a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
CDU |
Sascha Mader, Bezirksvorsteher |
Volker Mais |
Dr. Ingo Köhler |
Ursel Lenz |
Ingeborg Milde |
Mirko Niggemann |
Dieter Tillmann |
SPD |
Elke Rohr, erste stv. Bezirksvorsteher |
Jürgen Schädel |
Dorle Biegemeier |
Jan Gravert |
Barbara Mielicki |
Peter Niedecker |
Petra Tippel |
B90/Die Grünen |
Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksvorsteher |
Barbara Blotenberg |
Friedhelm Goersmeyer |
FDP/Bürgerliste |
Henning Müller-Späth |
Silke Hengstenberg |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
Ute Elisabeth Bitter, Nicht anwesend |
Sabine Brauer, Nicht anwesend |
Reinhard Frank, Nicht anwesend |
Nadja Lüders, Nicht anwesend |
Ulrich Monegel, Nicht anwesend |
Dr. Thomas Reinbold, Nicht anwesend |
Udo Reppin, Nicht anwesend |
Michael Taranczewski, Nicht anwesend |
Birgit Unger, Nicht anwesend |
c) Verwaltung |
Herr Krüger, Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
Frau Fischer, Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
Herr Jücker und Frau Schreiber, Städt. Immobilienwirtschaft |
lauf.Nr.: | Beschreibung |
1. | Verwaltungshaushalt Hochbau |
1.1 – 1.5
StA 65 | Maßnahmen Hochbau: Bei den aufgeführten Maßnahmen handelt es sich um Vorschläge der Verwaltung zum Hochbau. Die Bezirksvertretung Aplerbeck möchte diese Arbeiten durchführen lassen. |
1.1 | TEK Schweizer Allee – Außenanstrich 23.000,-- € |
1.2 | TEK Erbpachtstr. – Innenanstrich 18.000,-- € |
1.3 | TEK Tiefe Mark – Innenanstrich incl. Fenster u. Türen 28.000,-- € |
1.4 | Grundschule Lichtendorf – Sanierung WC/Turnhalle 113.000,-- € |
1.5 | Grundschule Lichtendorf – Möblierung Umkleide 9.000,-- € |
2. | Verwaltungshaushalt Tiefbau |
2.1 | Asphaltierung Zuwege Sportplatz Sölderholz 2.200,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, die Zuwege auf dem Sportplatz Sölderholz vom Eingang zur Kabine und zum Jugendschulungsraum zu asphaltieren.
Begründung:
Die Kabinenanlage des Sportplatzes wurde im Jahr 2002/2004 aus Mitteln der BV saniert. Auf Grund der Hanglage wird bei schlechter Witterung immer wieder Schlamm und rote Asche vor die Kabinen gespült und führen so zu einer schnelleren Verschmutzung der sanierten Kabinen.
Durch die Gestaltung der Wege in Dolomitsand mit den entsprechenden Schlaglöchern ist ein Abfließen der Verunreinigungen über die Kanalisation nicht möglich. |
2.2 | Markierungstropf 10.000,-- €
Die aufgeführte Summe wird dem Tiefbauamt für Markierungsarbeiten während des Jahren 2005 zur Verfügung gestellt. Anträge zu einzelnen Arbeiten folgen. |
2.3 | Straßen- und Wegereparaturen 65.000,-- €
Die aufgeführten Mittel werden dem Tiefbauamt für die Ausbesserung der erheblichen Schäden auf Straßen und Wegen im Stadtbezirk Aplerbeck zur Verfügung gestellt. Die Schäden sollen mit dieser Summe möglichst flächendeckend beseitigt werden. |
3.
StA 33 | Verwaltungshaushalt Kulturförderung |
3.1 | Kunst im Fenster 2.500,-- €
Die aufgeführten Mittel werden im Nachgang zum Antrag der BV-Sitzung vom 08.03.2005 , Pkt 5.3 zur Verfügung gestellt. |
3.2 | Mein Körper gehört mir/Gerhart-Hauptmann-Grundschule 400,-- € Die aufgeführten Mittel werden im Nachgang zum Antrag der BV-Sitzung vom 08.03.2005 , pkt 5.4 zur Verfügung gestellt. |
3.3 | Mein Körper gehört mir/andere Grundschulen 600,-- € Die aufgeführten Mittel werden für Anträge weiterer Schulen als Zuschuss zum Programm „Mein Körper gehört mir“ bereitgehalten. Die Ausschüttung folgt über konkrete Anträge. |
3.4 | Kirchenkonzert Hörde 750,-- €
Die aufgeführten Mittel werden den Vereinigten Kirchenkreisen Süd im Nachgang zum Antrag in der Sitzung vom 08.03.2005, Pkt 5.5 zur Verfügung gestellt. |
3.5 | Seniorenbücher 300,-- €
Die BV Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, für die Stadtteilbibliothek Aplerbeck für die Beschlusssumme Seniorenbücher zu erwerben und in das Angebot der Bücherei einzufügen.
Begründung:
Durch die Maßnahme soll dem steigenden Anteil älterer Mitbürger Rechnung getragen werden. |
4.
StA 33 | Verwaltungshaushalt Vereinsförderung |
4.1 | Vereinsförderung für 36 Vereine 1.800,-- €
Die aufgeführte Summe wird im Vorgriff auf die Anträge der verschiedenen Vereine im Herbst des Jahres bereitgehalten und wird auf Antrag in der Sept.- oder Nov.-Sitzung ausgeschüttet. |
4.2 | Jugendfeuerwehr Sölde 300,-- €
Bau von Bänken im Verbindungsweg am Kortenfriedhof |
4.3 | SGV Aplerbeck 300,-- €
Wanderwege |
4.4 | Obst- und Gartenbauverein 300,-- €
Felsengarten |
4.5 | Aplerbecker Geschichtsverein e.V. 300,-- €
Geschichtsprojekt |
4.6 | AGARD 300,- €
Pflege Tunnelweg |
4.7 | TV Berghofen 300,-- €
Beach-Volleyball-Jugendveranstaltung |
4.8. | SG Süd 1.000,- €
für die Durchführung von Ferienspielen
Begründung:
In Zeiten knapperer finanzieller Mittel und hoher Arbeitslosigkeit steigt die Anzahl der Kinder, die nicht mit ihren Familien in den Urlaub fahren können. Die Ferienspiele im Schwimmbad sollen für die Kinder eine sinnvolle Beschäftigung während der Ferien darstellen. |
4.9 | Jugendamt 1.000,-- €
Die aufgeführte Summe soll dem Jugendamt für die Ausrichtung von Ferienspielen zur Verfügung gestellt werden.
Begründung:
Durch das Jugendamt wurden Zuschüsse zu Werbebannern beantragt, die die BV nicht finanzieren will. Mit der Begründung zu Pkt 4.8 sollen diese Gelder nach dem Wunsch der BV den Kindern direkt zu Gute kommen. |
5.
StA 33 | Verwaltungshaushalt Repräsentation |
5.1 | Mobilfunkveranstaltung 200,-- €
Die Mittel werden für die Durchführung einer Informationsveranstaltung zur Verfügung gestellt. Die Veranstaltung hat bereits stattgefunden. |
5.2 | Streetkick-Veranstaltung in Sölde 500,-- €
Die aufgeführten Mittel werden dem Jugendamt zur Durchführung einer Streetkickveranstaltung in Sölde zur Verfügung gestellt.
Begründung:
Auf Grund des mangelnden Angebots für Jugendliche in Sölde und Sölderholz soll in Sölde ein Streetkickturnier veranstaltet werden, um die Jugendlichen auf die unregelmäßig stattfindenden Veranstaltungen auf den Schulhöfen aufmerksam zu machen. |
5.3 | Stolpersteine 400,-- €
Diese Position wird informatorisch aufgeführt. Der Beschluss dazu wurde bereits in der Sitzung am 08.03.2005, Pkt 5.6 gefasst. |
6. | Vermögenshaushalt |
6.1
StA 66 | Zaun Beachvolleyballanlage 10.000,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, für die aufgeführten Summe eine Zaunanlage an der Beachvolleyballanlage in Berghofen zu errichten, die unbefugten Zugang zur Anlage unterbindet.
Begründung:
Die Zaunanlage soll insbesondere verhindern, dass die Anlage als Hundetoilette missbraucht wird. Der Zaun sollte kurzfristig errichtet werden, da in Kürze die neue Sandschicht aufgebracht werden soll. |
6.2
StA 67 | Waldanlage Stadtbezirk 10.000,-- €
Die Mittel werden vorbehalten. Ein Antrag zu diesem Punkt folgt sobald die genaue Standortfrage geklärt ist. |
6.3
StA 66 | Aussichtspunkt Phönixsee Kaiserberg 5.200,-- €
Die Mittel werden vorbehalten. Ein Antrag zu diesem Punkt folgt sobald letzte Details abgeklärt sind. |
6.4
StA 66 | Anlage Finnbahn 15.000,-- €
Die Mittel werden vorbehalten. Ein Antrag zu diesem Punkt folgt sobald die genaue Standortfrage geklärt ist. |
6.5
StA 65 | Sanierung Waschräume Sporthalle Real-/Hauptschule 180.000,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für die Sanierung der Waschräume in der Sporthalle der Hauptschule Aplerbeck/Albrecht Dürer-Realschule die Summe von 180.000 € zur Verfügung. Für die Summe sollen zwei Teilabschnitte saniert werden.
Begründung:
Die Maßnahme wurde als Komplettlösung mit einer Summe von 390.000 € von der Verwaltung vorgeschlagen. Nach Rücksprache war auch die Sanierung in Teilabschnitten möglich. Die BV Aplerbeck wünscht die Sanierung von zwei Teilabschnitten, um auch die Möglichkeit von Verbesserung an anderen Standorten zu haben. |
6.6
StA 65 | Sonnenschutzlamellen Nathmerichstr. 20.000,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für die Anbringung von Außenjalousien an der TEK Nathmerichstr. / Sölde die Summe von 20.000 € zur Verfügung.
Begründung:
Es handelt sich auch hier um Teilabschnitte eines Verwaltungsvorschlags. |
6.7
StA 65 | TEK Tiefe Mark Küche 15.000,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt die Summe von 15.000 € für eine neue Küche in der TEK Tiefe Mark zur Verfügung.
Begründung:
Auch hier handelt es sich um einen Teilabschnitt eines Verwaltungsvorschlages. Es werden Mittel für eine neue Küche und das Material zur Verfügung gestellt. Die Notwendigkeit von weiteren 6000 € für Elektroarbeiten wird nicht gesehen. |
6.8
StA 67 | Spielplätze/Jugendfreizeitstätten 40.000,-- €
Die Summe wird für den Austausch von Spielgeräten, Aufwertung von Spielpunkten sowie den Bedarf an Jugendfreizeitstätten vorgehalten. Detaillierte Anträge folgen. |
6.9
StA 65 | Friedrich-Ebert-Grundschule dringendste Sanierung 20.000,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für den dringendsten Sanierungsbedarf der Friedrich-Ebert-GS die Summe von 20.000 € zur Verfügung. Hiervon sollen insbesondere die Toiletten saniert werden.
Begründung:
Die Summe wird zur Verfügung gestellt, wenn die Verwaltung nicht bis zum 01.07.2005 schriftlich erklärt hat, dass mit einer Grundsanierung oder einem Neubau der Schule bis zum Juli 2006 begonnen wird.
Die Toiletten der Schule werden von den Kindern auf Grund ihres Zustands nicht mehr angenommen. Auch andere Räume der Schule sind nicht mehr uneingeschränkt nutzbar. |
6.10
StA 65 | Aplerbecker Grundschule Toilettenanlage 20.000,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt für den dringendsten Sanierungsbedarf der Aplerbecker-GS die Summe von 20.000 € zur Verfügung. Hiervon sollen insbesondere die Toiletten saniert werden.
Begründung:
Die Summe wird zur Verfügung gestellt, wenn die Verwaltung nicht bis zum 01.07.2005 schriftlich erklärt hat, dass mit dem Bau des Containerersatzes bis zum Juli 2006 begonnen wird.
Die Maßnahme war schon einmal beantragt, weist jedoch keine entsprechende Deckung mehr auf, da die Mittel seitens der Verwaltung anders verwandt wurden. |
6.11
StA 66 | Verbindungsweg Emscherfeld/Friedhof 2.500,-- €
Die Bezirksvertretung stellt die aufgeführte Summe für die Maßnahme zur Verfügung. Siehe Pkt 11.4 der BV Sitzung vom 12.04.2005. |
6.12
StA 66 | Baumscheibenverlängerung Wittbräucker Str. 7.000,-- €
Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, die vorhandenen Baumscheiben an der Wittbräuker Str. im Bereich der Fa. Tridelta zu verlängern. Die aufgeführte Summe wird für die Maßnahme zur Verfügung gestellt.
Begründung:
Durch Umgestaltung der Fahrbahn waren die angelegten Baumscheiben zu kurz und wurden mit vorgesetzten Pfosten verlängert. Dieses Provisorium soll jetzt zu einer dauerhaften Lösung umgewandelt werden. |
6.13
STA 66 | Schulwegsicherung Lübkerhofstr. 20.000,-- €
Die Mittel für diese Maßnahme werden bereitgestellt. Anträge zu diesem Thema erfolgen erst nach einem Ortstermin und der anschließenden Beratung. |
6.14
StA 66 | Ortsteilverbesserung Erlenbachstr./Apolloweg 4.000.,-- €
Die BV Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, an der bezeichneten Kreuzung eine Ortsteilverbesserung vorzunehmen. An der nördlichen Seite der Kreuzung befindet sich eine große asphaltierte Fläche im Bereich des Bürgersteigs, die durch ein Pflanzbeet aufgewertet werden soll.
Begründung:
Die Maßnahme soll den Kreuzungsbereich attraktiver für die Anwohner gestalten. |
6.15
StA 66 | Buskap Aplerbecker-Mark-Str. 7.500,-- €
Begründung:
Die Haltestelle entspricht den Anregungen der Stadtwerke zur Aufwertung des ÖPNV, siehe BV Sitzung vom 12.04.2005 , Pkt 12.1. |
6.16
StA 66 | Buskap Wilbergstr. Ergänzung : Neubau am Apolloweg 7.500,-- €
Begründung:
Die Haltestelle entspricht den Anregungen der Stadtwerke zur Aufwertung des ÖPNV, siehe BV Sitzung vom 12.04.2005 , Pkt 12.1. |
6.17
StA 67 | Buskap Lichtendorf/Schulstr. 7.500,-- €
Änderung: Buskap Lichtendorf Schule |
6.18
StA 66 | Gehwegabsenkungen 10.000,-- €
Die BV Aplerbeck fordert die Tiefbauverwaltung auf, im Bereich des Stadtbezirks Aplerbeck weitere Gehwegabsenkungen anzubringen. Ein Beschluss über die genauen Standorte wird in der nächsten Sitzung gefasst.
Begründung:
Die Absenkungen sollen den Ortsbereich insbesondere für ältere Mitbürger mit Gehhilfe und Rollstuhlfahrer aufwerten.
Vorschläge für Gehwegabsenkungen (Beschluss darüber wurde noch nicht gefasst!):
- Lantfriedweg (Wittbräucker Straße)
- Erlenbachstr. (Ostkirchstr.)
- Mergentalweg (Ostkirchstr.)
- Brennerstr. (Ostkirchstr.)
- Wasserbank (Ostkirchstr.)
- Wilbergstr. (Ostkirchstr.)
- Ostkirchstr. (Apolloweg)
- Kreuzung Berghofer Str./Wittbräucker Str. |