Integrationsrat

Niederschrift

über die 9. Sitzung des Integrationsrates

am 24.05.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund
(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:15 Uhr

Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates

Herr Kemal Akman		AAdTV	abwesend
Herr Önder Alkan		DiD	abwesend
Herr Cemal Atasoy		AAdTV	abwesend
Herr Volkan Baran		RM SPD
Frau Meral Bayezit-Winner		RM SPD
Herr Feti Beklen		AAdTV	abwesend
Herr Yunus Celik		AAdTV
Frau Sükriye Dal		AAdTV	abwesend
Herr Emmanouil Daskalakis		RM CDU
Herr Tim Frommeyer		RM CDU
Frau Hakime Göleli		Intern. SPD	abwesend
Frau Justine Grollmann		RM CDU
Herr Yusuf Güclü		AAdTV
Herr Emre Gülec		AAdTV	entschuldigt
Herr Ebubekir Gürbüz		AAdTV
Herr Klaus-Dieter Kanus		RM FDP/Bürgersliste
Frau Fatma Karaca-Tekdemir		AAdTV
Herr Kumarasami Jeyakumaran		Interkulturelle Liste	abwesend
Herr Alexey Novikov		Intern. SPD
Herr Giorgio Pardo		WSD	abwesend
Herr Dmitrij Reusenmann		-
Herr Bruno Schreurs		RM SPD
Herr Adem Sönmez		AAdTV
Herr Michael Taranczewski		RM SPD
Herr Sadi Ucuran		AAdTV
Herr Ömer Faruk Yüksel		AAdTV	abwesend
Name	Dienststelle o. ä. m.		Unterschrift

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze Frau Steffens	Seniorenbeirat Seniorenbeirat
Herr Alexander Sperling	Jüdische Kultusgemeinde
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband

Verwaltung

Herr Ingo Moldenhauer	32	entschuldigt
Herr Michael Plackert/ Frau Melanie Schmickler	32/4-Mig	entschuldigt
Herr Hermann Schultenkämper	FB 1
Frau Reyhan Güntürk	1/MIA-DO
Frau Claudia Peschke	1/MIA-DO	entschuldigt
Herr Levent Arslan	1/MIA-DO
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP
Herr Ercüment Yalcin	40/3-RAA	abwesend
Herr Norbert Drüke	51/Con	abwesend
Gäste
Frau Nadine Suchy	Do-Agentur
Frau Michaela Bonan	1/Ombudsfrau
Herr Oliver Hesse	1/Freiwilligen Agentur
Herr Johannes Blume	52/5
Herr Peter Spaenhoff	33
Herr Mertens	1/Ombudsstelle
Herr Ewert	1/MIA-Do
Frau Antje Bek

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 9. Sitzung des Integrationsrates,
am 24.05.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Integrationsrates am 15.02.2011

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Integrationsrates am 22.03.2011


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Internationale Woche/ Münsterstraßenfest
Referent: Frau Nadine Suchy und Herr Levent Arslan

3. Anträge
unbesetzt

4. Anfragen

4.1 Anfrage an die Verwaltung, in welchen Krankenhäusern in Dortmund eine islamische Totenwaschung durchgeführt wird
Wird zur Sitzung vorgelegt

4.2 Anfrage an die Verwaltung, wieviele Auszubildende mit Migrationshintergrund 2011 eingestellt wurden

5. Vorlagen

5.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)

5.2 Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03803-11)
6. Berichte

6.1 Vorstellung der neuen Anlaufstelle im Amt des Oberbürgermeisters und des Rates der Stadt Dortmund
Referentin: Frau Michaela Bonan, FB 1

6.2 Vorstellung ABW und IBB e. V. ( Beratungs- und Therapieangebot für russischstämmige Menschen)
Referenten: Herr Nikita Levinson und Herr Michael Hemberger

6.3 Bunte Schule
Referentin: Frau Antje Bek

7. Mitteilungen

7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

7.2 Politische Partizipation, Sachstand
Referent: Herr Emre Gülec

7.3 Preisverleihung der FreiwilligenAgentur Dortmund für "Freiwilliges Engagement-Migration-Integration"
Referent: Herr Oliver Hesse


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Klaus-Dieter Kanus benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

TOP 6.2 wurde wegen Krankmeldungen der Referenten von der Tagesordnung
Gestrichen.

Die Änderung der Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Integrationsrates am 15.02.2011

Herr Reusenmann merkte an, das die Standbetreiber nicht Kleidung verkaufen
sollen, sondern entsprechend ihren Ländern bekleidet sein sollen.

Herr Güclü sagte, das er in der 7. Sitzung zwei Anmerkungen gemacht hatte, die in
dem Protokoll nicht aufgenommen wurden. Diese sollen nachträglich aufgenommen
werden.

Herr Sönmez sagte, das die genannten Änderungen und Ergänzungen in dem
Protokoll aufgenommen werden.

Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Integrationsrates am 15.02.2011 wurde
einschließlich der Anmerkungen und Ergänzungen genehmigt.

zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Integrationsrates am 22.03.2011

Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Integrationsrates am 22.03.2011 wurde
genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Internationale Woche/ Münsterstraßenfest

Herr Arslan nannte einige Eckdaten zu den Vorbereitungen des Münster-
straßenfestes.
Auf dem Münsterstraßenfest werden 55 Stände betrieben und es werde zwei Bühnen
geben. Auf der Hauptbühne werden 21 Gruppen auftreten, wobei der Schwerpunkt
bei folkloristischen Einlagen liege. Die zweite Bühne werde von Nordstadtkünstlern &
Friends sowie vom Talentschuppen bespielt.
Herr Arslan bat die Standbetreiber darum, frühzeitig vor Ort zu sein.
Ferner entschuldigte er, dass der Standplan aufgrund der Auflagen der Feuerwehr
und deren späte Rückmeldung erst spät ausgegeben werden konnte.
Abschließend bat er den Integrationsrat darum, sich an dem Stand des
Integrationsrates zu Beteiligen und wies auf die Auslage der Flyer am Ausgang des
Saals hin.

Herr Güclü kritisierte, dass auf den Plakaten zum diesjährigen Münsterstraßenfest
die Vertreter des Integrationsrates – insbesondere der Vorsitzende – namentlich
nicht erwähnt seien. Zukünftig solle darauf geachtet werden.

Herr Taranczewski gab Herrn Güclü Recht. Allerdings sollte man dies nicht allein
der Verwaltung anlasten. Den Mitgliedern des Integrationsratsvorstandes sei dies
auch nicht aufgefallen. Der Vorsitzende hätte dies mit Gelassenheit getragen und
beim nächsten Mal werde dies wieder berücksichtigt.

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen

zu TOP 4.1
Anfrage an die Verwaltung, in welchen Krankenhäusern in Dortmund eine islamische Totenwaschung durchgeführt wird (Drucksache Nr.: 04430-11)

Herr Sönmez erklärte, dass die Anfrage zur Verwaltung geht und keine Abstimmung notwendig sei. Es bestanden keine Rückfragen.

zu TOP 4.2
Anfrage an die Verwaltung, wieviele Auszubildende mit Migrationshintergrund 2011 eingestellt wurden (Drucksache Nr.: 04431-11)

Herr Güclü merkte an, dass es schön wäre, wenn die Zahlen dazu möglichst nicht erst nach den Sommerferien vorlägen.

Herr Schultenkämper sagte, dass der Verwaltungsvorstand beschlossen habe, im kommenden Jahr über 160 Auszubildende einzustellen. Davon werden 40 Auszubildende für die Feuerwehr und 120 für die Gesamtverwaltung eingeplant.
Die Ausschreibung werde ab Juni beginnen und in der Presseerklärung des Verwaltungsvorstandes war zu lesen, dass großes Interesse daran bestehe, den Anteil der Auszubildenden mit Zuwanderungsgeschichte zu erhöhen und das dies auch erfolgen solle.

Im letzten Jahr ist es gelungen, 20% der Bewerber mit Zuwanderungsgeschichte in die Ausbildung bei der Stadt Dortmund zu bekommen und wenn dieser Anteil erhalten oder gar erhöht werden könnte, wäre dies sehr erfreulich.
Er appellierte an die Mitglieder, dass sich wieder viele Jugendliche bei der Stadt Dortmund bewerben sollten.

5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03865-11)
Herr Spaenhoff stellte die Vorlage vor.

Es bestanden keine Fragen. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 5.2
Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung (Drucksache Nr.: 03803-11)

Herr Blume stellte die Vorlage vor.

Herr Güclü fragte, wie die Grillsituation, z.B. im Fredenbaumpark in der Nordstadt,
aussehe.
Herr Blume antwortete, dass er sich grundsätzlich freut und begrüßt, dass in den
Grün- und Parkanlagen gegrillt werden kann. Dies wurde auch im Fredenbaumpark
bereits vor Jahren im Bereich der Sportplätze entsprechend eingerichtet.
Allerdings gibt es immer wieder Menschen, die unbelehrbar sind und sich an keine
Regeln halten, was ein Problem darstelle. Aus diesem Grund wurde bereits verstärkt
Personal - insbesondere an den schönen Grillwochenenden - eingesetzt, um dem
Problem entgegenzuwirken.
Er hofft, dass man gemeinsam eine Lösung für Probleme wie abgebrannte
Rasenflächen, freies urinieren oder mangelnde Müllbeseitigung findet. Ferner werden
Bußgelder verhängt, wenn die Regeln nicht beachtet werden.
Herr Blume nannte als Musterbeispiele den Westpark oder Tremonia, wo jeder den
Park genießen kann und sich niemand gestört fühlen müsse.

Die Vorlage wurde mit einer Enthaltung angenommen.

6. Berichte
zu TOP 6.1
Vorstellung der neuen Anlaufstelle im Amt des Oberbürgermeisters und des Rates der Stadt Dortmund

Frau Bonan bedankte sich vorweg für die Einladung und stellte sich und ihre
Position in der Ombudstelle vor.
Diese umfasst im Wesentlichen:
Ziel der Ombudsfrau ist es, die Bürgerinitiativen bei Ihrer Teilhabe am Willensbildungsprozess von Politik und Verwaltung zu unterstützen. Die Ombudsfrau wird diesen Entwicklungsprozess aktiv begleiten und dafür Sorge tragen, dass das Expertenwissen der Bürger/innen und der Initiativen vor Ort Gehör und somit Eingang in den Abwägungsprozess von Politik und Verwaltung findet. Bürgernähe und Akzeptanz von politischen Entscheidungen werden so gestärkt.

Herr Taranczewski fragte Frau Bonan, ob sie nicht etwas Aktuelles zur Entwicklung in Hacheney sagen könnte. Des Weiteren fragte er, was die Fachbereichsleiter in der Dortmunder Stadtverwaltung über Bürgerbeteiligung und Bürgernähe denken und ob die Ergebnisse des Fragebogens veröffentlicht werden.

Frau Bonan antwortete auf die Frage Taranczewskis bezüglich Hacheney, dass die Wahrnehmung der Bürger vor Ort eine andere ist als der tatsächliche Ist-Zustand. Es wurden aus dem Runden Tisch einige Verbesserungsvorschläge und –wünsche der Bürger mitgenommen.
Dabei ging es zum Einen darum, dass nachts Menschen vor der Tür ständen und nicht in das Lager kämen. Es bestehe der politische Beschluss, dass aufgrund von Brandschutzrichtlinien maximal 150 Menschen aufzunehmen seien. Sie betonte, dass sich die Verwaltung an diese Aufnahmebegrenzung halten müsse. Alle Flüchtlinge, die nicht in das Lager kommen, bekämen eine Fahrkarte in die Erstaufnahmeeinrichtung in Bielefeld und werden dann dort aufgenommen.
Zum Anderen ging es um Lärmbelästigungen, beispielsweise durch anfahrende Busse. Es wurde Kritik geäußert, dass bereits morgens früh um 5:30 Uhr der erste Bus vor der Tür stand. Um diesem Problem entgegenzuwirken, ist die Schranke vor dem Lager versetzt worden, sodass die Busse nicht mehr vor der geschlossenen Schranke warten müssen. Die Busfahrer wurden darüber informiert und stellen in Zukunft den Motor aus, falls sie doch in der Situation sind, stehen zu müssen. Die Anwohner haben sich über die umgesetzten Maßnahmen positiv geäußert und sind durchaus zufrieden damit, dass die Verwaltung so schnell reagiert hat.
Auf die Frage Taranczewskis bezüglich der Veröffentlichung der Ergebnisse der Fragebögen antwortete sie, dass die Umfrageergebnisse sehr wohl veröffentlicht werden. Weiter fuhr sie fort, dass dies insgesamt 18 Fragen waren und das Ergebnis kein Geheimnis sein solle.

Frau Karaca-Tekdemir fragte anschließend, ob Frau Bonan nochmals die Internetseite ihrer Ombudsstelle nennen könnte.

Frau Bonan antwortete, die Internetseite laute www.ombudsstelle.dortmund.de. Ferner lud sie herzlich ein, wenn Anregungen oder Informationen bestehen, dies ihr mitzuteilen und sie versuche diese – soweit möglich – auf der Internetseite einzustellen.

zu TOP 6.2
Vorstellung ABW und IBB e. V. ( Beratungs- und Therapieangebot für russischstämmige Menschen)
Der TOP wurde auf die nächste Sitzung verschoben.

zu TOP 6.3
Bunte Schule
Da Frau Bek erst später der Sitzung beitrat, wurde TOP 6.3 am Ende der Tagesordnung als letzter TOP abgehandelt.

Frau Bek stellte die Bunte Schule mit einer Powerpoint-Präsentation vor. Die
Präsentation wurde über den Mailverteiler an alle verschickt und sollte jedem
vorliegen.

Herr Schreurs erwähnte, dass es ein erheblicher Hemmnispunkt sein werde, ob die
Eltern in der Nordstadt alle in der Lage sein werden, den Mindestbeitrag von 5 €
monatlich tragen zu können, da das Einkommen vieler Eltern dort relativ gering sei.
Außerdem fragte er, ob schon ein konkretes Gebäude für das Projekt ins Auge
gefasst wurde, welche Schulform gewählt werde, welche Jahrgänge dort unterrichtet
werden und welchen Abschluss man auf der Bunten Schule erreichen kann.

Frau Bek antwortete zum Standort, dass es verschiedene Gespräche gäbe und die
endgültige Entscheidung erst Mitte Juni getroffen werde. Es werde definitiv kein altes
Schulgebäude sein, da es derzeit keine leerstehende Schule in der Nordstadt gibt.
Zu Beginn werde es nur eine Klasse geben und dann werde jährlich eine Klasse
hinzugenommen. Die Schüler können bis zum Ende ihrer Schullaufbahn auf der
Bunten Schule bleiben und jeden Abschluss machen – Hauptschulabschluss,
Fachoberschulreife und Abitur. Das Abitur werde je nach Möglichkeit angeboten,
ansonsten werde mit anderen Schulen kooperiert.

Herr Taranczewski äußerte, es ergebe sich aus dem Titel „Bunte Schule Dortmund“
nicht zwangsläufig, dass es sich um eine Waldorf-Schule handelt. Er fragte, ob dies
einen Sinn hätte oder Zufall sei.

Frau Bek antwortete, dass es nicht gedacht ist, den Titel Waldorf-Schule zu
verstecken, denn auch in der Presse werden wir als solche erwähnt. Für die
Betreiber war es wichtig, dass durch den Namen Bunte Schule verdeutlich werde,
dass es sich um eine Waldorf-Schule handle, die auch andere Ziele verfolge,
auf eine andere Art und Weise gegründet werde sowie nicht die nur typische
Waldorf-Pädagogik angewandt werde als dies bei üblichen Waldorf-Schulen der
Fall sei.

Herr Taranczewski fragte darauf, dass wenn der pädagogische Ansatz nicht die
reine Waldorf-Pädagogik sei, welcher ist es dann und wo liegen die gravierenden
Unterschiede zur herkömmlichen Waldorfschule.

Frau Bek entgegnete, dass man nichts anderes machen möchte als
Waldorfpädagogik, sondern Waldorfpädagogik im besonderen Sinne. Die
Abgrenzung zu anderen Waldorfschulen läge nicht in der Pädagogik, sondern mehr
beim Standort und bei der Zielgruppe. Des Weiteren werde es beispielsweise
das ergänzende Schulfach „Begegnungskultur“ geben.

Herr Baran erwähnte, dass viele Leute in der Nordstadt Transferempfänger seien
und die Frage nach der Finanzierung besteht. Es sei durchaus möglich, dass ein
Sponsor die Bunte Schule für beispielsweise zwei Jahre unterstützt, aber dann
wieder abspringt. Er fragte, wie dies organisiert werden soll, falls nicht genug
Elternbeiträge eingenommen werden können und was dies für den Schulverlauf für
Konsequenzen haben würde. Ferner fragte er, wie stark der Einfluss eines
Privatinvestors auf den schulischen Alltag sein könne.

Frau Bek antwortete, dass keine 100%ige Garantie bezüglich der Finanzierung
gegeben werden könne. Es werde sich zeigen, ob genug Sponsoren gefunden
werden können oder nicht. Davon wird es abhängen, ob mit der Bunten Schule
begonnen werden kann oder nicht.




7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Zu diesem TOP gab es keine Berichte.
zu TOP 7.2
Politische Partizipation, Sachstand

Herr Sönmez berichtete, dass eine Veranstaltung mit Bezirksbürgermeister Hudy in
Huckarde geplant ist. Dort werden drei Menschen mit Migrationshintergrund
anwesend sein, die ihre persönlichen Erfahrungen vortragen werden. Herr Hudy
wird über die Bezirksvertretung zunächst in die Veranstaltung einführen,
anschließend werden die Fraktionen über ihre politischen Vorstellungen berichten.
Die Veranstaltung werde am 28.09.2011 stattfinden. Des Weiteren sei eine
Durchführung dieser Veranstaltung auch in der Nordstadt im Gespräch.

zu TOP 7.3
Preisverleihung der FreiwilligenAgentur Dortmund für "Freiwilliges Engagement-Migration-Integration"

Herr Hesse stellte zunächst sich und seine Position in der Freiwilligenagentur vor.
Mit dem Preis „Engagement anerkennen“ möchte die FreiwilligenAgentur Dortmund in diesem Jahr die Themen „Migration und Integration“ in den Focus stellen, besondere Projekte fördern und auszeichnen. Prämiert werden sollen Einrichtungen und Organisationen, die in besonderer Art und durch besondere Projekte die Themen freiwilliges Engagement, Migration und Integration verbinden und in ihrer täglichen Arbeit oder in der Öffentlichkeit eine besondere Bedeutung geben. Dabei kann es sich um Projekte handeln, die rein ehrenamtlich initiiert und durchgeführt werden, oder auch um Projekte, in die Freiwillige partizipativ eingebunden werden oder sind. Die Bewerbungsfrist endet am 01.07.2011. Es wird eine Gesamtsumme von insgesamt 1.500 Euro ausgesetzt. Eine Preissumme von je 500 Euro wird für insgesamt drei Preise vergeben, die von einer Jury anhand der eingereichten Bewerbungen ermittelt werden. Die Jury besteht aus Vertretern verschiedener Bereiche. Ermöglicht wird der Preis durch den Verein zur Förderung der freiwilligen Tätigkeit in Dortmund e.V., dem Trägerverein der FreiwilligenAgentur Dortmund. Die Preisverleihung findet im Rahmen der Veranstaltung „Engagement anerkennen“ am 22.09.11 im Rathaus Dortmund statt und ist eingebettet in die Woche des bürgerschaftlichen Engagements des „Bundesnetzwerkes Bürgerschaftliches Engagement“ (BBE).

Herr Sönmez schloss die Sitzung und wünschte einen guten Heimweg.

Adem Sönmez Klaus-Dieter Kanus Levent Arslan
Vorsitzender Mitglied des Integrationsrates Schriftführer