Niederschrift
über die 1. Sitzung des Integrationsrates
am 02.03.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:45 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates
Herr Kemal Akman | AAdTV |
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Herr Önder Alkan | DiD |
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Herr Cemal Atasoy | AAdTV |
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Herr Volkan Baran | RM SPD |
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Frau Meral Bayezit-Winner | RM SPD |
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Herr Feti Beklen | AAdTV |
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Herr Yunus Celik | AAdTV |
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Frau Sükriye Dal | AAdTV |
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Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU |
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Herr Heinz Dingerdissen | RM FDP/Bürgersliste |
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Herr Tim Frommeyer | RM CDU |
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Frau Hakime Göleli | Intern. SPD |
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Frau Justine Grollmann | RM CDU |
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Herr Yusuf Güclü | AAdTV |
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Herr Emre Gülec | AAdTV |
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Herr Abubekir Gürbüz | AAdTV |
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Frau Helga Hilbert-Zamfirescu | RM Bündnis90/Grüne |
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Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV |
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Herr Alexey Novikov | Intern. SPD |
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Herr Giorgio Pardo | WSD |
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Herr Dmitrij Reusenmann | - |
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Herr Bruno Schreurs | RM SPD |
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Herr Adem Sönmez | AAdTV |
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Herr Michael Taranczewski | RM SPD |
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Herr Sadi Ucuran | AAdTV |
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Frau Hülya Yildiz | VMDO | Nicht anwesend |
Herr Ömer Faruk Yüksel | AAdTV |
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Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
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beratende Vertreter/innen der Fraktionen
Frau Christine Maria Souhali | FDP Bürgerliste (s.B.) | Nicht anwesend |
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat (s.B.) |
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Frau Sigrid Pettrup | Arbeiterwohlfahrt
Unterbezirk Dortmund | entschuldigt |
Herr Christoph Gehrmann | Caritas-Verband | entschuldigt |
Frau Marianne Schobert | Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband |
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Herr Axel Rolfsmeier | Diakonisches Werk/Sozialbüro | Nicht anwesend |
Herr Georgios Theocharis | Diakonisches Werk/Sozialbüro | Nicht anwesend |
Verwaltung
Herr Wilhelm Steitz | 3/Dez |
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Herr Ortwin Schäfer/
Herr Ingo Moldenhauer | 32 |
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Herr Michael Plackert/
Frau Melanie Schmickler | 32/4-Mig |
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Frau Reyhan Güntürk | 3/Dez-IB |
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Frau Claudia Peschke | 3/Dez-IB | entschuldigt |
Frau Christiane Sticher | 01 | Nicht anwesend |
Frau Christiane Certa | 5/Dez-SP | entschuldigt |
Herr Ercüment Yalcin | 40/3-RAA | Nicht anwesend |
Herr Norbert Drüke | 51/Con | Nicht anwesend |
Frau Michaele Engler | 3 Dez |
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Frau Antje Wedemann | 3 Dez |
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Frau Elena Färber | 03 |
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Gäste Dienststelle o. ä. m. Unterschrift
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 1. Sitzung des Integrationsrates
am 02.03.2010; Beginn: 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009 und über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates am 26.01.2010
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Wahl der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden des Integrationsrates
2.2 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter
2.2.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen
2.2.2 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter
2.3 Verpflichtung der Mitglieder des Integrationsrates
2.4 Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in die Fachausschüsse des Rates sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
2.5 Wahl der Mitglieder in die Bezirksvertretungen sowie deren Stellvertrerinnen und Stellvertreter
2.6 Wahl der Delegierten für die LAGA
2.6.1 Wahl der sechs Delegierten zur Mitgliederversammlung der LAGA sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
2.6.2 Wahl einer Delegierten bzw. eines Delegierten für den Hauptausschuss der LAGA sowie der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Münsterstraßenfest 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00359-10)
6. Berichte
-unbesetzt-
7. Mitteilungen
7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Analog den Bestimmungen der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen leitet der Altersvorsitzende, Herr Bruno Schreurs, die konstituierende Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund bis zur Amtseinführung und Verpflichtung des bzw. der Vorsitzenden.
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Kemal Akman benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Altersorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde nicht wie veröffentlicht festgestellt.
Herr Adem Sönmez, Mitglied der Allgemeinen Aktiven Liste der Türkischen Verbände, schlug vor, die Tagesordnungspunkte 2.4, 2.5 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hierzu noch Beratungsbedarf besteht. Hiergegen gab es keinen Widerspruch. Dem Vorschlag wurde zugestimmt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009 und über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates am 26.01.2010
Die Niederschriften über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009 und über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates am 26.01.2010 wurden genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Wahl der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden des Integrationsrates
Herr Schreurs bat um Vorschläge für die Wahl zum Vorsitzenden des Integrationsrates. Es wurden Herr Adem Sönmez und Herr Emmanouil Daskalakis vorgeschlagen. Herr Daskalakis bedankte sich für das Vertrauen. Er lehnte den Vorschlag jedoch ab.
Herr Schreurs bat um Vorschläge für drei Stimmenauszähler. Hierzu wurden Frau Dal, Herr Dingerdissen, Herr Gürbüz und Herr Novikov vorgeschlagen. Die Vorschläge wurden angenommen.
Der Wahlakt wurde vollzogen.
Das Wahlergebnis lautete wie folgt:
Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 26
Abgegebene Stimmen: 26
Mit NEIN gestimmt: 1
Ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: 3
Es wurden 22 Stimmen für Herrn Adem Sönmez abgegeben.
Herr Sönmez nahm die Wahl zum Vorsitzenden des Integrationsrates an.
Es folgte die Amtseinführung und Verpflichtung des Vorsitzenden des Integrationsrates, Herrn Adem Sönmez durch den Altersvorsitzenden, Herrn Bruno Schreurs.
Im Anschluss daran übergab Herr Schreurs die Sitzungsleitung an den Vorsitzenden des Integrationsrates, Herrn Adem Sönmez.
Herr Sönmez bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Er übernahm die Sitzungsleitung und führte die Tagesordnung fort.
zu TOP 2.2
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter
Wie der Altersvorsitzende vorgetragen hat, wird aus der Mitte des Integrationsrates mindestens ein Stellvertreter/eine Stellvertreterin gewählt. Sie vertreten den Vorsitzenden bei der Leitung der Sitzungen und bei der Repräsentation.
zu TOP 2.2.1
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen
Auf die Frage von Herrn Sönmez, ob zwei Stellvertreter/innen gewählt werden sollen oder nur ein/e Stellvertreter/in, wurde einstimmig festgestellt, dass zwei Stellvertreter/innen gewählt werden sollen.
zu TOP 2.2.2
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter
Herr Sönmez bat um Vorschläge für die Wahl zum/zur 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates. Es wurden Herr Emre Gülec und Herr Georgio Pardo vorgeschlagen. Die Vorschläge wurden angenommen. Beide vorgeschlagenen Personen stellten sich kurz persönlich vor.
Der Wahlakt wurde vollzogen.
Das Wahlergebnis lautete wie folgt:
Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 26
Abgegebene Stimmen: 26
Mit NEIN gestimmt: -
Ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
Es wurden 19 Stimmen für Herrn Emre Gülec abgegeben. Es wurden 7 Stimmen für Herrn Georgio Pardo abgegeben.
Herr Gülec nahm die Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates an.
Direkt im Anschluss bat Herr Sönmez um Vorschläge zur Wahl des 2. Stellvertreters. Es wurden Herr Michael Taranczewski und Herr Georgio Pardo vorgeschlagen. Die Vorschläge wurden angenommen. Herr Taranczewski stellte sich kurz persönlich vor.
Der Wahlakt wurde vollzogen.
Das Wahlergebnis lautete wie folgt:
Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 26
Abgegebene Stimmen: 26
Mit NEIN gestimmt: -
Ungültige Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: -
Es wurden 18 Stimmen für Herrn Michael Taranczewski abgegeben. Es wurden 7 Stimmen für Herrn Georgio Pardo abgegeben.
Herr Taranczewski nahm die Wahl zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates an.
zu TOP 2.3
Verpflichtung der Mitglieder des Integrationsrates
Die gewählten Stellvertreter des 1. Vorsitzenden, Herr Emre Gülec und Herr Michael Taranczewski, wurden vom 1. Vorsitzenden Herrn Adem Sönmez in ihr Amt eingeführt und verpflichtet.
zu TOP 2.4
Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in die Fachausschüsse des Rates sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.
zu TOP 2.5
Wahl der Mitglieder in die Bezirksvertretungen sowie deren Stellvertrerinnen und Stellvertreter
Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.
zu TOP 2.6
Wahl der Delegierten für die LAGA
Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.
zu TOP 2.6.1
Wahl der sechs Delegierten zur Mitgliederversammlung der LAGA sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.
Herr Steitz griff die Entscheidung zu den Tagesordnungspunkten 2.4 und 2.5 auf. Diese sollen ebenfalls in eine andere Sitzung verschoben werden.
Es sei sinnvoll, nicht per Mehrheitsentscheid zu wählen, sondern zu klären, ob man sich auf einen einheitlichen Vorschlag für die sechs LAGA-Delegierten einigen könne.
Es wurde vorgeschlagen die Tagesordnungspunkte 2.3, 2.5, 2.6, 2.6.1 und 2.6.2 gemeinsam zu verschieben und diese in einer noch anzuberaumenden Sondersitzung zu behandeln.
Herr Sönmez ließ über den Vorschlag abstimmen. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
zu TOP 2.6.2
Wahl einer Delegierten bzw. eines Delegierten für den Hauptausschuss der LAGA sowie der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters
Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.
Es wird auf den TOP 2.6.1 verwiesen.
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Münsterstraßenfest 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00359-10)
Herr Steitz erläuterte kurz Inhalte und Ziele des Münsterstraßenfestes als Bestandteil der Internationalen Woche. Auf der Zeitschiene ist die Internationale Woche geplant in der Zeit vom 08.09.2010 – 12.09.2010. Somit das Münsterstraßenfest am Samstag, dem 11.09.2010. In diesen Zeitrahmen fällt jedoch das islamische Zuckerfest. Es stellte sich daher die Frage, ob beide Feste miteinander vereinbar sind. Herr Steitz bat um Zustimmung zu dem ausgewählten Termin, da es ansonsten sehr schwierig sei – aufgrund diverser anderer Veranstaltungen – einen anderen Termin auszuwählen.
Von Seiten einiger Mitglieder des Integrationsrates wurden aufgrund des muslimischen Zuckerfestes gegen den ausgewählten Termin Bedenken geäußert.
Es wurde sich dahingehend geeinigt, dass Herr Steitz gemeinsam mit dem Vorstand des Integrationsrates versuchen wird, einen Ausweichtermin zu finden.
Beschluss
Der Integrationsrat empfiehlt, dass das Münsterstraßenfest ein wesentlicher Bestandteil zur geplanten Internationalen Woche 2010 in der Nordstadt ist.
6. Berichte
-unbesetzt-
7. Mitteilungen
zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen
Herr Sönmez wies alle Anwesenden darauf hin, dass im Anschluss an die Sitzung eine Kommunalrechtliche Einführung stattfinden wird. Diese wurde von Herrn Uwe Feuler geleitet.
Es wurde auf die Veranstaltung ,,Integrationspolitik in NRW“ am 08.03.2010 um 18.00 Uhr in der Auslandsgesellschaft hingewiesen.
Herr Prof. Dr. Schwarze kritisierte die Teilnahme der Mitglieder des ehemaligen Ausländerbeirates an den letzten Sitzungen der Bezirksvertretung Hombruch. Er bat darum, dass man sich in Zukunft – sollte die Teilnahme an einer Sitzung der BV Hombruch nicht möglich sein - mit den Vertretern des Seniorenbeirates in Verbindung setzen solle, falls es sich um Seniorenfragen handelt.
Herr Baran wies auf eine Veranstaltung ,,Elternseminar – Ausbildungsplätze für unsere Jugendlichen“ am 09.03.2010 in der RAA hin.
Herr Reusenmann übte Kritik an der expliziten Berücksichtigung des Zuckerfestes bei der Terminauswahl des Münsterstraßenfestes. Es müsse auf alle Nationalitäten und Religionen Rücksicht genommen werden. Auch andere Nationalitäten und Religionen feiern an bestimmten Terminen besondere Feste.
Herr Güclü bat alle Anwesenden um Unterstützung derjenigen Personen, welche wegen evtl. sprachlicher Probleme bei der Seniorenbeiratswahl Hilfe benötigen.
Da es keine weiteren Wortmeldungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung.
Adem Sönmez Kemal Akman Michaele Engler
Vorsitzender Mitglied des Integrationsrates Schriftführerin