N I E D E R S C H R I F T
über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, Mittwoch,
23.01.2002, 16.00 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Rothe Erde
Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung Ballhausen, Erika
Bomholt, Heinz-Herbert
Brocks, Manfred
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Krüger-Sandkamp, Manfred
Menkhoff, Reinhard
Roheger, Gerd
Schlifka, Karl Hans
Schröder, Friedhelm
Tigges, Jörg
Utech, Sigrid
nicht anwesend:
Fibitz, Hans-Ulrich
Rogoz, Peter Sittner, Hermann
b) Rat
Borris, Peter Werner
Dr. Daskalakis, Emanuil
Gierok, Jens-Carsten
Uhrmann, Ute
c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Blind, Roselies
d) Verwaltung
Hollmann, Karl-Walter 33/1
Beginn der Sitzung:16.00 Uhr Ende der Sitzung: 16.45Uhr
Tagesordnung -Öffentlicher Teil-
1 Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Albrecht Harlinghausen wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher weist auf die Vorschriften der § § 31 und 43 GO NW über das Mitwirkungsverbot hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung der BV vom 12.12.2001
Wird nicht behandelt, Niederschrift liegt noch nicht vor.
Zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt,Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Zu TOP 1.5
Feststellung der Tagesordnung
Folgende Tagesordnung wird festgestellt:
1 Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung der BV vom 12.12.2001
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001
1.5 Feststellung der Tagesordnung
2. Finanzen und Liegenschaften
2.1 Förderantrag VCD
3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
3.1 Taxenplatz KleppingstraßeDrucksache Nr.: 02068-01
3.2 Tempo – 30 – Zone Kuithanstraße (Antrag)
4. Kultur, Sport und Freizeit
4.1 Bänke auf dem Wilhelmplatz
5. Kinder und Jugend
5.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze (wird nachgereicht)
6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
6.1 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Bahnhofsumfeldes Drucksache Nr.: 02121-02
6.2 Kreuzstraße: Verkehrssicherungspflicht (Antrag)
6.3 Metro-Rapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Reg. Bez. Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund – Unna – Hamm im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Drucksache Nr.: 02101-02
6.4 Stadterneuerung BrückstraßenviertelNeugestaltung der Stubengasse
hier: Gehwegüberdachung
(wird nachgereicht)
7. Mitteilungen
2. Finanzen und Liegenschaften
Zu Top 2.1
Förderantrag VCD
Der Antrag des VCD ist als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügt.
Folgender Antrag wird gestellt:
Die BV beschliesst auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Zuschuss von 1500,--€.
Dieser Antrag mit 10 Ja-Stimmen, gegen 5 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Zu TOP 3.1
Taxenplatz Kleppingstraße
Drucksache Nr.: 02068-01
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, den vorhandenen Taxenplatz beizubehalten.
Zu TOP 3.2
Tempo – 30 – Zone Kuithanstraße (Antrag)
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Die BV möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Kuithanstraße zwischen Einmündung ‚Metzer Straße‘ und dem ‚Sternplatz‘ in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln.
Der Antrag wird mehrheitlich gegen 5 Stimmen beschlossen.
4. Kultur, Sport und Freizeit
Zu TOP 4.1
Bänke auf dem Wilhelmplatz
Die Standorte der Bänke sollen bei einem Ortstermin auf dem Wilhelmplatz am Mittwoch, 30.01.2002 festgelegt werden.
5. Kinder und Jugend
Zu TOP 5.1
Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
Die SPD-Fraktion bringt hierzu folgenden Antrag ein:
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die Spielplätze an den Standorten Kortental, Unterbank und Bolmkerweg sind unverzichtbar und sollen in jedem Fall erhalten bleiben.
Verzichtbar sind die Standorte Füllort, Stapelweg, Wetterstraße (naturbelassener Spielplatz).
und Strobelalle.
Die BV schlägt der Verwaltung vor, auch auf den Spielplatz am Standort Drotheenstr. 10 zu verzichten.
Auf diesen Spielplätzen sollen die Spielgeräte abgebaut werden.
Die Verwaltung wird aufgefordert, die BV zu informieren, welche Erlöse und Einsparungen durch die Aufgabe dieser Standorte zustande kommen.
Die Bezirksvertretung beschließt diesen Antrag einstimmig.
6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Zu TOP 6.1
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Bahnhofsumfeldes
Drucksache Nr.: 02121-02
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Zu TOP 6.2
Kreuzstraße: Verkehrssicherungspflicht (Antrag)
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Die BV möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend die Instandsetzung der Gehwege der Kreuzstraße von der Kuithanstraße bis zum Leibniz-Gymnasium (nördliche Seite) bzw. bis zur Bushaltestelle ‚Leibniz-Gymnasium‘ (südliche Seite) im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu veranlassen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Zu TOP 6.3
Metro-Rapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Reg. Bez. Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund – Unna – Hamm im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Drucksache Nr.: 02101-01
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen (einstimmig, bei 2 Enthaltungen) dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung mit folgendem Zusatz zu folgen:
Die Bezirksvertretung möchte, sobald Detailplanungen für ihren Stadtbezirksbereich vorliegen, diese zur Kenntnis bekommen.
Zu TOP 6.4
Stadterneuerung Brückstraßenviertel
Neugestaltung der Stubengasse
Drucksache Nr.: 02148-01
Die Fraktionssitzungen aller in der BV vertretenen Parteien fanden am 16.01.2002 statt.
Die Vorlage ging jedoch erst am 21.01.2002 in der Geschäftsstelle der BV ein. Sie wurde vor Beginn der Sitzung am 23.01. an die Mitglieder der BV verteilt.
Der Tagesordnungspunkt 6.4 wurde einvernehmlich von der Tagesordnung genommen und damit auch nicht behandelt.
7. Mitteilungen
Der GF verliest folgende Mitteilungen:
· Wechsel im Fraktionsvorsitz bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
· Erledigung des CDU-Antrages Geschwindigkeitsverringerung und Hinweisschild auf Kurve auf dem Rechtabbiegestreifen B1/Lindemannstraße
· Baubeginn Straßenausbau Haldenstraße/Tremoniastraße
Hans-Ulrich Krüger Ralf Himmelmann Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung
N I E D E R S C H R I F T
über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, Mittwoch,
23.01.2002, 16.00 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Rothe Erde
Teilnehmer:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung Ballhausen, Erika
Bomholt, Heinz-Herbert
Brocks, Manfred
Garling, Hans-Otto
Gisselmann, Ruth
Harlinghausen, Albrecht
Himmelmann, Ralf
Katsougris, Emanuel
Krüger, Hans-Ulrich
Krüger-Sandkamp, Manfred
Menkhoff, Reinhard
Roheger, Gerd
Schlifka, Karl Hans
Schröder, Friedhelm
Tigges, Jörg
Utech, Sigrid
nicht anwesend:
Fibitz, Hans-Ulrich
Rogoz, Peter Sittner, Hermann
b) Rat
Borris, Peter Werner
Dr. Daskalakis, Emanuil
Gierok, Jens-Carsten
Uhrmann, Ute
c) Mitglieder des Seniorenbeirats
Blind, Roselies
d) Verwaltung
Hollmann, Karl-Walter 33/1
Beginn der Sitzung:16.00 Uhr Ende der Sitzung: 16.45Uhr
Tagesordnung -Öffentlicher Teil-
1 Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Albrecht Harlinghausen wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher weist auf die Vorschriften der § § 31 und 43 GO NW über das Mitwirkungsverbot hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung der BV vom 12.12.2001
Wird nicht behandelt, Niederschrift liegt noch nicht vor.
Zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt,Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Zu TOP 1.5
Feststellung der Tagesordnung
Folgende Tagesordnung wird festgestellt:
1 Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung der BV vom 12.12.2001
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, der Bezirksvertretung Innenstadt-West und der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 28.11.2001
1.5 Feststellung der Tagesordnung
2. Finanzen und Liegenschaften
2.1 Förderantrag VCD
3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
3.1 Taxenplatz KleppingstraßeDrucksache Nr.: 02068-01
3.2 Tempo – 30 – Zone Kuithanstraße (Antrag)
4. Kultur, Sport und Freizeit
4.1 Bänke auf dem Wilhelmplatz
5. Kinder und Jugend
5.1 Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze (wird nachgereicht)
6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
6.1 Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Bahnhofsumfeldes Drucksache Nr.: 02121-02
6.2 Kreuzstraße: Verkehrssicherungspflicht (Antrag)
6.3 Metro-Rapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Reg. Bez. Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund – Unna – Hamm im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Drucksache Nr.: 02101-02
6.4 Stadterneuerung BrückstraßenviertelNeugestaltung der Stubengasse
hier: Gehwegüberdachung
(wird nachgereicht)
7. Mitteilungen
2. Finanzen und Liegenschaften
Zu Top 2.1
Förderantrag VCD
Der Antrag des VCD ist als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügt.
Folgender Antrag wird gestellt:
Die BV beschliesst auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Zuschuss von 1500,--€.
Dieser Antrag mit 10 Ja-Stimmen, gegen 5 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
3. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Zu TOP 3.1
Taxenplatz Kleppingstraße
Drucksache Nr.: 02068-01
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, den vorhandenen Taxenplatz beizubehalten.
Zu TOP 3.2
Tempo – 30 – Zone Kuithanstraße (Antrag)
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Die BV möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Kuithanstraße zwischen Einmündung ‚Metzer Straße‘ und dem ‚Sternplatz‘ in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln.
Der Antrag wird mehrheitlich gegen 5 Stimmen beschlossen.
4. Kultur, Sport und Freizeit
Zu TOP 4.1
Bänke auf dem Wilhelmplatz
Die Standorte der Bänke sollen bei einem Ortstermin auf dem Wilhelmplatz am Mittwoch, 30.01.2002 festgelegt werden.
5. Kinder und Jugend
Zu TOP 5.1
Qualitätsverbesserung städtischer Spielplätze
Die SPD-Fraktion bringt hierzu folgenden Antrag ein:
Die Bezirksvertretung möge beschließen:
Die Spielplätze an den Standorten Kortental, Unterbank und Bolmkerweg sind unverzichtbar und sollen in jedem Fall erhalten bleiben.
Verzichtbar sind die Standorte Füllort, Stapelweg, Wetterstraße (naturbelassener Spielplatz).
und Strobelalle.
Die BV schlägt der Verwaltung vor, auch auf den Spielplatz am Standort Drotheenstr. 10 zu verzichten.
Auf diesen Spielplätzen sollen die Spielgeräte abgebaut werden.
Die Verwaltung wird aufgefordert, die BV zu informieren, welche Erlöse und Einsparungen durch die Aufgabe dieser Standorte zustande kommen.
Die Bezirksvertretung beschließt diesen Antrag einstimmig.
6. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Zu TOP 6.1
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren zur Gestaltung und räumlichen Profilierung des Bahnhofsumfeldes
Drucksache Nr.: 02121-02
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Zu TOP 6.2
Kreuzstraße: Verkehrssicherungspflicht (Antrag)
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Die BV möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend die Instandsetzung der Gehwege der Kreuzstraße von der Kuithanstraße bis zum Leibniz-Gymnasium (nördliche Seite) bzw. bis zur Bushaltestelle ‚Leibniz-Gymnasium‘ (südliche Seite) im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu veranlassen.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Zu TOP 6.3
Metro-Rapid NRW, 37. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes, Reg. Bez. Arnsberg, Teilabschnitt Dortmund – Unna – Hamm im Bereich der Stadt Dortmund und der Gemeinde Holzwickede
Drucksache Nr.: 02101-01
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen (einstimmig, bei 2 Enthaltungen) dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung mit folgendem Zusatz zu folgen:
Die Bezirksvertretung möchte, sobald Detailplanungen für ihren Stadtbezirksbereich vorliegen, diese zur Kenntnis bekommen.
Zu TOP 6.4
Stadterneuerung Brückstraßenviertel
Neugestaltung der Stubengasse
Drucksache Nr.: 02148-01
Die Fraktionssitzungen aller in der BV vertretenen Parteien fanden am 16.01.2002 statt.
Die Vorlage ging jedoch erst am 21.01.2002 in der Geschäftsstelle der BV ein. Sie wurde vor Beginn der Sitzung am 23.01. an die Mitglieder der BV verteilt.
Der Tagesordnungspunkt 6.4 wurde einvernehmlich von der Tagesordnung genommen und damit auch nicht behandelt.
7. Mitteilungen
Der GF verliest folgende Mitteilungen:
· Wechsel im Fraktionsvorsitz bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
· Erledigung des CDU-Antrages Geschwindigkeitsverringerung und Hinweisschild auf Kurve auf dem Rechtabbiegestreifen B1/Lindemannstraße
· Baubeginn Straßenausbau Haldenstraße/Tremoniastraße
Hans-Ulrich Krüger Ralf Himmelmann Karl-Walter Hollmann
Bezirksvorsteher Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung