P r o t o k o l l über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 11. Dezember 2001
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 16.00 Uhr
Ende: 19.00 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Dr. Eigenbrod, Göbel, Hartmann, Dr. Hofmann, Kamolla, Marzodko, Weber, Müller, Rösler
SPD Brieke, Kleinhans, Klösel, Pfeiffer, Renno, Spottke, Hillgeris
Bündnis 90/Die Grünen Jend, Tillmann
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Mitglied des Rates
Nolte SPD
Seniorenbeirat:
Hendler
Middendorf
Verwaltung:
Frau Thomae / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Sachverständige:
Herr Kaestle / Fachhochschule Dortmund
Herr Santehanser / Emschergenossenschaft
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.
2. Regularien
2.1 Feststellung der Tagesordnung.
2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.
3. Protokollgenehmigung- keine Protokollgenehmigung-
4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -
4.1 Phönix – WestBericht Thomas Kaestler M.A. Fachhochschule Dortmund
4.2 Phönix – Ost
Abbau des Stahlwerks
4.3 Planung und Durchführung der Renaturierung der Emscher und des Hörder Baches im Bereich des Stadtbezirks Hördehier: mündliche Berichterstattung
5. Anträge aus den Bezirksfraktionen
-keine Anträge-
6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige
6.1 Finanzielle Unterstützung des Westdeutschen Basketballverbands e.V.hier: Antrag des Westdeutschen Basketballverbands vom 01.10.2001
6.2 Bewilligung eines Geldbetrages zur Sanierung von Sitzbänkenhier: Antrag des Schwimmgemeinschaft Dortmund – Süd vom 02.10.2001
6.3 Finanzielle Unterstützung des europachor IGM Dortmundhier: Antrag des europachor IGM Dortmund vom 23.10.2001
6.4 Renovierung / Sanierung der Kindertagesstätte Steinkühlerweghier: Antrag des Elterrates der Kindertagesstätte Steinkühlerweg vom 04.11.2001
6.5 Radweg auf der Westseite der B 54 / Ruhrallee zwischen DB – Brücke und HoeschbahnbrückeNotwendige Verbesserungen bezüglich Breite, Belag und Beleuchtung
hier: Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs vom 22.11.2001
6.6 Nutzung des Schallackergeländeshier: Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001
6.7 Solaranlage für den Verwaltungsneubauhier: Antrag des Arbeitskreises “Schonender Umgang mit Ressourcen” der lokalen Agenda Dortmund vom 18.10.2001
7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen –
7.1 Stimmbezirkseinteilunghier: Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 08.11.2001
7.2 Konzeption des Stadt Dortmund für den Emscher – Landschaftspark 2010hier: Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001
7.3 Ökologieprogramm Emscher – Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher Landschaftsparkshier: Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001
7.4 Stärkung der Bezirksvertretungen:-Verwaltungsstruktur in den Bezirksverwaltungsstellen / Stadtbezirken der Innenstadt-
zu TOP 7.3 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier: Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 erneute Beratung
7.5 Qualitätsverbesserung städtischer SpielplätzeZu TOP 7.6 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier: Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001 erneute Beratung
8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige
8.1 Fußgängerüberwege “An der Goymark”hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
8.2 Markierungsarbeiten in der Preinstraße in Do.- Wellinghofen zwischen Durchstraße und Niederhofer Kohlenweghier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
8.3 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirkhier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 08.11.2001
8.4 Tempo 30 in der Weingartenstraßehier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 16.11.2001
8.5 Solaranlage für den Verwaltungsneubauhier: Stellungnahme des Umweltamtes vom 19.11.2001
9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen
9.1 Anlage der Straßenreinigungssatzunghier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 22.10.2001
10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen
-keine Anfragen-
11. Nichtöffentliche Sitzung- keine nichtöffentliche Sitzung-
TOP. 1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Jend benannt.
Der Herr Bezirksvorsteher bat zunächst über seinen Antrag auf Änderung und Einfügung der Tagesordnungspunktes 1.1 – Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Bezirksvertretung Dortmund Hörde zu beraten und zu beschließen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmte der Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 1.1 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Herr Rainer Bock der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ist von seinem Amt zurückgetreten. Sein Nachfolger ist Klaus Tollmann
TOP 1.1
-Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung-
Der Bezirksvorsteher bat Herrn Klaus Tillmann zu sich und führte aus, dass gemäß § 36 Abs. 3 i.V.m. § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein – Westfalen sowie der hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksvorsteher eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet werden.
Der Herr Bezirksvorsteher verlas folgende Formel:
“Durch Handschlag führe ich Sie, Herr Tillman, in ihr Amt als Mitglied der Bezirksvertretung ein. Sie verpflichten sich, dass Sie ihre Aufgaben nach besten Gewissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beahcten und Ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werden.”
Darauf antwortet Herr Tillmann:
“Ich verpflichte mich!”
TOP. 2.1
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag als Tischvorlage vor:
· Änderung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· Zu TOP 4.4Antrag der Firma Finul GmbH auf Durchführung von Jahrmärkten auf dem Parkplatz der Firma Hellwegbaumarkt
-Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 07.11.2001
· Zu TOP 4.5Antrag der Veranstalterin Leokadia Wolfers auf Festsetzung von Spezialmärkten
- Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 03.12.2001
Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP 4.4 und 4.5 abstimmen und erweiterte mündlich die Tagesordnung um den TOP 4.6 – Sporthalle Phönix – Gymnasium.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP. 2.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung - Keine Protokollgenehmigung -
TOP 4.1
Phönix – West
Bericht Thomas Kaestler M.A. Fachhochschule Dortmund
Beschluss:
Herr Thomas Kaestle von der Fachhochschule Dortmund wurden als Sachverständige von der Bezirksvertretung Dortmund Hörde zugelassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Herr Kaestle berichtet über das Projekt “Phönix – West” der Fachhochschule Dortmund und beantwortete der Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Thomas Kaestle zur Kenntnis.
TOP 4.2
Phönix – Ost
Abbau des Stahlwerks
Der Tagesordnungspunkt “Phönix – Ost - Abbau des Stahlwerks” wurde von der Bezirksvertretung verschoben, da die Berichterstatterin aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen konnte.
TOP 4.3
Planung und Durchführung der Renaturierung der Emscher und des Hörder Baches im Bereich des Stadtbezirks Hörde
hier: a. Zulassung des Herrn Santehanser als Berichterstatter von der Emschergenossenschaft
b. mündliche Berichterstattung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde beschließt, dass Herr Santehanser als Sachverständiger zugelassen wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Er berichtet über Planung und Durchführung der Renaturierung der Emscher und des Hörder Baches im Bereich des Stadtbezirks Hörde und beantwortete der Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Santehanser zur Kenntnis.
TOP 4.4
Antrag der Firma Finul GmbH auf Durchführung von Jahrmärkten am 06.01., 03.02., 03.03., 07.04., 05.05., 02.06., 07.07., 04.08., 01.09., 06.10., 03.11. und 01.12.2002 auf dem Parkplatz der Firma Hellweg – Baumarkt, Hermannstraße 106, 44263 Dortmund
hier: Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 07.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 07.11.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: mit 18 Stimmen bei 1 Enthaltung so beschlossen
TOP 4.5
Antrag der Veranstalterin Leokadia Wolfers auf Festsetzung von Spezialmärkten am 20.01., 03.02., 24.02., 05.05., 09.06., 07.07., 18.08., 29.09., 03.10., 03.11. und 01.12.2002 im Casinosaal der Spielbank Hohensyburg
hier: Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 03.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 03.12.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.6
Schadstoffbelastung der Phoenix-Sporthalle
Der Bezirksvorsteher berichtet über ein Schreiben des Phoenix – Gymnasiums und Frau Nolte berichtet über den o.g. Tagesordnungspunktes, wie es im Rat der Stadt Dortmund beschlossen worden ist.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Bericht des Bezirksvorsteher sowie auch die Ausführungen von Frau Nolte zur Kenntnis.
Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert der Bezirksvertretung Hörde mitzuteilen, aus welchen Mitteln der Neubau der Phoenix – Sporthalle finanziert werden kann und wie es realisiert werden kann.
Des weiteren wird das Gesundheitsamt der Stadt Dortmund aufgefordert der Bezirksvertretung die Ergebnisse der zwei PCB – Innenraumluftmessungen in der Phoenix - Sporthalle vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.1
Finanzielle Unterstützung des Westdeutschen Basketballverbands e.V.
hier: Antrag des Westdeutschen Basketballverbands vom 01.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag des Westdeutschen Basketballverbands vom 01.10.2001 zu.
Die finanzielle Unterstützung beträgt 1.100,- DM.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.2
Bewilligung eines Geldbetrages zur Sanierung von Sitzbänken
hier: Antrag des Schwimmgemeinschaft Dortmund – Süd vom 02.10.2001
Der Antrag der Schwimmgemeinschaft Dortmund – Süd vom 02.10.2001 hat sich vor der 47. Sitzung der Bezirksvertretung erledigt.
TOP 6.3
Finanzielle Unterstützung des europachor IGM Dortmund
hier: Antrag des europachor IGM Dortmund vom 23.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag des europachor IGM Dortmund vom 23.10.2001 zu.
Die finanzielle Unterstützung beträgt 500,- DM.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.4
Renovierung / Sanierung der Kindertagesstätte Steinkühlerweg
hier: Antrag des Elterrates der Kindertagesstätte Steinkühlerweg vom 04.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag des Elterrates der Kindertagesstätte Steinkühlerweg vom 04.11.2001 zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird aufgefordert über event. PCB – Belastungen und erforderliche Brandschutzmaßnahmen vor der Bezirksvertretung Stellung zunahmen.
Des weitern wird die Verwaltung aufgefordert das Gutachten aus 2000 für die Kindertagesstätte Steinkühlerweg vorzulegen und in einer der nächsten Sitzungen der BV – Hörde zu berichten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.5
Radweg auf der Westseite der B 54 / Ruhrallee zwischen DB – Brücke und Hoeschbahnbrücke
Notwendige Verbesserungen bezüglich Breite, Belag und Beleuchtung
hier: Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs vom 22.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt das Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs vom 22.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.6
Nutzung des Schallackergeländes
hier: Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001
Frau Nolte und Herr Renno nahmen an der Beratung nicht teil.
Die Sitzung wurde von 17.40 – 17.47 Uhr unterbrochen.
Während der Unterbrechung nahm Herr Hessel Stellung zu seinem Schreiben und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001 zur Kenntnis.
Das Jugendamt wird aufgefordert zu dem Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001 schriftlich Stellung zu nehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.7
Solaranlage für den Verwaltungsneubau
hier: Antrag des Arbeitskreises “Schonender Umgang mit Ressourcen” der lokalen
Agenda Dortmund vom 18.10.2001
Dieser Tagesordnungspunkt wird i.V.m. dem Tagesordnungspunkt 8.5 beraten.
TOP 7.1
Stimmbezirkseinteilung
hier: Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 08.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 08.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 7.2
Konzeption des Stadt Dortmund für den Emscher – Landschaftspark 2010
hier: Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001 zustimmenden zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.3
Ökologieprogramm Emscher – Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher Landschaftsparks
hier: Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001 zustimmenden zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.4
Stärkung der Bezirksvertretungen:
-Verwaltungsstruktur in den Bezirksverwaltungsstellen / Stadtbezirken der Innenstadt-
zu TOP 7.3 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier: Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001
erneute Beratung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 mit folgender Ergänzung zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen in wieweit die beabsichtigte Entlastung der Geschäftsführung nicht durch eine Veränderung des Stelleninhaltes der Sachbearbeiterin für die Angelegenheiten der BV – verbunden mit einer anderen Stellenbewertung erreicht werden kann.
Dies soll ermöglichen die bisherige Vertretungsregelung beizubehalten.
Abstimmungsergebnis: mit 18 Stimmen bei 1 Gegenstimme so beschlossen
TOP 7.5
Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
Zu TOP 7.6 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier. Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001
erneute Beratung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde hat über die Reduzierung der Spielplätze im Einzelfall abgestimmt.
Spielplatz Overgünne
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimme bei 1 Enthaltung und 1 Gegenstimmen
so beschlossen
Spielplatz Hinterer Remberg
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: mit 12 Stimmen bei 7 Gegenstimmen so beschlossen
Spielplatz Niederhofener Straße 18 – 32
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Spielplatz Karl – Haar – Straße
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Spielplatz Albinger Straße
Beschluss: Die BV – Hörde stimmt der Schließung zu.
Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimmen bei 2 Gegenstimmen so beschlossen
Spielplatz Godefriedstraße
Beschluss: Die BV – Hörde stimmt der Schließung zu.
Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimmen bei 1 Enthaltung und 1 Gegenstimmenso beschlossen
TOP 8.1
Fußgängerüberwege “An der Goymark”
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.2
Markierungsarbeiten in der Preinstraße in Do.- Wellinghofen zwischen Durchstraße und Niederhofer Kohlenweg
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.3
Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 08.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 08.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.4
Tempo 30 in der Weingartenstraße
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 16.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 16.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.5
Solaranlage für den Verwaltungsneubau
hier: Stellungnahme des Umweltamtes vom 19.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Umweltamtes vom 19.11.2001 und den Antrag des Arbeitskreises “Schonender Umgang mit Ressourcen” der lokalen Agenda Dortmund vom 18.10.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Anmerkung:
Über die oben beschriebene Problematik wird es ein Gespräch zwischen Herrn Severin, der Verwaltung und dem Bauherren geben, um zu einer Einigung zu kommen.
TOP 9.1
Straßenreinigungssatzung
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr zur Anlage der
Straßenreinigungssatzung vom 22.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 22.10.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Renno Jend Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer P r o t o k o l l über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 11. Dezember 2001
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 16.00 Uhr
Ende: 19.00 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Dr. Eigenbrod, Göbel, Hartmann, Dr. Hofmann, Kamolla, Marzodko, Weber, Müller, Rösler
SPD Brieke, Kleinhans, Klösel, Pfeiffer, Renno, Spottke, Hillgeris
Bündnis 90/Die Grünen Jend, Tillmann
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Mitglied des Rates
Nolte SPD
Seniorenbeirat:
Hendler
Middendorf
Verwaltung:
Frau Thomae / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Sachverständige:
Herr Kaestle / Fachhochschule Dortmund
Herr Santehanser / Emschergenossenschaft
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.
2. Regularien
2.1 Feststellung der Tagesordnung.
2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.
3. Protokollgenehmigung- keine Protokollgenehmigung-
4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -
4.1 Phönix – WestBericht Thomas Kaestler M.A. Fachhochschule Dortmund
4.2 Phönix – Ost
Abbau des Stahlwerks
4.3 Planung und Durchführung der Renaturierung der Emscher und des Hörder Baches im Bereich des Stadtbezirks Hördehier: mündliche Berichterstattung
5. Anträge aus den Bezirksfraktionen
-keine Anträge-
6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige
6.1 Finanzielle Unterstützung des Westdeutschen Basketballverbands e.V.hier: Antrag des Westdeutschen Basketballverbands vom 01.10.2001
6.2 Bewilligung eines Geldbetrages zur Sanierung von Sitzbänkenhier: Antrag des Schwimmgemeinschaft Dortmund – Süd vom 02.10.2001
6.3 Finanzielle Unterstützung des europachor IGM Dortmundhier: Antrag des europachor IGM Dortmund vom 23.10.2001
6.4 Renovierung / Sanierung der Kindertagesstätte Steinkühlerweghier: Antrag des Elterrates der Kindertagesstätte Steinkühlerweg vom 04.11.2001
6.5 Radweg auf der Westseite der B 54 / Ruhrallee zwischen DB – Brücke und HoeschbahnbrückeNotwendige Verbesserungen bezüglich Breite, Belag und Beleuchtung
hier: Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs vom 22.11.2001
6.6 Nutzung des Schallackergeländeshier: Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001
6.7 Solaranlage für den Verwaltungsneubauhier: Antrag des Arbeitskreises “Schonender Umgang mit Ressourcen” der lokalen Agenda Dortmund vom 18.10.2001
7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen –
7.1 Stimmbezirkseinteilunghier: Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 08.11.2001
7.2 Konzeption des Stadt Dortmund für den Emscher – Landschaftspark 2010hier: Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001
7.3 Ökologieprogramm Emscher – Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher Landschaftsparkshier: Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001
7.4 Stärkung der Bezirksvertretungen:-Verwaltungsstruktur in den Bezirksverwaltungsstellen / Stadtbezirken der Innenstadt-
zu TOP 7.3 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier: Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 erneute Beratung
7.5 Qualitätsverbesserung städtischer SpielplätzeZu TOP 7.6 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier: Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001 erneute Beratung
8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige
8.1 Fußgängerüberwege “An der Goymark”hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
8.2 Markierungsarbeiten in der Preinstraße in Do.- Wellinghofen zwischen Durchstraße und Niederhofer Kohlenweghier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
8.3 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirkhier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 08.11.2001
8.4 Tempo 30 in der Weingartenstraßehier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 16.11.2001
8.5 Solaranlage für den Verwaltungsneubauhier: Stellungnahme des Umweltamtes vom 19.11.2001
9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen
9.1 Anlage der Straßenreinigungssatzunghier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 22.10.2001
10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen
-keine Anfragen-
11. Nichtöffentliche Sitzung- keine nichtöffentliche Sitzung-
TOP. 1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Jend benannt.
Der Herr Bezirksvorsteher bat zunächst über seinen Antrag auf Änderung und Einfügung der Tagesordnungspunktes 1.1 – Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Bezirksvertretung Dortmund Hörde zu beraten und zu beschließen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmte der Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 1.1 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Herr Rainer Bock der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ist von seinem Amt zurückgetreten. Sein Nachfolger ist Klaus Tollmann
TOP 1.1
-Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung-
Der Bezirksvorsteher bat Herrn Klaus Tillmann zu sich und führte aus, dass gemäß § 36 Abs. 3 i.V.m. § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein – Westfalen sowie der hierzu ergangenen Verwaltungsvorschriften Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksvorsteher eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet werden.
Der Herr Bezirksvorsteher verlas folgende Formel:
“Durch Handschlag führe ich Sie, Herr Tillman, in ihr Amt als Mitglied der Bezirksvertretung ein. Sie verpflichten sich, dass Sie ihre Aufgaben nach besten Gewissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beahcten und Ihre Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werden.”
Darauf antwortet Herr Tillmann:
“Ich verpflichte mich!”
TOP. 2.1
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag als Tischvorlage vor:
· Änderung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· Zu TOP 4.4Antrag der Firma Finul GmbH auf Durchführung von Jahrmärkten auf dem Parkplatz der Firma Hellwegbaumarkt
-Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 07.11.2001
· Zu TOP 4.5Antrag der Veranstalterin Leokadia Wolfers auf Festsetzung von Spezialmärkten
- Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 03.12.2001
Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP 4.4 und 4.5 abstimmen und erweiterte mündlich die Tagesordnung um den TOP 4.6 – Sporthalle Phönix – Gymnasium.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP. 2.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung - Keine Protokollgenehmigung -
TOP 4.1
Phönix – West
Bericht Thomas Kaestler M.A. Fachhochschule Dortmund
Beschluss:
Herr Thomas Kaestle von der Fachhochschule Dortmund wurden als Sachverständige von der Bezirksvertretung Dortmund Hörde zugelassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Herr Kaestle berichtet über das Projekt “Phönix – West” der Fachhochschule Dortmund und beantwortete der Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Thomas Kaestle zur Kenntnis.
TOP 4.2
Phönix – Ost
Abbau des Stahlwerks
Der Tagesordnungspunkt “Phönix – Ost - Abbau des Stahlwerks” wurde von der Bezirksvertretung verschoben, da die Berichterstatterin aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen konnte.
TOP 4.3
Planung und Durchführung der Renaturierung der Emscher und des Hörder Baches im Bereich des Stadtbezirks Hörde
hier: a. Zulassung des Herrn Santehanser als Berichterstatter von der Emschergenossenschaft
b. mündliche Berichterstattung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde beschließt, dass Herr Santehanser als Sachverständiger zugelassen wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Er berichtet über Planung und Durchführung der Renaturierung der Emscher und des Hörder Baches im Bereich des Stadtbezirks Hörde und beantwortete der Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Santehanser zur Kenntnis.
TOP 4.4
Antrag der Firma Finul GmbH auf Durchführung von Jahrmärkten am 06.01., 03.02., 03.03., 07.04., 05.05., 02.06., 07.07., 04.08., 01.09., 06.10., 03.11. und 01.12.2002 auf dem Parkplatz der Firma Hellweg – Baumarkt, Hermannstraße 106, 44263 Dortmund
hier: Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 07.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 07.11.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: mit 18 Stimmen bei 1 Enthaltung so beschlossen
TOP 4.5
Antrag der Veranstalterin Leokadia Wolfers auf Festsetzung von Spezialmärkten am 20.01., 03.02., 24.02., 05.05., 09.06., 07.07., 18.08., 29.09., 03.10., 03.11. und 01.12.2002 im Casinosaal der Spielbank Hohensyburg
hier: Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 03.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für öffentliche Ordnung vom 03.12.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.6
Schadstoffbelastung der Phoenix-Sporthalle
Der Bezirksvorsteher berichtet über ein Schreiben des Phoenix – Gymnasiums und Frau Nolte berichtet über den o.g. Tagesordnungspunktes, wie es im Rat der Stadt Dortmund beschlossen worden ist.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Bericht des Bezirksvorsteher sowie auch die Ausführungen von Frau Nolte zur Kenntnis.
Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert der Bezirksvertretung Hörde mitzuteilen, aus welchen Mitteln der Neubau der Phoenix – Sporthalle finanziert werden kann und wie es realisiert werden kann.
Des weiteren wird das Gesundheitsamt der Stadt Dortmund aufgefordert der Bezirksvertretung die Ergebnisse der zwei PCB – Innenraumluftmessungen in der Phoenix - Sporthalle vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.1
Finanzielle Unterstützung des Westdeutschen Basketballverbands e.V.
hier: Antrag des Westdeutschen Basketballverbands vom 01.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag des Westdeutschen Basketballverbands vom 01.10.2001 zu.
Die finanzielle Unterstützung beträgt 1.100,- DM.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.2
Bewilligung eines Geldbetrages zur Sanierung von Sitzbänken
hier: Antrag des Schwimmgemeinschaft Dortmund – Süd vom 02.10.2001
Der Antrag der Schwimmgemeinschaft Dortmund – Süd vom 02.10.2001 hat sich vor der 47. Sitzung der Bezirksvertretung erledigt.
TOP 6.3
Finanzielle Unterstützung des europachor IGM Dortmund
hier: Antrag des europachor IGM Dortmund vom 23.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt dem Antrag des europachor IGM Dortmund vom 23.10.2001 zu.
Die finanzielle Unterstützung beträgt 500,- DM.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.4
Renovierung / Sanierung der Kindertagesstätte Steinkühlerweg
hier: Antrag des Elterrates der Kindertagesstätte Steinkühlerweg vom 04.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag des Elterrates der Kindertagesstätte Steinkühlerweg vom 04.11.2001 zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird aufgefordert über event. PCB – Belastungen und erforderliche Brandschutzmaßnahmen vor der Bezirksvertretung Stellung zunahmen.
Des weitern wird die Verwaltung aufgefordert das Gutachten aus 2000 für die Kindertagesstätte Steinkühlerweg vorzulegen und in einer der nächsten Sitzungen der BV – Hörde zu berichten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.5
Radweg auf der Westseite der B 54 / Ruhrallee zwischen DB – Brücke und Hoeschbahnbrücke
Notwendige Verbesserungen bezüglich Breite, Belag und Beleuchtung
hier: Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs vom 22.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt das Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs vom 22.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.6
Nutzung des Schallackergeländes
hier: Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001
Frau Nolte und Herr Renno nahmen an der Beratung nicht teil.
Die Sitzung wurde von 17.40 – 17.47 Uhr unterbrochen.
Während der Unterbrechung nahm Herr Hessel Stellung zu seinem Schreiben und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001 zur Kenntnis.
Das Jugendamt wird aufgefordert zu dem Antrag der GWS – Genossenschaft vom 22.11.2001 schriftlich Stellung zu nehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 6.7
Solaranlage für den Verwaltungsneubau
hier: Antrag des Arbeitskreises “Schonender Umgang mit Ressourcen” der lokalen
Agenda Dortmund vom 18.10.2001
Dieser Tagesordnungspunkt wird i.V.m. dem Tagesordnungspunkt 8.5 beraten.
TOP 7.1
Stimmbezirkseinteilung
hier: Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 08.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen vom 08.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 7.2
Konzeption des Stadt Dortmund für den Emscher – Landschaftspark 2010
hier: Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Umweltamtes vom 29.10.2001 zustimmenden zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.3
Ökologieprogramm Emscher – Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher Landschaftsparks
hier: Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Umweltamtes vom 05.11.2001 zustimmenden zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.4
Stärkung der Bezirksvertretungen:
-Verwaltungsstruktur in den Bezirksverwaltungsstellen / Stadtbezirken der Innenstadt-
zu TOP 7.3 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier: Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001
erneute Beratung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Vorlage der Bürgerdienste vom 05.11.2001 mit folgender Ergänzung zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen in wieweit die beabsichtigte Entlastung der Geschäftsführung nicht durch eine Veränderung des Stelleninhaltes der Sachbearbeiterin für die Angelegenheiten der BV – verbunden mit einer anderen Stellenbewertung erreicht werden kann.
Dies soll ermöglichen die bisherige Vertretungsregelung beizubehalten.
Abstimmungsergebnis: mit 18 Stimmen bei 1 Gegenstimme so beschlossen
TOP 7.5
Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
Zu TOP 7.6 der 45. Sitzung der BV – Hörde vom 20.11.2001
hier. Vorlage des Jugendamtes vom 06.11.2001
erneute Beratung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde hat über die Reduzierung der Spielplätze im Einzelfall abgestimmt.
Spielplatz Overgünne
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimme bei 1 Enthaltung und 1 Gegenstimmen
so beschlossen
Spielplatz Hinterer Remberg
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: mit 12 Stimmen bei 7 Gegenstimmen so beschlossen
Spielplatz Niederhofener Straße 18 – 32
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Spielplatz Karl – Haar – Straße
Beschluss: Die BV – Hörde lehnt die Schließung ab.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Spielplatz Albinger Straße
Beschluss: Die BV – Hörde stimmt der Schließung zu.
Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimmen bei 2 Gegenstimmen so beschlossen
Spielplatz Godefriedstraße
Beschluss: Die BV – Hörde stimmt der Schließung zu.
Abstimmungsergebnis: mit 17 Stimmen bei 1 Enthaltung und 1 Gegenstimmenso beschlossen
TOP 8.1
Fußgängerüberwege “An der Goymark”
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.2
Markierungsarbeiten in der Preinstraße in Do.- Wellinghofen zwischen Durchstraße und Niederhofer Kohlenweg
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 05.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.3
Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 08.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 08.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.4
Tempo 30 in der Weingartenstraße
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 16.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 16.11.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 8.5
Solaranlage für den Verwaltungsneubau
hier: Stellungnahme des Umweltamtes vom 19.11.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Umweltamtes vom 19.11.2001 und den Antrag des Arbeitskreises “Schonender Umgang mit Ressourcen” der lokalen Agenda Dortmund vom 18.10.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Anmerkung:
Über die oben beschriebene Problematik wird es ein Gespräch zwischen Herrn Severin, der Verwaltung und dem Bauherren geben, um zu einer Einigung zu kommen.
TOP 9.1
Straßenreinigungssatzung
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr zur Anlage der
Straßenreinigungssatzung vom 22.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 22.10.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Renno Jend Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer