Niederschrift (öffentlich)
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
am 11.11.2020
Karl-Exius-Haus, Westhusener Str. 16, 44369 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:10 Uhr
Anwesend:18 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Harald Hudy, Bezirksbürgermeister
Iris Enke-Entrich,
Ali Echargui
Lore Migdalsky
Stefan Keller
Eckhard Knaebe
Gerhard Hendler
CDU
Thomas Bernstein
Claudia Brückel
Peter Spineux,1.stv. Bezirksbürgermeister
Michael Tegethoff
B90/Die Grünen
Kaan Eker
Hasan Eker
Anette Yilmaz, 2. stv. Bezirksbürgermeisterin
Die Linke
Ingo Meyer
Die Rechte
Jim Koal (Mandat noch nicht angenommen) abwesend
FDP
Nils Kalweit
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Simon Grimm
Bündnis für Vielfalt und Toleranz
Erol Bagci
b) Mitglieder des Rates
Carsten Giebel (SPD)
Dirk Goosmann (SPD)
Susanne Meyer (SPD) anwesend
Andrea Keßler (SPD) anwesend
Hendrik Berndsen (SPD)
Michaela Uhlig(CDU)
Uwe Wallrabe (CDU)
Saziye Altundal-Köse (B 90/Die Grünen)
Jaques Armel Dsicheu Djine (B 90/Die Grünen)
Christian Gebel (Die Linke)
Tino Perlick (AfD)
Michael Kauch (FDP/ Bürgerliste)
Emre Gülec (BVT) anwesend
c) Seniorenbeirat
Günter Scheller anwesend
Beate Caßau anwesend
d) Integrationsrat
Nikolai Schaefer
e) Verwaltung
Jürgen Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Kirsten Nahen Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 11.11.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Karl-Exius-Haus, Westhusener Str. 16, 44369 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Festlegung der Zahl des/der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
1.5 Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
1.6 Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
1.7 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Huckarde
1.8 Benennung des/der Fraktionssprecher/in und des/der Stellvertreter/innen
1.9 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
1.10 Genehmigung der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 02.09.2020
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
-entfällt-
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund; Ergänzung der Hauptsatzung um Gewährung einer Entschädigung für Online-Fraktionssitzungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18690-20)
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18759-20)
9. Kinder, Jugend und Familie
10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
10.1 Corona-Exit Programm
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18752-20)
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Vorlagen der Verwaltung
11.2 Anträge der Fraktionen
11.3 Mitteilungen
11.3.1 Vordach und Rolltor an der Urbanus GS
Mitteilung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12818-18-E4)
11.3.2 Prüfung der Grafen-Grundschule auf Gebäudezustand, Brandschutz
und Amokwarnsystem
Mitteilung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17912-20-E2)
11.3.3 Ersatzpflanzungen
Mitteilung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17908-20-E1)
12. Anfragen
13. Beantwortung von Anfragen
13.1 Grundstück Kühwiese am Wischlinger Weg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13696-19-E7)
13.2 Berichterstattung zum Lehrpersonal an den Grundschulen im Stadtbezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16469-20-E1)
14. Mitteilungen der Geschäftsführung
14.1 Vorschlag für den Terminplan der Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2021
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18897-20)
Der Altersvorsitzende, Herr Gerhard Hendler, eröffnet die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er teilt mit, dass er am 14.05.1949 geboren ist und fragt, ob jemand von den ordentlichen Mitgliedern älter ist als er. Er stellt fest, dass dies nicht der Fall ist.
Als ältestes Mitglied der neu gewählten Bezirksvertretung hat Herr Hendler die Aufgabe, die erste Sitzung nach der Neuwahl gemäß §36 Abs. 3 in Verbindung mit §67 Abs. 2 bis 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein - Westfalen bis zur Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und seiner/ihrer Verpflichtung zu leiten.
Der Altersvorsitzende stellt fest, dass die Einberufung der Sitzung mit Datum vom 27.10.2020 durch den bisherigen Bezirksbürgermeister, Herr Harald Hudy, ordnungsgemäß erfolgt ist.
Weiterhin stellt er die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest, da mehr als die Hälfte der Bezirksvertretungsmitglieder anwesend sind.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nach der bisher praktizierten Verfahrensweise, wurde das zur Mitzeichnung zu benennende Mitglied (§29 Abs. 2 der Geschäftsordnung) in alphabetischer Reihenfolge bestellt. Herr Hendler fragt, ob gegen die Weiterführung dieser Verfahrensweise etwas einzuwenden ist.
Da keine Einwendungen erfolgen, wird die Bezirksvertretung auch künftig so verfahren.
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bagci benannt.
Analog der Bestimmung für den Rat (§52 Gemeindeordnung) ist von der Bezirksvertretung ein/e Schriftführer/in zur Mitunterzeichnung der Niederschrift zu bestellen.
Als Schriftführer werden von der Verwaltung- wie bisher- der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Huckarde, Herr Frank Führer, und als stellvertretende Schriftführer die beiden Vertreter, Herr Jürgen Göken und Herr Friedhelm Borgstädt, vorgeschlagen.
Die Genannten schlägt Herr Hendler zur Bestellung vor. Eine geheime Wahl ist nicht vorgeschrieben. Herr Hendler schlägt daher eine gemeinsame offene Abstimmung durch Handzeichen vor (§23 Gemeindeordnung).Herr Hendler stellt keinen Widerspruch fest.
Die Abstimmung ergibt, dass Herr Führer, Herr Göken und Herr Borgstädt von der Bezirksvertretung einstimmig zu Schriftführern bestellt sind.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Hendler weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Hendler fragt, ob es Änderungs- bzw. Erweiterungsvorschläge gibt.
Da dies nicht der Fall ist, stimmt die Bezirksvertretung der festgestellten Tagesordnung einstimmig zu.
zu TOP 1.4
Festlegung der Zahl des/der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
Die Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und eines oder mehrerer Stellvertreter/innen erfolgt auf der Grundlage des §36 Abs. 3 sowie des §67 Abs. 2 bis 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.
Hiernach werden der Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin und einer oder mehrerer Stellvertreter/innen ohne Aussprache aus der Mitte der Bezirksvertretung in einem Wahlgang gewählt.
Es ist daher zunächst von der Bezirksvertretung zu beschließen, wie viele Stellvertreter/Stellvertreterinnen für den Bezirksbürgermeister/Bezirksbürgermeisterin gewählt werden sollen.
Die SPD Fraktion schlägt vor, 2 Stellvertreter/innen zu wählen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Die Bezirksvertretung stimmt dem Vorschlag, 2 Stellvertreter/innen zu wählen, einstimmig zu.
zu TOP 1.5
Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Wie gerade erläutert, erfolgt die Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter auf der Grundlage des §36 Abs. 3 sowie des §67 Abs. 2-5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Hiernach werden der Bezirksbürgermeister und ein/seine Stellvertreter ohne Aussprache aus der Mitte der Bezirksvertretung in einem Wahlgang gewählt.
Nach §67 Abs. 2 GO NRW wird bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und seines/seiner Stellvertreter nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Höchstzahlverfahren nach d`Hondt) in einem Wahlgang geheim abgestimmt. Maßgeblich sind die tatsächlich auf den jeweiligen Listen bzw. Listenverbindungen abgegebenen Stimmen.
Unter entsprechender Anwendung des §50 Abs. 3 Satz 3 GO NRW ist derjenige Bezirksbürgermeister, wer an erster Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die erste Höchstzahl entfällt. Erster Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters ist diejenige Person, die an vorderster, noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die zweite Höchstzahl entfällt. Wird ein zweiter Stellvertreter gewählt, nimmt diejenige Person diese Funktion wahr, die an vorderster, noch nicht in Anspruch genommener Stelle des Wahlvorschlages steht, auf den die dritte Höchstzahl entfällt.
Die Fraktionen SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen legen nachfolgend eine gemeinsame Liste vor:
Harald Hudy (SPD Fraktion)
Peter Spineux (CDU Fraktion)
Anette Yilmaz (Bündnis´90/Die Grünen)
Herr Hendler bittet die Fraktionen, Bezirksvertretungsmitglieder als Stimmauszähler zu benennen.
SPD Fraktion: Eckhard Knaebe
CDU Fraktion: Michael Tegethoff
Fraktion Bündnis`90/Die Grünen: Kaan Eker
Herr Hendler bittet die Bezirksvertretungsmitglieder, die zur Gewährleistung der geheimen Wahl eingerichteten Wahltisch einzeln zu nutzen, dort abzustimmen und den Stimmzettel anschließend in die bereitgestellte Urne zu legen.
Nach der geheimen Wahl und einer Sitzungsunterbrechung zur Stimmenauszählung wird die Sitzung fortgesetzt.
Herr Hendler gibt das Wahlergebnis bekannt:
Die Bezirksvertretung Huckarde hat 19 stimmberechtigte Mitglieder. Anwesend in der heutigen Sitzung sind 18 Mitglieder.
Abgegebene Stimmen: 18
Ja- Stimmen für die gemeinsame Liste: 14
Nein-Stimmen für die gemeinsame Liste: 2
Enthaltungen für die gemeinsame Liste: 2
An erster Stelle des Listenvorschlages steht Herr Harald Hudy, der damit zum Bezirksbürgermeister gewählt ist.
An zweiter Stelle der Liste steht Herr Peter Spineux, der damit als 1. Stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt wird.
An dritter Stelle der Liste steht Frau Anette Yilmaz, die damit als 2. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin gewählt wird.
Der Altersvorsitzende Herr Hendler fragt Herrn Hudy, ob er die Wahl zum Bezirksbürgermeister annimmt.
Herr Hudy nimmt die Wahl zum Bezirksbürgermeister an.
Herr Hendler fragt Herrn Spineux, ob er die Wahl zum 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister annimmt.
Herr Spineux nimmt die Wahl zum 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister an.
Herr Hendler fragt Frau Yilmaz, ob sie die Wahl zur 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin annimmt.
Frau Yilmaz nimmt die Wahl zur 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin an.
zu TOP 1.6
Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Herr Hudy, Herr Spineux und Frau Yilmaz werden von dem Altersvorsitzenden Herrn Hendler in ihre Ämter eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Der Altersvorsitzende Herr Hendler bedankt sich bei der Bezirksvertretung und überträgt die Leitung der Sitzung dem gewählten Bezirksbürgermeister.
zu TOP 1.7
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Huckarde
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Huckarde werden vom Bezirksbürgermeister Harald Hudy in das Amt als Bezirksvertreter/Bezirksvertreterinnen eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
zu TOP 1.8
Benennung des/der Fraktionssprecher/in und des/der Stellvertreter/innen
Für die SPD Fraktion werden Herr Stefan Keller als Fraktionsvorsitzender, Herr Eckhard Knaebe und Herr Gerhard Hendler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende benannt.
Für die CDU Fraktion werden Frau Claudia Brückel als Fraktionsvorsitzende und Herr Peter Spineux als stellvertretender Fraktionsvorsitzender benannt.
Für die Fraktion Bündnis`90/Die Grünen werden Herr Kaan Eker als Fraktionsvorsitzender und Herr Hasan Eker als stellvertretender Fraktionsvorsitzender benannt.
zu TOP 1.9
Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Als Mitglieder für die Container-Standort- Kommission im Stadtbezirk wird Herr Spineux (CDU Fraktion) und Herr Kaan Eker (Bündnis`90/Die Grünen) benannt. Für die SPD Fraktion wird zum späteren Zeitpunkt ein Vertreter benannt.
zu TOP 1.10
Genehmigung der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 02.09.2020
Die Niederschrift über die 51. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 02.09.2020 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
-entfällt-
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund; Ergänzung der Hauptsatzung um Gewährung einer Entschädigung für Online-Fraktionssitzungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18690-20)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der Rat der Stadt beschließt den anliegenden Entwurf als Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund.
Der Rat der Stadt bestätigt die vom Ältestenrat in seiner Sitzung am 20.04.2020 erfolgte Entscheidung, die seit März 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie stattgefundenen Online-Fraktionssitzungen als entschädigungsfähig anzusehen.
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
zu TOP 8.1
Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18759-20)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird ermächtigt, vier Projekte zur Sanierung der städtischen Freibäder Volkspark, Wellinghofen und Hardenberg sowie zwei Projekte zur Sanierung der Sportanlage „Wischlinger Weg“ zur Förderung beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NW für das Programmjahr 2020, anzumelden.
9. Kinder, Jugend und Familie
10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
zu TOP 10.1
Corona-Exit Programm
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18752-20)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig der Vorlage zuzustimmen und nimmt die Ausführungen zum Corona-Exit-Programm zur Kenntnis.
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Vorlagen der Verwaltung
11.2 Anträge der Fraktionen
11.3 Mitteilungen
zu TOP 11.3.1
Vordach und Rolltor an der Urbanus GS
Mitteilung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12818-18-E4)
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 11.3.2
Prüfung der Grafen-Grundschule auf Gebäudezustand, Brandschutz
und Amokwarnsystem
Mitteilung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17912-20-E2)
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 11.3.3
Ersatzpflanzungen
Mitteilung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17908-20-E1)
Frau Brückel, CDU Fraktion, merkt an, dass nicht alle Orte im Antwortschreiben der Verwaltung berücksichtigt worden sind. Daher wird zur Vollständigkeit ein weiterer Antrag folgen.
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.
12. Anfragen
13. Beantwortung von Anfragen
zu TOP 13.1
Grundstück Kühwiese am Wischlinger Weg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13696-19-E7)
Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.
zu TOP 13.2
Berichterstattung zum Lehrpersonal an den Grundschulen im Stadtbezirk Huckarde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16469-20-E1)
Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen.
14. Mitteilungen der Geschäftsführung
zu TOP 14.1
Vorschlag für den Terminplan der Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2021
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18897-20)
Der Vorschlag der Geschäftsführung für den Terminplan der Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2021 wird einstimmig angenommen.
Harald Hudy Erol Bagci Jürgen Göken
Bezirksbürgermeister BV Mitglied Protokollführer