Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift (öffentlich)

über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 02.06.2015
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:25 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)

Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Dr. Petra Tautorat (Die LINKE/PIRATEN) i. V. für sB Karl Krämer
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
sB Gabriele Staake (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Burak Kaya (Integrationsrat)

sE Dirk May (Seniorenbeirat) bis 18:00 Uhr
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

RM Detlef Münch (FBI)

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch, 52/1

Mareike Grote, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann

StR`in Birgit Zoerner
Johannes Roeren – BL 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Rainer Lahn – 41/BGL
Claudia Kokoschka – 41/KB
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Viktor Kidess – 41/DKH
Dr. Gisela Framke – 41/MKK
Volker Gerland- 41/MS
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Xin Peng Wang – 42/Ballett
Tobias Ehinger – 42/Ballett
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

Prof. Dr. Wolfgang Maßberg – 1. Vorsitzender Ballettfreunde Dortmund e. V.

Veröffentlichte Tagesordnung:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00343-15-E2)

2.2 Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01334-15)


2.3 Turnhallen an geschlossenen Förderschulen
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01061-15-E1)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 28.04.2015 versandt.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01061-15-E2)

2.4 Finanzierung der Kinder-Ferien-Party
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01164-15)

2.5 Sachstandsbericht zur Modernisierung der Sportplatzanlage Hinter Holtein, Dortmund-Eichlinghofen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00967-15)

2.6 Westbad
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01413-15)

2.7 Erhöhung des Entgeltes für Ferienprogramme im Zoo Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01359-15)

2.8 Ausfallbürgschaft der Stadt Dortmund im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kunstrasenplätzen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01349-15)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Ballettfreunde Dortmund e. V.
Vorstellung von Herrn Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Maßberg

3.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013/14
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01229-15)

3.3 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2015/16 für die Zeit vom 01.08.2015 bis 31.07.2016
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01231-15)

3.4 Junge Bühne
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01407-15)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Änderung der bisherigen Praxis der Eröffnung der Jahresausstellung im Dortmunder Brauerei-Museum
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00839-15)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 28.04.2015 versandt.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00839-15-E1)

4.2 Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00817-15)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 28.04.2015 versandt.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00817-15-E1)

4.3 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00914-15)

4.4 Änderung der Honorarordnung für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00830-15)

4.5 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01199-15)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 WOH 2015 - Wirkungsorientierter Haushalt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00784-15)
Die Unterlagen haben Sie bereits gesondert erhalten.

5.2 Entwicklungsbericht Marten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00949-15)




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dr. Eigenbrod benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Es wird vorgeschlagen, den TOP 3.1

vorzuziehen.

Weiterhin bittet die Verwaltung, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu nehmen

Es wird vorgeschlagen, die Angelegenheit unter TOP 4.6 zu behandeln.


Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erläutert die Hintergründe zur Vorlage.

Frau Brunsing (Fraktion B´90/Die Grünen) gibt an, dass ihre Fraktion kein Verständnis für diese Dringlichkeit habe. Sie schlägt vor, die Vorlage als eingebracht zu betrachten und dann eine zusätzliche Ausschusssitzung zu diesem Thema zu machen, in der dann auch die heute von ihrer Fraktion eingereichten Fragen beantwortet werden könnten, um eine abschließende Entscheidung treffen zu können.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) geht auf den Vorschlag von Frau Brunsing ein. Auch ihre Fraktion habe noch Beratungsbedarf und würde diesen Punkt in einer Sondersitzung beraten wollen.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) erklärt, dass auch seine Fraktion das heute nicht entscheiden könne. Er sei derzeit eher gegen jede finanzielle Ausgabe, bevor nicht ein neuer Intendant oder eine Intendantin für das Dortmunder U gefunden sei.

Herr Stüdemann geht auf die bauaufsichtliche und brandschutzrechtliche Situation ein. Mit der Gastronomie, mit dem Raum davor und mit dem Kino-Betrieb käme man schnell an die Grenze von 199 Personen, die sich derzeit im Eingangsbereich aufhalten dürften. Veranstaltungen könnten daher oft nur mit Anwerbung zusätzlicher Brandschutzleute und Sondergenehmigungen beim Bauaufsichtsamt durchgeführt werden. Ein Umbau sei daher in jedem Fall erforderlich, damit auch der Eingangsbereich, wie in allen anderen Etagen auch, mit bis zu 600 Personen genutzt werden könne.

Herr Urbanek (Fraktion AfD) sieht in dieser Vorlage ein Ausbügeln von Planungsfehlern und erklärt, dass seine Fraktion das als erklärungsbedürftig ansehe. Er schließt sich der Meinung von Herrn Pohlmann an und würde die Vorlage so wie sie jetzt vorliege, ablehnen.

Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) gibt an, dass seine Fraktion die Vorlage ablehnen werde und für ihn eine Sondersitzung daher nicht erforderlich sei.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) ergänzt, dass seine Fraktion einer Sondersitzung zustimmen werde. In dieser könnten dann auch die Fragen der Fraktion B´90/Die Grünen beantwortet werden, so dass in diesem Ausschuss letztendlich eine Entscheidung getroffen werden könnte.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) erklärt, dass auch seine Fraktion sich diesem Vorschlag anschließen werde. Auch unter dem genannten Hinweis, die Leitungsfrage zu berücksichtigen, stelle sich die Frage, ob man einer neuen Leitung diese Entscheidung abnehmen solle oder den Vorgang hinausschieben könne, bis die Leitungsfrage geklärt sei.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) fasst zusammen, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit diesen Punkt in einer Sondersitzung, die entweder am Tag der Ratssitzung oder vor der Ratssitzung am 25.06.2015 durchgeführt werden soll, behandelt. Die Bitte um Stellungnahme der Fraktion B´90/Die Grünen würde dann in der Sondersitzung beantwortet und nicht wie angegeben in der Sitzung des Finanzausschusses.

Frau Brunsing gibt an, dass ihre Fraktion damit einverstanden sei.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.



zu TOP 3.1
Ballettfreunde Dortmund e. V.
Vorstellung von Herrn Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Maßberg
(Drucksache Nr.: 01748-15)

Herr Prof. Dr. Ing. Maßberg (1. Vorsitzender Ballettfreunde Dortmund e. V.) stellt sich kurz vor und erläutert die Hintergründe des Fördervereins Ballettfreunde Dortmund e. V., der sich um die Unterstützung des Balletts in Dortmund bemühe und mittlerweile 450 Mitglieder zähle. Das Ballettzentrum habe sich zu einem ganz wichtigen sozialen Zentrum entwickelt und lenke auch die internationale Aufmerksamkeit nach Dortmund. Der Verein stehe in engem Kontakt zur Ballettleitung und sei weit mehr als nur eine Trainings- und Ausbildungsstätte für das Ballett.

Herr Ehinger (Assistent Ballettdirektor) geht auf die große Bedeutung des Sonnenergieforums für das Ballettzentrum ein. Er gibt an, dass der Kulturauftrag so verstanden werde, dass eine der Grundsäulen auch das soziale Engagement für die Stadt sei. Es gehe darum, Impulse zu setzen, um Menschen zu verbinden. Das Ballettzentrum sei auch die Heimstätte des NRW-Juniorballetts, also eines von drei großen Nachwuchsförderzentren der gesamten Bundesrepublik. Weiterhin sei es Heimstätte von „school motions“, der internationalen Sommerakademie, des Seniorentanztheaters, der Open Classes sowie Fort- und Weiterbildungsstandort des Berufsverbandes der deutschen Tanzpädagogik. Die Ballettfreunde Dortmund seien der größte Tanzförderverband bzw. Ballettfreundeskreis in ganz Deutschland. Weiterhin sei das Ballettzentrum auch der Prüfungsstandort der Royal Academy of Dance (Europaweite Zertifizierung für private Tanzschulen). Zusätzlich zu diesen Standorten gäbe es ca. 50 Sonderveranstaltungen pro Jahr, wie Werkstattgespräche, Matineen, Kammerkonzerte etc. bis hin zu Charity-Veranstaltungen. Auch fänden Besuche und Exkursionen von Firmen und Gruppen, sowie unterschiedlichste Workshops statt. Das Ballettzentrum mit seinen Akteuren aus inzwischen 24 unterschiedlichen Nationen sei Standort für verschiedene Verbände die größtenteils aus dem Tanzbereich kämen. Das alles zeige, dass der Standort eine große gesellschaftliche Relevanz gewonnen habe und seine Netzwerke in ganz Deutschland ausgestrahlt hätten.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) gibt an, dass die Vielfalt der Aktivitäten gut beschrieben worden sei. Dies im Hinterkopf zu behalten sei wichtig, wenn spätestens im nächsten Jahr über die Zukunft des Sonnenenergieforums entschieden werde. Die RWE-Förderung liefe in 2017 aus.






2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00343-15-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt die Stellungnahme der Verwaltung zur Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die LINKE & PIRATEN aus der Sitzung vom 03.03.2015 vor.

Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) gibt an, dass er wohlwollend zur Kenntnis genommen habe, dass auf einem Veranstaltungs-Flyer für den Westfalenpark Werbung für die städtischen Hallenbäder gewesen sei. Dies habe ihn gefreut und es wäre schön, wenn man dies mit anderen Broschüren wiederholen könne.


zu TOP 2.2
Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01334-15)

Herr Klösel (SPD-Fraktion) lobt die Teams der Sport- und Freizeitbetriebe und die Geschäftsführung. Verschiedene Beschlüsse, die in der Vergangenheit gefasst worden seien, müssten noch umgesetzt werden, insbesondere bei den Parkanlagen und dem Zoo. Die Umbaumaßnahmen am Eingang des Zoos würden inzwischen voran gehen. Der Ausschuss müsse allerdings im Auge behalten, wie die zahlreichen Investitionsnotwendigkeiten, in den nächsten Jahren weiter abgearbeitet werden könnten.

Herr Krause (Leitung der Sport- und Freizeitbetriebe) antwortet, dass die Sport- und Freizeitbetriebe gerade in Bezug auf den Zoo dabei seien, die wirklich wichtigen Investitionen voran zu treiben. Die wesentlichen Maßnahmen auf den Weg zu bringen, sei einer der hauptsächlichen Punkte, die jetzt angegangen und planungstechnisch vorbereitet würden, damit sie dann hier im Ausschuss vorgestellt werden könnten.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) gibt zu bedenken, dass die gesamten Investitionsprojekte wie auch Schulen, KiTa etc. durch die starke Investitionstätigkeit für Unterkünfte von Flüchtlingen momentan sehr strapaziert seien. Er bittet daher im Auge zu behalten, dass unter Hochdruck daran gearbeitet werde, für die entsprechenden Unterkünfte zu sorgen, zu denen man gesetzlich und rechtlich verpflichtet sei. Insofern könne es sein, dass manche Projekte nicht planmäßig fertig würden. Eine abschließende Aussage könne daher jetzt nicht getroffen werden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Turnhallen an geschlossenen Förderschulen
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01061-15-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01061-15-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion B´90/Die Grünen aus der Sitzung vom 28.04.2015 vor:

Hierzu liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B´90/Die Grünen) teilt mit, dass sie sich darüber freue, dass jetzt ein Abstimmungsprozess mit der Immobilienwirtschaft darüber in Gang käme, wie man die Turnhallen nutzen könne, auch wenn die Schulen geschlossen seien. Ihre Fraktion fände es gut, hierüber einen Zeitplan zu bekommen, da die erste Förderschule schon Ende dieses Schuljahres geschlossen werden solle.

Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) antwortet, dass es schwierig sei, hier einen Zeitplan aufzustellen. Die Frenzelschule sei insofern besonders, da die Technik zwischen Schule und Turnhalle nicht getrennt sei. Hier brauche man eine Einzelfallbetrachtung. Im Prinzip müsse jede Halle separat betrachtet werden, auch im Hinblick auf die Betreuung.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) ergänzt, dass die Frenzelschule für den Sport weiter geöffnet bliebe, da diese durch die Nutzung als Übergangsquartier für Flüchtlinge sowieso beheizt und technisch betreut sei. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass die Turnhallen bisher immer weiter in Benutzung gewesen seien und man das auch beibehalten wolle.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) regt an, auch über Sportmöglichkeiten für die dort untergebrachten Flüchtlinge nachzudenken.

Herr Rüppel (StadtSportBund) erklärt, dass sich die Vereine in diesem Bereich schon außerordentlich intensiv engagierten, teilweise sogar mit Sprachunterricht. Der Landessportbund führe eine Aktion durch und biete den Vereinen, die derartige Aktionen durchführten, einen Zuschuss. 14 Vereine seien momentan beteiligt.


zu TOP 2.4
Finanzierung der Kinder-Ferien-Party
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01164-15)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B`90/Die Grünen) nimmt für ihre Fraktion erfreut zur Kenntnis, dass das Geld im Stadtbudget vorhanden sei. Ihre Fraktion sei auch mit der Idee einverstanden, ein kleines Entgelt von 2,- € pro Tag zu nehmen.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) gibt an, dass seine Fraktion der Empfehlung zustimme werde.

Frau Mais (CDU-Fraktion) erklärt, dass sie mit der Vorlage nicht ganz einverstanden sei. In den Haushaltsberatungen habe man sich verständigt, dass 60 Mio. € eingespart werden sollten. Sie fände daher die Formulierung „mindestens in dieser Höhe“ nicht gut. Hier sei es sinnvoller, den Betrag als maximale Höhe festzuhalten. Die Idee, ein Eintrittsentgelt i. H. v. 2,- € pro Tag zu nehmen, halte sie für umsetzbar, zumal auch viele Kinder, die an der Ferienparty teilnehmen würden, nicht aus Dortmund kämen. Die Vorlage würde sie ungern empfehlen wollen.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion die Vorlage empfehlen werde. Auch seine Fraktion könne sich dem Vorschlag anschließen, ein Eintrittsgeld oder eine pauschalierte Summe für die Zeit der Ferienparty zu nehmen. Darüber könne man gerne noch mal nachdenken.

Herr Urbanek (Fraktion AfD) gibt an, dass seine Fraktion ausdrücklich die Maßnahme unterstütze. Allerdings sei auch seine Fraktion der Meinung, den Zuschussbetrag als Maximalbetrag festlegen zu wollen. Bzgl. eines geringen Eintrittsentgeltes gibt er zu bedenken, dass bei der Umsetzung auch Verwaltungskosten entstehen würden. Hier müsse zunächst geprüft werden, wie hoch die Verwaltungskosten im Hinblick auf die zu erwartenden Einnahmen wären.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) schlägt vor, den Beschlussvorschlag um die Formulierung „von max. 38.000 €“ zu ergänzen. Außerdem könne auch die Verwaltung beauftragt werden, zur nächsten Sitzung ein geeignetes Entgeltsystem zur Diskussion zu stellen.

Herr Münch (Freie Bürger Initiative) appelliert an die Verwaltung, offensiver auf mögliche Sponsoren zuzugehen, da es außer den aktuellen Sponsoren auch noch weitere erfolgreiche Firmen in Dortmund gäbe.

Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) erklärt, dass seine Fraktion der Empfehlung folgen werde und er es für sinnvoll halte, dass die Kinderferienparty auch in Zukunft kostenlos bliebe.

Frau Spreen (Sport- und Freizeitbetriebe) geht auf den Vorschlag eines geringen Eintrittsentgeltes ein. Sie gibt zu bedenken, dass abgesehen von dem entstehenden Verwaltungsaufwand, der Verein durch die Einnahme eines Eintrittsgeldes steuerpflichtig werden könne. Dadurch gestalte sich die finanzielle Situation ungleich schwieriger.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) gibt an, dass er die steuerliche Situation nicht einschätzen könne. Er vermute jedoch, dass bei einem Eintrittsgeld von 2,- € pro Person und einer Besucherzahl von 35.000 auch nach Abzug der Steuern noch mehr als 38.000 € übrig sein müssten.

Herr Stüdemann erläutert, dass ein Eintrittsgeld für die diesjährige Ferienparty zeitlich nicht mehr umsetzbar sei, da die Programme bereits raus seien und in den Schulen vorlägen. Dieser Vorschlag könne nur für die folgenden Jahre geprüft werden. Für 2015 bliebe heute nur, den Zuschuss zu beschließen.

Herr Frebel (Fraktion B`90/Die Grünen) erklärt, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde. Über Änderungen könne man sich auch nach der Ferienparty 2015 noch beraten.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) stellt die Vorlage mit der Einschränkung „für das Jahr 2015“ zur Abstimmung. Danach werde die Verwaltung neue Vorschläge machen.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt, einstimmig bei einer Enthaltung, folgenden, geänderten (fett) Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, dass die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund (SFB) dem Verein „Kinder-Ferien-Party e. V.“ für das Jahr 2015 einen jährlichen Zuschuss gewähren gewährt und der städtische Betriebskostenzuschuss an die SFB jeweils analog angepasst wird.



zu TOP 2.5
Sachstandsbericht zur Modernisierung der Sportplatzanlage Hinter Holtein, Dortmund-Eichlinghofen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00967-15)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur bereits beschlossenen Modernisierung der Sportplatzanlage Hinter Holtein, Dortmund-Eichlinghofen, mit einem Kostenvolumen von 1.102.000,00 € zur Kenntnis.


zu TOP 2.6
Westbad
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01413-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01413-15-E1)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 01413-15-E3)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion B´90/Die Grünen vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die LINKE & PIRATEN vor:

Frau Brunsing (Fraktion B´90/Die Grünen) teilt mit, dass Ihre Fraktion die Beantwortung der Fragen gern schriftlich hätte.

Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) gibt bzgl. des vorgesehenen Anbaus des 25 Meter Beckens im Wischlinger Bad zu bedenken, dass dieses Bad an sich nicht barrierefrei sei. Das Bad müsse nach § 55 des Baugesetzes umgebaut werden und diese Kosten seien in der Kalkulation nicht beinhaltet.

Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) gibt an, dass auch seine Fraktion die Beantwortung der Fragen gern schriftlich hätte.

Die schriftliche Beantwortung der Bitten um Stellungnahme ist für die nächste Sitzung am 15.09.2015 vorgesehen.


zu TOP 2.7
Erhöhung des Entgeltes für Ferienprogramme im Zoo Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01359-15)

Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) hat einige Anmerkungen zur Vorlage und gibt an, dass seine Fraktion der Vorlage nicht zustimmen werde. Es sei gut, dass in der Vorlage Kinder aus einkommensschwachen Familien berücksichtigt würden, man müsse jedoch darauf achten, dass das Ausfüllen des Vordruckes aus dem Bildungs- und Teilhabepaket nicht zu kompliziert werde.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B´90/Die Grünen) erklärt, dass ihre Fraktion das Entgelt sehr kritisch sehe, auch wenn das Zustandekommen des Betrages in dieser Vorlage schlüssig erklärt sei. Sie bittet darum, das Programm entsprechend im Flyer und in den Ankündigungen offensiv zu bewerben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Fraktion Die LINKE & PIRATEN, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Erhöhung des Entgeltes zur Teilnahme an Ferienprogrammen im Zoo Dortmund auf 25 €.


zu TOP 2.8
Ausfallbürgschaft der Stadt Dortmund im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kunstrasenplätzen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01349-15)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, zur weiteren Umsetzung des Kunstrasenprogramms im Jahr 2015 eine Ausfallbürgschaft i. H. v. 80 % zugunsten der fünf betroffenen Vereine zu erteilen.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Ballettfreunde Dortmund e. V.
Vorstellung von Herrn Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Maßberg
(Drucksache Nr.: 01748-15)

- vorgezogen -


zu TOP 3.2
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013/14
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01229-15)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung Theaters Dortmund einstimmig folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung des Theaters wird entlastet.

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung folgende Beschlüsse:


zu TOP 3.3
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2015/16 für die Zeit vom 01.08.2015 bis 31.07.2016
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01231-15)

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) informiert im Rahmen des Werkstattumbaus zum anstehenden Umzug und zur Zwischenquartierung des Schauspiels. Weitere Informationen dazu könne er im nichtöffentlichen Teil geben.

Herr Zweier (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) fragt bzgl. der kostenlosen Gestellung der Philharmoniker nach, was das normalerweise kosten würde und welchen Nutzen die Vereine daraus hätten.

Herr Stüdemann antwortet, dass es sich hier um eine Regelung handele, die es in der Stadt schon seit den 70er Jahren gäbe. Danach sei vereinbart, dass das Orchester zweimal im Jahr für Kulturaktivitäten der Bürgerschaft unentgeltlich zur Verfügung stehen müsse. Damit erreiche man auch viele Leute, die nicht immer zu den Dauerbesucher/innen des Theaters gehörten. Eine Orchesterstellung mit Dirigent würde je nach Produktion zwischen 17.000 bis 20.000 € kosten. Für die Aufführungen würden die Vereine ein Entgelt nehmen, um die organisatorischen Kosten wie z. B. Miete u. ä. zu decken. In fast jeder Stadt gäbe es für das Orchester irgendeine Verpflichtung, für Kinder- und Jugendliche unentgeltlich zu spielen, was kulturpolitisch auch richtig sei.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) gibt an, dass ihm in Bezug auf das Zwischenquartier des Schauspieles bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung ein Gesamtüberblick fehle, der darstelle, was alles um das Theater passieren solle und ob das zu bewältigen sei.

Herr Stüdemann erklärt, dass es sich bei den Kosten für das Zwischenquartier ungefähr um einen Betrag i. H. v. 400.000 € bis 500.000 € für einen Zeitraum von ca. 14 Monaten handele. Diesen Betrag werde man stemmen müssen, wenn das Schauspiel weiter spielen solle. Bestimmte Kostenpositionen, die nicht anfielen, weil das Schauspiel in dieser Zeit nicht im Theater spiele, könnten noch gegengerechnet werden.

Weitere Nachfragen zum Wirtschaftsplan werden von Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater) beantwortet.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig die kostenlose Gestellung der Dortmunder Philharmoniker für jeweils ein Konzert des Dortmunder Musikvereins und der Mozartgesellschaft und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss

Der Rat der Stadt
- beschließt den Wirtschaftsplan 2015/16 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2015 bis 31.07.2016, der sich zusammensetzt aus:
- dem Vermögensplan 2015/16 in Höhe von 2.257.000 (Anlage 2)
- der Stellenübersicht (Anlage 3)

sowie:

- die Finanzplanung (Anlage 4)
- die Übersicht über die Eintrittspreise der Spielzeit 2015/16 (Anlage 5)
- den Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
- den Produkt- und Leistungsplan (Anlage 7)

- ermächtigt das Theater Dortmund, zur Finanzierung des Werkstattumbaus einen Investitionskredit über 7 Mio. Euro am Kapitalmarkt aufzunehmen.

Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel im Vorgriff auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen: damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben.





zu TOP 3.4
Junge Bühne
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01407-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01407-15-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion B´90/Die Grünen vor:

Die Antwort der Verwaltung ist für Herbst 2015 vorgesehen.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) fragt nach, ob es richtig sei, dass für das Kinder- und Jugendtheater eine Übergangslösung nicht erforderlich sei, da es länger am Standort Sckellstraße bleiben könne.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) antwortet, dass inzwischen sicher sei, dass der Bereich in dem sich das Kinder- und Jugendtheater aufhalte, denkmalgeschützte Bausubstanz sei und erhalten bleiben müsse. Wenn das Berufskolleg ausgezogen sei, werde man an den Markt gehen und ein Interessenbekundungsverfahren durchführen, um Ideen zur Realisierung von Bauprojekten dort in Erfahrung zu bringen. Insofern könne das Theater dort vorerst weiterspielen. Dauerhaft sei das allerdings in Bezug auf Bauaufsicht und Brandschutz nicht möglich, da man dann zu einer grundhaften Überarbeitung des Gebäudes gezwungen sei. Wenn man den Standort erhalten wolle, müssten dort mehr als 4 Mio. € investiert werden.






4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Änderung der bisherigen Praxis der Eröffnung der Jahresausstellung im Dortmunder Brauerei-Museum
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 00839-15)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00839-15-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Anfrage von Rm Münch (FBI) aus der Sitzung vom 28.04.2015 vor:

Hierzu liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.

Herr Münch (Freie Bürger Inititative) fragt nach, warum die eine Ausstellung im Brauereimuseum pro Jahr nebenbei bei der Extra-Schicht eröffnet werde, wenn in jedem anderen Museum in Dortmund eine Ausstellung in einem gewissen würdigen Rahmen eröffnet werde.

Herr Eichler (Leiter der Kulturbetriebe) erklärt, dass der Leiter selbst ausgeführt habe, dass aufgrund der räumlichen Bedingungen die Ausstellung nicht mit anderen Ausstellungsprojekten vergleichbar sei. Es handele sich um kleinere Wechselschauen, die im Grunde genommen in das normale Dauerausstellungskonzept integriert würden. Insofern habe er es nicht für angemessen gehalten, für diese relativ überschaubare Wechselinterpretation Drucksachen u. ä. herauszugeben. Er setze das Geld lieber für Führungen, für pädagogische Programme und Vermittlung seiner Arbeit ein.


zu TOP 4.2
Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00817-15)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00817-15-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 28.04.2015 vor:

Hierzu liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.


zu TOP 4.3
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00914-15)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B`90/Die Grünen) würdigt das Jahresergebnis, bei dem erhebliche Anstrengungen zur Einsparung zu erkennen seien.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) schließt sich dem an, bittet aber Herrn Eichler (Leiter Kulturbetriebe), noch was zum Risiko zu sagen.

Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) gibt an, dass es Ziel sei, das Leistungsspektrum der Kulturbetriebe und der einzelnen Einrichtungen aufrecht zu erhalten. Er verweist auf den 1. Quartalsbericht, in dem zu erkennen sei, dass die Kulturbetriebe auch im Jahr 2015 wieder eine Absenkung erfahren müssten. Jedes Jahr werde deshalb eine Menge von kleinen Maßnahmen umgesetzt. Auch im Personalbereich ginge man sehr stringent vor. Hier würden einige Stellen über längere Zeit unbesetzt bleiben und es würde geschaut, welche Stellen aufgegeben und welche zusammengeführt werden könnten. Zudem werde auch versucht, durch Ausschreibungen bessere Konditionen zu erreichen. Im Bereich der Drittmittel habe man damit erheblichen Erfolg gehabt, da die Kulturbetriebe sehr gut vernetzt seien. Es handele sich also um verschiedene Faktoren, bei denen versucht werde, diese im Laufe des Jahres auszusteuern. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung erfolgten ebenfalls Extraeinsparungen, so wie es in anderen Fachbereichen auch der Fall sei. Die Beschäftigten und die Geschäftsleitung hätten dies in den letzten Jahren auch ohne Leistungseinschränkungen gut hinbekommen, worauf er stolz sei. Risiken werde es aber weiterhin geben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport du Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die LINKE & PIRATEN folgenden Beschluss:

Die Geschäftsführung der Kulturbetriebe Dortmund wird entlastet.

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die LINKE & PIRATEN folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:


zu TOP 4.4
Änderung der Honorarordnung für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00830-15)

Auf Nachfrage von Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B´90/Die Grünen), ob die Honorarordnung auf andere Bereiche übertragbar sei, antwortet Herr Eichler (Leiter der Kulturbetriebe), dass bei der Entwicklung mit den Sozialversicherungsträgern und dem Personalamt zusammengearbeitet worden sei und diese auch auf andere Bereiche übertragen werden könne. Weiterhin seien Prüfschemata entwickelt worden, mit denen abgeprüft werden könne, in welchen Fällen eine Honorarkraft freier Mitarbeiter oder abhängig beschäftigt sei. Hier werde man in den nächsten Jahren noch nachsteuern müssen, da immer wieder Fälle auftauchten, die nicht ganz klar seien. Die Honorarordnung sei aber so flexibel, dass sie auf alle Bereiche angewandt werden könne.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Honorarordnung für den Eigenbetrieb Kulturbetriebe Dortmund zum 01.07.2015.


zu TOP 4.5
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01199-15)

Frau Thiel (SPD-Fraktion) bittet Herrn Eichler (Leiter der Kulturbetriebe) um eine Stellungnahme zum Risikobericht bzw. der Gesamtbetrachtung, auch wenn die Kulturbetriebe kein Risiko für den Gesamthaushalt darstellten.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B´90/Die Grünen) hinterfragt die Einsparung von Reinigungsleistungen i. H. v. 120.000 €.

Herr Bartsch (CDU-Fraktion) fragt nach, inwieweit elektronische Medien die Ausleihe von Büchern in den Bibliotheken beeinträchtigen würden und ob die Bibliotheken auf Dauer noch haltbar seien.

Herr Eichler (Leiter der Kulturbetriebe) gibt zur allgemeinen Einschätzung an, dass im Wirtschaftsjahr 2015 die Kulturbetriebe ca. 800.000 € weniger an städtischem Zuschuss erhalten hätten und die Notwendigkeit bestanden habe, beim Materialaufwand 1,7 Mio. € einsparen zu müssen sowie ca. 1 Mio. € an Personalaufwand. Über die normale Fluktuation seien beim Personalaufwand normalerweise 600.000 € möglich. Es seien daher noch weitere Maßnahmen zu überlegen, um hier weitere 400.000 € einsparen zu können. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hätten die Kulturbetriebe einen weiteren Konsolidierungsbeitrag von ca. 800.000 € erbracht, zu gleichen Teilen für Material und Personal. Insgesamt seien 4,3 Mio. € noch einzusparen, davon 1,6 Mio. € Bucherträge, die nicht so problematisch seien, weil diese gegen die Kapitalrücklage gebucht werden könnten. Es sei allerdings noch ein großer Aufwand, die übrige Differenz von 2,7 Mio. € einzusparen, von denen bereits 800.000 € konsolidiert seien.
Bzgl. des Risikos für den Gesamthaushalt könne er beruhigen. Man werde die Kapitalrücklage in diesem Jahr so stark erhöhen, dass man immer noch 700.000 € Kapitalrücklagezuwachs habe, auch wenn die 3,5 Mio. € Fehlbetrag erwirtschaftet werden sollten, wovon er momentan noch nicht ausginge. Nach augenblicklichem Stand sei ein operatives Ergebnis nicht zu erreichen.
Auf die Nachfrage von Frau Hawighorst-Rüßler erklärt er, dass die 120.000 € durch Einsparung von Reinigungsleistung und durch den Verzicht von externen Bewachungen eingespart worden seien. Es würden verstärkt städt. Kräfte in den Tagesrandzeiten zur Bewachung eingesetzt. Insgesamt werde der Bewachungsstandard bis zu dem versicherungstechnisch Möglichen gesenkt. Er gehe nicht davon aus, dass sich der Sicherheitsstandard des Dortmunder U und die Reinigungsqualität dadurch verändern werden.
Zu der Nachfrage zu den Bibliotheken gibt er an, dass es in der Tat einen Zuwachs an elektronischen Medien gäbe, die Bibliothek sei aber insbesondere im Bereich der Sachinformation hier seit vielen Jahren auf einem guten Weg. Der Bereich der Belletristik werde nach wie vor in Papierform als Buch nachgefragt. Auch würde zurzeit in den Zweigbüchereien noch viel Belletristik und Kinderliteratur nachgefragt, da die Kinder auch das haptisch erfahrbare Buch in den Händen halten wollen. Insofern würde er hier im Augenblick noch keine Prognose abgeben wollen, ob sich eine weitergehende Digitalisierung auf die Zweigbibliotheken auswirken könnte. Im Augenblick sei eher erkennbar, dass die digitalen Medien das Papier nicht verdrängen würden, sondern als Zusatzinformation hinzu kämen.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) fragt nach, wie die geringen Besucherzahlen im Hoeschmuseum zu erklären seien.

Herr Eichler teilt mit, dass er davon ausgehe, dass sich die Zahlen bis zum Ende des Jahres ausglichen, da die Kulturbetriebe teilweise diskontinuierliche Maßnahmen hätten, die im Sommer nachgeholt werden würden. Er ginge der Frage aber noch mal nach.

Herr Münch (Freie Bürger Initiative) merkt an, dass seiner Meinung nach die Stadt den Erhalt der Stadtteilbibliotheken als einen historisch kulturellen Auftrag wahrnehmen solle. Digitale Medien zu nutzen sei gut, dennoch müsse das Buch als Kulturgut weitestgehend erhalten bleiben. Auch im Bereich der Museen, wie z. B. dem Hoeschmuseum oder dem Brauereimuseum sehe er es als Aufgabe der Stadt an, diese Stadthistorie auch unabhängig von den Besucherzahlen zu erhalten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2015 zur Kenntnis.







zu TOP 4.6
Umbau des Erdgeschosses im Dortmunder U in Fortführung des Ratsbeschlusses DS-Nr. 00531-15
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01392-15)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 01392-15-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion B´90/Die Grünen vor

Die Diskussion zu diesem Punkt erfolgte bereits unter TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich einig, die Vorlage mit der Bitte um Stellungnahme der Fraktion B´90/Die Grünen in eine Sondersitzung (noch vor dem 25.06.2015) zu schieben.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
WOH 2015 - Wirkungsorientierter Haushalt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00784-15)

Herr Urbanek (Fraktion AfD) erklärt, dass er Probleme mit dem Wirkungsorientierten Haushalt habe und sich daher enthalten werde. Er halte diesen nicht für verzichtbar, aber bei dem was hier als Vorlage sichtbar sei,handele es sich um Plattitüden. Ursprünglich sei der Wirkungsorientierte Haushalt als Controllinginstrument gedacht. Die Angabe „bedingt“ bei der kommunalen Beeinflussbarkeit auf Seite 16 hieße für ihn, dass man keine Spielräume habe. Von daher sei diese Vorlage viel Lärm um Nichts.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) verweist auf die dazugehörige Bürgerbefragung. Bei dieser seien Trends abzulesen, insbesondere in den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit. Auch die Rücklaufquote und die Grundzufriedenheit seien gut. Zum Wirkungsorientierten Haushalt gibt er an, dass es sich im Prinzip um den Haushaltsentwurf handele, der mit professioneller Hilfe in das von der Politik beschlossene System des WOH transponiert worden sei. Die erste Auswertung dazu werde es nach dem Sommer geben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen B´90/Die Grünen, Die LINKE & PIRATEN und der Fraktion AfD folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den WOH 2015 mit den darin enthaltenen politischen Zielvorgaben. Gleichzeitig stimmt er der Weiterentwicklung des WOH in der unter Begründung beschriebenen Form zu.


zu TOP 5.2
Entwicklungsbericht Marten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00949-15)

Frau Brunsing (Fraktion B´90/Die Grünen) schlägt vor, die Empfehlung in die nächste Sitzung zu schieben, um die Entscheidung der Bezirksvertretung Lütgendortmund abzuwarten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die weitere Beratung der Beschlussvorlage in seine nächste reguläre Sitzung am 15.09.2015.

Jörder	Dr. Eigenbrod	Galbierz
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführerin