Rat der Stadt

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 17. Sitzung des Rates der Stadt,
am 09.02.2023, Beginn 13:00 Uhr,
Westfalenhalle

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2022

1.5 Verabschiedung StR Ludger Wilde

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26029-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 10.11.2022 (TOP 2.1) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26029-22-E21)

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26029-22-E3)

2.1.1 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26092-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023,
hier: Ergänzung zur Drucksache Nr. 26092-22
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26092-22-E8)

2.2 Energiemangellage/Ukraine

Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27159-23)

Verlängerung der priorisierten Ukraine-Personalbedarfe
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26719-22)

Verordnungen des Bundes für kurz- und mittelfristige Energiesparmaßnahmen - Schulung Dortmunder Krisenstab
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion AfD)
(Drucksache Nr.: 25701-22-E4)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 2.1) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 25701-22-E5)

3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3.1 Bauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295 – Nahversorgungseinrichtung östlich Kirchhörder Straße –
Hier: Anpassung des Geltungsbereiches; Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes;
Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26691-22)

3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 - Rheinische Straße -, hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26522-22)

3.3 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 3.6) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.23
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23

3.4 Auslobung eines Heimat-Preises
Antragstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26689-22)

3.5 IGA 2027 - Durchführung bauvorbereitender Maßnahmen im Zuge des Zukunftsgartens
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26510-22)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.23

3.6 Erneuerungsinvestitionen in Stadtbahnstrecken und -anlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26217-22)
hierzu -> Ergänzung zur Vorlage vom 07.02.23 (Drucksache Nr.: 26217-22-E1)

3.7 Umbenennung des Orchesterzentrums NRW in ''Orchesterzentrum NRW im Benno-Elkan-Haus''
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26339-22)

3.8 Quartierskoordination Marten - 2. jährliche Berichtsvorlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25570-22)

3.9 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26667-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 3.34) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung 26.01.23 (Drucksache Nr.: 26667-22-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 26667-22-E2)

3.10 Sachstand zur Standortentwicklung SMART RHINO (ehemaliges HSP-Aral) im Stadtbezirk Innenstadt-West
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26668-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 3.35) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 02.01.23 (Drucksache Nr.: 26668-22-E1)

3.11 Einrichtung eines Verkehrswendebüros (VWB)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25052-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 10.11.22 (TOP 3.2) vor.
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23

3.12 Berichterstattung durch Grünflächenamt zur Toilettensituation im Westpark
Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23
(Drucksache Nr.: 27063-23)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Mehrweggeschirr für Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26319-22)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26701-22)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlichen Sitzung vom 19.01.23

5.2 Neugestaltung des Hundebereichs im Tierschutzzentrum Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26452-22)

5.3 Erstellung eines Masterplans Demografischer Wandel für die Stadt Dortmund
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023
(Drucksache Nr.: 25732-22)

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021/22
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26498-22)

6.2 Erhöhung der an Vereine zu zahlenden Platzwartentschädigungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26604-22)

6.3 Einrichtung von automatisierten Bewässerungsystemen und Nutzung von Regenwasser im Westfalenpark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25549-22)

7. Schule
- unbesetzt -

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Projekt JOBWINNER – Weiterführung des Projektes
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23
(Drucksache Nr.: 25409-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 10.11.22 (TOP 8.2) vor.

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Wirkungsmonitor 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26071-22)

9.2 Energetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26619-22)

9.3 Änderungen im Verbund der EDG Holding GmbH (EDG H) und der Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (DEW21)
hier: Gründung einer gemeinsamen Projektentwicklungsgesellschaft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26663-22)

9.4 Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Fortschreibung der Modernisierung der Dauerausstellung und bauliche Erweiterung - Ausführungsbeschluss bis zur Leistungsphase 4-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26334-22)

9.5 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26812-23)
hierzu -> Ergänzung zur Vorlage vom 25.01.23 (Drucksache Nr.: 26812-23-E1)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang vom 01.02.23 (Drucksache Nr.: 26812-23-E2)

9.6 Klinikum Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26879-23)

9.7 Satzung über die Erhebung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Gebiet der Stadt Dortmund (Beherbergungsabgabensatzung) ab dem 01.04.2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26717-22)

9.8 Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Anpassung der Investitionskosten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26505-22)
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 08.02.23

9.9 Entwurf des Gesamtabschlusses 2021 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26795-22)

9.10 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 15.12.2022
(Drucksache Nr.: 26638-22)
Die Bitte um Stellungnahme (hier: 26638-22-E1, Ziffer 3) lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 9.5) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23

9.11 Straßenausbaubeiträge endgültig abschaffen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26988-23)
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 26988-23-E1)

9.12 Veranstaltungen in den Westfalenhallen und dem Messe- und Kongresszentrum Dortmund
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27058-23)
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE+, Die FRAKTION - Die PARTEI) (Drucksache Nr.: 27058-23-E1)

9.13 Lützerath - Aufarbeitung der Räumung
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27057-23)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 27057-23-E2)

9.14 Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023;
hier:
- Klage gegen den Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.01.2023 und Folgebescheide
- Klage gegen zukünftige Festsetzungsbescheide der Umlageverbände Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und Regionalverband Ruhr (RVR)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 27105-23)

10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26093-22)

10.2 Erster Sachstandsbericht zum Projekt „Umsetzung Digitales Bauhaus“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26599-22)

10.3 Zusätzliche Stellenbedarfe beim StadtSportBund Dortmund e.V.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26581-22)

10.4 Sachstandsbericht - Masterplan „Digitale Verwaltung - Arbeiten 4.0“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26710-22)

10.5 Ermittlungsdienst Abfall - Projektfortführung und Stärkung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26695-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.23

10.6 UEFA EURO 2024 - Unterzeichnung des "Sideletter Host City Rights" im Rahmen der Umsetzung der Fußball-Europameisterschaft 2024 (UEFA EURO 2024) in Dortmund.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26783-22)

10.7 Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Schytomyr (perspektivisch Städtepartnerschaft)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26814-23)

10.8 UEFA EURO 2024 - Genehmigung von Organisation und Umsetzung der Initiative "10.000"Smiles.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26729-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2023

10.9 Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2020 - 2025
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26784-22)

10.10 Umbesetzung in Gremien

Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26953-23)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 26953-23-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 26953-23-E2)

10.11 Versorgungsamt
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 26952-23)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+) (Drucksache Nr.: 26952-23-E1)

10.12 Benennung einer Sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27055-23)
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 27055-23-E1)

10.13 Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst 2023
Vorschlag zur TO (AfD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27048-23)

10.14 Meinungsfreiheit statt Meinungstotalitarismus - Kein Auftrittsverbot für Dr. Daniele Ganser
Vorschlag zur TO (AfD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27047-23)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (AfD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 27047-23-E1)

10.15 Graue Wölfe und Furkan Gemeinschaft: Extremistischen Kräften keinen Raum geben!
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27056-23)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 27056-23-E1)

10.16 Umsetzung von Ratsbeschlüssen durch die Verwaltung
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 27061-23)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 27061-23-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 27061-23-E2)

10.17 Stadtstrategie: „Organisiertes Stadtgespräch“
Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23
(Drucksache Nr.: 24633-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 10.11.22 (TOP 10.3) vor.

10.18 Weiterführung der Übertragung von Gremiensitzungen per Livestream
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24778-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 10.11.22 (TOP 10.9) vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.23

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Gülec (BVT)

11.1.1 Die Bestattung der Verstorbenen, welche keine bestattungspflichtigen Angehörigen (und keine Vorsorge zur Bestattung) haben.
Anfrage zur TO (Rm Gülec, Bündnis für Vielfalt und Toleranz)
(Drucksache Nr.: 27051-23)

11.1.2 Der Religionsunterricht in den Dortmunder Schulen
Anfrage zur TO (Rm Gülec, Bündnis für Vielfalt und Toleranz)
(Drucksache Nr.: 26287-22)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 10.11.22 (TOP 11.1.1) vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 26287-22-E2)

11.2 Anfragen Rm Deyda

11.2.1 Bunkeranlagen im Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Rm Deyda)
(Drucksache Nr.: 26998-23)