Niederschrift (öffentlich)

über die 10. Sitzung des Integrationsrates


am 08.12.2015
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:45 Uhr


Anwesend:

Name
Dienststelle o. ä. m.
Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Herr Zühtü Aydogan
DiD
anwesend
Herr Thomas Bahr
RM CDU
anwesend
Herr Volkan Baran
RM SPD
anwesend
Frau Irina Bürstinghaus
(-)
anwesend
Frau Ute Cüceoglu
Int. SPD
anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis
RM CDU
anwesend
Herr Antonio Diaz
Int. SPD
anwesend
Frau Sevinc Elmaci
Int. SPD
----------------
Herr Emre Gülec
AAdTV
anwesend
Herr Thorsten Hoffmann
RM CDU
anwesend
Herr Krzysztof Imielski
Polnische Liste
anwesend
Frau Fatma Karacakurtoglu
RM Die Linke/Piraten
anwesend
Frau Fatma Karaca-Tekdemir
AAdTV
anwesend
Herr Burak Kaya
Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit
anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki
Polnische Liste
----------------
Herr Alexander Krimhand
Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis
anwesend
Frau Monika Landgraf
RM Bündnis 90/Die Grünen
anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke
Afrikaner in Dortmund
anwesend
Frau Ute Pieper
RM SPD
anwesend
Herr Nikolai Schaefer
Int.SPD
anwesend
Herr Fiedhelm Sohn
RM SPD
anwesend
Herr Adem Sönmez
AAdTV
anwesend
Herr Michael Taranczewski
RM SPD
entschuldigt
Frau Aysun Tekin
Int.SPD
anwesend
Herr Arthithan Thevakumaran
Liste der Vielfalt
anwesend
Herr Rafet Ünal
Int.SPD
anwesend
Herr Andrzej Ceglarski
Polnische Liste
anwesend
Sonstige beratende Mitglieder:
Frau Ricarda Erdmann
Arbeiterwohlfahrt
entschuldigt
Herr Christoph Gehrmann
Caritas-Verband
anwesend
Herr Leonid Chraga
Jüdische Kultusgemeinde
--------------------
Herr Gunther Niermann
Paritätische Wohlfahrtsverband
--------------------
Herr Prof. Schwarze
Seniorenbeirat
anwesend
Verwaltung:
Herr Schultenkämper
1/III
anwesend
Frau Güntürk
1/MIA-DO-KI
anwesend
Herr Korkus
1/III-IR
anwesend
Frau Bonan
1/III
anwesend
Herr Pohlmann
50/5
anwesend










Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)

für die 10. Sitzung des Integrationsrates,
am 08.12.2015, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Integrationsrates vom 27.10.2015


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Ernennung und Verpflichtung eines neuen Integrationsratsmitglieds
Kenntnisnahme (1)
(Drucksache Nr.: 02612-15)

2.2 Jahresrückblick 2015/Ausblick 2016 Integrationsrat
mündlicher Bericht
Berichterstatterin Frau Tekin

2.3 Integrationspolitik der Stadt Dortmund/ Arbeitsschwerpunkte 2015/2016

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen -unbesetzt-

4. Anträge/Anfragen

4.1 Projekte „Griffbereit und Rucksack“ im Rahmen der Bildung
Anfrage zur TO (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 03217-15)

4.2 Flüchtlingsheime in Dortmund
Anfrage zur TO (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 03218-15)

4.3 Situation von Flüchtlingen in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03236-15)

5. Vorlagen

5.1 Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01862-15)
Berichterstatterin Frau Bonan

5.2 Altersgerechte Stadt im Lichte des demografischen Wandels
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02582-15)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2015

(Drucksache Nr.: 02582-15)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen


Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Kevin Matuke benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende teilt mit, dass der Oberbürgermeister Ullrich Sierau leider aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen kann und daher Herr Schultenkämper zu Top 2.3 berichten wird. Weiterhin wird mitgeteilt, dass aus zeitlichen Gründen Top 5.1 und 5.2 vorgezogen werden sollen. Diese werden im Anschluss an Top 2.1 behandelt. Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Integrationsrates vom 27.10.2015

Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Integrationsrates am 27.10.2015 wurde genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Ernennung und Verpflichtung eines neuen Integrationsratsmitglieds
Kenntnisnahme (1)
(Drucksache Nr.: 02612-15)
Das neue Mitglied des Integrationsrates Herr Arthithan Thevakumaran stellt sich kurz persönlich vor. Im Anschluss daran erfolgte die Verpflichtung gem. § 67 Abs.3 GO Nordrhein-Westfalen. Die Vorsitzende wünscht Herrn Thevakumaran bei der Ausübung seines Mandats viel Erfolg.

zu TOP 2.2
Jahresrückblick 2015/Ausblick 2016 Integrationsrat

Die Vorsitzende Frau Tekin stellt analog der folgenden Zusammenfassung die Aktivitäten aus dem 2015 vor und gab anschließend einen kurzen Ausblick auf 2016

Jahresrückblick Integrationsrat 2015

- Resolution des Integrationsrates der Stadt Dortmund gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und gewaltbereiten Salafismus
- Grund: islamfeindliche Angriffe auf Moscheen
- Auf Intention des Integrationsrates prüft die Verwaltung die Benennung einer Straße oder eines Platzes mit den Namen „Trabzon“
- Grund: Städtepartnerschaft mit der Stadt Trabzon
- Anliegen wurde an den „Ältestenrat“ herangetragen
- Teilnahme des Integrationsrates an der Delegationsreise bzgl. der Unterzeichnung der Städtepartnerschaftsurkunde mit der Stadt Trabzon
- Seminar zum Thema „Kommunale Integrationspolitik erfolgreich gestalten“ wurde unter Begleitung des Landesintegrationsrates durchgeführt.
- Gründung der Arbeitskreise politische Partizipation, Bildung/Sprachen und Übergang Schule/Beruf
- Fortlaufende Mitarbeit im städtischen Migration/Integrationsprozess durch Teilnahme an Arbeitsgruppen, Expertenrunde, Integrationskongress
- Fortlaufende Unterstützung der Kampagne zum Kommunalen Wahlrecht für Migranten durch Werbeaktionen etc. Zudem werden aufgrund des Beschlusses des Integrationsrates die Landesregierung und Landtagsfraktionen entsprechend aufgefordert sich für das Kommunale Wahlrecht einzusetzen.
- Zum ersten Mal in der Geschichte des Integrationsrates bzw. damals noch Ausländerbeirates wurde eine künftige Zusammenarbeit mit der Koordinierungsstelle für Lesben, Schwule und Transidente vereinbart. Der Integrationsrat ist künftig am entsprechenden Runden Tisch vertreten.
- Organisation und Durchführung des Münsterstraßenfestes und der Internationalen Woche
- Förderung von unterschiedlichen Veranstaltungen wie z.B.: Internationale Fußballturnier, Internationale Kinderfeste, Hoeschparkfest, Tagung zum Thema Mehrsprachigkeit, Kulturmeile & Friends
- Kooperationspartner von MIA-DO-KI bei der Einbürgerungsfeier, Integrationskongress, Integrationspreisverleihung und ethnischer Wirtschaftspreis
- Veranstaltungsteilnahmen des Integrationsrates mit einem Informationsstand bei
- Münsterstraßenfest
- 1. Mai-Veranstaltung im Westfalenpark
- Roma-Kultur-Festival Djelem Djelem
- One World Festival – Willkommensfest für Flüchtlinge
- Zusammenarbeit mit dem Stadtfeuerwehrverband Dortmund e.V. hinsichtlich interkultureller Öffnung und gemeinsame Durchführung von Aktivitäten wurde vereinbart.
- Weitere Beteiligungen des Integrationsrates
- Kuratorium Projekt „Nordwärts“
- Kampagne „Wir alle sind Dortmund“
- Runder Tisch gegen Rechtsextremismus
- Dialogkreis zwischen Muslime und Polizei
- Konsultationskreis „Wegweiser“
Ausblick 2016

- Regelmäßige Durchführung der Arbeitskreise politische Partizipation, Bildung/Sprachen und Übergang Schule Beruf
- fortlaufende Beteiligung am städtischen Migrations- und Integrationsprozess durch Teilnahme an Arbeitsgruppen und Expertenrunden etc.
- Fortführung der Unterstützung zum Kommunalen Wahlrecht u.a. durch Teilnahme an entsprechenden Kampagnen
- Mitarbeit bei der Entwicklung einer Einbürgerungskampagne
- Intensivierung der Zusammenarbeit mit MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum
- Intensivierung der Zusammenarbeit mit IMAG
- Durchführung eigener Veranstaltungen wie Münsterstraßenfest und Internationale Woche
- Beteiligung des Integrationsrates an der Veranstaltung „DortBunt! Eine Stadt. Viele Gesichter“ am 07./08.05.2016
- die Veranstaltung findet im gesamten Innenstadtbereich statt und spricht unterschiedliche Zielgruppen an verschiedenen Plätzen an
- Grundgedanke der Veranstaltung: Starkes Symbol für ein sympathisches Dortmund
- Programmgestaltung liegt in unterschiedlicher Verantwortung
- es handelt sich um ein offenes Konzept und richtet sich an alle Institutionen wie Vereine, Verbände, Kirchen, Moscheen, Gewerkschaften, Künstlerinnen und Künstler, Einrichtungen etc.
- die Organisationen, Vereine und Institutionen der im Integrationsrat vertretenen Mitglieder sind ausdrücklich aufgefordert sich zu beteiligen und Einblick in ihr Vereinsleben zu geben
- Aktivitäten sind nicht eingeschränkt; es kann sich z.B: um gastronomische Angebote, Tanz- und Gesangsdarbietungen, Informationsstände handeln

Die Vorsitzende fordert die Anwesenden Mitglieder des Integrationsrates auf sich an der Veranstaltung zu beteiligen.
Herr Korkus erklärt das Konzept welches hinter „DortBunt“ steckt und teilt mit, entsprechend eine kurze Präsentation und Informationen an die Mitglieder zu verschicken. Weiterhin wird noch mal deutlich gemacht, dass es wichtig ist, dass eine Beteiligung von den im Integrationsrat vertretenen Personen erfolgen sollte und dahingehend die jeweiligen Organisationen und Vereine durch die Integrationsratsmitglieder angesprochen und motiviert werden sollen mitzumachen.
Seitens der anwesenden Mitglieder wird gewünscht, dass zur nächsten Sitzung im Februar 2016 eine Berichterstattung seitens der Dortmund Agentur zur Veranstaltung „DortBunt“ erfolgt.

zu TOP 2.3
Integrationspolitik der Stadt Dortmund/ Arbeitsschwerpunkte 2015/2016

Herr Schultenkämper aus dem Amt für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates stellt nachfolgende integrationspolitische Arbeitsschwerpunkte 2015 und einen kurzen Ausblick auf das Jahr 2016 vor:
Integrationspolitik der Stadt Dortmund
Arbeitsschwerpunkte 2015/2016

Dortmund versteht sich als Stadt der Vielfalt. Integration ist ein Schwerpunkt städtischer Politik.

Rückblick 2015:

Etablierung der Arbeit von MIA-DO-KI als Kommunales Integrationszentrum:
· Schwerpunkt-Handlungsfelder:

1. Bildung, hier besonders durchgängige Sprachförderung, Übergang Schule / Beruf
2. Arbeit und Unternehmen, hier besonders die Ausbildungsplatzsituation, Übergang Schule / Beruf, Förderung der ethnischen Ökonomie
3. Soziale Balance in den Stadtbezirken, hier besonders die Förderung von Nachbarschaften,
4.Weltoffene/Internationale Stadt, hier auch Antirassismus und Wir alle sind Dortmund
· Besonderer Fokus im Rahmen der Landesförderung: Hier stehen besonders die Themen „Professionalisierung und Förderung der Teilhabe von MSOen“ sowie das Konzept einer „Durchgängigen Sprachbildung“ im Vordergrund.

Fortsetzung/Weiterentwicklung der Masterplan-Handlungsfelder Bildung, Arbeit und Unternehmen, Soziale Balance in den Stadtbezirken, Weltoffene/Internationale Stadt:

· Zivilgesellschaftliche Strukturen im Rahmen des Masterplans haben sich bewährt und werden fortgesetzt: Arbeitsgruppen und Expertenrunde sowie die enge Zusammenarbeit mit dem Integrationsrat

· Finanzielle und organisatorische Unterstützung von MSO und Trägern: Beispiele Ausstellung Onkel Hasan, Kulturfestival Djelem Djelem, Nord trifft Süd, Lesung „Über das Meer“ in Kooperation mit dem Multikulturellen Forum, etc.

Besondere Veranstaltungen/Projekte (u.a.):
· Unterzeichnung der Städtepartnerschaftsurkunde in Trabzon (März 2015)
· Internationale Woche (Juni 2015)
· Einbürgerungsfeier (Juni 2015)
· Kampagne „Wir ALLE sind Dortmund“ von Stadt und Dialogkreis der Abrahamsreligionen (bisher über 150 Personen und Organisationen der Kampagne beigetreten; bisherige Kampagneninhalte: Plakate, Fußballspiel der Religionen, Konferenz „Vielfalt anerkennen - Zusammenhalt stärken“

Hervorzuheben ist:
· Integrationskongress & Verleihung des Integrationspreises der Stadt Dortmund (November 2015)
· Zum Integrationskongress: Hier wurden viele gute Ergebnisse/Hinweise zur Weiterentwicklung der Handlungsfelder diskutiert. Diese werden derzeit zusammengefasst, geplant ist ein Sachstandsbericht zum Masterplan Migration/Integration Anfang 2016.

Einige im Rahmen des Kongresses avisierten Fokus-Themen für die zukünftige Arbeit:
o Bildung: Weiterentwicklung Durchgänge Sprachbildung, Seiteneinsteigerberatung, Übergang Schule-Ausbildung/Beruf.
o Arbeit und Unternehmen: Unterstützung der Erwerbstätigkeit (auch Selbständigkeit) von Flüchtlingen und Engagement Betriebe, Organisierung von Elternabenden zum Thema Übergang und Ausbildung, Unterstützung der Ausbildungsfähigkeit von Migrantenbetrieben.
o Soziale Balance in den Stadtbezirken: Unterstützung ehrenamtlicher Strukturen (Fokus auch: Flüchtlinge), Intensivierung der Vernetzung der Akteure in/zwischen den Stadtbezirken/Quartieren, Weiterentwicklung der Kommunikationsstrukturen im Hinblick auf Projekte und deren Entwicklung/Verstetigung.
o Weltoffene/Internationale Stadt: Koordinierung von Ehrenamt in der Flüchtlingsarbeit, Willkommensinformationen.
· Preisträger „Integrationspreis der Stadt Dortmund 2015“

1. Preis: Projekt Ankommen e.V. (dotiert mit 5.000 €)
Projekt Ankommen e.V. ist ein Verein, der im Bereich der Flüchtlingshilfe aktiv ist und die Versorgung der Geflüchteten nach ihrem Auszug aus der jeweiligen Unterkunft fortführen will. Dem Verein ist es wichtig eine Willkommenskultur zu schaffen und in allen Lebenslagen helfend beiseite zu stehen. Die innovative Arbeit des Vereins stützt sich hierbei auf fünf Hauptsäulen: Umzugshilfe, Deutschunterricht inklusive Kinderbetreuung und Integrationskurse, Vermittlung von Patenschaften für die Begleitung und Betreuung im Alltag, nachhaltige Integration durch Sport- und Freizeitangebote und die Vernetzung mit anderen Gruppen und Vereinen in Dortmund.

2. Preis: AFRIDO-Netzwerk (dotiert mit 3.000 €)
AFRIDO-Das Netzwerk der Afrikaner in Dortmund und Umgebung ist eine Plattform für die verschiedenen (vor allem Dortmunder) Organisationen und Kirchengemeinden mit afrikanischer Herkunft oder afrikanischem Bezug. Der Verein verfolgt vier grundsätzliche Ziele: Die gesellschaftliche Teilhabe und Chancengleichheit von Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern, kulturelle Vielfalt als Potenzial für die Stadtgemeinschaft nutzen, das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen unterstützen und generelle Interessenvertretung für Menschen mit afrikanischem Hintergrund. Im Rahmen dieser Kernziele ist es für AFRIDO von großem Interesse, die Ausbildung von muttersprachlichen Elternbegleitern und Elternbegleiterinnen zu fördern. Des Weiteren koordiniert der Verein Fortbildungen zum Thema Flüchtlingshilfe für ehrenamtliche Helfer mit afrikanischem Hintergrund. Seit 2010 werden auch regelmäßig Familien- Treffen organisiert, bei denen Menschen aller Nationen Spezialitäten, Musik und Kulturen der 54 verschiedenen afrikanischen Länder kennenlernen können. Auch im Bereich der Jugendarbeit ist AFRIDO tätig. So unterstützen viele Mitglieder des Netzwerks Jugendgruppen von afrikanischen Vereinen und Organisationen und organisierten den Weltkindertag 2015 unter dem Motto „Alle Kinder sind willkommen!“.
3. Preis: Roma-Kulturfestival Djelem Djelem (dotiert mit 2.000 €)
„Djelem, Djelem“ ist ein Roma- Kulturfestival, das in diesem Jahr zum zweiten Mal stattfand und rund 2.500 Besucher hatte. Organisiert wurde es vom Unterbezirk der Arbeiterwohlfahrt Dortmund, in Zusammenarbeit mit vielen weiteren Partnern. Der Trägergemeinschaft ist es ein Anliegen, die Vielfalt der Herkunftskulturen als Bereicherung für die Stadtgesellschaft und die gesamte Region Ruhrgebiet zu präsentieren und an die Öffentlichkeit zu bringen. Dortmund ist exemplarisch für die Migrationsgeschichte der Sinti und Roma: Schon seit über 50 Jahren leben und arbeiten zugewanderte Menschen, die selten als Roma wahrgenommen werden, als Gastarbeiter im Ruhrgebiet. Ebenso wohnen Flüchtlinge der jugoslawischen Bürgerkriege seit nunmehr zwei bis drei Jahrzehnten in der Region. Das Festival leistet Pionierarbeit für eine positivere Sicht auf die historischen und aktuellen Roma- Kulturen und deren stärkere Einbeziehung in die reiche Migrationsgeschichte Dortmunds. „Djelem, Djelem“ soll dabei helfen, einen Dialog zwischen Zugewanderten und Mehrheitsbevölkerung anzustoßen und einer fremdenfeindlichen Stimmung entgegenwirken.

Ausblick 2016:
· Fortsetzung der Arbeit im Rahmen der Masterplan-Handlungsfelder sowie die Ergebnisse aus dem Integrationskongress!!! Damit verbunden auch: Sachstandsbericht Masterplan Migration/Integration an den Rat und seine Gremien!!!
· Weiterentwicklung der Themen „Durchgängige Sprachbildung“ und „Professionalisierung und Förderung der Teilhabe von MSOen“
· Trabzon-Messe (24.-28.02.2016)
· Internationale Woche/Münsterstraßenfest (28.05. – 05.06.2016)
· Einbürgerungsfeier (30.05.2016)
· Verleihung des Ethnischen Wirtschaftspreises (3. Quartal 2016)
· Darüber hinaus u.a.:
o Intensive und thematisch Auseinandersetzung mit der Zielgruppe Flüchtlinge (Sprachbildung, Bildung, Arbeitsmarktintegration)
o Überlegungen zur Fortsetzung/Weiterentwicklung der Kampagne „Wir ALLE sind Dortmund“
o Fortsetzung der Projektkooperationen zwischen Dortmund und Trabzon, Beteiligung Do-Bunt sowie weitere Kooperationsveranstaltungen zu den Handlungsfeldern.


Herr Baran erklärt, dass der Masterplan Migration/Integration dazu beiträgt Lösungsansätze für die Migrations- und Integrationsarbeit zu finden und Dortmund sich hier auf einem guten Weg befindet. Weiterhin gibt Herr Baran eine kurze Information zur Trabzon-Messe und erläutert dass Dortmund inhaltlich keinen inhaltlichen Einfluss hat, aber unterstützend mitwirkt und der Dortmunder Trabzonverein zurzeit nicht an der Organisation beteiligt ist, woran aber gearbeitet wird.
Herr Baran merkt an, dass der diesjährige Integrationskongress sowie die Integrationspreisverleihung sehr gelungen sind.
Herr Sönmez teilt mit, gerne mehr Informationen über die Trabzonmesse mitgeteilt zu bekommen.
Frau Güntürk erklärt, dass die Trabzonstiftung aus der Türkei Ausrichter der Messe ist und dort die Organisation und Planung erfolgt. Ein Kontakt zu den Westfalenhallen besteht. Die Verwaltung der Stadt Dortmund wirkt kooperierend mit. Im Vordergrund der Messe steht u.a. die Präsentation und Darstellung der Stadt Trabzon mit unterschiedlichsten Themen. (Wirtschaft, Kultur, Zivilgesellschaft, etc.)

Herr Schaefer merkt an, dass zukünftig im Rahmen der Verleihung des Integrationspreises den Bewerbern eine Urkunde aushändigt wird, unabhängig der Platzierung. Weiterhin regt er an, dass zukünftig über „Trostpreise“ nachgedacht werden sollte, speziell für Organisationen wo Jugendliche beteiligt sind.

Herr Schultenkämper erklärt, dass die Anregungen aufgenommen werden.
Herr Matuke bedankt sich im Namen des Vereins „Afrido“ für die Ehrung und die Verleihung des zweiten Platzes.

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen -unbesetzt-

4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Projekte „Griffbereit und Rucksack“ im Rahmen der Bildung
Anfrage zur TO (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 03217-15)
Frau Karaca-Tekdemir (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände) begründet die Anfrage wie folgt.
Die Projekte „Griffbereit und Rucksack“ laufen schon seit mehreren Jahren. Vor dem Hintergrund des vom Integrationsrat eingerichteten Arbeitskreis Bildung/Sprachen und der Thematik Mehrsprachigkeit im Masterplan Migration/Integration ist es wichtig die Projekte zu beleuchten, neu aufzuwerten und insbesondere auch vorzustellen, da viele die genannten Projekt nicht kennen. Die Projekte verdienen Beachtung, weil diese auch auf ehrenamtlicher Basis von Frauen und Männern durchgeführt werden.

zu TOP 4.2
Flüchtlingsheime in Dortmund
Anfrage zur TO (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 03218-15)

Frau Karaca-Tekdemir (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände) begründet die Anfrage wie folgt:
Ab Dezember ist Dortmund wieder „Drehscheibe“ von ankommenden Flüchtlingen. In den letzten Monaten ist das Thema im Integrationsrat zu wenig behandelt worden und daher fehlte es entsprechend der Thematik an Transparenz. Die Migrantenorganisationen müssen noch mehr involviert werden.

zu TOP 4.3
Situation von Flüchtlingen in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03236-15)

Frau Landgraf (Fraktion B´90/Die Grünen) begründet o.g. Anfrage wie folgt:
Das Thema Flüchtlinge kommt im Integrationsrat zu kurz, besonders das Thema minderjährige unbegleitete Flüchtlinge.

Das Plenum steht den Anfragen zur Flüchtlingsthematik positiv gegenüber und freut sich auf eine künftige Berichterstattung.

5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01862-15)
Frau Bonan stellt die o.g. Vorlage kurz mündlich vor.
Frau Bonan erklärt, dass das Projekt Nordwärts in erster Linie ein Beteiligungs- und Dialogverfahren ist und in vier sog. Projektfamilien gearbeitet wird. Innerhalb dieser Projektfamilien gibt es einzelne Projekte und Arbeitsgruppen, welche auf Basis des Beteiligungs- und Dialogverfahren, Projekte für die nördlichen Stadtbezirke entwickeln.
Ziel ist, die Lebensverhältnisse in der Gesamtstadt zu harmonisieren indem die nördlichen Stadtbezirke entwickelt werden, die Potentiale zu heben und innovative Entwicklungsprojekte zu initiieren. Es soll eine Balance zwischen den einzelnen Projektfamilien und eine gerechte Verteilung der Projektmittel innerhalb der einzelnen Stadtbezirke geben.
Seit Mai wurden inzwischen ca. 50 verschiedene Veranstaltungen durchgeführt an welchen ca. 2200 Menschen teilgenommen haben bzw. beteiligt wurden. Es wurden beispielsweise Wanderung und Expertenforen durchgeführt, zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt und mit „Nordwärts-Mobil“ war man auf zahlreichen Veranstaltungen vertreten. Insgesamt sind dadurch 1500 Ideen entstanden, aus welchen in den Arbeitsgruppen einzelne Projekte und Projektansätze entwickelt wurden.
Frau Bonan appelliert an den Integrationsrat sich zu beteiligen und sich mit den in der Vorlage genannten Projekte und Projektansätze auseinander zu setzen um zukünftig zusammen zu arbeiten. Für den Integrationsrat kommen insbesondere die Bereiche Integration und Teilhabe in Frage, welche sich in den Projektfamilien Soziales und Zivilgesellschaft wieder finden. Die Projektfamilie Ökonomie ist ebenfalls angesprochen, da es die Idee gibt einen türkischen Gewerbeverein zu gründen.
Frau Bonan erklärt, dass das Projekt Nordwärts, Demonstrationsprojekte entwickeln soll welche zunächst erst in einem einzelnen Stadtbezirk angesiedelt sind, aber auf andere Stadtbezirke der Gebietskulisse übertragbar sind.

Im Nachgang der Berichterstattung von Frau Bonan teilte Herr Prof. Dr. Schwarze mit, dass aus seiner Sicht die Seniorinnen/Senioren und Migrantinnen/Migranten zu wenig Berücksichtigung in der Vorlage finden.

Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat der Stadt, einstimmig empfohlen.
Beschluss
Der Rat nimmt

a.) den ersten Sachstand des Dialog- und Beteiligungsverfahrens zum Projekt „Nordwärts“
b.) die ab 01.01.2016 in Umsetzung befindlichen „Nordwärts“- Projekte der ersten
Projektgeneration

zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung,

a.) die bisher über das Projekt „Nordwärts“ entwickelten, neuen, innovativen
Projektvorschläge der zweiten Projektgeneration ab 01.01.2016 in Zusammenarbeit mit
den relevanten Akteuren der Wirtschaft, den wissenschaftlichen Einrichtungen und
weiteren Partnern zu qualifizieren.
b.) den Prozess zur Entwicklung weiterer Projektvorschläge bis Ende 2017 fortzuführen.
c.) den Finanzierungsbedarf von Projekten der zweiten Projektgeneration in die
Haushaltsplanungen 2017 zu integrieren.




zu TOP 5.2
Altersgerechte Stadt im Lichte des demografischen Wandels
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02582-15)
Herr Pohlmann stellt die o.g. Vorlage mündlich vor und teilt mit, dass das der demografische Wandel nicht nur die Gruppe der älteren Menschen umfasst, sondern den gesamten Lebenszyklus. Um eine Eingrenzung vorzunehmen wird sich aber zunächst mit der Gruppe der „Älteren Menschen“ befasst (60+). In Dortmund handelt es sich um ca. 155.000 Personen, wovon ca. 35.000 Personen achtzig Jahre und älter sind. Im Rahmen der Vorlage geht es u.a. darum, sich die Wohn- und Lebensbedingungen in den Quartieren genauer anzuschauen. In diesem Zusammenhang wird nicht nur das Thema Versorgung, sondern auch die Themen, Beschaffenheit von Wohnungen und Nahverkehr bearbeitet. Diese Themen spielen eine zentrale Rolle um bis zum Lebensende zuhause wohnen zu können.
Zu Beginn des Jahrs 2016 soll eine verwaltungsinterne Arbeitgruppe ins Leben gerufen werden in welcher verschiedene Fachämter beteiligt werden. Herr Pohlmann macht deutlich, dass es sich um einen zeitintensiven Prozess handelt und es daher u.a. auch aufgrund der Dynamiken der Themen eine Daueraufgabe ist.
Ziel ist, dass sich die Stadtgesellschaft, Stadtverwaltung und die Stadtpolitik mit dem Thema „Demografischer Wandel“ mit dem Schwerpunkt „ältere Menschen“ dauerhaft befasst und im Rahmen des Prozesses evtl. auch schon konkrete Maßnahmen umgesetzt werden.

Herr Prof. Dr. Schwarze regt an einen entsprechenden Masterplan zu entwickeln.

Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat der Stadt, einstimmig empfohlen.

Beschluss
Der Rat beauftragt die Verwaltung, ein Konzept für eine ressortübergreifende und quartiersbezogene Demografiestrategie zur Umsetzung konkreter Maßnahmen zu erarbeiten.


6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Herr Schaefer teilt mit, dass sich die BV Nord für den Erhalt des Cafes Berta ausgesprochen hat.
Herr Diaz teilt mit, dass unterschiedliche BV´s sich mit dem Konzept zur Übertragung des Netzwerkes INFamilie auf die Aktionsräume der Sozialen Stadt beschäftigen. Er regt an, dass das Thema auch im Integrationsrat behandelt werden sollte, da der Integrationsrat nicht in der Beratungsfolge berücksichtigt ist.
Frau Cüceoglu teilt mit, dass sie sich im Schulausschuss u.a. für interkulturelle Kompetenzen von Schulbegleitern einsetzt.

7. Mitteilungen
Die Vorsitzende teilt mit, dass Herr Schultenkämper in naher Zukunft in den Ruhestand geht und bedankt sich für die gemeinsame Arbeit.





Aysun Tekin Kevin Matuke Mirko Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer