Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 20. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 31.10.2006
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstraße 1



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 17:45 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk ab 14:35 zu TOP 1.3

Ralf Poggemeier

Guido Preuss

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

Rose-Marie Wille

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder bis 17:40 Uhr zu TOP 13.1

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Karl-Heinz Deyer bis 17:10 Uhr zu TOP 11.3

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche ab 14:35 Uhr zu TOP 1.3

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münch

Olaf Radtke ab 14:50 Uhr zu TOP 2, bis 17:20 Uhr zu TOP 11.3

Norbert Schilff

Verwaltung

Ulrich Finger StA 66 zu TOP 3.1

Silvia Hollmann-Schiek StA 33

Beatrice Neuhoff StA 33

An der Sitzung nahm nicht teil:
Daniel Radtke


Veröffentlichte Tagesordnung:
hier: Baumfällantrag der Friedhöfe Dortmund vom 14.09.2006:
- 1 Birke, Am Hombruchsfeld (Feld 21)
Triebspitzendürre - Baum fällen
Die Unterlage befindet sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 06504-06)
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Gerd Alda einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung zu ergänzen, zu erweitern und Tagesordnungspunkte gemeinsam zu behandeln.

1. Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 4.12
Umbau der Tennishalle zu einer Soccerhalle auf dem Grundstück Hellerstraße 111.
- Antwortschreiben von 6/Dez vom 24.10.2006 -

2. Ergänzung von Tagesordnungspunkten:
TOP 4.11
Standorte für den Anbau zur Einführung der "Offenen Ganztagsschule" an der Olpketal-Grundschule.
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.10.2006 -

TOP 5.2
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Hombruch.
- Miteilung der Bürgerdienste vom 23.10.2006 -
- Mitteilung von FABIDO vom 26.09.2006 -
- Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 24.10.2006 -

3. Gemeinsame Behandlung von Tagesordnungspunkten:

4. Absetzen von Tagesordnungspunkten:hier: Neugestaltung des naturbelassenen Kinder- und Jugendspielplatzes Olpketalstraße
Dortmund-Lücklemberg.

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 19.09.2006

Die Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 19.09.2006 wird einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06982-06-E1)

Einwohner/-in Nr. 01 der Einwohnerfragestunde vom 31.10.2006
Der Einwohner bittet die BV-Hombruch, sich der verabschiedeten Resolution der Bezirksvertretung Aplerbeck gegen den weiteren Ausbau des Dortmunder Flughafens anzuschließen. Er bittet die Bezirksvertretung zu beschließen, dass sich der Bezirksvorsteher in der Ratssitzung gegen den Ausbau des Flughafens und die Verlängerung der Betriebszeiten ,wie der Aplerbecker Bezirksvorsteher, einsetzt.
Er überreicht ein Schreiben mit 39 Unterschriften von Personen, die sein Anliegen unterstützen.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, nimmt das Schreiben mit der Unterschriftenliste entgegen und antwortet, dass eine Behandlung dieser Thematik unter dem Tagesordnungspunkt 4.1 der Sitzung erfolgen werde.


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06982-06-E2)

Einwohner/-in Nr. 02 der Einwohnerfragestunde vom 31.10.2006
Die Einwohner/-in verweist auf die Äußerungen ihres Vorredners unter TOP 2.1 und fragt, ob sich die BV-Hombruch der Aplerbecker Resolution anschließen werde. Sie reicht zur Unterstützung ihres Anliegens sechzehn identische Schreiben mit Unterschriften ein.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, nimmt die Schreiben entgegen und antwortet, dass er ihr zu der Thematik schon vor einiger Zeit ein Antwortschreiben habe zukommen lassen. Er verweist auf die Behandlung unter TOP 4.1 der Sitzung.


zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06982-06-E3)

Einwohner/-in Nr. 03 der Einwohnerfragestunde vom 31.10.2006
Die Einwohnerin informiert, dass die Grünfläche Ecke Bozener Straße/Pastorenwäldchen, als Hundetoilette benutzt würde.
Die Bewohner/-innen der benachbarten Wohnbebauung seien durch die daraus resultierenden Belästigungen, wie unangenehme Gerüche, Fliegenplage und Ruhestörungen in ihrem Wohlbefinden beeinträchtigt.

Appelle an die Hundebesitzer/-innen, vermehrt auf Sauberkeit und Hygiene zu achten, seien bisher erfolglos verlaufen. Sie bittet darum, Hinweisschilder zu Beginn und am Ende der Grünfläche aufstellen zu lassen, die darauf hinweisen, dass die Verschmutzung unterbleiben soll. Hundebesitzer, die die Verschmutzung durch ihre Hunde nicht verhindern, sollten mit einem hohen Bußgeld, wie in anderen Ländern auch belegt werden.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass seit Jahren versucht werde, die Verunreinigungen der Straßen, Wege und Grünanlagen im Stadtbezirk Hombruch zu verhindern. Er selbst habe sich darum gekümmert, dass eine Hundestation mit Tüten im Bereich der Fußgängerzone der Harkortstraße positioniert wird.
Weiter wird seitens der Bezirksvertretung darauf hingewiesen, dass die Strafen für Verunreinigungen durch Hunde auf 35 € festgelegt worden sei. Um häufigere Kontrollen könne die Ordnungsverwaltung gebeten werden.


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch ist sich einig, dass die Verwaltung gebeten werden soll, zu prüfen, ob Schilder oder eventuell auch eine „Hundestation“ in dem Bereich aufgestellt werden können.

Die Ordnungsverwaltung wird um Prüfung gebeten, ob die Zahl ihrer Kontrollgänge in diesem Bereich zu erhöhen ist.


zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06982-06-E4)

Einwohner Nr. 04 der Einwohnerfragestunde vom 31.10.2006
Der Einwohner bezieht sich auf TOP 8.1 der 16. Sitzung der
BV-Hombruch vom 16.05.06 „Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund“.
Er fragt zu Anlage 3, Schritt 3 der Vorlage an, inwieweit die Bezirksvertretung Hombruch schon einen Ansprechpartner/-in für kulturelle Belange benannt habe?

Antwort:
Die Frage wird seitens der BV-Hombruch verneint.

Der Bezirksvorsteher, Her Steinmann, weist darauf hin, dass er versucht habe, mit der muslimischen Gemeinde in Hombruch Kontakt aufzunehmen. Auf seinen Brief habe er bisher keine Antwort erhalten.


zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06982-06-E5)

Einwohner Nr. 05 der Einwohnderfragestunde vom 31.10.06

Der Einwohner erinnert an seine Anfragen, die er in früheren Einwohnerfragestunden an die BV-Hombruch gestellt habe:

1. Die Errichtung einer Straßenlaterne im Rahmen der Schulwegsicherung an der Ecke Baroper Straße/Stortsweg in Dortmund-Eichlinghofen.

2. Fehlende Markierungen auf folgenden Straßen:
· Querung des Fuß- und Radweges der Otto-Hahn-Straße.
· Straßenmarkierungen Kruckeler Straße/Am Körfken.Bisher seien die Maßnahmen noch nicht umgesetzt, die Laterne noch nicht errichtet worden.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann antwortet, dass die Anfragen an die Verwaltung weitergeleitet worden seien. Bisher würden keine Antwortschreiben vorliegen.


zu TOP 2.6
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 06982-06-E6)

Einwohner Nr. 06 der Einwohnerfragestunde vom 31.10.06:
Der Einwohner bezieht sich auf seine Anregung in den Sitzungen der BV-Hombruch vom 21.02.06 und 22.08.06.

In den Sitzungen habe er in der Einwohnerfragestunde angeregt, dass die BV-Hombruch eine „Politische Woche“ im Stadtbezirk Hombruch durchgeführt. Als Beispiel habe er die „Politische Woche“ in Dortmund - Huckarde“ genannt. Er händigt der Bezirksvertretung eine schriftliche Eingabe aus, in der er erneut anregt, dass die BV - Hombruch eine „Politische Woche“ im Stadtbezirk veranstaltet. Diese Eingabe möchte er in einer der nächsten Sitzungen behandelt wissen.
Seiner Meinung nach würden seine Wortbeiträge in den Niederschriften nicht ausreichend dargestellt. Er bittet die BV - Hombruch zu veranlassen, dass zukünftig seine in der Niederschrift protokollierten Anfragen, Anregungen und Wortbeiträge seitens der Geschäftsführung der BV - Hombruch mit ihm abgestimmt und die Niederschriften der BV -Hombruch den Mitgliedern des Seniorenbeirates vor der Genehmigung zugesandt werden.

Antwort:
Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Her Semmler, bittet die Geschäftsführerin der BV-Hombruch, sich zu den Fragen der Geschäftsordnung zu äußern.

Diese stellt dar, das aus der „Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretung“ hervorgehe, wie zu verfahren sei: Danach gehören die Mitglieder des Seniorenbeirates nicht zu den Adressaten einer noch nicht genehmigten Niederschrift. Eine Abstimmung der Wortbeiträge in der Einwohnerfragestunde mit den Vortragenden sei nicht vorgesehen. Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung richte ihr Handeln strikt an der durch den Rat beschlossenen Geschäftsordnung aus.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des Einwohners und der Geschäftsführerin zur Kenntnis. Die Eingabe wird entgegengenommen.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Eignung der Straßen in Dortmund-Schönau für den Schwerlastverkehr
hier: Gutachten des Landgerichtes/Stellungnahme des Tiefbauamtes.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 3.1 der 15. Sitzung vom 21.03.2006 und TOP 3.1 der 17. Sitzung am 20.06.2006)
- Mündliche Berichterstattung durch den Sachverständigen des Tiefbauamtes, Herrn Ulrich Finger -
(Drucksache Nr.: 04776-06-E3)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Finger und leitet ins Thema ein.

Herr Finger berichtet, dass das gerichtliche Beweissicherungsverfahren abgeschlossen sei.
Er erläutert das Ergebnis. Die entscheidende Aussage sei, dass die von den Anwohner/-innen befürchteten Schäden durch den Baustellenverkehr an den Versorgungsanschlüssen und Hausanschlüssen auch vom Gutachten des Landgerichtes als unwahrscheinlich eingestuft würden.

Wie ginge es jetzt möglicherweise weiter? Es könne ein Streitverfahren vor Gericht folgen, wenn eine der gegnerischen Parteien klagen würde. Dies würde in der Regel geschehen, wenn Aussicht auf Erfolg bestünde. Da nach einem halben Jahr seit Vorliegen des Ergebnisses des Beweisverfahrens keine Klage erhoben worden sei, sei davon auszugehen, dass das Gericht nicht mehr aktiv sei.

In der anschließenden Diskussion beantwortet Herr Finger abschließend die Fragen der Bezirksvertretung.
Seitens der Bezirksvertretung wird auf die Ortsbegehung in Schönau hingewiesen, bei der die Probleme ausführlich mit den Anwohner/-innen besprochen und Lösungen vorgeschlagen worden seien. Zur Zeit sei nichts zu veranlassen.

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich bei Herrn Finger für die Berichterstattung.


4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Resolution gegen die Ausbaupläne des Dortmunder Flughafens.
- Bürgereingabe Nr. 01/06 vom 26.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06668-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 2.1 und 2.2 der Einwohnerfragestunde wird verwiesen.

Der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion zum Ausbau des Flughafens folgende Position der Bezirksvertretung Hombruch deutlich zu machen, wird nach ausführlicher Diskussion einstimmig beschlossen. Auf die voraussichtliche Behandlung der Thematik im Rat am 09.11.06 wird hingewiesen:

Die Bezirksvertretung Hombruch spricht sich gemäß Ratsbeschluss bis 2009 gegen den weiteren Ausbau des Dortmunder Flughafens aus.
Die Mandatsträger des Stadtbezirkes werden gebeten, den Beschluss weiterhin zu unterstützen.


zu TOP 4.2
Bürgerwald im Stadtbezirk Hombruch.
- Eingabe von RM Detlef Münch, Postfach 50 01 63, 44201 Dortmund, vom 20.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06633-06)

Nach kurzer Diskussion lehnt die BV-Hombruch die Eingabe vom 20.09.2006, „Etablierung eines Bürgerwaldes im Stadtbezirk Hombruch“, mit 15 Nein-Stimmen (5 x CDU, 7 x SPD,
3 x Bündnis90/Die Grünen) und 3 Enthaltungen (2 x CDU, FDP) ab.


zu TOP 4.3
Einladungen zur Eröffnung des Spielplatzes Aussigring.
- Eingabe von RM Detlef Münch, Postfach 50 01 63, 44201 Dortmund, vom 03.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06667-06)

Dem Vorschlag des Bezirksvorsteher, die anwesende Patin des Spielplatzes „Aussigring“ zum TOP zu hören, wird einvernehmlich zugestimmt.

Die Patin äußert sich zu dem Vorgang. Da sich die Amtsleitung des Jugendamtes für das Versehen inzwischen entschuldigt habe, sei die Angelegenheit für sie erledigt.
In der Diskussion wird darauf hingewiesen, dass auch die Einladung der Ratsvertreter/-innen im Zuständigkeitsbereich des Jugendamtesgelegen habe.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe vom 03.10.2006 zur Kenntnis.


zu TOP 4.4
Neue Schilder für die Stadtbezirksradtour.
- Antrag des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs, Kreisverband Dortmund-e.V., Hausmannstraße 22, 44139 Dortmund, vom 10.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06764-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch macht deutlich, dass sie die Initiative des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) positiv sieht.
Eine Förderung wird eher aus Mitteln des Stadtbezirkmarketings Dortmund-Hombruch gesehen.

Danach beschließt die Bezirksvertretung einstimmig, die Eingabe an die Lenkungsgruppe
des Stadtbezirksmarketings Dortmund-Hombruch weiterzuleiten.


zu TOP 4.5
Einrichtung eines zusätzlichen Raumes für die Ganztagsbetreuung.
- Antrag von Frau Rita Freienstein, Rektorin der Schubert-Grundschule, Am Hombruchsfeld 55b, 44225 Dortmund, vom 27.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06767-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen. Die Tagesordnungspunkt wird mit TOP 5.2 behandelt. Der Beschluss wird unter TOP 5.2 aufgeführt.


zu TOP 4.6
Einsatzbusse auf den Linien 446 und 449 (Einwohnerfragestunde).
(s. Beschluss zu TOP 2.2 der Bürgeranfrage der 17. Sitzung vom 20.06.2006)
- Antwortschreiben der DSW21 vom 25.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 05805-06-E7)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben der DSW21 vom 25.09.2006 zur Kenntnis.


zu TOP 4.7
Nichtbeteiligung der BV Hombruch bei dem Neubau asphaltierter Wege im Naturschutzgebiet Bolmke
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.1 der 18. Sitzung vom 22.08.2006 zur Eingabe von RM Detlef Münch, Postfach 50 01 63, 44201 Dortmund, vom 23.06.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 26.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 05816-06-E2)

Nach kurzer Diskussion nimmt die Bezirksvertretung Hombruch das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 26.09.2005 zur Kenntnis.


zu TOP 4.8
Baumaßnahme "Alte Teichstraße".
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu den TOP´s 2.3 und 4.7 der 18. Sitzung vom 22.08.2006 zur Bürgereingabe vom 12.07.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 29.08.2006 -
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 08.09.2006
(Drucksache Nr.: 05900-06-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 29.08.2006 zur Kenntnis.

Ergebnisprotokoll

(s. Unterlagen und Beschluss zu den TOP´s 2.3 und 4.7 der 18. Sitzung vom 22.08.2006 zur Eingabe von Herrn Eckehard Peter, Alte Teichstraße 5, 44225 Dortmund, vom 12.07.2006)
Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Gerd Alda, SPD-Fraktionssprecher
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Guido Preuss, CDU-Fraktion

Verwaltung:
Gerhard Kappert, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, Geschäftsführung BV-Hombruch

Anwohner/-innen: 2:

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und leitet ins Thema ein.

Der/Die Anwohner/-in bemängeln, dass aufgrund einer Kanalbaumaßnahme folgende Schäden auf dem südlichen Gehweg insbesondere in Höhe der Häuser 5 – 7 der Teichstraße aufgetreten seien:
Es hätten sich Risse auf dem Gehweg vor der Garageneinfahrt des Hauses Nr. 5 entwickelt. Die Schäden seien ihrer Meinung nach von Baufahrzeugen mit Ketten verursacht worden, die auf dem Gehweg gedreht hätten, da sich der Lagerplatz für Baumaterial auf der gegenüberliegenden Seite der Garageneinfahrt befunden habe. Sie befürchten Frostaufbrüche in der kalten Jahreszeit, wodurch sie die Verkehrssicherheit der Fußgänger/-innen gefährdet sehen. Außerdem sei der Bordstein durch das Befahren abgesenkt worden. Sie seien nicht bereit, für diese Schäden aufzukommen und lehnen jede Haftung ab. Sie erwarten, dass diese Schäden durch die Baufirma beseitigt werden.

Herr Kappert vom Tiefbauamt erläutert, dass vor Beginn der Kanalbaumaßnahme eine Beweissicherung an den Gebäuden erfolgt sei. Die Straße sei über 40 Jahre alt und würde qualitativ unter dem heutigen technischen Standard beim Straßenbau liegen. Damals seien nur dünne Asphaltdecken aufgebracht worden. Inzwischen sei nach Abschluss der Kanalbaumaßnahme eine neue Straßendecke ohne Kostenbeteiligung der Eigentümer auf den vorhandenen Belag asphaltiert worden. Der Bordstein erscheine dadurch flacher. Ein Absinken des Bordsteins liege nicht vor. Der Zustand des Gehweges sei altersentsprechend.
Der Gehweg sei an den auffälligsten Stellen durch die Baufirma unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit repariert worden. Der Großteil der geflickten Stellen und Risse sei „alt“.

Risse auf dem Gehweg, die allein von Baufahrzeugen verursacht worden seien, könne er nicht erkennen. Die Verkehrssicherheit sei gewährleistet. Sollten Winterschäden auf der öffentlichen Wegefläche auftreten, die die Verkehrssicherheit gefährden, würden diese zu Lasten der Stadt Dortmund beseitigt.
Eine Haftung für Anlieger sei für öffentliche Wegeflächen auszuschließen, es sei denn, die Anlieger hätten den ihnen nach Satzung übertragenen Winterdienst nicht durchgeführt.
Der Wunsch der Anlieger, dass die Firma den Gehweg kostenlos repariere, könne nur eingefordert werden, wenn der Schadensfall bewiesen werden könne.
Die beiden Anwohner sind sich nicht sicher, ob sie dies anhand von Fotos belegen können.

Herr Kappert weist darauf hin, dass beabsichtigt sei, den südlichen Gehweg in das Gehwegprogramm 2007/2008 aufzunehmen. Die Baumaßnahme werde, wie gesetzlich vorgeschrieben, nach KAG abgerechnet. Die anwesenden Anwohner zeigten sich an der Aufnahme der Straße in das Gehwegprogramm trotz Kostenbeteiligung interessiert. Die Verwendung von Pflastersteinen werde begrüßt, obwohl der Preis pro qm höher ausfiele.

Die politischen Vertreter weisen darauf hin, dass ihres Wissens nach ein Gehweg, der in
Teilstücken erneuert werde, nicht der KAG-Pflicht unterliege.
Weiterhin wird Herr Kappert gebeten, bei der Firma nachzufragen, ob kulanterweise noch einige Ausbesserungen auf dem Gehweg erfolgen können.

Über folgende Punkte sind sich die Anwesenden einig:
Herr Kappert wird sich erkundigen, ob ...
1. ...eine Sanierung des Gehweges nur in Teilstücken ohne KAG-Pflicht der Eigentümer möglich sein könnte.
2. ...die bauausführende Firma kulanterweise bereit ist, den Gehweg vor der Garageneinfahrt des Hauses Nr. 5 und vor dem Haus Nr. 7 auszubessern.

Danach bedankt sich der Bezirksvorsteher bei Herrn Kappert.




zu TOP 4.9
Baumaßnahme "Hellerstraße", Teilstück von der Eisenbahnbrücke bis zur Hagener Straße (Einwohnerfragestunde).
(s. Beschluss zu TOP 2.6 der Bürgeranfrage der 18. Sitzung vom 22.08.2006)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 08.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06253-06-E8)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 08.09.2006 zur Kenntnis.

Ergebnisprotokoll
(s. Beschluss zu TOP 2.6 „Einwohnerfragestunde“ der 18. Sitzung vom 22.08.2006)

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion

Gerhard Kappert, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, Geschäftsführung BV-Hombruch

Anwohner/-innen: 6

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und leitet ins Thema ein.

Die Anwohner/-innen bemängeln vor allen Dingen die fehlende Sicherheit für den Fußgängerverkehr aufgrund der niedrigen Bordsteine vor den Mehrfamilienhäusern auf der Hellerstraße 107 und 109.

Herr Kappert vom Tiefbauamt erläutert den Sachstand zur Baumaßnahme „Hellerstraße“, Teilstück von der Eisenbahnbrücke bis zur Hagener Straße:

Aufgrund des Gefälles sei das Absenken der Bordsteine bautechnisch erforderlich gewesen. Dadurch würde das Eindringen des ablaufenden Regenwassers in die Häuser verhindert. Damit auf dem Gehweg nicht geparkt werden könne, würden vor den Häusern 107 – 109 bis zur Einfahrt Tennisanlage in kurzem Abstand Poller aufgestellt werden. Anhand von Plänen verdeutlicht er seine Ausführungen.

Herr Kappert verweist die Anwohner/-innen auf die Möglichkeit, sich bei Rückfragen oder Beschwerden zur Bauausführung telefonisch unter der Telefonnummer 50-22665 mit der Abteilung für Straßenbau und Straßenunterhaltung des städtischen Tiefbauamtes in Verbindung zu setzen.

Die Anwohner bedanken sich für die Erklärungen und zeigen sich erfreut über die geplanten Maßnahmen.


zu TOP 4.10
Verkehrs- und Parkplatzsituation im Bereich der Behringstraße.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 2.1 und 4.1 der Bürgereingaben sowie zu TOP 2.1 der Bürgeranfrage der 15. Sitzung vom 21.03.2006)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 12.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 04616-06-E1)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, informiert, dass die freie Parkzeit inzwischen auf eine Stunde erhöht worden sei.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 12.09.2006 zur Kenntnis.

Ergebnisprotokoll

Verkehrs- und Parkplatzsituation im Bereich der Behringstraße
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu Einwohneranfragen: TOP 2.1, 2.2 und 4.1 der 15. Sitzung vom 21.03.2006)

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher

Geschäftsführer der Kath. St. Johannes Gesellschaft
Verwaltungsleiter des Marien Hospitals
Mitarbeiter des technischen Bereiches des Marien Hospitals

Geschäftsführung BV-Hom

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schildert den Anlass des Treffens.
Anwohner/-innen hätten sich in der Sitzung der BV-Hombruch vom 21.03.06 über die
Verkehrs- und Parkplatznot in der Umgebung des Marien-Hospitals beschwert.
Nach Ansicht der Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch könne eine bessere Auslastung des kostenpflichtigen Parkplatzes des Marien Hospitals die Parkplatzsituation für die Anwohner/-innen entschärfen. Eine stärkere Ausnutzung könne ihrer Meinung nach durch
eine Erhöhung der Freiparkzeit für Besucher/-innen erzielt werden. Zur Zeit seien dies nur
30 Minuten. Ein zu geringer Zeitraum für eine Krankenhausbesuch Dadurch sei die Versuchung groß, sich außerhalb des Krankenhausgeländes eine kostenfreie Abstellmöglichkeit zu suchen.

Der Verwaltungsleiter begründet die Entscheidung des Krankenhauses, eine Gebühr für die Nutzung des Parkplatzes zu verlangen. Er sei aber bereit, die freie Parkzeit auf eine Stunde zu erhöhen. Die Umsetzung könne in 3 – 4 Wochen erfolgen, wenn der zweite, hinter dem Haus gelegene Parkplatz, fertiggestellt ist.

Der Bezirksvorsteher bedankt sich für das Entgegenkommen.


zu TOP 4.11
Standorte für den Anbau zur Einführung der "Offenen Ganztagsschule" an der Olpketal-Grundschule.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.6 der 18. Sitzung vom 22.08.2006 zur Bürgereingabe vom 08.07.2006)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 16.10.2006 -
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 05879-06-E1)

Auf TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen.

Nach Aufrufen des Tageordnungspunktes bittet die CDU-Fraktion um Ergänzung des Protokolls zu Punkt 3 der Verfahrensweise:
An dem Gespräch soll auch der stellvertretende Vorsitzende, Herr Knieling, teilnehmen.

In der Diskussion wird weiter der Vorschlag gemacht, auch die anderen Sprecher der Fraktionen des Schulausschusses zu bitten, an dem Gespräch teilzunehmen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung nimmt das Protokoll der Geschäftsführung vom 16.10.06 und die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.10.06 zur Kenntnis.

Sie beschließt einstimmig, dass ein Gespräch mit dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und den Fraktionssprechern seitens der Geschäftsführung der BV terminiert werden soll.
Erst danach soll über die weitere Vorgehensweise beraten werden.


Ergebnisprotokoll

Ortstermin am 28.09.2006

Standorte für den Erweiterungsbau der Olpketal-Grundschule

(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.6 der 18. Sitzung vom 22.08.2006 zur Eingabe

von Barbara und Wolfgang Beyer, Am Truxhof 37, 44229 Dortmund, vom 08.07.2006)

Dauer: 11:15 – 12:15 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktionssprecher
Gerd Alda, SPD-Fraktionssprecher
Rose-Marie Wille, CDU-Fraktion
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Christian Podszuk, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Inge Albrecht-Winterhoff, SPD-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Detlef Schroeder, SPD-Fraktion
Karl-Heinz Deyer, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Angela Jacobs - Olpketal-Grundschule, Rektorin
Evelyn Achenbach - Olpketal-Grundschule, Konrektorin
Michael Ludwig - Olpketal-Grundschule, Hausmeister
Denise Kauermann, Schulpflegschaftsvorsitzende
Thorsten Glorik - Städtische Immobilienwirtschaft
Christian Thoma - Städtische Immobilienwirtschaft
Manfred Sadowski – Schulverwaltungsamt
Klaus Flesch, Familien-Projekt
Marion Reichenberg, Familien-Projekt
Silvia Hollmann-Schiek, Geschäftsführung BV-Hombruch

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden und leitet ins Thema ein. Er bittet die anwesenden Vertreter/-innen der Verwaltung und der Schule, kurz über den Sachstand zu informieren.

Familien-Projekt:
Herr Flesch und Frau Reichenberg erläutern, dass das Projekt zur Einführung der „Offenen Ganztagsschule“ der Landesregierung NRW vor drei Jahren gestartet worden sei. In jedem Jahr seien seitens des Familien-Projektes die Bedarfe der Schulen abgefragt worden. Bisher sei seitens der Olpketal - Grundschule kein Antrag auf Teilnahme an der Ganztagsschule gestellt worden.
Im Zuge vorbereitender Arbeiten sei der Kostenrahmen gesamtstädtisch für das Projekt seitens der städtischen Immobilienwirtschaft vorsorglich ermittelt worden.

Im Rahmen der Förderung durch das Land sei mit einer Standardförderung in Höhe von 230.000 € für zwei Gruppen zu rechnen. Ein Antrag könne noch bis Anfang 2007 gestellt werden.

Olpketal-Grundschule:
Frau Jacobs, die Rektorin der Schule erwidert, dass die Schule keinen Antrag gestellte habe, beruhe auf einem Missverständnis. Ihrer Auffassung nach hätte die Machbarkeit vor Antragstellung abgeklärt werden müssen. Inzwischen sei das Interesse der Elternschaft am Angebot der Ganztagsschule erheblich gestiegen.

Städtische Immobilienwirtschaft:
Herr Thoma und Herr Glorik berichten, dass es keinen Auftrag gebe, Räumlichkeiten für die „Offene Ganztagsschule“ zu errichten. Mittel seien nicht vorhanden. Die Bereitstellung von Mitteln sei aber Voraussetzung, um in die konkrete Planung gehen zu können.

Der Anbau sei am besten zwischen Schule und Turnhalle zu verwirklichen. Dort befänden sich auch die sanierungsbedürftige Toilettenanlage, für die die Bezirksvertretung - Hombruch 219.000 € bewilligt habe. Dadurch entstünde ein zeitlicher Zielkonflikt.
Es bliebe zu klären, ob die Sanierung nicht gemeinsam mit dem Anbau erfolgen könne.

Im Vorfeld des Projektes sei ein Kostenschätzung zur Realisierung des Anbaus erfolgt. Danach koste der Anbau rund eine Million €.
Nach Berücksichtigung der möglichen Landesförderung und der Summe für die Toilettenanlage seien immer noch rund zwischen 500.000 - 600.000 € offen. Diese müsste seitens der Stadt Dortmund finanziert werden. Ob diese Summe seitens des Schulausschusses befürwortet und des Rates bewilligt würde, müsse offen bleiben.

Diskussion:
In der anschließenden ausführlichen Diskussion werden verschiedene Realisierungsmöglichkeiten des Anbaus diskutiert. Politische Meinung ist, den Anbau nach Möglichkeit, wie seitens der Verwaltung vorgeschlagen, zwischen Schule und Turnhalle zu realisieren. Ein Alternativstandort könne auch der Anbau an die Giebelseite der Schule sein. Der Bolzplatz käme dafür nicht infrage.

Die Sanierung der Toilettenanlage sollte allerdings nicht bis zur Bereitstellung der fehlenden Mittel geschoben werden. Die Sanierung sollte so konzipiert werden, dass nach der möglichen Bereitstellung der restlichen finanziellen Mittel durch Land und Stadt die Toilettenanlage kostengünstig integriert werden könne.

Die städtische Immobilienwirtschaft wird gebeten, zu prüfen, ob die Realisierung des Anbaus an diesem Ort mit Integration der Toilettenanlage überhaupt machbar ist. Um eine neue überschlägige Berechung der Kosten wird kurzfristig gebeten.

Die Schule solle umgehend noch einen Antrag beim Familienbüro nachreichen.

Außerdem sei der Schulausschuss seitens der BV-Hombruch zu bitten, sich mit der Angelegenheit zu befassen. Vorab sollte mit dem Ausschussvorsitzenden geklärt werden, ob eine Bewilligung der fehlenden Bausummen realistisch ist.

Weitere Verfahrensweise:
1. Die Schule stellt umgehend einen Antrag beim Familien-Projekt auf Teilnahme am Projekt „Offene Ganztagsschule“ des Landes NRW.
2. Die städtische Immobilienwirtschaft prüft kurzfristig die Machbarkeit des Anbaus am Standort „Durchgang Schule/Turnhalle“. Bei der Neuberechnung der Kosten soll die Integration der Toilettenanlage berücksichtigt werden.
3. Die politischen Vertreter/-innen klären mit dem Vorsitzenden des Schulausschusses, welche Möglichkeiten bestehen, die fehlende Restsumme von 500.000 - 600.000 € zu finanzieren.


zu TOP 4.12
Umbau der Tennishalle zu einer Soccerhalle auf dem Grundstück Hellerstraße 111.
(s. Beschluss zu TOP 2.1 der Bürgeranfrage der 19. Sitzung vom 19.09.2006)
- Antwortschreiben von 6/Dez vom 24.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06530-06-E5)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 6/Dez vom 24.10.2006 zur Kenntnis.


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007.
- Mitteilung der Stadtkämmerei vom 20.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06630-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2007 zur Kenntnis.




zu TOP 5.2
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Hombruch (Amt3O) hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2007 und 2. Zwischenbericht 2006
Beschluss
- Mitteilung der Bürgerdienste vom 23.10.2006 -
- Mitteilung von FABIDO vom 26.09.2006 -
- Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 24.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06561-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung wird hingewiesen. Der TOP 4.5 „Förderung eines zusätzlichen Raumes für die Ganztagsbetreuung an der Schubert-Grundschule“ und der TOP 5.3 „Vorschlagslisten Gehwegprogramm Bezirk Hombruch 2005, 2. Bauabschnitt“ werden gemeinsam unter TOP 5.2 behandelt.

Nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes beantragt die CDU-Fraktion ihren als Tischvorlage ausliegenden Antrag als eingebracht zu betrachten:

Gemeinsamer Antrag der CDU/FDP
zum Haushalt der BV-Hombruch 2007

Konsumtiver Teil:
zur Verfügung stehende Mittel:
Konsivtivmaßnahmen 2007 - Beschlussvolumen 467.900,00 €
Restmittel aus dem Jahr 2006 82.019,00 €
Gesamtbetrag: 549.919,00 €

Ausgaben 2007 – konsumtiv:
Hochbaumaßnahmen laut Vorlage 250.200,00 €
Parkbänke im Stadtbezirk 5.000,00 €
Kleingartenpark Am Segen 7.500,00 €
Hundestation für Grünanlagen im Stadtbezirk 2.500,00 €
Legendenschilder für Straßenbezeichnungen 1.800,00 €
Kostenzuschuss zur Stadtteil-Bibliothek – Kauf von Büchern u.ä. 20.000,00 €
Straßenunterhaltung: Hagener Str. Deckschichten in Teilflächen 77.200,00 €
Am Hedreisch – Reparatur der Naturpflasterdecke in Teilabschnitten 20.000,00 €
Olpketalstr., von Hagener Str. bis zur Str. „Am Pastorenwäldchen“ 125.000,00 €
Gesamtbetrag: 509.200,00 €

Einnahmen: 549.919,00 €
Ausgaben: 509.200,00 €
Restbetrag: 40.719,00 €

Investiver Teil:
Restmittel der BV Hombruch aus den Vorjahren 2.689,00 €
Investivmaßnahmen 2007 199.300,00 €
Erstattung Klettergerüst 20.000,00 €
Gesamtbetrag: 221.989,00 €

Investitionen zum Haushalt 2007:
TEK Am Hombruchsfeld – Schaukel 3.500,00 €
TEK Hugo Siekmannstr. – Gerätehaus 6.000,00 €
TEK Am Hombruchsfeld – Vogelnestschaukel 6.000,00 €
TEK Heinrich Staubach Str. – Erhöhung des Zaunes 4.000,00 €
Schubert GS – Raumausstattung für OGS 15.000,00 €
Freibad Froschloch – weitere Anschubfinanzierung 100.000,00 €
Fortsetzung des Gehwegprogrammes 81.693,82 €
TEK Hombruchsfeld – Außenrolläden 20.000,00 €
Gesamtbetrag: 236.193,82 €Einnahmen: 221.989,00 €
Ausgaben: 236.193,82 €
Restbetrag: - 14.204,82 €

Antrag der SPD-Fraktion:Die bezirksbezogenen Angelegenheiten (Punkte 2 – 6 des Beschlussvorschlages, u. a. die Prioritätenliste) und die TOP’s der Sitzung 4.5 und 5.3 werden erst in der nächsten Sitzung der BV-Hombruch am 28.11.06 behandelt und beschlossen.
Vorab sollen die Maßnahmen der Tiefbauverwaltung mit Sachverständigen in einer interfraktionellen Sitzung abgesprochen werden. Die Fraktionssprecher benennen die Vertreter/-innen der Fraktionen.

Beschluss:
Danach nimmt die Bezirksvertretung die folgenden Punkte des Beschlussvorschlages der Vorlage zur Kenntnis:
Punkt 1. Die Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans werden zur Kenntnis genommen.
Punkt 7. Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den 2. Zwischenbericht 2006 zur Kenntnis.
Ebenso die ergänzenden Mitteilungen der Bürgerdienste vom 23.10.2006, von FABIDO vom 26.09.06 und von Stadtgrün Dortmund vom 24.10.06, zu TOP 5.2.

Die BV beschließt einstimmig die oben aufgeführten Anträge der Fraktionen.


zu TOP 5.3
Vorschlagsliste Gehwegprogramm Bezirk Hombruch 2005, 2. Bauabschnitt.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 16.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06768-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 der Sitzung wird verwiesen. Die Tagesordnungspunkt wird mit TOP 5.2 behandelt. Der Beschluss wird unter TOP 5.2 aufgeführt.




zu TOP 5.4
Fachraumerneuerung an der Robert-Koch-Realschule, Am Hombruchsfeld 69 in 44225 Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06606-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 27.09.2006 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Festlegung der Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hombruch in 2007.
- Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 15.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06502-06)

Die Mitteilung der Geschäftsführung vom 15.09.2006 wird seitens der BV-Hombruch als eingebracht betrachtet. Die Festlegung der Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hombruch in 2007 soll in der nächsten Sitzung am 28.11.2006 erfolgen.

zu TOP 6.2
Kranzniederlegung der Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2007.
- Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 09.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06501-06)

Am 27. Januar 2007 legt die Bezirksvertretung Hombruch zum Tag des Gedenkens für die
Opfer des Nationalsozialismus an der Gedenktafel an der Sparkasse am Marktplatz Hombruch einen Kranz nieder.

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, die Kosten des Kranzes in Höhe
von 125 € aus der Haushaltsstelle „Vereins- und Kulturförderung; Repräsentation - Transferaufwendungen“ zur Verfügung zu stellen.


zu TOP 6.3
Verkaufsoffener Sonntag für den Stadtbezirk Dortmund-Hombruch anlässlich des Martini-Marktes am 12.11.2006.
- Antrag von Herrn Günter Hunkemöller, Vorsitzender der Werbegemeinschaft Hombruch e.V., Harkortstraße 29, 44225 Dortmund, vom 13.09.2006 -
- Mitteilung des Ordnungsamtes vom 25.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06632-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Antrag der Werbegemeinschaft Hombruch e.V., vom 13.09.2006 und die Mitteilung des Ordnungsamtes vom 25.09.2006 zur Kenntnis.

7. Schulen - unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen.
hier: Neugestaltung des naturbelassenen Kinder- und Jugendspielplatzes Olpketalstraße Dortmund-Lücklemberg.
(Drucksache Nr.: 06419-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 wird verwiesen.

Die Vorlage „Neugestaltung von Kinder- und Jugendspielplätzen. hier: Neugestaltung des naturbelassenen Kinder- und Jugendspielplatzes Olpketalstraße in Dortmund-Lücklemberg“ wird von der Tagesordnung genommen.


10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2006 für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05915-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Stadtkämmerei vom 27.09.2006 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 11.2
Ergebnisse einer Befragung von Dortmunder Haushalten zu Mobilität und Mobilitätsverhalten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06275-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen und den Bericht der Stadtverwaltung zu den Ergebnissen der Befragung der Dortmunder Haushalten zu Mobilität und Mobilitätsverhalten zur Kenntnis.


zu TOP 11.3
Potential- und Infrastrukturanalyse für bestehende und geplante Dortmunder DB-Bahnhöfe
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04449-06)

Nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes stellt die CDU-Fraktion folgenden Antrag:

CDU-Antrag:
Um offene Fragen zu klären, sollen Vertreter von DB Station & Service zur Sitzung der
BV-Hombruch am 30.01.07 eingeladen werden.

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellen einen Erweiterungsantrag:
Es soll auch ein Vertreter des Stadtplanungsamtes eingeladen werden.

Bezirksvertreter Deyer (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) stellt folgenden Antrag:
Die Vorlage soll auf die nächste Sitzung der BV-Hombruch am 28.11.06 geschoben werden.

In der anschließenden Diskussion werden schwerpunktmäßig folgende Punkte, die zu den oben aufgeführten Anträgen geführt haben, genannt:
Die Vorlage gehe, die Bahnhöfe des Stadtbezirkes Hombruch betreffend, von einer falschen Analyse aus.
Empfehlung der Bezirksvertretung Hombruch sei in der Vergangenheit gewesen, die Bahnhöfe „Kruckel“, „Löttringhausen“und „Barop“ zu verlegen. Diese Überlegungen würden in der Vorlage nicht berücksichtigt. Auch die baulichen Zustände und die Verkehrssicherheit der Stationen habe die BV wiederholt bemängelt. Abhilfe sei seitens der Deutschen Bahn nicht geschaffen worden.
Die Mitglieder der Bezirksvertretung erwarteten zudem eine zukunftsorientierte Planung zum Ausbau des Haltepunktes „Parkhaus Barop“. Der bisherige Haltepunkt „Parkhaus Barop“ sollte an den Standort des Parkhauses Barop verlegt werden, um eine Verknüpfung mit dem übrigen ÖPNV sicherzustellen.
Außerdem sei in den Planungen des Landes NRW ein Haltepunkt in Barop, südlich der Harkortstraße, vorgesehen gewesen. Dieser Haltepunkt werde in der jetzigen Vorlage nicht mehr erwähnt.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Vorlage wird auf die nächste Sitzung der BV-Hombruch am 28.11.06 geschoben.
Dazu sollen Sachverständige der DB Station & Service und des Stadtplanungsamtes eingeladen werden.



zu TOP 11.4
63/2-3-036248
Umbau und Erweiterung des Wohnhauses auf dem Grundstück Am Hülsenberg 193 in Dortmund-Kirchhörde
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06729-06)

Die Bezirksvertretung nimmt die Entscheidung der Verwaltung, die Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.


zu TOP 11.5
Widmung der Straße Knappmannweg in Dortmund-Bittermark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06455-06)

Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
i. V. m. § 20 Abs. 2 Buchstabe e der Hauptsatzung der Stadt Dortmund fasst die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
(StrWG NRW) wird, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Straße „Knappmannweg“ ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.


zu TOP 11.6
Widmung der Straße "Traugottweg" in Dortmund-Hombruch
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06483-06)

Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
i. V. m. § 20 Abs. 2 Buchstabe e der Hauptsatzung der Stadt Dortmund fasst die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
(StrWG NRW) wird, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Straße „Traugottweg“ ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet.



zu TOP 11.7
Widmung von zwei Abschnitten der Straße "Kleiner Floraweg"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06507-06)

Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
i. V. m § 20 Abs. 2 Buchstabe e) der Hauptsatzung der Stadt Dortmund fasst die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, werden die Abschnitte der Straße „Kleiner Floraweg“ zwischen den Hausgrundstücken 22 und 30 sowie 67 und 77 gemäß
§ 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraße ohne Begrenzung des Gemeingebrauchs gewidmet.


zu TOP 11.8
Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2007
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06521-06)

Nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Antrag der SPD-Fraktion:

Folgende Straßen sollen in das Straßenverzeichnis in die „Winterstufe 1“ aufgenommen werden:

1. Die Straße „Am Ballroth“, von der Kruckeler Straße hoch und auf der rückwärtigen Seite wieder runter bis zur Kruckeler Straße, aufgrund des starken Gefälles (14 %) und zur Wegesicherung der Nutzer/-innen des dort angesiedelten Friedhofes.
2. Die Straße „Silberknapp“ komplett, aufgrund des starken Gefälles und im Rahmen der Schulwegsicherung.

Nach kurzer Diskussion empfiehlt die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch einstimmig im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses, einschließlich des oben aufgeführten SPD-Antrages, sowie der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2007 zu beschließen.



12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Baubeginnanzeige: Deckenerneuerung Kirchhörder Straße in DO-Lücklemberg.
von der Olpketalstraße bis zur Durchstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 20.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06647-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 20.09.2006
zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Baubeendigungsanzeige: Deckenerneuerung Kirchhörder Straße in DO-Lücklemberg.
von der Olpketalstraße bis zur Durchstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 12.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06763-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 12.10.2006
zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Baubeginnanzeige: Herstellung von Gehwegabsenkungen im Tiefbaubezirk Süd.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 21.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06662-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 21.09.2006
mit folgender Anmerkung zur Kenntnis:

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung um eine detaillierte Aufstellung der erfolgten Gehwegabsenkungen im Tiefbaubezirk Süd.


zu TOP 12.4
Baubeginnanzeige:
Bauvorhaben - Hagener Straße / Hellerstraße - Mittelinsel in DO-Kirchhörde.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 25.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06664-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 25.09.2006
zur Kenntnis.




zu TOP 12.5
Baubeginnanzeige: Umbau der öffentlichen Stellplätze Kieferstraße in Dortmund-Hombruch.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 02.10.2006 -
(Drucksache Nr.: 06742-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 02.10.2006
zur Kenntnis.



zu TOP 12.6
Baubeendigungsanzeige:
Bauvorhaben Hellerstraße - westlicher Gehweg in DO-Löttringhausen.
von der Straße "Am Trienensiepen" bis Hagener Straße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 22.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06663-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 22.09.2006
zur Kenntnis.



zu TOP 12.7
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällantrag der Friedhöfe Dortmund vom 14.09.2006:
- 1 Birke, Am Hombruchsfeld (Feld 21)
Triebspitzendürre - Baum fällen
Die Unterlage befindet sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 06504-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Baumfällantrag der Friedhöfe Dortmund vom 14.09.2006 zur Kenntnis.




zu TOP 12.8
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällanträge des Tiefbauamtes von August, September und Oktober 2006:
- 1 Linde, Hagener Straße 109 (Ödlandfläche hinter dem Haus Nr. 109)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Triebspitzendürre - Baum fällen
- 1 Ahorn, Hagener Straße 109 (Ödlandfläche hinter dem Haus Nr. 109)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Brandkrustenpilz - Baum fällen
- 1 Lärche, Hagener Straße 109 (Ödlandfläche hinter dem Haus Nr. 109)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, extremer Schrägstand, Wurzelfäule - Baum fällen
- 1 Linde, Hagener Straße 206 (Gehweg)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Triebspitzendürre - Baum fällen
- 1 Birke, Am Hüsenberg 195 (Böschungsfuß)
abgestorbener Baum - Baum fällen
- 1 Birke, Klüsenerskamp (Parkplatz)
Morschungen - Baum fällen
- 1 Kiefer, Klüsenerskamp (Parkplatz)
Bauwerksschäden - Baum fällen
- 3 Mehlbeeren, Gotthelfstraße (Baum-Nr. 5,6 10 aus dem Baumkataster)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Triebspitzendürre - Bäume fällen
- 2 Birken, Leineweberstraße (Kinderspielplatz)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Triebspitzendürre - Bäume fällen
- 1 Esche, Hagener Straße (Ecke Gotthelfstraße vor dem Kiosk)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Triebspitzendürre - Baum fällen
- 2 Roßkastanien, 1 Salweide, Olpketalstraße (Radfahrerdenkmal)
pflanzliche Krankheiten, Morschungen, Triebspitzendürre - Notfällungen
- 6 Ahorn, Menglinghauser Straße (zwischen Persebecker Straße und Hegemannsheide)
zu nah an der Überleitung - Bäume fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 06503-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Tiefbauamtes von August, September und Oktober 2006 zur Kenntnis.



13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Durchführung der Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 28.11.2006 in der Rudolf-Steiner-Schule (Waldorfschule) in Dortmund-Brünninghausen.
- Antrag des Bezirksvorstehers vom 29.09.2006 -
(Drucksache Nr.: 06631-06)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, und die Geschäftsführerin der Bezirksvertretung berichten, dass im Vorfeld eine Besichtigung der Räumlichkeiten der Rudolf-Steiner-Schule stattgefunden habe. Eine Vertreterin der Schule habe die Absicht der BV begrüßt, eine Sitzung in der Schule durchzuführen. Schüler/-innen der Oberstufe würden daran teilnehmen.
Eine Mikrofonanlage sei nicht vorhanden.

Nach kurzer Diskussion fasst die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
1. Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch soll am 28.11.2006 in der Rudolf-Steiner-Schule (Waldorfschule), Mergelteichstraße 51, 44225 Dortmund, stattfinden.

2. Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch wird gebeten, Angebote für eine transportable Mikrofonanlage einzuholen.



Ulrich Steinmann Gerd Alda Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin