Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 01.03.2005
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 17:00 - 19:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Nadja Lüders (SPD)i. V. für RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Brigitte Thiel (SPD)

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Brigitte Steins (SPD)i. V. für sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Heinrich Mause (CDU)i. V. für RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen

RM Martin Tönnes (B 90/Die Grünen)i. V. für RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Friedhelm Hendler (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Kurschilgen (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Karola Garling - 41/StLB

Ulrich Lawatsch- SFB

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Albrecht Döderlein – 42/TL

Jörg Rüppel - 52

Lothar Welsch - 41/BGL

Ulrich Moeske - 41/BL

6. Gäste:

Herr Budde – StA 66/7

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 01.03.2005, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.01.2005

2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Vorstellung der Spielplanabsichten 2005/2006 des Theaters Dortmund (Drucksache Nr.: 01361-05)

2.2 Theater Marketing
-mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 01362-05)
2.3 Jahresabschluss zum 31.Juli 2004 - Wirtschaftsjahr 2003/2004 des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01055-05)


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Modernisierung der Rasensportanlage und der 400 m-Rundbahn im Hoeschpark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00816-05)

3.2 Maßnahmen Sportpauschale 2005
hier: Erweiterung und Modernisierung des Umkleidegebäudes auf der Sportplatzanlage Kobbendelle, DO-Kirchhörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01243-05)

3.3 Pflege der Sportplätze in Eigenregie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01193-05)

3.4 3. Quartalsbericht 2004 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01069-05)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Landesfestival "scene: Estland, Lettland, Litauen und Polen in NRW
- 38. Internationale Kulturtage der Stadt Dortmund 2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01087-05)

4.2 Wahl der Sachpreisrichter/innen für die Vergabe des Literaturpreises der Stadt Dortmund
Nelly-Sachs-Preis und des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01134-05)

4.3 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01133-05)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Vergünstigungsausweis "Dortmund-Pass"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01029-05)

5.2 EU-Gemeinschaftsinitiative Urban II
Projekt: Hoeschpark
hier: Baubeschluss
Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlich Sitzung vom 26.01.2005
(Drucksache Nr.: 00709-04)





Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Sie stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Dingerdissen benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 18.01.2005

Einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Vorstellung der Spielplanabsichten 2005/2006 des Theaters Dortmund
-mündlicher Bericht der Spartenleitungen
(Drucksache Nr.: 01361-05)

Die Spielplanabsichten 2005/2006 des Theaters Dortmund werden von den Spartenleitungen, Frau Mielitz und den Herren Fagen, Gruner und Gruhn, vorgestellt. Die detaillierten Ausführungen können der Tischvorlage entnommen werden, die alle Mitglieder erhalten haben. Ein Exemplar ist in der Geschäftsstelle des Ausschusses zur Einsicht hinterlegt.

Die Sprecher der Fraktionen würdigen den Ideenreichtum und das große Engagement aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das vorgestellte Programm wecke die Vorfreude auf die neue Spielzeit.

Die Vorsitzende zeigt sich erfreut über die Zusammenarbeit mit der Chorakademie. An Herrn Fagen richtet sie die Bitte, über die Aktivitäten der Philharmonie in Schulen gesondert im Ausschuss zu berichten.

Herr Stüdemann bemerkt, es müsse Repertoire gespielt werden. wolle das Theater einer guten Zukunft entgegensehen. Durch die Wiederaufnahme von Stücken verringerten sich die Kosten. Andererseits bedinge das aber auch einen größeren Flächenbedarf für Lager und Magazin. Zurzeit werde eine Studie zur Optimierung der Organisationsabläufe erarbeitet. Sobald das Ergebnis vorliege werde sich der Ausschuss damit beschäftigen müssen.

Der Ausschuss nimmt den Spielplan 2005/2006 des Theaters Dortmund zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Theater Marketing
-mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 01362-05)

Das Theater Dortmund habe sich, so Herr Döderlein, mit erfreulicher Einmütigkeit dafür entschieden, einen neuen Auftritt, ein sogenanntes Corporate Design, entwickeln zu lassen. Es sei die Zeit gekommen, sich mit einem neuen Logo aktueller in der Öffentlichkeit zu präsentieren.

Ziele:

· Imagegewinn
· Stärkung der Positionen im Wettbewerb mit anderen Kulturanbietern
· Gewinn von Abonnenten
· Erweiterung der Publikumsanteile an den jeweiligen Bevölkerungsgruppen und
Die auffällige Kuppel des Opernhauses, die schon in der Vergangenheit Bestandteil des Logos war, werde wieder zum zentralen Erkennungsmerkmal des Theaters.

Die Mitglieder des Ausschusses bekommen den entgültigen Entwurf direkt von 42/GfD zugesandt.



zu TOP 2.3
Jahresabschluss zum 31.Juli 2004 - Wirtschaftsjahr 2003/2004 des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01055-05)

Herr Döderlein erläutert die Vorlage. Dank der Hilfe der Politik und des Kämmerers sei es erstmals gelungen, mit einer schwarzen 18 einen erfolgreichen Jahresabschluss vorlegen zu können. Immerhin sei unter Beachtung aller Umstände des Hauses ein 1%iger Sparbeitrag erwirtschaftet worden.

Wenn auch die Sparte Schauspiel hinter den Erwartungen zurück bleibt, findet das Jahresergebnis die Zustimmung der Fraktionen.

Mit Blick in die Zukunft appellieren Herr Sauer und Herr Dr. Brunsing an alle Sparten, Erlöse zu erwirtschaften. Nur so könne intern ein Ausgleich erfolgen und der geforderte Eigenbeitrag zur Haushaltskonsolidierung erbracht werden.

Herr Stüdemann bemerkt, dass über die bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen hinaus ein Mehr an Sparsamkeit kaum möglich sei. Häuser vergleichbarer Größenordnungen hätten einen Budgetansatz, der ca. 7 Mio. Euro höher veranschlagt sei.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt stellt gemäß § 5 der Betriebssatzung den vom Theater Dortmund aufgestellten und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH geprüften Jahresabschluss zum 31. Juli 2004 und den Lagebericht fest.

Der Jahresgewinn 2003/2004 in Höhe von 18.002,47 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Werkleitung wird Entlastung erteilt.


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Modernisierung der Rasensportanlage und der 400 m-Rundbahn im Hoeschpark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00816-05)

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die Modernisierung der Rasensportanlage und der 400 m-Rundbahn im Hoeschpark mit einem Kostenaufwand in Höhe von 339.448,00 € zuzüglich 16% MwSt in Höhe von 43.522,00 €.


zu TOP 3.2
Maßnahmen Sportpauschale 2005
hier: Erweiterung und Modernisierung des Umkleidegebäudes auf der Sportplatzanlage Kobbendelle, DO-Kirchhörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01243-05)

In Beantwortung der Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing, bzgl. der Schaffung von Kunstrasenplätzen, erklärt Herr Rüppel, es bleibe Ziel der Stadt, Kunstrasenplätze zu schaffen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage sehe man sich aber zurzeit dazu nicht in der Lage. Die Kosten eines Kunstrasenplatzes belaufen sich auf ca. 800.000 Euro. Dafür könnten zwei Tennenplätze grundinstandgesetzt werden.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die Erweiterung und Modernisierung des Umkleidegebäudes auf der Sportplatzanlage Kobbendelle, DO-Kirchhörde, mit einem Kostenaufwand von 275.862,07 € netto zuzüglich 16% Mehrwertsteuer = 44.137,93 €.

Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion
– Vereinsheim des Hombrucher Sportvereins -
(Drucksache Nr.: 01243-05-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 01243-05-E2)

Herr Rüppel nimmt zur Anfrage der CDU-Fraktion wie folgt Stellung:

Alle Fragen könnten mit einem „Nein“ beantwortet werden. Da der Verein noch nicht die vollständigen Unterlagen vorgelegt habe, sei folge dessen auch noch keine fachliche Prüfung durch die städt. Immobilienwirtschaft erfolgt. Auch eine Bewilligungsreife für das Jahr 2005 liege demzufolge nicht vor.


zu TOP 3.3
Pflege der Sportplätze in Eigenregie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01193-05)

Der Ausschuss nimmt die Vorlage – ohne Aussprache – zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
3. Quartalsbericht 2004 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01069-05)

Der Ausschuss nimmt ohne Aussprache den 3. Quartalsbericht 2004 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zur Kenntnis.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Landesfestival "scene: Estland, Lettland, Litauen und Polen in NRW
- 38. Internationale Kulturtage der Stadt Dortmund 2006
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01087-05)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Durchführung des Landesfestivals „scene: Estland, Lettland, Litauen und Polen in nrw – 38. Internationale Kulturtage der Stadt Dortmund 2006“.


zu TOP 4.2
Wahl der Sachpreisrichter/innen für die Vergabe des Literaturpreises der Stadt Dortmund
Nelly-Sachs-Preis und des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01134-05)
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion;Fraktion B'90/Die Grünen;)
(Drucksache Nr.: 01134-05-E1)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01134-05-E2)

Einstimmig beschließt der Ausschuss den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie den Antrag der CDU-Fraktion und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund wählt für die Dauer der laufenden Wahlperiode folgende Ratsmitglieder



- als Sachpreisrichter/innen in die Jury des Literaturpreises der Stadt Dortmund/Nelly-Sachs-Preis:

1. Bürgermeisterin Jörder
2. RM Dr. Brunsing
3. RM Sauer
4. RM Monegel

beratendes Mitglied: entfällt
1. Bürgermeisterin Jörder
2. RM Dr. Brunsing
3. RM Uhrmann
4. RM Weintz

beratendes Mitglied: entfällt


zu TOP 4.3
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01133-05)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01133-05-E1)

Herr Stüdemann nimmt zur Anfrage der CDU-Fraktion (Drucksache-Nr. 01133-05-E1) wie folgt Stellung:

Da zum jetzigen Zeitpunkt nur ein Zwischenbericht möglich sei, werde die Verwaltung die Anfrage abschließend schriftlich beantworten. Vorweg teilt Herr Stüdemann mit, dass die Verhandlungen mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz derzeit noch andauerten.

Zwischenstand:
· Die ausgewählten Kunstwerke seien in Listen erfasst.
· Die Restaurierungsaufwendungen seien ermittelt.
· Ein Vertrag müsse vorbereitet werden.
· Die Entstehung der Nationalgalerie in Berlin solle thematisiert werden.
· Größenordnung: 140 – 200 Werke
· Die Eröffnung der Ausstellung sei für Ende Juni geplant.
· Das Dortmunder „U“ spiele derzeit keine Rolle. Angedacht sei, die Präsentation im Sonder- und Wechselausstellungsbereich des MKK.

Weitere Ausführungen: siehe TOP 5.1 nichtöffentlicher Teil.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis vom vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2004.

5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Vergünstigungsausweis "Dortmund-Pass"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01029-05)

Ohne Aussprache nimmt der Ausschuss die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
EU-Gemeinschaftsinitiative Urban II
Projekt: Hoeschpark
hier: Baubeschluss
Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlich Sitzung vom 26.01.2005
(Drucksache Nr.: 00709-04)

Herr Rüppel erklärt:

· Die Zufahrt Brackeler Straße bleibe geöffnet.

· Um Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern zu vermeiden, sei eine Radwegeverbindung im Hoeschpark nicht geplant.· Die sogenannte „Containertoilette“ finde in Form und Ausstattung ausdrücklich die Zustimmung des Arbeitskreises „Barrierefreie Sportstätten“.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Umgestaltung / Modernisierung des Hoeschparks mit Kosten in Höhe von 1.000.000,00 Euro.



Ende des öffentlichen Teils 19:15 Uhr

Jörder	Dingerdissen	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer