Niederschrift
über die 17. Sitzung des Integrationsrates
am 06.11.2012
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:10 Uhr
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates
Herr Kemal Akman | AAdTV |
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Herr Önder Alkan | DiD | abwesend |
Herr Cemal Atasoy | AAdTV | abwesend |
Herr Volkan Baran | RM SPD |
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Herr Benjamin Beckmann | RM Bündnis90/Grüne | bis 16.45 Uhr |
Herr Feti Beklen | AAdTV |
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Herr Yunus Celik | AAdTV |
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Frau Sükriye Dal | AAdTV |
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Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | entschuldigt |
Herr Wolfram Frebel | RM Bündnis90/Grüne | entschuldigt |
Frau Hakime Göleli | Intern. SPD |
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Frau Justine Grollmann | RM CDU |
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Herr Yusuf Güclü | AAdTV |
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Herr Emre Gülec | AAdTV |
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Herr Ebubekir Gürbüz | AAdTV |
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Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | abwesend |
Herr Kumarasami Jeyakumaran | Interkulturelle Liste | abwesend |
Herr Alexey Novikov | Intern. SPD |
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Herr Giorgio Pardo | WSD |
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Herr Dr. Thomas Reinbold | RM FDP/Bürgersliste | entschuldigt |
Herr Dmitrij Reusenmann | - | entschuldigt |
Herr Bruno Schreurs | RM SPD |
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Herr Adem Sönmez | AAdTV |
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Herr Friedhelm Sohn | RM SPD |
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Herr Michael Taranczewski | RM SPD |
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Herr Sadi Ucuran | AAdTV |
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Herr Ömer Faruk Yüksel | AAdTV | abwesend |
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat |
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Herr Christoph Gehrmann | Caritasverband Dortmund e. V. |
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Herr Alexander Sperling | Jüdische Kultusgemeinde | entschuldigt |
Verwaltung
Herr Ingo Moldenhauer | 32 | entschuldigt |
Frau Melanie Schmickler | 32/4 |
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Herr Hermann Schultenkämper | FB 1 |
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Frau Reyhan Güntürk | 1/MIA DO |
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Frau Claudia Peschke | 1/MIA DO |
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Herr Oliver Hesse | 1/MIA DO |
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Herr Serkan Mutlu | 1/MIA-DO |
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Frau Christiane Certa | 5/DEZ |
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Herr Ercüment Yalcin | 40/3-RAA |
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Herr Norbert Drüke | 51/Con | abwesend |
Wegen technischer Probleme im Saal der Partnerstädte ist kein Verlaufsprotokoll möglich !
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 17. Sitzung des Integrationsrates,
am 06.11.2012, Beginn: 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Integrationsrates am 28.02.2012
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Integrationsrates am 22.05.2012
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Wahl zur 2. stellvertretenden Vorsitzenden bzw. zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates
Beschluss
2.2 Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
Beschluss
2.3 KIZ (Kommunales Integrationszentrum)
Bericht
2.4 Integrationskongress 2012
Bericht
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Geschäftsbericht 2011 des Vereins StadtbezirksMarketing e. V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07222-12)
6. Berichte
-unbesetzt-
7. Mitteilungen
7.1 Mitteilungen
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Justine Grollmann benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Sönmez wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Integrationsrates am 28.02.2012
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Integrationsrates am 22.05.2012
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Wahl zur 2. stellvertretenden Vorsitzenden bzw. zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates
Herr Sönmez bat um Vorschläge für die Wahl zur 2. stellvertretenden Vorsitzenden bzw. zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden. Es wurden Frau Dal und Herr Taranczewski vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge gab es nicht. Daraufhin wurde die Sitzung für 10 Minuten unterbrochen.
Nach der Unterbrechung bedanke sich Frau Dal für das Vertrauen, lehnte aber eine Kandidatur ab. Herr Taranczewski stellte sich somit als einziger Kandidat zur Wahl.
Herr Sönmez bat nun um Vorschläge für die Stimmenauszähler. Frau Göleli und Herr Beckmann meldeten sich für die Aufgabe der Stimmenauszähler.
Der Wahlakt wurde vollzogen.
Das Wahlergebnis lautet wie folgt:
Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 18
Abgegebene Stimmen: 18
Abzügl. ungültige Stimmen: 0
Abzügl. Stimmenenthaltungen: 1
Es wurden 17 Stimmen für Herrn Michael Taranczewski abgegeben. Herr Taranczewski nahm die Wahl zum 2. stellv. Vorsitzenden des Integrationsrates an.
zu TOP 2.2
Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
Aufgrund der Neuwahl des Landtages NRW im Mai 2012 müssen auch die Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund neu benannt werden. Der Integrationsrat muss dementsprechend ein Mitglied benennen. Herr Yunus Celik hat bisher diese Aufgabe wahrgenommen und stellt sich erneut zur Wahl. Da es keine Gegenkandidatur gab, wurde Herr Celik in einer offenen Wahlabstimmung mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung erneut als Mitglied für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund benannt.
Herr Yunus Celik nahm die Wahl für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund an.
zu TOP 2.3
KIZ (Kommunales Integrationszentrum)
Herr Schultenkämper stellte die Planungen zur Einrichtung des neuen Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) per Power Point Präsentation vor. Zur weiteren zeitlichen Schiene sagte er, dass bis Mitte 2013 das KIZ eingerichtet werden soll. Bis dahin muss der Rat der Stadt Dortmund ein aktualisiertes Integrationskonzept auf der Grundlage des Masterplans beschließen. Danach kann der entsprechende Antrag beim Land NRW zur Gründung des KIZ eingereicht werden. Das aktualisierte Konzept soll – bevor es in die offiziellen politischen Gremien eingebracht wird – im Integrationsrat vorab diskutiert werden.
zu TOP 2.4
Integrationskongress 2012
Frau Güntürk erläuterte noch einmal den Ablauf des Integrationskongresses am 19.11.2012.
Im ersten Teil wird der Kongress durch die Begrüßungsreden von Herrn Sierau und Herrn Sönmez eröffnet. Im Anschluss daran erfolgt die Vorstellung von den jeweiligen Projekten aus den vier Handlungsfeldern. Aus dem Handlungsfeld „Soziale Balance in den Stadtbezirken“ wird Herr Gülec das Projekt des Integrationsrates Politik-Mit-Wirkung vorstellen.
Im zweiten Teil erfolgt die erstmalige Verleihung des Ethnischen Wirtschaftspreises der Stadt Dortmund. Dazu wird es auch einen Filmbeitrag geben. Frau Güntürk sagte noch, dass sich 21 ethnische Unternehmen in Dortmund um den Preis beworben haben.
Der Ethnische Wirtschaftspreis soll zukünftig alle zwei Jahre verliehen werden, immer im Wechsel mit dem Integrationspreis der Stadt Dortmund.
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Geschäftsbericht 2011 des Vereins StadtbezirksMarketing e. V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07222-12)
Der Integrationsrat nimmt den Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing e.V. für 2011 zur Kenntnis.
6. Berichte
7. Mitteilungen
zu TOP 7.1
Mitteilungen
Es lagen keine Mitteilungen vor.
Da es keine weiteren Berichterstattungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung
Adem Sönmez Justine Grollmann Claudia Peschke
Vorsitzender Mitglied des Integrationsrates Schriftführerin