Niederschrift
über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.09.2000 Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 16:55 Uhr
I. Anwesend sind:
1. stimmberechtigte Mitglieder:
BM Adolf Miksch
RM Ute Bitter
RM Knud Follert
RM Wolfram Frebel i. V. für RM Christian Rüttgers
RM Gertrud Gerszewski
RM Birgit Jörder
RM Manfred Jostes
RM Rosemarie Liedschulte
RM Gabriele Schnittker i. V. für RM Rudolf Lütkehaus
RM Ulrich Monegel
RM Wilfriede Müller-Jobst
RM Thomas Offermann
RM Renate Riesel
RM Heinz Neumann i. V. für RM Manfred Sauer
RM Dieter Schneider
RM Jan Tech
RM Prof. Theo Uhlmann
RM Richard Utech
sB Dr. Jürgen Brunsing
sB Marco Bülow
sB Hans-Jürgen Grondziewski
sB Lothar Volmerich
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Klaus Henter
3. Beratende Mitglieder:
Karl-Heinz Kleimeier
Michael Libor
4. Verwaltung:
StR Jörg Stüdemann
Dr. Ingo Bartsch
Kurt Eichler
Volker Gerland
Frank Gerstmeier
Hartmut Hensiek
Dr. Wolfgang Homann
Dieter Krause
Ulrich Moeske
Jörg Rüppel
Egon Schefers
Wolfgang E. Weick
Lothar Welsch
5. Personalvertretung:
Karola Garling
6. Gäste:
Herr Funke, StA 65
Herr Schepers, Westfalen Revision
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Prof. Theo Uhlmann - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit ordnungs- und fristgemäss eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 06.06.2000
2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
2.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kulturbetriebe zum 31.12.1999
Ratsvorlage
wird nachversandt
2.2 Erster Halbjahresbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2000
Ausschussvorlage
2.3 Vorläufiges Ergebnis der Ausstellung "vision.ruhr"
mündlicher Bericht
2.4 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 15.08.2000 mit der Bezeichnung "vision.ruhr - Ergebnisbewertung aus Sicht des Mitveranstalters Kulturbetriebe Dortmund"
- Bitte um Stellungnahme der Verwaltung nach § 14 (1) Geschäftsordnung
2.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 21.08.2000 mit der Bezeichnung " Eislaufhalle am Dietrich-Keuning-Haus"
2.6 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2000 mit der Bezeichnung "Kultur und Projekte GmbH"
3. Angelegenheiten des Sports
3.1 Hallenbadbilanz 1999
Ausschussvorlage
3.2 Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Rolf Marquardt
- Ehrenvorsitzender des Turnvereins Arminius Wickede 1884 e.V. -
Ratsvorlage
3.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2000 mit der Bezeichnung "Grundsatzuntersuchung Südbad"
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann,
- Herrn StR Stüdemann
in seiner Funktion als zuständiger Dezernent für den Ausschuss
sowie Frau Schulz, Büroleiterin und Herrn Krüger, Controller.
- Herrn Wolfram Frebel
in seiner Funktion als zukünftiges Mitglied des Ausschusses.
Herr Frebel ist Nachfolger von Herrn RM Rüttgers im Rat. Herr Frebel hat das Mandat
angenommen und damit alle Rechte und Pflichten eines Ratsmitgliedes. Er wird in der
Ratssitzung am 21.09.2000 vom Oberbürgermeister eingeführt und verpflichtet. Herr
Frebel nimmt heute vertretungsweise an der Sitzung teil und wird zukünftig Mitglied des Ausschusses sein.
- Herrn Klaus Henter
in seiner neuen Funktion als Mitglied des Seniorenbeirates und verpflichtete ihn, seine Aufgaben - wie bisher - zum Wohle der Stadt Dortmund zu erfüllen.
- Herrn Michael Libor
als Nachfolger von Herrn Henter als beratendes Mitglied für den Stadtsportbund.
Im Namen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit bedankt sich Herr Prof. Uhlmann bei Herrn Stadtdirektor Fehlemann für die gute, sachgerechte Zusammenarbeit der vergangenen Monate.
Herr StD Fehlemann verabschiedet sich und wünscht Herrn Stüdemann einen guten Einstieg.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung wird RM Rosemarie Liedschulte benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Prof. Uhlmann stellt Einvernehmen darüber her, den TOP 2.6 "Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2000 mit der Bezeichnung "Kultur und Projekte GmbH" und den heute dazu eingegangenen Antrag vom 05.09.2000 im nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung zu behandeln.
Mit diesem ergänzenden Hinweis stimmen die Mitglieder des Ausschusses der Tagesordnung zu.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport
und Freizeit vom 06.06.2000
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit genehmigt die Niederschrift über die 9.
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 06.06.2000.
zu TOP 2.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kulturbetriebe zum 31.12.1999
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt den Mitgliedern des Ausschusses eine Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2000 vor.
Frau Jörder verweist auf die Anfrage zur Abschreibungsproblematik und bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Herr Miksch geht ebenfalls auf die Abschreibungsproblematik ein. Es bedürfe hier
nachvollziehbarer gesamtstädtischer Regelungen. Ein weiterer Problemkomplex seien die Defizite bei den Ausstellungen. Überregionale, jährlich stattfindende Ausstellungen seien gewollt, es müssten jedoch realistische Einschätzungen der Besucherzahlen vorgelegt werden. Um die anderen Teilbereiche der Kulturbetriebe in ihrer Entwicklung nicht zu gefährden, müsse bei Bedarf über Sondermittel nachgedacht werden. Hier würden von der Verwaltung Vorschläge erwartet, denn der Ausstellungsetat würde nicht mehr der Leistungsfähigkeit und der Qualität der Museen und Exponate entsprechen. Desweiteren regt Herr Miksch an, für eine der nächsten Sitzungen die notwendigen Bauinstandhaltungen aufzulisten, um zu erkennen, ob zukünftig in erhöhtem Maße Rückstellungen hierfür gebildet werden müssen. Bei allen Sparmaßnahmen müsse darauf geachtet werden, dass das Leistungsangebot und die Qualität der Kulturbetriebe erhalten blieben.
Herr Dr. Brunsing teilt die Befürchtung, dass das Leistungsangebot einzelner Sparten der Kulturbetriebe zurückgefahren werden müsse, um den Verlustvortrag auszugleichen.
Herr Eichler erläutert, das Problem der Abschreibungen werde sich in den nächsten Jahren entschärfen. Der mit Beschluss des Auschusses vom 04.04.2000 geforderte zuschusserhöhende Ausgleich sei aufgrund der verwaltungsweit einheitlichen Regelung nicht möglich gewesen. Insofern würden die kommenden Wirtschaftsjahre noch belastet. Zukünftig werde jedoch die Finanzierung der Investitionen durch Kredite in eine Zuschussinvestition zurückgeführt, so das die Ursache für die Abschreibungslücke entfalle.
Herr Eichler geht auf die Problematik der Finanzierung von Großausstellungen ein. Der flexible Ausstellungsetat für die Museen betrage ca. 300.000,-- DM. Benötigt würden bei der Größe der Dortmunder Museen ca. 1 Mio. DM zusätzlich. Dies habe auch der Städtevergleich der Bertelsmann-Stiftung eindeutig ergeben. Für die Zukunft sei eine Ausstellungsplanung in Arbeit, für die auch durch einen entsprechenden zeitlichen Vorlauf Drittmittel akquiriert werden könnten.
Anschließend beantworten Herr Eichler und Herr Schepers Fragen zu einzelnen Positionen des Prüfberichtes, insbesondere in Bezug auf Kosten für PC-Ausstattung, Porto-, Reise- und Personalkosten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht über die Prüfung des
Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kulturbetriebe vom 31.12.1999 zur Kenntnis und
empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund stellt gem. § 6 der Betriebssatzung den ermittelten und
von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Westfalen-Revision GmbH geprüften
Jahresfehlbetrag i. H. v. 938.500,76 DM - vorbehaltlich der Bestätigung durch die
Bezirksregierung Arnsberg - fest. Der Ausgleich dieses Fehlbetrages erfolgt durch die
Gewinnrücklage (854.606,83 DM) bzw. wird auf neue Rechnung vorgetragen
(83.893,93 DM). Die Geschäftsleitung wird entlastet.
zu TOP 2.2
Erster Halbjahresbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2000
Herr StR Stüdemann berichtet, die Abschreibungsproblematik werde in der kommenden Woche Gegenstand eines Gespräches mit Herrn Stadtkämmerer Pehlke sein.
Zum Thema Ausstellungsplan erläutert StR Stüdemann seine Vorstellung, im Ausschuss über ein Ausstellungskonzept und dessen finanzielle Untersetzung zu sprechen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit als Werksausschuss der Kulturbetriebe
Dortmund nimmt den ersten Halbjahresbericht für das Wirtschaftsjahr 2000 zur
Kenntnis.
zu TOP 2.3
Vorläufiges Ergebnis der Ausstellung "vision.ruhr"
mündlicher Bericht
Herr Weick erklärt, ein umfassender schriftlicher Abschlussbericht zur Ausstellung werde dem Ausschuss nach Vorliegen des finanziellen Endergebnisses und der Auswertung der Besucherbefragung vorgelegt.
In einer vorläufigen Bilanz bewertet Herr Weick "vision.ruhr" als erste große Ausstellung, die als Teil der umfassenden Neupositionierung Dortmunds als Stadt der Medien und der neuen Technologien im Rahmen des ehrgeizigen dortmund-projects bezeichnet werden könne. Mit dieser Ausstellung habe sich Dortmund als Standort weltoffener, internationaler und innovativer Kunstobjekte profiliert. Die Beurteilung durch die Besucher sei überdurchschnittlich gut, das Publikum im Durchschnitt erheblich jünger als das herkömmliche Museumspublikum. Die historische Zeche Zollern II/IV als Ausstellungsort sei in den Befragungen als überaus passend und kontrastiv-spannend hervorgehoben worden.
Mit 37.355 Besuchern und 1.249 verkauften Katalogen seien Einnahmen in Höhe von 410.000 DM erzielt worden. Damit sei das Einnahmesoll um 1,1 Mio. DM verfehlt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen sei das Ausgabelimit eingehalten worden. Demgegenüber stehe die Investition in Höhe von 2,2 Mio. DM für elf Kunstinstallationen, die den Grundstock einer qualitativ hochstehenden Sammlung zur Kunst des 21. Jahrhunderts bilden. Für diese Installationen lägen schon mehrere Ausleihanfragen von ausländischen Museen vor. Es werde angestrebt, mit den Ausleihgebühren die zusätzlich entstehenden Lagerkosten zu decken. Falls es gelingen könne, im Vermögensplan eine Refinanzierung der Ankäufe in Höhe des Einnahmeausfalls zu erreichen, gebe es betriebswirtschaftlich betrachtet u.U. keine negativen Auswirkungen durch die Ausstellung im Rechnungsjahr 2000. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe und die Kulturbetriebe Dortmund als Veranstalter versuchten z. Zt. gemeinsam, die entstandene Problematik zu lösen.
Herr StR Stüdemann erklärt, eine Ausstellung zur Medienkunst habe es in dieser Dimension noch nicht gegeben. Es gebe daher keine Vergleichsmaßstäbe, insofern sei eine Schätzung der Besucherzahlen schwierig gewesen. In der Medienlandschaft habe es eine erhebliche Resonanz gegeben und Dortmund habe sich mit der Ausstellung gut plaziert. Zur Auswertung der Ausstellung würden die Daten und Fakten, wie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, das Konzept der Ausstellung, die Lenkung von Zuschauerströmen etc. reflektiert und analysiert, um die Ergebnisse anschließend im Ausschuss zu diskutieren. Die Beschäftigung mit Medienkunst sei überfällig. In welcher institutionellen Form dieses geschehen könne, müsse erörtert werden. Die Präsentation in einem konventionellen Museum sei keine Lösung.
Dieses müsse nicht nur eine ausschließlich kommunale Angelegenheit sein, sondern vom Stellenwert und der Bedeutung her seit der Institutionalisierung der Umgehensweise mit neuer Medienkunst ein Projekt, das man auch mit der Landesregierung besprechen müsse. Auch von den verschiedensten Seiten der privaten Wirtschaft, der öffentlichen Hand und der Sendeanstalten müsse eine erhebliche Unterstützung und Begleitung eingefordert werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 15.08.2000 mit der
Bezeichnung "vision.ruhr - Ergebnisbewertung aus Sicht des Mitveranstalters
Kulturbetriebe Dortmund"
Der Vorsitzende stellt fest, dass mit dem mündlichen Bericht zu TOP 2.3 die Fragen nach heutigem Kenntnisstand beantwortet wurden. Die Mitglieder des Ausschusses erklären sich damit einverstanden, dass die darüber hinaus gehenden Fragen bei Vorliegen des Abschlussberichtes beantwortet und bis dahin zurückgestellt werden.
zu TOP 2.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 21.08.2000 mit der
Bezeichnung "Eislaufhalle am Dietrich-Keuning-Haus"
Herr Hensiek stellt den Mitgliedern des Ausschusses 3 Varianten für die Nutzung der Halle des Dietrich-Keuning-Hauses vor:
Variante 1:
Eislaufen (auf Normaleis) saisonal wechselnd mit Fun- und Abenteuersport;
Kosten ca. 1,32 Mio. DM
Variante 2:
Eislaufen (auf Kunsteis) saisonal wechselnd mit Fun- und Abenteuersport;
Kosten ca. 975.000 DM
Variante 3:
ganzjährig Fun- und Abenteuersport (kein Eislaufen);
Kosten ca. 945.000 DM
Die Bau- bzw. Instandsetzungskosten seien vom Hochbauamt im Rahmen einer Kostenschätzung ermittelt worden und weder im Wirtschaftsplan für das Jahr 2001, noch in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Die in jedem Fall anfallenden zusätzlichen Kosten für den Fun- und Abenteuersport von ca. 200.000 DM sollten über das EU-Förderprogramm URBAN 2000/2006 mit einer Förderquote von 90 % finanziert werden. Ein entsprechender Antrag sei bereits gestellt worden.
Herr Funke, StA 65, informiert den Ausschuss über die Beschaffenheit von Kunsteis. Der Belag habe eine Nutzungsdauer von 10 - 12 Jahren, sei jedoch nicht für Wettkampfzwecke geeignet.
Nach kurzer Diskussion sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses dafür aus, die Aussage zum grundsätzlichen Erhalt des Eislaufangebotes im ersten Absatz des vorliegenden Antrages unter den Vorbehalt des Ergebnisses einer noch einzurichtenden interfraktionellen Arbeitsgruppe zu stellen. Unter Abwägung aller Fakten soll verhindert werden, mit einer langfristigen Festlegung für die Eislauffläche am zukünftigen Bedarf von Kindern und Jugendlichen in Bezug auf das Eislaufen vorbei zu planen.
Mit dieser Ergänzung fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden
Beschluss:
1. Es wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe aus der Mitte des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (3 Personen CDU, 3 Personen SPD, 1 Person Bündnis 90/Die Grünen) unter Hinzuziehung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord und der zuständigen Fachbereiche gebildet.
2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2000 mit Ergänzung:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit spricht sich unter dem Vorbehalt des Ergebnisses der interfraktionellen Arbeitsgruppe für den Erhalt des Eislaufangebotes bei gleichzeitiger Verbesserung der Bedingungen für die Nutzerinnen und Nutzer und die Zuschauerinnen und Zuschauer an diesem Standort aus.
Die Verwaltung wird beauftragt, die finanziellen und baulichen Bedingungen für die Ausstattung der Eisbahn mit einer nicht auf Wasser/Eis basierenden Kunsteisfläche zu prüfen, um ganzjährig Eislaufen, aber auch andere sportliche Aktivitäten anbieten zu können.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erwartet ein Konzept des Eigenbetriebes Kulturbetriebe, mit dem die Eislaufhalle in die sozial-pädagogische Arbeit des Keuning-Hauses als Stadtteilbegegnungszentrum eingebunden wird.
Die Umsetzung des Konzeptes soll nach Abschluss der Sanierungs- und Umbauarbeiten beginnen; die erforderlichen zusätzlichen Personal- und Sachmittel werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kulturbetriebe bereitgestellt.
Durch die konkrete Ausgestaltung des sozialpädagogischen Angebotes in der Eislaufhalle soll erzielt werden, dass diese nicht als Betrieb gewerblicher Art geführt werden muss.
zu TOP 2.6
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2000 mit der Bezeichnung "Kultur und Projekte GmbH"
Der Tagesordnungspunkt wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung aufgenommen.
zu TOP 3.1
Hallenbadbilanz 1999
Herr Rüppel beantwortet Fragen zu Besucherzahlen in Bezug auf Vereine und den Schulsport, zu Möglichkeiten der Einsparung von Energiekosten und zu den Kostendeckungsgraden.
Herr Utech ist der Auffassung, der Ausschuss brauche mehr aktuelle Informationen und Vergleichszahlen aus dem Umfeld von Dortmund und aus Nordrhein-Westfalen.
Herr Rüppel sagt Informationen hierüber zu, warnt jedoch vor einem Vergleich absoluter Zahlen, da auch die Ausstattung der Bäder mitentscheidend für die Besucherresonanz sei. Hinsichtlich der freizeitgerechten Ausstattung der Bäder habe die Stadt Dortmund einen erheblichen Nachholbedarf. Hier erarbeite man entsprechend dem Ratsauftrag zur Zeit Vorschläge.
Herr Dr. Brunsing regt für den nächsten Bericht an, Zahlen über das Verhältnis Badegast pro Badbetriebszeiten an, um eine Relation zu haben, da seiner Meinung nach die Öffnungszeiten mitbestimmend dafür sind, wieviele Badegäste bestimmte Bäder aufsuchen.
Herr Henter erinnert an den Beschluss des Ausschusses, Verhandlungen mit den Schwimmvereinen über eventuelle Möglichkeiten der Übernahme von Hallenbädern aufzunehmen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Hallenbadbilanz 1999 zur Kenntnis.
In diesem Zusammenhang stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, Einvernehmen darüber her, zur gesamten Bäderfrage eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zu bilden, die die Verwaltung in diesen Fragen begleitet und Vorschläge für den Ausschuss erarbeiten könne. Die Arbeitsgruppe kann identisch mit der zu TOP 2.5 "Eislaufhalle am Dietrich-Keuning-Haus" gebildeten Arbeitsgruppe sein.
Der TOP 3.3 "Grundsatzuntersuchung Südbad" wird wegen des thematischen Zusammenhangs vorgezogen.
zu TOP 3.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2000 mit der Bezeichnung "Grundsatzuntersuchung Südbad"
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem vorliegenden Antrag zu und fasst einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, eine Grundsatzuntersuchung vorzulegen, die zum einen die Kosten der technischen Erneuerung feststellt und zum anderen Ideen zur Standortsicherung und zur Modernisierung aufweist.
Der Antrag soll auch Gegenstand der Beratungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe werden.
zu TOP 3.2
Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Rolf Marquardt
- Ehrenvorsitzender des Turnvereins Arminius Wickede 1884 e.V. -
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat beschließt, den Sportlerehrenbrief der Stadt Dortmund an den Ehrenvorsitzenden des Turnvereins Arminius Wickede 1884 e. V., Herrn Rolf Marquardt, wegen seiner besonderen Verdienste um den Sport in Dortmund zu verleihen.
Prof. Uhlmann | Liedschulte | Böker |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |
zu TOP 2.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kulturbetriebe zum 31.12.1999
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt den Mitgliedern des Ausschusses eine Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2000 vor.
Frau Jörder verweist auf die Anfrage zur Abschreibungsproblematik und bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Herr Miksch geht ebenfalls auf die Abschreibungsproblematik ein. Es bedürfe hier
nachvollziehbarer gesamtstädtischer Regelungen. Ein weiterer Problemkomplex seien die Defizite bei den Ausstellungen. Überregionale, jährlich stattfindende Ausstellungen seien gewollt, es müssten jedoch realistische Einschätzungen der Besucherzahlen vorgelegt werden. Um die anderen Teilbereiche der Kulturbetriebe in ihrer Entwicklung nicht zu gefährden, müsse bei Bedarf über Sondermittel nachgedacht werden. Hier würden von der Verwaltung Vorschläge erwartet, denn der Ausstellungsetat würde nicht mehr der Leistungsfähigkeit und der Qualität der Museen und Exponate entsprechen. Desweiteren regt Herr Miksch an, für eine der nächsten Sitzungen die notwendigen Bauinstandhaltungen aufzulisten, um zu erkennen, ob zukünftig in erhöhtem Maße Rückstellungen hierfür gebildet werden müssen. Bei allen Sparmaßnahmen müsse darauf geachtet werden, dass das Leistungsangebot und die Qualität der Kulturbetriebe erhalten blieben.
Herr Dr. Brunsing teilt die Befürchtung, dass das Leistungsangebot einzelner Sparten der Kulturbetriebe zurückgefahren werden müsse, um den Verlustvortrag auszugleichen.
Herr Eichler erläutert, das Problem der Abschreibungen werde sich in den nächsten Jahren entschärfen. Der mit Beschluss des Auschusses vom 04.04.2000 geforderte zuschusserhöhende Ausgleich sei aufgrund der verwaltungsweit einheitlichen Regelung nicht möglich gewesen. Insofern würden die kommenden Wirtschaftsjahre noch belastet. Zukünftig werde jedoch die Finanzierung der Investitionen durch Kredite in eine Zuschussinvestition zurückgeführt, so das die Ursache für die Abschreibungslücke entfalle.
Herr Eichler geht auf die Problematik der Finanzierung von Großausstellungen ein. Der flexible Ausstellungsetat für die Museen betrage ca. 300.000,-- DM. Benötigt würden bei der Größe der Dortmunder Museen ca. 1 Mio. DM zusätzlich. Dies habe auch der Städtevergleich der Bertelsmann-Stiftung eindeutig ergeben. Für die Zukunft sei eine Ausstellungsplanung in Arbeit, für die auch durch einen entsprechenden zeitlichen Vorlauf Drittmittel akquiriert werden könnten.
Anschließend beantworten Herr Eichler und Herr Schepers Fragen zu einzelnen Positionen des Prüfberichtes, insbesondere in Bezug auf Kosten für PC-Ausstattung, Porto-, Reise- und Personalkosten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht über die Prüfung des
Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kulturbetriebe vom 31.12.1999 zur Kenntnis und
empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund stellt gem. § 6 der Betriebssatzung den ermittelten und
von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Westfalen-Revision GmbH geprüften
Jahresfehlbetrag i. H. v. 938.500,76 DM - vorbehaltlich der Bestätigung durch die
Bezirksregierung Arnsberg - fest. Der Ausgleich dieses Fehlbetrages erfolgt durch die
Gewinnrücklage (854.606,83 DM) bzw. wird auf neue Rechnung vorgetragen
(83.893,93 DM). Die Geschäftsleitung wird entlastet.
zu TOP 2.2
Erster Halbjahresbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2000
Herr StR Stüdemann berichtet, die Abschreibungsproblematik werde in der kommenden Woche Gegenstand eines Gespräches mit Herrn Stadtkämmerer Pehlke sein.
Zum Thema Ausstellungsplan erläutert StR Stüdemann seine Vorstellung, im Ausschuss über ein Ausstellungskonzept und dessen finanzielle Untersetzung zu sprechen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit als Werksausschuss der Kulturbetriebe
Dortmund nimmt den ersten Halbjahresbericht für das Wirtschaftsjahr 2000 zur
Kenntnis.
zu TOP 2.3
Vorläufiges Ergebnis der Ausstellung "vision.ruhr"
mündlicher Bericht
Herr Weick erklärt, ein umfassender schriftlicher Abschlussbericht zur Ausstellung werde dem Ausschuss nach Vorliegen des finanziellen Endergebnisses und der Auswertung der Besucherbefragung vorgelegt.
In einer vorläufigen Bilanz bewertet Herr Weick "vision.ruhr" als erste große Ausstellung, die als Teil der umfassenden Neupositionierung Dortmunds als Stadt der Medien und der neuen Technologien im Rahmen des ehrgeizigen dortmund-projects bezeichnet werden könne. Mit dieser Ausstellung habe sich Dortmund als Standort weltoffener, internationaler und innovativer Kunstobjekte profiliert. Die Beurteilung durch die Besucher sei überdurchschnittlich gut, das Publikum im Durchschnitt erheblich jünger als das herkömmliche Museumspublikum. Die historische Zeche Zollern II/IV als Ausstellungsort sei in den Befragungen als überaus passend und kontrastiv-spannend hervorgehoben worden.
Mit 37.355 Besuchern und 1.249 verkauften Katalogen seien Einnahmen in Höhe von 410.000 DM erzielt worden. Damit sei das Einnahmesoll um 1,1 Mio. DM verfehlt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen sei das Ausgabelimit eingehalten worden. Demgegenüber stehe die Investition in Höhe von 2,2 Mio. DM für elf Kunstinstallationen, die den Grundstock einer qualitativ hochstehenden Sammlung zur Kunst des 21. Jahrhunderts bilden. Für diese Installationen lägen schon mehrere Ausleihanfragen von ausländischen Museen vor. Es werde angestrebt, mit den Ausleihgebühren die zusätzlich entstehenden Lagerkosten zu decken. Falls es gelingen könne, im Vermögensplan eine Refinanzierung der Ankäufe in Höhe des Einnahmeausfalls zu erreichen, gebe es betriebswirtschaftlich betrachtet u.U. keine negativen Auswirkungen durch die Ausstellung im Rechnungsjahr 2000. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe und die Kulturbetriebe Dortmund als Veranstalter versuchten z. Zt. gemeinsam, die entstandene Problematik zu lösen.
Herr StR Stüdemann erklärt, eine Ausstellung zur Medienkunst habe es in dieser Dimension noch nicht gegeben. Es gebe daher keine Vergleichsmaßstäbe, insofern sei eine Schätzung der Besucherzahlen schwierig gewesen. In der Medienlandschaft habe es eine erhebliche Resonanz gegeben und Dortmund habe sich mit der Ausstellung gut plaziert. Zur Auswertung der Ausstellung würden die Daten und Fakten, wie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, das Konzept der Ausstellung, die Lenkung von Zuschauerströmen etc. reflektiert und analysiert, um die Ergebnisse anschließend im Ausschuss zu diskutieren. Die Beschäftigung mit Medienkunst sei überfällig. In welcher institutionellen Form dieses geschehen könne, müsse erörtert werden. Die Präsentation in einem konventionellen Museum sei keine Lösung.
Dieses müsse nicht nur eine ausschließlich kommunale Angelegenheit sein, sondern vom Stellenwert und der Bedeutung her seit der Institutionalisierung der Umgehensweise mit neuer Medienkunst ein Projekt, das man auch mit der Landesregierung besprechen müsse. Auch von den verschiedensten Seiten der privaten Wirtschaft, der öffentlichen Hand und der Sendeanstalten müsse eine erhebliche Unterstützung und Begleitung eingefordert werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 15.08.2000 mit der
Bezeichnung "vision.ruhr - Ergebnisbewertung aus Sicht des Mitveranstalters
Kulturbetriebe Dortmund"
Der Vorsitzende stellt fest, dass mit dem mündlichen Bericht zu TOP 2.3 die Fragen nach heutigem Kenntnisstand beantwortet wurden. Die Mitglieder des Ausschusses erklären sich damit einverstanden, dass die darüber hinaus gehenden Fragen bei Vorliegen des Abschlussberichtes beantwortet und bis dahin zurückgestellt werden.
zu TOP 2.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 21.08.2000 mit der
Bezeichnung "Eislaufhalle am Dietrich-Keuning-Haus"
Herr Hensiek stellt den Mitgliedern des Ausschusses 3 Varianten für die Nutzung der Halle des Dietrich-Keuning-Hauses vor:
Variante 1:
Eislaufen (auf Normaleis) saisonal wechselnd mit Fun- und Abenteuersport;
Kosten ca. 1,32 Mio. DM
Variante 2:
Eislaufen (auf Kunsteis) saisonal wechselnd mit Fun- und Abenteuersport;
Kosten ca. 975.000 DM
Variante 3:
ganzjährig Fun- und Abenteuersport (kein Eislaufen);
Kosten ca. 945.000 DM
Die Bau- bzw. Instandsetzungskosten seien vom Hochbauamt im Rahmen einer Kostenschätzung ermittelt worden und weder im Wirtschaftsplan für das Jahr 2001, noch in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Die in jedem Fall anfallenden zusätzlichen Kosten für den Fun- und Abenteuersport von ca. 200.000 DM sollten über das EU-Förderprogramm URBAN 2000/2006 mit einer Förderquote von 90 % finanziert werden. Ein entsprechender Antrag sei bereits gestellt worden.
Herr Funke, StA 65, informiert den Ausschuss über die Beschaffenheit von Kunsteis. Der Belag habe eine Nutzungsdauer von 10 - 12 Jahren, sei jedoch nicht für Wettkampfzwecke geeignet.
Nach kurzer Diskussion sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses dafür aus, die Aussage zum grundsätzlichen Erhalt des Eislaufangebotes im ersten Absatz des vorliegenden Antrages unter den Vorbehalt des Ergebnisses einer noch einzurichtenden interfraktionellen Arbeitsgruppe zu stellen. Unter Abwägung aller Fakten soll verhindert werden, mit einer langfristigen Festlegung für die Eislauffläche am zukünftigen Bedarf von Kindern und Jugendlichen in Bezug auf das Eislaufen vorbei zu planen.
Mit dieser Ergänzung fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden
Beschluss:
1. Es wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe aus der Mitte des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (3 Personen CDU, 3 Personen SPD, 1 Person Bündnis 90/Die Grünen) unter Hinzuziehung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord und der zuständigen Fachbereiche gebildet.
2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2000 mit Ergänzung:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit spricht sich unter dem Vorbehalt des Ergebnisses der interfraktionellen Arbeitsgruppe für den Erhalt des Eislaufangebotes bei gleichzeitiger Verbesserung der Bedingungen für die Nutzerinnen und Nutzer und die Zuschauerinnen und Zuschauer an diesem Standort aus.
Die Verwaltung wird beauftragt, die finanziellen und baulichen Bedingungen für die Ausstattung der Eisbahn mit einer nicht auf Wasser/Eis basierenden Kunsteisfläche zu prüfen, um ganzjährig Eislaufen, aber auch andere sportliche Aktivitäten anbieten zu können.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erwartet ein Konzept des Eigenbetriebes Kulturbetriebe, mit dem die Eislaufhalle in die sozial-pädagogische Arbeit des Keuning-Hauses als Stadtteilbegegnungszentrum eingebunden wird.
Die Umsetzung des Konzeptes soll nach Abschluss der Sanierungs- und Umbauarbeiten beginnen; die erforderlichen zusätzlichen Personal- und Sachmittel werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kulturbetriebe bereitgestellt.
Durch die konkrete Ausgestaltung des sozialpädagogischen Angebotes in der Eislaufhalle soll erzielt werden, dass diese nicht als Betrieb gewerblicher Art geführt werden muss.
zu TOP 2.6
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2000 mit der Bezeichnung "Kultur und Projekte GmbH"
Der Tagesordnungspunkt wurde in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung aufgenommen.
zu TOP 3.1
Hallenbadbilanz 1999
Herr Rüppel beantwortet Fragen zu Besucherzahlen in Bezug auf Vereine und den Schulsport, zu Möglichkeiten der Einsparung von Energiekosten und zu den Kostendeckungsgraden.
Herr Utech ist der Auffassung, der Ausschuss brauche mehr aktuelle Informationen und Vergleichszahlen aus dem Umfeld von Dortmund und aus Nordrhein-Westfalen.
Herr Rüppel sagt Informationen hierüber zu, warnt jedoch vor einem Vergleich absoluter Zahlen, da auch die Ausstattung der Bäder mitentscheidend für die Besucherresonanz sei. Hinsichtlich der freizeitgerechten Ausstattung der Bäder habe die Stadt Dortmund einen erheblichen Nachholbedarf. Hier erarbeite man entsprechend dem Ratsauftrag zur Zeit Vorschläge.
Herr Dr. Brunsing regt für den nächsten Bericht an, Zahlen über das Verhältnis Badegast pro Badbetriebszeiten an, um eine Relation zu haben, da seiner Meinung nach die Öffnungszeiten mitbestimmend dafür sind, wieviele Badegäste bestimmte Bäder aufsuchen.
Herr Henter erinnert an den Beschluss des Ausschusses, Verhandlungen mit den Schwimmvereinen über eventuelle Möglichkeiten der Übernahme von Hallenbädern aufzunehmen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Hallenbadbilanz 1999 zur Kenntnis.
In diesem Zusammenhang stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Prof. Uhlmann, Einvernehmen darüber her, zur gesamten Bäderfrage eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zu bilden, die die Verwaltung in diesen Fragen begleitet und Vorschläge für den Ausschuss erarbeiten könne. Die Arbeitsgruppe kann identisch mit der zu TOP 2.5 "Eislaufhalle am Dietrich-Keuning-Haus" gebildeten Arbeitsgruppe sein.
Der TOP 3.3 "Grundsatzuntersuchung Südbad" wird wegen des thematischen Zusammenhangs vorgezogen.
zu TOP 3.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2000 mit der Bezeichnung "Grundsatzuntersuchung Südbad"
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem vorliegenden Antrag zu und fasst einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, eine Grundsatzuntersuchung vorzulegen, die zum einen die Kosten der technischen Erneuerung feststellt und zum anderen Ideen zur Standortsicherung und zur Modernisierung aufweist.
Der Antrag soll auch Gegenstand der Beratungen der interfraktionellen Arbeitsgruppe werden.
zu TOP 3.2
Verleihung des Sportlerehrenbriefes der Stadt Dortmund an Herrn Rolf Marquardt
- Ehrenvorsitzender des Turnvereins Arminius Wickede 1884 e.V. -
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat beschließt, den Sportlerehrenbrief der Stadt Dortmund an den Ehrenvorsitzenden des Turnvereins Arminius Wickede 1884 e. V., Herrn Rolf Marquardt, wegen seiner besonderen Verdienste um den Sport in Dortmund zu verleihen.
Prof. Uhlmann | Liedschulte | Böker |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |