P r o t o k o l l über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14. November 2000
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 16.00 Uhr
Ende: 18.00 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Weber, Dr. Eigenbrod, Hartmann, Dr. Hofmann (bis 17.15 Uhr), Kamolla (bis 17.15 Uhr), Marzodko, Müller, Rösler
entschuldigt: Göbel
SPD Pfeiffer, Brieke, Hillgeris, Kleinhans, Klösel, Renno (ab 17.15 Uhr), Spottke
Bündnis 90/Die Grünen Zabrotzki, Bock
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Ratsvertreter:
Middendorf / CDU
Nolte / SPD
Seniorenbeirat:
Hendler
Sachverständige:
Wien / Polizeiinspektion- Süd
Verwaltung:
Herr Fischer / Grünflächenamt
Frau Hoffmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.
2. Regularien
2.1 Feststellung der Tagesordnung.
2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.
3. Protokollgenehmigung
3.1 Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom
12. September 2000 - öffentliche Sitzung -
4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -
4.1 Straßenreinigung – Nagelschmiedegassehier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.2 Spezialmärkte der Veranstalterin L. Wolfers im Casinosaal der Spielbank Hohensyburghier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.3 Spiel und Sport Hörde 1911 e.V.hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.4 Finanzielle Unterstützung der Basketball um Mitternacht - Tour 2000/2001 im Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund (Schreiben des Stadtsportbundes vom 29.08.2000)
4.5 Durchführung des Hörder Brezelmarkteshier: Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde
4.6 Durchführung eines Jahrmarktes am 03. Oktober 2000hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.7 Ausbau Gartenstraße – Hö 223 –
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
4.8 Ausbau Kattenkuhle- TOP.3.3.2 der 10. Sitzung der BV- Hörde vom 27.01.2000 -
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
4.9 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2000/2001
hier: Vorlage des Grünflächenamtes (ohne Datum)
5. Anträge aus den Bezirksfraktionen
5.1 Wegfall von Ausgleichszahlungen gem. Art. 2 Nr. 2 Abs. 4 AFWoG NW im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
5.2 Einrichtung eines Jugendparlaments
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
5.3 Sanierung Clarenberg
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
5.4 Anbringung eines Verkehrsspiegels Wannestraße / Syburger Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige
6.1 Finanzielle Unterstützung
hier: Schreiben des Kirchenkreises Dortmund- Süd vom 30.08.2000
6.2 Verkehrsgefährdung in den Bereichen Rathenaustraße/Strohnstraße und Rathenaustraße /Semerteichstraße
hier: Schreiben der Schulpflegschaft der Kerschensteiner Grundschule
6.3 Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal
hier: Schreiben der Arbeiterwohlfahrt Stadtbezirk Do- Aplerbeck vom 24.09.2000
6.4 Lieberfeld- Grundschule
hier: Schreiben des Fördervereins der Lieberfeld- Grundschule vom 28.09.2000
6.5 Fischmarkt vom 20. April 2001 bis 22. April 2001
hier: Schreiben des Aktivkreises vom 28.09.2000
6.6 Beschilderung “Achtung Kinder” an der Wittbräucker Straße
hier: Schreiben der Frau Roeder vom 19.10.2000
7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen -
7.1 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
hier: 1. Vorlage des Dezernats 3 vom 12.09.2000
2. Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 25.09.2000 3. Mündlicher Antrag aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung und Beschwerden
7.2 Kinderspielplatz Pottenkamp, Dortmund- Loh
hier: Vorlage des Jugendamtes
7.3 Projekte und Daueraufgaben im Dezernat 6
Übersicht für das Jahr 2000
hier: Vorlage des Dezernats 6 (ohne Datum)
7.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Hö 111 – Öffentliche Einrichtungen westlich der Wellinghofer Straße –
I. Änderungsbeschluss
II. Beschluss zur Offenlegung nach § 13 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGBhier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 21.09.2000
7.5 Bauleitplanung;
Vorhaben und Erschließungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan – VEP) Hö 246 –
Benninghofer Mark gleichzeitig teilweise Änderung des Bebbauungsplanes We 128
I. Entscheidung über Anregungen
II. Beifügung einer aktualisierten Begründung
III. Satzungsbeschluss
IV. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages – Teil B-
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
7.6 Vorbescheid für die Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Am Klusenberg 214 in Dortmund- Syburg
- Zulassung eines Vorhabens nach § 30 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindungmit § 35 Abs. 4 unter Zulassung einer Befreiung nach § 31 BauGB
hier: Vorlage des Bauordnungsamtes vom 04.10.2000
8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige
8.1 Polizeiinspektion- Süd
hier: Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion- Süd- Zulassung als Sachverständiger gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung -
8.2 Änderungen zum Fahrplanwechsel
hier: 1.Schreiben der Dortmunder Stadtwerke vom 24.10.2000
- Für die Mitglieder der Bezirksvertretung Hörde ist beigefügt -1.1 Mit Bahn & Bus zum Dortmunder Flughafen
1.2 Fahrplanänderungen
1.3 Mobile Senioren
8.3 Gestaltung von Containerstandorten
- TOP.5.2 der 15. Sitzung der BV- Hörde vom 21.03.2000 –hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 09.10.2000
8.4 Parksituation Seydlitzstraße und Tullstraße in Dortmund
- TOP.6.6, 15. Sitzung vom 21.03.2000 / - TOP.8.1, 18. Sitzung vom 16.05.2000/ - TOP.8.8, 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 -
hier: Stellungnahme des Bauordnungsamtes vom 13.10.2000
8.5 Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulen
- TOP.8.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –hier: Bericht über die Schadstoffuntersuchungen vom 13.09.2000
8.6 Verkehrsverhältnisse auf der Zillestraße im Einmündungsbereich Antoniusstraße
- TOP.5.1 der 18. Sitzung der BV- Hörde vom 16.05.2000 -
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.09.2000
8.7 Verkehrsverhältnisse im Bereich Bollwerkstraße
- TOP.6.2, 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.00 -
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.09.2000
8.8 Parksituation in der Hermannstraße
- TOP.5.1 der 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.2000 –hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.09.2000
8.9 Fußgängerquerungshilfe An der Goymark
- TOP.5.3 der 7. Sitzung der BV- Hörde vom 14.12.1999 -
- TOP. 8.5 der 12. Sitzung vom 22.02.2000 -
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.09.2000
8.10 Verlegung des Taxihalteplatzes Brandisstraße
- TOP.6.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.10.2000
8.11 Umbau Nagelschmiedegasse in Dortmund- Hörde
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2000
8.12 Neufassung der Baumschutzsatzunghier: Stellungnahme des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Dortmund (ohne Datum)
9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen
9.1 Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Dortmund- Wickede
Anfrage der Bürgerliste für Dortmund im Stadtbezirk Hörde vom 21.08.2000 -
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 05.10.2000
10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen
10.1 Stand Planungsverfahren des Neubaus der Sporthalle Phoenix- Gymnasium
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
10.2 Nutzung von städtischen Räumlichkeiten
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
10.3 Sicherheit von Schulbussen
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
11. Nichtöffentliche Sitzung
- keine Vorlagen -
TOP. 1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Weber
benannt.
TOP. 2.1
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher schlug vor, die Tagesordnungspunkte 4.9 und 8.1 in der Beratung vorzuziehen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher erklärte, dass die Zulassung des Herrn Wien als Sachverständiger gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung beim Tagesordnungspunkt 8.1 erfolgen würde.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:
Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 4.10
Durchführung von Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde
- Restmittel – Verwaltungshaushalt – Tiefbaumaßnahmen -
- Restmittel – Vermögenshaushalt – Hochbaumaßnahmen -
- Antrag der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (ohne Datum) –
hier: Antrag des Herrn Bezirksvorstehers (ohne Datum)
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher bat zunächst über den Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 4.10 zu beraten und zu beschließen:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 4.10 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Anmerkung:
Beim Tagesordnungspunkt 7.5 erfolgte eine kurze Unterbrechung.
Die Tagesordnung wurde im Anschluß an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP.8.1, TOP.4.1 bis TOP.10.3.
TOP. 2.2
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung -
Anmerkung zum Protokoll der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000:
hier: Seite 11 / TOP.4.4
Es müsste richtig lauten:
Die Bezirksvertretung Hörde lehnt einstimmig die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2000 ab und beschließt: Die 935. projektierte Straße erhält den Namen: “Magnolienweg”.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung - vom 12. September 2000 einschließlich der o.g. Ergänzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.8.1
Polizeiinspektion- Süd
hier: Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion- Süd
- Zulassung als Sachverständiger gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung -
Beschluss:
Die Bezirksvertretung stimmt der Zulassung von Herrn Wien, als Sachverständigen gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Herr Wien, Leiter der Polizeiinspektion- Süd, stellte sich und sein Tätigkeitsfeld vor und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Ausführungen des Herrn Wien zur Kenntnis.
TOP.4.1
Straßenreinigung – Nagelschmiedegasse
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.2
Spezialmärkte der Veranstalterin L. Wolfers im Casinosaal der Spielbank Hohensyburg
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.3
Spiel und Sport Hörde 1911 e.V.
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.4
Finanzielle Unterstützung der Basketball um Mitternacht – Tour 2000/2001 im Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund (Schreiben des Stadtsportbundes vom 29.08.2000)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.5
Durchführung des Hörder Brezelmarktes
hier: Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (ohne Datum)
Herr Böckmann, Geschäftsführung, erklärte, dass der Brezelmarkt nunmehr in der Zeit vom
01. Dezember 2000 bis 21. Dezember 2000 stattfinden würde.
Des Weiteren schlug Herr Böckmann vor, die Durchführung einiger Veranstaltungen finanziell zu unterstützen und zwar bis zu einer Höhe von 3000, -- DM aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung.
Darüber hinaus gab Herr Böckmann die Empfehlung, die Restmittel der Kultur- und Vereinsförderung aus dem Jahr 2000 in das Haushaltsjahr 2001 zu übertragen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung stimmt der Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu. Die Bezirksvertretung Hörde nimmt dabei zur Kenntnis, dass der Brezelmarkt bis einschließlich 21. Dezember 2000 stattfindet.
Des Weiteren stimmt die Bezirksvertretung der finanziellen Unterstützung bis 3000, -- DM für Veranstaltungen auf dem Hörder Brezelmarkt zu. Die verbleibenden Restmittel der Kultur- und Vereinsförderung werden in das nächste Haushaltsjahr übertragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Anmerkung 23.11.2000:
Der Hörder Brezelmarkt findet nun doch in der Zeit vom 01.12.2000 bis 17.12.2000 statt.
TOP.4.6
Durchführung eines Jahrmarktes am 03. Oktober 2000
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.7
Ausbau Gartenstraße – Hö 223 –
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt den Ausbau der Gartenstraße mit einem Kostenaufwand in Höhe von 900.000, -- DM. Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 6300 9511 0733 wie folgt vorgesehen:
Ausgaben 2000 60.000, -- DM
Ausgaben 2001 600.000, -- DM
Ausgaben 2002 240.000, -- DM
Die Abweichungen gegenüber der Finanzplanung im Haushaltsplan 2000 werden bei den Beratungen des Haushaltsplan- Entwurfs 2001 durch einen finanziellen Ausgleich kompensiert. Eine Ausweitung des Budgets erfolgt nicht.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000 zu.
Des Weiteren beschließt die Bezirksvertretung Hörde die Durchführung einer Informationsveranstaltung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.4.8
Ausbau Kattenkuhle
- TOP.3.3.2 der 10. Sitzung der BV- Hörde vom 27.01.2000 –
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt für den Ausbau der Straße Kattenkuhle im Abschnitt zwischen den Straßen “Benninghofer Feld” und Am “Lohbach” eine Kostenerhöhung um 60.000, --DM. Zusammen mit den bereits beschlossenen Kosten von 400.000, -- DM ergeben sich somit neue Gesamtkosten von 460.000, -- DM. Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 6300 9511 0861 wie folgt vorgesehen:
Ausgaben 2000 400.000, -- DM
Ausgaben 2001 60.000, -- DM
Die Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan- Entwurf 2001 werden bei den Beratungen des Entwurfs im Rahmen eines finanziellen Ausgleichs kompensiert. Eine Ausweitung des Budgets erfolgt nicht.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.4.9
Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2000/2001
hier: 1. Vorlage des Grünflächenamtes (ohne Datum)
2. Mündliche Berichterstattung durch die Fachverwaltung
Herr Fischer, Grünflächenamt, erläuterte die Vorlage des Grünflächenamtes und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung Hörde.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Grünflächenamtes zu und nimmt die Ausführungen der Berichterstattung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.1
Wegfall von Ausgleichszahlungen gem. Art. 2 Nr. 2 Abs. 4 AFWoG NW im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom
26.10.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.2
Einrichtung eines Jugendparlaments
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000 zu. Darüber hinaus sollen bereits eingeleitete Gespräche weiter fortgeführt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.3
Sanierung Clarenberg
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.4
Anbringung eines Verkehrsspiegels Wannestraße / Syburger Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag mit folgender Änderung/Ergänzung zu:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Anbringung eines Verkehrsspiegels möglich ist, oder ob andere Maßnahme als geeignet erscheinen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.1
Finanzielle Unterstützung
hier: Schreiben des Kirchenkreises Dortmund- Süd vom 30.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 1500, -- DM aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung in Form der Ausfallbürgschaft zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.2
Verkehrsgefährdung in den Bereichen Rathenaustraße/Strohnstraße und Rathenaustraße/
Semerteichstraße
hier: Schreiben der Schulpflegschaft der Kerschensteiner Grundschule
Die Bezirksvertretung Hörde verweist zunächst auf den Tagesordnungspunkt 4.10.
Darüber hinaus wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde fordert die Verwaltung auf, die Ampelphasen in diesem Bereich zu überprüfen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.3
Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal
hier: Schreiben der Arbeiterwohlfahrt Stadtbezirk Do- Aplerbeck vom 24.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt das Schreiben der Arbeiterwohlfahrt – Stadtbezirk Do- Aplerbeck – vom 24.09.2000 zunächst zur Kenntnis.
Um die weitere Vorgehensweise zu erörtern, wurde empfohlen, dass in den nächsten Tagen eine Kontaktaufnahme mit der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Aplerbeck erfolgen sollte.
TOP.6.4
Sanierung Lieberfeld- Grundschule
hier: Schreiben des Fördervereins der Lieberfeld- Grundschule
Es wurde angeregt, dass die Lieberfeld- Grundschule ihr Schreiben vom 28.09.2000 zunächst konkretisiert und zwar:
- Um welche Gegenstände handelt es sich genau?
- Zu welchem Zweck werden diese benötigt?
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde bittet die Lieberfeld- Grundschule um Konkretisierung ihres Schreibens vom 28.09.2000.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.5
Fischmarkt vom 20. April 2001 bis 22. April 2001
hier: Schreiben des Aktivkreises vom 28.09.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Durchführung des Fischmarktes vom 20. April 2001 bis 22. April 2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.6
Beschilderung “Achtung Kinder” an der Wittbräucker Straße
hier: Schreiben der Frau Roeder vom 19.10.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde reicht das Schreiben mit der Bitte um Überprüfung an die Fachverwaltung weiter.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.7.1
Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung,
Anregungen und Beschwerden
hier: 1. Vorlage des Dezernats 3 vom 12.09.2000
2. Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 25.09.20003. Mündlicher Antrag aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung und Beschwerden
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde überweist die Vorlage des Dezernates 3 vom 12.09.2000 zunächst zurück in die Fraktionen und wird diese in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 12. Dezember 2000 erneut beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.7.2
Kinderspielplatz Pottenkamp
hier: Vorlage des Jugendamtes vom 27.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Vorlage des Jugendamtes vom 27.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.7.3
Projekte und Daueraufgaben im Dezernat 6
Übersicht für das Jahr 2000
hier: Vorlage des Dezernats 6 (ohne Datum)
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Vorlage des Dezernats 6 (ohne Datum) zur Kenntnis.
TOP.7.4
Bauleitplanung;
Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Hö 111 – Öffentliche Einrichtungen westlich der Wellinghofer Straße –
I. Änderungsbeschluss
II. Beschluss zur Offenlegung nach § 13 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 21.09.2000
Beschluss:
Der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 21.09.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.7.5
Bauleitplanung;
Vorhaben und Erschließungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan – VEP) Hö 246 –
Benninghofer Mark gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes We 128
I. Entscheidung über Anregungen
II. Beifügung einer aktualisierten Begründung
III. Satzungsbeschluss
IV. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil B -
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 30.10.2000
Nach eingehender Diskussion wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 30.10.2000 mit einer Ergänzung zu:
Die Verwaltung soll prüfen, ob eine fußläufige Verbindung aus dem Bereich, der zur Langen Heed erschlossen wird, zur Wittbräucker Straße geschaffen werden kann. Es soll so erreicht werden, dass Fußgänger ohne Umwege z.b. die Schule und sonstigen Einrichtungen an der Wittbräucker Straße erreichen können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Herr Weber, CDU- Bezirksfraktion, und Frau Spottke, SPD- Bezirksfraktion, haben sich an der Beratung und der Beschlussfassung nicht beteiligt.
TOP.7.6
Vorbescheid für die Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Am Klusenberg 214 in
Dortmund- Syburg
- Zulassung eines Vorhabens nach §30 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Abs. 4 unter Zulassung einer Befreiung nach § 31 BauGB
hier: Vorlage des Bauordnungsamtes vom 04.10.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Bauordnungsamtes vom 04.10.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.8.2
Änderungen zum Fahrplanwechsel
hier: 1. Schreiben der Dortmunder Stadtwerke vom 24.10.2000
2. Für die Mitglieder der Bezirksvertretung Hörde ist beigefügt:
2.1 Mit Bahn & Bus zum Dortmunder Flughafen
2.2 Fahrplanänderungen
2.3 Mobile Senioren
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde empfiehlt, dass entsprechende Fahrzeuge zur Gepäckbeförderung für die Busverbindung zum Dortmunder Flughafen eingesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.8.3
Gestaltung von Containerstandorten
- TOP.5.2 der 15. Sitzung der BV- Hörde vom 21.03.2000 –
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 09.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 09.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.4
Parksituation Seydlitzstraße und Tullstraße in Dortmund
- TOP.6.6, 15. Sitzung vom 21.03.2000 / - TOP.8.1, 18. Sitzung vom 16.05.2000/
- TOP8.8, 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –
hier: Stellungnahme des Bauordnungsamtes vom 13.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Bauordnungsamtes vom 13.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.5
Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulen
- TOP.8.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –
hier: Bericht über die Schadstoffuntersuchungen vom 13.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt den Bericht über die Schadstoffuntersuchungen vom 13.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.6
Verkehrsverhältnisse auf der Zillestraße im Einmündungsbereich Antoniusstraße
- TOP.5.1 der 18. Sitzung der BV- Hörde vom 16.05.2000 -
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.09.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.09.2000 zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines Ortstermins.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.8.7
Verkehrsverhältnisse im Bereich Bollwerkstraße
- TOP.6.2, 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.00 -
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.8
Parksituation in der Hermannstraße
- TOP.5.1 der 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.2000 –
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.9
Fußgängerquerungshilfe An der Goymark
- TOP.5.3 der 7. Sitzung der BV- Hörde vom 14.12.1999 –
- TOP. 8.5 der 12. Sitzung vom 22.02.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.10
Verlegung des Taxihalteplatzes Brandisstraße
- TOP.6.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.11
Umbau Nagelschmiedegasse in Dortmund- Hörde
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.12
Neufassung der Baumschutzsatzung
hier: Stellungnahme des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
TOP.9.1
Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Dortmund- Wickede
- Anfrage der Bürgerliste für Dortmund im Stadtbezirk Hörde vom 21.08.2000 -
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 05.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 05.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.10.1
Stand Planungsverfahren des Neubaus der Sporthalle Phoenix- Gymnasium
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
Die Bezirksvertretung nimmt die Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.10.2
Nutzung von städtischen Räumlichkeiten
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.10.3
Sicherheit von Schulbussen
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000 zur Kenntnis.
Dr. Hofmann Renno Weber Böckmann
Stellvert. Bezirksvorsteher Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer P r o t o k o l l über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14. November 2000
- öffentliche Sitzung -
Beginn: 16.00 Uhr
Ende: 18.00 Uhr
Es waren folgende Damen und Herren anwesend:
CDU Weber, Dr. Eigenbrod, Hartmann, Dr. Hofmann (bis 17.15 Uhr), Kamolla (bis 17.15 Uhr), Marzodko, Müller, Rösler
entschuldigt: Göbel
SPD Pfeiffer, Brieke, Hillgeris, Kleinhans, Klösel, Renno (ab 17.15 Uhr), Spottke
Bündnis 90/Die Grünen Zabrotzki, Bock
Bürger statt Politiker Pohlschröder
Ratsvertreter:
Middendorf / CDU
Nolte / SPD
Seniorenbeirat:
Hendler
Sachverständige:
Wien / Polizeiinspektion- Süd
Verwaltung:
Herr Fischer / Grünflächenamt
Frau Hoffmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.
2. Regularien
2.1 Feststellung der Tagesordnung.
2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.
3. Protokollgenehmigung
3.1 Genehmigung des Protokolls der 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom
12. September 2000 - öffentliche Sitzung -
4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -
4.1 Straßenreinigung – Nagelschmiedegassehier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.2 Spezialmärkte der Veranstalterin L. Wolfers im Casinosaal der Spielbank Hohensyburghier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.3 Spiel und Sport Hörde 1911 e.V.hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.4 Finanzielle Unterstützung der Basketball um Mitternacht - Tour 2000/2001 im Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund (Schreiben des Stadtsportbundes vom 29.08.2000)
4.5 Durchführung des Hörder Brezelmarkteshier: Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde
4.6 Durchführung eines Jahrmarktes am 03. Oktober 2000hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
4.7 Ausbau Gartenstraße – Hö 223 –
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
4.8 Ausbau Kattenkuhle- TOP.3.3.2 der 10. Sitzung der BV- Hörde vom 27.01.2000 -
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
4.9 Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2000/2001
hier: Vorlage des Grünflächenamtes (ohne Datum)
5. Anträge aus den Bezirksfraktionen
5.1 Wegfall von Ausgleichszahlungen gem. Art. 2 Nr. 2 Abs. 4 AFWoG NW im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
5.2 Einrichtung eines Jugendparlaments
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
5.3 Sanierung Clarenberg
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
5.4 Anbringung eines Verkehrsspiegels Wannestraße / Syburger Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige
6.1 Finanzielle Unterstützung
hier: Schreiben des Kirchenkreises Dortmund- Süd vom 30.08.2000
6.2 Verkehrsgefährdung in den Bereichen Rathenaustraße/Strohnstraße und Rathenaustraße /Semerteichstraße
hier: Schreiben der Schulpflegschaft der Kerschensteiner Grundschule
6.3 Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal
hier: Schreiben der Arbeiterwohlfahrt Stadtbezirk Do- Aplerbeck vom 24.09.2000
6.4 Lieberfeld- Grundschule
hier: Schreiben des Fördervereins der Lieberfeld- Grundschule vom 28.09.2000
6.5 Fischmarkt vom 20. April 2001 bis 22. April 2001
hier: Schreiben des Aktivkreises vom 28.09.2000
6.6 Beschilderung “Achtung Kinder” an der Wittbräucker Straße
hier: Schreiben der Frau Roeder vom 19.10.2000
7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen -
7.1 Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
hier: 1. Vorlage des Dezernats 3 vom 12.09.2000
2. Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 25.09.2000 3. Mündlicher Antrag aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung und Beschwerden
7.2 Kinderspielplatz Pottenkamp, Dortmund- Loh
hier: Vorlage des Jugendamtes
7.3 Projekte und Daueraufgaben im Dezernat 6
Übersicht für das Jahr 2000
hier: Vorlage des Dezernats 6 (ohne Datum)
7.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Hö 111 – Öffentliche Einrichtungen westlich der Wellinghofer Straße –
I. Änderungsbeschluss
II. Beschluss zur Offenlegung nach § 13 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGBhier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 21.09.2000
7.5 Bauleitplanung;
Vorhaben und Erschließungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan – VEP) Hö 246 –
Benninghofer Mark gleichzeitig teilweise Änderung des Bebbauungsplanes We 128
I. Entscheidung über Anregungen
II. Beifügung einer aktualisierten Begründung
III. Satzungsbeschluss
IV. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages – Teil B-
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
7.6 Vorbescheid für die Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Am Klusenberg 214 in Dortmund- Syburg
- Zulassung eines Vorhabens nach § 30 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindungmit § 35 Abs. 4 unter Zulassung einer Befreiung nach § 31 BauGB
hier: Vorlage des Bauordnungsamtes vom 04.10.2000
8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige
8.1 Polizeiinspektion- Süd
hier: Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion- Süd- Zulassung als Sachverständiger gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung -
8.2 Änderungen zum Fahrplanwechsel
hier: 1.Schreiben der Dortmunder Stadtwerke vom 24.10.2000
- Für die Mitglieder der Bezirksvertretung Hörde ist beigefügt -1.1 Mit Bahn & Bus zum Dortmunder Flughafen
1.2 Fahrplanänderungen
1.3 Mobile Senioren
8.3 Gestaltung von Containerstandorten
- TOP.5.2 der 15. Sitzung der BV- Hörde vom 21.03.2000 –hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 09.10.2000
8.4 Parksituation Seydlitzstraße und Tullstraße in Dortmund
- TOP.6.6, 15. Sitzung vom 21.03.2000 / - TOP.8.1, 18. Sitzung vom 16.05.2000/ - TOP.8.8, 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 -
hier: Stellungnahme des Bauordnungsamtes vom 13.10.2000
8.5 Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulen
- TOP.8.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –hier: Bericht über die Schadstoffuntersuchungen vom 13.09.2000
8.6 Verkehrsverhältnisse auf der Zillestraße im Einmündungsbereich Antoniusstraße
- TOP.5.1 der 18. Sitzung der BV- Hörde vom 16.05.2000 -
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.09.2000
8.7 Verkehrsverhältnisse im Bereich Bollwerkstraße
- TOP.6.2, 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.00 -
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.09.2000
8.8 Parksituation in der Hermannstraße
- TOP.5.1 der 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.2000 –hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.09.2000
8.9 Fußgängerquerungshilfe An der Goymark
- TOP.5.3 der 7. Sitzung der BV- Hörde vom 14.12.1999 -
- TOP. 8.5 der 12. Sitzung vom 22.02.2000 -
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.09.2000
8.10 Verlegung des Taxihalteplatzes Brandisstraße
- TOP.6.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.10.2000
8.11 Umbau Nagelschmiedegasse in Dortmund- Hörde
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2000
8.12 Neufassung der Baumschutzsatzunghier: Stellungnahme des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Dortmund (ohne Datum)
9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen
9.1 Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Dortmund- Wickede
Anfrage der Bürgerliste für Dortmund im Stadtbezirk Hörde vom 21.08.2000 -
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 05.10.2000
10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen
10.1 Stand Planungsverfahren des Neubaus der Sporthalle Phoenix- Gymnasium
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
10.2 Nutzung von städtischen Räumlichkeiten
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
10.3 Sicherheit von Schulbussen
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
11. Nichtöffentliche Sitzung
- keine Vorlagen -
TOP. 1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Weber
benannt.
TOP. 2.1
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher schlug vor, die Tagesordnungspunkte 4.9 und 8.1 in der Beratung vorzuziehen.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher erklärte, dass die Zulassung des Herrn Wien als Sachverständiger gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung beim Tagesordnungspunkt 8.1 erfolgen würde.
Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.
Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:
Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 4.10
Durchführung von Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde
- Restmittel – Verwaltungshaushalt – Tiefbaumaßnahmen -
- Restmittel – Vermögenshaushalt – Hochbaumaßnahmen -
- Antrag der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (ohne Datum) –
hier: Antrag des Herrn Bezirksvorstehers (ohne Datum)
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher bat zunächst über den Antrag auf Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 4.10 zu beraten und zu beschließen:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Änderung der Tagesordnung und Einfügung des Tagesordnungspunktes 4.10 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Anmerkung:
Beim Tagesordnungspunkt 7.5 erfolgte eine kurze Unterbrechung.
Die Tagesordnung wurde im Anschluß an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP.8.1, TOP.4.1 bis TOP.10.3.
TOP. 2.2
Der Herr stellvert. Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.
TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung -
Anmerkung zum Protokoll der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000:
hier: Seite 11 / TOP.4.4
Es müsste richtig lauten:
Die Bezirksvertretung Hörde lehnt einstimmig die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.02.2000 ab und beschließt: Die 935. projektierte Straße erhält den Namen: “Magnolienweg”.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung genehmigt das Protokoll der 22. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung - vom 12. September 2000 einschließlich der o.g. Ergänzung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.8.1
Polizeiinspektion- Süd
hier: Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion- Süd
- Zulassung als Sachverständiger gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung -
Beschluss:
Die Bezirksvertretung stimmt der Zulassung von Herrn Wien, als Sachverständigen gem. § 38 Abs. 5 der Geschäftsordnung zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
Herr Wien, Leiter der Polizeiinspektion- Süd, stellte sich und sein Tätigkeitsfeld vor und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung.
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Ausführungen des Herrn Wien zur Kenntnis.
TOP.4.1
Straßenreinigung – Nagelschmiedegasse
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.2
Spezialmärkte der Veranstalterin L. Wolfers im Casinosaal der Spielbank Hohensyburg
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.3
Spiel und Sport Hörde 1911 e.V.
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.4
Finanzielle Unterstützung der Basketball um Mitternacht – Tour 2000/2001 im Stadtbezirk Hörde
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund (Schreiben des Stadtsportbundes vom 29.08.2000)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.5
Durchführung des Hörder Brezelmarktes
hier: Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (ohne Datum)
Herr Böckmann, Geschäftsführung, erklärte, dass der Brezelmarkt nunmehr in der Zeit vom
01. Dezember 2000 bis 21. Dezember 2000 stattfinden würde.
Des Weiteren schlug Herr Böckmann vor, die Durchführung einiger Veranstaltungen finanziell zu unterstützen und zwar bis zu einer Höhe von 3000, -- DM aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung.
Darüber hinaus gab Herr Böckmann die Empfehlung, die Restmittel der Kultur- und Vereinsförderung aus dem Jahr 2000 in das Haushaltsjahr 2001 zu übertragen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung stimmt der Vorlage der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu. Die Bezirksvertretung Hörde nimmt dabei zur Kenntnis, dass der Brezelmarkt bis einschließlich 21. Dezember 2000 stattfindet.
Des Weiteren stimmt die Bezirksvertretung der finanziellen Unterstützung bis 3000, -- DM für Veranstaltungen auf dem Hörder Brezelmarkt zu. Die verbleibenden Restmittel der Kultur- und Vereinsförderung werden in das nächste Haushaltsjahr übertragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Anmerkung 23.11.2000:
Der Hörder Brezelmarkt findet nun doch in der Zeit vom 01.12.2000 bis 17.12.2000 statt.
TOP.4.6
Durchführung eines Jahrmarktes am 03. Oktober 2000
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 GO NW i.V.m. § 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Dringlichkeitsentscheidung durch den Herrn Bezirksvorsteher und einem weiteren Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP.4.7
Ausbau Gartenstraße – Hö 223 –
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt den Ausbau der Gartenstraße mit einem Kostenaufwand in Höhe von 900.000, -- DM. Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 6300 9511 0733 wie folgt vorgesehen:
Ausgaben 2000 60.000, -- DM
Ausgaben 2001 600.000, -- DM
Ausgaben 2002 240.000, -- DM
Die Abweichungen gegenüber der Finanzplanung im Haushaltsplan 2000 werden bei den Beratungen des Haushaltsplan- Entwurfs 2001 durch einen finanziellen Ausgleich kompensiert. Eine Ausweitung des Budgets erfolgt nicht.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000 zu.
Des Weiteren beschließt die Bezirksvertretung Hörde die Durchführung einer Informationsveranstaltung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.4.8
Ausbau Kattenkuhle
- TOP.3.3.2 der 10. Sitzung der BV- Hörde vom 27.01.2000 –
hier: Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt für den Ausbau der Straße Kattenkuhle im Abschnitt zwischen den Straßen “Benninghofer Feld” und Am “Lohbach” eine Kostenerhöhung um 60.000, --DM. Zusammen mit den bereits beschlossenen Kosten von 400.000, -- DM ergeben sich somit neue Gesamtkosten von 460.000, -- DM. Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 6300 9511 0861 wie folgt vorgesehen:
Ausgaben 2000 400.000, -- DM
Ausgaben 2001 60.000, -- DM
Die Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan- Entwurf 2001 werden bei den Beratungen des Entwurfs im Rahmen eines finanziellen Ausgleichs kompensiert. Eine Ausweitung des Budgets erfolgt nicht.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.10.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.4.9
Durchführung von Waldpflegemaßnahmen 2000/2001
hier: 1. Vorlage des Grünflächenamtes (ohne Datum)
2. Mündliche Berichterstattung durch die Fachverwaltung
Herr Fischer, Grünflächenamt, erläuterte die Vorlage des Grünflächenamtes und beantwortete die Fragen aus der Bezirksvertretung Hörde.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Grünflächenamtes zu und nimmt die Ausführungen der Berichterstattung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.1
Wegfall von Ausgleichszahlungen gem. Art. 2 Nr. 2 Abs. 4 AFWoG NW im Stadtbezirk Hörde
hier: Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag der CDU- Bezirksfraktion vom
26.10.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.2
Einrichtung eines Jugendparlaments
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000 zu. Darüber hinaus sollen bereits eingeleitete Gespräche weiter fortgeführt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.3
Sanierung Clarenberg
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.5.4
Anbringung eines Verkehrsspiegels Wannestraße / Syburger Straße
hier: Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt dem Antrag mit folgender Änderung/Ergänzung zu:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Anbringung eines Verkehrsspiegels möglich ist, oder ob andere Maßnahme als geeignet erscheinen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.1
Finanzielle Unterstützung
hier: Schreiben des Kirchenkreises Dortmund- Süd vom 30.08.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 1500, -- DM aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung in Form der Ausfallbürgschaft zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.2
Verkehrsgefährdung in den Bereichen Rathenaustraße/Strohnstraße und Rathenaustraße/
Semerteichstraße
hier: Schreiben der Schulpflegschaft der Kerschensteiner Grundschule
Die Bezirksvertretung Hörde verweist zunächst auf den Tagesordnungspunkt 4.10.
Darüber hinaus wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde fordert die Verwaltung auf, die Ampelphasen in diesem Bereich zu überprüfen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.3
Verbesserungsmaßnahmen im Lohbachtal
hier: Schreiben der Arbeiterwohlfahrt Stadtbezirk Do- Aplerbeck vom 24.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt das Schreiben der Arbeiterwohlfahrt – Stadtbezirk Do- Aplerbeck – vom 24.09.2000 zunächst zur Kenntnis.
Um die weitere Vorgehensweise zu erörtern, wurde empfohlen, dass in den nächsten Tagen eine Kontaktaufnahme mit der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund- Aplerbeck erfolgen sollte.
TOP.6.4
Sanierung Lieberfeld- Grundschule
hier: Schreiben des Fördervereins der Lieberfeld- Grundschule
Es wurde angeregt, dass die Lieberfeld- Grundschule ihr Schreiben vom 28.09.2000 zunächst konkretisiert und zwar:
- Um welche Gegenstände handelt es sich genau?
- Zu welchem Zweck werden diese benötigt?
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde bittet die Lieberfeld- Grundschule um Konkretisierung ihres Schreibens vom 28.09.2000.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.5
Fischmarkt vom 20. April 2001 bis 22. April 2001
hier: Schreiben des Aktivkreises vom 28.09.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Durchführung des Fischmarktes vom 20. April 2001 bis 22. April 2001 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.6.6
Beschilderung “Achtung Kinder” an der Wittbräucker Straße
hier: Schreiben der Frau Roeder vom 19.10.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde reicht das Schreiben mit der Bitte um Überprüfung an die Fachverwaltung weiter.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.7.1
Änderung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung,
Anregungen und Beschwerden
hier: 1. Vorlage des Dezernats 3 vom 12.09.2000
2. Antrag der SPD- Bezirksfraktion vom 25.09.20003. Mündlicher Antrag aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung und Beschwerden
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde überweist die Vorlage des Dezernates 3 vom 12.09.2000 zunächst zurück in die Fraktionen und wird diese in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 12. Dezember 2000 erneut beraten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.7.2
Kinderspielplatz Pottenkamp
hier: Vorlage des Jugendamtes vom 27.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Vorlage des Jugendamtes vom 27.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.7.3
Projekte und Daueraufgaben im Dezernat 6
Übersicht für das Jahr 2000
hier: Vorlage des Dezernats 6 (ohne Datum)
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Vorlage des Dezernats 6 (ohne Datum) zur Kenntnis.
TOP.7.4
Bauleitplanung;
Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Hö 111 – Öffentliche Einrichtungen westlich der Wellinghofer Straße –
I. Änderungsbeschluss
II. Beschluss zur Offenlegung nach § 13 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 21.09.2000
Beschluss:
Der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 21.09.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.7.5
Bauleitplanung;
Vorhaben und Erschließungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan – VEP) Hö 246 –
Benninghofer Mark gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes We 128
I. Entscheidung über Anregungen
II. Beifügung einer aktualisierten Begründung
III. Satzungsbeschluss
IV. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages - Teil B -
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 30.10.2000
Nach eingehender Diskussion wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 30.10.2000 mit einer Ergänzung zu:
Die Verwaltung soll prüfen, ob eine fußläufige Verbindung aus dem Bereich, der zur Langen Heed erschlossen wird, zur Wittbräucker Straße geschaffen werden kann. Es soll so erreicht werden, dass Fußgänger ohne Umwege z.b. die Schule und sonstigen Einrichtungen an der Wittbräucker Straße erreichen können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Herr Weber, CDU- Bezirksfraktion, und Frau Spottke, SPD- Bezirksfraktion, haben sich an der Beratung und der Beschlussfassung nicht beteiligt.
TOP.7.6
Vorbescheid für die Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Am Klusenberg 214 in
Dortmund- Syburg
- Zulassung eines Vorhabens nach §30 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Abs. 4 unter Zulassung einer Befreiung nach § 31 BauGB
hier: Vorlage des Bauordnungsamtes vom 04.10.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde stimmt der Vorlage des Bauordnungsamtes vom 04.10.2000 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.8.2
Änderungen zum Fahrplanwechsel
hier: 1. Schreiben der Dortmunder Stadtwerke vom 24.10.2000
2. Für die Mitglieder der Bezirksvertretung Hörde ist beigefügt:
2.1 Mit Bahn & Bus zum Dortmunder Flughafen
2.2 Fahrplanänderungen
2.3 Mobile Senioren
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde empfiehlt, dass entsprechende Fahrzeuge zur Gepäckbeförderung für die Busverbindung zum Dortmunder Flughafen eingesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.8.3
Gestaltung von Containerstandorten
- TOP.5.2 der 15. Sitzung der BV- Hörde vom 21.03.2000 –
hier: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 09.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 09.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.4
Parksituation Seydlitzstraße und Tullstraße in Dortmund
- TOP.6.6, 15. Sitzung vom 21.03.2000 / - TOP.8.1, 18. Sitzung vom 16.05.2000/
- TOP8.8, 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –
hier: Stellungnahme des Bauordnungsamtes vom 13.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Bauordnungsamtes vom 13.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.5
Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulen
- TOP.8.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –
hier: Bericht über die Schadstoffuntersuchungen vom 13.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt den Bericht über die Schadstoffuntersuchungen vom 13.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.6
Verkehrsverhältnisse auf der Zillestraße im Einmündungsbereich Antoniusstraße
- TOP.5.1 der 18. Sitzung der BV- Hörde vom 16.05.2000 -
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.09.2000
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.09.2000 zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines Ortstermins.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP.8.7
Verkehrsverhältnisse im Bereich Bollwerkstraße
- TOP.6.2, 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.00 -
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 14.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.8
Parksituation in der Hermannstraße
- TOP.5.1 der 20. Sitzung der BV- Hörde vom 13.06.2000 –
hier: Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Zwischennachricht des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 22.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.9
Fußgängerquerungshilfe An der Goymark
- TOP.5.3 der 7. Sitzung der BV- Hörde vom 14.12.1999 –
- TOP. 8.5 der 12. Sitzung vom 22.02.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.09.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.09.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.10
Verlegung des Taxihalteplatzes Brandisstraße
- TOP.6.3 der 22. Sitzung der BV- Hörde vom 12.09.2000 –
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.11
Umbau Nagelschmiedegasse in Dortmund- Hörde
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.8.12
Neufassung der Baumschutzsatzung
hier: Stellungnahme des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
TOP.9.1
Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens Dortmund- Wickede
- Anfrage der Bürgerliste für Dortmund im Stadtbezirk Hörde vom 21.08.2000 -
hier: Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 05.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes vom 05.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.10.1
Stand Planungsverfahren des Neubaus der Sporthalle Phoenix- Gymnasium
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
Die Bezirksvertretung nimmt die Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.10.2
Nutzung von städtischen Räumlichkeiten
hier: Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Anfrage der CDU- Bezirksfraktion vom 26.10.2000 zur Kenntnis.
TOP.10.3
Sicherheit von Schulbussen
hier: Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000
Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde nimmt die Anfrage der SPD- Bezirksfraktion vom 31.08.2000 zur Kenntnis.
Dr. Hofmann Renno Weber Böckmann
Stellvert. Bezirksvorsteher Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer