Seniorenbeirat

Niederschrift

über die 6. Sitzung des Seniorenbeirates

am Donnerstag, 24.02.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:45 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Franz Kannenberg
Kristina Kalamajka
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Elisabeth Meister
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen

Nicht anwesend:

Dieter Aldehoff
Dietrich Labenz
Wilhelm Tebbe

2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog
Dmitrij Reusenmann


3. Verwaltung:

Lydia Panitz
Manfred Stankewitz

4. Gäste:
Dr. Petra Dlugosch, LWL-Klinik - zeitweise -
Dr. Martin Wallmeyer, LWL- Klinik - zeitweise -



Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 6. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 24.02.2011, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


öffentliche Sitzung

1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates am 11.11.2010

2. Einwohnerfragestunde
2.1 Einwohnerfragestunde

3. Berichte
3.1 Sucht im Alter
(Prävention und Behandlungsmöglichkeiten insbesondere bei Alkohol- und Medikamentenmissbrauch)
BE: Dr. Petra Dlugosch, Dr. Martin Wallmeyer, LWL-Klinik Dortmund
mündlicher Bericht
3.2 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
mündliche Berichte

4. Vorlagen
- nicht besetzt -

5. Anträge/Anfragen
5.1 Darstellung des Seniorenbeirates nach innen und außen vor dem Hintergrund einer Analyse der Seniorenbeirats-Wahl 2010
Vorschlag zur TO Prof. Dr. E.-W. Schwarze
(Drucksache Nr.: 03349-11)
5.2 Verkehrssicherheit
Antrag Rüdiger Pelzer
(Drucksache Nr.: 03350-11)
5.3 Finanzen Seniorenbeirat 2008 - 2011
Antrag Rüdiger Pelzer
(Drucksache Nr.: 03351-11)

6. Mitteilungen
6.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Anschließend gratuliert Frau Brand Frau Pelle zu ihrem 70. Geburtstag im Februar 2011 und überreicht ihr ein Geschenk. Schließlich gratuliert Frau Brand auch Frau Lichte-Spranger und Frau Herzog, die am heutigen Sitzungstag Geburtstag haben.

Der Bedarf nach einem allgemeinen Austausch möge vor jeder Sitzung bei ihr angemeldet werden, so die Vorsitzende. Die Entscheidung über eine Teilnahme stehe jedem Beiratsmitglied frei.

Alsdann begrüßt die Vorsitzende die Anwesenden, insbesondere die heutigen Referenten, Frau
Dr. Dlugosch und Herrn Dr. Wallmeyer.




1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Diederich benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates am 11.11.2010

Die Niederschrift über die 5. Sitzung des Seniorenbeirates am 11.11.2010 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde

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3. Berichte

zu TOP 3.1
Sucht im Alter
(Prävention und Behandlungsmöglichkeiten insbesondere bei Alkohol- und Medikamentenmissbrauch)
BE: Dr. Petra Dlugosch, Dr. Martin Wallmeyer, LWL-Klinik Dortmund

Frau Dr. Dlugosch und Herr Dr. Wallmeyer informieren zum Thema (s. Anlage 1).

zu TOP 3.2
Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates

Arbeitskreis Pflege im Alter (Frau Lichte-Spranger):
Die Sitzung am 02.03.2011 musste abgesagt werden, da der angefragte Referent aufgrund anderweitiger Verpflichtungen abgesagt hat. Das Thema „Pflegesicherung und Krankenversicherung im Alter“ wird jedoch zu einem späteren Zeitpunkt im Arbeitskreis erörtert. Herr Prof. Dr. Schwarze bemängelt, dass die Sitzung ausfällt. Um eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung zu finden, vereinbaren die Mitglieder des Arbeitskreises das Thema im Anschluss an die öffentliche Sitzung ausführlich zu beraten.
Die nächste Sitzung des Arbeitskreises findet am 06.04.2011, 10.00 Uhr, Sitzungsraum 331.1, statt. In dieser Sitzung wird das Thema „Pflegestufen sowie Tätigkeit und Aufgaben des Medizinischen Dienstes“ erörtert. Weitere Beiratsmitglieder können nach Anmeldung (im Anschluss an diese Sitzung) teilnehmen.

Arbeitskreis Wohnen und Leben im Alter (Herr Clemens):
In der letzten Sitzung des Arbeitskreises, an der Frau Herzog und Herr Volkert (BPN) teilgenommen haben, ist festgestellt worden, dass Berührungspunkte zu den Tätigkeitsfeldern des BPN gesehen werden. Frau Herzog und Herr Volkert werden ab sofort zur jeden Sitzung des Arbeitskreises eingeladen. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises findet am 04.03.2011 statt. Thema: „Was tut der Verband Wohneigentum, Kreisverband Dortmund, um älteren Menschen einen langen Verbleib in ihren Häusern zu ermöglichen?“

Arbeitskreis Kultur, Sport und Freizeit (Herr May):
Aufgrund der geringen Rückmeldungen aus dem Kreis des Seniorenbeirates wurde die Idee, eine Modenschau durchzuführen, verworfen. Der Arbeitskreis hat daher eine Gruppe engagiert, die in der Veranstaltung am 22.05.2011 auftreten wird. Die Teilnehmerkarten werden kostenlos durch die Beiratsmitglieder in den Stadtbezirken herausgegeben (s. auch Umlaufmappe).
Frau Beyna nimmt ab Anfang 2011 die Funktion der stellv. Sprecherin wahr. Frau Haselhoff ist neues Mitglied im Arbeitskreis.

Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit (Herr Siegmund):
Der Arbeitskreis erstellt eine Präsentation „Darstellung des Seniorenbeirates in der Öffentlichkeit“. Die Sprecher/in der/des Arbeitskreise/Arbeitskreises wurde/wurden im Rahmen der erw. Vorstandssitzung kurzfristig um Mithilfe bei der Gestaltung der Präsentationsfolie „Arbeitskreise des Seniorenbeirates“ gebeten (Rückgabe bis zum 17.03.2011).

Auf Vorschlag des Herrn Tebbe wird für jeden Stadtbezirk ein Flyer erstellt. Der verteilte Entwurf, beispielhaft für den Stadtbezirk Huckarde, findet die Zustimmung der Anwesenden. Die Beiratsmitglieder werden gebeten, das Faltblatt stadtbezirksbezogen anzupassen (Rückgabe bis zum 10.03.2011).

Anschließend wird sich der Vorstand in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit mit dem Thema „Wahlen des Seniorenbeirats“ befassen.

Gemeinsam mit dem Vorstand ist eine Pressemitteilung herausgegeben worden. Der daraufhin erschienene Artikel in der Westfälischen Rundschau vom 17.02.2011 befindet sich in der Umlaufmappe: „Seniorenbeirat distanziert sich von Lärm-Kritik“.

Die nächste Ausgabe der Zeitschrift „Senioren Heute“ erscheint am 15.03.2011. Die Zeitschriften können ab dem 16.03.2011 abgeholt werden. Die Zeitschrift hat eine neue Nummerierung (1/2011: Frühjahr 2011, 2/2011: Sommer 2011 usw.).

Kopien der Broschüre „Patientenverfügung“ und „Betreuungsrecht“ liegen zur Mitnahme (pro Beiratsmitglied 10 Exemplare) im Sitzungsraum 331.1 (Schrank) aus. In der nächsten Ausgabe der Zeitschrift „Senioren Heute“ erscheint zu diesem Thema ein Artikel des Herrn Kannenberg (Was passiert, wenn ich nicht mehr entscheiden kann?).

Weitere Informationsmaterialien befinden sich im Sitzungsraum 331.1 (Schrank).

Die Geschäftsstelle bittet um einen Hinweis, sobald sich die zur Verfügung stehenden Informations-materialien dem Ende neigen.


4. Vorlagen
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5. Anträge/Anfragen

zu TOP 5.1
Darstellung des Seniorenbeirates nach innen und außen vor dem Hintergrund einer Analyse der Seniorenbeirats-Wahl 2010
(Drucksache Nr.: 03349-11)

Herr Prof. Dr. Schwarze erläutert seinen vorgebrachten Antrag. Herr Prof. Dr. Schwarze schlägt vor, den Antrag dem Vorstand des Seniorenbeirates zur Verfügung zu stellen. Auf Wunsch von Frau
Lichte-Spranger wird die schriftlich formulierte und mündlich verlesene Begründung des Antrages auch dem gesamten Seniorenbeirat (Anlage 2) zur Verfügung gestellt.

Der Vorstand des Seniorenbeirates wird das Diskussionspapier des Herrn Prof. Dr. Schwarze bei den Gesprächen zum Thema „Wahlen“ und „Darstellung des Seniorenbeirates nach innen und außen“ berücksichtigen.

zu TOP 5.2
Verkehrssicherheit
(Drucksache Nr.: 03350-11)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag des Herrn Pelzer vor:

Die Verwaltung der Stadt wird gebeten, durch eine intensivere Überprüfung vornehmlich des ruhenden Verkehrs und angemessene Maßnahmen die Sicherheit für Fußgänger und insbesondere für Senioren zu verbessern.

Begründung

Es muss leider im zunehmenden Maße festgestellt werden, dass die Verkehrssicherheit für alle nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer stetig abnimmt. Das verkehrswidrige und teils rücksichtlose Verhalten der motorisierten Verkehrsteilnehmer stellt immer mehr ein erhöhtes Risiko für den genannten Personenkreis dar. Es handelt sich hierbei u. a. um folgende Situationen:

- Parken auf Gehwegen
- Parken in entgegen gesetzter Fahrtrichtung
- Befahren von Gehwegen
- Parken in Bushaltebuchten
- Überhöhte Fahrgeschwindigkeit
- Überfahren von Ampel geregelten Fußgängerüberwegen am Ende der Ampelphase “Gelb“ und bei „Rot“
- Parken außerhalb von eingezeichneten Parkflächen


Nach einer ausführlichen Diskussion beschließt der Seniorenbeirat einstimmig:

Beschluss:

Die Verwaltung der Stadt wird gebeten, durch eine intensivere Überprüfung vornehmlich des ruhenden Verkehrs und angemessene Maßnahmen die Sicherheit für Fußgänger und insbesondere für Senioren zu verbessern.
In einer öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates wird um einen Erfahrungsbericht gebeten, welche Maßnahmen durchgeführt worden sind.

zu TOP 5.3
Finanzen Seniorenbeirat 2008 - 2011
(Drucksache Nr.: 03351-11)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag des Herrn Pelzer vor:

In einer der letzten Sitzungen wurden uns Aufstellungen über die Ausgaben des Seniorenbeirates für die Jahre 2008 und 2009 überreicht. Zu einer vollständigen Information über die finanzielle Situation des Seniorenbeirates genügt es m. E. nicht, uns über die Auslagen sondern auch über die Einnahmen Bericht zu erstatten.

Des Weiteren beantrage ich die Vorlage eines Berichtes über die Ein- und Ausgaben im Jahr 2010.

Ferner beantrage ich die Vorlage eines Berichtes über die geplanten Ein- und Ausgaben für das Jahr 2011. Dieser Bericht sollte im vierteljährlichen Rhythmus aktualisiert und in einem nicht öffentlichen Teil einer Sitzung des Seniorenbeirates erörtern werden.


Die Vorsitzende weist darauf hin, dass etwaige Einnahmen dem Haushalt der Stadt Dortmund zugeführt werden.

Nach eingehender Erörterung fasst der Seniorenbeirat nachfolgenden Beschluss:

Eine Aufstellung über die geplanten Ausgaben 2011 wird in der Septembersitzung 2011 vorgelegt.


6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
Mitteilungen

Mitteilungen der Vorsitzenden:

Veranstaltungshinweise:
- Integrationskongress am 15.03.2011, 15.00 - 19.00 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses
- Führung durch die Stadt- und Landesbibliothek am 17.03.2011 für den Seniorenbeirat der Stadt Dortmund. Eine Teilnehmerliste befindet sich in der Umlaufmappe. Eine gesonderte Einladung zu dieser Veranstaltung erfolgt nicht.
- Am 30.03.2011, 19.00 Uhr, findet eine Veranstaltung, gemeinsam mit dem Behindertenpolitischen Netzwerk, zum Thema „Hauptbahnhof“ statt. Nähere Informationen werden nach Möglichkeit in der nächsten Sitzung des Seniorenbeirates bekannt gegeben.
- 4. Markt der Dienstleistungen, Wohnideen und Gesundheit vom 27.05.2011 – 28.05.2011. Der Seniorenbeirat beteiligt sich, wie in der Klausur am 17.12.2010 beschlossen, mit einem kleinen Informationsstand. Eine Liste für die Besetzung des Infostandes befindet sich in der Umlaufmappe.

Die Termine und Themen der nächsten öffentlichen Sitzungen des Seniorenbeirates:
- Donnerstag, 10.03.2011, 14.00 Uhr, Saal der Partnerstädte- Donnerstag, 14.04.2011, 14.00 Uhr, Saal Westfalia
Frau Geng ist aus persönlichen Gründen aus dem Seniorenbeirat ausgeschieden.


Herr Schröder:
Der Beschluss des Seniorenbeirates „Einfahrt für Rettungsfahrzeuge auf Friedhöfen“ vom 21.10.2010 (TOP 4.2) ist im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilienerörtert worden. Der Beschluss wird derzeit realisiert, zumindest im Hinblick auf die Erreichbarkeit der städtischen Friedhöfe.



Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg schließt Frau Brand die Sitzung um 16.45 Uhr.














Elisabeth Brand Ursula Diederich Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin