Niederschrift (öffentlich)
über die 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 16.05.2017
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:50 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)Rm Susanne Meyer (SPD) i. V. für Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
RM Detlef Münch (FBI)
4. Beschäftigtenvertreter:
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Tim Frommeyer – 3/Dez.
Kurt Eichler - 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Patrick Paulus – 42/Con.
Bernd Kruse – 52/GL
André Knoche - 52/1
Ute Spreen – 52/4Peter Hobrecht – 52/4
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
6. Gäste:
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 16.05.2017, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.03.2017
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015/16
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06811-17-E1)
2.2 2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2016/2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07578-17)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07515-17)
3.2 Öffnungszeiten Freibäder
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06933-17-E1)
3.3 Außenanlage Raubtierhaus
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07653-17)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Änderung der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07094-17)
4.2 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07651-17)
4.3 Ehrung von Bürgern, die sich in besonderem Maße um die Förderung der Dortmunder Kultur verdient gemacht haben
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 07451-17)
4.4 90 Jahre Dortmunder U
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 07686-17)
4.5 Gestaltung der Wandfläche Brinkhoffstraße/Königswall (Tiefgarage Dortmunder U)
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 07720-17)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Masterplan Digitales Dortmund: Weiterentwicklung des Projektzuschnitts
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07035-17)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Zweier benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.03.2017
Herr Urbanek weist darauf hin, dass das Abstimmungsergebnis unter TOP 3.1 auf Seite 7 dahingehend zu korrigieren sei, dass nicht er sondern die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gegen die Vorlage gestimmt habe.
Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.03.2017 wird mit dieser Änderung genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015/16
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06811-17-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
Das Theater möchte zu der Frage im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wie folgt Stellung nehmen:
In der Spielzeit 2014/2015 führte die Inventur des Fundus zu einer Erhöhung des Festwertes.
Die Buchung der Erhöhung erfolgte u. a. als Aufwandminderung für den Bereich RHB-Stoffe der Gewandabteilung in Höhe v. -145 T€. In der Spielzeit 2015/2016 führte der Umbau der Gewandabteilung zu einer Erhöhung der Kosten im Zusammenhang mit der Anschaffung von laufenden Materialen (Kleiderbügel, Regale etc.).
Ferner wurde der Etat für die Ballettausstattung Faust durch Sponsoring erheblich erhöht (20 T€).
Letztlich führten die vermehrten Koproduktionen in 2015/2016 zu einer Erhöhung der Kosten, da in diesen Fällen die Materialen nicht aus dem Fundus genommen sondern gekauft wurden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
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zu TOP 2.2
2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2016/2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07578-17)
Der Betriebsausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht zur Kenntnis.
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 3.1
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2016
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07515-17)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:
Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 31.12.2016 mit einer Bilanzsumme von 174.347.291,24 € und einem Jahresverlust von 6.037.396,97 € sowie der Lagebericht 2016 werden festgestellt.
2. Der Jahresverlust in Höhe von 6.037.396,97 € wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 5.711.329,38 ausgeglichen. Der verbleibende Verlust i.H.v. 326.067,59 € wird aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.
zu TOP 3.2
Öffnungszeiten Freibäder
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06933-17-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
Für die Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für
Kultur, Sport und Freizeit am 14.02.2017 zu den Öffnungszeiten der Freibäder gebe ich Ihnen
das beigefügte Schreiben nebst Öffnungszeiten der Sportwelt gGmbH zur Kenntnis.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihr die Antwort der Verwaltung noch nicht aussagekräftig genug sei. Sie bittet darum, ergänzend hierzu noch Auskünfte über das Konzept, die Kosten, den Personaleinsatz und die Kommunikation nach außen bis zur nächsten Sitzung zu erhalten.
zu TOP 3.3
Außenanlage Raubtierhaus
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07653-17)
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass aus Gründen des Tierschutzes die Tiger und Löwen getrennt werden sollen und fragt, an welcher Stelle die Tiger untergebracht würden.
Herr Dr. Brandstätter (Geschäftsbereichsleiter Sport- und Freizeitbetriebe) teilt mit, dass vor dem Neubau der Außenanlage bereits eine Sanierung des Raubtierhauses anstand und die Tiger bereits vor längerer Zeit zu einem anderen Zoo gegeben worden seien. Nach Fertigstellung der Anlage werde zunächst eine neue Löwengruppe integriert. Sobald der Bereich für die Tiger fertiggestellt sei, werde auch wieder eine Tigergruppe in den Zoo Dortmund kommen.
Frau Neumann-Lieven (SPD-Fraktion) möchte wissen, in welchen Teil des Zoos die neue Tigeranlage eingefügt werde.
Herr Dr. Brandstätter führt aus, dass der Zoo Dortmund diesen Platz noch aussuchen und den Ausschuss dann entsprechend informieren werde.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig den Neubau der Außenanlagen am Raubtierhaus in Konformität mit den Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Änderung der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07094-17)
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist auf die in § 7 der Synopse genannte „redaktionelle Änderung hin und ist der Auffassung, dass es sich um eine inhaltliche Änderung handeln müsse, wenn nicht alle sondern grundsätzliche Fragen beantwortet werden. Sie bittet um Erläuterung.
Herr Eichler führt aus, dass es sich um eine Präzisierung gemäß Eigenbetriebsverordnung des Landes NRW handele. Der Hinweis sei aus formellen Gründen erfolgt. Der Begriff „grundsätzlich“ treffe beispielsweise zu, wenn der Wirtschaftsplan „aus dem Ruder laufe“. Der Eigenbetrieb werde damit auch zukünftig sehr informationsaktiv umgehen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt die geänderte Betriebssatzung für die Kulturbetriebe Dortmund
zu TOP 4.2
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07651-17)
Herr Bartsch (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass in Anlage 1 zur Vorlage bei Plan und Ist zum Thema Umsatzerlöse das Datum 31.12.2017 genannt ist. Es muss richtigerweise 31.03.2017 heißen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2017 zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Ehrung von Bürgern, die sich in besonderem Maße um die Förderung der Dortmunder Kultur verdient gemacht haben
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 07451-17)
hierzu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07451-17-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der FreieBürgerInitiative (FBI) vor:
Die Verwaltung möge bitte mitteilen:
a) Wie werden bisher Bürger, die sich in besonderem Maße um die Förderung der Dortmunder Kultur verdient gemacht haben, von der Stadt Dortmund geehrt?
b) Wie viele Bürger wurden so 2016 geehrt?
c) Warum werden nicht analog zu den Sportlerehrungen beim Fest des Dortmunder Sports auch Bürger, die sich in besonderem Maße um die Förderung der Dortmunder Kultur verdient gemacht haben, von der Stadt Dortmund geehrt?
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
Zu oben genannter Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu a)
Bisher werden Bürger, die sich im besonderen Maße um die Förderung der Dortmunder Kultur verdient gemacht haben, von der Stadt Dortmund nicht geehrt.
Zu b)
- entfällt -
Zu c)
In der Vergangenheit gab es keine Initiative, die darauf abzielte, Dortmunder Bürgerinnen und Bürger, die sich im besonderen Maße um die Förderung der Dortmunder Kultur verdient gemacht haben, von der Stadt Dortmund analog zu den Sportlerehrungen auszuzeichnen. Städtische Ehrungen wurden bisher immer zur Unterstützung eines bestimmten inhaltlichen Anliegens eingeführt und vergeben, so z. B. beim Dortmunder Integrationspreis oder beim Ehrenamtspreis, die mit diesem besonderen Anliegen auch kulturell engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Einrichtungen und Projekten zugesprochen wurden.
Die Auflage einer besonderen Ehrung für Bürgerinnen und Bürger, die sich um die Kultur in Dortmund verdient gemacht haben, setzt eine Konzeption voraus, in der Zielsetzung, Adressatenkreis, Auswahl- und Entscheidungsverfahren verbindlich definiert werden.
Herr Münch (FBI) führt aus, das aus der Antwort der Verwaltung hervorginge, dass noch ein Defizit bestehe im Hinblick auf die Ehrung von Menschen, die um das Thema Kultur in Dortmund bemüht sind.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) regt an, dass die kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen und die Bürgermeisterin das Thema mit zur Zeit unterschiedlichen Meinungen angehen sollten, da die Verwaltung im Hinblick auf die Problematik zunächst nicht der richtige Ansprechpartner sei.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) führt aus, dass es sich bei den Sportlerehrungen um eine Initiative handele, für die der Stadtsportbund mit der Stadt Dortmund gemeinsam zuständig sei. Die Vorschläge, wer einen Preis erhalten solle, gibt in weiten Teilen nach festgelegten Kriterien der Stadtsportbund vor. Ein solches Verfahren würde bei einer Ehrung von Bürgern, die sich in besonderem Maße um die Förderung der Dortmunder Kultur verdient gemacht haben, nicht einfach sein. Aber der Vorschlag von Herrn Stüdemann sollte aufgegriffen werden und eine Beratung möglicherweise im Anschluss an eine der nächsten Findungskommissionen stattfinden.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) bestätigt, dass es im Bereich Kultur an einer entsprechenden Regelung mangelt. Er finde den Vorschlag von Herrn Stüdemann sehr gut und spricht sich dafür aus, dass von dem vorgeschlagenen Personenkreis entsprechende Kriterien festgelegt werden sollten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 4.4
90 Jahre Dortmunder U
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 07686-17)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der FreieBürgerInitiative (FBI) vor:
Am 9. Juni 1927 fand der Erstsud des Dortmunder Hellen Union Export Bieres im Dortmunder U statt.
Welche Aktivitäten sind zum 90-jährigen Jubiläum geplant?
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) teilt mit, dass eine Würdigung des 90. Jubiläums nicht geplant sei, da erst das 100jährige Jubiläum auch wegen der außergewöhnlichen Industriearchitektur mit Vorbildfunktion für eine Würdigung vorgesehen ist.
Herr Münch (FBI) nimmt diese Aussage negativ zur Kenntnis und beklagt sich über die fehlende Jubiläumskultur. Die Verwaltung solle überlegen, über den 90jährigen Jahrestag nicht einfach hinwegzugehen.
Herr Stüdemann führt aus, dass für Würdigungen größere Abstände üblich seien und alle Verantwortlichen klug und verantwortlich mit diesem Thema umgegangen seien. Er werde Herrn Jacobs (Geschäftsleiter Dortmunder U) noch einmal darauf ansprechen, ob ein angemessenes Signal ausgesendet werden könne.
Eine schriftliche Antwort der Verwaltung ist nicht mehr erforderlich, da die Bitte um Stellungnahme hiermit mündlich beantwortet wurde.
zu TOP 4.5
Gestaltung der Wandfläche Brinkhoffstraße/Königswall (Tiefgarage Dortmunder U)
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 07720-17)
hierzu Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 07720-17-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vor:
Die o.g. Wand ist lediglich in Einheitsgrau gestrichen und zieht schon
sichtbar die ersten Sprayer an.
Während das Umfeld des U mehrheitlich von künstlerischem Graffiti umgeben
ist, droht die Außenwand der Tiefgarage zum Schandfleck zu werden.
In Anbetracht dessen, dass das U eine Leuchtturm-Funktion in der City haben
soll, halten wir eine Verschönerung der Fläche für geboten.
Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wer ist Eigentümer der Wandfläche und könnte über eine Gestaltung entscheiden?
2) Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, das Umfeld des Dortmunder U durch künstlerische Gestaltung dieser Wand attraktiver zu machen? Besonders wäre hier auf eine Gestaltung durch künstlerisches Graffiti hinzuwirken.
3) Welche Möglichkeiten gibt es, die Leitung des Dortmunder U hier einzubeziehen?
Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zur nächsten Sitzung zu.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Masterplan Digitales Dortmund: Weiterentwicklung des Projektzuschnitts
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07035-17)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung zum Rat durchlaufen.
Jörder Zweier Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin