Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch

am 08.04.2008
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch,
Domänenstraße 1, 44225 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 17:30 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk

Ralf Poggemeier

Guido Preuss

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksbürgermeister

Rose-Marie Wille

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksbürgermeister

B90/Die Grünen

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münch

Verwaltung

Dieter KrauseStA 52/1 zu TOP 3.1

Schmitt, AngelikaStA 51 zu TOP 9.1

Woßmann, StefanStA 51 zu TOP 9.1

Silvia Hollmann-Schiek33/Hom

Beatrice Neuhoff33/Hom

Externe Sachverständige

Geschäftsführerin der Sportwelt Dortmund gGmbH zu TOP 3.1

Vertreter des „Jugendringes Dortmund“ zu TOP 9.1

An der Sitzung nahm nicht teil:
Karl-Heinz Deyer


Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Schawe-Bergjohann einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung zu erweitern:

1. Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 4.3
Abriss „Gut Brünninghausen“.
- Einwohnereingabe vom 28.03.2008 -
- Antwortschreiben von 6/Dez vom 07.04.2008 -

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 04.03.2008

Die Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 06.03.2008 wird einstimmig genehmigt.



2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 11661-08-E1)

Eine Einwohnerin stellt zwei Fragen:

1. Besteht die Möglichkeit, Sportgeräte für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Hombruch, zum Beispiel auf dem Marktplatz an der Friedhofsmauer, aufzustellen?

Antwort:
Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, informiert, dass seines Wissens nach Sportgeräte für Erwachsene in der Bolmke zu finden seien. Er verweist auf das vielfältige Angebot der örtlichen Sportvereine.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung ist sich einig, dass die Verwaltung gebeten werden soll, zu prüfen, ob die Aufstellung von Sportgeräten im Stadtbezirk Hombruch möglich sei. Sollte dies durchführbar sein, wird um Mitteilung gebeten, wie hoch die Kosten für diese Maßnahme sind.

2. Weiter beschwert sie sich darüber, dass lärmende Jugendliche auf dem Bolzplatz des Spielplatzes „Aussigring“ in den Abendstunden die Ruhe der Anwohner/-innen störten.
Sie bittet darum, zu veranlassen, dass die Nutzung des Bolzplatzes nur bis 20:00 Uhr durch Jugendliche bis zum Alter von 17 Jahren erfolgt.

Antwort:
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch antworten, dass die Spielplatzpatin bisher nicht auf eine Lärmbelästigung der Anwohner/-innen durch Jugendliche in den Abendstunden hingewiesen habe. Das Alter der Jugendlichen ständig zu kontrollieren sei unrealistisch.



zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 11661-08-E2)

Ein Einwohner bezieht sich auf TOP 9.1 der Sitzung.

Er gibt zu bedenken, dass Jugendliche den Erwachsenen und Erwachsene den Jugendlichen gegenüber Respekt zu erbringen hätten. Das Jugendamt sei ebenso wie die Politik gut beraten, die Unterstützung der Allgemeinheit einzufordern. Alle sollen in die Pflicht genommen werden. Die Bürger/-innen sollen sich um die Dinge kümmern, die die Allgemeinheit betreffen, damit das „Wir-Gefühl“ gestärkt werde. Das „Wir-Gefühl“ bezöge sich auf die Stärkung und Unterstützung derer, die zu schwach seien, um sich zu behaupten. Es gehe ihm vor allem um die Gefährdung des Kindswohls.
Weiter rege er an, dass der Bezirksbürgermeister eine Gelegenheit finden möge, sei es zum
1. Mai oder anlässlich des Hombrucher Straßenfestes, ein Wort an die Bürger/-innen im Stadtbezirk mit dem Tenor zu richten: „Steht füreinander ein! Seid füreinander da! Kümmert euch umeinander!“ Dieses komme in der Politik dieser Stadt zu kurz. Darauf habe er schon in der Vergangenheit öffentlich hingewiesen.
Er wäre dem Bezirksbürgermeister dankbar, wenn dieser seine Anregungen aufgreifen würde.

Antwort:
Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, antwortet, dass die Bezirksvertretung Hombruch seit vielen Jahren Kontakte mit Schulen und Jugendlichen im Stadtbezirk pflegen würde. Gemeinsam mit Jugendlichen hätten politische Vertreter/-innen die Stätten der Greueltaten des Naziregimes aufgesucht. Er weist auf die Kranzniederlegung im Januar 2008 an der Gedenktafel vor der Sparkasse am Marktplatz Hombruch hin, bei der die Gedenkansprache durch Jugendliche gehalten worden sei. Dies seien nur einige Beispiele, durch die das „Wir-Gefühl“ gestärkt werde. Der Appell des Einwohners sei bei der Bezirksvertretung Hombruch gut aufgehoben.


zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 11661-08-E3)

Zwei Einwohner beziehen sich auf ihre Eingabe unter TOP 4.3 der Sitzung.

Sie schildern die Beweggründe, warum sie sich für den Erhalt des Gutes Brünninghausen einsetzen wollen (s. Eingabe unter TOP 4.3). Sie gehen besonders auf ihre Analyse des B-Planes Hom 285 (15.06.2004) und die Broschüre „Immobilienmarkt Dortmund 2007/2008“ ein, die sie als Anlage ihrer Eingabe beigefügt haben. Danach seien ihrer Meinung nach einige Vorgaben nicht eingehalten worden (s. Anlage der Eingabe).

Sie stellen die Frage, inwieweit es noch möglich sei, einige Gebäude des Gutes zu erhalten?

Antwort:
Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, verweist auf das nach nachfolgend zitierte Antwortschreiben von Herrn Stadtdirektor Sierau vom 7. April 2008 zu der Thematik. Danach werde seitens der Verwaltung geprüft, „ob und wie viel historische Substanz auf dem betreffenden Grundstück „Am Rombergpark“ in Absprache mit einem etwaigen Investor erhalten werden könne“.
Das Antwortschreiben von Herrn Stadtdirektor Sierau wird den Eingebern ausgehändigt.


Stadtdirektor
DIPL.-ING ULLRICH SIERAU
Dezernent für Planung, Städtebau und Infrastruktur

7

Herrn Bezirksbürgermeister
Ulrich Steinmann
in der Bezirksvertretung Hombruch

7. April 2008

Antrag auf Abbruchgenehmigung der Gebäude auf dem Grundstück Am Rombergpark 71 a, b, c in 44225 Dortmund Az: 61/5-3-037906
hier: Ihre Anfrage vom 01.04.2008


Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,

für Ihre o. g. Zuschrift danke ich.

Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt hat sich mit der Angelegenheit befasst. Dazu teile ich Ihnen folgendes mit:

Der Antrag auf Abbruch der Gebäude des Betriebshofes Rombergpark wurde am 04.02.2008 durch das Amt für Liegenschaften gestellt und liegt dem Geschäftsbereich Bauaufsicht zur Bearbeitung vor. Das Prüfverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Hinsichtlich der Frage der Denkmaleigenschaft der Anlage liegt eine Stellungnahme der Unteren Denkmalbehörde mit folgendem Inhalt vor:

Die Gebäude sind Bestandteil eines ehemaligen Gutshofes (Am Rombergpark 71), der östlich vom Schloss Brünninghausen errichtet wurde. Die verschiedenen Gebäude entstanden überwiegend in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. 1926/27 erwarb die Stadt Dortmund den Gutshof. Zum Gebäudekomplex des Gutshofes gehörten die Rentei, ein Schweizerhaus, Pferdeställe, zwei Scheunen, Kuhstall, Gesindehaus, Schweineställe, Futtersilos, Scheunen und eine Wohnung für einen Schmied. Die Gebäude wurden vielfach umgebaut und den jeweiligen Bedürfnissen angepasst. Vermutlich um 1960 wurde der ehemalige Gutshof als Betriebshof der Stadt genutzt.

Eine mögliche Denkmaleigenschaft wurde in Abstimmung mit dem Amt der Denkmalpflege in Westfalen geprüft. Abschließend wurde am 19.01.1997 festgestellt, dass eine Denkmaleigenschaft dafür nicht vorliegt.

Grundsätzlich bestehen aus denkmalpflegerischer Sicht keine Bedenken gegen die Erteilung einer Abbruchgenehmigung. Weitere Ämter und Behörden sind beteiligt. Die Stellungnahmen stehen noch aus.

Zur Zeit wird jedoch ein Konzept erarbeitet, in dem geprüft wird, ob und wie viel historische Substanz auf dem betreffenden Grundstück Am Rombergpark in Absprache mit einem etwaigen Investor erhalten werden könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Ullrich Sierau


Der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Herr Semmler, lobt das Ansinnen der Eingeber, weist aber darauf hin, dass 5 – 7 Jahre zu spät interveniert werde. Die Vorgehensweise der Verwaltung sei einschließlich des Abrisses durch Ratsbeschlüsse abgedeckt. Seinem Vorschlag, die weitere Diskussion unter TOP 4.3 zu führen, wird einvernehmlich zugestimmt.

Die Eingeber bedanken sich bei der Bezirksvertretung dafür, dass diese Thematik unter Dringlichkeitsgesichtspunkten noch auf die Tagesordnung der BV gesetzt worden ist.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Freibad Froschloch.
- Berichterstattung durch Sachverständige der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Geschäftsbereich Sport und der Sportwelt Dortmund gGmbH -
(Drucksache Nr.: 11488-08)

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, begrüßt Frau Heckmann, Geschäftsführerin der Sportwelt Dortmund gGmbH, und Herrn Krause, kommissarischer Leiter des Geschäftsbereiches Sport der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund.

Frau Heckmann und Herr Krause berichten, dass das neue Freibad „Froschloch“ erst zur Badesaison 2009 eröffnet werden könne. Ursächlich dafür verantwortlich seien Verzögerungen durch die zu erneuernde Abwasserverrohrung, die Kampfmittelüberprüfung und die Prüfung der Standsicherheit des Beckens gewesen. Von der vorgesehenen Renovierung des Gebäudes habe man aufgrund der maroden Gebäudesubstanz unter wirtschaftlichen Aspekten Abstand nehmen müssen. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung der Stadt Dortmund habe eine Ausschreibung des zu erneuernden Umkleidegebäudes noch nicht erfolgen können. Die Mehrkosten für das Gebäude würden aus den Ansätzen der Freizeitbetriebe Dortmund beglichen. Die neue Abwasserverrohrung führe nicht zu einer Steigerung der Gesamtkosten für die Baumaßnahme.
Frau Heckmann erklärt, dass die Sportwelt Dortmund gGmbH als Betreiberin des Bades bestrebt sei, das Naturbad zum frühestmöglichen Zeitpunkt in Betrieb zu nehmen.

Die in der Diskussion gestellten Fragen, unter anderem zu Fördermitteln für regenerative Energien, zu möglichen Tagebergbaurelikten in diesem Bereich, zum Abriss und Neubau des Gebäudes und dem Zeitplan der Fertigstellung werden seitens Frau Heckmann und Herrn Krause ausführlich beantwortet.

Die Bezirksvertreter/-innen machen deutlich, dass sie sich auf das neue Freibad „Froschloch“ freuen. Sie hätten sich zwar die Fertigstellung für die Bevölkerung für die Badesaison 2008 gewünscht, zeigen aber überwiegend Verständnis für die Verzögerungen bei dieser großen Baumaßnahme. Sie würden dieses für den Stadtbezirk Hombruch herausragende Projekt auch weiterhin wohlwollend begleiten.

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, bedankt sich bei Frau Heckmann und Herrn Krause für die Berichterstattung.




4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Sperrung des Wanderweges Darbovenstraße am Kruckeler Wald.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.5 der 31. Sitzung vom 29.01.2008 zur Einwohnereingabe vom 07.01.2008)
- Antwortschreiben von 3/Dez vom 23.01.2008 -
- Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 06.02.2008 -
(Drucksache Nr.: 10767-08-E1)

RM Münch bittet die Bezirksvertretung, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, die aus seiner Sicht überdimensionierten Tore am Wanderweg Darbovenstraße am Kruckeler Wald im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten entfernen zu lassen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 3/Dez vom 23.01.2008 und den Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 06.02.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Gestaltung des Schulgeländes der Robert-Koch-Realschule.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.1 der 28. Sitzung vom 18.09.2007 und TOP 4.4 der 30. Sitzung vom 27.11.2007 zur Eingabe der Robert-Koch-Realschule vom 24.08.2007)
- Förderantrag der Robert-Koch-Realschule vom 13.03.2008 -
(Drucksache Nr.: 09837-07-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
1. Für die Gestaltung des Schulgeländes der Robert-Koch-Realschule werden 25.000,00 €
aus investiven Mitteln der Bezirksvertretung Hombruch zur Verfügung gestellt.

2. Aus den noch nicht mit Maßnahmen belegten konsumtiven Mitteln des Haushaltsjahres 2008 der Bezirksvertretung Hombruch (zur Zeit 109.091,00 €) werden 10.000,00 € in den investiven Bereich verlagert, so dass sich der noch nicht mit Maßnahmen belegte investive Betrag für das Jahr 2008 von 15.000 € auf 25.000 Euro erhöht.



zu TOP 4.3
Abriss "Gut Brünninghausen"
- Einwohnereingabe vom 28.03.2008 -
(Drucksache Nr.: 11594-08)

Auf die Ausführungen zu den Tagesordnungspunkten 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ und 2.3 „Einwohnerfragestunde“ wird verweisen.

Zu Beginn der Diskussion lobt die Bezirksvertretung das Engagement der Einwohner.

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister, Herr Semmler, wiederholt seine Aussage in der Einwohnerfragestunde, dass der Abriss des Gutes Brünninghausen seitens Ratsbeschluss abgesichert sei. Das Ansinnen der Einwohner käme einige Jahre zu spät. Die Gebäudekomplexe seien seiner Recherche nach unter Denkmalschutzaspekten nicht schützenswürdig. Der beste Schutz gegen den Abriss sei es, wenn die Eingeber einen Investor finden würden, der die alten Gebäude in seine konzeptionellen Pläne einbeziehen würde. Dieser sollte sich schnellstens mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Dortmund in Verbindung setzen. Als Zeitfenster sehe er längstens drei Monate.

Der Fraktionssprecher der SPD, Herr Alda, erklärt, dass die Absicht der Verwaltung zu begrüßen sei, mit einem etwaigen Investor abzusprechen, ob historisch wertvolle Teile der Gebäude erhalten werden können. Neben den historischen seien allerdings auch die wirtschaftlichen Gesichtspunkte zu berücksichtigen.

BV-Mitglied Esche (FDP) schlägt vor, dass bei einem Abriss des Gebäudes zumindest die Steintafel mit dem Hinweis auf die ehemaligen Kriegsgefangenen einem Museum übergeben wird.

BV-Mitglied Radtke (CDU) regt an, einen Ortstermin zu beschließen, um sich vor Ort von Fachleuten den Sachverhalt erklären zu lassen.

RM Münch empfiehlt der BV-Hombruch zu beschließen, dass bei der zukünftigen Planung möglichst viel Substanz der historischen Gebäude erhalten bleibt.

Beschluss:
Nach der ausführlichen Diskussion nimmt die BV-Hombruch das Antwortschreiben von Herrn Stadtdirektor Sierau vom 7. April 2008 mit 17-Ja-Stimmen und einer Enthaltung (CDU) wohlwollend zur Kenntnis.
Die Prüfabsicht der Verwaltung, ob und wie viel historische Substanz der Gebäudekomplexe in Absprache mit einem etwaigen Investor erhalten werden kann, wird begrüßt.
Die Bezirksvertretung Hombruch bedankt sich bei Herrn Stadtdirektor Sierau für die zügige Stellungnahme.




5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Auflistung der unerledigten Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch bis zum 31.12.2007.
- Mitteilung der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch vom 11.03.2008 -
(Drucksache Nr.: 11375-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die u.a. Mitteilung der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch vom 11.03.2008 zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird gebeten, die Bezirksvertretung kurzfristig über den Sachstand zu informieren.

Unerledigte Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch bis zum 31.12.2007

Nr.	Datum	Drucks.-Nr.	Betreff	Zuständig	Bemerkung
22.	30.01.07, TOP 4.4	07514-07	Behutsame Verbesserung des Weges vom Schultenhof in die Bolmke in Absprache mit dem Schultenhof	StA 23 / 67	Einwohner- eingabe
23. 28.	06.03.07, TOP 13.10 18.09.07 TOP 2.4 (nö)	03492-05-E4 03492-05-E5	Vertragsverhandlung zum Anlegen eines durchgehenden Radweges auf der östlichen Seite der Löttringhauser Straße (Ortstermin vom 12.02.2007).	StA 23 / 66	Beschluss
29.	23.10.07, TOP 4.3	10070-07	Behindertengerechter Zustand Eichhoffstraße. Vorschläge der Verwaltung, wie die Zugänge zu den Häusern barrierefrei gestaltet werden können. Sind Hinweisschilder hilfreich?	StA 66	Einwohner- eingabe

7. Schulen - unbesetzt


8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Die neue Jugendkampagne Respekt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08401-07)

Da Frau Schmitt und Herr Woßmann vom städtischen Jugendamt sowie Herr Niehaus vom „Jugendring Dortmund“ anwesend sind, besteht Einvernehmen bei der Bezirksvertretung, diese als Sachverständige zu hören. Diese stellen umfassend die Inhalte der Vorlage “Die neue Jugendkampagne Respekt“ vor.

In der ausführlichen Diskussion wird deutlich, dass die Bezirksvertretung Hombruch die „Jugendkampagne Respekt“ gegen Rechts begrüßt.
Seitens der CDU-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass auch gegen Linksextremismus und religiösen Extremismus präventiv Handlungskonzepte entwickelt werden sollten.

Die SPD-Fraktion erklärt, dass die Bezirksvertretung schon seit Jahren präventiv auf diesem Gebiet agiere, indem der Kontakt zwischen den politischen Vertretern/-innen und den Schulen sowie Jugendlichen des Stadtbezirkes durch gemeinsame Aktionen gepflegt werde. Dass die Arbeit fruchte, habe die schnelle Gegenreaktion der Schülerinnen und Schüler des Helene-Lange-Gymnasiums auf die Verteilung von Flugblättern rechter Gruppierungen gezeigt.

Der Fraktion Bündnis90/Die Grünen schlägt vor, sich über die Ergebnisse der „Neuen Jugendkampagne Respekt“ in einem Jahr berichten zu lassen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beschließt einstimmig den Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, sich in einem Jahr über die Ergebnisse der „Neuen Jugendkampagne gegen Rechts“ in einer Sitzung der BV-Hombruch informieren zu lassen.

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, bedankt sich für die ausführliche Berichterstattung.



10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Quartalsbericht 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11363-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 11.2
63/2-3-037238
Nutzungsänderung des Gebäudes zu einem Büro- und Seminargebäude für die Universität Dortmund auf dem Grundstück Martin-Schmeißer-Weg 13 in Dortmund-Eichlinghofen
- Vorhaben nach § 30 Abs. 1 BauGB unter Zulassung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11105-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.


zu TOP 11.3
61/5-3-037795
Vorbescheid für die Erweiterung des Wohnhauses auf dem Grundstück Schöneichensiepen 49a in Dortmund-Kirchhörde
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11342-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, einen Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.



zu TOP 11.4
Dezentrale Abstellflächen für Lkw im Stadtgebiet
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11112-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 12.03.2008 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 11.5
Fahrradbericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11369-08)

Beschluss:
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch nehmen den Fahrradbericht 2007 und das Schreiben des Oberbürgermeisters Dr. Gerhard Langemeyer vom 03.03.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 11.6
Standortuntersuchung Autohöfe.
hier: Standort für Lastkraftfahrer.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.3 der 30. Sitzung vom 27.11.2007)
- Antwortschreiben von 6/Dez vom 19.02.2008 -
(Drucksache Nr.: 10121-07-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 6/Dez vom 19.02.2008 zur Kenntnis.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Feststellung von Baumschäden.
hier: Mitteilungen des Tiefbauamtes von Februar 2008:
- 1 Bergahorn, Stockumer Straße (gegenüber Haus Nr. 342)
Morschungen im Stammbereich, Triebspitzendürre - Baum fällen
- 1 Bergahorn /1 Winterlinde, Stockumer Straße (gegenüber Haus Nr. 391)
Morschungen im Stammbereich, Triebspitzendürre - Bäume fällen
- 1 Winterlinde, Stockumer Straße (vor Haus Nr. 413)
Morschungen im Konenansatz - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 11276-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Tiefbauamtes von Februar 2008 zur Kenntnis.
13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Piktogramme auf der Straße "Am Hombruchsfeld".
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2008 -
(Drucksache Nr.: 11480-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2008.

Antrag der CDU-Fraktion:

Piktogramme auf der Straße „Am Hombruchsfeld“

Die Geschwindigkeit ist auf der Straße „Am Hombruchsfeld“ zwischen der Stockumer Straße und der Zillestraße (Schulzentrum) durch Verkehrszeichen auf 30 km/h begrenzt.
Da die Schilder insbesondere von der Stockumer Straße her kommend nur schwer zu erkennen sind, wird die Verwaltung gebeten, durch entsprechende Piktogramme auf der Fahrbahn noch einmal auf die Geschwindigkeitsbegrenzung hinzuweisen.


zu TOP 13.2
Überprüfung der Busbuchten auf Verkehrssicherheit an der Hagener Straße zwischen Mergelteichstraße und Kirchhörder Straße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.3 der 30. Sitzung vom 27.11.2007 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.11.2007)
(Drucksache Nr.: 10467-07-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 6/Dez vom 26.02.2008 wohlwollend zur Kenntnis und bittet einvernehmlich um kurzfristige Ausführung der in der Mitteilung vorgesehenen Maßnahmen.




Ulrich Steinmann Bernhard Schawe-Bergjohann Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin