nicht anwesend

Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend

c) Mitglieder ohne Stimmrecht

Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat

Rosemarie Liedschulte entschuldigt

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 18.08.2015, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 09.06.2015


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Sparkassenakademie - Vorstellung des baulichen Konzeptes durch Architekt, Vorhabenträger und Verwaltung -
wird vor der Einwohnerfragestunde - TOP 2 - behandelt -
Berichterstattung

3.2 Klimaanpassung im Stadtbezirk
Berichterstattung

3.3 Jugendforen in Dortmund- Sachstandsbericht -
Berichterstattung

3.4 Vorstellung der Straßendatenbank
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01415-15)

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Hochofenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02000-15)

4.2 Image der Weingartenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02017-15)

4.3 Einmündung "An den Mühlenteichen" in die Weingartenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02018-15)

4.4 Mieterinitiative "Hörder Kampweg" bittet um Unterstützung

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01990-15)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Finanzielle Unterstützung beim Bau eines Kunstrasenplatzes
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 01998-15)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Abwicklung der Maßnahmen im Rahmen der Schaffung von Flüchtlingsunterkünften
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01390-15)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Faßstraße, Durchführung eines Verkehrsversuches und dessen gutachterliche Begleitung
hier: I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
II. Beschluss zu erhöhten Kosten bei der Durchführung des Verkehrsversuches
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 01910-15)

11.2 Aufbau eines flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00909-15)

11.3 Widmung der Kebbestraße in Dortmund-Loh
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01869-15)

11.4 Widmung eines Teilabschnittes der Robert-Schuman-Straße in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01875-15)

11.5 Anbringen von Abfallbehältern an den Haltestellen Faßstraße/Emscherbrücke
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02002-15)

11.6 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01319-15)

12. Mitteilungen

12.1 Protokoll des Ortstermins "Alfred-Trappen-Straße 37 - Schaffung eines barrierefreien Zuganges für die Bewohner des Hauses -"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01994-15)

12.2 Sitzungstermine 2016 der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01997-15)

12.3 Beleuchtung Bushaltestellen Syburgerstraße/Wannestraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01475-15-E1)

12.4 Druck des Programmheftes der Dortmunder Demokratietage vom 06.05.-13.05.2015
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01474-15-E1)

12.5 Erstaufnahmeeinrichtung von Flüchtlingen (EAE) in Dortmund-Hacheney - Sachstandsbericht
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14822-14-E1)

12.6 Skulpturenpfad am PHOENIX See
Beantwortung einer Anfrage (70)
(Drucksache Nr.: 01034-15-E1)

12.7 Sozialwohnungen im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01030-15-E1)

12.8 Beschäftigungsverhältnisse im Stadtbezirk Hörde im Vergleich zum übrigen Stadtgebiet
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 01031-15-E2)

12.9 Einwohnerfragestunde
hier EAE 2
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 00880-15-E5)

12.10 Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02025-15)

13. Anfragen

13.1 Dateianhänge in freien und quelloffenen Formaten
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02001-15)

13.2 Erhalt von Kunstwerken im öffentlichen Raum, im vorliegenden Fall auf Schulhöfen
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02004-15)

13.3 Testphase und Umgestaltung der Faßstraße
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02003-15)

13.4 Bushaltestelle "Am Rundbogen", Hacheneyer Kirchweg
Anfrage zur TO (Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 02008-15)




Der Bezirksbürgermeister Herr Hillgeris eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift





Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Pfeiffer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Klaus Tillmann wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung



Der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Herr Klaus Tillmann, stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfassung gegeben ist.

Als Tischvorlage lag den Bezirksvertretungsmitgliedern vor:

- zu TOP 3.2, Klimaanpassungskonzept Hörde, ein Infoschreiben
- ein Schreiben des Bezirksbürgermeisters, Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten um die Tagesordnungspunkte
11.7 – Ortstermin Grenzweg –
11.8 – Ortstermin Schlapper Pfad
11.9 – Ortstermin Verkehrssituation Wellinghofen
Zunächst lies der stellvertr. Bezirksbürgermeister über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Der Tagesordnungspunkt 3.1 – Vorstellung Sparkassenakademie – wurde wegen eines dringenden Anschlusstermins des Planungsdezernenten – Herrn Wilde – in der Beratungsfolge noch vor dem TOP 2 – Einwohnerfragestunde – vorgezogen.

Herr Wolf erklärte, dass es sich bei TOP 3.2 – Erhalt von Kunstwerken im öffentlichen Raum, im vorliegenden Fall auf Schulhöfen – nicht um eine Anfrage, sondern um einen Antrag handeln würde. Er bat darum, dies zu ändern. Der stellvertr. Bezirksbürgermeister lies darüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Der Antrag wird nun unter TOP 11.11 behandelt.

Der Bezirksbürgermeister lies nun über die Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Die Tagesordnung wurde mit der Änderung der Beratungsfolge wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 09.06.2015



Herr Depenbrock bat darum, seine Anmerkung zur Feststellung der Tagesordnung unter TOP 1.3 der letzten Sitzung mit in das Protokoll aufzustellen:

* Ergänzung: Herr Depenbrock fragt nach, warum denn der TOP 3.1 – Platzwartsituation im Goystadion – im nichtöffentlichen Teil behandelt wird und nicht im öffentlichen Teil, weil er ein Interesse der Öffentlichkeit darin erkennt. Herr Bezirksbürgermeister Hillgeris antwortete, dass die Fachverwaltung, Berichterstattung durch Herrn Wienhöfer, wegen vertraglicher Hindergründe darum gebeten habe.


Herr Wolf bat darum, im TOP 3.2 – 1. Anmerkung – den Zusatz aufzunehmen:

nach 1. Ausbaustufe *Ergänzung: Realisierung der zusätzlichen Fahrspur auf der Höchstener Straße


Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 09.06.2015 wurde mit den Ergänzungen genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
EAE Hacheney
(Drucksache Nr.: 02263-15-E1)

Herr H. übergab der Geschäftsführung einen Fragenkatalog zum Thema „EAE Hacheney“:

- welche Konsequenzen haben sich aus den Anfragen DS 00271-15-E1 und DS 00271-15-E2 ergeben?
- wollen Linke, Grüne und Piraten weiter die Geschäftspolitik der Stadt bezüglich der Asyleinrichtung Hacheney unterstützen?
- welche rechtlichen Konsequenzen haben die Überbelegungen?
- wie oft wurden die Überbelegungen vom Kooperationspartner Diakonisches Werk angemahnt?

zu TOP 2.2
Bewirtschaftung der Parkplätze am Phoenixsee
(Drucksache Nr.: 02263-15-E2)

Herr W. fragt nach, ob angedacht ist, die Kontrolle der Parkscheinautomaten am Phoenixsee durch das Ordnungsamt zu erhöhen?

zu TOP 2.3
Gewerbegebiet Holzen
(Drucksache Nr.: 02263-15-E3)

Herr W. erinnert an die Beantwortung seiner Fragen:

- war die Ausweitung des Gewerbegebietes in Holzen notwendig?
- u.a..

zu TOP 2.4
die LEG modernisiert
(Drucksache Nr.: 02263-15-E4)

Herr L. sprach die Modernisierungsmaßnahmen der LEG an – s. hierzu auch Antrag unter TOP 4.1 -.

zu TOP 2.5
Erinnerungen des Seniorenbeirates
(Drucksache Nr.: 02263-15-E5)

Herr H. übergab der Geschäftsführung einen Fragenkatalog und bat um Beantwortung:

- Buserweiterung Linie 453 über Rathenaustraße/Steinkühlerweg Kohlsiepenstraße/Meinbergstraße Schürenerstraße/Richtung Schüren
- Hinterer Remberg – schlechter Straßenzustand
- christliche Siedlung – Antrag des Seniorenbeirates, einen kleinen Bus dort einzusetzen
- Schildstraße/Bahnhofseite, die Bürgersteige werden immer schräger

zu TOP 2.6
Straße An den Mühlenteichen
(Drucksache Nr.: 02263-15-E6)

Herr E. erinnerte an den Gefahrenschwerpunkt Einmündung in die Straße „An den Mühlenteichen“ – s. hierzu auch TOP 4.3 -

zu TOP 2.7
"Raserszene" Hochofenstraße
(Drucksache Nr.: 02263-15-E7)

Herr K. sprach die Raserszene „Hochofenstraße“ an und bat die Bezirksvertretung Hörde um Unterstützung – s. hierzu TOP 4.1 -.

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Sparkassenakademie - Vorstellung des baulichen Konzeptes durch Architekt, Vorhabenträger und Verwaltung -
wird vor der Einwohnerfragestunde - TOP 2 - behandelt -





Frau Schamp, Herr Schmalöer und Herr Dreier wurden als Sachverständige zugelassen.

Herr Wilde – Planungsdezernent – erklärte zur Einführung, dass man die Anmerkungen der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde zu den geplanten Baukörpern aufgegriffen habe und dies zu einer Anpassung geführt hätte, die der Bezirksvertretung jetzt vorgestellt würde.

Herr Schmalöer, beauftragter Architekt, erläuterte das Bauvorhaben:

- es geht um den Neubau der Sparkassenakademie und das geplante Hotel an der Faßstraße
- man hat sich am geplanten Umbau der Faßstraße orientiert
- eine kurze Zufahrt wird zur Tiefgarage führen mit ca. 90 Einstellplätzen
- nach der Zufahrt zur Tiefgarage ist der Weg weiter für Fußgänger und Fahrradfahrer frei
- der Baukörper der Sparkassenakademie wird etwas niedriger als auf den Ursprungsplänen werden und sich so besser in das Bild der Hörder Burg einfügen
- die Außenfassaden der Hörder Burg und des neuen Baukörpers werden aufeinander abgestimmt, damit der Zusammenhang zwischen Alt- und Neubau erkennbar wird
- es werden Klinker und Naturstein für die Fassaden verwendet


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und begrüßt die vorgenommenen Änderungen.


zu TOP 3.2
Klimaanpassung im Stadtbezirk


Nachdem die Bezirksvertretung Herrn Bloser einstimmig als Sachverständigen zugelassen hatte, erläuterte Herr Bloser das Klimaanpassungskonzept für Hörde
Ergänzt wurde er durch Herrn Leuschner vom Umweltamt der Stadt Dortmund.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und unterstützt dieses Projekt z. B. dadurch, dass zukünftig die Einladungen zu den Veranstaltungen durch die Bezirksvertretung erfolgen sollen. Zudem bittet die Bezirksvertretung um die Beantwortung folgender Frage:
„Wenn Teile der Stadtumbaumittel für die Umsetzung zur Verfügung gestellt werden, wie hoch sind die „zusätzlichen Mittel“, die dafür zur Verfügung gestellt werden?“

zu TOP 3.3
Jugendforen in Dortmund- Sachstandsbericht -


Herr Boensmann, Fachreferent für Kinder- und Jugendarbeit, berichtete zum aktuellen Sachstand bezüglich der Jugendforen in Hörde:

- lt. Kinder- und Jugendhilfegesetzt sind Kinder- und Jugendliche grundsätzlich immer zu beteiligen
- die Partizipation bezieht sich auf Inhalte, Umwelt, Sport, Freizeit, Straßengestaltung, Ausbildungsstellen usw.
- in Hörde gibt es kleinräumige Foren, die sich mehr auf die Einrichtungen und das direkte Umfeld der Einrichtungen beziehen
- am zentralen Jugendforum im Rathaus der Stadt haben auch Hörder Jugendliche teilgenommen
- hier beispielhaft ein paar Projekte, die auf Initiative der Foren in Hörde angestoßen wurden: gemeinsames Essen mit BV-Mitgliedern in Holzen, Anschaffung von Mountainbikes für geführte Fahrradtouren, ferngesteuerte Boote auf dem Phoenixsee u.a.
- zwei Projekte stehen im Herbst an: Gestaltung des Außengeländes der JFS Hörde und Infoveranstaltung/Ausbildungspatenschaften, um Berufe kennen zu lernen, Praktikumstellen zu bekommen und Kontakte zu Firmen herzustellen
- zukünftig soll es eine Berichterstattung ca. alle 6 Monate geben

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und man weist darauf hin, dass das Ziel, Jugendliche für Politik zu interessieren und an die Politik heranzuführen, intensiver verfolgt werden soll.

zu TOP 3.4
Vorstellung der Straßendatenbank
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01415-15)

Die Sitzung wurde für 8 Minuten unterbrochen, um die Präsentationstechnik vorbereiten und um 17.25 Uhr wieder eröffnet.

Herr Zeiler vom Tiefbauamt stellte die aktuelle Straßendatenbank vor.

Beschluss

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.




4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Hochofenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02000-15)

Die Sitzung wurde für 1 Minute von 17.50-17.51 Uhr unterbrochen.


Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines Ortstermins mit Polizei, Ordnungsamt, Tiefbauamt und Anwohnern. Ein Beschluss über die Einwohnereingabe wird in die nächste Sitzung verschoben. Zudem bittet die Bezirksvertretung um die Beantwortung folgender Frage:

„Wann ist mit der Fertigstellung des Tempo-30-Konzeptes für Hörde zu rechnen?“

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen






zu TOP 4.2
Image der Weingartenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02017-15)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis.

Das geschilderte Problem mit den Tauben könnte dadurch minimiert sein, dass die Immobilie des ehemaligen türkischen Supermarktes inzwischen veräußert wurde und auch gegen Tauben gesichert wurde.

Bezüglich der Fassadengestaltung wird die Geschäftsführung die Stadtteilagentur ansprechen, damit von dort aus ein Kontakt zu den dort Wohnenden hergestellt werden kann und zumindest eine Beratung erfolgt.


zu TOP 4.3
Einmündung "An den Mühlenteichen" in die Weingartenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02018-15)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und beschließt, zeitnah einen Ortstermin mit der Verwaltung, der Politik und den Antragstellern durchzuführen. Dazu soll die Verwaltung konstruktive Maßnahmen erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 4.4
Mieterinitiative "Hörder Kampweg" bittet um Unterstützung

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 01990-15)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und beschließt ein Gespräch mit der LEG, der Verwaltung, der Politik, dem Mieterverein und den Bewohnern zu vereinbaren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Finanzielle Unterstützung beim Bau eines Kunstrasenplatzes
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 01998-15)

Die Sitzung wurde von 18.15-18.16 Uhr unterbrochen.


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Antrag zur Kenntnis und verschiebt eine Beschlussfassung in die Sitzung am 15.09.2015.
Die Geschäftsführung wird aufgefordert, den Verein zu bitten, ein Finanzierungskonzept zu erstellen und den Fraktionen vor der nächsten Sitzung vorzustellen.

Zudem wird die Geschäftsführung gebeten, im September eine Aufstellung aller Restmittel vorzulegen.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Abwicklung der Maßnahmen im Rahmen der Schaffung von Flüchtlingsunterkünften
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01390-15)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis und bittet um Beantwortung folgender Frage:

- Ist es richtig, dass 300.000 Euro für die Ortskernsanierung Hörde-Zentrum zur Deckung der Mehrausgaben verwendet werden? Welche Maßnahmen können damit dann nicht durchgeführt werden?






7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Faßstraße, Durchführung eines Verkehrsversuches und dessen gutachterliche Begleitung
hier: I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
II. Beschluss zu erhöhten Kosten bei der Durchführung des Verkehrsversuches
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 01910-15)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:

Der Rat der Stadt Dortmund

I. genehmigt die gemäß § 60 Abs. 1. GO NRW vom Oberbürgermeister und einem dem Rat angehörigen Mitglied getroffene Dringlichkeitsentscheidung.

II. ändert seinen am 25.06.2015 getroffenen Beschluss und beschließt die bereits bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 € um 19.000,00 € auf die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt 169.000,00 € zu erhöhen, für die Durchführung und gutachterliche Begleitung eines Verkehrsversuches.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Die Bezirksvertretung betont noch einmal, dass wenn sich im Versuchsverlauf herausstellen sollte, dass der Versuch zum Scheitern verurteilt ist, er dann entsprechend abgebrochen werden muss.


zu TOP 11.2
Aufbau eines flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00909-15)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:


Der Rat beschließt den Aufbau eines modularen und flächendeckenden Warnsystems für die Stadt Dortmund sowie die Ausführung der Ausbaustufe 1. Daneben beschließt der Rat die außerplanmäßige Bereitstellung des Gesamtinvestitionsvolumens in Höhe von 471.600 € für die Ausbaustufe 1. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Feuerwehr bei der Investitionsfinanzstelle 37_00217000234. Die Auszahlungen teilen sich wie folgt auf:
Haushaltsjahr 2015 87.600 €
Haushaltsjahr 2016 384.000 €
Die Ergebnisrechnung wird nicht belastet.

Abstimmungsergebnis: mit 5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen abgelehnt





zu TOP 11.3
Widmung der Kebbestraße in Dortmund-Loh
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01869-15)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung wird die Kebbestraße gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs als Gemeindestraße gewidmet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.4
Widmung eines Teilabschnittes der Robert-Schuman-Straße in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01875-15)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung wird der westliche Abschnitt der Robert-Schuman-Straße (Walter-Bruch-Straße bis Ende) gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs als Gemeindestraße gewidmet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 11.5
Anbringen von Abfallbehältern an den Haltestellen Faßstraße/Emscherbrücke
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02002-15)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, dafür Sorge zu tragen; dass an den Haltestellen Faßstraße/Emscherbrücke Abfallbehälter angebracht werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Zusatz: Bei der Anbringung der Papierkörbe ist darauf zu achten, dass die Fußgänger und Radfahrer nicht behindert werden.


zu TOP 11.6
Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01319-15)

Beschluss

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün zu beschließen:


Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün beschließt die Anschaffung von 24 dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmer („Dialogdisplays“) mit einem Gesamt- investitionsvolumen in Höhe von 100.000,00 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66_01202014624 mit folgenden Auszahlungen:

Haushaltsjahr 2016 50.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2017 50.000,00 Euro

Die Investition bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr, dem Haushaltsjahr 2018, einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 32.400,00 Euro.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Zudem werden für die Aufstellung der mobilen Dialogdisplays folgende Vorschläge gemacht und die Fachverwaltung wird gebeten, diese selbst zu bewerten:

Niederhofer Kohlenweg
Glückaufsegenstraße
Willem-van-Vloten-Straße – beide Fahrtrichtungen –
An der Goymark


zu TOP 11.7
Ortstermin am Grenzweg zwischen Talstraße und Kreisstraße
hier: Protokollgenehmigung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00190-15-E1)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Protokoll zur Kenntnis und beschließt, die im Protokoll formulierten Arbeitsaufträge an die Fachverwaltung.


Protokoll
OT Grenzweg
17.06.2015
Teilnehmer:
s. Anwesenheitsliste
Ergebnis:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fordert die Fachverwaltung auf, die von der Anwohnerschaft gemachten Anregungen (z.B. Einbahnstraßenregelung), zu bewerten und eigene Vorschläge zu machen, um die Sicherheit der Schulwege zu erhöhen und die Geschwindigkeit bzw. Anzahl der durchfahrenden Fahrzeuge zu verringern.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.8
Ausfahrt aus dem Schlappen Pfad auf die Wittbräucker Straße
hier: Protokollgenehmigung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13955-14-E2)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Protokoll zur Kenntnis und beschließt, die im Protokoll formulierten Arbeitsaufträge an die Fachverwaltung.

Protokoll
OT Schlapper Pfad
17.06.2015
Teilnehmer:
s. Anwesenheitsliste
Ergebnis:
Die Geschäftsführung wird sich mit der Grünpflege in Verbindung setzen und diese auffordern, den Austrieb im unteren Bereich des Baumes und die hohen Gräser radikal zu entfernen. Zudem wird die Fachverwaltung aufgefordert, die Pfosten 2, 4, 6, 8 und 10 auf der linken Seite der Ausfahrt Schlapper Pfad/Wittbräucker Straße zu entfernen, damit die ausfahrenden Fahrzeuge eine bessere Sicht haben. Zum 3. wird die Fachverwaltung aufgefordert, die Tempo-30-Beschränkung vor der Höchstener Grundschule auch während der Neubauphase der Schule bestehen zu lassen, da von dort aus ein Schulbus eingesetzt wird, der die Kinder übergangsweise zur Lohgrundschule bringt. Damit bleibt auch in der Bauphase der Schulweg für die Grundschulkinder zur Höchstener Grundschule grundsätzlich bestehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Zusatz: Es wird an die zugesagte Prüfung erinnert, ob die Tempo-30-Schilder wieder aufgestellt werden können.


zu TOP 11.9
Einwohnerfragestunde vom 25.03.2014
hier: durchgeführter Ortstermin "Verkehrssituation in Wellinghofen"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12429-14-E7)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Protokoll zur Kenntnis und beschließt, die im Protokoll formulierten Arbeitsaufträge an die Fachverwaltung.

Protokoll
OT Verkehrssituation in Wellinghofen
Anwesende:
s. Liste
Ergebnisse:
Die Fachverwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob auch auf der Durchstraße bezüglich des Schulweges eine zeitlich begrenzte Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km angeordnet werden kann, obwohl die Hauptzufahrt zur Schule an der Preinstraße liegt. Zudem soll geprüft werden, ob es möglich ist, auf einer Seite der Durchstraße einen Fahrradweg einzurichten, so dass das Parken nur auf der anderen Seite möglich bleibt. Als 3. wird die Geschäftsführung sich mit der Grünpflege in Verbindung zu setzen und diese auffordern, die beiden Grünbereiche im Einmündungsbereich Godekinstraße/ Durchstraße radikal zurückzuschneiden bzw. grundsätzlich die Bepflanzung so zu verändern, dass
nur noch Bodendecker dort vorhanden sind. Es soll erreicht werden, dass Kinder, die die Straße überqueren, besser sehen und gesehen werden. Parallel dazu wird die Fachverwaltung aufgefordert, den Querungsbereich so zu verschieben, dass die Fußgänger nicht direkt in der Zufahrt zum Edeka- Parkplatz herauskommen. Des weiteren wird die Fachverwaltung die Situation auf der Straße „Auf den Porten“ 13.30 Uhr – 14.00 Uhr beobachten und bewerten. Offensichtlich verursachen die Fahrzeuge der Eltern, die ihre Kinder aus dem Kindergarten abholen, in dem Bereich unsichere Verkehrsituationen. Ggf. ist zusammen mit der Leitung des Kindergartens auf die Eltern einzuwirken. Bei den Dortmunder Stadtwerken ist nachzufragen, ob die Bushaltestelle auf der Preinstraße vor den REWE in südlicher
Fahrtrichtung Richtung Schule versetzt werden kann. Als letztes wird die Fachverwaltung aufgefordert, im Zusammenhang mit dem Grundsatzkonzept „Tempo-30-im Stadtbezirk“ dafür Sorge zu tragen, dass auch vor dem ev. Kindergarten in der Wellinghofer
Amtsstraße die Geschwindigkeit entsprechend reduziert wird.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.10
Tempokontrollen in den Wohngebieten rund um die Straße "Am Bruchheck"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02070-15)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und bittet Polizei und Verwaltung um einen Sachstandsbericht zum Gefährdungspotenzial durch Raser in den Wohngebieten rund um die Straße „Am Bruchheck“ und Veranlassung gelegentlicher Tempokontrollen zzgl. Ergänzender Piktogramme mit Hinweis auf die Tempo-30-Zone an geeigneten Stellen.

Ergänzung: einschl. der Straße „Am Bruchheck“

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.11
Erhalt von Kunstwerken im öffentlichen Raum, im vorliegenden Fall auf Schulhöfen
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02004-15)


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Antrag der Partei DIE LINKE & PIRATEN zur Kenntnis.

Nach eingehender Diskussion wurde der Antrag folgendermaßen geändert:
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Protokoll des Ortstermins "Alfred-Trappen-Straße 37 - Schaffung eines barrierefreien Zuganges für die Bewohner des Hauses -"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01994-15)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Protokoll des Ortstermins „Alfred-Trappen-Straße 37“ – Schaffung eines barrierefreien Zuganges für die Bewohner des Hauses zur Kennntis.

zu TOP 12.2
Sitzungstermine 2016 der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01997-15)

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung über die Sitzungstermine der BV Hörde zur Kenntnis, bittet aber darum, den Sitzungstermin am 06.09.2016 um eine Woche auf den 13.09.2016 zu verschieben.

zu TOP 12.3
Beleuchtung Bushaltestellen Syburgerstraße/Wannestraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01475-15-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.

zu TOP 12.4
Druck des Programmheftes der Dortmunder Demokratietage vom 06.05.-13.05.2015
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01474-15-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben der Stadträtin Daniela Schneckenburger zur Kenntnis.

zu TOP 12.5
Erstaufnahmeeinrichtung von Flüchtlingen (EAE) in Dortmund-Hacheney - Sachstandsbericht
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14822-14-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben der Stadträtin Diane Jägers zur Kenntnis.

zu TOP 12.6
Skulpturenpfad am PHOENIX See
Beantwortung einer Anfrage (70)
(Drucksache Nr.: 01034-15-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.

zu TOP 12.7
Sozialwohnungen im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01030-15-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Ludger Wilde zur Kenntnis.

zu TOP 12.8
Beschäftigungsverhältnisse im Stadtbezirk Hörde im Vergleich zum übrigen Stadtgebiet
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 01031-15-E2)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben des Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung, Thomas Westphal, zur Kenntnis.

zu TOP 12.9
Einwohnerfragestunde
hier EAE 2
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 00880-15-E5)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.

zu TOP 12.10
Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02025-15)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Aufstellung der Beschluss- und Auftragsverfolgung zur Kenntnis und erinnert daran, dass bzgl. Des Lehrerparkplatzes am Phoenix-Gymnasium und den Beschlusse über die Parkplätze an der Johann-Gutenberg-Realschule Mitteilungen fehlen.

Die Geschäftsführung wird an die Erledigung entsprechend erinnern.

13. Anfragen

zu TOP 13.1
Dateianhänge in freien und quelloffenen Formaten
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02001-15)

Die Verwaltung möge bitte folgende Fragen beantworten:

zu TOP 13.2
Erhalt von Kunstwerken im öffentlichen Raum, im vorliegenden Fall auf Schulhöfen
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02004-15)

s. TOP 11.11

zu TOP 13.3
Testphase und Umgestaltung der Faßstraße
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02003-15)

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:





zu TOP 13.4
Bushaltestelle "Am Rundbogen", Hacheneyer Kirchweg
Anfrage zur TO (Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 02008-15)

Herr Halberstadt erläuterte, dass der letzte Satz eigentlich in einer Frageform formuliert sein sollte.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die anfrage zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Frage:

„Welche Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger an der Bushaltestelle „Am Rundbogen“ zur sicheren Überquerung des Hacheneyer Kirchwegs sinnvoller weise getroffen werden können.“


zu TOP 13.5
Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße an der Fußgängerampel "An der Goymark/Am Bruchheck"
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02072-15)

Die Bezirksvertretung Hörde bittet Polizei und Verwaltung um einen Sachstandsbericht zum Gefährdungspotenzial für Fußgänger durch häufiges Missachten der Rotphase durch zu schnell fahrende Pkw an der dortigen Fußgängerampel sowie zur Lärmbelastung durch Raser auf der Straße „An der Goymark“.







Klaus Tillmann Peter Pfeiffer Ulrich Spangenberg
stellvertr. Bezirks- Mitglied Schriftführer
bürgermeister