Niederschrift
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
am 12.09.2012
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:05 - 16:50 Uhr
Sitzungsunterbrechung: 16:20 - 16:38 Uhr
Anwesend: 18 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Harald Hudy, Bezirksbürgermeister
Iris Enke-Entrich, stv. Bezirksbürgermeisterin
Philipp Ackermann
Iris Enke-Entrich
Gerhard Hendler
Peter Jaskewitz
Anna Knaebe
Eckhard Knaebe
Simone Knipping
Britta Landmann
Nico Muschack
Joachim Wybierek
Berichtigung:
Herr Muschack (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass in der Teilnehmerliste der Name von Frau Enke-Entrich (SPD-Fraktion) doppelt genannt wird und sein Name fehlt.
CDU
Claudia Brückel, stv. Bezirksbürgermeisterin
Thomas Bernstein
Peter Spineux
Dirk Wehmeier
B90/Die Grünen
Thomas Althoff
Ein Vertreter der Fraktion B90/Die Grünen
Die Linke
Timm Schobert
NPD
Christian Galle entschuldigt
b) Mitglieder des Rates
Rita Brandt (SPD)
Dirk Goosmann (SPD)
Stefan Keller (SPD) nicht anwesend
Christiane Krause (CDU)
Saziye Altundal-Köse (B 90/Die Grünen) nicht anwesend
Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen) Nursen Konak (Die Linke) nicht anwesend
c) Seniorenbeirat
Willi Breuckmann
Dieter Siegmund
d) Integrationsrat
Emre Gülec nicht anwesend
e) Verwaltung
Frank Führer Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Petra Sundermann Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 12.09.2012, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl des/der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
2.2 Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
2.3 Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
2.4 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
2.5 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 09.05.2012
2.6 Bestellung von stellvertretenden Schriftführern
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07720-12)
3. Benennungen
3.1 Benennung des/der Fraktionsvorsitzenden und des/der Stellvertreter/innen
3.2 Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
3.3 Benennung des/der Integrationsbeauftragten
3.4 Benennung des/der Waldbeauftragten
4. Mitteilungen der Geschäftsführung
4.1 Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07711-12)
Als ältestes Mitglied der Bezirksvertretung eröffnet Herr Jaskewitz die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Ackermann benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Sitzungsleiter weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht einstimmig genehmigt.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl des/der stellv. Bezirksbürgermeister/innen
Herr Hendler (SPD-Fraktion-) schlägt vor, zwei stellvertretende Bezirksbürgermeister/innen zu wählen.
Der Antrag der SPD-Fraktion wird gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen und bei 1 Enthaltung (Herr Schobert, Die Linke) mehrheitlich beschlossen.
zu TOP 2.2
Wahl des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Die SPD-Fraktion schlägt für das Amt des Bezirksbürgermeisters Herrn Harald Hudy und als dessen Stellvertreterin Frau Iris Enke-Entrich vor.
Die CDU-Fraktion schlägt für das Amt des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Frau Claudia Brückel vor.
Als Mitglieder der Wahlkommission benennen die Fraktionen Herrn Knaebe (SPD), Herrn Wehmeier (CDU), Herrn Althoff (Bündnis 90/Die Grünen) und von der Verwaltung Herrn Führer.
Nach erfolgter Wahl gibt der Versammlungsleiter das folgende Wahlergebnis bekannt:
Abgegebene Stimmen: 18
davon gültig: 18
davon ungültig: 0
Liste der SPD: 12
Liste der CDU: 6
Enthaltungen 0
Nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren ist damit Herr Hudy zum Bezirksbürgermeister, Frau Enke-Entrich und Frau Brückel zu seinen Stellvertreterinnen gewählt.
Nach der Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters durch den Sitzungsleiter übernimmt Herr Hudy die Leitung der Sitzung.
zu TOP 2.3
Einführung und Verpflichtung des/der Bezirksbürgermeister/in und des/der Stellvertreter/innen
Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy verpflichtet die stellv. Bezirksbürgermeisterinnen
Frau Enke-Entrich und Frau Brückel, sowie die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle dieser Stadt zu erfüllen.
zu TOP 2.4
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung
S. TOP 2.3.
zu TOP 2.5
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 09.05.2012
Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 09.05.2012 wird bei 1 Enthaltung (Herr Schobert, Die Linke) einstimmig genehmigt.
zu TOP 2.6
Bestellung von stellvertretenden Schriftführern
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07720-12)
Herr Borgstädt und Herr Göken werden einstimmig stellvertretenden Schriftführern bestellt.
3. Bennungen
zu TOP 3.1
Benennung des/der Fraktionsvorsitzenden und des/der Stellvertreter/innen
Die SPD-Fraktion benennt Herrn Gerhard Hendler, die CDU-Fraktion Herrn Thomas Bernstein und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herrn Thomas Althoff als Fraktionsvorsitzenden..
Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die CDU-Fraktion wird Herr Peter Spineux benannt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen benennt einen Vertreter als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.
Die SPD-Fraktion wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 19.09.2012 die/den stellvertretende/n Fraktionsvorsitzende/n benennen.
zu TOP 3.2
Benennung der Mitglieder für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk
Für die Container-Standort-Kommission im Stadtbezirk Huckarde werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Herr Nico Muschack, SPD-Fraktion
Herr Peter Spineux, CDU-Fraktion
Herr Thomas Althoff, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen
zu TOP 3.3
Benennung des/der Integrationsbeauftragten
Als Integrationsbeauftragte für den Stadtbezirk Huckarde werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Frau Anna Knaebe, SPD-Fraktion,
ein Vertreter der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen.
zu TOP 3.4
Benennung des/der Waldbeauftragten
Als Waldbeauftragte für den Stadtbezirk Huckarde werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
Herr Joachim Wybierek, SPD-Fraktion
Herr Thomas Bernstein, CDU-Fraktion
Herr Thomas Althoff, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen
4. Mitteilungen der Geschäftsführung
zu TOP 4.1
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Huckarde 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07711-12)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Hudy Ackermann Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer