Seniorenbeirat

Niederschrift

über die 18. Sitzung des Seniorenbeirates

am Donnerstag, 20.09.2012,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)


Sitzungsdauer: 14:00 - 16:55 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenberg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler - zeitweise -
Wulf Homann
Franz Kannenberg
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle - zeitweise -
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe - zeitweise -

Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Horst Erdmanski
Kristina Kalamajka
Ulla Elke Kranz
Rüdiger Pelzer

2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Verwaltung:

Karola Garling - zeitweise -
Bernd Herrmann - zeitweise -
Diana Karl
Manfred Stankewitz

4. Gäste:

Jonny Bruhn-Tripp (Vereinigte Kirchenkreise Dortmund VKK)
Christa van Meegen (Polizeipräsidium Dortmund)
Markus Schettke (Polizeipräsidium Dortmund)


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 20.09.2012, Beginn 14:00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.06.2012

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte
3.1 Rente muss zum Leben reichen; oder: Müssen wir im Alter erwerbstätig sein?!
BE: Jonny Bruhn-Tripp, Vereinigte Kirchenkreise Dortmund (VKK)
mündlicher Bericht
3.2 Präventionskonzepte 50+; Sicherheit im öffentlichen, privaten und virtuellen Raum
BE: Christa van Meegen und Markus Schettke, Polizeipräsidium Dortmund
mündlicher Bericht
3.3 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

4. Vorlagen
4.1 Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof (Baulos 20)
- Ausführungsbeschluss -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07608-12)

5. Anträge/Anfragen
5.1 Trümmerfrauen
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07786-12)
5.2 Hundesteuer
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07781-12)
5.3 Umbenennung Sitzungsgeld
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07784-12)

6. Mitteilungen
6.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht


Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Danach begrüßt Frau Brand die Anwesenden sowie die Referenten des heutigen Tages - Herrn Jonny Bruhn-Tripp (Vereinigte Kirchenkreise Dortmund) sowie Frau Christa van Meegen und Herrn Markus Schettke (Polizeipräsidium Dortmund). Zudem begrüßt die Vorsitzende Frau Karola Garling (Stadt- und Landesbibliothek). Frau Garling wird unter TOP 6.1 über ihre Tätigkeit in der Stadt- und Landesbibliothek informieren.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist die Vorsitzende darauf hin, dass die Umlaufmappe nur für Seniorenbeiratsmitglieder bestimmt sei. In der Umlaufmappe lägen unter anderem eine Teilnehmerliste sowie ein Ablaufplan für den Besuch des Seniorenbeirates beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe am 04.12.2012 aus.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Preuß benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.06.2012

Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Seniorenbeirates am 14.06.2012 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
nicht besetzt







3. Berichte

zu TOP 3.1
Rente muss zum Leben reichen; oder: Müssen wir im Alter erwerbstätig sein?!
BE: Jonny Bruhn-Tripp, Vereinigte Kirchenkreise Dortmund (VKK)

Herr Bruhn-Tripp referiert zum Thema. Eine schriftliche Zusammenfassung des Referenten liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Frau Brand bedankt sich bei Herrn Bruhn-Tripp nach Beantwortung zahlreicher Fragen für den sehr informativen Vortrag und verabschiedet ihn.


zu TOP 3.2
Präventionskonzepte 50+; Sicherheit im öffentlichen, privaten und virtuellen Raum
BE: Christa van Meegen und Markus Schettke, Polizeipräsidium Dortmund

Frau Christa van Meegen und Herr Markus Schettke stellen das Kriminalkommissariat Kriminalprävention / Opferschutz (KK KP/O) anhand der verteilten Tischvorlage (liegt der Niederschrift als Anlage bei) vor und weisen auf kostenlose Selbstsicherheitsseminare für Personen ab 50 Jahre hin, die in Kooperation der Polizei mit der DSW 21 durchgeführt werden. Hierzu wurde an alle Seniorenbeiratsmitglieder ein Flyer verteilt (auch dieser liegt der Niederschrift als Anlage bei).

Die Anregung der Referenten, an einem solchen Selbstsicherheitsseminar teilzunehmen, nimmt der Seniorenbeirat in seine Terminplanung für das kommende Jahr auf.

Die Vorsitzende bedankt sich bei den Referenten für die Vorstellung des Präventionskonzeptes und verabschiedet sie.


zu TOP 3.3
Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

Frau Steffen berichtet aus der letzten Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes (BPN), in der vom Vorstand des BPN die zukünftige Zusammenarbeit des BPN und des Seniorenbeirates in Frage gestellt wurde. Dieses zum Anlass nehmend stellt Frau Steffen die Frage in den Raum: „Wie stellt sich der Seniorenbeirat die zukünftige Zusammenarbeit vor?“

Herr Prof. Dr. Schwarze schlägt einen gemeinsamen Dialog der Vorstände beider Gremien vor, in dem
z.B. ein sog. Kooperationsvertrag geschlossen werde.

Herr Clemens unterstützt die Idee von Herrn Prof. Dr. Schwarze, dass sich der Vorstand des Seniorenbeirates mit dem Vorstand des Behindertenpolitischen Netzwerkes in einer gemeinsamen Sitzung über die Themen der nächsten Jahre, die beide Organisationen betreffen, austauscht und Wege der gegenseitigen Unterstützung auslotet. Hierbei solle auch festgestellt werden, was der Seniorenbeirat überhaupt unterstützen könne. Grundsätzlich sei der Seniorenbeirat von den Forderungen des Behindertenpolitischen Netzwerkes überzeugt, jedoch solle gewährleistet sein, dass der Seniorenbeirat auf gleicher Augenhöhe auch eigene Belange des Seniorenbeirates vertritt. Zudem wäre es problematisch, z.B. die ganz speziellen Forderungen der Seh- oder Gehörgeschädigten zu unterstützen, weil dem Seniorenbeirat das Wissen dazu fehle, auch wenn der Seniorenbeirat gefühlsmäßig die Forderungen für berechtigt hält.

Frau Brand regt ein Treffen beider Vorstände an, um über mögliche Diskrepanzen und die weitere Zusammenarbeit zu sprechen. Der Seniorenbeirat pflichtet der Vorsitzenden bei.

4. Vorlagen

zu TOP 4.1
Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund
Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof (Baulos 20) - Ausführungsbeschluss -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07608-12)

Herr Dipl.-Ing. Bernd Herrmann, Leiter der Abteilung für Planung beim Stadtbahnbauamt, stellt sich vor und erläutert die Vorlage, um mögliche Problemstellungen bereits im Vorfeld auszuräumen.

Herr Breuckmann bedankt sich im Namen des gesamten Seniorenbeirates und fragt, ob es möglich sei, dass der Arbeitskreis „Wohnen und Leben im Alter“ die Bebauungs- und Lagepläne einsieht.

Herr Clemens bietet an, Anregungen des Seniorenbeirates oder einzelner Seniorenbeiratsmitglieder mit in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien Ende Oktober zu nehmen.

Herr Herrmann ergänzt, dass der Seniorenbeirat, unabhängig von der nächsten Ausschusssitzung, die bisherigen Bebauungs- und Lagepläne direkt vor Ort in den Räumen des Fachbereiches einschauen könne.

Frau Brand und die restlichen Seniorenbeiratsmitglieder begrüßen die Vorschläge der Herren Breuckmann, Clemens und Herrmann.

Herr Clemens wird sich als Sprecher des Arbeitskreises „Wohnen und Leben im Alter“ zwecks Terminvereinbarung mit Herrn Herrmann in Verbindung setzen und in einer der nächsten Beiratssitzungen Bericht erstatten.

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage damit zur Kenntnis.


Die Sitzung wird für eine kurze Pause (15.48 – 15.58 Uhr) unterbrochen.


5. Anträge/Anfragen

zu TOP 5.1
Trümmerfrauen
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07786-12)

Mit 2 Jastimmen, 2 Enthaltungen sowie 15 Neinstimmen wird der folgende Antrag abgelehnt:

Begründung:
Frau Brand bittet die Seniorenbeiratsmitglieder des Stadtbezirks Aplerbeck eindringlich darum, in dieser Angelegenheit zukünftig ausschließlich als Privatperson tätig zu werden und nicht mehr im Namen des Seniorenbeirates.

zu TOP 5.2
Hundesteuer
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07781-12)

Herr Siegmund gibt zu bedenken, dass es nicht nur ältere Menschen mit einem geringen Einkommen gäbe, es seien ebenso viele jüngere Menschen betroffen. Da diese durch eine Zustimmung zu diesem Antrag ungleich schlechter gestellt würden, lehne er den Antrag ab. Zudem sei es aus seiner Sicht nicht Aufgabe des Seniorenbeirates, über eine Änderung der Hundesteuersatzung zu entscheiden.

Herr Clemens pflichtet den Aussagen seines Vorredners bei und lehnt den Antrag ebenfalls aus den genannten Gründen ab.

Folgender Antrag wird mit einer Jastimme, 5 Enthaltungen sowie 13 Neinstimmen abgelehnt:

Der Rat der Stadt Dortmund möge beschließen, dass älteren Bürgern/Bürgerinnen mit geringem
Einkommen die Tierhaltungskosten, insbesondere die Hundesteuer, erlassen wird.

Begründung:
zu TOP 5.3
Umbenennung Sitzungsgeld
Antrag Siegfried Mielicki
(Drucksache Nr.: 07784-12)

Frau Brand begrüßt Herrn Feuler, Geschäftsführer des Rates der Stadt Dortmund, der sich freundlicherweise bereit erklärt hat, zum vorliegenden Antrag Stellung zu nehmen.

Herr Feuler nimmt Bezug auf § 11 der Hauptsatzung. Hier seien die Regelungen für den Seniorenbeirat festgelegt. Im letzten Absatz des Paragraphen heiße es, die Mitglieder des Seniorenbeirates erhalten Sitzungsgelder und eine Fahrtkostenerstattung nach den Bestimmungen des § 14 der Hauptsatzung, nicht jedoch eine pauschale Aufwandsentschädigung. In § 14, dessen Basis die Entschädigungsverordnung des Landes NRW sei, werde ganz klar genannt, welche Personen sogenannte Aufwandsentschädigungen und/oder Sitzungsgelder erhalten. Der Rat der Stadt Dortmund habe festgelegt, dass den Mitgliedern des Seniorenbeirates Sitzungsgelder von bis zu 3 zusätzlichen Sitzungen pro Monat gewährt werden. Sitzungsgelder müssten grds. versteuert werden, jedoch wären 175 EUR mtl. und bis zu 2.100 EUR jährlich steuerfrei. Die Höhe dieses Freibetrages schließe seines Wissens eine Versteuerungspflicht für Seniorenbeiratsmitglieder aus. Zu bedenken sei auch, dass es andere Gremien gebe, deren Mitglieder lediglich Sitzungsgelder für eine Sitzung erhalten, sodass dieser Antrag, der eine Änderung der Hauptsatzung zur Folge hätte, keinen Erfolg verspreche.

Mit einer Jastimme, 2 Enthaltungen und 16 Neinstimmen wird der folgende Antrag abgelehnt:

Das z.Z. gewährte „Sitzungsgeld“ für Seniorenbeiratsmitglieder soll als Aufwandsentschädigung
oder Arbeitsgeld ausgewiesen werden.

Begründung:
Bei der kosten- und arbeitsträchtigen Tätigkeit der Beiratsmitglieder (Sprechstunden, Besuche,

6. Mitteilungen
6.1 mündlicher Bericht

Frau Garling berichtet über ihre Tätigkeit in der Stadt- und Landesbibliothek und weist auf zwei Termine „Stimmschulung für Vorleser“ im Studio B der Stadt- und Landesbibliothek am 02.10.12 und 30.10.12 hin. Zudem bedankt sie sich für die überaus gute Zusammenarbeit des Seniorenbeirates mit der Stadt- und Landesbibliothek in den letzten Jahren und für die Kooperation am diesjährigen Seniorentag im Westfalenpark am 02.09.12. In diesem Zusammenhang erinnert Frau Garling an die nächste gemeinsame Veranstaltung am Mittwoch, 07.11.12, ab 14.30 Uhr. Unter dem Motto „Ein Nachmittag in der Bibliothek“ wird im Studio B der Stadt- und Landesbibliothek Herr Dr. Alois Klotzbücher eine kurze Geschichte „von der Wilhelm-Auguste-Viktoria-Bücherei zur Stadt- und Landesbibliothek“ erzählen. Anschließend liest Herr Jörg Stüdemann, Stadtdirektor und Kämmerer der Stadt Dortmund, aus einem noch nicht bekannten Buch vor. Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist frei. Flyer hierzu lägen auf dem Informationstisch zur Mitnahme aus.

Frau Brand gibt den Dank an Frau Garling zurück, bittet in diesem Zusammenhang um zahlreiches Erscheinen der Seniorenbeiratsmitglieder am 07.11.12 in der Stadt- und Landesbibliothek und verabschiedet Frau Garling.

Zudem bedankt sich die Vorsitzende bei allen Helferinnen und Helfern aus dem Kreis des Seniorenbeirates für die Mithilfe und das gute Gelingen am diesjährigen Seniorentag im Westfalenpark. Nichtsdestotrotz sei sie über die Nichtteilnahme einzelner Seniorenbeiratsmitglieder an anderen Veranstaltungen sehr verärgert. Zu nennen seien hier der Besuch des Sanitätshauses Tingelhoff, der Besuch des Hauptbahnhofes und der Besuch des Zoos. Diese Veranstaltungen wären aufgrund sehr zahlreicher Voranmeldungen initiiert worden. Letztendlich wären aber nicht alle angemeldeten Seniorenbeiratsmitglieder erschienen. Frau Brand findet dieses Verhalten den Planern dieser Veranstaltungen gegenüber höchst unhöflich und appelliert an das gesamte Gremium, solange nicht krankheitsbedingte oder andere wichtige Gründe entgegenstehen, angemeldete Termine auch wahrzunehmen.

Herr May schließt sich seiner Vorrednerin an. Er habe sich als Sprecher des Arbeitskreises „Kultur, Sport und Freizeit“ federführend um den Termin im Zoo gekümmert und wäre von der geringen Teilnahme sehr enttäuscht gewesen.

Frau Brand teilt folgende Termine mit:
n Redaktionsschluss für die Zusendung von Artikeln für die Winterausgabe (4/2012) der „Senioren Heute“ sei der 03.10.2012.
n Die Herbstausgabe „Senioren Heute“ sei eingetroffen und liege zur Abholung im Raum 331.1 aus.
n Die Geschäftsstelle wird am 04.10 und 05.10.12 nicht besetzt sein.
n Die Klausur des Seniorenbeirates sei am Montag, 26.11.2012, ab 10.00 Uhr im Haus Am Tiefenbach, Stockumer Str. 380.

In diesem Zusammenhang weist Herr Clemens auf den alljährlichen Seniorennachmittag in Hörde am Sonntag, dem 30.09.2012, hin. Interessierte Seniorenbeiratsmitglieder seien herzlich eingeladen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.

Zum Inhalt der Umlaufmappe gibt die Vorsitzende folgende Hinweise:
n Die Termine der öffentlichen Sitzungen in 2013 seien von allen Seniorenbeiratsmitgliedern zur Kenntnis zu nehmen und lägen zur Mitnahme aus. Die Vertreter des BPN haben diese als Tischvorlage erhalten.
n Die Auflistung der Ausgaben des Seniorenbeirates bis einschl. August 2012 sei ebenfalls für alle Seniorenbeiratsmitglieder zu entnehmen.
n Die Agentur ZeitGut bittet um Mithilfe und um Verteilung des in der Umlaufmappe befindlichen Flyers. Diejenigen Seniorenbeiratsmitglieder, die Interesse an der Verteilung des Flyers in den Sprechstunden etc. haben, sollen sich bitte in die beigefügte Tabelle eintragen, sodass Frau Karl die erforderliche Anzahl bei der Agentur ZeitGut anfordern kann.
n Wer Interesse an der Fach-Veranstaltung „Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Behinderungen“ am 01.10.2012 hat, der Flyer befindet sich in der Umlaufmappe, solle sich bitte im Anschluss an die Sitzung an Frau Karl wenden.


Mit dem Hinweis auf den Besuch von Frau Staatssekretärin, Marlis Bredehorst, in der nächsten öffentlichen Sitzung am 25.10.2012 verabschiedet Frau Brand die Anwesenden und beendet die Sitzung um 16.55 Uhr.












Elisabeth Brand Reinhard Preuß Diana Karl
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin