Niederschrift
über die 10. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken am 16.02.2001 Sitzungsraum I, Dudenstraße 12-14, Klinikzentrum Mitte, 44137 Dortmund
Öffentlicher Teil:
Beginn: 14:00 Uhr
Ende: 16:10 Uhr
I. Anwesend sind:
1. stimmberechtigte Mitglieder:
Bm'in Marianne Wendzinski
Rm Thomas Pisula i. V. für Rm Dr. Emmanouil Daskalakis
Rm Jens Gierok
Rm Christiane Krause
Rm Heide Kröger-Brenner
Rm Monika Lührs
Rm Margret Lehmann i. V. für Rm Wilfriede Müller-Jobst
Rm Brigitte Steins
Rm Richard Utech
Rm Konrad Weber
Rm Heinz Neumann i. V. für Rm Manfred Zuch
sB Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
sB Christian Röttger
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Maria Pilar González i. V. für sE Natella Baboukhadia
sE Ruth Wagner
3. Beratende Mitglieder:
Keine Zuordnung
4. Verwaltung:
Stadträtin Mechthild Greive
Eleonore Baehr
Prof. Dr. Klaus Mathias
Manfred Maas
Veronika Steur
5. Gäste:
Jutta Gräbe
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Bm'in Marianne Wendzinski - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschlussfähig ist.
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 19.01.2001
2. Frauenförderplan - Gleichstellungsrichtlinien für die Städtischen Kliniken Dortmund
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00484-01
3. Sanierung des 3.OG (Westflügel) im Bauteil Chirurgie/Orthopädie
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00497-01
4. Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Abteilung im Klinikzentrum Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00496-01
5. Ersatzbeschaffung eines digitalen Röntgenaufnahmeplatzes für den Schockraum im Durchgang der Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00499-01
6. Ersatzbeschaffung eines Notfall-Computertomographen für die Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00498-01
7. Ersatzbeschaffung eines Durchleuchtungsarbeitsplatzes für die Medizinische Klinik Westfalendamm
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00495-01
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung wird Herr Rm Utech benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Tagesordnung in der vorliegenden Fassung zu.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 19.01.2001
Die Niederschrift des Ausschusses für die Städtischen Kliniken vom 19.01.2001 wird einstimmig genehmigt.
zu TOP 2
Frauenförderplan - Gleichstellungsrichtlinien für die Städtischen Kliniken Dortmund
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00484-01
Die Gleichstellungsbeauftragte der Städtischen Kliniken, Frau Gräbe, erläutert zunächst die Vorlage, berichtet dem Ausschuss im Anschluss daran ausführlich über die Gleichstellung von Frau und Mann an den Städtischen Kliniken und beantwortet zahlreiche Fragen aus dem Plenum. Nach einer regen Diskussion fasst der Ausschuss für die Städtischen Kliniken einstimmig folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städt. Kliniken befürwortet, dass die Laufzeit des derzeitigen Frauenförderplanes - Gleichstellungsrichtlinie - für die Städt. Kliniken bis zur Verabschiedung des dritten Frauenförderplanes verlängert wird.
zu TOP 3
Sanierung des 3.OG (Westflügel) im Bauteil Chirurgie/Orthopädie
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00497-01
Frau Stadträtin Greive informiert die Mitglieder des Ausschusses über die Hintergründe der Verwaltungsvorlage. Dazu gibt es keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städt. Kliniken beschließt einstimmig die Sanierung des 3. Obergeschosses (Westflügel) im Bauteil Chirurgie/Orthopädie mit Gesamtkosten in Höhe von 1.050.000 DM.
Finanzierung:
Instandhaltung aus Mitteln nach § 17 KHG 950.000 DM
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 100.000 DM
1.050.000 DM
An dieser Stelle schlägt die Vorsitzende vor, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 gemeinsam zu behandeln. Dieses Verfahren findet die Zustimmung des Ausschusses. Nachdem Herr Professor Mathias die Fragen nach dem Verbleib der gebrauchten Geräte beantwortet hat, fasst der Ausschuss einstimmig die nachfolgenden Beschlüsse.
zu TOP 4
Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Abteilung im Klinikzentrum
Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00496-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt den Aufbau einer digitalen Archivierung in der Radiologischen Abteilung des Klinikzentrums Nord mit Gesamtkosten in Höhe von 800.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 800.000 DM
zu TOP 5
Ersatzbeschaffung eines digitalen Röntgenaufnahmeplatzes für den Schockraum im
Durchgang der Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00499-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt die Ersatzbeschaffung eines digitalen Röntgen-Aufnahmeplatzes für den Schockraum im Durchgang der Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord mit Gesamtkosten von 500.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 500.000 DM
zu TOP 6
Ersatzbeschaffung eines Notfall-Computertomographen für die Notfallaufnahme im
Klinikzentrum Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00498-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt die Ersatzbeschaffung eines Notfall-Computertomographen für die Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord mit Gesamtkosten in Höhe von 800.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 800.000 DM
zu TOP 7
Ersatzbeschaffung eines Durchleuchtungsarbeitsplatzes für die Medizinische Klinik
Westfalendamm
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00495-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt die Ersatzbeschaffung eines Durchleuchtungsarbeitsplatzes für die Medizinische Klinik Westfalendamm mit Gesamtkosten in Höhe von 400.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 400.000 DM
Wendzinski
Vorsitzende | Utech
Ratsmitglied | Stahnke
Schriftführerin |
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zu TOP 2
Frauenförderplan - Gleichstellungsrichtlinien für die Städtischen Kliniken Dortmund
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00484-01
Die Gleichstellungsbeauftragte der Städtischen Kliniken, Frau Gräbe, erläutert zunächst die Vorlage, berichtet dem Ausschuss im Anschluss daran ausführlich über die Gleichstellung von Frau und Mann an den Städtischen Kliniken und beantwortet zahlreiche Fragen aus dem Plenum. Nach einer regen Diskussion fasst der Ausschuss für die Städtischen Kliniken einstimmig folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städt. Kliniken befürwortet, dass die Laufzeit des derzeitigen Frauenförderplanes - Gleichstellungsrichtlinie - für die Städt. Kliniken bis zur Verabschiedung des dritten Frauenförderplanes verlängert wird.
zu TOP 3
Sanierung des 3.OG (Westflügel) im Bauteil Chirurgie/Orthopädie
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00497-01
Frau Stadträtin Greive informiert die Mitglieder des Ausschusses über die Hintergründe der Verwaltungsvorlage. Dazu gibt es keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städt. Kliniken beschließt einstimmig die Sanierung des 3. Obergeschosses (Westflügel) im Bauteil Chirurgie/Orthopädie mit Gesamtkosten in Höhe von 1.050.000 DM.
Finanzierung:
Instandhaltung aus Mitteln nach § 17 KHG 950.000 DM
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 100.000 DM
1.050.000 DM
An dieser Stelle schlägt die Vorsitzende vor, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 gemeinsam zu behandeln. Dieses Verfahren findet die Zustimmung des Ausschusses. Nachdem Herr Professor Mathias die Fragen nach dem Verbleib der gebrauchten Geräte beantwortet hat, fasst der Ausschuss einstimmig die nachfolgenden Beschlüsse.
zu TOP 4
Aufbau einer digitalen Archivierung für die Radiologische Abteilung im Klinikzentrum
Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00496-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt den Aufbau einer digitalen Archivierung in der Radiologischen Abteilung des Klinikzentrums Nord mit Gesamtkosten in Höhe von 800.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 800.000 DM
zu TOP 5
Ersatzbeschaffung eines digitalen Röntgenaufnahmeplatzes für den Schockraum im
Durchgang der Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00499-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt die Ersatzbeschaffung eines digitalen Röntgen-Aufnahmeplatzes für den Schockraum im Durchgang der Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord mit Gesamtkosten von 500.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 500.000 DM
zu TOP 6
Ersatzbeschaffung eines Notfall-Computertomographen für die Notfallaufnahme im
Klinikzentrum Nord
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00498-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt die Ersatzbeschaffung eines Notfall-Computertomographen für die Notfallaufnahme im Klinikzentrum Nord mit Gesamtkosten in Höhe von 800.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 800.000 DM
zu TOP 7
Ersatzbeschaffung eines Durchleuchtungsarbeitsplatzes für die Medizinische Klinik
Westfalendamm
Ausschussvorlage
Drucksache-Nr. 00495-01
Beschluss:
Der Ausschuss für die Städtischen Kliniken beschließt die Ersatzbeschaffung eines Durchleuchtungsarbeitsplatzes für die Medizinische Klinik Westfalendamm mit Gesamtkosten in Höhe von 400.000 DM.
Finanzierung:
Fördermittel nach § 25 KHG NRW 400.000 DM
Wendzinski
Vorsitzende | Utech
Ratsmitglied | Stahnke
Schriftführerin |
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