Niederschrift
über die Gemeinsame Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst,
Eving und Innenstadt-Nord
am 12.10.2007
ThyssenKrupp-Info-Center, Oesterholzstraße 127
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:20 - 16:45 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heinz Pasterny, Bezirksvorsteher
Heike Gottwald
Monika Hahn
Petra Knie
Rüdiger Schmidt
CDU
Klaus Müller, stellv. Bezirksvorsteher
Michaela Bierhoff
Udo Wortmeier
B90/Die Grünen
Markus Scheffler
FDP
Christian Gronek
PDS
Konstantin Löbbert
DVU
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Wolfram Frebel, B 90/Die Grünen
Bruno Schreurs, SPD
Gerti Zupfer, SPD
Seniorenbeirat
Dietrich Labenz
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Michael Siegmund Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Herr Wilde, Herr Finger, Herr Sagolla Stadtplanungsamt
Frau Stahm Architekturbüro
Herr Bergmann, Herr Schmidt ThyssenKrupp Real Estate
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die Sondersitzung der Bezirksvertretungen Scharnhorst, Eving und Innenstadt-Nord
am 12.10.2007, Beginn 15.00 Uhr,
ThyssenKrupp-Info-Center, Oesterholzstraße 127
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
2.1 Entwicklung der Westfalenhütte
Zwischenergebnis der Rahmenplanung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09960-07)
2.2 Verkehrskonzept Westfalenhütte
(Drucksache Nr.: 07718-07-E5)
Der Bezirksvorsteher Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Müller benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 2.1
Entwicklung der Westfalenhütte
Zwischenergebnis der Rahmenplanung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09960-07)
Frau Stahm vom Architektenbüro Stahm erläutert den anwesenden Mandatsträgern aus Innenstadt-Nord, Eving und Scharnhorst die Ergebnisse der Rahmenplanung Westfalenhütte anhand einer Präsentation. Entsprechende Nachfragen werden von den Vertretern der Verwaltung beantwortet.
Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass der LKW-Verkehr durch die neue Verkehrsführung aus Kirchderne herausgehalten werden soll.
Hinsichtlich der Nordspange waren sich die Bezirksvertreter Innenstadt-Nord und Eving einig, dass die Umgehungsstraße auf keinen Fall an der Bornstraße enden darf, sondern möglichst zeitnah bis zur L 609 in Huckarde weiter gebaut werden muss. Nach Auskunft der Planungsverwaltung wird an einer schnellen Realisierung gearbeitet.
Auf Zustimmung stieß auch das Vorhaben, ein Logistik-Zentrum auf dem Areal der früheren Sinteranlage im Nordosten der Westfalenhütte mit einem Autohof für LKW zu kombinieren.
An den weiteren Beratungen zum Verkehrskonzept Westfalenhütte soll ab November auch die Öffentlichkeit beteiligt werden. Im März 2008 soll der Rat der Stadt über das Zukunftskonzept der Westfalenhütte entscheiden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die folgende Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt nimmt das Zwischenergebnis der Rahmenplanung Westfalenhütte zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage die öffentliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß Punkt 4 dieser Vorlage durchzuführen
nachrichtlich:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die folgende Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt nimmt das Zwischenergebnis der Rahmenplanung Westfalenhütte zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage die öffentliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß Punkt 4 dieser Vorlage durchzuführen.
Die Bezirksvertretung Eving empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die folgende Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt nimmt das Zwischenergebnis der Rahmenplanung Westfalenhütte zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage die öffentliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemäß Punkt 4 dieser Vorlage durchzuführen.
zu TOP 2.2
Verkehrskonzept Westfalenhütte
(Drucksache Nr.: 07718-07-E5)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig die Verwaltung, in den Plänen des Verkehrskonzeptes Westfalenhütte zu verankern, dass der Bebauungsplan für die Fläche Sinteranlage mit der Untertunnelung der DB-Strecke Dortmund-Münster verknüpft wird.
Ebenso wird beantragt, dass in die Vorlage die Begrünung der ehemaligen Schlammteiche mit der Anlage der neuen Straße (Rote Variante) verknüpft wird.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Oberbürgermeister Dr. Langemeyer vom 25.09.07 zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag einstimmig zu, die Anbindung der P 4-Fläche an den Springorumknoten über eine Trasse gemäß Verkehrskonzept Westfalenhütte weiter zu verfolgen.
nachrichtlich:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Mitteilung des Herrn Oberbürgermeister Dr. Langemeyer vom 25.09.07 zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag einstimmig zu, die Anbindung der P 4-Fläche an den Springorumknoten über eine Trasse gemäß Verkehrskonzept Westfalenhütte weiter zu verfolgen.
Die Bezirksvertretung Eving nimmt die Mitteilung des Herrn Oberbürgermeister Dr. Langemeyer vom 25.09.07 zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag einstimmig zu, die Anbindung der P 4-Fläche an den Springorumknoten über eine Trasse gemäß Verkehrskonzept Westfalenhütte weiter zu verfolgen.
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Bezirksvorsteher Mitglied der BV
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Schriftführerin