P r o t o k o l l über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 19. Februar 2002
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 18.00 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Dr. Eigenbrod, Göbel, Hartmann, Dr. Hofmann, Marzodko, Weber,
entschuldigt: Kamolla, Müller, Rösler
SPD Kleinhans, Pfeiffer (bis 16.40 Uhr), Renno, Spottke, Hillgeris, Klösel
entschuldigt: Brieke
Bündnis 90/Die Grünen Jend
entschuldigt: Tillmann
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Mitglied des Rates
Middendorf
Seniorenbeirat:
Hendler
Middendorf
Verwaltung:
Frau Thomae / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Frau Meininghaus/ Umweltamt
Herr Weise / Stadtplanungsamt
Herr Lange / Umweltamt
Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 11.12.2001
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 22.01.2001
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Geplante Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße”Stadtbahnverlängerung nach Wellinghofen
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV-Hörde vom 22.01.02
hier: mündliche Berichterstattung
3.2 Sauberes DortmundZu TOP 7.2 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV – Hörde vom 22.01.2001
hier: mündliche Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Ausbau des Vereinsheimes TuS Holzen – Sommerberg 92 / 07 e.V.hier: Eingabe des Sportvereins TuS Holzen – Sommerberg vom 23.12.2001
4.2 Geplante Schließung des Hallenbades Hördehier: Eingabe von Eheleute Taborowski vom 04.01.2002
4.3 Versuchsweise “Rüttelstrecke” Aldinghofer Straße in Dortmund – Hördehier: - Eingabe von Frau Gabriele Rusajczyk vom 14.01.2002- Antrag des Herrn Fred Boenke an das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.01.2001- Stellungnahme zum o.g. Antrages des Herrn Boenke vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.01.2002
4.4 Open-Air-Konzert “Rock und Blues in den Ruinen” und Jahrmarkt am 30.04. und 01.05.2002 auf der Grünanlage in Hohensyburghier: Antrag des SPD Ortsvereins Dortmund – Syburg / Buchholz vom 23.01.2002
4.5 Pappeln im LohbachBaumschnitt auf dem Spielplatz am Pottenkamp
hier: Eingabe von K.D. Bennemann vom 30.01.2002
5. Schule
5.1 Erweiterung der Marie - Reinders - RealschuleNeubau des Fachklassentraktes (1. Bauabschnitt)
hier: Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 23.01.2001
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Finanzielle Unterstützung für den SSV Hacheneyhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001
7. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
7.1 Widmung einer Teilfläche der Straße “Seekante”hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.12.2001
7.2 Containerstandortehier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 02.01.2002
7.3 Installation einer Querungshilfe auf der Freie-Vogel-StraßeZu TOP 5.5 der 11. Sitzung der BV – Hörde vom 22.02.2000
hier: Entwurfsplan des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001
8. Mitteilungen
8.1 Tempo 30 in der WeingartenstraßeZu TOP 5.4 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2001
8.2 Straßenbeleuchtung Schulbushaltestelle Sommerbergweg / VerbindungswegSommerbergweg Nr. 32-34
Zu TOP 6.3 der 43. Sitzung der BV – Hörde am 23.10.2001
hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.01.2002
8.3 Hallenbad HördeEinschränkung des öffentlichen Badebetriebes
hier: Mitteilung des Sport und Freizeitbetriebes Dortmund vom 29.01.2002
8.4 Bauvorhaben Endausbau Krinkelweg hier: Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.02.2002
9. Anfragen
9.1 Ganztagesplätze für Vorschul- und Kindergartenkinderhier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
9.2 Spielplatz Hacheneyhier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
TOP. 1.1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Frau Göbel benannt.
TOP. 1.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP. 1.3
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag als Tischvorlage vor:· Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· Antrag des Bezirksvorstehers zum Tagesordnungspunkt 6.2
- Projekt “Umnutzung des historischen Kerns der Hörder Burg zu einem Informationszentrums”
TOP. 1.4 - Protokollgenehmigung -
Berichtigung:
Im TOP 1 (Seite 4) muss es lauten: Sein Nachfolger ist Klaus Tillmann.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 47. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 11. Dezember 2001 - öffentliche Sitzung -.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP. 1.5 - Protokollgenehmigung -
Berichtigung:
Im TOP 7.4 (Seite 9) muss es lauten:
Abstimmungsergebnis: mit 15 Stimmen und 1 Enthaltung so beschlossen .
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 49. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 22. Januar 2002 - öffentliche Sitzung -.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Zum Tagesordnungspunkt 3.1 wird ein Berichterstatter, Herr Weise, vom Stadtplanungsamt erscheinen. Sowie zum TOP 3.2 Berichterstatter, Frau Meininghaus und Herr Lange, vom Umweltamt erscheinen werden.
Der Herr Bezirksvorsteher bat zunächst über seinen Antrag auf Änderung und Einfügung der Tagesordnungspunktes 6.2 – Projekt “Umnutzung des historischen Kern der Hörder Burg zu einem Informationszentrum” zu beschließen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmte der Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 6.2 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Des weiteren wurde die Tagesordnung ansonsten so beschlossen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Die Tagesordnung wurde im Anschluss an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP. 2, TOP 3.1 bis TOP 9.2
2. Einwohnerfragestunde (15.30 - 16.35)
Herr Manfred Sigges, Krinkelweg 203, 44267 Dortmund, beklagte sich über den beschlossenen Landschaftsplan Süd, dass dieser nicht so durchgeführt wird, wie in der Vorlage besprochen und dem Ausbau des Krinkelweges (siehe Anlage 1)
Die Verwaltung wird auf gefordert die in der Anlage aufgeführten Fragen der Bezirksvertretung schriftlich zu beantworten.
Herr Dahlmann, Krinkelweg 201, 44267 Dortmund, machte darauf aufmerksam, dass es ohne Probleme oder geringen Problemen möglich wäre, den Containerstandort im Krinkelweg zu verlegen. Er hat laut seiner Aussage, den Kontakt zu Herrn Schröder, StA 66, aufgenommen, um mit ihm dieses Problem zu besprechen. Die heutige Topographie sieht seit dem Kanalbau anders aus. Er wünscht, dass die Fachverwaltung sich den Containerstandort nochmals anschaut, um sich event. zu einem anderen Ergebnis kommt.
Herr Andre Weiß, vom SSV Hacheney Abteilungsleiter Schwimmen, Frau Anita Kolowski, Frau Gudrun Wilkenhöhner und Frau Birgit Taborowski beklagten sich über die eventuelle Schließung des Hallenbades Hörde. Alle beteiligten weißen dabei auf die sozialen Aspekte, die den Erhalt des Hörder Hallenbades erforderlich machen (siehe Anlage 2).
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass es noch kein entgültiges Konzept für die Schließung der Hallbäder gibt, was in der Bezirksvertretung beschlossen werden kann. Sobald ein Konzept vorliegt, wird die Bezirksvertretung auf diese Problematik zurück kommen.
Herr Jens Sabottka, Grenzweg 62, 44267 Dortmund, beklagt sich über Verkehrssituation Grenzweg - Kreisstraße - Talstraße. Speziell beklagt er sich über den Schulweg im Grenzweg, da es dort keine befestigten Fußgängerführungen (nur unbefestigte, schmale Randstreifen) gibt und dort auch noch an jeder Seite Autos parken.
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass die Fachverwaltung aufgefordert werden soll, den geschilderten Bereich zu überprüfen und der Bezirksvertretung Vorschläge für die Abhilfe der Verkehrssituation vorlegen soll.
Bei der Polizei soll gleichzeitig nachgefragt werden in wiefern und wie oft es dort zu Unfällen gekommen ist.
Herr Karl-Heinz Wittke, Auf der Kuhweide 19, 44269 Dortmund, berichtete über die Situation des Schützenvereins Benninghofen. Der Verein hat seine Schießanlage durch Abbruch des ehemaligen Hotels Schuggert verloren und sucht daher Räumlichkeiten die es erlauben eine Schießanlage zu betreiben.Es habe schon vor einiger Zeit Gespräche mit dem Bezirksvorstehern gegeben, mit der Bitte bei der Suche behilflich zu sein.
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass die Bezirksvertretung habe sich mit dem Problem bereits auseinander gesetzt, leider jedoch ohne Erfolg. Städtische Räumlichkeiten stünden im Bereich Benninghofen / Loh / Brücherhof nicht zur Verfügung. Die ursprünliche Absicht dem Schützenverein Räume in der Benninghofer Grundschule zu vermitteln, sei daran gescheitert, dass die Schule vollständige zu schulischen Zwecken genutzt werde.
Frau Pohl, vom Elias - Kindergarten erklärte, dass die neu errichtete Rüttelstrecke nicht ganz ihr Ziel erreichen würde. Es passiert öfters, dass Autofahrer die Strecke umfahren.
Herr Koch, Bollwerkstraße, und Herr Koll, Aldinghofer Straße 28, beklagten sich über die Lärmbelästigung der Rüttelstrecke.
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass nach den Osterferien wie vereinbart eine weitere Einwohnerversammlung einberufen wird, um die Erfahrungen über die bisher getroffenen Maßnahmen auszuwerten.
Herr Fehring beklagte sich über die Parksituation im Bereich Preinstraße / Silberhecke. Der Einmündungsbereich wird teilweise durch parkende Fahrzeuge so zugestellt, dass kreuzende Fußgänger insbesondere Kinder gefährdet seien.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, die Angelegenheit zu überprüfen und für Abhilfe zu sorgen.
TOP 3.1
Geplante Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße”
Stadtbahnverlängerung nach Wellinghofen
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV-Hörde vom 22.01.02
hier: mündliche Berichterstattung
Herr Weise vom Stadtbahnbauamt berichtete über den Beschluss der Bezirksvertretung die bestehende Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße” zu erweitern und die Absicht die Stadtbahn bis Wellinghofen weiterzuführen. Des weiteren beantwortete er die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde beschließt die Erweiterung der Park & Ride Anlage an der Endhaltestelle “Hacheney” zurückzustellen.
Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, sie schriftlich zu informieren, sobald die Pläne konkretisiert werden können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 3.2
Sauberes Dortmund
Zu TOP 7.2 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV – Hörde vom 22.01.2001
hier: mündliche Berichterstattung
Herr Lange vom Umweltamt berichtete über die Vorlage “Sauberes Dortmund” und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Lange vom Umweltamt zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.1
Ausbau des Vereinsheimes TuS Holzen – Sommerberg 92 / 07 e.V.
hier: Eingabe des Sportvereins TuS Holzen – Sommerberg vom 23.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Eingabe des Sportvereins TuS Holzen – Sommerberg vom 23.12.2001 zur Kenntnis . Die Verwaltung wird aufgefordert zur Realisierbarkeit der Absicht des TuS Holzen – Sommerberg Stellung zu nehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.2
Geplante Schließung des Hallenbades Hörde
hier: Eingabe von Eheleute Taborowski vom 04.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe der Eheleute Taborowski vom 04.01.2002 sowie die Eingabe der Wilkenhöner in der EinwohnerInnen Fragenstunde zur Kenntnis und . Die Ausführungen sollen in die Diskussion über das Bäderkonzept einfließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.3
Versuchsweise “Rüttelstrecke” Aldinghofer Straße in Dortmund – Hörde
hier: - Eingabe von Frau Gabriele Rusajczyk vom 14.01.2002- Antrag des Herrn Fred Boenke an das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.01.2002
- Stellungnahme zum o.g. Antrages des Herrn Boenke vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe von Frau Gabriele Rusajczyk vom 14.01.2002 und Herrn Boenke vom 21.01.2002 zur Kenntnis und weisen auf unseren Beschluss vom 20.11.2001 hin, um eine erneute Einwohnerversammlung durchzuführen, die für unmittelbar nach den Osterferien geplant ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.4
Open-Air-Konzert “Rock und Blues in den Ruinen” und Jahrmarkt am 30.04. und 01.05.2002 auf der Grünanlage in Hohensyburg
hier: Antrag des SPD Ortsvereins Dortmund – Syburg / Buchholz vom 23.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt dem Antrag des SPD – Ortsvereins Dortmund – Syburg vom 23.01.2002 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.5
Pappeln im Lohbach
Baumschnitt auf dem Spielplatz am Pottenkamp
hier: Eingabe von K.D. Bennemann vom 30.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Eingabe von K.D. Bennemann vom 30.01.2002 zur Kenntnis und fordert die zuständige Fachverwaltung auf die Standfestigkeit der Bäume überprüfen, event. Abhilfe schaffen und der Bezirksvertretung eine schriftliche Stellungnahme zukommen zulassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 5.1
Erweiterung der Marie-Reinders-Realschule
Neubau des Fachklassentraktes (1. Bauabschnitt)
hier: Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 23.01.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 23.01.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.1
Finanzielle Unterstützung für den SSV Hacheney
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.2
Projekt “Umnutzung des historischen Kerns der Hörder Burg zu einem Informationszentrum”
hier: Antrag des Bezirksvorstehers vom 19.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt dem Antrag des Bezirksvorstehers vom 19.02.2002 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.1
Widmung einer Teilfläche der Straße “Seekante”
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.12.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.2
Containerstandorte
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 02.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Vorlage der Stadtkämmerei vom 02.01.2002 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.3
Installation einer Querungshilfe auf der Freie-Vogel-Straße
Zu TOP 5.5 der 11. Sitzung der BV – Hörde vom 22.02.2000
hier: Entwurfsplan des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt dem Entwurfsplan des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.1
Tempo 30 in der Weingartenstraße
Zu TOP 5.4 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.2
Straßenbeleuchtung Schulbushaltestelle Sommerbergweg / Verbindungsweg
Sommerbergweg Nr. 32-34
Zu TOP 6.3 der 43. Sitzung der BV – Hörde am 23.10.2001
hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.01.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.3
Hallenbad Hörde
Einschränkung des öffentlichen Badebetriebes
hier: Mitteilung des Sport und Freizeitbetriebes Dortmund vom 29.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Mitteilung des Sport und Freizeitbetriebes Dortmund vom 29.01.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.4
Bauvorhaben Endausbau Krinkelweg
hier: Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.02.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 9.1
Ganztagesplätze für Vorschul- und Kindergartenkinder
hier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 9.2
Spielplatz Hacheney
hier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Renno Göbel Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer P r o t o k o l l über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 19. Februar 2002
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 15.30 Uhr
Ende: 18.00 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Dr. Eigenbrod, Göbel, Hartmann, Dr. Hofmann, Marzodko, Weber,
entschuldigt: Kamolla, Müller, Rösler
SPD Kleinhans, Pfeiffer (bis 16.40 Uhr), Renno, Spottke, Hillgeris, Klösel
entschuldigt: Brieke
Bündnis 90/Die Grünen Jend
entschuldigt: Tillmann
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Mitglied des Rates
Middendorf
Seniorenbeirat:
Hendler
Middendorf
Verwaltung:
Frau Thomae / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Frau Meininghaus/ Umweltamt
Herr Weise / Stadtplanungsamt
Herr Lange / Umweltamt
Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 11.12.2001
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde vom 22.01.2001
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Geplante Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße”Stadtbahnverlängerung nach Wellinghofen
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV-Hörde vom 22.01.02
hier: mündliche Berichterstattung
3.2 Sauberes DortmundZu TOP 7.2 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV – Hörde vom 22.01.2001
hier: mündliche Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Ausbau des Vereinsheimes TuS Holzen – Sommerberg 92 / 07 e.V.hier: Eingabe des Sportvereins TuS Holzen – Sommerberg vom 23.12.2001
4.2 Geplante Schließung des Hallenbades Hördehier: Eingabe von Eheleute Taborowski vom 04.01.2002
4.3 Versuchsweise “Rüttelstrecke” Aldinghofer Straße in Dortmund – Hördehier: - Eingabe von Frau Gabriele Rusajczyk vom 14.01.2002- Antrag des Herrn Fred Boenke an das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.01.2001- Stellungnahme zum o.g. Antrages des Herrn Boenke vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.01.2002
4.4 Open-Air-Konzert “Rock und Blues in den Ruinen” und Jahrmarkt am 30.04. und 01.05.2002 auf der Grünanlage in Hohensyburghier: Antrag des SPD Ortsvereins Dortmund – Syburg / Buchholz vom 23.01.2002
4.5 Pappeln im LohbachBaumschnitt auf dem Spielplatz am Pottenkamp
hier: Eingabe von K.D. Bennemann vom 30.01.2002
5. Schule
5.1 Erweiterung der Marie - Reinders - RealschuleNeubau des Fachklassentraktes (1. Bauabschnitt)
hier: Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 23.01.2001
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Finanzielle Unterstützung für den SSV Hacheneyhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001
7. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
7.1 Widmung einer Teilfläche der Straße “Seekante”hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.12.2001
7.2 Containerstandortehier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 02.01.2002
7.3 Installation einer Querungshilfe auf der Freie-Vogel-StraßeZu TOP 5.5 der 11. Sitzung der BV – Hörde vom 22.02.2000
hier: Entwurfsplan des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001
8. Mitteilungen
8.1 Tempo 30 in der WeingartenstraßeZu TOP 5.4 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2001
8.2 Straßenbeleuchtung Schulbushaltestelle Sommerbergweg / VerbindungswegSommerbergweg Nr. 32-34
Zu TOP 6.3 der 43. Sitzung der BV – Hörde am 23.10.2001
hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.01.2002
8.3 Hallenbad HördeEinschränkung des öffentlichen Badebetriebes
hier: Mitteilung des Sport und Freizeitbetriebes Dortmund vom 29.01.2002
8.4 Bauvorhaben Endausbau Krinkelweg hier: Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.02.2002
9. Anfragen
9.1 Ganztagesplätze für Vorschul- und Kindergartenkinderhier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
9.2 Spielplatz Hacheneyhier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
TOP. 1.1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Frau Göbel benannt.
TOP. 1.2
Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP. 1.3
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag als Tischvorlage vor:· Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· Antrag des Bezirksvorstehers zum Tagesordnungspunkt 6.2
- Projekt “Umnutzung des historischen Kerns der Hörder Burg zu einem Informationszentrums”
TOP. 1.4 - Protokollgenehmigung -
Berichtigung:
Im TOP 1 (Seite 4) muss es lauten: Sein Nachfolger ist Klaus Tillmann.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 47. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 11. Dezember 2001 - öffentliche Sitzung -.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP. 1.5 - Protokollgenehmigung -
Berichtigung:
Im TOP 7.4 (Seite 9) muss es lauten:
Abstimmungsergebnis: mit 15 Stimmen und 1 Enthaltung so beschlossen .
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 49. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 22. Januar 2002 - öffentliche Sitzung -.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Zum Tagesordnungspunkt 3.1 wird ein Berichterstatter, Herr Weise, vom Stadtplanungsamt erscheinen. Sowie zum TOP 3.2 Berichterstatter, Frau Meininghaus und Herr Lange, vom Umweltamt erscheinen werden.
Der Herr Bezirksvorsteher bat zunächst über seinen Antrag auf Änderung und Einfügung der Tagesordnungspunktes 6.2 – Projekt “Umnutzung des historischen Kern der Hörder Burg zu einem Informationszentrum” zu beschließen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmte der Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 6.2 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Des weiteren wurde die Tagesordnung ansonsten so beschlossen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Die Tagesordnung wurde im Anschluss an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP. 2, TOP 3.1 bis TOP 9.2
2. Einwohnerfragestunde (15.30 - 16.35)
Herr Manfred Sigges, Krinkelweg 203, 44267 Dortmund, beklagte sich über den beschlossenen Landschaftsplan Süd, dass dieser nicht so durchgeführt wird, wie in der Vorlage besprochen und dem Ausbau des Krinkelweges (siehe Anlage 1)
Die Verwaltung wird auf gefordert die in der Anlage aufgeführten Fragen der Bezirksvertretung schriftlich zu beantworten.
Herr Dahlmann, Krinkelweg 201, 44267 Dortmund, machte darauf aufmerksam, dass es ohne Probleme oder geringen Problemen möglich wäre, den Containerstandort im Krinkelweg zu verlegen. Er hat laut seiner Aussage, den Kontakt zu Herrn Schröder, StA 66, aufgenommen, um mit ihm dieses Problem zu besprechen. Die heutige Topographie sieht seit dem Kanalbau anders aus. Er wünscht, dass die Fachverwaltung sich den Containerstandort nochmals anschaut, um sich event. zu einem anderen Ergebnis kommt.
Herr Andre Weiß, vom SSV Hacheney Abteilungsleiter Schwimmen, Frau Anita Kolowski, Frau Gudrun Wilkenhöhner und Frau Birgit Taborowski beklagten sich über die eventuelle Schließung des Hallenbades Hörde. Alle beteiligten weißen dabei auf die sozialen Aspekte, die den Erhalt des Hörder Hallenbades erforderlich machen (siehe Anlage 2).
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass es noch kein entgültiges Konzept für die Schließung der Hallbäder gibt, was in der Bezirksvertretung beschlossen werden kann. Sobald ein Konzept vorliegt, wird die Bezirksvertretung auf diese Problematik zurück kommen.
Herr Jens Sabottka, Grenzweg 62, 44267 Dortmund, beklagt sich über Verkehrssituation Grenzweg - Kreisstraße - Talstraße. Speziell beklagt er sich über den Schulweg im Grenzweg, da es dort keine befestigten Fußgängerführungen (nur unbefestigte, schmale Randstreifen) gibt und dort auch noch an jeder Seite Autos parken.
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass die Fachverwaltung aufgefordert werden soll, den geschilderten Bereich zu überprüfen und der Bezirksvertretung Vorschläge für die Abhilfe der Verkehrssituation vorlegen soll.
Bei der Polizei soll gleichzeitig nachgefragt werden in wiefern und wie oft es dort zu Unfällen gekommen ist.
Herr Karl-Heinz Wittke, Auf der Kuhweide 19, 44269 Dortmund, berichtete über die Situation des Schützenvereins Benninghofen. Der Verein hat seine Schießanlage durch Abbruch des ehemaligen Hotels Schuggert verloren und sucht daher Räumlichkeiten die es erlauben eine Schießanlage zu betreiben.Es habe schon vor einiger Zeit Gespräche mit dem Bezirksvorstehern gegeben, mit der Bitte bei der Suche behilflich zu sein.
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass die Bezirksvertretung habe sich mit dem Problem bereits auseinander gesetzt, leider jedoch ohne Erfolg. Städtische Räumlichkeiten stünden im Bereich Benninghofen / Loh / Brücherhof nicht zur Verfügung. Die ursprünliche Absicht dem Schützenverein Räume in der Benninghofer Grundschule zu vermitteln, sei daran gescheitert, dass die Schule vollständige zu schulischen Zwecken genutzt werde.
Frau Pohl, vom Elias - Kindergarten erklärte, dass die neu errichtete Rüttelstrecke nicht ganz ihr Ziel erreichen würde. Es passiert öfters, dass Autofahrer die Strecke umfahren.
Herr Koch, Bollwerkstraße, und Herr Koll, Aldinghofer Straße 28, beklagten sich über die Lärmbelästigung der Rüttelstrecke.
Der Bezirksvorsteher erklärte, dass nach den Osterferien wie vereinbart eine weitere Einwohnerversammlung einberufen wird, um die Erfahrungen über die bisher getroffenen Maßnahmen auszuwerten.
Herr Fehring beklagte sich über die Parksituation im Bereich Preinstraße / Silberhecke. Der Einmündungsbereich wird teilweise durch parkende Fahrzeuge so zugestellt, dass kreuzende Fußgänger insbesondere Kinder gefährdet seien.
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, die Angelegenheit zu überprüfen und für Abhilfe zu sorgen.
TOP 3.1
Geplante Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße”
Stadtbahnverlängerung nach Wellinghofen
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV-Hörde vom 22.01.02
hier: mündliche Berichterstattung
Herr Weise vom Stadtbahnbauamt berichtete über den Beschluss der Bezirksvertretung die bestehende Park & Ride Anlage an der “Hacheneyer Straße” zu erweitern und die Absicht die Stadtbahn bis Wellinghofen weiterzuführen. Des weiteren beantwortete er die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde beschließt die Erweiterung der Park & Ride Anlage an der Endhaltestelle “Hacheney” zurückzustellen.
Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, sie schriftlich zu informieren, sobald die Pläne konkretisiert werden können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 3.2
Sauberes Dortmund
Zu TOP 7.2 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
Zu TOP 8.2 der 48. Sitzung der BV – Hörde vom 22.01.2001
hier: mündliche Berichterstattung
Herr Lange vom Umweltamt berichtete über die Vorlage “Sauberes Dortmund” und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Lange vom Umweltamt zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.1
Ausbau des Vereinsheimes TuS Holzen – Sommerberg 92 / 07 e.V.
hier: Eingabe des Sportvereins TuS Holzen – Sommerberg vom 23.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Eingabe des Sportvereins TuS Holzen – Sommerberg vom 23.12.2001 zur Kenntnis . Die Verwaltung wird aufgefordert zur Realisierbarkeit der Absicht des TuS Holzen – Sommerberg Stellung zu nehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.2
Geplante Schließung des Hallenbades Hörde
hier: Eingabe von Eheleute Taborowski vom 04.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe der Eheleute Taborowski vom 04.01.2002 sowie die Eingabe der Wilkenhöner in der EinwohnerInnen Fragenstunde zur Kenntnis und . Die Ausführungen sollen in die Diskussion über das Bäderkonzept einfließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.3
Versuchsweise “Rüttelstrecke” Aldinghofer Straße in Dortmund – Hörde
hier: - Eingabe von Frau Gabriele Rusajczyk vom 14.01.2002- Antrag des Herrn Fred Boenke an das Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.01.2002
- Stellungnahme zum o.g. Antrages des Herrn Boenke vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe von Frau Gabriele Rusajczyk vom 14.01.2002 und Herrn Boenke vom 21.01.2002 zur Kenntnis und weisen auf unseren Beschluss vom 20.11.2001 hin, um eine erneute Einwohnerversammlung durchzuführen, die für unmittelbar nach den Osterferien geplant ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.4
Open-Air-Konzert “Rock und Blues in den Ruinen” und Jahrmarkt am 30.04. und 01.05.2002 auf der Grünanlage in Hohensyburg
hier: Antrag des SPD Ortsvereins Dortmund – Syburg / Buchholz vom 23.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt dem Antrag des SPD – Ortsvereins Dortmund – Syburg vom 23.01.2002 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 4.5
Pappeln im Lohbach
Baumschnitt auf dem Spielplatz am Pottenkamp
hier: Eingabe von K.D. Bennemann vom 30.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Eingabe von K.D. Bennemann vom 30.01.2002 zur Kenntnis und fordert die zuständige Fachverwaltung auf die Standfestigkeit der Bäume überprüfen, event. Abhilfe schaffen und der Bezirksvertretung eine schriftliche Stellungnahme zukommen zulassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 5.1
Erweiterung der Marie-Reinders-Realschule
Neubau des Fachklassentraktes (1. Bauabschnitt)
hier: Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 23.01.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft vom 23.01.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.1
Finanzielle Unterstützung für den SSV Hacheney
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 06.12.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 6.2
Projekt “Umnutzung des historischen Kerns der Hörder Burg zu einem Informationszentrum”
hier: Antrag des Bezirksvorstehers vom 19.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt dem Antrag des Bezirksvorstehers vom 19.02.2002 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.1
Widmung einer Teilfläche der Straße “Seekante”
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 19.12.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.2
Containerstandorte
hier: Vorlage der Stadtkämmerei vom 02.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der Vorlage der Stadtkämmerei vom 02.01.2002 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.3
Installation einer Querungshilfe auf der Freie-Vogel-Straße
Zu TOP 5.5 der 11. Sitzung der BV – Hörde vom 22.02.2000
hier: Entwurfsplan des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt dem Entwurfsplan des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.1
Tempo 30 in der Weingartenstraße
Zu TOP 5.4 der 43. Sitzung der BV – Hörde vom 23.10.2001
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2001
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.12.2001 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.2
Straßenbeleuchtung Schulbushaltestelle Sommerbergweg / Verbindungsweg
Sommerbergweg Nr. 32-34
Zu TOP 6.3 der 43. Sitzung der BV – Hörde am 23.10.2001
hier: Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 23.01.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.3
Hallenbad Hörde
Einschränkung des öffentlichen Badebetriebes
hier: Mitteilung des Sport und Freizeitbetriebes Dortmund vom 29.01.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Mitteilung des Sport und Freizeitbetriebes Dortmund vom 29.01.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 8.4
Bauvorhaben Endausbau Krinkelweg
hier: Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Baubeginnanzeige des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.02.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 9.1
Ganztagesplätze für Vorschul- und Kindergartenkinder
hier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 9.2
Spielplatz Hacheney
hier: Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion vom 01.02.2002 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Renno Göbel Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer