Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Die 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 18.03.2020 wurde aufgrund
der Entscheidung des Verwaltungsvorstandes der Stadt Dortmund vom 14.03.020 abgesagt.



Tagesordnung (öffentlich)

für die 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 18.03.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 05.02.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)

3.2 Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells "Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16359-19)

3.3 Digitale Lernfabrik Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16710-20)

3.4 Umwandlung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16182-19)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16182-19-E3)

3.5 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

3.6 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15300-19)

3.7 Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16518-20)

3.8 Stadtumbau Rheinische Straße - Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne
- Zweite Beschlusserhöhung -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16355-19)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Digitalisierung des Radverkehrs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16389-20)

4.2 Bauleitplanung; 83. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127 - östlich Emscherallee -
hier: I. Beschluss zur 83. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungplanes Hu 127 - östlich Emscherallee -
III. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16682-20)

4.3 Verkehrsuntersuchung Huckarde inkl. Fläche östl. Emscherallee
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16812-20)

4.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 223 -In den Börten- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (zugleich teilweise Änderung des Fluchtlinienplanes Br 2)
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16745-20)

4.5 Durchführung des 10. Schlaun-Wettbewerbes 2020 | 2021 -Trilogie für Dortmund -.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16333-19)

4.6 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)

4.7 Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund
- Qualitätsbericht 2018 von DSW21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14376-19)

4.8 Port-Tower und Entwicklung des Areals am Tankweg 50
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16553-20)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16553-20-E1)

4.9 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Klage der Deutschen Umwelthilfe zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet -Teilplan Ost,
hier: - Zustimmung zu den Ergebnissen der Vergleichsverhandlungen
- Auftrag an die Verwaltung zur Umsetzung
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16529-20-E3) -lag bereits zur Sitzung am 05.02.2020 vor-

4.10 Sachstand zur Entwicklung der Elektromobilität
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17045-20)

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Biodiversitätsnotstand
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2020
(Drucksache Nr.: 16516-20)

5.2 Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V.,
hier: Informationen zu den Maßnahmen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16744-20)

5.3 Deponie Westfalenhütte
Einzäunung aus Gründen des besonderen Artenschutzes gemäß §§ 44 und 45 Bundesnaturschutzgesetz
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16802-20)

5.4 Landschaftsschutzgebiet nördlich Stockumer Str., westlich Schultenhof
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17062-20)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen zum Geschäftsjahr 2019
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16708-20)

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Evaluationsbericht der Quartiersanalyse Hoeschpark-Viertel
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16680-20)

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

9. Angelegenheiten des Büros für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung
nicht besetzt

10. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

11. Anfragen

11.1 Sinnlose Rodung von Gebüschen im Landschaftsschutzgebiet am Baroper Kirchweg
Anfrage zur Tagesordnung (FBI) (Drucksache Nr.: 16549-20)

hierzu -> Beantwortung der Verwaltung (Drucksache Nr.: 16549-20-E1)

11.2 Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Salamanderpest in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI) (Drucksache Nr.: 17058-20)

12. Informationen der Verwaltung