Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch

am 27.04.2010
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch
Domänenstr. 1, 44225 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 17:55 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Jan Henrik Beneken abwesend bei TOP 11.2

Hans-Jürgen Grotjahn
Christian John Peter Podszuk
Ralf Poggemeier
Guido Preuss abwesend bei TOP 4.2 und 4.3
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden

SPD

Markus Demtröder

Hartmut Ehringhaus
Christine Gousis
Michael Meurer
Detlef Schroeder
Ulrich Steinmann, stellv.Bezirksbürgermeister

B90/Die Grünen

Barbara Brunsing

Oliver Körting
Susanne Lohse

FDP

Dietmar Behm

Die Linke.

Stefan Müller

Es nahm nicht an der Sitzung teil:
Rose-Marie Wille

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münch, FBI bis 17:31 Uhr zu TOP 13.1

c) Verwaltung

Veröffentlichte Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 09.03.2010

2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

3. Berichterstattung

3.1 Planungen zum Ausbau der Hagener Straße
(siehe Beschluss zu TOP 3.1 der 3. Sitzung vom 26.01.2010)
-Berichterstattung durch Sachverständige der Tiefbauverwaltung-
(Drucksache Nr.: 16250-09-E4)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Verkehrssituation an der Einmündung Baroper Bahnhofstraße in die Stockumer Straße
-Einwohnereingabe vom 23.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00790-10)

Konsequenzen aus dem tödlichen Radfahrunfall für die städtische Radverkehrsplanung
-Schreiben von Herrn Stadtrat Sierau vom 08.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00790-10-E1)

4.2 Betriebszeitenverlängerung und Landebahnausbau des Flughafens Dortmund
-Eingabe vom 09.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00716-10)

4.3 B-Planverfahren Einkaufszentrum Kirchhörder Straße
-Eingabe vom 09.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00717-10)

4.4 Autofreies Spielen, Skaten und Radfahren an der Jugendfreizeitstätte Hombruch gefährdet
-Eingabe vom 06.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00859-10)

4.5 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung
-Förderantrag des Katholischen Kirchenchores "Maria Königin" vom 13.04.2010
(Drucksache Nr.: 00926-10)

4.6 Reinigung des Fußweges vom Parkhaus Barop bis zur Hombrucher Straße
(siehe Beschluss zu TOP 2.4 der 4. Sitzung vom 09.03.2010)
-Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 26.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00697-10-E5)

4.7 Verkehrssicherheitstag zum Weltkindertag im Stadtbezirk Hombruch
hier: Rallye für den Elementarbereich am Samstag, 18.09.2010
-Förderantrag des Jugendamtes vom 24.02.2010-
(Drucksache Nr.: 00695-10)

4.8 Verkehrssicherheit, Verschmutzung und Pflanzkästen rund um die Einrichtung für Kinder an der Reichenberger Straße
(siehe Beschluss zu TOP 4.1 der 4. Sitzung vom 09.03.2010 zur Einwohnereingabe vom 01.02.2010)
-Ergebnisprotokoll der Ortsbegehung vom 22.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00360-10-E1)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2010
Einbringung/Beschluss
(Drucksache Nr.: 00677-10)
-Mitteilung der Stadtkämmerei vom 24.03.2010-

5.2 Bereits beschlossene Maßnahmen der Bezirksvertretung (BV) Hombruch und die Verwendung der BV - Mittel 2010
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00659-10)
-Vorlage der Bürgerdienste vom 16.03.2010-






6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Hombrucher Marktplatzfest vom 13.05. - 16.05.2010
hier: Sondernutzung an öffentlicher Wegefläche
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 15.03.2010-
-Antrag der Werbegemeinschaft Hombruch e.V. vom 12.03.2010-
-Schreiben des Ordnungsamtes vom 15.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00869-10)

7. Schulen - unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend

9.1 Vorstellung des Projektes "Jedem Kind ein Instrument": Sachstand und Perspektive
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00733-10)
-Vorlage der Musikschule Dortmund vom 22.03.2010-

10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Jahresbericht 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00419-10)
-Vorlage des Umweltamtes vom 23.02.2010-

11.2 Regionaler Masterplan A40|B1 und Gestalthandbuch A40|B1
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 12.04.2010-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00824-10)

11.3 Vorbescheid für die Erweiterung eines Kindergartens auf dem Grundstück Stockumer Straße 275 in Dortmund-Barop (Gemarkung Barop, Flur 1, Flurstück 176
(61/5-3-039848) -Vorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)-
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 09.04.2010-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00834-10)












12. Mitteilungen

12.1 Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge des Tiefbauamtes von März 2010

- 1 Birke, Auf der Telge, Böschung
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Kirsche, Auf der Telge, Böschung
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Erle, Auf der Telge, Böschung
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Aesculus hippocastanum, Stockumer Straße, Grünstreifen Ecke Ardeystraße
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 2 Betula pendula (Birken), Kieferstraße, Hundewiese
Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Betula pendula (Birke), Am Hombruchsfeld, Schulzentrum Hombruch
Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Weide, Heinrich-Staubach-Straße, Kinderspielplatz
Morschungen im Stamm, Entwurzelung, Stammbruch - Baum fällen
- 1 Corylus colurna (Hasel), Baroper Schulstraße, Kinderspielplatz
Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen

Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 00709-10)

12.2 Bauvorhaben: Fahrbahnerneuerung Ardeystraße inkl. Buskups in Dortmund-Hombruch von der Kreuzung Stockumer Straße bis zur Gersdorfstraße
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 31.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00872-10)

13. Anträge und Anfragen

13.1 Einrichtung eines Sparkassen-Servicepoints im Ladenzentrum Löttringhausen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00860-10)

13.2 Radverkehrskonzept Stockumer Straße/Am Rombergpark
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00888-10)

13.3 Verkehrssituation im Bereich des Parkhauses Barop zwischen Baroper Bahnhofstraße und Luisenhoffnung
-Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00897-10)

13.4 Unfälle im Bereich Baroper Bahnhofsstraße, Einmündung Stockumer Straße
-Anfrage Die Linke vom 22.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00789-10)

13.5 Baumfällungen Hohle Eiche
(siehe Beschluss zu TOP 13.2 der 2. Sitzung vom 24.11.2009 zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.11.2009 und Beschluss zu TOP 13.9 der 4. Sitzung vom 09.03.2010)
-Antwortschreiben von 3/Dez vom 29.03.2010-
(Drucksache Nr.: 16195-09-E2)


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Gousis einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Bezirksbürgermeister Semmler weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt Folgendes vor:

1. Erweiterung der Tagesordnung

Querungsmöglichkeiten für Fußgänger/innen an der Emil-Figge-Straße und am Vogelpothsweg
(siehe Beschluss zu TOP 13.7 der 4. Sitzung vom 09.03.2010 zur Anfrage von Die Linke. vom 21.02.2010)
-Antwortschreiben der DSW21 vom 15.04.2010-

2. Ergänzung der TagesordnungBereits beschlossene Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch und die Verwendung der BV - Mittel 2010
-Mitteilung der Bürgerdienste vom 19.04.2010

3. Mündliche Berichterstattung
Zum TOP 3.1 “Planungen zum Ausbau der Hagener Straße“ werden Frau Sylvia Uehlendahl und Herr Bernd Schulte vom städtischen Tiefbauamt erwartet.

Zum TOP 9.1 “Vorstellung des Projektes „Jedem Kind sein Instrument“ wird Frau Barbara Engelhardt, Regionalleiterin des Bezirkes Süd/West der städtischen Musikschule, berichten.
4. Vorziehen von Tagesordnungspunkten
Der TOP 9.1 wird behandelt, sobald die Sachverständige eintrifft.

5. Anträge
BV-Mitglied Stefan Müller (Die Linke.)stellt folgenden Antrag:

Die BV-Hombruch möge die Vertagung der Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 beschließen.

Begründung:
Die aufgeführten Zahlen im Gesamt- und Bezirksband des Haushaltsplanes 2010 für den Stadtbezirk Hombruch seien seiner Meinung nach nicht nachvollziehbar, da sie nicht übereinstimmen würden. Vor der Beschlussfassung sollte dies geklärt werden.

Nach der Diskussion des Antrages ist sich die BV-Hombruch einig, TOP 5.1 als eingebracht zu betrachten. BV-Mitglied Stefan Müller wird seine Fragen der Geschäftsführung der BV-Hombruch mit der Bitte um Klärung zukommen lassen.
Inwieweit auch TOP 5.2 den Status „eingebracht“ erhält, soll bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes 5.2 entschieden werden.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt den Antrag, die Tagesordnungspunkte 4.1, 13.2 und 13.4 zum „Unfall auf der Stockumer Straße“ gemeinsam zu behandeln. Sie ist der Meinung, dass die Thematik identisch ist.
Nach der Diskussion ist sich die BV Hombruch mehrheitlich einig, dass die drei Tagesordnungspunkte trotz desselben zugrundeliegenden tragischen Ereignisses Unterschiede aufweisen, die eine getrennte Behandlung für sinnvoll erscheinen lässt.

Unter Einbeziehung der oben aufgeführten Punkte und den Entscheidungen zu den beiden Anträgen der Fraktionen wird die Tagesordnung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 09.03.2010

Die Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 09.03.2010 wird mit einer Enthaltung (CDU) genehmigt.





2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Integrationsrat, Kulturfest für Kinder, Reinigung eines Weges am Bf Tierpark
(Drucksache Nr.: 01074-10-E1)

Ein Einwohner informiert, gibt Anregungen und stellt Fragen:

Antwort:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen zu den Punkten 1 –3 zur Kenntnis

Zu Punkt 4:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass die Verwaltung gebeten wird, die Zuständigkeit zu klären.










zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Gefahren durch eine Hochspannungsleitung im Wohngebiet Dortmund-Süd
(Drucksache Nr.: 01074-10-E2)

Ein Einwohner informiert und stellt Fragen als Sprecher der „Anwohnerinitiative gegen Gefahren der Hochspannungsleitung im Wohngebiet DO-Süd“:

Er schildert ausführlich das Anliegen der Anwohnerinitiative und die ihrer Meinung nach vorliegenden Beeinträchtigungen der Anwohnerinnen und Anwohner durch die Hochspannungsleitung.
Er möchte wissen, ob die BV-Hombruch bereit ist, sich der Thematik anzunehmen. Er lädt sie zum nächsten Treffen der Anwohnerinitiative ein:

Termin: 18. Juni 2010- 18:00 Uhr
Ort: Gemeindehaus St. Norbert in DO-Löttringhausen

Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass die Thematik der BV-Hombruch bekannt sei. Alle Mitglieder hätten die Schreiben der Anwohnerinitiative erhalten. Jedes BV-Mitglied könne in den Dialog mit der Initiative eintreten.

Für den Bau von Hochspannungstrassen gebe es ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren. Es gebe keinen grund zu der Annahme, dass dies nicht korrekt abgelaufen sei. Eine Zuständigkeit der BV-Hombruch sei nicht erkennbar.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation an der Ampel Einmündung der Baroper Bahnhofstraße in die Stockumer Straße (s. Eingabe TOP 4.1)
(Drucksache Nr.: 01074-10-E3)

Die Eingeberin der Eingabe, die unter TOP 4.1 der Sitzung „Verkehrssituation an der Ampel Einmündung der Baroper Bahnhofstraße in die Stockumer Straße“ behandelt wird, schildert ausführlich die Verkehrssituation.

Antwort:
Die BV-Hombruch nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und verweist auf die Behandlung der Thematik unter TOP 4.1.

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation an der Ampel Einmündung der Baroper Bahnhofstraße in die Stockumer Straße
(Drucksache Nr.: 01074-10-E4)

Die Eingeberin der Eingabe, die unter TOP 4.1 der Sitzung „Verkehrssituation an der Ampel Einmündung der Baroper Bahnhofstraße in die Stockumer Straße“ behandelt wird, weist erneut auf die Gefahren der jetzigen Verkehrssituation hin.

Antwort:
Die BV-Hombruch nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Planungen zum Ausbau der Hagener Straße
(siehe Beschluss zu TOP 3.1 der 3. Sitzung vom 26.01.2010)
-Berichterstattung durch Sachverständige der Tiefbauverwaltung-
(Drucksache Nr.: 16250-09-E4)

Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt Frau Uehlendahl und Herrn Bernd Schulte vom städtischen Tiefbauamt und bittet sie, die Planungen zum Ausbau der Hagener Straße vorzustellen.

Sie erklären, dass der Ausbau der Hagener Straße in Kürze beginnen werde. Aufgrund günstiger Ausschreibungsergebnisse könne der Abschnitt „Bozener Straße“ bis zur Straße „Am Flinsbach“ ebenfalls ausgebaut werden. Fest eingebaute Querungshilfen seien ebenfalls vorgesehen.

Bauabschnitte mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II (KP II).
· 1. Bauabschnitt Am Flinsbach –An den Birken (Bauzeit: 4 – 5 Monate)
· 2. Bauabschnitt An den Birken – Spissennagelstraße (Bauzeit: 8 Monate)
· 3. Bauabschnitt Bozener Straße – Am Flinsbach

In der ausführlichen Diskussion können die Fragen der Mitglieder der BV-Hombruch beantwortet werden. Die Standorte der Querungshilfen sollen bei einem kurzfristig zu terminierenden Ortstermin festgelegt werden.

Danach fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
1. Die BV-Hombruch nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

2. Die Temporeduzierung auf 30 km/h soll nach Fertigstellung der Straße für ein Jahr probeweise weitergeführt werden. Danach wird entschieden, ob sie aufgehoben werden kann.
3. Bei einem kurzfristig zu terminierenden Ortstermin soll die Position der Querungshilfen festgelegt werden.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler bedankt sich bei Frau Uehlendahl und Herrn Schulte für die Berichterstattung.









4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Verkehrssituation an der Einmündung Baroper Bahnhofstraße in die Stockumer Straße
-Einwohnereingabe vom 23.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00790-10)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ und den TOP’s 2.3 und 2.4 der Einwohnerfragestunde zur „Verkehrssituation an der Baroper Straße/Stockumer Straße“ wird hingewiesen.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler informiert, dass das Gutachten zum Unfallgeschehen bei der Staatsanwaltschaft liegen würde. Er äußert den Wunsch, keine voreiligen Beschlüsse zu fassen, solange der genaue Sachverhalt nicht bekannt sei.

In der ausführlichen Diskussion werden folgende Vorschläge gemacht, die die Verkehrssituation entschärfen könnten:

Danach nimmt die BV-Hombruch die Schreiben der Eingeberin vom 23.03.10 und von Herrn Stadtrat Sierau an den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien vom 8. April 2010 zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die Anregungen der Eingeberin unter Einbeziehung der oben aufgeführten Vorschläge der BV-Hombruch zu prüfen und ggfl. umzusetzen.


zu TOP 4.2
Betriebszeitenverlängerung und Landebahnausbau des Flughafens Dortmund
-Eingabe vom 09.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00716-10)

Rm Münch erläutert seine Eingabe.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen erklärt, dass sie den Antrag unterstützen würde, wenn der letzte Halbsatz der Eingabe
...und regt an, die dafür vorgesehenen Gelder anteilig in die Stadtbezirke fließen zu lassen“
gestrichen würde.

Beschluss:

Über die geänderte Eingabe wird abgestimmt. Sie wird mit 12 Nein - Stimmen, 4 Ja -Stimmen (3 x Bündnis90/Die Grünen, FDP) und 1 Enthaltung (Die Linke.) abgelehnt.


zu TOP 4.3
B-Planverfahren Einkaufszentrum Kirchhörder Straße
-Eingabe vom 09.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00717-10)

Rm Münch erläutert seine Eingabe.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen erklären, dass sie den Antrag aus ökologischen Gründen unterstützen werden.

Beschluss:

Danach wird die Eingabe mit 13 Nein – Stimmen (6 x CDU, 6 x SPD, FDP), 3 Ja -Stimmen (3 x Bündnis90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Die Linke.) abgelehnt.






zu TOP 4.4
Autofreies Spielen, Skaten und Radfahren an der Jugendfreizeitstätte Hombruch gefährdet
-Eingabe vom 06.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00859-10)

Rm Münch erläutert seine Eingabe.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe und die mündlichen Erläuterungen zur Kenntnis. Sie fasst einstimmig folgenden Beschluss:


Beschluss:

Die Eingabe soll nicht als Prüfauftrag an die Verwaltung gesandt werden. Mitglieder der BV-Hombruch werden bei nächster Gelegenheit den Sachverhalt mündlich mit dem Leiter der Jugendfreizeitstätte besprechen.














zu TOP 4.5
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung
-Förderantrag des Katholischen Kirchenchores "Maria Königin" vom 13.04.2010
(Drucksache Nr.: 00926-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung (Die Linke.) eine finanzielle Unterstützung der Aufführung des Fauré –Requiems und der Bach-Kantate „Aus der Tiefen rufe ich, Herr, zu dir“ am 07.11.2010 in Höhe von

400 Euro.

Die Mittel werden im Rahmen der Förderung der Kulturarbeit des Kulturbüros der Stadt Dortmund, die seitens der Sparkasse bezuschusst wird, zur Verfügung gestellt.





zu TOP 4.6
Reinigung des Fußweges vom Parkhaus Barop bis zur Hombrucher Straße
(siehe Beschluss zu TOP 2.4 der 4. Sitzung vom 09.03.2010)
-Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 26.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00697-10-E5)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 26.03.2010 zur Kenntnis.





zu TOP 4.7
Verkehrssicherheitstag zum Weltkindertag im Stadtbezirk Hombruch
hier: Rallye für den Elementarbereich am Samstag, 18.09.2010
-Förderantrag des Jugendamtes vom 24.02.2010-
(Drucksache Nr.: 00695-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch überweist einstimmig den Förderantrag an das Stadtbezirksmarketing DO-Hombruch, da Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung der Stadt Dortmund nicht zur Verfügung gestellt werden können.







zu TOP 4.8
Verkehrssicherheit, Verschmutzung und Pflanzkästen rund um die Einrichtung für Kinder an der Reichenberger Straße
(siehe Beschluss zu TOP 4.1 der 4. Sitzung vom 09.03.2010 zur Einwohnereingabe vom 01.02.2010)
-Ergebnisprotokoll der Ortsbegehung vom 22.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00360-10-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Ortsbegehung vom 22.03.2010 zur Kenntnis und beschließt einstimmig wie im Protokoll vorgegeben:


Ergebnisprotokoll

Ortsbegehung am 22.03.2010
Verkehrssicherheit, Verschmutzung und Pflanzkästen rund um die Einrichtung für Kinder an der Reichenberger Straße
(siehe Beschluss zu TOP 4.1 der 4. Sitzung der BV-Hombruch vom 09.03.2010)
Dauer: 15:30 – 16:00 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Hans-Jürgen Grotjahn, Sprecher der CDU-Fraktion
Barbara Brunsing, Sprecherin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Rose-Marie Wille, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Christine Gousis, SPD-Fraktion
Dietmar Behm, FDP

Rm Detlef Münch, FBI

Verwaltung:
Volker Brockmeier, Stadt Dortmund, Tiefbauamt
Heinz Tilly, Stadt Dortmund, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, Geschäftsführerin BV-Hombruch

Eingeberin
Heinz Feuerborn, AWO
Elisabeth Klenkes, AWO

Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt die Anwesenden und stellt die Sachverständigen vor. Danach leitet er ins Thema ein und bittet die Eingeberin, ihre Wünsche und Anregungen vorzutragen.

Die Eingeberin weist auf folgende Sachverhalte hin, für die die anschließend beschriebenen Lösungsvorschläge einvernehmlich abgesprochen werden:

Überschreiten der Geschwindigkeit in der Tempo 30-iger Zone der Reichenberger Straße durch die Fahrzeuge der Kunden/-innen des benachbarten Kiosk.

Einengung der Straße vor der Einrichtung durch das Aufstellen von Pflanzkübeln zur Reduzierung der Geschwindigkeit .

Falsch parkende Autos vor der Querungshilfe auf der Stockumer Straße in Höhe des Schultenhofes beeinträchtigen die Sicht auf die Personen, die diese nutzen wollen.

Verschmutzung des Fußweges von der Reichenberger Straße zur Zillestraße durch Hundekot.
Zu 1:
Die Reichenberger Straße ist schon als Tempo 30-iger Zone ausgewiesen. Bei Geschwindigkeitskontrollen sei die Straße eher unauffällig, so dass ein verstärkter Einsatz von Radarfahrzeugen nicht erforderlich scheint. Folgende Möglichkeiten wird gesehen, um die Verkehrssituation zu verbessern:

Tempo-30- Piktogramme sollen auf beiden Fahrspuren in Höhe der Kita markiert werden.
Verkehrsschilder (Zeichen 136 StVO –Kinder) sollen in Höhe der Einrichtung angebracht werden.
Der Bezirksbeamte der Polizei wird gebeten werden, diesen Bereich häufiger auch in der Mittagszeit zu bestreifen.

Zu 2:
Das Aufstellen von Pflanzkübeln könnte dazu führen, dass Autofahrer beschleunigen, um noch vor dem Gegenverkehr das Hindernis zu umfahren. Dieser Vorschlag soll deshalb nicht weiter verfolgt werden.

Zu 3:
Dafür habe die Kita selbst eine Lösung gefunden. Falsch parkende Autos werden der Polizei gemeldet.

Zu 4:
Für diesen Weg sei nach Kenntnis von Herrn Bezirksbürgermeister Semmler die Wohnungsbaugesellschaft DOGEWO zuständig. Er wird sich mit dem Straßenmeister der DOGEWO in Verbindung setzen.

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des Protokolls zur Kenntnis.
2. Die Tiefbauverwaltung wird gebeten, auf beiden Fahrspuren der Reichenberger Straße in Höhe der Kita Tempo-30-Piktogramme zu markieren und Verkehrsschilder (Zeichen 136 StVO –Kinder) anzubringen.
3. Der Bezirksbeamte der Polizei wird gebeten, diesen Bereich häufiger auch in der Mittagszeit zu bestreifen.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2010
Einbringung/Beschluss
(Drucksache Nr.: 00677-10)
Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen.

Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig als eingebracht betrachtet und soll in der nächsten Sitzung der BV-Hombruch am 08.06.10 erneut behandelt werden.

Bis zur Sitzung sind Differenzen bei den der BV-Hombruch zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln im Vergleich zwischen dem Gesamthaushaltsplan und Bezirksplan zu klären. Die der Erläuterung bedürftigen Zahlen werden der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom BV-Mitglied Stefan Müller (Die Linke.) übermittelt.


zu TOP 5.2
Bereits beschlossene Maßnahmen der Bezirksvertretung (BV) Hombruch und die Verwendung der BV - Mittel 2010
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00659-10)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen.

In der ausführlichen Diskussion wird deutlich, dass mehrheitlich die Verschiebung des
Tagesordnungspunktes nicht gewünscht wird.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Bürgerdienste vom 16.03.10 zur Kenntnis und beschließt mit 17 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Die Linke.) Folgendes:

Konsumtive Haushaltsmittel 2010:

50 % der freigegebenen Haushaltsmittel zzgl. Rückstellungen:
(s. ergänzende Mitteilung der Bürgerdienste vom 19.04.10). gesamt 339.217,09 €

1. Begonnene Maßnahmen (Positionen 1 – 4 der Vorlage) 187.630,00 €
· Straßen- und Gehweginstandsetzung : 41.454,00 €
· TEK Grotenkamp, Dachfläche 142.799,00 €
· Hallenbad Hombruch (Umkleidekabine) 1.877,00 €
· Hallenbad Hombruch 1.500,00 €

2. Aus den verbleibenden Haushaltsmitteln von 151.587,09 € soll die
Anfinanzierung der Dachflächen des Hombrucher Hallenbades
(Position 7 der Vorlage), erfolgen. 148.500,00 €

3. Noch nicht mit Maßnahmen belegte Restmittel + 3.087,09 €
gesamt 339.217,09 €


Investive Haushaltsmittel 2010
Da die Haushaltsmittel für begonnene Maßnahmen in Höhe von 137.929 € übertragen wurden (s. ergänzende Mitteilung der Bürgerdienste vom 19.04.10), stehen die für das Haushaltsjahr freigegebenen Haushaltsmittel komplett für schon beschlossene und noch nicht begonnene oder neue Maßnahmen zur Verfügung.

Investive Maßnahmen 2010:

50 % der freigegebenen Haushaltsmittel: gesamt 111.400,00 €

1. Beschlossene und noch nicht begonnene Maßnahmen 39.800,00 €
(Positionen 4 – 6 der Vorlage)
· Fahrradabstellanlagen auf dem Parkplatz am
Naturfreibad Froschloch 20.000 €
· KSP Singerhoffstraße 17.400 €
· Hombrucher Marktplatz (3 Wippgeräte) 2.400 €

2. Aus den verbleibenden Haushaltsmitteln sollen 70.000 € für den
Spielplatz Olpketalstraße zur Verfügung gestellt werden. ..70.000,00 €

3. Noch nicht mit Maßnahmen belegte Restmittel + 1.600,00 €
gesamt 111.400,00 €



6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Hombrucher Marktplatzfest vom 13.05. - 16.05.2010
hier: Sondernutzung an öffentlicher Wegefläche
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 15.03.2010-
-Antrag der Werbegemeinschaft Hombruch e.V. vom 12.03.2010-
-Schreiben des Ordnungsamtes vom 15.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00869-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Tiefbauamtes vom 15.03.2010 und das Schreiben des Ordnungsamtes vom 15.03.2010 zur Kenntnis. Sie stimmt dem verkaufsoffenen Sonntag am 16.05.2010 in Dortmund-Hombruch zu.


7. Schulen - unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Vorstellung des Projektes "Jedem Kind ein Instrument": Sachstand und Perspektive
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00733-10)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 wird hingewiesen.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt Frau Engelhardt von der Musikschule Dortmund und bittet sie, das Projekt vorzustellen.

Mit Unterstützung einer Powerpoint-Präsentation erläutert Frau Engelhardt ausführlich die Ziele des Projektes. Sie stellt u. a. dar, welche Schulen sich im Stadtbezirk DO-Hombruch beteiligen.

In der anschließenden Diskussion werden die Fragen der Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch, u. a. zur Finanzierung der Instrumente, der Instrumentenauswahl, zum Transport, zur Gesangsausbildung, der Abbrecherquote, und der Einführung an weiterführenden Schulen beantwortet.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Sachstand zum Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ zur Kenntnis.


Herr Bezirksbürgermeister Semmler bedankt sich bei Frau Engelhardt für die Berichterstattung.


10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; I. Jahresbericht 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00419-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Umweltamtes vom 23.02.2010 zur Kenntnis.

zu TOP 11.2
Regionaler Masterplan A40|B1 und Gestalthandbuch A40|B1
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 12.04.2010-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00824-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch empfiehlt dem Rat der Stadt mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung (Die Linke.), wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.

zu TOP 11.3
Vorbescheid für die Erweiterung eines Kindergartens auf dem Grundstück Stockumer Straße 275 in Dortmund-Barop (Gemarkung Barop, Flur 1, Flurstück 176
(61/5-3-039848) -Vorhaben nach § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)-
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 09.04.2010-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00834-10)

Nach kurzer Diskussion, in der die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch Frau Sibbe-Kozlowski vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt geklärt werden konnten, nimmt die Bezirksvertretung Hombruch die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis. Sie beschließt einstimmig die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Feststellung von Baumschäden
hier: Baumfällanträge des Tiefbauamtes von März 2010

- 1 Birke, Auf der Telge, Böschung
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Kirsche, Auf der Telge, Böschung
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Erle, Auf der Telge, Böschung
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Aesculus hippocastanum, Stockumer Straße, Grünstreifen Ecke Ardeystraße
Morschungen im Stamm, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 2 Betula pendula (Birken), Kieferstraße, Hundewiese
Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Betula pendula (Birke), Am Hombruchsfeld, Schulzentrum Hombruch
Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Birke, Olpketalstraße 81, Olpketal-Grundschule
Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen
- 1 Weide, Heinrich-Staubach-Straße, Kinderspielplatz
Morschungen im Stamm, Entwurzelung, Stammbruch - Baum fällen
- 1 Corylus colurna (Hasel), Baroper Schulstraße, Kinderspielplatz
Morschungen im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr - Baum fällen

Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 00709-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Tiefbauamtes von März 2010 zur Kenntnis.




zu TOP 12.2
Bauvorhaben: Fahrbahnerneuerung Ardeystraße inkl. Buskups in Dortmund-Hombruch von der Kreuzung Stockumer Straße bis zur Gersdorfstraße
-Mitteilung des Tiefbauamtes vom 31.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00872-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 31.03.2010 zur Kenntnis.


13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Einrichtung eines Sparkassen-Servicepoints im Ladenzentrum Löttringhausen
-Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00860-10)

Der Sprecher der SPD-Fraktion erläutert den Antrag. Er gibt folgende Änderung im ersten Absatz bekannt:

... einzuwirken, damit wieder ein Servicepoint, bestehend aus einem Bargeldauszahlungs-, Kontoauszugsdrucker und Überweisungsautomaten an dem vormaligen Standort...

In der kontrovers geführten Diskussion wird deutlich, dass einige Mitglieder der BV-Hombruch sehr wohl die Auflösung der Zweigstelle unter ökonomischen Aspekten nachvollziehen können. Sie bezweifeln deshalb, dass die Sparkasse Dortmund ihre unternehmerische Entscheidung rückgängig machen werde.

Ihrer Ansicht nach könne ein Geldtaxi die Versorgung der dortigen Bevölkerung mit Finanzmitteln sicherstellen. Die Geldübergabe wäre z. B. in den Geschäftsräumen der Dogewo denkbar. Eine Alternative sehe man im dortigen Aufstellen von Geldautomaten.

Danach wird der geänderte Antrag der SPD-Fraktion mit 11 Ja-Stimmen (6 x SPD, 4 x CDU, Die Linke.), 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen (3 x CDU) beschlossen.

Antrag der SPD-Fraktion vom 29.03.2010 (Die Änderung ist eingearbeitet)

Einrichtung eines Sparkassen-Servicepoints im Ladenzentrum Löttringhausen

Die Bezirksvertretung Hombruch fordert die entsprechenden Ratsmitglieder der Stadt Dortmund auf, nochmals auf den Vorstand sowie den Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund einzuwirken, damit wieder ein Servicepoint, bestehend aus einem Bargeldauszahlungs-, Kontoauszugsdrucker und Überweisungsautomaten an dem vormaligen Standort.innerhalb des Ladenzentrums Löttringhausen eingerichtet wird.

Begründung des Antrages:
Nach Schließung des o.g. Sparkassenfilialstandortes und der Entfernung des Servicepoints sehen sich insbesondere Ältere sowie in ihrer Mobilität eingeschränkte Sparkassenkunden mit erheblichen Problemen hinsichtlich einer adäquaten Bargeldversorgung konfrontiert.

Im größten Siedlungsbereich der DOGEWO mit über 730 Wohneinheiten wurden in den vergangenen Jahren insgesamt über 4,2 Millionen Euro für den Aus- und Umbau des Ladenzentrums, sowie des Wohngebäudekomplexes zwecks Schaffung senioren-und behindertengerechter Wohnungen investiert.
Die Ortsnähe der Sparkasse war nicht nur ein Werbeträger, sondern entsprach auch der sozialen Verantwortung des Kreditinstituts gegenüber ihren Kunden und den Bürgern insgesamt.
Nach Abzug der Sparkassenfiliale und Entfernung des Servicepoints entzieht sich die Sparkasse eben dieser sozialen Verantwortung.
Die Kunden sind nun unter erheblichen Zeit- und Finanzaufwendungen für Bus- und Bahnfahrkosten bzw. entgeltlicher Geldbringdienste der Sparkasse (i.H.v 12 € / Bringdienst) gezwungen, sich das benötigte Bargeld zu beschaffen.
Eine eingeschränkte Bargeldverfügbarkeit innerhalb des Ladenzentrums aufgrund des entfernten Bargeldautomatens bedeutet daher nicht nur eine erhebliche Einschränkung der Lebensqualität der Anwohner, insbesondere der Älteren und gehbehinderten Menschen, sondern wirkt sich auch spürbar auf die Infrastruktur des Ladenzentrums, die ansässigen Dienstleister und die Wochenmarktstände aus, die bereits den Auszug bzw. das Fernbleiben in Erwägung ziehen.

Der SPD-Ortsverein Kirchhörde Löttringhausen initiierte eine Unterschriftenaktion gegen den Abzug der Sparkassenfiliale, in der über 1400 Bürgerunterschriften gesammelt und der Sparkasse überreicht wurden.
Die erwünschte Reaktion des Sparkassenvorstandes hierauf blieb jedoch aus.
Aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft gilt es, dieser Bevölkerungsgruppe Rechnung zu tragen und wieder eine adäquate Versorgung - auch hinsichtlich der Bargeldverfügbarkeit- zu gewährleisten.
Genau dies ist in Löttringhausen nicht mehr der Fall und die Sparkasse stößt ihren langjährigen Kunden durch den Abzug vor den Kopf.














zu TOP 13.2
Radverkehrskonzept Stockumer Straße/Am Rombergpark
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00888-10)

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen erläutern ihren Antrag.

Projekt „Radverkehrsförderung für Quartiere“ der Technischen Universität
Sie sprechen darüber hinaus ein Forschungsprojekt der Technischen Universität „Radverkehrsförderung für Quartiere in Stadt und Peripherie am Beispiel der Stadt Dortmund“ an. Vier Stadtbezirke seien beteiligt gewesen, u. a. Hombruch. Ihrer Meinung nach sei das Projekt nicht in die Politik und Bürgerschaft getragen und vorgeschlagene Projekte des Seniorenbüros nicht umgesetzt worden.

Herr Bezirksbürgermeister Semmler und sein Stellvertreter, Herr Steinmann, weisen die Vorwürfe zurück.
Zwei Jahre lang sei regelmäßig in der Lenkungsgruppe des Stadtbezirkmarketings
DO-Hombruch über den Fortgang des Projektes informiert und diskutiert worden. Alle Fraktionen der BV – auch die Fraktion Bündnis90/Die Grünen - und die fraktionslosen Mitglieder seien dort vertreten gewesen. Im Stadtbezirk DO- Hombruch seien die Stadtteile Hombruch, Eichlinghofen, Barop, Menglinghausen, und Brünninghausen für die Studie ausgewählt worden. Die Federführung lag bei der Technischen Universität Dortmund. Das Stadtbezirksmarketing DO-Hombruch war bei der Installierung behilflich.

Ein zentrales Projekt sei die radfahrfreundliche Erschließung des neuen Naturbades Froschloch mit einem Radevent zur Eröffnung des Bades gewesen. Leider sei die optimale Radanbindung aufgrund von gescheiterten Grundstücksankäufen von privat, den örtlichen Gegebenheiten und der Verzögerung bei der Eröffnung des Bades nicht zu realisieren gewesen. Die Veranstaltung „Mit dem Rad zum Bad“ soll voraussichtlich nachgeholt werden.

Das Gesamtprojekt ist inzwischen abgeschlossen. Der Bericht liegt vor und gibt Hinweise und Anregungen zur Förderung des Radverkehrs.

Radverkehrsführung Stockumer Straße
Weiter wird die Fraktion Bündnis90/Die Grünen von Mitgleidern der Bezirkvertretung Hombruch darüber informiert, dass die BV-Hombruch sich seit Jahren um sichere Radwege an der Stockumer Straße bemüht, dazu mehrere Ortstermine durchgeführt habe und mehrere Beschlüsse gefasst worden seien. Leider konnten z. B. aufgrund räumlicher Gegebenheiten zahlreiche Vorschläge der BV nicht umgesetzt werden.

Radfahrabstellmöglichkeiten in der Hombrucher City
Auch die Abstellmöglichkeiten für Fahrradfahrer in der Hombrucher City seien auf Initiative der BV verbessert worden.




Fazit
Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt der Fraktion Bündnis90/die Grünen vor, sich über den Sachstand zur Radverkehrsförderung bei der BV-Geschäftsführung zu informieren. Sollte danach noch Handlungsbedarf bestehen, würde der Antrag erneut auf die Tagesordnung gesetzt.
Mit diesem Vorschlag ist die Fraktion Bündnis90/Die Grünen einverstanden.

Die BV-Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:








zu TOP 13.3
Verkehrssituation im Bereich des Parkhauses Barop zwischen Baroper Bahnhofstraße und Luisenhoffnung
-Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00897-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.04.10 zur Kenntnis:

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:


Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet um die Behandlung der folgenden Anfrage zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund – Hombruch am 27. April 2010:

Nicht nur vor dem Hintergrund des tragischen Verkehrsunfalls am 18. März 2010, sondern auch auf Grund der täglichen Erfahrung erwartet die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN von der Verwaltung eine Stellungnahme zur Verkehrssituation im Bereich des Parkhauses Barop zwischen Baroper Bahnhofstraße und Luisenhoffnung. Sowohl Bau als auch Betrieb gewährleisten in diesem Bereich keinen optimalen Verkehrsfluss und keine optimale Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Wir bitten die Verwaltung um eine Mängeldarstellung und um Maßnahmenvorschläge zur Optimierung der verkehrlichen Situation.



zu TOP 13.4
Unfälle im Bereich Baroper Bahnhofsstraße, Einmündung Stockumer Straße
-Anfrage Die Linke vom 22.03.2010-
(Drucksache Nr.: 00789-10)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Anfrage des BV-Mitgliedes Stefan Müller
(Die Linke.) vom 22.03.10 zur Kenntnis. Eine Berichterstattung ist nicht vorgesehen.

Anfrage von Die Linke.


Unfälle im Bereich Baroper Bahnhofsstraße Einmündung Stockumer Straße

Anlässlich des tötlichen Unfalls vor einigen Tagen, bei dem eine Radfahrerin von einem aus der Stockumer Straße rechts in die Baroper Bahnhofsstraße abbiegenden LKW umgefahren wurde, bittet DIE LINKE. Hombruch die Verwaltung um die Beantwortung folgender Anfrage:

1. Gibt es im Bereich der Einmündung Baroper Bahnhofsstraße / Stockumer Straße Zahlen über Unfälle? Falls ja: Liegt ein Unfallschwerpunkt vor?

2. Ist der Verwaltung bekannt, dass im oben genannten Bereich einige Poller, die das Überfahren des Fußweges durch LKW verhindern sollen, seit einiger Zeit fehlen? Ist die Verwaltung in der Lage, diese Poller kurzfristig zu erneuern, oder verhindert das Haushaltsloch die kurzfristige Durchführung dieser Maßnahme?

3. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit diese Poller näher an den Bordstein zu setzen und in Richtung Stockumer Straße zu ergänzen (ohne "Abriegelung" des vorhandenen Radweges!) um den Schutz für FußgängerInnen und RadfahrerInnen zu erhöhen?

4. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit die Haltelinie für PKW auf der Baroper Bahnhofs­straße um einige Meter zurückzuverlegen um zu verhindern, dass LKW beim Einbiegen dort haltende PKW zum regelwidrigen Ausweichen auf Fuß- oder Radweg zwingen müssen? Sieht die Verwaltung andere Möglichkeiten durch eine veränderte Fahrbahnmarkierung die Situation zu entschärfen?

5. Besteht die Möglichkeit diesen Kreuzungsbereich durch eine veränderte Ampel­schaltung zu entschärfen?

6. Besteht die Möglichkeit durch Durchfahrverbote den LKW-Verkehr von der zu engen Baroper Bahnhofstraße zu verdrängen und auf weniger gefährliche Straßen umzuleiten? Ist eine Umleitung von LKW über die Straße Luisenglück möglich?

Um Berichterstattung in der Sitzung am 27.04.2010 wird gebeten.

zu TOP 13.5
Baumfällungen Hohle Eiche
(siehe Beschluss zu TOP 13.2 der 2. Sitzung vom 24.11.2009 zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.11.2009 und Beschluss zu TOP 13.9 der 4. Sitzung vom 09.03.2010)
-Antwortschreiben von 3/Dez vom 29.03.2010-
(Drucksache Nr.: 16195-09-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 3/Dez vom 29.03.2010 zur Kenntnis.

zu TOP 13.6
Querungsmöglichkeiten für Fußgänger/innen an der Emil-Fligge-Straße und am Vogelpothsweg
(siehe Beschluss zu TOP 13.7 der 4. Sitzung vom 09.03.2010 zur Anfrage von DieLinke vom 21.02.2010)
-Antwortschreiben der DSW21 vom 15.04.2010-
(Drucksache Nr.: 00489-10-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben der DSW21 vom 15.04.2010 zur Kenntnis.




Hans Semmler Christine Gousis Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin