Niederschrift
über die 53. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 01.06.2004
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 17:00 - 17:30 Uhr
Anwesend 13
a) Stimmberechtigte Mitglieder: 13 |
CDU |
Karin Neumann, Bezirksvorsteherin |
Klaus-Peter Murawski |
Johannes Hartmann |
Hildegard Klein |
Dorothea MöllerEntschuldigt |
Karin Neumann |
SPD |
Heiko Brankamp, stv. Bezirksvorsteher |
Klaus Theyßen |
Dr. Frank Hartungab 17.10 TOP 2.1 |
Otto KrogullEntschuldigt |
Andreas Lieven |
Carla Neumann |
Manfred RecksickEntschuldigt |
Gisela SteinmeierEntschuldigt |
Dirk StumpeEntschuldigt |
B90/Die Grünen |
Thomas SchwingelerEntschuldigt |
Dr. Frank Gillmeister |
Bürgerliste |
Silke Hagemeier |
Unabhängige Fraktion in der BV Lütgendortmund |
Heinrich Buschmann |
Reinhard Gallen |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
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c) Verwaltung |
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Frau Hoffmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
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Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 53. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 01.06.2004, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 11.05.2004
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
2.1 Bauleitplanung
Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Planes) für das Stadtgebiet Dortmund
hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des F-Plan-Entwurfs (Hauptplan und
Teilplan) mit Erläuterungsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06357-04)
3. Schulen
3.1 Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Turnhalle auf dem städtischen Grundstück Kleybredde 44 als neuen Schulstandort der Grundschule Oespel / Kley
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06077-04)
Die Bezirksvorsteherin Frau Neumann eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Klein benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 52. Sitzung des Bezirksvertretung Lütgendortmund am 11.05.2004
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
2. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 2.1
Bauleitplanung
Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes (F-Planes) für das Stadtgebiet Dortmund
hier: Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des F-Plan-Entwurfs (Hauptplan und
Teilplan) mit Erläuterungsbericht
(Drucksache Nr.: 06357-04)
Beschluss:
I. Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nahm im Rahmen ihres Anhörungsrechts die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfahl dem Rat der Stadt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Die Vorlage der Verwaltung wurde bei einer Enthaltung (B 90/Die Grünen) einstimmig beschlossen.
3. Schulen
zu TOP 3.1
Neubau einer dreizügigen Grundschule mit Turnhalle auf dem städtischen Grundstück Kleybredde 44 als neuen Schulstandort der Grundschule Oespel / Kley
(Drucksache Nr.: 06077-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
Neumann Klein Borgstädt
Bezirksvorsteherin Mitglied der stellv. Schriftführer
Bezirksvertretung