Niederschrift
über die 24. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 29.08.2013,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 14:00 - 17:15 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenberg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Horst Erdmanski
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Kristina Kalamajka
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Franz Kannenberg
Reinhard Preuß
2. Beratende Mitglieder:
Gertrude Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Verwaltung:
Karola Garling , 41/StLB - zeitweise -
Diana Karl, 5/Dez-SB
Cordula von Koenen, 50/5 - zeitweise -
Reinhard Pohlmann, 50/5 - zeitweise -
Annette Simmgen-Schmude, 50/5 - zeitweise -
Christiane Vollmer, 1/III-1 - zeitweise -
4. Gäste:
Frank Ortmann, Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Dortmund e.V. - zeitweise -
Dr. Heinz-Jürgen Pohlmann, DSW21 - zeitweise -
Siegfried Volkert, Behindertenpolitisches Netzwerk
Jürgen Weiß, DSW21 - zeitweise -
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 24. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 29.08.2013, 14.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Seniorenbeirates am 25.04.2013
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
3. Berichte
3.1 Wie klappt es mit dem ÖPNV
BE: Dr. Heinz-Josef Pohlmann, DSW21
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus dem Integrationsrat
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus dem Altenhilfe- und Pflegeforum der Stadt Dortmund
mündlicher Bericht
4. Vorlagen
4.1 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing e.V. 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09535-13)
4.2 Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Rombergpark - Baulos 15 - Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10059-13)
5. Anträge/Anfragen
5.1 Öffentliche WC-Anlagen
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 10559-13)
5.2 Ausbau der Seniorenbüros
Antrag des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 10560-13)
6. Mitteilungen
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Danach begrüßt Frau Brand die Anwesenden und die ReferentenInnen des heutigen Tages. Herr Dr. Pohlmann und Herr Weiß, DSW21, werden unter TOP 3.1 berichten, sowie Frau von Koenen, Frau Simmgen-Schmude, Herr Ortmann und Herr Pohlmann unter TOP 6.
Weiter gratuliert die Vorsitzende Herrn Homann nachträglich zu seinem 70. Geburtstag (im April) und überreicht ihm im Namen des Seniorenbeirates ein Präsent.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Brangenberg benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
TOP 3.2 – Bericht aus dem Integrationsrat und TOP 3.3 – Bericht aus dem Altenhilfe- und Pflegeforum der Stadt Dortmund werden in eine der nächsten Sitzungen des Seniorenbeirates geschoben.
Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig gebilligt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Seniorenbeirates am 25.04.2013
Herr Prof. Dr. Schwarze bittet seine Wortmeldung zu TOP 4.2 – Masterplan Migration/Integration: Integrationskonzept der Stadt Dortmund für die Jahre 2013/2014 sowie Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums wie folgt zu ändern:
Frau Kalamajka zustimmend führt Prof. Dr. Schwarze aus, im Grunde genommen ginge es allen Senioren so, so Prof. Dr. Schwarze. So wolle man im Alter gebeten, aufgefordert und eingeladen werden, ansonsten fühle man sich ausgegrenzt. Bei allem gebe er zu bedenken, von welchen Migranten man hier altersmäßig spreche. Höchstwahrscheinlich handele es sich um diejenigen mit der höchsten Sprachbarriere. Auf diese müsse der Seniorenbeirat gezielt zugehen. Am Runden Tisch in Hombruch nähmen auch keine SeniorInnen mit Migrationshintergrund teil. Im Vergleich zu anderen Stadtbezirken gäbe es in Hombruch jedoch auch verhältnismäßig viele alte Migranten. Man müsse also von Stadtbezirk zu Stadtbezirk genauer hinschauen.
Mit dieser Änderung wird die Niederschrift über die 23. Sitzung des Seniorenbeirates am 25.04.2013 genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
Herr Torsten Peitzmeier vom BPN möchte die heutige Sitzung nutzen, um für Mitstreiter zu werben, die sich mit Barrierefreiheit beschäftigen.
Seit diesem Jahr gebe es die sog. „Bestandsaufnahme NRW“. Die Mitwirkenden dieses Projekts würden dabei durch die Städte NRW gehen und sich die öffentlichen Gebäude im Hinblick auf Barrierefreiheit anschauen. Bei den Mitwirkenden handele es sich um Ehrenamtler, die von der sog. „Agentur Barrierefei NRW“ geschult worden seien und dann mit einem Frage-bogen in der Hand die öffentlichen Gebäude in Augenschein nehmen. Im Wesentlichen gehe es darum, in Erfahrung zu bringen, wie die Gebäude ausgestattet seien, ob es z.B. ein Foyer und Aufzüge gibt, feste Ansprechpartner, evtl. sogar eine Begleitperson etc. Die Ergebnisse würden gesammelt und ausgewertet und von der Agentur ins Internet gestellt, sodass jeder Nutzer, der in ein zuvor geprüftes öffentliches Gebäude möchte, wisse, was ihn vor Ort erwarte.
In vielen Städten laufe diese sog. Bestandsaufnahme bereits, nur leider noch nicht in Dortmund. Aus diesem Grunde möchte Herr Peitzmeier die Anwesenden entweder persönlich oder aber durch Mundpropaganda etc. bitten, für diese Aktion zu werben. Eine schriftliche Zusammenfas-sung dieses Projekts mit den Kontaktdaten stelle er der Geschäftsführung zur Verfügung (als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt).
Frau Brand dankt Herrn Peitzmeier und fordert alle Seniorenbeiratsmitglieder auf, sich für dieses Projekt einzusetzen.
Frau Herzog möchte erwähnen, dass es am Hörder Bahnhof eine Baustelle gibt. Leider gebe es jedoch keine Hinweise zum Linienverkehr. Einige Buslinien würden nicht mehr von den gewohn-ten Haltestellen abfahren. Hier wünsche sie sich mehr Transparenz und eine entsprechende Beschilderung, wenn Haltestellen verlegt werden.
3. Berichte
zu TOP 3.1
Wie klappt es mit dem ÖPNV
BE: Dr. Heinz-Josef Pohlmann, DSW21
Anhand einer PowerPoint-Präsentation informieren Herr Dr. Heinz-Josef Pohlmann und Herr Jürgen Weiß (als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt) zum Thema.
Nach Beantwortung zahlreicher Fragen verabschiedet Frau Brand die Berichterstatter und bedankt sich bei ihnen für die sehr umfangreichen Informationen.
Die Sitzung wird für eine kurze Pause von 16.43 – 16.48 Uhr unterbrochen.
zu TOP 3.2
Bericht aus dem Integrationsrat- abgesetzt –
zu TOP 3.2
Bericht aus dem Altenhilfe- und Pflegeforum - abgesetzt –
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing e.V. 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09535-13)
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Rombergpark - Baulos 15
Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10059-13)
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
5. Anträge/Anfragen
zu TOP 5.1
Öffentliche WC-Anlagen
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 10559-13)
Herr Schröder rät dringend davon ab, wieder öffentliche Toiletten einzuführen. Man habe die Erfahrung gemacht, dass viele öffentliche Toilettenanlagen meist nach kurzer Zeit nicht mehr gebrauchsfähig gewesen seien. Er sei der Auffassung, dass man an die Geschäftsleute und Gaststätteninhaber in den Stadtbezirken herantreten solle, ob diese ihre Toiletten für SeniorenInnen zur Verfügung stellen würden.
In der Innenstadt-Ost sei man gerade dabei zu untersuchen, wo es Möglichkeiten gebe, Toilet-ten zu benutzen, so Frau Brand. So befrage sie selbst in nächster Zeit mehrere Geschäftsleute, ob die Möglichkeit einer Toilettennutzung gegen ein kleines Entgelt bestehe. So etwas könne sie sich auch für den Stadtbezirk Aplerbeck vorstellen.
Frau Brand bittet Herrn Mielicki, exemplarisch für den Stadtteil Aplerbeck festzustellen, wo und wie viele öffentliche WC-Anlagen es bereits gebe, ob es Geschäftsleute im Stadtteil gebe, die ihre Toilette gegen ein Entgelt zur Verfügung stellen würden, und schließlich solle Herr Mielicki auch an die Bezirksvertretung herantreten, um in Erfahrung bringen, was diese für Lösungsan-sätze habe.
Herr Hendler gibt zu bedenken, dass nicht alle Geschäftsinhaber und Gaststätteninhaber Interesse daran hätten, ihre Toiletten zur Verfügung zu stellen. Er schlage daher vor, an den Petitionsausschuss des Landtages NRW zu schreiben.
Frau Brand kann sich durchaus vorstellen, dass der Vorstand zeitnah ein entsprechendes Schreiben an den Petitionsausschuss aufsetzt und fragt Herrn Mielicki, ob dieser sich damit einverstanden erkläre.
Herr Mielicki ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden, auch wenn er sich nicht viel davon verspreche, an die Geschäftsleute heranzutreten. Aus diesem Grund möchte er den Antrag vorerst zurückstellen.
Der Seniorenbeirat beschließt einstimmig an den Petitionssauschuss heranzutreten und den Antrag vorerst zurückzustellen.
zu TOP 5.2
Ausbau der Seniorenbüros
Antrag des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 10560-13)
Dieser Antrag wurde bereits einhellig im Vorstand verabschiedet, so Frau Brand, und Herr Pohlmann habe dem Vorstand bei der Ausarbeitung beratend zur Seite gestanden.
Der Seniorenbeirat beschließt einstimmig folgende Empfehlung:
Der Seniorenbeirat fordert den Ausbau der Seniorenbüros
Seit acht Jahren leisten die in allen 12 Stadtbezirken von der Stadt und den Verbänden hauptamtlich geführten Seniorenbüros eine wirkungsvolle Altenhilfe zum Wohle der älteren Menschen und ihrer Angehörigen. Das Dortmunder Modell genießt in der Bevölkerung und in Fachkreisen landesweit ein hohes Ansehen. Mit dem Robert Jungk Preis wurden die Dortmunder Seniorenbüros als zukunftsweisende Einrichtungen ausgezeichnet.
Dennoch waren auch die Seniorenbüros 2010 von den Haushaltskürzungen betroffen. Die Personalstellen wurden von vormals 1,7 auf 1,5 pro Seniorenbüro gekürzt. Die Auswertung der Leistungsnachweise ergibt dagegen eine weitere Steigerung der Fallzahlen in der Beratung und der zugehenden Hilfe. So sind zum Beispiel im Seniorenbüro Huckarde 2012 insgesamt 550 neue komplexe Bearbeitungsvorgänge behandelt worden, um betroffene ältere Menschen zu Hause zu unterstützen.
Darüber hinaus organisieren die Seniorenbüros regelmäßig Informationsveranstaltungen, dreimal im Jahr Runde Tische für Altenhilfe im Stadtbezirk, und initiieren neue Projekte für bürgerschaftliches Engagement.
Infolge des demografischen Wandels gibt es immer mehr ältere, hilfesuchende BürgerInnen in unserer Stadt. Die Anzahl von Beratungsfällen mit komplexem Hilfebedarf steigt stetig an. Auch die Zahl der hochaltrigen BürgerInnen und MigrantInnen die das Seniorenbüro aufsuchen oder besuchen werden, steigt ständig.
Aufgrund dieses steigenden Bedarfs an Hilfen ist die vorhandene Personalsituation nicht mehr ausreichend.
Konsequenz dessen:
- Die Hausbesuche der MitarbeiterInnen der Seniorenbüros haben so weit zugenommen, dass Wartezeiten von 14 Tagen und länger hingenommen werden müssen. Hausbesuche bei Pflegefällen können bei Urlaub, Krankheit oder Freizeitausgleich für Überstunden nicht mehr durchgeführt werden.
- Die Seniorenbüros sind nicht mehr jeden Tag erreichbar, was für Notfälle besonders gravierend ist. Fehlentscheidungen der Betroffenen oder deren Angehörige sind vorprogrammiert. Durch die Stundenkürzungen sind viele nötige Beratungen nicht mehr zu leisten. Durch Urlaubs- und Krankheitstage wird die Situation noch verschärft.
- Neue Projekte können nicht angefasst bzw. nicht weiter bearbeitet werden. Dazu gehören u.a. der Aufbau und die Begleitung ehrenamtlicher Nachbarschaftshilfe in einigen Stadtteilen, Gütesiegel „Seniorenfreundliche Unternehmen im Stadtbezirk“ (Kooperationsvereinbarung mit der Vergabe des Gütesiegels).
- In Fällen, in denen keine schnelle Beratung und Hilfeleistung vorgenommen werden konnten, wurde SeniorInnen die Möglichkeit genommen, weiter ein eigenständiges Leben in der eigenen Wohnung zu führen. Sie kamen aus „Fürsorge“ z. B. durch Angehörige ins Seniorenheim. Die Wohnungen wurden aufgelöst, und damit war eine Rückkehr fast unmöglich.
Die Rentenhöhe (im Durchschnitt ~ 900 - 1.100 €/Monat) reicht für eine Heimunterbringung nicht aus. Die Differenz muss oft die Stadt übernehmen. Die Kosten der Stadt belaufen sich dabei auf ca. 12.000 €/Jahr für einen Heimplatz. Zur Verdeutlichung: 10 Personen, die mit Hilfe der Seniorenbüros nicht untergebracht werden müssten sondern in der eigenen Wohnung verbleiben könnten, würden eine Kostenersparnis für die Stadt in Höhe von 120.000€/Jahr bedeuten.
Dem Seniorenbeirat ist die derzeitige prekäre Haushaltslage der Stadt durchaus bewusst, dennoch ist der Seniorenbeirat der festen Überzeugung, dass Nachhaltigkeit die richtige Antwort hierauf ist und durch Präventivmaßnahmen die Stadt langfristig gesehen enorme Kostenersparnisse verzeichnen würde.
Aus Sicht des Seniorenbeirates ist es daher dringend erforderlich, die derzeitige Stundenzahl auf 2,00 Stellen aufzustocken.
EmpfehlungDer Seniorenbeirat fordert den Rat der Stadt Dortmund auf, die Stundenzahl für die MitarbeiterInnen der Wohlfahrtsverbände nicht nur auf den alten Stand anzuheben, sondern auf 2,00 Stellen in jedem Seniorenbüro aufzustocken.
Der Seniorenbeirat bittet den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit und den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, dieser Forderung beizutreten und dem Rat eine entsprechende Beschlussfassung zu empfehlen.
6. Mitteilungen
Frau Annette Simmgen-Schmude und Frau Cordula von Koenen informieren über das Projekt
"Gütezeichen - wir sind seniorenfreundlich!" anhand einer PowerPoint Präsentation (als Anlage
3 der Niederschrift beigefügt) und bitten die Seniorenbeiratsmitglieder um tatkräftige Unter-
stützung der KollegenInnen in den einzelnen Seniorenbüros und um Rückmeldung, ob man mit
der Hilfe des Seniorenbeirates rechnen könne
Frau Brand dankt den ReferentenInnen für den Vortrag. Eine Rückmeldung an den Fachbe-
reich Senioren sei Anfang Oktober, nach der Vorstandssitzung des Seniorenbeirates am
07.10.13, zu erwarten. Bis dahin werde das Projekt in den einzelnen Arbeitskreisen des
Seniorenbeirates diskutiert.
Mitteilungen der Vorsitzenden:- Das Gespräch mit Frau Kieninger findet am Donnerstag, den 05.09.13, ab 14.00 Uhr im Saal Tremonia statt.
- In der Zeit vom 09.09. bis 16.09.13 findet die Senioren-Aktivwoche statt. Die Vorsitzende bittet alle Seniorenbeiratsmitglieder, sich in irgendeiner Form einzubringen und sei es nur, um Präsenz zu zeigen.
- Der Redaktionsschlusstermin für die Winterausgabe der Senioren Heute ist der 10.10.13.
- Die Geschäftsstelle wird im Zeitraum 23.09. bis 04.10.13 nicht besetzt sein.
- Im nächsten Jahr findet die Neuwahl des BPN statt. Hierzu gibt es vier Informationsveran-staltungen. Die Auftaktveranstaltung findet am 16.11.13 um 10.00 Uhr in der VHS statt.
- Am 18.11.13 ist ein Besuch des Naturkundemuseums vorgesehen, organisiert durch den Arbeitskreis Kultur, Sport und Freizeit. Eine Teilnehmerliste liegt in der Umlaufmappe aus. Wer Interesse hat, möge sich dort eintragen.
Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg schließt Frau Brand die Sitzung um 17.15 Uhr.
Elisabeth Brand Günter Brangenberg Diana Karl
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin