Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Tagesordnung (öffentlich)

für die 17. Sitzung der Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün,
am 14.03.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 31.01.2023

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022
(Drucksache Nr.: 26093-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

3.2 Stadterneuerung: Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26837-23)

3.3 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22)

3.4 Parkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26321-22)

3.5 Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27052-23)

3.6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW:
Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 27007-23)

3.7 Stadthaus Dortmund: Umbau von Ladenlokalen in der Berswordt-Halle
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27086-23)

3.8 Sachstand Emscher-Promenade von Aplerbeck nach Schüren – Teilabschnitt „nördlich Haus Rodenberg“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27005-23)

3.9 Finanzierung ÖPNV Dortmund
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26881-23-E1)
- Überweisung aus dem AKUSW vom 25.01.2023 -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26881-23-E2)

3.10 Flächenversiegelung
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 21840-21-E2)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21840-21-E3)

3.11 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
(Drucksache Nr.: 26667-22-E2)

3.12 Aufstellung von Toilettenhäusern und Werbetafeln
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27391-23)

3.13 Mautgebühren B1
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27392-23)

3.14 Kartierung Veranstaltungsplätze
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27416-23)

3.15 Sachstand Groppenbrucher Brücke
Bitte um Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27414-23)

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
nicht besetzt

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)
-Baubeschlusserhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25967-22)

5.2 Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26752-22)

5.3 Umbenennung des östlichen Teilbereichs der Hermannstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27039-23)

5.4 Querungshilfe für Fußgänger*innen an der Einmündung Semerteichstraße in die Fahrradstraße Lange Reihe
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25132-22)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

5.5 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22)

5.6 Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der 'Rheinische Straße'
Hier: Information übder die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbs zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26938-23)

5.7 Bushaltestelle Dortmund-Kley S
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2023
(Drucksache Nr.: 26461-22)

5.8 Fahrradstellplätze an Schulen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27286-23)

5.9 Radservicestationen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27244-23)

5.10 Brückenlagebild
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26058-22-E1)
- Lag bereits zur Sitzung am 25.10.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26058-22-E2)

5.11 Stadtbahn-Infrastruktur U43 / U44
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26926-23)
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26926-23-E1)

5.12 Sachstand zum Antrag "Beschleunigung von Straßenbaumaßnahmen" (22468-21)
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27393-23)

5.13 Sachstand Brücken A45/A2
Bitte um Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27413-23)

5.14 Rückbau von Umlaufschranken
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27388-23)

5.15 Umbau der U-Bahnhaltestelle und Zugänge am Dortmunder Hauptbahnhof
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27390-23)

5.16 Ampelanlagen und Signalsteuerung
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27389-23)

6. Angelegenheiten der Friedhöfe

6.1 Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27147-23)

6.2 Jüdische Grabsteine auf dem Ostfriedhof
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2023
(Drucksache Nr.: 26457-22)

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7.1 Vierter Quartalsbericht 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26770-22)

8. Angelegenheiten des Grünflächenamtes

8.1 Möglichkeiten zum Basketball spielen im öffentlichen Raum
Überweisung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2023
(Drucksache Nr.: 26794-22)

9. Anfragen
nicht besetzt

10. Informationen der Verwaltung

10.1 Beschlussverfolgung Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27229-23)

10.2 Aktueller Sachstand zu den Themen: "Straßenzustandserfassung" und "DB Baumaßnahme: Husener Straße - Aufhebung Bahnübergang"
Mündliche Berichterstattung