N i e d e r s c h r i f t
über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde
am Donnerstag, dem 12. Februar 2004, 17:00 Uhr,
im Sitzungssaal der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15
Teilnehmer:
Lt. Anwesenheitsliste, die der Originalniederschrift als Anlage beigefügt ist, waren alle 18 Bezirksvertretungsmitglieder anwesend.
Mitglieder der Bezirksvertretung | Mitglieder des Rates |
SPD-Fraktion | Brandt, Rita (SPD-Ratsvertreterin) |
Hudy, Harald (Bezirksvorsteher) | nicht anwesend |
Sander. Karl-Heinz (Stellv. Bezirksvorsteher) | Barsch, Marion (SPD-Ratsvertreterin) |
Bade, Doris | Ollech, Heinz (SPD-Ratsvertreter) |
Emmerich, Walter | Krause, Christiane (CDU-Ratsvertreterin) |
Faulstich, Roland | Krüger, Mario, (Ratsvertreter Bündnis 90/Die Grünen) |
Heise, Harald |
|
Krüger, Eugen | Seniorenbeirat |
Migdalsky, Peter | Hesse, Hans |
Ottmüller, Zita | nicht anwesend |
Schreiber, Heinz | Naber, Elisabeth |
CDU-Fraktion |
|
Breuckmann, Willi (Stellv. Bezirksvorsteher) | Presse |
Brückel, Horst | Ruhr-Nachrichten |
Brückel, Claudia | Westf. Rundschau |
Krause, Heinz-Peter | nicht anwesend |
Platz, Manfred | Stadtanzeiger |
Scheller, Günter |
|
Spineux, Hans-Peter | Referent |
Bündnis 90/Die Grünen | Herr Hirschfeld (Dortmunder Stadtwerke) |
Hawighorst-Rüßler, Ursula |
|
| Bezirksverwaltungsstelle Huckarde |
| Führer, Frank (Bezirksverwaltungsstellenleiter) |
| Göken, Jürgen (Stellv. Bezirksverwaltungsstellenleiter) |
| Sundermann, Petra (Angelegenheiten der Bezirksvertretung) |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Zu Ziffer 1
1. Regularien
Der Bezirksvorsteher eröffnete um 17:03 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schreiber benannt.
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
1.3 Feststellung der Tagesordnung
Die TO wurde um die TOP
7.2.1 Erstellung von Regenschutzdächern an der Alfred-Adler-Schule/Jungferntal-Grundschule (Schreiben StA 65)
9.1.2 Schulfähigkeitsprofil und Bildungsvereinbarung als Rahmen für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen in
Dortmund (Vorlage StA 51 und 40)
11.2.3 Querungshilfe Frohlinder Straße im Bereich der Einmündungen Zollernstraße und Sümpelmannstraße (Schreiben StA 66)
erweitert.
Unter Einbeziehung der o. a. Ergänzungen wurde die Tagesordnung einstimmig gebilligt.
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde am 22. Januar 2004Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
Zu Ziffer 2
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Der Bezirksvorsteher eröffnete um 17:06 Uhr die Einwohnerfragestunde.
Herr Ernst-Wilhelm Lentze, Schotteweg 40, 44379 Dortmund, bezog sich auf den TOP 3.1 und warf die Frage auf, ob eine kürzere Anbindung Kirchlindes an die City möglich sei.
Frau Frida Schreiber, Varziner Str. 28, 44369 Dortmund, kritisierte die sonntägliche Busanbindung des Bezirksfriedhofes Huckarde (Wischlingen). Aufgrund der Taktung der Buslinien sei entweder ein Aufenthalt von 14 Minuten möglich, was zu kurz sei, oder Besucher müssten eine Stunde und 14 Minuten auf den Bus nach Huckarde warten. Vor allem im Winter sei dies angesichts der Temperaturen nicht zumutbar.
Der Bezirksvorsteher verwies auf die Behandlung des TOP 3.1 bzw. entsprechende Beratung der Problematik durch die Fraktionen.
Die Einwohnerfragestunde wurde um 17:13 Uhr beendet.
Zu Ziffer 3
3. Berichterstattung
3.1 ÖPNVhier: Angelegenheiten der Buslinienbereiche
(Antrag der SPD-Bezirksfraktion)
44. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde am 22.01.2004 TOP 11.1.5
Mündliche Berichterstattung: Herr Hirschfeld (Dortmunder Stadtwerke)
Der Bezirksvorsteher begrüßte Herrn Hirschfeld von den Dortmunder Stadtwerken.
Herr Hirschfeld stellte noch einmal den jetzigen Fahrplan der Linie 461 dar und entwickelte zwei alternative Möglichkeiten zur Anbindung des Krankenhauses in Kirchlinde. Der erste Vorschlag, der bereits bekannt sei, sehe vor, stündlich einmal die Linie 461 zum Krankenhaus weiterzuführen und dafür entsprechend einmal einen Bus der Linie 468 entfallen zu lassen. Die andere Alternative bestehe darin, die Linie 461 stündlich einmal nicht mehr durch das Jungferntal zu führen, sondern dafür zum Krankenhaus in Kirchlinde. Hieraus ergäbe sich dann auch eine kürzere Anbindung Kirchlindes an die City, wie von Herrn Lentze gefordert.
Zur Frage der Beibehaltung der Haltestelle Oberfeldstraße sei zu betrachten, dass diese eingerichtet worden sei, um Fahrgästen aus Deusen eine kurze Anbindung an den Rewe-Markt in Huckarde zu bieten. Darüber hinaus werde hier für Schüler aus Deusen eine fahrplanmäßige Umsteigemöglichkeit Richtung Wischlingen ermöglicht. Grundsätzlich sei die Haltestelle eine Bedarfshaltestelle, die nur dann angefahren werde, wenn dort auch Fahrgäste ein- oder aussteigen wollten. Die Fahrgastzahlen seien seines Erachtens an dieser Stelle so, dass die Beibehaltung dieser Haltestelle zwar gerechtfertigt, aber nicht existentiell notwendig erscheine.
Zur Thematik der Anbindung des Bezirksfriedhofes führte Herr Hirschfeld aus, dass sich die Fahrplangestaltung der Linie 461 aus folgenden Ausgangsbedingungen ergebe: Die Linie verkehre zwischen ihren Endpunkten Jungferntal und Erpinghofsiedlung und Fahrtakt bzw. Fahrdauer ergäben sich aus der Streckenlänge und der Notwendigkeit Bahnanschlüsse erreichen zu müssen. Eine Ausweitung des Angebotes sei nur durch Einsatz zusätzlicher Busse zu realisieren und aufgrund der geringen Fahrgastzahlen zum Bezirksfriedhof wirtschaftlich nicht zu rechtfertigen.
Herr Emmerich (SPD-Bezirksfraktion) schlug vor, die aufgezeigten Alternativen zunächst vor Ort mit der Bevölkerung zu diskutieren, um dann in der nächsten Sitzung eine Entscheidung zu treffen.
Der Bezirksvorsteher richtete an Herrn Hirschfeld die Frage, wann eine Entscheidung spätestens getroffen werden müsse, damit sie bei der nächsten Fahrplanänderung berücksichtigt werden könne.
Herr Hirschfeld erläuterte hierzu, dass die neuen Fahrpläne Mitte März in Druck gingen und dass deshalb eine kurzfristige Entscheidung nötig sei, falls eine Veränderung der Linienführung zum nächsten Fahrplanwechsel gewünscht sei.
Herr Krause (CDU-Bezirksfraktion) begrüßte die Möglichkeit einer Anbindung des Rahmer Berges bei Änderung der Führung der Linie 461. Darüber hinaus sei der Bezirksfriedhof dann auch von Kirchlinde aus besser zu erreichen. In diesem Zusammenhang forderte er auch eine bessere Abstimmung der Umsteigemöglichkeiten von der Linie 462 auf die Linie 461.
Herr Krause schlug vor, für die Linie 461 im Jungferntal eine Standzeit von 5 Minuten einzurichten, um die mögliche Aufenthaltsdauer für Besucher des Bezirksfriedhofes entsprechend zu verlängern.
Auf Nachfrage von Frau Bade (SPD-Bezirksfraktion) erläuterte Herr Hirschfeld, dass geplant sei, die Linie 461 in der Reihenfolge Frohlinder Straße – Zollernstraße am Krankenhaus vorbeizuführen.
Herr Brückel (CDU-Bezirksfraktion) signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion zur Alternative 2 (stündliche Anbindung des Krankenhauses zu Lasten des Jungferntales), zumindest probeweise bis zum nächsten Fahrplanwechsel.
Herr Emmerich schlug vor, diese Fahrplanänderung zunächst kurzfristig in den Fraktionen und mit der Bevölkerung zu diskutieren, um dann Anfang März zu einer interfraktionellen Übereinkunft zu gelangen, die dann ggf. noch im nächsten Fahrplanwechsel berücksichtigt werden könne.
Bezüglich der Diskussion um die Notwendigkeit der Haltestelle Oberfeldstraße bemerkte Herr Emmerich, dass diese nach neueren Erkenntnissen von Schülern der Gesamtschule benötigt werde.
Herr Migdalsky regte an zu prüfen, ob für spezielle Anbindungen, wie im Falle des Bezirksfriedhofes, ein Fahrdienst, ähnlich dem für Rollstuhlfahrer, wirtschaftlich sei.
In Übereinstimmung mit den Fraktionen und Herrn Hirschfeld fasste der Bezirksvorsteher die Diskussion dahingehend zusammen, dass die Bezirksvertretung sich mit der diskutierten Änderung (Anbindung des Krankenhauses bei stündlichem Wegfall der Fahrt durch das Jungferntal) zunächst einverstanden erkläre. Diese Entscheidung werde in den nächsten Tagen diskutiert und habe Bestand, wenn Herrn Hirschfeld bis Anfang März nichts anderes mitgeteilt werde. Darüber hinaus solle die Haltestelle Oberfeldstraße erhalten bleiben. Eine Lösung für das Problem der Anbindung des Bezirksfriedhofes müsse noch gefunden werden.
Zur Problematik der sonntäglichen Anbindung des Bezirksfriedhofes erläuterte Herr Hirschfeld, dass eine Einplanung von Standzeiten auf der Linie 461 nicht möglich sei, da in diesem Fall die Fahrzeit nicht mit den Zeiten der Stadtbahn am Bushof in Huckarde zu synchronisieren sei.
Zum Vorschlag von Herrn Migdalsky informierte er darüber, dass der Einsatz solcher Abholdienste z. Z. flächendeckend für das Dortmunder Stadtgebiet geprüft werde.
Der Bezirksvorsteher bedankte sich bei Herrn Hirschfeld für seine ausführliche Berichterstattung.
Zu Ziffer 4
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- nicht besetzt -
Zu Ziffer 5
5. Finanzen und Liegenschaften
- nicht besetzt -
Zu Ziffer 6
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- nicht besetzt -
Zu Ziffer 7
7. Schule
7.1 Vorlagen der Verwaltung7.1.1 Änderung der Schulbezirksgrenzen zwischen der Westricher Grundschule und der Widey-Grundschule in Dortmund-Huckarde(Drucksache Nr.: 05443-04)
Herr Brückel (CDU-Bezirksfraktion) äußerte sein Bedauern darüber, dass die Bevölkerungsentwicklung den Erhalt der Westricher Grundschule an der Frohlinder Straße nicht zulasse. Sinnvollerweise seien die neueingeteilten Schulbezirke so bemessen, dass eine Zweizügigkeit der verbleibenden Grundschulen gewährleistet sei. Er unterstützte die Forderung betroffener Eltern nach einer fußläufigen Direktverbindung zwischen dem Kirchlinder Berg und der Westricher Grundschule (Schulzentrum). Darüber hinaus hielt er die Zuordnung des Bereiches Zollernstraße/Kirchlinder Straße zur Widey-Grundschule für ungünstig, da die dortigen Schüler die vielbefahrene Frohlinder Straße queren müssten.
Herr Emmerich (SPD-Bezirksfraktion) sah eine Zwangsläufigkeit zwischen den Beschlüssen zum Erhalt der Westricher Grundschule an der Bockenfelder Straße und der nun erfolgten Neuordnung der Schulbezirksgrenzen. Obwohl man sich für den Erhalt des Standortes an der Frohlinder Straße eingesetzt habe, müsse die Vorlage gleichwohl so akzeptiert werden.. In Kirchlinde gebe es auch bei drei Schulstandorten kein Schulraumproblem, sondern lediglich die Notwendigkeit, die Schüler gleichmäßig auf die drei verbleibenden Schulen zu verteilen, um die Existenz dieser Standorte zu sichern.
Insgesamt sei es als großer Erfolg zu werten, dass im Stadtbezirk Huckarde mehr als
40 Mill. € in Schulneubaumaßnahmen bzw. Schulsanierungen investiert würden.
Seine Fraktion unterstütze die im Votum der Widey-Grundschule genannten Forderungen zur Verbesserung der Schulwegsituation mit einem entsprechenden Zusatzantrag.
Frau Hawighorst-Rüßler (Bündnis 90/Die Grünen) hielt den Erhalt von drei Schulstandorten für wünschenswert, bezweifelte aber, dass dies angesichts rückläufiger Schülerzahlen in den nächsten Jahren möglich sein werde.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechts die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen mit folgender Ergänzung: „Die Bezirksvertretung unterstützt die im Votum der Widey-Grundschule genannten Forderungen zur Verbesserung der Schulwegesituationen.“
7.2 Mitteilung der Verwaltung
7.2.1 Erstellung von Regenschutzdächern an der Alfred-Adler-Schule/Jungferntal-Grundschule
(Antrag der SPD-Bezirksfraktion)
41. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde am 02.10.2003 TOP 7.1.1.2
- Schreiben StA 65 (Städt. Immobilienwirtschaft) -
Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.
Zu Ziffer 8
8. Kultur, Sport und Freizeit
- nicht besetzt -
Zu Ziffer 9
9. Kinder und Jugend
9.1 Vorlagen der Verwaltung9.1.1 Aktion „Ausbildung 12x12 – 144 Investitionen in die Zukunft“(Drucksache Nr.: 05351-03)
Herr Brückel (CDU-Bezirksfraktion) hielt die Aktion grundsätzlich für sinnvoll, bezweifelte jedoch, dass sich wegen der strukturellen Gegebenheiten des Stadtbezirkes Huckardes eine größere Anzahl zusätzlicher Ausbildungsplätze akquirieren ließe.
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
9.1.2 Schulfähigkeitsprofil und Bildungsvereinbarung als Rahmen für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Tageseinrichtungen für Kinder und Grundschulen in
Dortmund
(Drucksache Nr.: 05293-03)
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Zu Ziffer 10
10. Soziales, Familie und Gesundheit
- nicht besetzt -
Zu Ziffer 11
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Anträge der Bezirksfraktionen
11.1.1 Friedhof Kirchlindehier: Schaffung von Behindertenparkplätzen
- Antrag der SPD-Bezirksfraktion -
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
11.1.2 Kreuzungsbereich Oberfeldstraße/Varziner Straßehier: Querungshilfe
- Antrag der SPD-Bezirksfraktion -
Der Bezirksverwaltungsstellenleiter informierte über einen Ortstermin mit der zuständigen Fachverwaltung am 25.03.2004, 15.00 Uhr im Bereich der Kreuzung.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
11.1.3 Ausweitung der kostenlosen Parkraumbewirtschaftung im Ortskern Huckarde- Antrag Bündnis 90/Die Grünen -
Der Bezirksvorsteher verwies auf den einzuladenden Gesprächskreis zur Parkraumsituation, in dem auch über eine mögliche Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung zu diskutieren sei. Der Antrag gelte daher zunächst als eingebracht und werde nach Abschluss der Diskussion behandelt.
11.2 Mitteilung der Verwaltung11.2.1 Genehmigung von Bauvorhaben im Stadtbezirk- Schreiben StA 63 (Bauordnungsamt) -
Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.
11.2.2 Städtebauliche Einzelmaßnahme Kokerei Hansa(Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
42. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde am 06.11.2003 TOP 12.1.1
- Schreiben Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur Kokerei Hansa)
Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.
11.2.3 Querungshilfe Frohlinder Straße im Bereich der Einmündungen Zollernstraße und Sümpelmannstraße
(Antrag der SPD-Bezirksfraktion)
44. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde am 22.01.2004 TOP 11.1.6
- Schreiben StA 66 (Tiefbauamt) -
Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen.
Zu Ziffer 12
12. Anfragen
12.1 Verkehrskonzept für den Ortskern Huckarde- Anfrage der CDU-Bezirksfraktion -
Die Anfrage wurde weitergeleitet.
12.2 Blindengerechte Ampelanlagen im Stadtbezirk Huckarde- Anfrage der CDU-Bezirksfraktion -
Die Anfrage wurde weitergeleitet.
12.3 Baubeginn des Frischemarktes an der Frohlinder Straße- Anfrage der CDU-Bezirksfraktion -
Die Anfrage wurde weitergeleitet.
12.4 Pläne für die Ansiedlung eines Lidl-Discounters an der Huckarder Allee inkl. Büroetagen- Anfrage Bündnis 90/Die Grünen -
Die Anfrage wurde weitergeleitet.
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Huckarde wurde um 18:10 Uhr beendet.
Hudy Schreiber Führer
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung