Niederschrift
über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
am 01.02.2011
Rathaus, Friedensplatz 1, Rote Erde
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:45 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
Rosemarie Bartelt
Berthold Budde
Alexander Ceccarelli
Udo Dammer, Bezirksbürgermeister
Roswitha Decking-Hartleif, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Matthias Dudde
Karl Erfmann
Alexandra Evers
Dagmar Greskamp
Christiane Gruyters
Dirk Hartleif
Karl Krämer
Albert Pitz
Martin Raschinski
Lothar Steins
Berthold Tschirpke-Walter
Carsten Wember
Nicht anwesend:
Tobias Klein-Endebrock
Knut Warnstorf
b) Gäste
Wilhelm Tebbe Seniorenbeirat
Elisabeth Brand Seniorenbeirat
c) Verwaltung
Thomas Renzel StA 33
Simone Uhlmann StA 33
Andreas Biermann StA 61
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost,
am 01.02.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Hanse
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 07.12.2010
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Bauleitplanung, Bebauungsplan In O 106 - Stadtquartier Ost -; hier: Informationsvorlage zum Bauleitplanverfahren und zu geplanten Baumfäll- und Bodensanierungsmaßnahmen auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhof-Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03035-11)
12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Anfragen
Der Bezirksbürgermeister Herr Dammer eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Pitz benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 07.12.2010
Die Niederschrift über die 11 Sitzung des Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 07.12.2010 wurde genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Bauleitplanung, Bebauungsplan In O 106 - Stadtquartier Ost -; hier: Informationsvorlage zum Bauleitplanverfahren und zu geplanten Baumfäll- und Bodensanierungsmaßnahmen auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhof-Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03035-11)
Herr Biermann (StA 61) und Herr Wienke (Firma Aurelis) antworteten auf die Fragen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zu den Themen1. Baumfällung und Ersatzpflanzung
2. Rodung im Grünzug und Entfernung der Gleise, sowie Wegfall der 25% Regelung
3. Bodenbelastung
4. Kita-Standort
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und beschließt einstimmig folgende Ergänzung:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost erwartet, dass der spätere Grünzug durch Aurelis nach Herausnahme der Gleiskörper so hergerichtet wird, dass diese Fläche auch als späterer Grünzug erkennbar und mit geringem zusätzlichem Aufwand an den auf der Brücke über der Klönnestrasse endenden Fuß-Radweg angeschlossen werden kann. Die Baumfällungen sind auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Dies bittet die Bezirksvertretung bei der Regelung des Übergabezustands zu beachten
12. Mitteilungen der Verwaltung
13. Anfragen
Udo Dammer Albert Pitz Thomas Renzel
Bezirksbürgermeister Mitglied der Bezirks- Schriftführer
vertretung