Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 15:45 Uhr
Anwesend sind:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Mario Krüger (Bündnis 90/Die Grünen) nicht anwesend
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Ute Uhrmann (CDU i. V. für RM Thomas Pisula
RM Ingeborg Kräft (SPD) i. V. für RM Angela Schilling
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Renate Weyer (SPD) i. V. für RM Friedhelm Siemund
RM Matthias Ulrich (CDU) nicht anwesend
RM Konrad Weber (CDU)
b) Vertreter des Rechnungsprüfungsamtes
Frau Seybusch
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Frau Hesse
Frau Jäger
Herr Jeske
Herr Köster
Herr Leist
c) Vertreter der Verwaltung
Herr Pehlke 2/Dez
Herr Schiek 11
Herr Langguth DOSYS
Herr Schnabel 21
Herr Stüdemann 4/Dez
Herr Eichler 41/KB
Herr Moeske 41/BI
Herr Weick 41/MU
Herr Schwertfeger 40
Herr Evers 50
Herr Kampmann 50
Herr Bösebeck 51
Herr Burgholz 51
Herr Hänel 51
Herr Kalischewski 62
Herr Schütte 64
Frau Brockmann 65
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.
Herr RM Borris wird als neues Mitglied für Frau RM Bade im Rechnungsprüfungsausschuss begrüßt.
N i e d e r s c h r i f t
für die 12. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 13.09.2001
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 15:45 Uhr
Anwesend sind:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Mario Krüger (Bündnis 90/Die Grünen) nicht anwesend
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Ute Uhrmann (CDU i. V. für RM Thomas Pisula
RM Ingeborg Kräft (SPD) i. V. für RM Angela Schilling
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Renate Weyer (SPD) i. V. für RM Friedhelm Siemund
RM Matthias Ulrich (CDU) nicht anwesend
RM Konrad Weber (CDU)
b) Vertreter des Rechnungsprüfungsamtes
Frau Seybusch
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Frau Hesse
Frau Jäger
Herr Jeske
Herr Köster
Herr Leist
c) Vertreter der Verwaltung
Herr Pehlke 2/Dez
Herr Schiek 11
Herr Langguth DOSYS
Herr Schnabel 21
Herr Stüdemann 4/Dez
Herr Eichler 41/KB
Herr Moeske 41/BI
Herr Weick 41/MU
Herr Schwertfeger 40
Herr Evers 50
Herr Kampmann 50
Herr Bösebeck 51
Herr Burgholz 51
Herr Hänel 51
Herr Kalischewski 62
Herr Schütte 64
Frau Brockmann 65
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 12. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses,
am 13.09.2001, Beginn 15:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1.0 Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.05.2001
2. Prüfungsberichte
2.1 Prüfung der Hinterlegungsstelle ( Verwahrgelass) bei der Stadtkasse der Stadt Dortmund.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01399-01) 
2.2 Prüfung der ordnungsgemäßen Veranlagung von Vermessungsgebühren - PB 20/01 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01417-01)
2.3 Prüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung" Prüfungsbericht 29/2001
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01402-01) 
2.4 Erteilung von Genehmigungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum sowie Negativbescheinigungen durch StA 64
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01349-01)
2.5 Prüfung der Schulbudgets -HJ 1999 -
- Prüfungsbericht Nr. 88/00 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00781-01)
2.6 Verfolgung von Kasseneinnahmeresten im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01354-01)
2.7 Gewährung von Pflegegeldleistungen im Rahmen wirtschaftlicher Jugendhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01350-01)
2.8 Routineänderungen in Großrechneranwendungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00899-01)
2.9 Honorarzahlungen im Bereich der Musikschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01207-01)
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.
Herr RM Borris wird als neues Mitglied für Frau RM Bade im Rechnungsprüfungsausschuss begrüßt.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Carl benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.05.2001
Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 11. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss am 17.05.2001.
zu TOP 2.1
Prüfung der Hinterlegungsstelle ( Verwahrgelass) bei der Stadtkasse der Stadt Dortmund.
(Drucksache Nr.: 01399-01)
Herr Köster stellt den Prüfungsbericht vor. Herr Schnabel gibt auf Nachfrage ergänzende Hinweise.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von der durchgeführten Prüfung Kenntnis.
zu TOP 2.2
Prüfung der ordnungsgemäßen Veranlagung von Vermessungsgebühren - PB 20/01 -
(Drucksache Nr.: 01417-01)
Herr Bartsch trägt das Prüfungsergebnis vor. Es besteht Einvernehmen darüber, dass nicht nur - wie im letzten Absatz der Vorlage von StA 62 vermerkt - die Dokumentation und Bereitstellung einer Kostenmitteilung für den Kunden zukünftig angedacht sein dürfe, sondern diese zwingend erforderlich sei.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der durchgeführten Prüfung Kenntnis.
zu TOP 2.3
Prüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung" Prüfungsbericht 29/2001
(Drucksache Nr.: 01402-01)
Herr Köster trägt die Ergebnisse der Prüfung vor. Bis auf geringfügige Mängel wurden die Kassengeschäfte ordnungsgemäß erledigt.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Ergebnis der Prüfung Kenntnis.
zu TOP 2.4
Erteilung von Genehmigungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum sowie Negativbescheinigungen durch StA 64
(Drucksache Nr.: 01349-01)
Frau Jäger erläutert den Prüfungsbericht. Dortmund gehört in NRW nach wie vor zu den Gemeinden, in denen die Lage am Wohnungsmarkt es nötig macht, dass Zweckentfremdung von Wohnungsraum zu genehmigen ist.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis und sieht sie als erledigt an.
Zu TOP 2.5
Prüfung der Schulbudgets -HJ 1999 -
- Prüfungsbericht Nr. 88/00 -
(Drucksache Nr.: 00781-01)
Frau Jäger informiert über den Prüfungsverlauf. Von jeder Schulform wurde die Kasse einer Schule geprüft. Diese sollen künftig verstärkt unvermutet geprüft werden. Auf Nachfrage berichtet Herr Schwertfeger, dass eine kassenmäßige Überprüfung durch das Schulverwaltungsamt im laufenden Jahr bei 22 Schulen durchgeführt wurde.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung der Schulbudgets zur Kenntnis. Da die Prüfungsfeststellungen und Anregungen vom Schulverwaltungsamt aufgegriffen wurden, sieht der Rechnungsprüfungsausschuss die durchgeführte Prüfung als erledigt an.
Zu TOP 2.6
Verfolgung von Kasseneinnahmeresten im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt
(Drucksache Nr.: 01354-01)
Frau Jäger gibt Informationen zum Prüfungsergebnis.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu TOP 2.7
Gewährung von Pflegegeldleistungen im Rahmen wirtschaftlicher Jugendhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG)
(Drucksache Nr.: 01350-01)
Frau Jäger stellt das Ergebnis der Prüfung vor.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis. Da das Jugendamt die aufgezeigten Mängel ausgeräumt hat, sieht der Rechnungsprüfungsausschuss die durchgeführte Prüfung als erledigt an.
Zu TOP 2.8
Routineänderungen in Großrechneranwendungen
(Drucksache Nr.: 00899-01)
Herr Bonnekoh berichtet über die durchgeführte Prüfung.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse des Berichts Nr. 43/01 zur Kenntnis. Das Dortmunder Systemhaus wird gebeten, dem Rechnungsprüfungsamt in Kürze ein Realisierungskonzept zur Umstellung der Großrechnerverfahren vorzulegen. Das Rechnungsprüfungsamt wird aufgefordert, erneut Bericht zu erstatten.
Zu TOP 2.9
Honorarzahlungen im Bereich der Musikschule
(Drucksache Nr.: 01207-01)
Herr Bartsch erläutert den Prüfungsbericht.
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis. Da die aufgezeigten Feststellungen und Anregungen von der Musikschule aufgegriffen wurden, sieht der Rechnungsprüfungsausschuss die durchgeführte Prüfung als erledigt an.
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Böhm Carl Hesse
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin