Niederschrift
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
am 11.09.2012
Mensa der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:05 Uhr
Anwesend: 19
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD-Fraktion
Rüdiger Schmidt, Bezirksbürgermeister
Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Heike Gottwald
Monika Hahn
Karin Heiermann
Rita Hemmers
Michael Lüning
Heinz Pasterny
Marita Szymkowiak
Michaela Wolff
CDU-Fraktion
Stefan Bollrath
Rita Fritz
Werner Gollnick
Thomas Offermann
B90/Die Grünen-Fraktion
Markus Scheffler, stellv. Bezirksbürgermeister
Raphael Frebel
FDP
Thomas Carl
Die Linke
Matthias Storkebaum
Seniorenbeirat
Dietrich Labenz
b) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Jürgen Göken Bürgerdienste
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 11.09.2012, Beginn 15:30 Uhr,
Mensa der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
1. Regularien
1.1 Bestellung einer Schriftführerin und der Stellvertreter
1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
2.2 Wahl des Bezirksbürgermeisters und des Stellvertreters
2.3 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Scharnhorst
3. Mitteilungen
3.1 Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Scharnhorst 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04756-11-E1)
Der Beauftragte des Landes NRW – Herr Rüdiger Schmidt - eröffnet die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst, begrüßt die Anwesenden und stellt die Öffentlichkeit der Sitzung fest.
Danach übergibt er die Leitung der Sitzung an den Altersvorsitzenden Herrn Pasterny.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Bestellung einer Schriftführerin und der Stellvertreter
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bestellt einstimmig für diese Legislaturperiode auf Vorschlag des Herrn Stadtrat Steitz die Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Scharnhorst – Frau Hardt – zur Schriftführerin und ihre Vertreter – Herrn Borgstädt und Herrn Göken – zu den stellvertretenden Schriftführern.
zu TOP 1.1.1
Bestellung von stellvertretenden Schriftführern
Beschluss (Drucksache Nr.: 07720-12)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Steitz vom 27.08.2012 zur Kenntnis.
- siehe hierzu auch TOP 1.1 -
zu TOP 1.2
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Die Mitunterzeichnung der Niederschrift soll wie bisher in alphabetischer Reihenfolge der Bezirksvertretungsmitglieder erfolgen. Erster in dieser Reihenfolge ist Herr Ahrenhöfer.
Herr Ahrenhöfer ist anwesend und wird benannt.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Altersvorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet alle Mitglieder, sich mit diesen Paragraphen vertraut zu machen und dieses Mitwirkungsverbot zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
Frau Gottwald schlägt einen stellvertretenden Bezirksbürgermeister vor. Die Bezirksvertretung Scharnhorst schließt sich diesem Vorschlag einstimmig an.
zu TOP 2.2
Wahl des Bezirksbürgermeisters und des Stellvertreters
Die SPD-Fraktion macht folgenden Listenvorschlag für die Wahl des Bezirksvorstehers:
1. Rüdiger Schmidt
2. Markus Scheffler
vor.
Die Herren Glogner, Gollnik und Frebel werden als Stimmenauszähler benannt. Hiergegen ergibt sich kein Widerspruch.
Nach geheimer Wahl und ohne Aussprache gibt Herr Glogner als ältester Stimmenauszähler folgendes Wahlergebnis bekannt.
anwesende Mitglieder: 19
abgegebene Stimmen: 19
davon ungültige Stimmen: -
gültige Stimmen: 19
Davon entfielen
auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 14 Stimmen, 5 Stimmen haben mit ‚Nein’ gewählt.
Bei Verwendung des d’hondtschen Höchstzahlverfahrens teilt man die Zahl der erhaltenen Stimmen einer Partei nacheinander durch die aufsteigende Folge natürlicher Zahlen (1, 2, 3, 4 etc). Die dabei erhaltenen Zahlen werden als Höchstzahlen bezeichnet. Als Basis dieser Teilung wird immer die Ausgangszahl der Stimmen herangezogen. Wie oben die erreichte Stimmenzahl der SPD-Fraktion von
14 (14: 1) = 14(somit 1. Höchstzahl)
14(14:2) = 7 (somit 2. Höchstzahl)
Der Altersvorsitzende stellt fest, dass unter Anwendung des d’hondtschen Höchstzahlverfahrens die 1. Höchstzahl auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion entfällt. An erster Stelle dieses Wahlvorschlages steht Herr Schmidt, der damit zum Bezirksbürgermeister gewählt ist.
Nach d’Hondt ist Stellvertreter derjenige, der die nächsthöhere Zahl erhält. Die nächsthöhere Zahl ist die Zahl 7 die ebenfalls auf den Wahlvorschlag der SPD-Fraktion entfällt. Somit ist Herr Scheffler zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt.
Auf Befragen von Herrn Pasterny nimmt Herr Schmidt die Wahl zum Bezirksbürgermeister an.
Auf Befragen von Herrn Pasterny nimmt auch Herr Scheffler die Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister an.
zu TOP 2.3
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Scharnhorst
Herr Pasterny verpflichtet Herrn Schmidt gem. § 32 II in Verbindung mit § 30 II bzw. 67 III in Verbindung mit § 43 II der GO zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben.
Herr Pasterny übergibt die Leitung der Sitzung an Herrn Schmidt.
Herr Schmidt bedankt sich für die Wahl und das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
Herr Schmidt verpflichtet nun den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Herrn Scheffler und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Scharnhorst zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
3. Mitteilungen
zu TOP 3.1
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Scharnhorst 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04756-11-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die restlichen Sitzungen im Jahr 2012 an folgenden Tagen durchzuführen.
18.09.2012
06.11.2012
04.12.2012
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Bezirksbürgermeister Altersvorsitzender
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Mitglied der Bezirksvertretung Schriftführerin