Niederschrift
über die 16. Sitzung des Integrationsrates
am 22.05.2012
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:10 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates
Herr Kemal Akman | AAdTV | abwesend |
Herr Önder Alkan | DiD | entschuldigt |
Herr Cemal Atasoy | AAdTV | abwesend |
Herr Feti Beklen | AAdTV | abwesend |
Herr Yunus Celik | AAdTV |
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Frau Sükriye Dal | AAdTV |
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Frau Hakime Göleli | Intern. SPD | abwesend |
Herr Yusuf Güclü | AAdTV | entschuldigt |
Herr Emre Gülec | AAdTV |
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Herr Ebubekir Gürbüz | AAdTV |
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Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV |
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Herr Kumarasami Jeyakumaran | Interkulturelle Liste | abwesend |
Herr Alexey Novikov | Intern. SPD |
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Herr Giorgio Pardo | WSD | entschuldigt |
Herr Dmitrij Reusenmann | - | abwesend |
Herr Adem Sönmez | AAdTV |
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Herr Sadi Ucuran | AAdTV |
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Herr Ömer Faruk Yüksel | AAdTV | abwesend |
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat |
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Herr Christoph Gehrmann | Caritas Dortmund |
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Herr Alexander Sperling | Jüdische Kultusgemeinde |
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Verwaltung
Herr Ingo Moldenhauer | 32 | entschuldigt |
Frau Melanie Schmickler | 32/4 |
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Herr Hermann Schultenkämper | FB 1 |
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Frau Reyhan Güntürk | 1/MIA DO |
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Frau Claudia Peschke | 1/MIA DO |
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Herr Levent Arslan | 1/MIA DO |
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Herr Daniel Pilz | 1/MIA-DO |
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Frau Christiane Certa | 5/Dez-SP |
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Herr Ercüment Yalcin | 40/3-RAA |
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Herr Norbert Drüke | 51/Con | abwesend |
Gäste Dienststelle o. ä. m. Unterschrift
Frau Dalka | Amt des Oberbürgermeisters und des Rates |
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Frau Krcmarek | Diakonisches Werk Dortmund |
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Herr Yildirim | ESTA Bildungswerk |
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Frau Bracke | Kulturbüro |
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Herr Rohe | Sozialamt |
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Frau Dr. Kratz | Gesundheitsamt |
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Herr Schulz | Amt des Oberbürgermeisters und des Rates |
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Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 16. Sitzung des Integrationsrates,
am 22.05.2012 Beginn: 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Integrationsrates am 28.02.2012
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Sachstand zur Entwicklung in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06843-12)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2012
(Drucksache Nr.: 06843-12)
5.2 Kulturelle Bildung im Dortmunder U - Bericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06223-12)
5.3 Weiterentwicklung der Stadtsiedlung "Grevendicks Feld";
Versorgung, Betreuung und Unterbringung ausländischer Flüchtlinge und wohnungsloser Personen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06691-12)
5.4 Neuauflage des Kontakt- und Beratungsführers „Bambini – Leben mit Kindern in Dortmund“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06656-12)
5.5 Dortmund als Referenzkommune - Umsetzung der Landesstrategie "Neues Übergangssystem Schule - Beruf in NRW"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06690-12)
6. Berichte
6.1 Dortmunder Städtepartnerschaften
Bericht
6.2 Stadtteilmütter in NRW -Aktiv für Arbeit und Integration
Bericht
6.3 Modellprojekt: Fiba - Förderung in Berufswahl und Ausbildung für türkischstämmige Jugendliche
Bericht
7. Mitteilungen
7.1 Mitteilungen
8. Umsetzung des Diskriminierungsschutzes in der Kommune
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05759-11-E1)
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr Sönmez die Beschlussunfähigkeit nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat fest, da nur 8 stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates anwesend waren.
Herr Sönmez schloss um 16.10 Uhr die Sitzung und wies daraufhin, dass die Druckstücke zu den Vorlagen nicht weggeworfen werden sollten, da sie evtl. bei einer der nächsten Sitzungen behandelt werden.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Integrationsrates am 28.02.2012
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Sachstand zur Entwicklung in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 06843-12)
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 5.1
Sachstand zur Entwicklung in der Dortmunder Nordstadt
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 28.03.2012
(Drucksache Nr.: 06843-12)
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 5.2
Kulturelle Bildung im Dortmunder U - Bericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06223-12)
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 5.3
Weiterentwicklung der Stadtsiedlung "Grevendicks Feld";
Versorgung, Betreuung und Unterbringung ausländischer Flüchtlinge und wohnungsloser Personen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06691-12)
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 5.4
Neuauflage des Kontakt- und Beratungsführers „Bambini – Leben mit Kindern in Dortmund“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06656-12)
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
zu TOP 5.5
Dortmund als Referenzkommune - Umsetzung der Landesstrategie "Neues Übergangssystem Schule - Beruf in NRW"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06690-12)
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
6. Berichte
zu TOP 6.1
Dortmunder Städtepartnerschaften
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde außerhalb der Sitzung behandelt.
zu TOP 6.2
Stadtteilmütter in NRW -Aktiv für Arbeit und Integration
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde außerhalb der Sitzung behandelt.
zu TOP 6.3
Modellprojekt: Fiba - Förderung in Berufswahl und Ausbildung für türkischstämmige Jugendliche
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde außerhalb der Sitzung behandelt.
7. Mitteilungen
zu TOP 7.1
Mitteilungen
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Integrationsrat nach § 8 GeschO IR und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.
Adem Sönmez Claudia Peschke
Vorsitzender Schriftführerin