Niederschrift (öffentlich)
über die 31. Sitzung des Integrationsrates
am 25.09.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:45 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates: |
Frau Aysun Tekin | Vorsitzende | anwesend |
Herr Zühtü Aydogan | DiD | ------------- |
Herr Thomas Bahr | RM CDU | anwesend |
Frau Rita Brandt | RM SPD | anwesend |
Frau Irina Bürstinghaus | (-) | anwesend |
Herr Andrzej Ceglarski | Polnische Liste | anwesend |
Frau Ute Cüceoglu | Int. SPD | --------------- |
Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | -------------- |
Herr Antonio Diaz | Int. SPD | anwesend |
Frau Sevinc Elmaci | Int. SPD | ----------------- |
Herr Emre Gülec | AAdTV | anwesend |
Herr Thorsten Hoffmann | RM CDU | entschuldigt |
Herr Krzysztof Imielski | Polnische Liste | anwesend |
Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
Herr Burak Kaya | Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit | anwesend |
Herr Marcin Antoni Korecki | Polnische Liste | anwesend |
Herr Alexander Krimhand | Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis | anwesend |
Frau Monika Landgraf | RM Bündnis 90/Die Grünen | anwesend |
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke | Afrikaner in Dortmund | --------------- |
Frau Ute Pieper | RM SPD | anwesend |
Frau Nadja Reigl | RM Die Linke/Piraten | anwesend |
Herr Nikolai Schaefer | Int.SPD | anwesend |
Herr Fiedhelm Sohn | RM SPD | anwesend |
Herr Adem Sönmez | AAdTV | anwesend |
Herr Michael Taranczewski | RM SPD | ---------------- |
Herr Vedat Akkaya | Liste der Vielfalt | anwesend |
Herr Rafet Ünal | Int.SPD | anwesend |
Beratende Mitglieder: |
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | anwesend |
Frau Ricarda Erdmann | Arbeiterwohlfahrt | entschuldigt |
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Verwaltung: |
Frau Wolfs | 1/III | anwesend |
Herr Korkus | 1/III-IR | anwesend |
Frau Güntürk | 1/III – MIA-DO-KI | anwesend |
Frau Trocenko | 1/III – MIA-DO-KI | anwesend |
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Extern: |
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Frau Speiser | Heinz-Kühn-Bildungswerk | anwesend |
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 31. Sitzung des Integrationsrates,
am 25.09.2018, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Integrationsrates am 19.06.2018
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Sitzungstermine 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12122-18)
2.2 Internationale Woche 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12166-18)
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
3.1 Bericht "Politische Bildung für Geflüchtete"
mündlicher Bericht
Berichterstattung Heinz Kühn Bildungswerk und Auslandsgesellschaft
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2018
(Drucksache Nr.: 10710-18)
5.2 Starke Quartiere - Starke Menschen Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt
Hier: Durchführung der Teilmaßnahme "Planungen, Gutachten, Evaluation, Öffentlichkeitsarbeit"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11753-18)
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Mitglieder wurden auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Karaca-Tekdemir (Allg. Aktive Liste der Türkischen Verbände) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Integrationsrates am 19.06.2018
Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Integrationsrates am 19.06.2018 wurde einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Sitzungstermine 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12122-18)
Dem Integrationsrat lag nachfolgende Mitteilung der Gremiengeschäftsführung vor:
„…..unter Berücksichtigung der Rats- und Ausschusssitzungen 2019 werden seitens der Geschäftsführung des Integrationsrates für das Jahr 2019 folgende Termine für die Sitzungen des Integrationsrates zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
Dienstag 12.02.2019
Dienstag 26.03.2019
Dienstag 21.05.2019
Dienstag 02.07.2019
Dienstag 25.09.2019
Dienstag 26.11.2019
Sitzungsbeginn jeweils 16:00 Uhr (Saal der Partnerstädte).“
Beschluss:
Der Integrationsrat beschließt einstimmig die vorgeschlagenen Sitzungstermine.
Die Vorsitzende merkt an, dass es sich bei dem 25.09.2019 nicht um einen Dienstag, sondern um einen Mittwoch handelt und bittet darum die Mitglieder im Nachgang über den Redaktionellen Fehler zu informieren.
zu TOP 2.2
Internationale Woche 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12166-18)
Dem Integrationsrat lag nachfolgende Mitteilung der Gremiengeschäftsführung vor:
„…..unter Berücksichtigung der bereits für das Jahr 2019 vorliegenden Veranstaltungstermine wird seitens der Gremiengeschäftsführung vorgeschlagen, die Internationale Woche 2019 in dem Zeitraum 29. Juni – 07. Juli 2019 stattfinden zu lassen.
Beginn der Internationalen Woche stellt traditionell das Münsterstraßenfest dar, welches in diesem Fall am Samstag, den 29. Juni 2019 stattfinden würde.“
Beschluss:
Der Integrationsrat beschließt einstimmig die Durchführung der Internationalen Woche 2019 in dem Zeitraum 29.06. bis 07.07.2019 und die Durchführung des Münsterstraßenfestes am 29.06.2019.
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Bericht "Politische Bildung für Geflüchtete"
Frau Speiser vom Heinz-Kühn-Bildungswerk berichtet mittels Powerpointpräsentation über einen Workshop zur politischen Teilhabe für Geflüchtete. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt die Sachstände der in der Anlage aufgeführten "nordwärts"-Teilprojekte zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Starke Quartiere - Starke Menschen Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt
Hier: Durchführung der Teilmaßnahme "Planungen, Gutachten, Evaluation, Öffentlichkeitsarbeit"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11753-18)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Herr Diaz (Int. SPD Liste) berichtet, dass es aktuell einen zweiten Entwurf zur Änderung des § 27 Gemeindeordnung gibt welcher zurzeit beraten wird. Hr. Diaz lobt die bisherige gute Zusammenarbeit speziell zum Vorhaben der Landeregierung NRW, die Gemeindeordnung zu ändern.
Weiterhin wird mitgeteilt, dass das Thema Welcome Agency / Expat Service Center im Wirtschaftsausschuss behandelt wurde. Hr. Diaz regt an das Thema auch im Integrationsrat zu behandeln. Des Weiteren wird angeregt Informationen zum Thema Jugendforen in Dortmund und Frauenberatungsstellen einzuholen.
Frau Tekin teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sie in ihrer Funktion als Vorsitzende des Integrationsrates am „Runden Tisch gegen häusliche Gewalt“ teilnimmt.
Frau Karaca-Tekdemir (Allg. aktive Liste der Türkischen Verbände) bittet darum, dass der Integrationsrat Informationen über den Pflegekinderdienst der Stadt Dortmund bekommt. Eine entsprechende Einladung soll der zuständigen Stelle ausgesprochen werden. Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Polizei Dortmund in eine der nächsten Sitzungen eingeladen wird um über das Projekt „Kurve kriegen“ zu berichten.
Herr Gülec (Allg. aktive Liste der Türkischen Verbände) wirbt dafür, dass zukünftig wieder entsprechend in Arbeitskreisen gearbeitet wird und bittet die anwesenden Mitglieder sich über in Frage kommende Themen Gedanken zu machen.
Die Vorsitzende berichtet, dass das Thema „Übergangsmonitoring“ aufgegriffen werden sollte. Nach ihrer Information gibt es seit dem Jahr 2015 keine aktuellen Zahlen. Weiterhin wird vorgeschlagen, das Thema Seniorenarbeit weiter in den Fokus zu rücken.
Frau Landgraf (Bündnis90/Die Grünen) teilt mit, dass sie zeitnah Kontakt zum Regionalen Bildungsbüro hat und entsprechend nachhacken wird und. Weiterhin schlägt Frau Landgraf vor entsprechend die zuständigen Personen (Frau Fitzen / Frau Paul) in eine Sitzung einzuladen.
Die Vorsitzende teilt mit, dass sie sich schon an entsprechenden Stellen informiert habe und es keine Zahlen gäbe. Sie geht davon aus, dass das Thema „Übergangsmonitoring“ im Rahmen eines Antrages oder Anfrage in der nächsten Zeit wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Herr Prof. Schwarze (beratendes Mitglied/Seniorenbeirat) berichtet, dass der Seniorenbeirat im nächsten Jahr (2019) sich mit einem Bericht über die Versorgung der Alten unter den Migranten im weitesten Sinne beschäftigen wird und bittet um entsprechende Kontakte wer über dieses Thema berichten könnte. Weiterhin teilt Hr. Prof. Schwarze mit, dass er den Kreis über die Senioren hinaus auf Menschen mit Mobilitätseinschränkung erweitert und diese mit einbezieht. Prof. Schwarze bitte um Infos darüber was man und auch er persönlich für diesen Personenkreis tuen kann um den Menschen dieses Personenkreises das Leben ein zu erleichtern. Die Informationen werden dann durch ihn an den Seniorenbeirat weitergeleitet.
zu TOP 7.
Mitteilungen
Herr Schaefer (Int. SPD Liste) macht auf eine Veranstaltung zum Thema „Radikalisierung verhindern“ aufmerksam, welche u.a. vom Projekt Wegweiser durchgeführt wird und am Abend des heutigen Sitzungstages stattfindet.
Tekin Karaca-Tekdemir Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer
(See attached file: 180925 PPP Integrationsrat.pdf)