Niederschrift (öffentlich)

über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West


am 17.12.2014
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 16:50 Uhr


Anwesend:

I. Mitglieder der Bezirksvertretung

Ballhausen, Erika


Bonde, Norbert
Cramer, Astrid

Eberle, Anne
Fibitz, Hans-Ulrich
Fischer, Jochen
Fuß, Friedrich
Harlinghausen, Albrecht
Katsougris, Emanuel
Luck, Manfred
Martinschledde, Uwe
Meyer, Olaf
Nehrenberg, Kai Uwe
Schlifka, Karl Hans
Schmidt, Kim Sandra
Steingötter, Gerhard
Stoltze, Ralf
Tigges, Jörg


II. Mitglieder des Rates


Naumann, Daniel


III. Mitglieder des Seniorenbeirats

IV. Mitglieder des Integrationsrates

Ndeme Nguba Matuke, Kevin


V. Verwaltung
Janina Alzer Geschäftsführung Bezirksvertretung IN-West
Oliver Krauß Geschäftsführer Bezirksvertretung IN-West
Vivian Holtsträter Geschäftsführung Bezirksvertretung IN-West





Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 17.12.2014, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Finanzen

2.1 Finanzen allgemein

2.1.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14257-14) Notes Link
lag in der Sitzung am 26.11.2014 bereits vor

2.2 Finanzen - Berichte zur Umsetzung bisheriger Maßnahmen

2.2.1 11. Sachstandsbericht der Immobilienwirtschaft über die Umsetzung beschlossener BV-Maßnahmen
(Immobilienwirtschaft)
(Drucksache Nr.: 14770-14) Notes Link

2.2.2 Berichterstattung des Tiefbauamtes zur Umsetzung beschlossener BV-Maßnahmen konsumtiv/investiv
(Tiefbauamt)
(Drucksache Nr.: 14771-14) Notes Link

2.3 Finanzen - Maßnahmen der Bezirksvertretung

2.3.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-West für das Jahr 2015
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14070-14) Notes Link
lag in der Sitzung am 26.11.2014 bereits vor

2.3.2 Zuschuss 2015 für Veranstaltungen im Blauen Salon
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14402-14) Notes Link
lag in der Sitzung am 26.11.2014 bereits vor

2.3.3 Aufwertung Brunnen vor dem Jugendamt
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13564-14) Notes Link
Aus der Sitzung vom 17.09.2014 auf den 26.11.2014 verschoben;lag in der Sitzung am 26.11.2014 bereits vor

2.3.4 Stadtgymnasium: Erneuerung der Klassenraumtüren (während der Brandschutzsanierung 2015)
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13890-14) Notes Link
lag in der Sitzung am 26.11.2014 bereits vor

2.3.5 Radweg Rheinische Straße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13475-14) Notes Link
nach Berichterstattung Behandlung in der Haushaltssitzung zur Bereitstellung der notwendigen Mittel - Unterlagen lagen in der Sitzung am 26.11.2014 bereits vor

2.3.6 Gedenktafel auf dem Opernplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14475-14) Notes Link
Antrag lag zur Sitzung am 26.11.2014 bereits vor

2.3.7 Antrag des Fördervereins der Martin Luther King Gesamtschule
(Drucksache Nr.: 14762-14) Notes Link

2.3.8 Restmittelvergabe 2014: konsumtiv und investiv
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B´90/ Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14779-14) Notes Link

2.3.9 Rücknahme Beschluss der Smartboards der Kreuz-Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B´90/ Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11159-13-E10) Notes Link

2.3.9.1 Smartboards für die Kreuz-Grundschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11159-13-E11) Notes Link



3. Mitteilungen von besonderer Bedeutung

3.1 Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan In W 216 - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße -; hier: Mitteilung des Oberbürgermeisters
Mitteilung des Oberbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 15083-09-E7) Notes Link

3.2 Sitzungstermine 2015
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14772-14) Notes Link




Der Bezirksbürgermeister Herr Friedrich Fuß eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Fibitz benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit folgenden Änderungen festgestellt und genehmigt:

Der TOP 2.3.5 ist versehentlich auf die TO gelangt und wird abgesetzt.


Neuer TOP 2.3.1.1 als gemeinsame Vorlage der SPD-Fraktion, Fraktion
B90/Die Grünen und der CDU-Fraktion über die Verwendung der BV Mittel 2015.

Neuer TOP 2.3.7.1 Rücknahme eines Beschlusses und Beschluss über die Vergabe der freigewordenen Mittel als Zuschuss zum Kauf eines Fahrradhauses 6000 Euro an den Förderverein Martin-Luther-King-Gesamtschule.

Neuer TOP 2.3.8.1: Mitteilung des AWO Kindergartens Elisabethstraße über die Höhe des Bedarfes.



2. Finanzen

2.1 Finanzen allgemein

zu TOP 2.1.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14257-14)


Die Bezirksvertretung Innenstadt-West empfiehlt einstimmig, nachfolgenden Beschluss nicht zu fassen.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2015 sowie den Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 zur Kenntnis und überweist diese zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.


2.2 Finanzen - Berichte zur Umsetzung bisheriger Maßnahmen

zu TOP 2.2.1
11. Sachstandsbericht der Immobilienwirtschaft über die Umsetzung beschlossener BV-Maßnahmen
(Immobilienwirtschaft)
(Drucksache Nr.: 14770-14)


Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt den 11.Sachstandsbericht der Immobilienwirtschaft über die Umsetzung beschlossener BV-Maßnahmen zur Kenntnis.






zu TOP 2.2.2
Berichterstattung des Tiefbauamtes zur Umsetzung beschlossener BV-Maßnahmen konsumtiv/investiv
(Tiefbauamt)
(Drucksache Nr.: 14771-14)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt den Bericht des Tiefbauamtes zur Umsetzung beschlossener BV-Maßnahmen konsumtiv/investiv zur Kenntnis.


2.3 Finanzen - Maßnahmen der Bezirksvertretung

zu TOP 2.3.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-West für das Jahr 2015
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14070-14)

Auf die Beschlussfassung zu TOP 2.3.1.1 wird verwiesen.


zu TOP 2.3.1.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-West für das Jahr 2015
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14070-14-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion B´90/Die Grünen und der CDU-Fraktion mit folgender Mittelverwendung und bittet die Verwaltung diese nach Vorlage der formellen Voraussetzungen umzusetzen:


Vereins und Kulturförderung (VuKf)
an IDV zweckgebunden zur VuKf Dorstfeld

13.600,00 €


Ergänzung VuKf aus konsumtiven Mitteln für Anträge im Stadtbezirk außerhalb Dorstfelds

6.000,00 €
Repräsentation


1.500,00 €





Konsumtiv verfügbar


606.853,70 €





1
Gutenberg GS
Anstrich Flur DG und Klassenräume

6.600,00 €
2
MLK Gesamtschule
Erneuerung Türanlagen

22.000,00 €
3
Petri GS
Erneuerung Schwingboden Turnhalle

50.500,00 €
4
Wilhelm-Röntgen-Realschule
Anstrich Treppenhäuser

12.000,00 €
5
Stadtbezirk
Gehwegabsenkungen barrierefrei nach Absprache

20.000,00 €
6
Stadtbezirk
punktuelle Gehwegreparaturen nach Absprache

30.000,00 €
7
Stadtbezirk
Beseitigung Wildwuchs auf befestigten Flächen

20.000,00 €
8
Stadtbezirk
Pflanzungen in Grünanlagen

10.000,00 €
9
Stadtbezirk
Herrichtung Wege in Grünanlagen

10.000,00 €
10
Rosenterrassen Strobelallee
Mauern-, Treppen-, Wegesanierung II. BA

10.000,00 €
11
Vinckeplatz
Komplettsanierung II. BA, Umgestaltung, Aufwertung incl. Kleinkinderspielgeräte

20.000,00 €
12
Westpark
Aufwertung Wege, Vegetation, Ausstattung

10.000,00 €
13
KSP Heinrich-Wenke Str
Bolzplatzsanierung

20.000,00 €
14
Stadtbezirksmarketing SBM
Zuschuss, wenn SBM und Stellen erhalten, aber die Ratszuschüsse gestrichen oder gekürzt werden

20.000,00 €
15
Blauer Salon
SBM zweckgeb., Veranstaltungen, Zweitbindung Kinder- und Jugendarbeit (KuJ)

2.500,00 €
16
Heinrich Schmitz Preis
SBM zweckgeb., Durchführung, Zweitbindung KuJ

5.000,00 €
17
Kinderferienspiele
SBM zweckgeb., Durchführung, Zweitbindung KuJ

10.000,00 €
18
Festwochen Dorstfeld und Aktionen für Toleranz und Vielfalt
SBM zweckgeb., Durchführung, Zweitbindung KuJ

25.000,00 €
19
Ehrenring Verleihung
SBM zweckgeb., Durchführung, Zweitbindung KuJ

2.000,00 €
20
Quartiersfest
SBM zweckgeb., Zuschuss, Zweitbindung KuJ

4.000,00 €
21
Fahrradhäuschen
Zuschuss für Fahrradhäuschen auf Antrag

6.000,00 €
22
Mütterzentrum Dorstfeld
Bürgschaft städt. Anteil Mehrgenerationenhaus 2

10.000,00 €
23
Vereins- und Kultur-förderung Aufstockung
Anträge Naturfreunde und Urbanisten

6.000,00 €
24
Joh.-Wulff-Förderschule
Ersatz Spielgerät

15.000,00 €
25
Westpark
Beleuchtung Boulebahn

12.000,00 €
26
Jugendamt
Bezirksjugendarbeit

10.000,00 €
27
Großpflegestelle Essener Str.
Spielzeugausstattung

2.500,00 €
28
Großpflegest. + Kitas
Rückstellung, Freigabe auf Antrag

10.253,70 €
29
Flüchtlingshilfe im Stadtbez.
Rückstellung, Freigabe auf Antrag

20.000,00 €
30
BSV Fortuna
50% Zuschuss Beleuchtung Sportplatz

5.000,00 €
31
Eisadler Dortmund
Jugendraum Sanierung

7.000,00 €
32
Aidshilfe
Begegnungsstätte Gnadenort Zuschuss

10.000,00 €
33
Heinz-Werner Meyer Treff
Überweisung an die AG Dorstfelder Ferienspiele: Containerausweichquartier anschaffen und errichten; nicht verwendete Restmittel können für weitere Ausstattung verwendet werden; sofern weitere Restmittel entstehen sind diese für die Jugendeinrichtung in der Rheinischenstr. 135 zu verwenden

65.000,00 €
34
BSV Fortuna
Umkleidecontainer Zuschuss

25.000,00 €
35
Erhalt Gebäude Museum am Ostwall als Baukunstarchiv
Zuschuss Beteiligung Stadt Dortmund unter Vorbehalt des Ratsbeschlusses

5.000,00 €
36
CVJM
Jugendarbeit auf Antrag

10.000,00 €
37
VMDO
Jugendarbeit auf Antrag

10.000,00 €
38
Jüdisches Denkmal
Rückstellung, Ausgabe je nach Entwurf

30.000,00 €
39
Tremoniapark
Basketballanlage aufwerten

15.000,00 €
40
Projekt Urban Gardening
"Städtische Gemeinschaftsgärten zur Eigen- versorgung" Rückstellung, Ausgabe auf Antrag

10.000,00 €
42a
Liebigschule, P.Vischer-GS
Ergänzung Pausenspielgeräte, Klettergerüst

1.500,00 €
42b
Kita Kreuzkirche
U3-Schlafplätze nach Kostenvoranschlag

9.000,00 €
42c
Stadtgymnasium
Erneuerung von Türen

3.000,00 €





Summe konsumtiv


606.853,70 €





Investiv verfügbar








43
Vinckeplatz
Komplettsanierung II. BA, Umgestaltung, Aufwertung incl. Beleuchtung, Stromverteiler, Wasseranschluss

15.000,00 €
44
Stadtbezirk
Senioren- und Jugendbänke in Grünanlagen

5.000,00 €
45
KSP Schieferbank
Doppelschaukel

5.000,00 €
46
Stadtgarten
Sitzgelegenheiten Skateranlage

15.000,00 €
47
TEK Kortental
Spielpodest für Sandkasten, Außengelände der Vogel- und Drachengruppe

2.000,00 €
48
Spielstraßenumbau Übergänge
Tremonia/Neue Tremonia, Schnettgerweg, Essener Str. in Absprache

30.000,00 €
49
Fahrradverkehr
Schutzstreifen, Abstellbügel usw. in Absprache

40.000,00 €
50
Stadtbezirk
Pflanzung von Obstbäumen in Absprache

11.700,00 €










Summe investiv


123.700,00 €



zu TOP 2.3.2
Zuschuss 2015 für Veranstaltungen im Blauen Salon
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14402-14)

Dieser TOP ist mit Beschluss unter 2.3.1.1 behandelt worden ( Zuschuss von 2500€ über Stadtbezirksmarketing).


zu TOP 2.3.3
Aufwertung Brunnen vor dem Jugendamt
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13564-14)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt den Antrag zur Aufwertung des Brunnens vor dem Jugendamt bis auf weiteres zu verschieben, bis die Verwaltung Auskunft über die künftige Nutzung des Brunnens erteilt hat.






zu TOP 2.3.4
Stadtgymnasium: Erneuerung der Klassenraumtüren (während der Brandschutzsanierung 2015)
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 13890-14)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West hat diesen TOP unter 2.3.1.1 mit behandelt und beschlossen.

Sofern schlussgerechnete Mittel zur Verfügung stehen, wird die Bezirksvertretung Innenstadt-West prüfen ob, im Laufe des Jahres weitere Mittel für neue Klassenraumtüren bewilligt werden können.


zu TOP 2.3.5
Radweg Rheinische Straße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13475-14)

Dieser TOP wird von der Tagesordnung genommen.

zu TOP 2.3.6
Gedenktafel auf dem Opernplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14475-14)

Laut der Geschäftsführung des Theaters ist lediglich ein bereits vorhandener Strahler defekt, so dass es sich um eine Instandsetzung der vorhandenen Technik handelt und somit keine Neuanschaffung notwendig ist.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt daher einstimmig, die Verwaltung mit der Instandsetzung des Strahlers und der Säuberung des Vorplatzes zu beauftragen.


zu TOP 2.3.7
Antrag des Fördervereins der Martin Luther King Gesamtschule
(Drucksache Nr.: 14762-14)

Siehe Beschluss zu 2.3.7.1







zu TOP 2.3.7.1
Martin-Luther-King-Gesamtschule Aufhebung einer Rückstellung und Weiterleitung an den Förderverein
Antrag zur TO (SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen
(Drucksache Nr.: 14818-14)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig die Aufhebung des Beschlusses über die Anschaffung eines Fahrradhauses.


Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig (in Abwesenheit von Herrn Harlinghausen/CDU-Fraktion) dass der Förderverein der Martin-Luther-Gesamtschule 6000€ für die Anschaffung von Beamern erhält.


zu TOP 2.3.8
Restmittelvergabe 2014: konsumtiv und investiv
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B´90/ Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14779-14)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig

1. aus den Restmittel 2014 (konsumtiv) dem Förderverein der Kita Elisabethstraße,
alternativ der Kita direkt 300,- zur Verfügung zu stellen.

2. aus den Restmittel 2014 (investiv) der Vischergrundschule für notwendige
Umbaumaßnahmen des Computerraum 10.000 € zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 2.3.8.1
AWO Kita Elisabethstraße - Angebot für eine Schlafraumverdunkelung
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 14828-14)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.



zu TOP 2.3.9
Rücknahme Beschluss der Smartboards der Kreuz-Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion B´90/ Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11159-13-E10)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt einstimmig die Rücknahme des Beschlusses über die Finanzierung von zwei Smartboards- je 5000€ investiv bzw. konsumtiv und beschließt dm Förderverein der Kreuzgrundschule 5000€ direkt zur Verfügung zu stellen um ein Smartboard anzuschaffen.

Der bestehende Antrag über die restlichen drei Smartboards wird wieder behandelt sobald schlussgerechnete Mittel zur Verfügung stehen.

zu TOP 2.3.9.1
Smartboards für die Kreuz-Grundschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11159-13-E11)
Auf den Beschluss zu 2.3.9 wird verwiesen.

3. Mitteilungen von besonderer Bedeutung

zu TOP 3.1
Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan In W 216 - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße -; hier: Mitteilung des Oberbürgermeisters
Mitteilung des Oberbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 15083-09-E7)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Die Geschäftsführung teilt ferner mit, dass der Gehweg in 2015 wieder hergestellt wird.

Die CDU-Fraktion stellt in der Sitzung die Anfrage an die Verwaltung ob für die entfernten Bäume entsprechender Ersatz gepflanzt wird.

zu TOP 3.2
Sitzungstermine 2015
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14772-14)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.



Fuß Fibitz Krauß
Bezirksbürgermeister Mitglied der Bezirksvertretung Schriftführer