a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
CDU |
Sascha Mader, Bezirksvorsteher |
Volker Mais |
Dr. Ingo Köhler |
Ursel Lenz |
Ingeborg Milde |
Mirko Niggemann |
Dieter Tillmann |
SPD |
Elke Rohr, erste stv. Bezirksvorsteherin |
Jürgen Schädel |
Dorle Biegemeier Nicht anwesend |
Jan Gravert |
Barbara Mielicki |
Peter Niedecker |
Petra Tippel |
B90/Die Grünen |
Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksvorsteher |
Friedhelm Goersmeyer |
Philip Vaupel |
FDP/Bürgerliste |
Henning Müller-Späth |
Silke Hengstenberg |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
Ute Elisabeth Bitter Nicht anwesend |
Sabine Poschmann Nicht anwesend |
Reinhard Frank Nicht anwesend |
Nadja Lüders Nicht anwesend |
Ulrich Monegel Nicht anwesend |
Dr. Thomas Reinbold Nicht anwesend |
Udo Reppin Nicht anwesend |
Michael Taranczewski Nicht anwesend |
Birgit Unger Nicht anwesend |
Barbara Blotenberg Nicht anwesend |
c) Verwaltung |
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
Herr Steitz Stadtrat |
d) Seniorenbeirat |
Herr Pelzer |
Frau Neef |
Pkt. | Maßnahmen | Summe: | Anmerkung |
1. | Jugendinitiative evt. 26./27.10.06 | 300,-- € | StA 33 |
2. | Energiespartag Organisation ab Ende Oktober/Anfang November | 400,-- € | StA 33 |
3. | Unterstützung der Jugendarbeit in den Ortsteilen | 700,--€ | StA 33 |
4. | Seniorenveranstaltung Begegnungsstätte Berghofen | 250,-- € | StA 33 |
5. | Geschichtsverein für 100 Jahre Amtshaus | 250,-- € | StA 33 |
6. | Feuerwehr Aplerbeck/ Weihnachtsbaum aufstellen | 200,-- € | StA 33 |
7. | Weihnachtsbeleuchtung | 550,-- € | StA 33 |
8. | Feuerwehr Berghofen/ Reinigung des Ehrenmals im Wald | 200,-- € | StA 33 |
9. | Obst- und Gartenbauverein Aplerbeck für die Pflege Felsengarten | 250,-- € | StA 33 |
10. | SGV Aplerbeck für Pflege Nathebachtal | 250,--€ | StA 33 |
11. | Ehrung der Ehrenamtlichen | 250,-- € | StA 33 |
12. | Ehrennadel Stadtbezirk Aplerbeck | 158,18 € | StA 33 |
13. | Verein für Kinder- und Jugendbelange/2 Schilder Skateranlage | 100,-- € | StA 33 |
Pkt. | Maßnahmen | Summe: | Anmerkung |
1. | Holzhaus zur Lagerung von Spielgeräten Bergpate 4 | 5.000,-€
EB 57 | Die BV Aplerbeck beschließt die erforderliche Summe für die Errichtung eines Holzhauses zur Verfügung zu stellen.
Es handelt sich um einen Vorschlag von EB 57 im investiven Bereich. |
2. | Beleuchtung Fußweg Hallenbad mit 3 Leuchten | 15.000,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck beschließt die Installation einer besseren Beleuchtung am Verbindungsweg entlang des Hallenbades zur Ruinenstr. An dieser Stelle sollen 3 Lampen errichtet werden, die in der Lage sind , den Weg vernünftig auszuleuchten und somit in den Abendstunden keinen Angstraum zu schaffen.
Begründung: Der Weg stellt eine wichtige Anbindung von Schulzentrums, JFS und Skateranlage auch in den Abendstunden dar. Der Parkplatz der Realschule kann somit auch für Veranstaltungen am Abend im Ortskern besser genutzt werden. |
3. | Fahrradabstellhaus Endstelle U 47 | 20.000,-€
StA 66 | Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung im Bereich der Endstelle U 47 ein Fahrradabstellhaus für Pendler als gesicherte Abstellmöglichkeit für Fahrräder gemäß der Präsentation der Verwaltung in der BV am 23.08.2006 zu errichten. Die Anlage soll als Modellanlage im Stadtbezirk dienen.
Begründung: Die Linie U 47 spielt bereits jetzt eine große Rolle im Bereich „Bike and Ride“. Die Nutzung alternativer Verkehrsmittel wird durch diese Maßnahme gefördert. |
4. | Maßnahmenpaket Gehwege, Gehwegabsenkungen, Bügel, Markierungen | 25.000,-€
StA 66 | Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für die dargestellten Maßnahme eine feste Summe zur Verfügung. Die Maßnahmen sollen künftig in regelmäßigen Gesprächen aller Fraktionen der BV Aplerbeck mit dem Tiefbauamt abgestimmt werden.
Begründung: Durch die bilaterale Abstimmung werden nur Maßnahmen aufgegriffen, die einfach umsetzbar sind. Die Tiefbauverwaltung ist über die genaue Zielrichtung beschlossener Maßnahmen informiert. |
5. | Ortskerngestaltung Aplerbeck | 150.000,-€
StA 66 | Die finanziellen Mittel der BV werden für Maßnahmen der Ortskerngestaltung zunächst eingestellt. Sie dienen der Korrektur von Unterfinanzierungen, wenn einzelne Maßnahmen an mangelnden Finanzen scheitern sollten.
Grundsätzlich hält die BV jedoch an der Forderung fest, die vorgestellte Planung einschließlich der Haltestellen aus Mitteln des Gesamthaushaltes und Fördermitteln zu finanzieren, bzw. durch DSW 21 errichten zu lassen. |
6. | Anschaffung von fest installierten Bänken für den Stadtbezirk Aplerbeck | 4.500,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck stellt aus den Mitteln 2007 4.500,-€ für die Anschaffung von Bänken als Festwertersatzbeschaffung zur Verfügung. Hierfür waren von StA 67 5.000,-€ gewünscht. Die fehlenden 500,-€ werden aus Restmitteln der Vorjahre bezahlt. Als Ersatz sollen im Stadtbezirk zur noch fest installierte Bänke aufgestellt werden, um Missbrauch zu vermeiden. |
7. | Errichtung eines Buskaps: Gabelstr./ Richtung Ortskern | 7.500,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck beschließt die Errichtung eines Buskaps an der bezeichneten Stelle. Die erforderlichen Mittel werden hiermit eingestellt. Die Maßnahme soll umgehend umgesetzt werden. |
8. | Errichtung eines Buskaps: Böckmannstr. / Richtung Ortskern | 7.500,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck beschließt die Errichtung eines Buskaps an der bezeichneten Stelle. Die erforderlichen Mittel werden hiermit eingestellt. Die Maßnahme soll umgehend umgesetzt werden. |
9. | Parkstreifen Fuldastraße / Südseite | 17.500,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck beschließt die Errichtung eines Parkstreifens an der Südseite der Fuldastr. gemäß bereits von der Verwaltung erarbeiteten Plänen.
Begründung: Mit der Maßnahme sollen Verkehrsbehinderungen für den Busverkehr im Bereich der dortigen Steigung vermieden werden. |
10. | Ortsteilverbesserung: Entsiegelungsprogramm Straßenecken | 12.000,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck stellt dem Tiefbauamt die genannte Summe zur Verfügung, um im Rahmen der Ortsteilverbesserung Entsiegelungsmaßnahmen an Straßenecken durchzuführen, die vollständig asphaltiert sind. Hier soll die normale Gehwegbreite wieder hergestellt werden und die entsiegelte Fläche begrünt werden. Die Maßnahme soll an vier Standorten durchgeführt werden. Angedacht sind z.B. Ecke Sölder /Jasminstr. und Fuldastr. / Werrastr.. Die einzelnen Maßnahmen sollen dann nach Vorstellung der Planungen beschlossen werden. |
11. | Lampe Fußweg Hyazinthenstr. / Sölder Str. | 5.000,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck beschließt für die Summe eine Lampe an dem Verbindungsweg s. Pkt. 11.36 der Tagesordnung zu errichten. Die Lampe soll im vorderen Teil des Weges unmittelbar hinter dem DEW – Haus unter den Bäumen errichtet werden, um die dortige dunkle Stelle zu erhellen. Eine Beleuchtung des Spielplatzes ist nicht geplant. Der dargestellte Weg entlang der Bahn wird von Senioren nicht angenommen. Der Weg wird praktisch insbesondere von Mietern des Spar- und Bauvereins seit Jahren genutzt. Ein entsprechendes Wegerecht sollte angestrebt werden, und wertet die Wohnanlage durch eine bessere Anbindung an die Nahversorgung auf. |
12. | Spielplatzreparaturen | 15.000,-€
EB 67 (für StA 51) | Die genannte Summe wird für den Austausch von defekten Spielgeräten auf den Spielplätzen im Stadtbezirk eingestellt.
Konkrete Austauschmaßnahmen werden mit gesonderten Beschlüssen der BV veranlasst. |
13. | Durchführung eines weiteren Projekts auf der Fläche des Sport- und Freizeitparks | 50.000,-€
EB 67 | Die genannten Haushaltsmittel werden für ein weiteres Projekts des Sport- und Freizeitparks eingestellt. Die genaue Durchführung des Projekts wird in einem Folgeantrag Anfang 2007 konkretisiert.
Begründung: Mit der Gestaltung des Sport- und Freizeitparks soll das Angebot für Jugendliche und Heranwachsende im Stadtbezirk vergrößert werden und gleichzeitig ein Missbrauch verhindert werden. |
14. | Türanlage Lichtendorfer Grundschule | 37.000,-€
EB 67 (für StA 40) | Für die bezeichnete Summe soll an der Lichtendorfer Grundschule eine neue Türanlage installiert werden. Es handelt sich hier um Pkt. 1 der Vorschlagsliste EB 65
Begründung: Die derzeitige Türanlage der Schule ist nicht nur in Hinblick auf die Vergeudung von Energie nicht mehr zeitgemäß. Sie ist auch in ihrer Funktion beeinträchtigt. |
15. | Spielplatzneuanlage Schöner Pfad / Flimmweg | 25.000,-€
EB 67 (für StA 51) | Die genannte Summe wird für eine Neugestaltung der genannten Spielplätze eingestellt. Die genaue Umsetzung der Maßnahme wird Anfang 2007 in einem weiteren Beschluss der BV konkretisiert.
Begründung: Der Spielplatz Schöner Pfad muss neu angelegt werden. Bisher wurde lediglich die Fläche vorbereitet. Der Spielplatz Flimmweg ist veraltet. Er soll im Jahr 2007 vollständig überarbeitet werden. |
Pkt. | Maßnahmen | Summe: | Anmerkung |
1. | Innenanstrich/ Renovierung TEK Leineweg | 6.500,-€
EB 65 (für EB 57) | Für die bezeichnete Summe soll ein neuer Anstrich durchgeführt werden. Es handelt sich hier um Pkt. 9 der Vorschlagsliste EB 65 |
2. | Erneuerung der Beleuchtung TEK Nathmerichstr. | 5.000,-€
EB 65 (für EB 57 | Für die bezeichnete Summe soll die Beleuchtungsanlage in der TEK erneuert werden. Es handelt sich um eine Teilzahlung zu Pkt. 10 der Vorschlagsliste EB 65 |
3. | Erneuerung der Teeküche in der TEK Edelrosenstraße | 5.000,-€
EB 65 (für EB 57) | Die BV Aplerbeck stellt die Summe von 5.000,-€ für die Erneuerung der Teeküche zur Verfügung. Die Maßnahme entspricht Pkt. 7 der Vorschlagsliste von EB 65. Die geforderte Summe von 12.000,-€ wird für eine Teeküche als zu hoch betrachtet. |
4. | Elektroarbeiten in der JFS Schweizer Allee | 30.000,-€
EB 65 (für StA 51) | Die BV Aplerbeck unterstützt die erforderlichen Elektroarbeiten in der JFS Schweizer Allee mit einer Summe von 30.000,-€. Die Maßnahme entspricht Pkt. 5 der Vorschlagsliste EB 65. Die Restsumme sollte aus anderen Haushaltsmitteln aufgebracht werden. |
5. | Instandsetzung des Parketts Amtshaussaal Aplerbeck | 2.600,-€
EB 65 | Die BV Aplerbeck beschließt das Parkett im Amtshaussaal instandsetzen zu lassen. Es wird gebeten, die Maßnahme umgehend umzusetzen, damit sich das Amtshaus bei der 100 Jahr – Feier im Jahr 2007 in gutem Zustand präsentieren kann und zudem das Holz bei dem zu erwartenden Besucherandrang wieder geschützt ist. |
6. | Straßenausbesserungsarbeiten im Stadtbezirk Aplerbeck | 60.000,-€
StA 66 | Die genannten Haushaltsmittel werden dem Tiefbauamt für Ausbesserungsarbeiten an den Straßen im Stadtbezirk zur Verfügung gestellt.
Es handelt sich hier um einen Teilbetrag der Bitte von StA 66 um 77.200,-€.
Begründung: Mit weiteren Beschlüssen ergibt sich eine Gesamtsumme die höher ist, als die Forderung, um den Zustand der Straßen im Stadtbezirk zu verbessern. |
7. | Deckschichterneuerung Schweizer Allee | 60.000,-€
StA 66 | Die BV Aplerbeck beschließt die Deckschichterneuerung der Schweizer Allee zwischen Eisenbahntunnel und Schmaler Weg. Hierfür wird eine Summe von 60.000,-€ zur Verfügung gestellt. Der untere Teil von der Emscherbrücke an soll auf Grund der noch laufenden Arbeiten an der Emscher noch nicht gemacht werden. Die Maßnahmen hat erste Priorität, da es sich um einen Schulweg in schlechtem Zustand handelt. Die Maßnahme entstammt der Vorschlagsliste von StA 66. |
8. | Jahresbedarf Hundetoilette | 525,-€
EB 67 | Die BV Aplerbeck stellt die erforderlichen Mittel für die Verbrauchsmaterialien der mit Restmitteln 2006 finanzierten Hundetoilette für das Jahr 2007 zur Verfügung. |
9. | Übertragung von Haushaltsmitteln | 195.400,-€ | Die BV Aplerbeck beschließt die Verlagerung von Haushaltsmittel aus dem konsumtiven Haushalt in den investiven Haushalt in der Höhe von 195.400,-€ |