Niederschrift
über die 71. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde
am 16.03.2004
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:30 - 18:15 Uhr
Anwesend sind 19 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
CDU |
Dr. Jürgen Eigenbrod |
Jutta Göbel |
Werner Hartmann |
Olaf Heinrich |
Dr. Fritz Hofmann, stellv. Bezirksvorsteher |
Petra Kamolla |
Wilhelm Marzodkoab 15:47 Uhr |
Torsten Müllerab 15:47 Uhr |
Friedrich-Wilhelm Weber |
SPD |
Heinrich Brieke |
Sascha Hillgeris |
Karl Heinrich Kleinhans |
Bernhard Klösel |
Peter Pfeiffer |
Manfred Renno, Bezirksvorsteher |
Sybille Spottke |
B90/Die Grünen |
Horst Jend |
Klaus Tillmann |
Bürgerliste |
Hans-Dieter Pohlschröder |
|
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
Friedhelm Hendler |
Ulrike Nolte |
|
c) Verwaltung |
Herr Spangenberg, Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde |
Frau Behlke, Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde |
|
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 71. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 16.03.2004, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 70. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 17.02.2004
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Verbreitung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO- SyburgBeantwortung einer Anfrage (66/1-III)
(Drucksache Nr.: 05250-03)
(Drucksache Nr.: 05250-03St) zu TOP 13.1 der 65. Sitzung der BV - Hörde vom 15.07.2003 - Anfrage der CDU - Fraktion
zu TOP13.1 der 68. Sitzung der BV - Hörde vom 09.12.2003
mündliche Berichterstattung
3.2 Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses an der Wittbräucker Str. 405, Gemarkung Benninghofen, Flur 04, Flurstück 2198Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05573-04)
zu TOP 11.5 der 70. Sitzung der BV - Hörde am 17.02.2004 (Anfrage der CDU - Fraktion)
mündliche Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähehier: Wellinghofer Straße
Anregungen aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05712-04)
zu TOP 4.1 der 67. Sitzung der BV - Hörde am 18.11.2003
Eingabe des Herrn Emde
4.2 Bürgersprechstunde in der BezirksverwaltungsstelleAnregungen aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05715-04)
Eingabe des Seniorenbeirates
4.3 Seniorennachmittag 2004Anregungen aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05716-04)
Eingabe des Seniorenbeirates
4.4 Finanzielle UnterstützungAnregungen aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05804-04)
Eingabe des Werk- und Begegnungszentrum Hörde e.V.
5. Finanzen und Liegenschaftenkeine Vorlagen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Durchführung einer Marktschreier - Veranstaltung vom 02. - 04.04.04Antrag Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05802-04)
Antrag der Geschäftsführung der BV - Hörde
7. Schulen
7.1 Schulfähigkeitsprofil und Bildungsvereinbarung als Rahmen für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen in DortmundKenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05293-03)
Vorlage des Jugend- und Schulverwaltungsamtes
7.2 Stadtbezirksbezogene SchulkoordinierungskonferenzenKenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05616-04)
Vorlage des Schulverwaltungsamtes
7.3 Klassenraum - Situation an der Hauptschule HördeAntrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05746-04)
Antrag der SPD-Fraktion
8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Anschaffung neuer MedienFinanzielle Unterstützung derb Stadt- und Landesbibliothek Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05789-04)
zu TOP 8.1 der 64. Sitzung der BV - Hörde am 17.06.2003
9. Kinder und Jugendkeine Vorlagen
10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Familien-Projekt DortmundEmpfehlung
(Drucksache Nr.: 05589-04)
Vorlage des Fachbereiches Familien-Projekt
10.2 Osterfeuer - ErfahrungsberichtStellungnahme nach § 14 GeschO (Dez6)
(Drucksache Nr.: 04280-03St)
zu TOP 10.1 der 65. Sitzung der BV - Hörde am 15.07.2003
zu TOP 10.2 der 67. Sitzung der BV - Hörde am 18.11.2003
Stellungnahme des Stadtrates Ullrich Sierau
10.3 Mobilfunk in DortmundBeantwortung einer Anfrage (Dez7)
(Drucksache Nr.: 04922-03St)
zu TOP 10.1 der 67. Sitzung der BV - Hörde am 18.10.2003
Stellungnahme des Stadtdirektors Klaus Fehlemann
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Masterplan MobilitätEmpfehlung
(Drucksache Nr.: 05157-03)
Vorlage des Stadtplanungsamtes
11.2 Masterplan UmweltEmpfehlung
(Drucksache Nr.: 05237-03)
Vorlage des Stadtplanungsamtes
11.3 Masterplan WohnenEmpfehlung
(Drucksache Nr.: 05287-03)
Vorlage des Stadtplanungsamtes
11.4 Masterplan EinzelhandelEmpfehlung
(Drucksache Nr.: 05277-03)
Vorlage des Stadtplanungsamtes
11.5 Masterplan WirtschaftsflächenEmpfehlung
(Drucksache Nr.: 05332-03)
Vorlage des Stadtplanungsamtes
11.6 63/2-4-30256Voranfrage für die Nutzungsänderung eines privilegierten Wohnhauses zu einem nicht privilegierten Wohnhaus in einer förmlich festgesetzten Fläche für die Landwirtschaft auf dem Grundstück Niederhofer Kohlenweg 80 in Dortmund-Benninghofen
- Vorhaben gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05605-04)
Vorlage des Bauordnungsamtes
11.7 142. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hö 255 - Radsportzentrum Olympia -hier: Offenlegungsbeschluss zur 142. Änderung des Flächennutzungsplanes, Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hö 255 - Radsportzentrum Olympia -, Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil A -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05656-04)
Vorlage des Stadtplanungsamtes
11.8 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2004Beantwortung einer Anfrage (66/6-3)
(Drucksache Nr.: 04741-03St)
zu TOP 11.12 der 66. Sitzung der BV - Hörde am 30.09.2003
Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
11.9 Sparkassenhochhaus Dortmund-Hördehier: Bericht zum Planungsstand der Um- bzw. Renovierungsmaßnahmen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dez7)
(Drucksache Nr.: 05410-04St)
zu TOP 11.8 der 69. Sitzung der BV - Hörde am 20.01.2004 (Antrag der CDU-Fraktion)
Stellungnahme des Stadtdirektors Klaus Fehlemann
11.10 Beleuchtung des Parkplatzes am Hallenbad HördeMitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05790-04)
zu TOP 11.6 der 60. Sitzung der BV - Hörde am 21.01.2003 (Antrag der CDU - Fraktion)
zu TOP 11.7 der 62. Sitzung der BV - Hörde am 01.04.2003
zu TOP 11.5 der 63. Sitzung der BV - Hörde am 13.05.2003
12. Mitteilungen
12.1 Open Air Konzert "Rock und Blues in den Ruinen vom 30.04. - 01.05.2004hier: Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
Anregungen aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 05615-04)
Eingabe des Ortsvereins Dortmund - Syburg / Buchholz
Mitteilung der Regiebetriebe "Stadtgrün"
12.2 Schulhausmeisterdienstwohnung der Höchstener - GrundschuleStellungnahme nach § 14 GeschO (Dez5)
(Drucksache Nr.: 05714-04)
Stellungnahme des Stadtrates Siegfried Pogadl
13. Anfragen
13.1 Finanzierung Phoenix-OstBeantwortung einer Anfrage (Dez6)
(Drucksache Nr.: 05272-03St)
zu TOP 13.3 der 68. Sitzung der BV - Hörde am 09.12.2003 (Anfrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Stellungnahme des Stadtrates Sierau
Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung, Frau Jutta Göbel, benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag folgendes als Tischvorlage vor:
Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
zu TOP 3.3: Weiterentwicklung der Betreuungsangebote für Kinder im Vorschulalter in
Dortmund
Vorlage des Jugendamtes
zu TOP 11.1: Zusatz-/Ergänzungsantrag
Masterplan Mobilität
Antrag der CDU-Fraktion
zu TOP 11.11: Sanierung des Bahnhofs Dortmund - Hörde
Antrag der SPD-Fraktion
Der Bezirksvorsteher lässt zunächst über den Antrag zur Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.
Es wurde der Antrag gestellt, dass der Zusatz- / Ergänzungsantrag der CDU – Fraktion und der Antrag der SPD – Fraktion zusammen behandelt werden sollte.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Des weiteren wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt und so beschlossen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete und fügte einen besonderen Hinweis hinzu:
„Die Mikrophonanlage ist mit dem neuen Tonaufzeichnungsgerät gekoppelt, ich bitte sie darauf zuachten, dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon erfolgen muss.“
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 70. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 17.02.2004
Herr Tillmann wies daraufhin, dass auf Seite 10 unter TOP 11.1 der Wortlaut des Beschlusses geändert werden soll:
Änderung des TOP 11.1:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme mit folgender Nachfrage zur Kenntnis:
Wann ist damit zu rechnen, dass die ebenfalls beim Ortstermin am 04.12.2003 angekündigte Schaffung von zwei zusätzlichen Parkplätzen durch die Beseitigung von zwei Baumscheiben realisiert wird?
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Niederschrift der 70. Sitzung am 17.02.2004 mit o.a. Änderung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
Die Tagesordnung wurde im Anschluss an die Regulierung und Protokollgenehmigung in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP 2.1 bis TOP 10.3, TOP 11.1 i.V.m. TOP 11.2 i.V.m. TOP 11.3 i.V.m. TOP 11.4 i.V.m. TOP 11.5, TOP 11.6 bis TOP 11.10, TOP 11.11 i.V.m. TOP 11.1 (Zusatz- / Ergänzungsantrag), TOP 12.1 bis TOP 13.1.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Müllabladekippe an der Benninghofer Straße, oberhalb der Overgünne
(Drucksache Nr.: 05888-04)
Herr Peter Halbsguth, Badinghauserweg 2, 44267 Dortmund erklärte, dass sich an der Benninghofer Straße oberhalb der Overgünne (südlich des Mühlenhofs auf der rechten Seite) Grabeland befinden würde, dass zur Zeit als Müllabladekippe missbraucht würde.
Er bat um Abhilfe.
zu TOP 2.2
Mobilfunk in Dortmund
(Drucksache Nr.: 04922-03St)
Herr Erol Özkan, Hubertusweg 4, 44143 Dortmund bezog sich auf den Tagesordnungspunkt 10.3 der heutigen Sitzung. Er bat die Bezirksvertretung Hörde darum sich dafür stark zu machen, dass die Strahlungen der Mobilfunkanlage minimiert werden.
Herr Özkan erklärte, dass zu hohe Strahlungen für Kinder sehr schädigend wären.
Anlage der Bürgerinitiative Wambeler Hellweg – Tel.: 0231 / 59 39 85:
GRENZWERTE - EMPFEHLUNGEN - VERGLEICHE - EFFEKTE GEPULSTE ELEKTROMAGNETISCHE MOBILFUNKWEµEN
Frequenzen über 2000 MHz zukünftige UMTS- Netze
Frequenzen um 1800 MHz aktuelle E-Netze (GSM 1800), teilweise auch D-Netze
Frequenzen um 900 MHz aktuelle D-Netze (GSM 900)
Strahlungsstärke in Mikrowatt pro Quadratmeter
Angaben teilweise leicht auf- oder abgerundet
Stand November 2002
100.000.000 µW/m² | DIN/VDE 0848 für den Arbeitsplatz |
20.000.000 µW/m² | Niederlande für UMTS 2000 MHz |
17.500.000 µW/m² | Niederlande für E-Netze 1800 MHz |
10.000.000 µW/m² | Deutschland 26. BImSchV für UMTS 2000 MHz (1997)
England, Schweden, Finnland, Japan für UMTS 2000 MHz
ICNIRP, WHO, EU-Ratsempfehlung, SSK für UMTS 2000 MHz
USA, Kanada, Osterreich für E-Netze 1800 MHz
DIN/VDE 0848 für die Bevölkerung
Thermische Effekte über 1 °C |
9.000.000 µW/m² | Deutschland 26. BImSchV für E-Netze 1800 MHz (1997)
England, Schweden, Finnland, Japan für E-Netze 1800 MHz
ICNIRP, WHO, EU-Ratsempfehlung, SSK für E-Netze 1800 MHz |
6.500.000 µW/m² | Niederlande für D- Netze 900 MHz |
6.000.000 µW/m² | USA, Kanada, Österreich für D-Netze 900 MHz |
4.500.000 µW /m² | Deutschland 26. BImSchV für D-Netze 900 MHz (1997)
England, Schweden, Finnland, Japan für D-Netze 900 MHz
ICNIRP, WHO, EU-Ratsempfehlung, SSK für D-Netze 900 MHz
Körpererwärmung bei Kleintieren um über 6°C (Adey, Myers u.a.) |
2.000.000 µW/m² | Australien, Neuseeland für D-Netze 900 MHz |
1.100.000 µW/m² | Belgien (2001) |
100.000 µW/m² | China und Russland für die Summe aller Anlagen
Italien, Polen, Ungarn, Bulgarien für die Summe aller Anlagen |
90.000 µW/m² | Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein für E-Netze 1800 MHz |
45.000 µW/m² | Schweiz für D-Netze 900 MHz (2000) |
24.000 µW/m² | Wallonien/Belgien (2001) |
20.000 µW /m² | Ehemalige Sowjetunion
Direkter Effekt auf Ionenkanäle von Zellen (D'lnzeo 1988) |
13.000 µW/m² | Doppelte Zunahme von Leukämien bei Erwachsenen (Dolk 1997) |
10.000 µW/m² | Wien (Gemeindebauten) für die Summe aller Anlagen (2001)
Ecolog-Institut Hannover (auch für ungepulste Strahlung, 2001)
DNA-Schäden (Phillips 1998, Verschave 1994, Lai 1996 u.a.)
Störung des Immunsystems bei Mäusen (Fesenko 1999)
Stimulation von T-Zellen und Makropagen (Novoselova 1999) |
1000-5000 µW/m² | Öffnung der Blut-Hirn-Schranke bei Ratten (Salford 1999 u.a.) |
1600 µW/m² | Unfruchtbarkeit bei Mäusen nach 6 Monaten (Magras u.a. 1997)
Motorik- und Gedächtnisstörung bei Kindern (Kolodynski 1996) |
1000 µW/m² | Im EEG nachweisbare Hirnstromveränderungen (v. Klitzing u.a.) Störungen des Immunsystems (Bruvere 1998 u.a.)
Salzburg Stadt/Land für die Summe aller Anlagen (1998)
Salzburger Resolution, getragen von 19 Wissenschaftlern (2000)
Bundesärztekammer u. a. Ärzteorganisationen (Eckel 2000 u.a.)
Qualitätsziel Italien (je Anlage) -
BUND für E-Netze 1800 MHz (auch für ungepulste Strahlung) |
800 µW/m² | Calcium-Ionen-Veränderungen in der Zelle (Schwartz 1990 u.a.) |
660 µW/m² | Toscana/Italien für die Summe aller Anlagen (Martini u.a. 2002) |
500 µW /m² | BUND für D- Netze 900 MHz (auch für ungepulste Strahlung)
Kopfschmerzen und Veränderung im Nervensystem (Navarro 2002) |
400 µW/m² | Wirkung auf Nervenzellen bei Vögeln und Insekten (Semm 2001) |
250 µW/m² | Salzburg Stadt/Land für Einzelanlagen (1999) |
200 µW /m² | Störungen an der Zellmembran (Marinelli 1999) |
100 µW/m² | Europäisches Parlament (Wissenschafts-Direktion STOA, 2001)
Dr. N. Cherry, Lincoln-University Neuseeland (2000) |
10 µW/m² | Salzburg Stadt/Land, Summe aller Anlagen im Außenbereich (2002) Dr. v. Klitzing (Med. Universität Lübeck) für Mobilfunk (2001)
Beeinflussung des Wachstums von Hefezellen (Adey, Claire u.a.) |
bis 10 µW/m² | Bewertung Öko- Test 4/2001 als niedrige Belastung
10-100 µW/m² mittlere, über 100 µW/m² hohe Belastung
Absprache mit Baubiologie Maes, Dr. L. v. Klitzing (Med. Universität
Lübeck) und Prof. G. Käs (Bundeswehruniversität Neubiberg) |
1 µW/m² | Salzburg Stadt/Land, Summe aller Anlagen in Innenräumen (2002)
Dr. v. Klitzing (Med. Universität Lübeck) für DECT-Telefone (2001)
Resolution Bürgerforum für Wachbereiche (1999) |
0,1 µW/m² | Baubiologie für Schlafbereiche (Maes/IBN 2000)
0,1-5 µW/m² schwach, 5-100 µW/m² stark, über 100 µW/m² extrem
Veränderte Kalzium-Abgabe menschlicher Hirnzellen (Bahmeier)
Sonneneinstrahlung auf die Erde, nicht gepulst (Leitgeb u.a.) |
0,01 µW/m² | Resolution Bürgerforum für Ruhebereiche (1999) |
~ 0,01-1 µW/m² | Durchschnitt in Häusern, speziell Schlafbereichen (Maes 1995-2000)
vor 1995 etwa ein Zehntel, nach 2000 etwa das Zehnfache
vor 1992 gar keine gepulsten Wellen (nur nahe Radaranlagen) |
< 0,001 µW/m² | Optimale Funktion von D-/E-Netz-Handys gewährleistet (Maes) |
0,000.084 µW/m² | Konzessionsbedingte Mindestversorgung für D-Netze (Schweiz) |
0,000.334 µW/m² | Konzessionsbedingte Mindestversorgung für E-Netze (Schweiz) |
< 0,000.001 µW/m² | Natürliche Hintergrundstrahlung (Neitzke) |
|
|
> 10.000.000 µW/m² | Mobilfunk-Handy in Kopfnähe (Maes, Mierau, HP u.a. 1994-2002)
1 m 10.000-1.000.000, 5 m 500-50.000, 20 m 30-3000 µW/m² |
> 100.000 µW/m² | Mobilfunk-Basisstation in 15-20 m (Maes, Merkel u.a. 1995-2002)
50 m 5-20.000, 100 m 1-5000, 500 m 0,1-500 µW/m² (Sichtkontakt) |
> 100.000 µW/m² | DECT-Schnurlostelefon-Basis in 30-50 cm (Maes 1996-2002) 1 m 10.000-40.000, 5 m 400-1600, 20 m 25-100 l1W/m² |
Bei den Länderangaben geht es zumeist um rechtlich verbindliche Grenzwerte (Verordnung), bei Städten, Instituten, Wissenschaftlern, Verbänden... um Empfehlungen.
Die Internationale Strahlenschutzkommission ist ein privater Verein, der Grenzwerte erarbeitet, die von der WHO (Weltgesundheitsorganisation), der SSK (nationale Strahlenschutzkommission) und einigen Ländern, so auch Deutschland, übernommen wurden. Die meisten Länder haben noch keine gesetzlich festgeschriebenen Grenzwerte und akzeptieren die ICNIRP- Werte nicht. Es gibt weltweit zunehmend massive Proteste gegen die ICNIRP-Werte, deren Berechnungsgrundlage ausschließlich der thermische Effekt ist (also die Erwärmung von Körpern oder Körperteilen im Einfluss der elektromagnetischen Mikrowellen) und keinen ernst zu nehmenden biologischen Schutz bieten. Die Schweizer Grenzwerte gelten für Innenräume und Bereiche, in denen sich Menschen lange Zeit aufhalten. Die Werte für Osterreich (O-Norm), Schweden (Institut für Strahlenschutz) und Niederlande (Rat für Gesundheit) sind keine gesetzlichen Regelwerke, werden jedoch bei Rechtsstreitigkeiten meistens als Maßstab herangezogen. Die auf dem Bürgerforum im Oktober 1999 an Bundesumweltminister Jürgen Trittin übergebene Resolution wird getragen von zahlreichen Experten, Wissenschaftlern, Umweltmedizinern, Baubiologen, Umweltkliniken, Umweltverbänden, Umweltlaboren, Sachverständigenbüros, Instituten, Berufsverbänden, Bürgerinitiativen und Selbsthilfegruppen.
Nach Erfahrung der BAUBIOLOGIE MAES und Kollegen sind bei einigen Menschen biologische Effekte und gesundheitliche Probleme wie z.B. Kopfschmerzen, Unwohlsein, Konzentrationsschwäche, Schlafstörungen, Leistungsknicks, Verhaltensauffälligkeiten, Ohrgeräusche, Bluthochdruck, Herz-Kreislaufstörungen... ab etwa 10 µW/m² bei Dauereinwirkung, speziell in Schlafbereichen, feststellbar. Wenn nicht viel mehr als 10 bis 100 µW/m² Mobilfunkstrahlung einen Raum von außen erreichen, dann haben die Bewohner gute Chancen individuelle Schutz Maßnahmen vornehmen zu können, z.B. durch Abschirmungen im Schlafraum, um hier auf anzustrebende Werte unter 1 µW/m² zu ;kommen. Wenn das Haus bereits gut reduziert (massive Bausubstanz, Betonarmierung, Metallflächen, metallbeschichtete Wärmeschutzscheiben...), dann wären Außenwerte auch von über 100 µW/m² durch nachträgliche Abschirmungen noch recht gut beherrschbar.
BAUBIOLOGIE UND UMWELTANALYTIK
WOLFGANG MAES SCHORLEMERSTR. 87 41464 NEUSS TELEFON 02131/43741 TELEFAX 44127
Abbildung 1:
Klassifizierung der wissenschaftlichen Evidenz für gesundheitliche Auswirkungen und biologische Effekte hochfrequenter elektromagnetischer Felder
Wirkung / Effekte | Schwache Hinweise |
| Hinweise |
| Starke Hinweise |
| Konsistente Hinweise |
| Nachweise |
Wirkung durch thermische Effekte |
|
Grauer Star, Blutgerinnung, Hitzetod | Unfallauswert., Exp. TierX |
Mikrowellenhören | Exp. MenschX |
Effekte und Wirkungen bei subthermischen Intensitäten |
|
Krebs |
|
Leukämie | EpidemiologieX |
Lymphdrüsenkrebs | Epidemiologie, Exp. TierX |
Gehirntumor | Epidemiologie, Exp. TierX |
Lungenkrebs | EpidemiologieX |
Brustkrebs | EpidemiologieX |
Augenkrebs | EpidemiologieX |
Hodenkrebs | EpidemiologieX |
Hautkrebs | Epidemiologie, Exp. TierX |
Zentrales Nervensystem |
|
Neuroendokrines System | Exp. TierX |
Blut-Hirn-Schranke | Exp. TierX |
Gehirnfunktionen (EEG) | Exp. Tier / MenschX |
Kognitive Funktionen, Verhalten | Exp. Tier / MenschX |
Störung motor. Psych. Funkt. | EpidemiologieX |
Immunsystem |
|
Lymohozyten | Exp: ZelleX |
Herz-Kreislauf-System |
|
Herz-Kreislauf-Erkrankungen | EpidemiologieX |
Herzschlagraten-Variabilität | EpidemiologieX |
Blutbild | EpidemiologieX |
Hormonsystem |
|
Melatonin | Exp. Mensch / TierX |
Stresshormone | Exp. Mensch / TierX |
Vermehrung |
|
Infertilität | Epidemiologie, Exp. TierX |
Teratogene Wirkung | Epidemiologie, Exp. TierX |
Erbmaterial |
|
Chromos. (Aberr., Mikronukl., SCE) | Exp. Mensch / Tier / ZellX |
DNS-Brüche | Exp. Tier / ZelleX |
DNS-Synthese und Rep. | Exp. ZelleX |
Mutagene Wirkung | Exp. Tier / ZelleX |
Zelluläre Prozesse |
|
Gen-Express./-Transkr./-Transl. | Exp: Tier / ZelleX |
Hitzeschockproteine | Exp. ZelleX |
Zell-Prolif./-Differenz./-Transform. | Exp. ZelleX |
Zell-Zyklus | Exp. ZelleX |
Zell-Kommunikation | Exp. ZelleX |
Ca2+Haushalts | Exp. ZelleX |
Enzymaktivität | Exp. ZelleX |
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Verbreitung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO- Syburg
(Drucksache Nr.: 05250-03)
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Sitzung verschoben, da kein Berichterstatter anwesend war.
zu TOP 3.2
Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses an der Wittbräucker Str. 405, Gemarkung Benninghofen, Flur 04, Flurstück 2198
(Drucksache Nr.: 05573-04)
Herr Pothmann führt als Berichterstatter aus, dass es sich bei dieser Baumaßnahme um eine Entscheidung gem. § 34 BauGB handelt, die im Rahmen der Geschäfte der laufenden Verwaltung gem. § 41 III GO NRW zu erledigen sei.
Die entsprechenden Verträge seien bereits unterschrieben.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung von Herrn Pothmann zur Kenntnis.
Nach Auffassung der BV – Hörde hätte die Bezirksvertretung gem. § 2 II Buchst. d der „Abgrenzung von Zuständigkeiten zwischen dem Rat, dem AUSW, den Bezirksvertretungen und der Verwaltung (Bauordnungsamt) im Rahmen einer Aufgabenübertragung im Rahmen des BauGB“ beteiligt werden müssen.
Zudem handelte die Verwaltung gegen den ausdrücklichen Beschluss der BV – Hörde unter TOP 7.5 der 20. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 13.06.2000!
Die SPD – Fraktion stellt den Antrag, den Oberbürgermeister der Stadt Dortmund als Aufsichtsinstanz zu bitten, das Verfahren wegen der festgestellten Verfahrensfehler zu überprüfen und ggf. zu stoppen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
Anmerkung:
Wegen persönlicher Betroffenheit gem. §§ 43 i.V.m. 31 GO NRW nahm Herr Weber nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.
zu TOP 3.3
Weiterentwicklung der Betreuungsangebote für Kinder im Vorschulalter in Dortmund
(Drucksache Nr.: 05676-04)
Herr Harder vom Jugendamt berichtete über das Betreuungsangebot für Kinder im Vorschulalter. Ziel solle sein, dass insgesamt 500 zusätzliche Plätze in 280 verschiedenen Tageseinrichtungen in ganz Dortmund angeboten werden.
Das bedeutet, dass pro Stadtbezirk ca. 20 weitere Plätze in bereits vorhandenen Einrichtungen geschaffen werden.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund dem Beschlussvorschlag zu folgen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähe
hier: Wellinghofer Straße
(Drucksache Nr.: 05712-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Eingabe des Herrn Emde zur Kenntnis und beschließt einen Ortstermin im Monat Juni oder Juli durchzuführen. Danach wird der Punkt erneut in der Bezirksvertretung beraten. Herr Emde soll eine diesbezügliche Zwischennachricht erhalten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.2
Bürgersprechstunde in der Bezirksverwaltungsstelle
(Drucksache Nr.: 05715-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt dem Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund zu.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.3
Seniorennachmittag 2004
(Drucksache Nr.: 05716-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt der Eingabe des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund zu und sagt eine finanzielle Unterstützung bis zu einer Höchstgrenze von 1.500,- €uro aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung zu.
Die Organisatoren werden aufgefordert, die anfallenden Kosten zu minimieren: dafür soll beim Seniorenbeirat ein Antrag auf finanzielle Unterstützung/Beteiligung gestellt werden, Sponsorengelder gesammelt werden und der Teilnehmerbeitrag. angehoben werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 4.4
Finanzielle Unterstützung
(Drucksache Nr.: 05804-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt dem Verein „Werk- und Begegnungszentrum Hörde e.V.“ aus dem Haushaltsansatz „Verwaltungshaushalt 2004 – Eigeninitiative Sachkosten“ 1.172,00 €uro zur Anschaffung einer Bandsäge zur Verfügung zu stellen. Die finanzielle Unterstützung geschieht ausdrücklich deswegen, damit die Vereinsmitglieder auch zukünftig in der Lage sind, kleinere Reparaturen z.B. am Mobiliar selbst durchzuführen. Durch das geplante Theaterprojekt ist zudem zu erwarten, dass der Maschineneinsatz zukünftig ausgeweitet wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
Anmerkung:
Wegen persönlicher Betroffenheit gem. §§ 43 i.V.m. 31 GO NRW nahmen Frau Nolte und Herr Renno nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.
5. Finanzen und Liegenschaften
keine Vorlagen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Durchführung einer Marktschreier - Veranstaltung vom 02. - 04.04.04
(Drucksache Nr.: 05802-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, dass vom 02.04. – 04.04.04 auf dem Platz an der Schlanken Mathilde und in der Fußgängerzone von Hörde die alljährliche Marktschreier Veranstaltung (früher: Hörder Fischmark), verbunden mit einem verkaufsoffenen Sonntag (13.00 – 18.00 Uhr), durch geführt wird.
Veranstalter werden die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde und der Aktivkreis Altstadt Hörde e.V. sein, mit Unterstützung der StadtbezirksMarkting Hörde.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
7. Schulen
zu TOP 7.1
Schulfähigkeitsprofil und Bildungsvereinbarung als Rahmen für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen in Dortmund
(Drucksache Nr.: 05293-03)
Beschluss:
Die Bezirksvertretungen, nimmt den Bericht zu der beabsichtigten Zusammenarbeit zwischen Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen zur Umsetzung der Bildungsvereinbarung und des Schulfähigkeitsprofils in Dortmund positiv zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 7.2
Stadtbezirksbezogene Schulkoordinierungskonferenzen
(Drucksache Nr.: 05616-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Beschlussvorschlag zur Einrichtung "Stadtbezirksbezogener Schulkoordinierungskonferenzen" für den Schulausschuss zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 7.3
Klassenraum - Situation an der Hauptschule Hörde
(Drucksache Nr.: 05746-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde (20.04.2004) einen kurzfristigen Lösungsvorschlag (Konzept) vorstellen. Des weiteren fordert die BV – Hörde die Fachverwaltung auf eine langfristige Lösung zu erarbeiten z.B. durch einen Neubau bzw. Ergänzungsbau. Diese Lösung könnte so ähnlich gestaltet werden wie bei der Marie-Reinders Realschule.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
8. Kultur, Sport und Freizeit
zu TOP 8.1
Anschaffung neuer Medien
Finanzielle Unterstützung der Stadt- und Landesbibliothek Hörde
(Drucksache Nr.: 05789-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
9. Kinder und Jugend
keine Vorlagen
10. Soziales, Familie und Gesundheit
zu TOP 10.1
Familien-Projekt Dortmund
(Drucksache Nr.: 05589-04)
Beschluss:
Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund dem Beschlussvorschlag zu folgen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 10.2
Osterfeuer – Erfahrungsbericht
(Drucksache Nr.: 04280-03St)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Ullrich Sierau zur Kenntnis und stellt fest, dass offensichtlich der Wetterlage eine entscheidende Bedeutung bei der Höhe der Schadstoffbelastung zu kommt und dass nicht die Anzahl der Osterfeuer ausschlaggebend ist.
Die BV – Hörde regt an, nach den erforderlichen Prüfungen über Anträge auf Durchführung eines Osterfeuers großzügig zu entscheiden.
Abstimmungsergebnis:
mit 1 Gegenstimme und 18 Ja-Stimmen so beschlossen
zu TOP 10.3
Mobilfunk in Dortmund
(Drucksache Nr.: 04922-03St)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtdirektors Fehlemann zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
Masterplan Mobilität
(Drucksache Nr.: 05157-03)
zu TOP 11.2
Masterplan Umwelt
(Drucksache Nr.: 05237-03)
zu TOP 11.3
Masterplan Wohnen
(Drucksache Nr.: 05287-03)
zu TOP 11.4
Masterplan Einzelhandel
(Drucksache Nr.: 05277-03)
zu TOP 11.5
Masterplan Wirtschaftsflächen
(Drucksache Nr.: 05332-03)
Alle 5 Masterpläne wurden zusammen behandelt.
Beschluss:
Eine endgültige Entscheidung über die Vorlage wird bis zu nächsten Sitzung zurückgestellt.
Die Bezirksvertretung Hörde stellt den Antrag an den Rat der Stadt Dortmund, die Vorlage erst in der Mai-Sitzung zu beraten.
Den einzelnen Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde war es nicht möglich - in der Kürze der Zeit - die Unterlagen vollständig zu prüfen und zu beraten.
Deshalb sollen zu den Masterplänen „Umwelt“, „Wohnen“, „Wirtschaftsflächen“ in der Zeit bis zur nächsten Sitzung der BV – Hörde am 20.04.2004 durch die zuständige Fachverwaltung, drei öffentliche Bürgerinformationsveranstaltungen unter Beteiligung der Politik durchgeführt werden. Die BV – Hörde regt an ggf. diese Veranstaltungen hintereinander auf einen oder zwei Termine zu legen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.6
63/2-4-30256
Voranfrage für die Nutzungsänderung eines privilegierten Wohnhauses zu einem nicht privilegierten Wohnhaus in einer förmlich festgesetzten Fläche für die Landwirtschaft auf dem Grundstück Niederhofer Kohlenweg 80 in Dortmund-Benninghofen
- Vorhaben gemäß § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung einer Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB -
(Drucksache Nr.: 05605-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde verschiebt die Beschlussfassung und fordert die zuständige Fachverwaltung auf, in der nächsten Sitzung am 20.04.2004 Bericht zu erstatten.
Des weiteren fordert die BV – Hörde die Fachverwaltung auf zu überprüfen, ob nach der neuen Festlegung der „Abgrenzungen von Zuständigkeit dem Rat, dem AUSW, den Bezirksvertretungen und der Verwaltung im Rahmen einer Aufgabenübertragung im Rahmen des Baugesetzbuches“ wegen der bezirklichen Bedeutung die BV – Hörde nicht die alleinige Entscheidungsgewalt hat und somit der AUSW dafür gar nicht zuständig ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.7
142. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hö 255 - Radsportzentrum Olympia -
hier: Offenlegungsbeschluss zur 142. Änderung des Flächennutzungsplanes, Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hö 255 - Radsportzentrum Olympia -, Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil A -
(Drucksache Nr.: 05656-04)
Beschluss:
I. Die Bezirksvertretung Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 27.08.1997 (BGBl. I, S. 2141; BGBl. III/FNA 213 - 1) in der zur Zeit geltenden Fassung in Verbindung mit den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.8
Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2004
(Drucksache Nr.: 04741-03St)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.9
Sparkassenhochhaus Dortmund-Hörde
hier: Bericht zum Planungsstand der Um- bzw. Renovierungsmaßnahmen
(Drucksache Nr.: 05410-04St)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtdirektors Fehlemann zu Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.10
Beleuchtung des Parkplatzes am Hallenbad Hörde
(Drucksache Nr.: 05790-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme der Geschäftsführung der BV - Hörde zu Kenntnis und fordert die Fachverwaltung auf im Wege der Verkehrssicherungspflicht die Beleuchtung des Parkplatzes am Hörder Hallenbad sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.1
Masterplan Mobilität
(Drucksache Nr.: 05157-03-AT-So)
in Verbindung mit
zu TOP 11.11
Sanierung des Bahnhofs Dortmund - Hörde
(Drucksache Nr.: 05831-04)
Der Antrag der CDU – Fraktion (Zusatzergänzungsantrag zu TOP 11.1 – Masterplan Mobilität) und der Antrag der SPD – Fraktion (TOP 11.11 – Sanierung des Bahnhofs Dortmund – Hörde) werden zusammen beraten.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt sowohl dem Antrag der CDU – Fraktion, als auch dem Antrag der SPD – Fraktion zu und beschließt folgende Ergänzungen:
1. Die Hörder Bürgerinnen und Bürger werden im Rahmen einer Unterschriftenaktion aufgefordert sich an dem Protest gegen die Verschiebung der Sanierung des Hörder Bahnhofs zu beteiligen.
2. Herr Hartmut Mehdorn und Minister Dr. Axel Horstmann werden eingeladen nach Dortmund zu kommen, um von Aplerbeck nach Hörde mit dem Zug zu fahren und die Situation damit persönlich in Augenschein zu nehmen.
3. Eine Abordnung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde wird in Düsseldorf das Gespräch mit dem zuständigen Minister und Ministerialbeamtinnen und –beamten führen, ggf. kann man sich von den entsprechenden Landtagsabgeordneten einladen lassen.
4. Auch der VRR ist davon in Kenntnis zu setzen und mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Open Air Konzert "Rock und Blues in den Ruinen vom 30.04. - 01.05.2004
hier: Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
(Drucksache Nr.: 05615-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag des SPD – Ortsvereins Syburg / Buchholz zur Kenntnis, sowie die Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 12.2
Schulhausmeisterdienstwohnung der Höchstener - Grundschule
(Drucksache Nr.: 05714-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zu Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Finanzierung Phoenix-Ost
(Drucksache Nr.: 05272-03St)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Sierau zu Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
Manfred Renno Jutta Göbel Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer