Niederschrift
über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
am 21.06.2011
Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Hanse
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:25 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
Rosemarie Bartelt
Berthold Budde
Alexander Ceccarelli
Udo Dammer, Bezirksbürgermeister
Roswitha Decking-Hartleif, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Matthias Dudde
Alexandra Evers
Christiane Gruyters
Dirk Hartleif
Tobias Klein-Endebrock
Karl Krämer
Björn Oste
Albert Pitz
Martin Raschinski
Lothar Steins
Carsten Wember
Nicht anwesend:
Dagmar Greskamp
Berthold Tschirpke-Walter
Knut Warnstorf
b) Gäste:
Elisabeth Brand Seniorenbeirat
c) Verwaltung
Thomas Renzel StA 33
Simone Uhlmann StA 33
Renate Tölle StA 40
Leon Moka StA 40/RP Arnsberg
Ralf Dallmann StA 40
Frau Riahi HS Am Ostpark
Dirk Siepmann Quartierskümmerer
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost,
am 21.06.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Hanse
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschriften über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24.05.2011
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Umkleidekabinen SV Körne 83
Berichterstattung durch das Fachamt
(Drucksache Nr.: 01523-10-E2)
3.2 Schließung der Hauptschule "Am Ostpark" aufgrund der Schülerzahlen
Berichterstattung durch das Fachamt
(Drucksache Nr.: 04078-11)
3.3 Winterdienst an den Schulen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Berichterstattung durch das Fachamt
Schreiben des 7/Dez. (Dez7)
(Drucksache Nr.: 03719-11-E2)
3.4 Vorstellung von Herrn Siepmann (Quartierskümmerer)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04450-11)
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Anregung zu Fahrbahnschwellen in der Sckellstraße
Eingabe
(Drucksache Nr.: 03842-11)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2011
(Drucksache Nr.: 03842-11)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04057-11)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Personelle Situation in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 03274-11-E2)
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Antrag auf Abschluss von zwei Erschließungsverträgen nach § 124 BauGB über die Entwicklung des Stadtquartiers Ost auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes nördlich der Hamburger Straße und westlich der Klönnestraße in Dortmund, Innenstadt-Ost
Bebauungsplan In O 106/1 - Stadtquartier Ost - Teilbereich Ost und In O 106/2 - Stadtquartier Ost - Teilbereich West
Antragstellerin: aurelis Asset GmbH, Mergenthalerallee 15-21, 65760 Eschborn
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04249-11)
11.2 Kanalerneuerung Hueckstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04234-11)
11.3 Kanalerneuerung Wilsingweg / Freiligrathplatz
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04239-11)
11.4 Kanalerneuerung Hansbergstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04237-11)
11.5 Kanalerneuerung Am Knappenberg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04250-11)
11.6 Parkplätze Südbad/Zugang Wilhelm-Hansmann-Haus
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04496-11)
11.7 E-Mobilität im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02821-10-E1)
11.8 Barrierefreiheit an Haltestellen der Busse und Bahnen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 06809-06-E3)
12. Mitteilungen der Verwaltung
12.1 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentl. Grünanlage
hier: Geßlerstraße/An der Stipskuhle
Schreiben StA 52/5
(Drucksache Nr.: 04443-11)
12.2 Baumfällantrag
Schreiben des StA 66/7 (Dez6)
(Drucksache Nr.: 04508-11)
13. Anfragen
Der Bezirksbürgermeister Herr Dammer eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Wember benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt und um folgende Punkte erweitert:
TOP 4.3 Unzumutbare Einschränkung der Parkmöglichkeiten für die Anwohner der Wilhelm-Brand-Str.
TOP 11.9 Erneuerung der Lichtsignalanlage 0121 Westfalendamm (B1)/Voßkuhle/Semerteichstraße
TOP 11.10 Schachterneuerung Heiliger Weg
Die Anfrage der CDU-Fraktion zu TOP 3.2 wurde zurückgezogen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschriften über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24.05.2011
Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 24.05.2011 wurde einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Umkleidekabinen SV Körne 83
Berichterstattung durch das Fachamt
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 01523-10-E2)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost schiebt die Berichterstattung auf die Juli-Sitzung.
zu TOP 3.2
Schließung der Hauptschule "Am Ostpark" aufgrund der Schülerzahlen
Berichterstattung durch das Fachamt
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 04078-11)
Die Vertreter des Fachbereichs Schule Frau Tölle und Herr Dahlmann, des Schulamtes Herr Moka und die Schulleiterin Frau Riahi erläuterten der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost welche Gründe dazu geführt haben, im Schuljahr 2011/2012 keine Eingangsklasse in der Hauptschule am Ostpark einzurichten.
Nach ausführlicher Diskussion mit Eltern, Schülern und Lehrern in der Einwohnerfragestunde betonte die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost die Bedeutung des Erhalts der Hauptschule „Am Ostpark“ für den Stadtbezirk; die internen Überlegungen über das weitere Verfahren (u.a. Auffangklassen und Kooperation mit der Realschule) werden fortgesetzt.
zu TOP 3.3
Winterdienst an den Schulen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Berichterstattung durch das Fachamt
Schreiben des 7/Dez. (Dez7)
(Drucksache Nr.: 03719-11-E2)
Die Berichterstattung wird auf die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 19.07.11 geschoben.
zu TOP 3.4
Vorstellung von Herrn Siepmann (Quartierskümmerer)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04450-11)
Herr Siepmann stellte sich und seine Aufgaben für den Bereich Körne und Kaiserbrunnen vor.
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Anregung zu Fahrbahnschwellen in der Sckellstraße
Eingabe
(Drucksache Nr.: 03842-11)
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, die in der Eingabe gemachte Anregung zu prüfen.
zu TOP 4.1.1
Anregung zu Fahrbahnschwellen in der Sckellstraße
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2011
(Drucksache Nr.: 03842-11)
Siehe TOP 4.1.
zu TOP 4.2
Unzumutbare Einschränkung der Parkmöglichkeiten für die Anwohner der Wilhelm-Brand-Str.
(Drucksache Nr.: 04616-11)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Eingabe zur Kenntnis und regt an, die angesprochene Problematik im Rahmen eines Ortstermin mit Vertretern des Tiefbauamts, der Feuerwehr, den Anwohnern und der Bezirksvertretung zu besprechen.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04057-11)
Die Bezirksvertretung Innenstadt–Ost nimmt den I. Quartalsbericht zur Kenntnis und beschließt einstimmig für die Nachpflanzung der Gingkobäume im Bereich Mannheimplatz/Heilbronner Str. 7.000,-- € aus konsumtiven Mitteln zur Verfügung zu stellen.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Personelle Situation in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 03274-11-E2)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost schiebt die Beratung auf die Juli-Sitzung.
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Antrag auf Abschluss von zwei Erschließungsverträgen nach § 124 BauGB über die Entwicklung des Stadtquartiers Ost auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofes nördlich der Hamburger Straße und westlich der Klönnestraße in Dortmund, Innenstadt-Ost
Bebauungsplan In O 106/1 - Stadtquartier Ost - Teilbereich Ost und In O 106/2 - Stadtquartier Ost - Teilbereich West
Antragstellerin: aurelis Asset GmbH, Mergenthalerallee 15-21, 65760 Eschborn
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04249-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig, die Erschließung des Geländes im Bereich des Stadtquartiers Ost in Dortmund, Innenstadt-Ost, nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 12.04.2011 (BGBl. I S. 619), in Verbindung mit dem Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 18.11.1993 in Verbindung mit der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund vom 10.12.2001 in der Fassung vom 17.12.2010 sowie dem Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 17.02.2011 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 2.368.297,50 Euro durch zwei Erschließungsverträge der aurelis Asset GmbH, Mergenthalerallee 15-21, 65760 Eschborn, zu übertragen.
Die Erschließung umfasst folgende Maßnahmen:
- Straßenbau einschließlich der im Plangebiet vorgesehenen Fuß- und Radwege,
- Beleuchtung,
- Kanalbau,
- Verkehrsgrün,
- Beschilderung und
- Markierung.
Weiterhin ist im Bereich des westlichen Erschließungsgebietes der Bau eines Kinderspielplatzes vorgesehen.
Die Erschließung (ohne Kanalbau) bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung i. H. v. 1.500,00 Euro, der Kanalbau eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung i. H. v. 500,00 Euro, der bei der Kalkulation der Abwassergebühren berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
Die aurelis Asset GmbH beabsichtigt, im Stadtquartier Ost in unmittelbarer Nähe zur Innenstadt ein neues Wohngebiet zu errichten. Zur Baureifmachung der Wohnbaugrundstücke ist der Bau mehrerer Erschließungsstraßen erforderlich.
Das Gelände liegt im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes In O 106/1 - Stadtquartier Ost - Teilbereich Ost und In O 106/2 - Stadtquartier Ost - Teilbereich West.
Da der Investor zuerst den östlichen Bereich einer Bebauung zuführen möchte, ist beabsichtigt, zunächst einen Erschließungsvertrag Ost abzuschließen. Das Erschließungsvertragsgebiet soll sich auf den Bereich des Bebauungsplanes In O 106/1 - Stadtquartier Ost - Teilbereich Ost sowie die angrenzende östliche Ringerschließung (Planstraße B) erstrecken.
Zu einem späteren Zeitpunkt soll für den übrigen westlichen Bereich ein weiterer Erschließungsvertrag (Erschließungsvertrag West) abgeschlossen werden.
zu TOP 11.2
Kanalerneuerung Hueckstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04234-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig die Kanalerneuerung Hueckstraße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 45.000,00 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66I01104014143 – Kanalerneuerung Hueckstraße – mit folgender Auszahlung:
Haushaltsjahr 2011: 45.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. von zunächst 1.130,00 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost um Berichterstattung in der Juli-Sitzung, inwieweit Dichtigkeitsprüfungen bzw. daraus resultierende Ausbesserungsarbeiten (private Hand) mit Kanalbaumaßnahmen der Gemeinde koordiniert werden können.
zu TOP 11.3
Kanalerneuerung Wilsingweg / Freiligrathplatz
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04239-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig die Kanalerneuerung Wilsingweg / Freiligrathplatz mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 275.000,00 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66I01104014119 – Kanalerneuerung Wilsingweg / Freiligrathplatz – mit folgenden Auszahlungen:
Bis zum Haushaltsjahr 2010: 2.844,94 Euro
Haushaltsjahr 2011: 47.155,06 Euro
Haushaltsjahr 2012: 225.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. von zunächst 5.946,00 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
zu TOP 11.4
Kanalerneuerung Hansbergstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04237-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig die Kanalerneuerung Hansbergstraße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 135.000,00 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66I01104014954 – Kanalerneuerung Hansbergstraße – mit folgenden Auszahlungen:
Bis zum Haushaltsjahr 2010: 1.638,01 Euro
Haushaltsjahr 2011: 68.361,99 Euro
Haushaltsjahr 2012: 65.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. von zunächst 3.303,00 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
zu TOP 11.5
Kanalerneuerung Am Knappenberg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04250-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig die Kanalerneuerung Am Knappenberg mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 650.000,00 Euro.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66I01104014937 – Kanalerneuerung Am Knappenberg – mit folgenden Auszahlungen:
Bis zum Haushaltsjahr 2010: 4.338,50 Euro
Haushaltsjahr 2011: 220.661,50 Euro
Haushaltsjahr 2012: 425.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. von zunächst 9.600,00 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.
zu TOP 11.6
Parkplätze Südbad/Zugang Wilhelm-Hansmann-Haus
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04496-11)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt einstimmig:
Die Verwaltung wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, damit der Durchgang von den Behindertenparkplätzen an der Ostseite des Südbades hin zum Wilhelm-Hansmann-Haus nicht zugeparkt wird.
Begründung:
Täglich blockieren PKW, die verbotenerweise vor den Absperrpfosten parken, den Durchgang. Menschen mit Rollatoren, Rollstühlen oder Unterarmgehhilfen ist es nicht möglich, vom Parkplatz aus zum WHH zu gelangen (siehe Foto).
zu TOP 11.7
E-Mobilität im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02821-10-E1)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn Oberbürgermeister Sierau vom 13.05.1011 zur Kenntnis.
zu TOP 11.8
Barrierefreiheit an Haltestellen der Busse und Bahnen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 06809-06-E3)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des Herrn StR Lürwer vom 01.06.2011 zur Kenntnis.
zu TOP 11.9
Erneuerung der Lichtsignalanlage 0121 Westfalendamm (B1) / Voßkuhle / Semerteichstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04371-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien der Vorlage der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 11.10
Schachterneuerung Heiliger Weg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04165-11)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien der Vorlage der Verwaltung zu folgen.
12. Mitteilungen der Verwaltung
zu TOP 12.1
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentl. Grünanlage
hier: Geßlerstraße/An der Stipskuhle
Schreiben StA 52/5
(Drucksache Nr.: 04443-11)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt das Schreiben des StA 52/5 vom 24.05.2011 zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Baumfällantrag
Schreiben des StA 66/7 (Dez6)
(Drucksache Nr.: 04508-11)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Schreiben von StA 66 zur Kenntnis.
13. Anfragen
Udo Dammer Carsten Wember Thomas Renzel
Bezirksbürgermeister Mitglied der Bezirksver- Schriftführer
tretung