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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
öffentliche Sitzung vom 16.03.2023
öffentliche Sitzung vom 26.01.2023
öffentliche Sitzung vom 08.12.2022
öffentliche Sitzung vom 04.11.2022
öffentliche Sitzung vom 15.09.2022
öffentliche Sitzung vom 17.06.2022
öffentliche Sitzung vom 05.05.2022
öffentliche Sitzung vom 10.02.2022
öffentliche Sitzung vom 02.12.2021
öffentliche Sitzung vom 12.11.2021
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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
öffentliche Sitzung vom 16.03.2023
Tagesordnung (öffentlich)
für die 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 16.03.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 26.01.2023
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- unbesetzt -
3. Finanzen
3.1 Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22817-21)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung am 08.12.2022 vor.
hierzu ->
Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023
(Drucksache Nr.: 22817-21)
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung vom 21.12.2023
(Drucksache Nr.: 22817-21-E6)
3.2 Erneuerung von 7 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26049-22)
3.3 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22)
3.4 Parkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26321-22)
3.5 Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26752-22)
3.6 Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der 'Rheinische Straße'
Hier: Information übder die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbs zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26938-23)
3.7 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)
-Baubeschlusserhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25967-22)
3.8 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023
(Drucksache Nr.: 26227-22)
Die Unterlage lag den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
3.9 Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023;
hier:
- Klage gegen den Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.01.2023 und Folgebescheide
- Klage gegen zukünftige Festsetzungsbescheide der Umlageverbände Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und Regionalverband Ruhr (RVR)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27105-23)
3.10 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26638-22)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Beschluss des Rates vom 15.12.2022
(Drucksache Nr.: 26638-22)
Die Unterlage liegt den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
3.11 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26992-23)
3.12 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2022 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27207-23)
3.13 Änderungsmitteilung zur DS-Nr.: 22774-21, Förderung Hartware MedienKunstVerein (HMKV)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27112-23)
3.14 Abstimmung des Konzeptes "Ambulantes Belegungsmanagment in der Jugendhilfe"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25950-22)
3.15 Fördermittelmanagement
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27435-23)
3.16 Anpassung der Zweitwohnungssteuer
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27434-23)
4. Personal und Organisation
- unbesetzt -
5. Eigenbetriebe und Sondervermögen
5.1 Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27052-23)
hierzu ->
Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2023
(Drucksache Nr.: 27052-23)
5.2 Stadion Rote Erde - 2. Kostenerhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27119-23)
5.3 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Dortmund gGmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27193-23)
6. Kommunalwirtschaft
6.1 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
(Drucksache Nr.: 26667-22)
6.2 Umgang mit Whistleblower:Innen im städtischen Konzern
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 26195-22-E1)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.01.2023
(Drucksache Nr.: 26195-22-E2)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung vom 20.02.2023
(Drucksache Nr.: 26195-22-E3)
6.3 ecce - european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27158-23)
6.4 Revierpark Wischlingen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26941-23)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26941-23-E1)
6.5 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26812-23)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26812-23-E1)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Beantwortung der Anfrage vom 01.02.2023
TISCHVORLAGE FÜR DEN 02.02.23
(Drucksache Nr.: 26812-23-E2)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu ->
Ergänzung zum Vorgang vom 23.02.23
(Drucksache Nr.: 26812-23-E3)
6.6 Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21")
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27305-23)
7. Liegenschaften
7.1 Energetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26619-22)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung am 26.01.2023 vor.
hierzu ->
Stellungnahme der Verwaltung vom 14.02.2023
(Drucksache Nr.: 26619-22-E1)
7.2 Zuständigkeitsabgrenzung AKUSW und AFBL zum Thema "Abfall"
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26764-22)
hierzu ->
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26764-22)
7.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW:
Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 27007-23)
7.4 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.
7.5 Stadthaus Dortmund: Umbau von Ladenlokalen in der Berswordt-Halle
Beschluss
(Drucksache Nr.: 27086-23)
7.6 Informationen zum Immobilienmanagement-Bericht (Q4 2022) sowie Arbeitsaufträge aus Sitzung vom 07.12.22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27333-23)
7.7 "Depot" und Torhaus an der Immermannstraße
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27436-23)
8. Sonstiges
8.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusse bereits vor.
8.2 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22)
8.3 UEFA EURO 2024 - Sachstandsbericht 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26395-22)
8.4 Gemeinsame Smart City Strategie DOS 2030
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24993-22)
8.5 Jobticket
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27437-23)
8.6 Lokales Handwerk als Treiber des Klimaschutzes und für Gute Arbeit
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27438-23)