Bezirksvertretung Huckarde

Niederschrift (öffentlich)

über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde

am 29.01.2014
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:04 - 16:45 Uhr


Anwesend: 14 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 29.01.2014, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund




1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 27.11.2013
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung
- keine Berichterstattung -

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -

5. Finanzen und Liegenschaften
- unbesetzt -

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Wahllokale im Stadtbezirk für die Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11623-14)

6.2 Zugang zu aktuellen öffentlichen Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen im Internet für Bezirksvertretungsmitglieder
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11527-13)

7. Schulen
- unbesetzt -

8. Kultur, Sport und Freizeit
- unbesetzt -

9. Kinder, Jugend und Familie

9.1 Berichterstattung zum Angebot an Weiterbildungsmöglichkeiten im Stadtbezirk
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11676-14)

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 Konzentrationszonen für Windkraftanlagen in Dortmund
Ergebnisse des Gutachtens zur Ermittlung geeigneter Flächen für Konzentrationszonen von Windkraftanlagen auf Dortmunder Stadtgebiet - weiteres Planungsverfahren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10932-13)
11.1.2 Entwurf des Nahverkehrsplans Dortmund 2013; Einleitung des Beteiligungsverfahrens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11216-13)

11.1.3 Lärmkartierung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10937-13)

11.1.4 Gesamtstädtische Priorisierung für Hochbaumaßnahmen 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11013-13)

11.2 Anträge der Fraktionen

11.2.1 Sauberkeit im Bereich Ein- und Ausfahrten der Mallinckrodtstraße Huckarde und Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11671-14)

11.2.2 Sauberkeit im Gehwegtunnel der DB Altfriedstraße/Oberfeldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11673-14)

11.2.3 Instandsetzung Zebrastreifen Varziner Straße Einmündung Dückerstraße und Altfriedstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11681-14)

11.2.4 Entwicklung der Mobilität im Stadtbezirk Huckarde
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11675-14)

11.3 Mitteilungen

11.3.1 Ein Baumfällantrag im Stadtbezirk Huckarde
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 11686-14)

12. Anfragen

12.1 Öffentliche Gefährdung durch marode, gelöste Bausubstanz der Häuser an der Emscherallee neben der Ein- und Ausfahrt zum Industriedenkmal Kokerei Hansa
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11677-14)


12.2 Baugebiet Winkelstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11682-14)

12.3 Querung (Zebrastreifen) Urbanusstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11684-14)

12.4 Reinigung des Bereiches Verbindungsweg zwischen Braunsbergweg und Gaudigstraße inkl. Roßbachbrücke
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11683-14)

12.5 Stromsperren in Dortmund und im Stadtbezirk Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11678-14)

13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Zunahme des Güterverkehrs auf der S-Bahn Strecke der S2
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08048-12-E1)

13.2 Engpass für Radfahrer an der Emscherallee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10737-13-E1)

13.3 "Bulgarenhaus" in der Altfriedstraße 1
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10928-13-E1)

13.4 Ausbau von Hochspannungsfreileitungen im Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10907-13-E1)

13.5 Kostenermittlung zur Instandsetzung des Bolzplatzes an der Siepmannstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10923-13-E1)

13.6 Überprüfung der Verkehrssicherheit von Spielplatzelementen Spielplatz in der Mulde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11323-13-E1)

13.7 Querungshilfen auf der Bockenfelder Straße in Höhe des Einganges zum Friedhof Kirchlinde und in Höhe der Haus-Nr. 50
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10921-13-E1)
14. Mitteilungen der Geschäftsführung

14.1 Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Huckarde
hier: Status Fachbereich erledigt und in Ausführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11685-14)




Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Spineux benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 27.11.2013

Der Bezirksverwaltungsstellenleiter weist darauf hin, dass die Anfrage unter TOP 11.2.8 „Sicherer Schulweg zur Hansa-Grundschule (Drucksache Nr. 11342-13)“ irrtümlich als Antrag beschlossen worden sei. Das Protokoll werde an dieser Stelle mit folgendem Wortlaut berichtigt: „Die Anfrage wird weitergeleitet.“

Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 27.11.2013 wird
mit der Berichtigung einstimmig genehmigt.



2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

Einwohnerfragestunde: 16:07 – 16:18 Uhr

zu TOP 2.1
Sitzbank in der Nähe der Straße "Zum Kniepacker"
(Drucksache Nr.: 11851-14)

Eine Anwohnerin bittet die Bezirksvertretung Huckarde, den Beschluss zur Aufstellung einer Sitzbank in der Grünanlage an der Lore bei der Straße „Zum Kniepacker“ aufzuheben. Die Mitglieder des dortigen Siedlervereins seien nicht ausreichend beteiligt worden und lehnten diesen Standort mehrheitlich ab. Hierzu reicht sie einen entsprechenden Antrag mit Unterschriftsliste ein. Darüber hinaus bitte sie um einen Ortstermin in dieser Angelegenheit.

Der Bezirksbürgermeister sichert zu, den Antrag an die Fraktionen weiter zu leiten und in der nächsten Sitzung zu behandeln.

zu TOP 2.2
Eigentumsverhältnisse der Grünanlage (Zum Kniepacker, Lore)
(Drucksache Nr.: 11852-14)

Eine Anwohnerin wirft die Frage nach den Eigentumsverhältnissen der o. g. Grünanlage auf und in wie weit hierdurch die Aufstellung von Containern bzw. einer Sitzbank in diesem Bereich betroffen sei. Hierzu reicht sie eine Anfrage ein und bittet um schriftliche Beantwortung.

zu TOP 2.3
Schaukel für den Spielplatz Unterfeldstraße
(Drucksache Nr.: 07167-12-E3)

Eine Bürgerin fragt nach der Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Huckarde zur Aufstellung einer Schaukel an der Unterfeldstraße und bittet um eine schriftliche Antwort.

zu TOP 2.4
Bank in Deusen und Mülleimerleerung
(Drucksache Nr.: 11853-14)

Eine Anwohnerin bittet darum, die Siedlerschaft künftig bei Aufstellung von Sitzbänken frühzeitig zu beteiligen und fragt nach den Leerungsintervallen des an der Sitzbank befindlichen Mülleimers.

zu TOP 2.5
Einstieg an der Bushaltestelle der DSW21 an der Deusener Straße/Ecke Halmweg entschärfen
(Drucksache Nr.: 08057-12-E3)

Eine Anwohnerin fragt nach dem Umsetzungsstand des o. g. Beschlusses der Bezirksvertretung Huckarde.
3. Berichterstattung
- keine Berichterstattung -

4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -

5. Finanzen und Liegenschaften
- unbesetzt -

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Wahllokale im Stadtbezirk für die Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11623-14)

Beschluss
Die Bezirksvertretung nimmt die geplanten Wahllokale zur Kenntnis und schlägt folgende Änderungen vor:

Das Wahllokal des Stimmbezirkes 38106 soll, nachdem die dortigen Umbauarbeiten nun abgeschlossen sind, wieder in der städt. Begegnungsstätte an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule, Parsevalstraße, eingerichtet werden.

zu TOP 6.2
Zugang zu aktuellen öffentlichen Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen im Internet für Bezirksvertretungsmitglieder
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11527-13)

Das Schreiben wird zur Kenntnis genommen.

7. Schulen
- unbesetzt -

8. Kultur, Sport und Freizeit
- unbesetzt -






9. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 9.1
Berichterstattung zum Angebot an Weiterbildungsmöglichkeiten im Stadtbezirk
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11676-14)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 11.1.1
Konzentrationszonen für Windkraftanlagen in Dortmund
Ergebnisse des Gutachtens zur Ermittlung geeigneter Flächen für Konzentrationszonen von Windkraftanlagen auf Dortmunder Stadtgebiet - weiteres Planungsverfahren
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10932-13)

Herr Muschack (SPD-Fraktion) verweist auf den Beschluss zum Handlungsprogramm „Klimaschutz 2020 in Dortmund“ mit dem der Rat der Stadt das Ziel beschlossen habe, einen Anteil von 20 % an regenerativen Energieformen anzustreben. Alle Politiker seien aufgefordert hieran mitzuwirken. Es bestehe die Schwierigkeit geeignete Flächen zu finden. In Huckarde habe sich der Deusenberg leider für die Aufstellung von Windkraftanlagen als ungeeignet erwiesen.

Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) legt besonderen Wert auf die Bürgerbeteiligung bei der Errichtung von Anlagen. Ein Zielkonflikt bestehe im Blick auf das Thema Naturschutz. Hier müssten Flächen gefunden werden, bei denen ein Kompromiss zwischen den Erfordernissen des Naturschutzes und der Forderung nach regenerativen Energieformen möglich sei.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgende Empfehlung:

1. Der Rat der Stadt nimmt die Ergebnisse des gesamtstädtischen Plankonzeptes zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Dortmund zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt beschließt die Fortführung des Partizipationsprozesses.
3. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Öffentlichkeit im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung über das Gutachten und das weitere Vorgehen zu informieren.
4. Der Rat ist über die Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung mit einer Vorlage zu informieren und entscheidet, welche Flächenpotenziale weiterentwickelt werden.



zu TOP 11.1.2
Entwurf des Nahverkehrsplans Dortmund 2013; Einleitung des Beteiligungsverfahrens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11216-13)

Herr Spineux (CDU-Fraktion) ist der Ansicht, dass Dortmund eine gute ÖPNV-Infrastruktur besitze. Er spreche sich dafür aus, die Pläne zum Bau der Stadtbahnzulaufstrecke nach Kirchlinde aufzugeben und die hierfür vorgehaltenen Flächen anderweitig zu nutzen.

Herr Knaebe (SPD-Fraktion) sieht einen Optimierungsbedarf für den Busbahnhof in Kirchlinde.

Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) sieht den Ausbau des ÖPNV als unverzichtbaren Baustein von Klimaschutz und Daseinsvorsorge. Die Forderung nach einem Sozialticket für unter 30,- € gewinne in einer Stadt mit den sozialen Problemen Dortmunds täglich an Bedeutung. Die Vernetzung der unterschiedlichen Verkehrsmittel und der barrierefreie Ausbau von Haltestellen und Fahrzeugen sei weiter zu optimieren.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgende Empfehlung:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung, Wohnen und Immobilien nimmt den Entwurf des Nahverkehrsplans zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, den Entwurf in den sachberührten Verbänden vorzustellen und zu diskutieren. Zeitlich parallel erfolgt die Beratung in den Bezirksvertretungen.
Die Ergebnisse der Beteiligung und die Anregungen der Stadtbezirke sind in synoptischer Darstellung zusammen mit einer Stellungnahme der Verwaltung dem AUSWI und dem Rat zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen.
Es entsteht im Haushaltsjahr 2014 ein Aufwand in Höhe von 10.000,00 € in der Ergebnis-rechnung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes.

zu TOP 11.1.3
Lärmkartierung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10937-13)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage zur Kenntnis

zu TOP 11.1.4
Gesamtstädtische Priorisierung für Hochbaumaßnahmen 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11013-13)

Herr Knaebe (SPD-Fraktion) stellt fest, dass sich die für Huckarde wichtigen Maßnahmen (Turnhallenbau am Bert-Brecht-Gymnasium, Umbau der Aula der Gustav-Heinemann-Gesamtschule) in der Prioritätenliste wieder fänden.
Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) sieht Schwerpunkte beim Ausbau von Einrichtungen für unter 3Jährige, bei Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit und bei der Energiesanierung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die vorgelegte gesamtstädtische Prioritätenliste für das Jahr 2014 und das daraus abgeleitete Jahresarbeitsprogramm der Immobilienwirtschaft (FB 65) zur Kenntnis.

11.2 Anträge der Fraktionen

zu TOP 11.2.1
Sauberkeit im Bereich Ein- und Ausfahrten der Mallinckrodtstraße Huckarde und Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11671-14)

Herr Knaebe (SPD-Fraktion) legt dar, dass die genannten Bereiche stark verschmutzt seien.

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

zu TOP 11.2.2
Sauberkeit im Gehwegtunnel der DB Altfriedstraße/Oberfeldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11673-14)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

zu TOP 11.2.3
Instandsetzung Zebrastreifen Varziner Straße Einmündung Dückerstraße und Altfriedstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11681-14)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

zu TOP 11.2.4
Entwicklung der Mobilität im Stadtbezirk Huckarde
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11675-14)

Beschluss:
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.


11.3 Mitteilungen

zu TOP 11.3.1
Ein Baumfällantrag im Stadtbezirk Huckarde
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 11686-14)

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

zu TOP 12.1
Öffentliche Gefährdung durch marode, gelöste Bausubstanz der Häuser an der Emscherallee neben der Ein- und Ausfahrt zum Industriedenkmal Kokerei Hansa
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11677-14)

Die Anfrage wird weitergeleitet.

zu TOP 12.2
Baugebiet Winkelstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11682-14)

Die Anfrage wird weitergeleitet.

zu TOP 12.3
Querung (Zebrastreifen) Urbanusstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11684-14)

Die Anfrage wird weitergeleitet.

zu TOP 12.4
Reinigung des Bereiches Verbindungsweg zwischen Braunsbergweg und Gaudigstraße inkl. Roßbachbrücke
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11683-14)

Die Anfrage wird weitergeleitet.

zu TOP 12.5
Stromsperren in Dortmund und im Stadtbezirk Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11678-14)

Die Anfrage wird weitergeleitet.
13. Beantwortung von Anfragen

zu TOP 13.1
Zunahme des Güterverkehrs auf der S-Bahn Strecke der S2
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08048-12-E1)

Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) bemängelt die verspätete Antwort und stellt fest, dass keine Einflussmöglichkeiten in Bezug auf die Zunahme des Güterverkehrs bestünden.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 13.2
Engpass für Radfahrer an der Emscherallee
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10737-13-E1)

Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) hält die Antwort für unbefriedigend. Die Konfliktsituation zwischen Radfahrern, parkenden Pkw und Fußgängern sei an dieser Stelle nach wie vor ungelöst.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 13.3
"Bulgarenhaus" in der Altfriedstraße 1
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10928-13-E1)

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 13.4
Ausbau von Hochspannungsfreileitungen im Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10907-13-E1)

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 13.5
Kostenermittlung zur Instandsetzung des Bolzplatzes an der Siepmannstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10923-13-E1)

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.



zu TOP 13.6
Überprüfung der Verkehrssicherheit von Spielplatzelementen Spielplatz in der Mulde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11323-13-E1)

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 13.7
Querungshilfen auf der Bockenfelder Straße in Höhe des Einganges zum Friedhof Kirchlinde und in Höhe der Haus-Nr. 50
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10921-13-E1)

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

14. Mitteilungen der Geschäftsführung

zu TOP 14.1
Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Huckarde
hier: Status Fachbereich erledigt und in Ausführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11685-14)

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.



Hudy Spineux Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer