Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 16:00 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Siegfried Mielicki (SPD) i. V. für RM Renate Riesel (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU)
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Thomas Pisula (CDU) i. V. für RM Ute Uhrmann (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Wolfram Frebel (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Friedhelm Hendler
3. Beratende Mitglieder:
Manfred Knipping - StadtSportBund
Karl-Heinz Ressel - StadtSportBund
4. Beschäftigtenvertreter:
Lothar Angel - Theater Dortmund
Karola Garling - 41/StLB
5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Albrecht Döderlein - 42
Jörg Rüppel - 52/1
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Albert Götzmann - 66 -
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.
N i e d e r s c h r i f t
über die 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 14.01.2003
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 15:00 - 16:00 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Birgit Jörder (SPD)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Reiner Kunkel (SPD)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD)
RM Siegfried Mielicki (SPD) i. V. für RM Renate Riesel (SPD)
RM Jan Tech (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
RM Gertrud Zupfer (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Ute Bitter (CDU)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
BM Adolf Miksch (CDU)
RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Dieter Schneider (CDU)
RM Thomas Pisula (CDU) i. V. für RM Ute Uhrmann (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Heinrich Weintz (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Wolfram Frebel (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Mesut Gündüz
sE Friedhelm Hendler
3. Beratende Mitglieder:
Manfred Knipping - StadtSportBund
Karl-Heinz Ressel - StadtSportBund
4. Beschäftigtenvertreter:
Lothar Angel - Theater Dortmund
Karola Garling - 41/StLB
5. Verwaltung:
StR Stüdemann - 4/Dez
Annette Schulz - 4/Dez
Albrecht Döderlein - 42
Jörg Rüppel - 52/1
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Albert Götzmann - 66 -
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 14.01.2003, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 03.12.2002
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Strukturmaßnahmen und deren finanzielle Auswirkungen für das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03606-02) 
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 03.12.2002 versandt -
2.2 1. Quartalsbericht der Spielzeit 2002/2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03713-02)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Sachstandsbericht: Pflege der Sportplätze in Eigenregie
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03725-02)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
-
5. Sonstige Angelegenheiten
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlussfähig ist.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Lütkehaus benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
1. Erweiterung um TOP 1.5: Einführung eines neuen sachkundigen Bürgers.
2. Der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion "Musikhochschule Dortmund" wird ohne Aussprache einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen und unter TOP 4.1 behandelt.
Annahme der geänderten Tagesordnung ohne Gegenstimme.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 03.12.2002
Einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.5
Einführung eines neuen sachkundigen Bürgers
Herr Heinrich Weintz wird von der Vorsitzenden in sein neues Amt als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eingeführt und verpflichtet, nach den Bestimmungen der GO NW und unter Beachtung der Gesetze, seine neue Aufgabe nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen.
zu TOP 2.1
Strukturmaßnahmen und deren finanzielle Auswirkungen für das Theater Dortmund
(Drucksache Nr.: 03606-02)
Herr Döderlein erläutert die Vorlage. Die dargestellten Einzelmaßnahmen sollten einen nachhaltigen finanziellen Entlastungseffekt in der Größenordnung der seinerzeit beschlossenen Mittelerhöhung erbringen. Die finanziellen Auswirkungen entfalteten sich erst großteils mittelfristig.
Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing, ob sich seit Erstellung der Vorlage inhaltlich etwas verändert habe, erklärt Herr Döderlein, dass über das Für und Wider einer Reduzierung von Produktionen anhaltend heftige Diskussionen mit den Künstlern geführt würden. Nur unter der Voraussetzung, dass es gelänge, bei gleichbleibender Zahl an Produktionen die Einnahmen entsprechend erhöhen zu können, werde von einer Reduzierung Abstand genommen. Ebenso wie Herr Dr. Brunsing vertritt auch Herr Döderlein die Auffassung, durch Kooperationen mit anderen Häusern den Produktionsetat entlasten bzw. Einnahmeeffekte erzielen zu können.
Herr Sauer dankt der Geschäftsführung des Theaters, nunmehr die notwendigen Umstrukturierungen umfassend durchführen zu wollen, um aus eigener Kraft das "Instrument Theater" zu erhalten. Ungeachtet dessen halte er die Aussage des Strukturpapiers für widersprüchlich, wonach bei Reduzierung um eine Produktion gleichzeitig eine Verbesserung der Kasseneinnahme zu erwarten sei. Herr Döderlein entgegnet, dass nach Ende der Baumaßnahmen sich auch die Verkürzung der Spielzeiten erledigt habe. Eine reguläre Spielzeit lasse eine Verbesserung der Kasseneinnahmen erwarten.
Herr Stüdemann gibt zu Protokoll, dass die weitere Beratungsfolge im HFA und Rat am 23.01.03 bzw. 30.01.03 erfolgen werde.
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die strukturellen Verbesserungsvorschläge zur finanziellen Entlastung des Theater Dortmund und beauftragt die Theaterleitung, die Maßnahmen umzusetzen.
zu TOP 2.2
1. Quartalsbericht der Spielzeit 2002/2003
(Drucksache Nr.: 03713-02)
Herr Döderlein erläutert die Vorlage. Mit entsprechender Vorsicht, aber auch mit entsprechendem Optimismus lege er diesen Quartalsbericht vor. Die allen Einrichtungen der Stadt auferlegte Mittelkürzung i. H. v. 5 % sei in die Erfolgsübersicht bereits eingeflossen.
Die Umsatzerlöse seien im ersten Quartal hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Durch erheblich höhere Einsparungen im Personal- und Materialbereich konnten die Fehleinnahmen mehr als kompensiert werden. Deshalb sei er mit diesem Quartalsbericht einigermaßen zufrieden.
Was den Rückgang der Abonnements betreffe, möchte Herr Stüdemann eine möglicherweise unnötige "Dramatik" in der öffentlichen Diskussion vermeiden. Festzustellen sei, dass über Jahre hinweg durch ein falsches Zählverfahren die Zahl der Abonnements höher ausfiel als tatsächlich gegeben. Die Einbuße an Abonnements betrage eben nicht, wie öffentlich diskutiert, 300. Er wolle vermeiden, dass der Rückgang der Abonnementzahl im 1. Quartal nicht fälschlicherweise mit der bisher öffentlich diskutierten Zahl addiert werde.
Trotz rückläufiger Zahl von Abonnements im 1. Quartal der neuen Spielzeit zeigt sich Herr Stüdemann überrascht, dass es trotz des neuen Wettbewerbs mit dem Konzerthaus keine nennenswerten Einbrüche bei den Abonnements gegeben habe.
Herr Döderlein bedauert, dass er zurzeit den aktuellen Verlauf der Abonnementzahlen nicht nennen kann. Selbstverständlich erhielten die Mitglieder des Ausschusses mit gesonderter Post die gewünschte Aufstellung getrennt nach Sparten.
Zur Nachfrage von Herrn Sauer führt Herr Döderlein aus, dass eine neue Beschilderung der Stühle im Opernhaus in Auftrag gegeben worden sei.
Als eine Marketingstrategie würden die Firmenpartnerschaften neu belebt. Das ermögliche eine Direktwerbung im jeweiligen Unternehmen und beinhalte vergünstigte Angebote für die Belegschaft. Um andere Zielgruppen anzusprechen, sei beabsichtigt, in die Kinowerbung einzutreten. Zudem starte das Theater in wenigen Wochen eine neue Imagekampagne.
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.
zu TOP 3.1
Sachstandsbericht: Pflege der Sportplätze in Eigenregie
(Drucksache Nr.: 03725-02)
Auf Nachfrage erklärt Herr Götzmann, dass nach Absprache mit der Pflegekolonne vor Ort ein zweiter Pflegeeinsatz im Monat möglich sei. Natürlich sei das von äußeren Faktoren abhängig, wie beispielsweise die Intensität der Nutzung oder den Witterungsverhältnissen. Die Aufsicht über die durchgeführten Arbeiten würden von einem Meister seiner Dienststelle vorgenommen. Selbstverständlich könnten sich auch die Sport- und Freizeitbetriebe von der Qualität der Arbeiten überzeugen.
Probleme bereiteten die Schulsportanlagen, die in den Zuständkeitsbereich des Schulverwaltungsamtes fielen. Aufgrund der großteils geringen Auslastung dieser Plätze halte er die Frage für berechtigt, ob die Anzahl noch dem Bedarf entspreche.
Herr Rüppel ergänzt auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing, dass die Pflegekolonne des Tiefbauamtes alle Anlagen, die im Vermögen der Sport- und Freizeitbetriebe stünden, pflege. Davon ausgenommen, die Rasenplätze, für die die Sport- und Freizeitbetriebe zuständig seien. Vereinseigene Sportanlagen würden von der Stadt Dortmund nicht gepflegt.
Herr Rüppel betont, dass sich der Pflegestandard deutlich verbessert habe. Die Kontrolle werde durch die Platzwarte vor Ort, aber auch von den Mitarbeitern der Sport- und Freizeitbetriebe vorgenommen. Beanstandungen, die die Pflege beträfen, bzw. Meldungen von Sachschäden nähmen Ansprechpartner in den Bezirken entgegen, die auch kurzfristig Abhilfe schaffen können. Das Verfahren habe sich bewährt.
Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht erfreut zur Kenntnis.
zu TOP 4.1
Musikhochschule Dortmund
(Drucksache Nr.: 03797-03)
Vor Beginn der Aussprache erklärt Frau Jörder, dass sich viele Persönlichkeiten um den Erhalt des Standortes der Musikhochschule in Dortmund bemühen. Die Aufnahme von Studenten für das Sommersemester im Januar habe in Dortmund Tradition. Zwingend sei die Aufnahme zu diesem Zeitpunkt nicht. Sie könne genau so gut später erfolgen. Die Beratungsfolge der zuständigen Gremien in Düsseldorf sehe vor, dass sich im Januar der Wissenschaftsausschuss mit diesem Thema befassen werde. Die zuständige Ministerin, Frau Kraft, habe gebeten, bis dahin keine Schritte vorzunehmen. Diese Bitte habe gleichermaßen mehrere Hochschulstandorte erreicht. Zurzeit sei ein Konzept in Arbeit über das Anfang Februar beschieden werde. Dann werde man Klarheit haben, was in welcher Stadt geschehe. Diesen Hinweis habe die Musikhochschule Dortmund vom Ministerium schriftlich erbeten.
Herr Sauer begründet seinen Antrag mit der Sorge, dass sich die neue Ministerin, Frau Kraft, womöglich nicht mehr an die öffentlichen Verlautbarungen der Herren Clement und Vesper im Umfeld der Konzerthauseröffnung gebunden fühlt. Es müsse trotz der zahlreichen Anstrengungen nochmals ein Signal an Düsseldorf gesendet werden, damit zeitnah, vor Beginn des Sommersemesters 2003, Eignungsprüfungen an der Musikhochschule Dortmund für den Studienzweig "Künstlerische Ausbildung" durchgeführt und Studierende aufgenommen werden können.
Herr Stüdemann erklärt, in der Sache sei man sich sehr wohl einig. In den zurückliegenden Monaten habe der Oberbürgermeister und er, aber auch alle anderen Verantwortlichen dieser Stadt, keine Gelegenheit verstreichen lassen, das berechtigte Anliegen um den Erhalt der künstlerischen Ausbildung an der Musikhochschule Dortmund der Landesregierung vorzutragen. So geschehen auch beim Besuch des Landeskabinetts in Dortmund.
Die institutionalisierte Politik, die Kammern und Verbände vor Ort hätten sich einmütig für den Erhalt ausgesprochen und ihre Möglichkeiten widerum genutzt, in Düsseldorf vorstellig zu werden.
Die persönliche Vorsprache des Oberbürgermeisters beim zuständigen Staatssekretär unterstreiche einmal mehr das Engagement der Stadt.
Frau Zupfer erklärt, es sei deutlich geworden, mit welcher Intensität an der Zielführung gearbeitet werde. Wohlwissend um dieses Engagement der Stadt stimme ihre Fraktion trotzdem dem Antrag zu um das hohe Interesse des Kulturausschusses an der Musikhochschule Dortmund nach Außen deutlich zu machen.
Bei allem Respekt vor den Aktivitäten einzelner sei er, so Herr Miksch, über den Stand der Dinge besorgt. Wenn das Ministerium neue Strukturen schaffen wolle, sei es gut beraten, die alten zunächst bestehen zu lassen. Denn auch die neuen Strukturen müssten erst einmal die parlamentarische Beratungsfolge im Landtag durchlaufen. Eignungsprüfungen und die Aufnahme von Studierenden für das Sommersemester 2003 sollten jetzt möglich sein. Selbst im Ungewissen, dass sich am Ende strukturelle Veränderungen für den einen oder anderen Standort zwingend ergäben. Strukturelle Veränderungen seien immer möglich. Am Beispiel einer Schulklasse verdeutlicht Herr Miksch den Standpunkt seiner Fraktion, wonach jeder wisse, welche Konsequenzen letztendlich mit dem Abbau einer Klasse bzw. bezogen auf die Musikhochschule, der Ausfall eines Semesters für die jeweilige Institution bedeute. Diese Sorge veranlasse seine Fraktion, den vorliegenden Antrag zu stellen. Bemerkenswert sei die Tatsache, dass die Bitte der Ministerin, von einer Neuaufnahme zurzeit abzusehen, allein die westf. Seite, nicht aber die Rheinschiene erreicht habe.
Herr Frebel begrüßt für seine Fraktion sämtliche Aktivitäten um den Erhalt der künstlerischen Ausbildung an der Musikhochschule. Deshalb werde seine Fraktion auch dem Antrag der CDU-Fraktion zustimmen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet den Oberbürgermeister und den zuständigen Dezernenten, sich bei der Landesregierung Nordrhein-Westfalen dafür einzusetzen, dass zeitnah, ausreichend früh vor Beginn des Sommersemesters 2003 Eignungsprüfungen an der Musikhochschule Dortmund für den Studienzweig "künstlerische Ausbildung" durchgeführt und Studierende aufgenommen werden.
Jörder | Lütkehaus | Heinke |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |